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Hersfelöer Kreisblatt |

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö !

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Nr. SS

Montag, den 10. Mär; 1930

80.' Jahrgang

9er KilMnassit des Kanzlers gefreiten

Die Parteien verhandeln

■& Berlin, 10. März. (Eig. Meldg.)

Die am Sonnabend abgehaltenen interfrak­tionellen Besprechungen der Vertreter der fünf Regierungsparteien, an denen der Reichskanzler, der Reichs­finanzminister Dr. Moldenhauer und zeitweilig auch andere Kabinettsmitglieder und hohe Regierungsbeamte teilnahmen, haben trotz mehr als vierstündiger Dauer keine Eini­gung und im Grunde auch keinen Fortschritt ge­bracht. Es wurden zwar alle Einzelheiten des Regierungs- programms und alle Finanzlagen durchgesprochen. Aber fast bei jedem wichtigeren Punkt fand sich ein Gegner, der Nein sagte. So hat der Abgeordnete Leicht namens der Bayerischen Volkspartei wieder jede Biersteuerer- höhungabgelehnt. Da diese mit 240 Millionen Mark im Finanzplan figuriert, wirft diese Ablehnung selbstver- ständlich eigentlich den ganzen Finanzplan über den Haufen.

Die Bedenken der Sozialdemokraten wegen der Fest­legung der Steuersenkung über das Jahr 1931 scheinen sich in gewissem Umfange auch auf das Zen­trum und die Bayerische Volkspartei ausgedehnt zu haben, sie brauchen allerdings noch nicht als unüberwindlich zu gelten. Gegen die Beseitigung der Rücküberweisun- gen aus der Lohn st euer ist eine ziemliche Einheits­front aller Parteien vorhanden. Eine Vertagung wurde schließlich schon deswegen nötig, weil der Vertreter der D e - mo k rat e n erklärte, für seine Partei noch keine end­gültige Erklärung über die Zustimmung zum Poung-Plan geben zu können, solange sich eine große Regierungspartei (das Zentrum) der Stimme zu ent­halten drohe. Diese Erklärung war natürlich als eine Un­terstützung des Vorgehens des Zentrums zugunsten einer Verständigung der Regierungsparteien über den Finanzplan gedacht. Das einzig Günstige, was man über den bis­herigen Gang seiner Beratungen sagen kann, ist, daß die Verhandlungen nicht abgebrochen, sondern nur vertagt wurden.

Auch die Stellungnahme des Reichsrates zu den Finanzgesetzen vollzieht sich langsamer, als man bisher in der Oeffentlichkeit voraussetzte. Erst am näch­sten Dienstag werden die Ausschüsse des Reichsrates in die Beratung dieser Vorlagen eintreten; der Reichsrat selbst wird kaum vor Sonnabend der nächsten Woche zur Verab­schiedung der Vorlagen gelangen, das heißt mit anderen Worten, daß die Finanzvorlagen nicht vor der übernächsten Woche an den Reichstag kommen können. Schon daraus geht hervor, daß vor der Entscheidung über den A o u n g - P l an keine Verabschiedung der Finanzvorlagen durch den Reichstag möglich ist. Das einzige Ziel, auf das man hinarbeiten kann, ist also die grundsätzliche Einigung und ihre evtl. Festlegung in einer Erklärung. Diesem schwe­ren und nicht übertrieben aussichtsreichen Versuch gilt die politische Arbeit am Wochenende.

Am Schachts Nachfolge

Schachts RSStritt

Außerordentliche Tagung des Generalrats der Reichsbank.

Berlin, 8. März.

Der Generalrat der Reichsbank ist vom Reichsbankprä­sidenten zu einer außerordentlichen Sitzung aus Dienstag nachmittag einberufen worden. Die Sitzung dient der Beschlußfassung über die Wahl des Nach­folgers Schachts. Aus Kreisen des Generalrates ver­lautet, daß die meisten Aussichten die Kandidatur des frü­heren Reichskanzlers Luther haben dürfte. Bis Diens­tag nachmittag dürfte in Vorbesprechungen eine Einigung über die Rachfolgeschaft Schachts bereits erzielt worden fein.

