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Nr. 57 (Erstes Mach Sonnabend, den 8. Märr 1930 80. Jahrgang

ReiihsbaiiWBeiit A. Schacht zarächgetreten

Rücktritt Dr. Schachts

* Berlin, 7. März. (Eig. Melbg.)

Reichsbankpräfident Dr. Schacht gab dem Zentral- ausschutz der Reichsbank bekannt, daß er die erforderlichen Schritte getan habe, um eine vorzeitige Beendi­gung seines Dien st Vertrages herbeizuführen. Der Grund zu diesem Entschluß liegt in seiner Auslos­ung vom haager Schlußprotokoll. Dr. Schacht wird jedenfalls solange im Amte verbleiben, bis über die Wahl eines Nachfolgers Entscheidung getroffen werden kann.

Die Zentralausschußsitzung der Reichsbank vom Frei­tag, die die Diskontsenkung beschloß und die überraschender­weise sich stundenlang hinzog, war von entscheidender Be­deutung für die künftige Leitung der deutschen Notenbank. Es Jollen sich dem Vernehmen nach zwischen den Bankver­tretern und dem Reichsbankpräsidenten schwerwiegen­de Meinungsverschiedenheiten ergeben haben. U. a. soll vor allem an der Höhe der Bezüge des Reichsbank- präsidenten scharfe Kritik geübt worden sein. Das mag Dr. Schacht zu dem Entschluß veranlaßt haben, dem Zentral- ausschuß mitzuteilen, daß er seinen Rücktritt vollziehen werde und daß er die erforderlichen Schritte bereits getan habe, um eine vorzeitige Beendigung seines Dienstvertrages her- beizuführen. Reichsbankpräsident Schacht begründet seinen Entschluß mit seiner bekannten Einstellung gegenüber dem Haager Schlußprotokoll. Seine besondere Auffassung von dem Ergebnis der Reparationsverhandlungen hat ihn in der Vergangenheit dazu geführt, daß er bei den internationalen Verhandlungen über die Errichtung der Internationalen Zahlungsbank Auseinandersetzungen mit verschiedenen Ver­tretern ausländischer Mächte fotte, Michsbankpräsident Schacht versuchte insbesondere zu verhindern, daß zum Ge­neraldirektor der Internationalen Bank der Franzose Ques- nay ernannt werden sollte.

Schachts Rücktritt nd die Parteien

Das Ereignis des Tages, die Ankündigung des Rück­tritts des Reichsbankpräsidenten Schacht war auch der Ge­sprächsstoff in den Wandelgängen des Reichstages. Es ist bezeichnend für die Eigenart des »on /freund und Gegner meist verkehrt beurteilten Mannes, bj Je erste und nächste Folge, die viele von diesem Entschluß erwarten, ein jeden­falls von ihm nicht beabsichtigte wäre Man nimmt nämlich an, daß die Wirkung des Schritts ejn aewiiier

Lilmz der „Welttompftager"

Die nätWen Berliner Krawalle

Berlin, 7. März

Ueber die von kommunistischer Seite in unverantwort­licher Weise in der Nacht zum Freitag an verschiedenen Stellen der Reichshauptstadt heroorgerufenen Krawallen wird noch bekannt: In Neukölln versuchten gewissenlose Kommunisten durch Abgabe aus Scheintodpistolen die Menge aufzuputschen und zu beunruhigen. Besonders lebhaft ging es, wie bereits kurz gemeldet, gegen Mitternacht im Scheu­ne n o i e r t e l zu. Dort waren die L i n i e n st r a ß e, die M u I ack-, R ü ckert - und Dragoner straße sowie die S ch e n d e l g a s s e der Herd der Unruhen. Die Kommu­nisten hatten die Laternen größtenteils ausgelöscht und ver­suchten in der Rückert straße Barrikaden zu er­richten. Sie warfen einen Lastwagen um und beschwerten ihn mit Steinen Laternenpfähle .Mülleimer, Straßenpfeiler, Litfassäulen usw. wurden dazu verwandt, die Straße zu sperren. Gegen die anrückenden Polizeibeamten wurden Schreckschüsse von den Demonstranten abgegeben. Lastwagen mit Polizeibeamten fuhren durch die Straßen, deren Häuser mit Scheinwerfern abgeleuchtet wurden. Plötzlich fielen in der Gegend der Dragonerstraße wiederum Schüsse. Es kam zu einem Handgemenge zwischen den Demonstranten und der Polizei. Wie hoch die Zahl der Verletzten eigentlich ist, hat sich bis Freitag nachmittag mit Sicherheit noch nicht feststellen lassen, da die Kommunisten ihre Verwundeten teilweise in eine Privatwohnung schleppten, um sie auf diese Weise den polizeilichen Ermittlungen zu entziehen. In den Morgenstunden war dann die Polizei überall Herr der Lage geworden und die Straßen boten das alltägliche Bild.

