HersfelöerTageblatt

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hersfelüer Kreisblatt

Mmtlicher Anzeiger für den Kreis hersfelö

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Nr. 59

Dienstag, den 11. März 1930

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80. Jahrgang

Ar der EitsHeidmg im " Wag

Letzte Kompromitzversuche — Abstimmung am Mittwoch — Austritt der Volks pa^tei? Krise, Weimarer Koalition oder Parlamentsauslösung

Zweite £ehmg der Bounssesetze beendet

Die letzte Frist verstreicht

Berlin, 11. März. (Eig. Meldg.)

Nachdem die Parteiverhandlungen vom Sonntag wie­der keine Einigung gebracht hatten, war am Wochenbeginn die Krise auf ihrem Höhepunkt angelangt. Um nun die schwerwiegenden politischen Folgen eines Ausein- anderfallens der gegenwärtigen Regierungskoalition zu ver- ineiden, setzten schon am Sonntag Versuche ein, innerhalb der sogenannten Weimarer Parteien — Soziademokraten, Demokraten, Zentrum und Bayerische Volkspartei — eine Verständigung über die Finanzvorlagen herbeizuführen. Am Montag gab es nur zwei Möglichkeiten, die Krise zu be­enden^ Weimarer Koalition für das Finanzprogramm oder —Reichstagsauflösung. Offenbar hat der Gedanke einer Parlamentsauflösung bei keiner der Regierungsparteien Be­geisterung erweckt, da Neuwahlen mit Sicherheit einneuesAnwachsenderextremenParteien bringen und die Regierungsbildung bis aufs äußerste er­schweren würden.

Das Ultimatum, das der Reichskanzler den Koali- tionsparteien gestellt hat, fordert die S ch l u ß a b st i m - m u n g über den Young-Plan für M i t t w o ch. Eine sichere Mehrheit für den „Neuen Plan" wäre vorhanden, wenn sich nicht Zentrum und Bayerische Volkspartei darauf festgelegt hätten, daß vor der Schlußabstimmung über den Young- Plan eine Einigung über die Grundsätze einer Finanz- ^y S^ nigMia "'LLSL-S- her eine Stimmenthaltung dieser drei Parteien in der Schlußabstimmung über den Young-Plan. Das Ergeb­nis der Abstimmung würde damit zweifelhaft sein. Ganz abgesehen davon aber sind die zustimmenden Parteien nicht gewillt, das Zentrum, die B.V.P.- und die Demokratische Partei von der V e r a n t w o r t um g für den Young-Plan zu e n t l a st e n.

Gelingt es daher, nach dem Scheitern der Finanzver­handlungen mit der Deutschen Volkspartei ohne diese zu einer Verständigung zu gelangen, dann wurde der Young-Plan mit der überwiegenden Zahl der Stimmen sämtlicher Koalitionsparteien, die Finanzvorlagen mit den Stimmen der Weimarer Koalition an­genommen werden. Das Steuerprogramm der Regierung dürfte in diesem Falle insofern eine Aenderung erfahren, als dann die Biersteuer den Lan­dern v o l l st ä n d i g überwiesen werden soll, während da­für die Benzin- und die Mineralwassersteuer ganz dem Reiche zufiele. Außerdem spricht man von einer Erhöhung der Umsatzsteuer. Auch in diesem verkleinerten Kreise wird jedoch eine Festlegung auf S t e u e r s e n k u n g e n für 1931 notwendig sein, die von den Demokraten energisch gefordert wird. Auf jeden Fall müssen die neuen Steuergesetze mög­lichst rasch verabschiedet werden, da andernfalls die Ein­nahmen nicht vom 1. April ab fließen würden.

Zunächst bleibt einmal abzuwarten, ob die volkspartei- liche 'Reichstagsfraktion, wenn die Finanzgesetze dem Reichs- tag vorliegen, in „offener Feldfchlacht der Regie­rung das Vertrauen versagt und ihre Minister aus der Re­gierung abberuft. Mit aller Deuklichkeit ist in der Fraktions- Hhung der Deutschen Volkspartei vom Sonnabend ausge­sprochen worden, daß das Verbleiben der beiden volkspar- leilichen Minister entgegen dem Willen der Fraktion „alle organisatorischen Konsequenzen" hervorrufe, d. h, also ihren AusMluH aus der Partei.

