HersfettkrTageblatt

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hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher /inzeiger für den Kreis hersfelö

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mit den Beilagen: Attustetertes Unterdaitongiblatt / Nach Ueirradeaö / der0 and Schotte / AMervsttima and Bits Belehraug aoö KsrerwsLl / WttttÄaWGe Uagesfraaea

Nr. 53

Dienstag, den 4. Mär; 1930

80. Jahrgang

GmerWMe» und Arbeitslosigkeit

^L Die Entschließung des Allgemeinen Deutschen Ge- werkschaftsbundes ,^ur Arbeitslosigkeit gehört zu den über­raschendsten Dokumenten, die in letzter Zeit das Licht der Oeffentlichkeit erblickt haben. Ließ die Politik der Sozial- demokratie bei den gegenwärtigen Kabinettsverhandlungen über Poung-Plan und' Finanzreform auch jeden staatsmün- nischen Blick vermissen — die anderen Parteien befinden sich freilich in gleicher Verdammnis — so zeichneten sich die Veröffentlichungen der freien Gewerkschaften in den letzten Jahren nicht selten durch wirklichen Einblick in politische und wirtschaftliche Zusammen­hänge aus Man hatte sich in der Oeffentlichkeit bereits daran gewöhnt, daß wichtige Veröffentlichungen des ADGB. im allgemeinen ein gewisses Niveau innehielten und konnte daher auch jetzt erwarten, daß der Gewerk- schastsbund irgendetwas Wichtiges und Gehaltvolles sagen würde. Um so größer ist die Entäuschung, die von der soeben im „Vorwärts" veröffentlichten Resolution ausge­löst wird. Der Gewerkschastsbund hat danach den Grund der Arbeitslosigkeit und zugleich das Mittel zu ihrer Be­kämpfung entdeckt. Der Grund liegt nach seiner Auffas­sung in der Rationalisierung, durch die viele Arbeiter brot­los geworden sind: das einzig wirksame Mttel zur Be­kämpfung der Arbeitslosigkeit liegt in einer allgemeinen Verkürzung der Arbeitszeit.

Man darf annehmen, daß die Reichsr?gierung längst eine allgemeine Verkürzung der Arbeitszeit angeordnet hätte, wenn dadurch wirklich die Arbeitslosigkeit behoben werden könnte. Es ist fast schmerzlich, sich mit der Widerlegung dieser anen, veralteten Theorien zu beschäftigen. Der Ge- werkschaftsbund weiß natürlich wohl, saß jede Verkürzung der Arbeitszeit bei gleichbleibenden Löhnen die Selbst­kosten der Wirtschaft steigern, auf diese Weise all die zahl­losen Betriebe, die sich nur noch mit Mühe auf der schma­len Spanne zwischen Gewinn und Verlust zu halten ver­mögen. zum Erliegen bringen und somit die Arbeitslosig­keit nicht vermindern, sondern noch erheblich steigern würde. Der Gewerkschastsbund weiß ferner, daß die Rationalisie­rung gerade auf da.s. Drängen der Äew-.-m>ui-e-> hinunter erheblichem Kapitalaufwand und noch erheblicherer Verschul­dung von Seiten der Unternehmer durchgeführt und jetzt hauptsächlich wegen der Unmöglichkeit weiterer Kapital­beschaffung zum Stillstand gekommen ist. Der Gewerk- schaftsbund weiß schließlich auch ganz genau, daß die Früchte der Rationalisierung in Gestalt von Lohnerhöhungen seit der Stabilisierung auch den Arbeitern zugute gekommen sind; vielleicht gehört es zu den größten Leistungen unse­rer Wirtschaft, daß sie trotz aller auf ihr liegenden Lasten reale Lohnsteigerungen für den Arbeiter herauszuholen verstanden hat Wenn der Gewerkschastsbund also in sei­ner seltsamen Erklärung die staatlichen Schlichtungsbehör- den beschuldigt, auf die sich aus der Ratü nalisierung er­gebende Steigerung der Arbeitsintensität keinerlei Rück­sichten genommen zu hab-m so ist das eine objektive Un­richtigkeit, für die es leiden an subjektiven Gründen nicht fehlt.