Bei den kommunistischen Demonstrationen wurden insgesamt 134 Personen f e st g e n o m m e n. Im Laufe der Nacht wurden 95 von ihnen wieder entlassen. Auch von den restlichen 39 wurden im Laufe des Vormittags ein Teil wieder in Freiheit gesetzt. Die übrigen wurden dem Richter vorgeführt. Die Gesamtzahl der verletz- tenPolizeibeamtenbeträgt13, von Zivilpersonen wurden insgesamt 31 verletzt, davon acht so schwer, daß sie in Krankenhäuser gebracht werden mußten.

Ausschreitungen im Reich

Der von den Kommunisten zum „W e l t k a m p f t a g" ausersehene 6. März hat alles in allem mit einer Nieder­lage her Kommunisten geendet. Was Deutschland anbelangt, so kam es zwar an verschiedenen Orten zu mehr oder weni­

d r u er auf oreParreren ;etn weroe, in den F i - nanzfragen keine unübersteigbaren Hindernisse aufzu- türmen. Man argumentiert dabei so: Der Rücktritt des Reichsbankpräsidenten wird allen Teilen die Dringlichkeit der Sanierung der Finanzlage besonders deutlich machen. Ein erster Schritt hierzu, wenn auch ein mti allen Ei­genschaften eines Kompromisses behafteter, ist derFinanz- p l a n des Reichskabinetts. Das Zentrum und mehr oder weniger das Kabinett selbst fordert die schnelle Ver­ständigung über diesen Finanzplan.

Im Sinne dieser Forderung muß der Schritt Schachts wirken; also wird durch ihn die Stellung der Regierung gegenüber den Parteien g e st ä r k t, und wenn die Wir­kung ausreicht, um die Parteien zur Verständigung zu brin­gen, dann hat Schacht der Regierung noch im Abgehen einen Dienst geleistet und sogar mittelbar für den Boung- plan die Wege geebnet.

Auf der anderen Seite ist nicht zu verkennen, daß auch die Möglichkeit in Betracht gezogen werden muß, daß die Deutsche Volkspartei infolge des Schrittes Schachts in ihren Bedenken gegen den Finanzplan noch bestärkt wird.

Alles kommt jetzt zunächst auf die Parteiführer­besprechung an, in der das Zentrum seine Forderung wahrscheinlich mit verstärktem Nachdruck erheben wird. Wir nehmen an, daß das Zentrum sich dabei nicht an bestimmte Formen klammern wird und das umsoweniger, je ernster es ihm mit seiner Forderung ist. Es hat ja schon auf die ursprünglich aufgestellten Bedingungen der gesetzlichen Fest­legung des Finanzplanes verzichtet, und es wird wohl auch nicht unter allen Umständen auf einer schriftlichen Zusage der anderen Parteien bestehen oder sie doch durch eine Mo­difikation ersetzen lassen. Die Hauptsache wird dem Zen­trum sein, den starken Widerstand der Volkspartei gegen das Finanzprogramm und den nrcht ganz lo starken der Sozial- demokraten zu beseitigen, wenn die Regierungsparteien in einer B i l l i g u n g s e r k l ä r u n g auf den Boden des R e- gierungsprogramm treten. Mit weniger dürfte sich das Zentrum allerdings schwerlich zufrieden geben.