In der Unterredung des Reichskanzlers mit dem Reichs­präsidenten am Montagvormittag hat sich der Reichskanzler darüber vergewissert, ob die Reicharegierung im Falle des Scheiterns aller Verhandlungen die Ermächtigung zur par- lamentsauflösung erhalten würde. Die Voraussetzung für eine derartige Ermächtigung wäre jedoch das Zu'sammen- bleiben des gegenwärtigen Kabinetts. Bei einem Austritt her volksparteilichen Minister gäbe es keine Auflösunqs- ermachtigung. Das Kabinett müßte dann zurücktreten und eine neue Regierung könnte evtl. die Ermächtigung erhalten.

Vorläufig geht die Krise weiter, und es ist n o ch k e i n e m u Sicht. Di e Lage ist aufs äußerste zugespitzt. Rur stärkstes Verantwortungsbewußtsein bei den Parteien wird verhindern können, daß, wie es ein Berliner Blatt aus- druckt, „die große deutsche Staatskrise" naht.

Einigung zwischen Bayerischer Volks- partei und Weimarer Koalition?

Berlin, 11. März. Die Verhandlungen der Vertreter der Reichstagsfraktionen der Sozialdemokraten, des Zentrums, der Demokraten und der Bayerischen Volkspartei dauerten bis gegen 11.30 Uhr nachts und nahmen einen befriedigenden Verlauf. Am Dienstag vormittag sollen die Fraktionen über das Verhandlungsergebnis unterrichtet werden. Es wird damit gerechnet, daß noch vor dem Beginnn der Plenar­sitzung, also vor 15 Uhr, das vereinbarte Sanierungspro-

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wird.

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die Möglichkeit einer Weimarer Koalition unter Einbe­ziehung der Bayerischen Volkspartei in Aussicht gestellt wird, melden die „Münchener Neuesten Nachrichten", ,es sei ihnen von maßgebender Stelle erklärt worden, daß für die Baye­rische Volksparkei die Beteiligung an einer Weimarer Koa­lition nicht in Frage kommt.

Bayerns Regierungschef nach Berlin gereist.

München, 11. März. Ministerpräsident Dr. Held hat sich am Montag abend in Begleitung des Landesvorsitzenden der Bayerischen Volkspartei, Oberregierungsrat Schaffer, zu Verhandlungen über die zurzeit schwebenden politischen Fra­gen nach Berlin begeben.

„Kölnische Zeitung" für Reichstagsauflösung selbst bei Annahme der Younggesetze.

Köln, 11. März. Die „Kölnische Zeitung" schreibt zur parlamentarischen Lage u. a.: Der Reichskanzler darf es kei­nesfalls darauf ankommen lassen, daß das Schicksal des Reuen Planes sich erst in der Abstimmung klärt, es muh vorher entschieden sein. Gelingt das nicht, so gibt es nur einen Ausweg: _ .

die Auflösung des Reichstages.

Dann mag das Volk selbst urteilen und dafür Sorge tragen, daß seine Geschäfte künftig besser besorgt werden. Wir hat- len die Auflösung des Reichstages allerdings auch »m Falle der Verabschiedung der Younggesetze für notwendig: denn von diesem Reichstag können wir uns auch für die Eriedl- aunq der Finanzaufgaben nichts Gutes mehr versprechen. Der gegenwärtige Zustand ist unerträglich geworden und es würde ein Gefühl der Erlösung durch den weitaus größten Teil des deutschen Volkes gehen, wennjetzt Reichspräsident und Reichskanzler den Entschluß zum handeln fassen. Das Volk erwartet die Tat!

„ Berlin, 10. März.

Die zweite Beratung der Y o u n g - G e s e tz e wurde am Montag vom Reichstagsplenum fortgesetzt.