Der Reichsbankpräsident soll sich übrigens in der Zen- tralausschußsitzung vom Freitag erst nach längeren Aus­einandersetzungen bereit erklärt haben die ursprüngliche Formulierung des Demissionsgesuches, die außerordentlich scharf war, zu ändern.

Ein Interview mit Schacht.

Einem ausländischen Pressevertreter gegenüber äußerte sich Reichsbankpräsident Schacht über die Gründe zu seinem Rücktritt sowie über seine Z u k u n i t s p i ä n e. Auf die Frage des Journalisten, ob er be^b-dystae sich der Politik zuzuwenden, verneinte dies Schock: ganz entschieden und betonte, daß er kein Politiker und - u r o e g e n seinen Willen mit der Kolitis in Be- ührung ge­kommen wäre. Er bedauere auck nach Paris gegangen zu sein, sei jedoch auch heute noch -norm überzeugt, daß der Doungplan, wie er die Pariser Sachn^rständigenkon- ferenz verlassen habe, ein brauchbarer Instrument gewesen wäre. Aul die Fraae des Bericktersi^iers ob die aeaen- wärtigen Schwierigkeiten Deutschlands schon den Anfang jener Krise bildeten, welche er voraussehe, erwidert« Schacht, daß die gegenwärtige Krise eine in< ternationale sei. Er persönlich habe das größte Zu­trauen zu Deutschlands Zukunft. Wobl habe Deutsckland

Rätselraten über die Young-Absinnmung.

Berlin, 10. März. Am Sonntag nachmittag hakte der Reichskanzler noch eine Besprechung mit den Führern der Regierungsparteien, wobei sowohl von der Deutschen Volks- parkei wie auch von den Sozialdemokraten und der Bayeri­schen Volkspartei sehr starke Vorbehalte gegen die Regie- rungsvorschläge gemacht wurden. Da sich keine Aussichten über eine Verständigungsmöglichkeit zeigten, brach der Reichskanzler nach einer halbstündigen Besprechung die Ver­handlungen ab und betrachtet seine Vermitllungsaktion nun­mehr als abgeschlossen.

Anschließend wurde in einer Ministerbesprechung be­raten, welche Taktik das Kabinett die nächsten Tage ein­schlagen soll. Wie es heißt, hat Hermann Müller die Absicht, nun auf die Entscheidung über den Ioungplan zu dringen. Die zweite Lesung des Uoungplans wird auf Dienstag ver­schoben, die Schlüßabstimmung aber bestimmt am Mittwoch erfolgen.

Rechnerisch dürfte sich die Abstimmung über den Young- plan wie folgt stellen: für: S.P.D. mit 152 Stimmen; D.V.P. mit 45; zusammen 197 Stimmen; Enthaltungen: Zentrum 61; Demokraten 25; Bayer. Volkspartei 17; zu­sammen: 103 Stimmen; gegen Dn.V.P. 66 Stimmen; Kom­munisten 54; W.V.P. 21; Christlich-Nationale21; Splitter­mandate 14; Nationalsozialisten 14; zusammen 192. Dem­nach dürfte der Poungplan eine kleine Mehrheit finden.

Ueber die Kombination, daß bei einem negativen Aus­gang der Kanzler-Verhandlungen (s. oben) der Reichstag aufgelöst würde, wird festgestellt, daß hiervon bisher keine Rede war und man auch aus einer etwaigen Auflösung kei­nen Fortschritt für eine sachliche Arbeit sehen würde. Der neue Reichstag würde durch die eintretende Stärkung der extremen Flügelparteien erheblich an Arbeitsfähigkeit ein­büßen. Man' glaubt auch nicht, daß der Reichskanzler mit der Schlußabstimmung über die Younggefetze irgendeine Vertrauensfrage verbinden wird. Die Volkspartei lyürtze sich dann mit Rücksicht auf die Finayzfrage genötigt sehen, ihre Minister zurückzuziehen.