So schwer es im Augenblick noch erscheinen mag, den einen oder anderen Weg müssen die Parteien schließlich be­treten. Es bleibt nur zu hoffen, daß die R e g i e r u n g selbst in den Verhandlungen f e st bleibt und sich für ihr Pro­gramm einsetzt Das kommt praktisch auf nichts anderes hinaus als auf die Unterstützung der Forderung des Zen­trums. Bor der Besprechung werden sicher noch Einwirkun­gen auf die anderen Parteien unternommen werden, um ihren grundsätzlichen Widerstand gegen die Einigung zu überwinden.

ger ernsten Zusammenstößen, die Polizei behielt jedoch über­all die Oberhand- Aus dem Reiche liegen über die Vorgänge am Donnerstag u. a. noch folgende Meldungen vor:

In Leipzig hatte die Polizei Mühe, den Messe­verkehr vor den kommunistischen Demonstrationsver- suchen zu schützen. Die Demonstranten mischten sich unauf­hörlich unter die Messebesucher, verschiedentlich wurden in der Stadt Fensterscheiben zertrümmert, so am Gebäude der sozialdemokratischen „Leipziger Volkszeitung", am Neuen Rathaus usw. 30 Personen wurden verhaftet.

In Magdeburg mußte die Polizei, als am Abend eine bedrohliche Situation entstand, Schreckschüsse abgeben. Ein Polizeibeamter wurde mißhandelt. In Dresden und C h e m n i tz ist es zu größeren Ruhestörungen nicht ge­kommen. In G l o g a u i. Schles. wurden 20 Personen ver­haftet. Dort war zur Unterstützung der Polizei die Garnison bereitgehalten worden, die nicht in Tätigkeit trat.

In Neumünster gingen die Demonstranten gegen die Polizei tätlich vor und bewarfen sie mit Steinen. Schließ­lich wurde die Polizei sogar beschossen, die dann das Feuer erwiderte. Insgesamt sind 5 Beamte teilweise schwer ver­letzt worden. In Köln wurden insgesamt 200 Personen festgenommen. Ein Polizeibeamter wurde löscht verletzt.

Die Kundgebungen im Auslande

In allen europäischen Großstädten wurden aus Anlaß des „Weltkampftages" kommunistische Demonstrationen ver- anstaltet. In Frankreich ist der Tag im ganzen ruhig verlaufen. Der Verkehr in Paris wickelte sich in normaler Weise ab. Der größte Teil der im Laufe des Tages Ver­hafteten wurde noch am Abend freigelassen. Darunter be­findliche Ausländer wurden ausgewiesen.

In England verlief der „rote Donnerstag" ebenfalls ruhig. Bei einem Zusammenstoß zwischen Polizei und De­monstranten in London wurden fünf Perfonen verletzt. Zeit­weise war der Verkehr in der Londoner Innenstadt stark behindert.

In Amerika kam es ebenfalls zu Kundgebungen an den verschiedensten Orten. Die amerikanische Polizei ging, wie üblich, rücksichtslos gegen die Demonstranten vor—Teil- weise wurden Tränenbomben verwandt. Der Union Square in New Jork war am Mittag von etwa hun- dertausend Menschen besetzt. Die Menge sang die Interna­tionale. Die Polizei mußte, als sie bedrängt wurde, einige Schüsse abgeben. In Detroit wurden 17 Demonstranten verhaftet und 12 verwundet. Auch dort sollen sich über hun­derttausend Menschen an der Kundgebung beteiligt haben. In C h i ca g o verlief der Tag ruhig. Die bürgerliche Presse drückt ihre Ueberrafchung über den Umfang der Kundge­

bungen aus. Vereinzelt wird auch an dem Verhalten der Polizei scharfe Kritik geübt. Die Beamten sollen sich teil­weise „wie Irrsinnige im Blutrausch" benommen haben. In Detroit ist die Polizei mit Straßenbahnwagen und Omni­bussen rücksichtslos in die Menschenmengen hineingefahren. Die Gesamtzahl der Verletzten in den Vereinigten Staaten beträgt 300.

Schüsse auf die Polizei

Zwei Beamte schwer verletzt.

Berlin, 8. März. Freitag abend bildete sich im Osten Der Stadt an der Weberwiese ein kommunistischer Demon- strationszug. Als die Polizei einschritt, wurde aus der Menge geschossen. Zwei Polizeibeamte wurden durch einen Arm- dzw. Halsschutz schwer verletzt; sie mußten ins Staatskran- kenhaus eingeliefert werden. Eine Person konnte zwangs- gestellt werden. Der Zug wurde aufgelöst, die Ruhe ist wieder hergestellt. ______________

die

Englands Nachrufe für Tirpitz

London, 7. März.