, Die Kommunisten Schneller und Bartz bekämpf­ten Reichsbank- und Reichsbahngesetz. 9 P

,^bg. Schiele (Dnat.) erklärte die einseitige Wirt- schaftspolltik und die Auslandsverschuldung hätten dazu ge­führt, daß w,r in den letzten sechs Jahren für 17 Milliarden Lebensmittel eingefuhrt hätten, obwohl davon minde­stens 10 M , lliard en auf der eigenen Scholle ®r3 eugt werden ko n n t en. Die Landwirtschaft sei am n der Vorkriegsland-

Ende ihrer Kraft. Das Nettovermögen ^r Vorkrieasland- wirtschaft von 27 Milliarden sei auf 11 Milliarden gesunken.

Volkseinkommen betrage nur 5 Prozent. Im Of en sei die Notlage der Landwirtschaft zu einer national- politischen Gefahr geworden. Im Westen wachse das Heer der Arbeitslosen, im Osten die Entvölkerung. Polen sei dem­gegenüber bestrebt, in planmäßiger Arbeit einen national- bewußten polnischen Bauernwall gegen das Deutschtum zu schaffen. Unter diesen Umständen sei das Polenabkommen vollkommen untragbar.

. Ak>g. Graf z u E u l e n b u r g (Dnat.) erklärte das deutsch-polnische Liquidationsabkommen für unannehmbar. Eine Befriedung im deutsch-polnischen Verhältnis werde durch das Abkommen nicht erreicht. Dr. Schacht habe mit vollem Recht gerügt, daß die Milliarden unberechnet geblie­ben sind, die Deutschland durch den Gebietsverlust an Polen geopfert hat.

Reichsaußenminister Dr. C u r t i u s erklärte, wie die deutschnationale Fraktion für die ganze Dawes-Politik von Anfang an die halbe Verantwortung trage, so trage sie auch die Verantwortung mit für die Wirtschafts- und Zoll­politik, die von 1927 bis zum Amtsantritt der jetzigen Regie­rung geführt wurde. Der jetzigen Regierung blieb es.Vor­behalten, tm Interesse der Landwirtschaft entscheidende Ak- ' lionen auf beut ©tuceie uet z»ui]mans= uno Zollpolitik HjtffliWW'W■ enl^'Mt^. ¥Er4*¥»jWyt^^

Handelsvertrag w.e rdeindennächstenTa gen paraphiert werden. Die Landwirtschaft werde keinen Grund zur Beschwerde über diesen Vertrag haben. Die Frage, ob das Liquidationsabkommen eine Verfassungs­änderung bedeutet, sei von der Reichsregierung reiflich ge­prüft und von den juristischen Sachverständigen des Reichs­justiz- und des Reichsinnenministeriums verneint worden. Daß das Abkommen im Interesse der deutschen Minderheit in Polen liege, sei Der Regierung von einem maßgebenden Vertreter dieser Minderheit bestätigt worden. Gerade wer die Sorgen der Ostprovinzen teile, müsse für das Abkom­men eintreten. Was sonst zwischen uns und Polen steht, werde dadurch nicht aus der Welt geschafft. Gerade darum sei es unverständlich, daß ostpreußische Abgeordnete Gegner des Abkommens sind. Die deutsche Menschenbrücke im Kor­ridor und das deutsche Fundament in der abgetretenen Pro­vinz Posen bewahrten Ostpreußen vor der Isolierung. Wenn diese Brücke und dieses Fundament zerschlagen werde, sei Ostpreußen ganz isoliert.

Staatssekretär Dr. Z w e i g e r t verlas hierauf das aus­führliche Rechtsgutachten, in dem dargelegt wird, daß durch das deutsch-polnische Liquidationsabkommen die Reichsver­fassung nicht verletzt werde.

Damit war in der zweiten Beratung die Aussprache

über die Young-Gesetze beendet.

Die Abstimmung wurde auf Dienstag vertagt.

Es folgte die erste Beratung des Gesetzentwurfs, wo­nach das Reichsentschädigung samt am 31. März 1930 aufgelöst werden soll. .