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Parlamentarische Kreise wollen wissen, daß die Parteien der Weimarer Koalition

ein neues Finanzprogramm aufstellen wollen, das morgen der Deutschen Volkspartei vor- zulegen wäre. Die Volkspartei hätte sich dann dafür oder dagegen zu entscheiden, doch wird von dieser Seite erklärt, daß sie sich einem solchen Druck nicht beugen werde. Sollten die Parteien der Weimarer Koalition sich selbst über ein Fi­nanzprogramm einigen, das aber von der Deutschen Volks­partei abgelhnt würde, so würde sich, wieder rein rechnerisch, im Reichstag folgende Situation ergeben:

Weimarer Koalition 238 Stimmen; Opposition 254 Stimmen; falls die Bayerische Volkspartei der Weimarei Koalition beitritt, würde diese sich auf 255 Abgeordnete stützen können.

wenig Rohstoffe in seinem Boden, aber das deutsche Voll habe Rohstoffe in seinen Gehirnen.

Was seine unmittelbaren Zukunftspläne anbelange, st werde er zunächst erst etwas reisen und sich darauf der Be­wirtschaftung seines Gutes widmen. Er glaube, noch 3C Jahre vor sich zu haben und sei der Auffassung, daß sich für ihn schon wieder ein Platz finden werde, wenn man eingesehen haben werde, daß es in der bisherigen Weife nicht weitergeht.

Newyork und der Rücktritt Schachts.

In Newyorker Bankkreisen hat der Rücktritt des Reichs­bankpräsidenten Dr. Schacht keine besonders große Ueber- raschung hervorgerufen. Es wird sogar geltend gemacht, daß im gegenwärtigen Augenblick dem Schritt Schachts nicht die Bedeutung beigemessen werden könne wie dies etwa während der Haager Verhandlungen geschehen wäre. Die Regierung verfüge nach der Auffassung amerikanischer Bankkreise über eine sichere Majorität und die Annahme des Noungplanes gelte als völlig gesichert. Der Reichs­bankpräsident besitzt in Newyork von seinen Besuchen her viele Freunde, unter denen der Rücktritt vielfach bedauert werde. Irgendeinen Einfluß auf die finanziellen Be­ziehungen zwischen den deutschen und den amerikanischen Banken wird der Rücktritt nach der in Newyork vorherr­schenden Auffassung nicht haben.

Der ehemalige amerikanische Präsident verstorben

New York, 9. März. William H. Taft, Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika (von 1909—1913), ist am Sonnabend gestorben. Taft hatte zuletzt das Amt eines Obersten Bundesrichters inne, von dem er sich erst kürzlich zurückzog, da fein Gesundheitszustand dies erforderlich machte.

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V ölkerbundskonferenz im Haag ant | 13. März

Dauer etwa fünf Wochen.

Haag, 10. März. Wie zu der am 13. d. M. beginnenden Völkerbundskonferenz zur Kodifizierung des internationalen Rechts aus diplomatischen Kreisen verlautet, kann mit einer Konferenzdauer von fünf Wochen gerechnet werden. Die Er­öffnungssitzung wird am kommenden Donnerstag um 11 Uhr vormittags im Rittersaals stattfinden.

Wahrscheinlich werden drei Kommissionen gebildet wer­den, die sich mit der Nationalität der verheirateten Frau, mit dem Rechtszustand in territorialen Gewässern und der Er­satzpflicht von Htaaten, für Schäden, die auf ihren Terri­torien Ausländern erwachsen, beschäftigen.

Frankreich fühlt sich weiter bedroht

Neue Garanliepaklverhandlung in London.

Conbon^lO. März. Lriand Halle hier eine streng ge­heime Besprechung mit englischen und amerikanischen Staatsmännern, um sich zu vergewissern, ob England und Amerika in irgendeiner Form bereit seien, einem die Sicher­heit Frankreichs garantierenden Vertrag beizutreten. Von einer derartigen Garantie würde eine etwaige Herabsetzung des französischen Marineprogramms abhängig.