Die englische Presse würdigt in längeren Leitartikeln Persönlichkeit des verstorbenen Großadmirals von Tir-

pitz. Sie erkennt durchweg sein reines Wollen an, seine hervorragenden organisatorischen Fähigkeiten und seine Arbeitskraft, verdammt jedoch durchweg sein politisches Wir­ken, wie zu erwarten war. „Daily Telegraph" bezeichnet Tirpitz als eine Verkörperung des preußischen Geistes rück­sichtslosen nationalen Ehrgeizes. „Daily Expreß" erklärt, es gebe wenig Männer in der Geschichte, die von ihrem pa­triotischen Eifer derart in die Irre geführt worden seien. „Daily Mail" huldigt der eisernen Willenskraft und der schöpferischen Geschicklichkeit des Verstorbenen, sagt aber: Er war, ohne es zu wollen. Deutschlands schlimmster Feind.

Die Freitagsitzung -es Reichskabinetts

Beteiligung am Volkskrauertag.

Berlin, 8. März. Am Freitag verabschiedete das Reichs­kabinett den Entwurf eines Weingesetzes, der unverzüglich dem Reichsrat und Reichswirtschaftsrat zugeleitet wird. Der Gesetzentwurf enthält eine Vorschrift, wonach das Verschnei­den von deutschem Weißwein mit ausländischen Erzeugnissen verboten ist.

Weiter billigte das Kabinett einen Bericht, den der Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft über die Möglichkeiten, den Getreidemarkt, insbesondere den Roggen­markt, zu bessern erstattet hatte. Der Minister wurde zu weiteren Verhandlungen ermächtigt.

Das Reichskabinett beschloß ferner, sich an der vom Volksbund „Deutsche Kriegsgräberfürsorge" am 16. März 12 Uhr im Reichstag stattfindenden Gedenkfeier für die Ge­fallenen des Weltkrieges unter der Voraussetzung zu beteili­gen, daß die Veranstaltung einen überparteilichen Charakter trägt.

Hierauf hielt die Reichsregierung noch eine Minister­besprechung ab, in der der Fall Schacht erörtert wurde. Zu irgendwelchen Beschlüssen ist es nicht gekommen; das Ka­binett wird sich noch häufiger mit der Angelegenheit beschäf­tigen müssen.

Zur Klärung der parlamentarischen Lage fanden am Abend Verhandlungen der Regierungsparteien statt. Mit den Sozialdemokraten wird das Zentr: kaum zu einem positiven Ergebnis kommen, da die So rldemokraten für Festlegung auf künftige Steuersenkungen kaum zu haben sein werden. Bei der Volkspartei ist man der Ansicht, daß das Zentrum durch diese Verhandlungen die Deutsche Volkspartei isolieren will.

Die Lage im Reichstag ist nun so, daß, wenn es dem Kanzler heute nicht gelingt, eine Einigung herbeizuführen, die Entscheidung erst in der Abstimmung bei der dritten Le­sung fallen wird.

Für die Dounggesetze hofft man auch bei Enthaltung des Zentrums auf eine, wenn auch knappe Mehrheit, kaum aber für den Polenvertrag.

SisfontermüBigung beschlossen

Berlin, 7. März.

In der am Donnerstag stattgefundenen Ientralaus- fchußfitzung der Reichsbank wurde beschlossen, den Reichs-' bankdiskont von 6 auf 5%% und den Lombardsatz von 7 aus 6^ ^ herabzujetzen. Die Maßnahme wurde von Reichsbankpräsident Dr. Schacht begründet, der aus die Ziffern des letzten Wochenausweises der Reichsbank und die Entlastung hinwies. Die neue Diskontermätzigung wird der deutschen Wirtschaft wiederum einige Erleichterung ver­schaffen. Die jetzige Diskontsenkung ist die dritte im lau­fenden Jahr.

Der deutsch-polnische Handelsvertrag

Berlin, 7. März.

Geheimrat Eisenlohr von der Delegation für den deutsch­polnischen Handelsvertrag, der aus Warschau zurückgekom­men ist, hat den fertigen Text desdeutsch-pol- Nischen Handelsvertrages nach Berlin mitge­bracht. Es fehlt noch die Schlußbestimmung, die aber keine Schwierigkeiten mehr machen wird. Ueber den Inhalt des Vertrages kann noch nichts gesagt werden, weil der Vertrag in allen Einzelheiten erst von den zuständigen Ministerien geprüft werden muß.