Die Vorlage wurde dem Haushaltsausschuß überwiesen.

Um 5/= Uhr vertagte sich das Haus auf Dienstag, 3 Uhr. Auf der Tagesordnung steht die A b st i m m u n g über die Young-Gesetze in zweiter Beratung.

Beisetzung der Erotzadmiralr vonTirnitz

München, 10. März.

Krise in London?

London, 10. März.

Die Lage auf der Londoner Flottenabrüstungskonfe- renz beginnt sich allmählich zuzuspitzen. In ,Konferenzkreisen ist man allgemein der Auffassung, daß die Schicksals- tage der Konferenz begonnen haben. Bnand hat in seinen Unterredungen mit Stimson und Macdonald nochmals den zum Settern verurteilten Versuch unter­nommen, Amerika und England zum Abschluß eines Sicherheitspaktes zur gegenseitigen Unterstützung bei unprovozierten Angriffen zu bewegen. Frankreich würde dann die Hälfte des Tardieuschen Flottenbauplanes opfern. Briands Angebot wurde, wie zu erwarten war, ab ge­lehnt. Es wurde Briand nur eine Interpretation der Friedenserklärung Macdonalds und Hoovers, die im vori­gen Jahre vereinbart wurde, in Aussicht gestellt. Danach sollten sämtliche Mächte bei der Unterzeichnung des Lon­doner Abrüstungsvertrages eine Erklärung abgeben, wo­nach sie zusammenwirken werden, um den Weltfrieden zu

erhalten Auch ein Mittelmeerabkommen stößt nicht gerade auf englische Gegenliebe, da dann die Hauptlast der von Frankreich >eforderten Sicherheit England zugeschoben

auf englische Gegenliebe, da dann die Hauptlast oer von Frankreich geforderten Sicherheit England zugeschoben würde Die Stimmung in Konferenzkreisen ist daher ziem-

lich pessimistisch.

Neuer Bombenanschlag in Siidilawien

Belgrad, 10. März.

Am Sonnti

abend wurde in Strumitza, einer un- ijen Grenze gelegenen Stadt im südlichen

weil der bulgarischen Grenze gelegenen Stadt im südlichen Serbien, ein städtischer Polizeibeamter von einer ortssrem- den Person hinterrücks erschossen, wahrend eine zweite eine Bombe in das Innere des Kaffeehauses warf, vor dem der Beamte gestanden hatte. 15 Gäste wurden verletzt, dar­unter 4 schwer. Die Verbrecher ergriffen die Flucht und ließen vier Bomben und eine Pistole zurück.

Am Montag fand auf dem Münchener Waldfriedhof die Beisetzung des verstorbenen Großadmirals von Tirpitz statt. Die sterblichen Ueberreste des Schöpfers der deutschen Flotte wurden am Vormittag von Ebenhausen nach München übergeführt. Tausende gaben dem Großadmiral das letzte Geleit. Kriegervereine und Verbände mit ihren Fahnen hatten auf den Höhen der Jsar Aufstellung genommen. Nachdem der Sarg von acht Veteranen unter Glockengeläut durch den Park des Sanatoriums zu dem Kraftwagen ge­bracht worden war, setzte sich der Zug mit den Abordnungen der Reichswehr und der Marine langsam in Richtung Mün­chen in Bewegung. Vor der Stadt erfolgte die feierliche Uebernahme des Sarges unter großen militärischen Ehren ' ~ ' "one der Reichswehr. Der Sarg wurde

durch zwei Bataillone der Reichswehr. Der Sarg wurde dann auf einer Lafette aufgebahrt. Unter den Klängen eines Trauermarsches bewegte sich der Zug, über dem Flieger in den Lüsten kreisten, dem Kirchhof zu. Dort hielt Pfarrer Traub die Gedächtnisansprache. Anschließend überbrachte Admiral a. D. v o n T r o t h a die letzten Grüße der Marine. Eine Kompagnie des Infanterieregiments 19 gab die Ehren- 1 salve ab und eine Batterie des 7. Feidartillerieregiments

feuerte den Ehrenfalut.