Die Vereinigten Staaten werden sich allerdings kaum an einem solchen Vertrag beteiligen, da sie die ganze Frage als eine rein europäische Angelegenheit betrachten. Auch England soll einem solchen Plan nicht günstig gesonnen fein. Man vertritt hier die Ansicht, daß man überhaupt nichts mehr tun könne, wenn Frankreich den Völkerbundspakt, den Locarnopakt und den Kelloggpart nicht als genügende Ga­rantien betrachte.

Frist für Freigabeanträge verlängert

Washington, 10. März. Der Senat nahm eine Ent­schließung an, durch die die Frist für die Einreichung von An­trägen auf Freigabe beschlagnahmten Eigentums beim Treu­händer für das fremde Eigentum um ein Jahr verlängert wird. Diese Entschließung wird jetzi dem Präsidenten Hoover zugeleilet.

Regierungskrise in Polen

Mißtrauensanträge gegen polnische Minister.

Warschau, 9. 3. In der gestrigen Sejmsitzung ist vom sozialistischen Klub das erwartete Mißtrauensvotum gegen den Minister für soziale Fürsorge, Oberst Prystor, einge- bracht worden, der sich bei den Sozialisten durch seine Kran- kenkassenpolitik verhaßt gemacht hat. Ein zweiter Miß- krauensankrag wurde von den Nationaldemokraten gegen Unterrichksminister E z e r w i n s k i eingebracht, dessen Schulpolitik angeblich den nationalen und katholischen Inter­essen abträglich ist.

In parlamentarischen Kreisen ist man der Auffassung, daß das Mißtrauen gegen den Unterrichtsminister keine Aussicht auf eine Mehrheit hat, hingegen hat der Miß- trauensantrag gegen Oberst Prystor bessere Aussichken, so­fern sich die Mittelparteien für den Antrag aussprechen sollten.

Ein Mißtrauen gegen Oberst Prystor dürfte, wie aus einer seinerzeit von Ministerpräsident Dr. Bartel abgegebe­nen Erklärung hervorgeht, den Rücktritt der Gesamtregie- rung zur Folge haben.

Störung einer Versammlung durch polnische Studenten.

Warschau, 9. März. Graf Coudenhove, der Führer der Paneuropäischen Bewegung, hielt heute abend in der Aula der Warschauer Universität vor einer überaus zahlreichen Zuhörerschaft einen Vortrag. Unter den anwesenden Poli­tikern und Diplomaten befand sich auch Außenminister Za- leski.

Zu Beginn der Veranstaltung, als Graf Coudenhove gerade die Redi »tribüne bestiegen hatte, vollführten etwa 30 im Saal anm rnbe nationalistische Studenten 10 Minu­ten lang einen oh enbetäubenden Lärm. Sie riefen unaus­gesetzt „Nur Sreimaurer, Juden und Judenknechte dürfen im Saale bleiben!' Als die Ruhestörer den Saal endlich ver­lassen hatten, konnte der Redner seinen Vortrag beginnen, für den er übrigens reichlichen Beifall ernten durfte.

Die Beteiligung der Länder an den i neuen Steuern

Berlin, 10. März. Im Hauptausschuß des Preußischen Landtages erklärte Dr. Höpker-Afchoff zu den Deckungsplä- nen des Reichskabinetts, es fei anzunehmen, daß der Reichs­finanzminister die schwierige Lage der Länder und Gemein­den gewürdigt habe. Es fei damit zu rechnen, daß die Län­der aus dem Benzinzoll von 65 Millionen 40 Millionen er­hielten, außerdem die 40 Millionen, die die Mineralwasser­steuer bringen wird, 30 Millionen aus der Kraftfahrzeug­steuer und 90 Millionen aus der Biersteuer. Bei der Ver­teilung dieser neuen Steuern hätten die Länder freie Hand, mit Ausnahme der Mineralwassersteuer, deren Ertrag den Gemeinden überwiesen wird. Dringend zu hoffen sei, daß der Reichstag den Notwendigkeiten der Länder und Gemein­den gebührend Rechnung trage.

Bei einer Gesteinssprengung in Solontz (Ru­mänien) explodierte eine Dynamitpatrone vorzeitig. Sechs Arbeiter wurden getötet, acht weitere erlitten lebensgefährliche Verletzungen.