Nein, so einfach wie der Gewerkschastsbund die Dinge seinen Anhängern hinzustellen bemüht ist, sind sie nicht. Die Gründe der Arbeitslosigkeit liegen auch bei uns zum einen Teil auf dem Gebiete von Veränderungen des Weltmarktes, zum anderen aber auf dem Ge­biete der öffentlichen Ausgabenwirtschaft, die kein geringe­rer als Stresemann am 26. Februar 1929 auf der Zen- tralvorstandssitzung feiner Partei mit den klassischen Wor­ten Worten gekennzeichnet hat:

„Die Gebarung der Ausgabenwirtschaft in Reich, Län­dern und Gemeinden kann einen tatsächlich nur mit Grauen erfüllen. Der Staat quetscht die Steuerzahler aus wie eine Zitrone. Er hetzt die Kommissionen der Finanz­ämter zur Prüfung aller Bücher. Der Staat pfändet dem Bauern die Kuh weg, weil er die Steuern nicht zahlen kann. Der Steuererheber steht bei der Lohnzahlung, bei jedem Honorar bei jedem Unternehmergewinn, und durch die Art der Erhebung ist es der Wirtschaft unmöglich ge­macht, stille Reserven zurückzustellen, obwohl in Zeiten der Not — wenn auf die Hochkonjunktur der Niedergang folgt — die stillen Reserven der Wirtschaft auch die Reser­ven des Staates sind."

Ei» harter Urteil über den Reichstag

hellpach legt sein Mandat nieder

Heidelberg, 3. März

Der frühere badische Staatspräsident Prof. Dr. Hell­pach hat sein Reichstagsmandat niedergelegt und ist aus der Leitung der Deutschen Demokratischen Partei ausge­schieden, um, wie er erklärt, „Bindungen abzustreifen, welche seine Meinungsäußerung oder Entschlußfassung zu den gro­ßen innerpolitischen Problemen der Zeit beschränken müh­ten." Als Nachfolger des Professor Dr. Hellpach wird der frühere Reichstagsabgeordnete, Klempnerobermeister Bari­sch a t - Königsberg in die Fraktion der Deutschen Demokra­tischen Partei eintreten.

Die Gründe, die hellpach für seine Mandatsniederle- , gung in seinem Schreiben an den geschäftsführenden Vor­sitzenden der Partei angibt, enthalten eine starke Kritik an der unvroduktiven Arbeitsweise des Reichstages. Nahezu

Entscheidung im Reich vertagt

Vertagte Krise?

Weimarer Koalition fragwürdig

# Berlin, 3. März (Eig. Bericht)

Die Reichsregierung trat Montag vormittag zu einer Ministerbesprechung zusammen. Es wurden dabei alle Steuer- und Deckungsfragen behandelt, ohne daß man zu einem Beschluß gekommen wäre. Die Verhandlungen sollen am Dienstag nachmittag 4 Uhr fortgeführt werden. In der Zwischenzeit sollen innerhalb der einzelnen Fraktionen Ver­suche unternommen werden, die Gegensätze zu Überdrücken. In ihren Beratungen am Sonnabend und Sonntag hat die Deutsche Volkspartei bekanntlich den Grundsatz aufgestellt, daß die Regierung die zwingende Pflicht habe, ihr mehrfach gegebenes Wort einzulösen, endlich Ordnung in d i e Reichsfinanzen zu bringen und ihre Sanierung mit allen Mitteln zu betreiben. Eine solche Reformarbeit könne nicht dadurch begonnen werden, daß man an ihren Anfang eine neue direkte Steuer setze, die bestimmte Kreise der Wirt­schaft und der Steuerzahler einseitig belaste. Das von den Sozialdemokraten und den Gewerkschaften geforderte soge­nannte Notopser fei als einseitige Sondersteuer anzusehen, die zudem die notwendige Reform der Arbeitslosen-Versiche- rung verhindere. Unter diesen Umständen wird der Ge­danke einmaliger allgemeiner (nicht auf einen Be­rufsstand beschränkter) Zuschläge zur Einkommensteuer aufs neue erörtert, die im nächsten Steuerjahr angerechnet wer­den sollen. Außerdem ist jetzt die von den Demokraten unterstützte Forderung der Deutschen Volkspartei auch innerhalb des Kabinetts in den Vordergrund getreten, die Steuersenkung für das Jahr 1931 schon jetzt festzulegen.

jeden seiner Wochenpläne habe der Aeltestenrat nach kur­zem wieder umgestoßen. Alle Einsprüche der weitab vor; oer Reichshauptstadt wohnhaften Abgeordneten seien er­folglos geblieben. Unter solchen Umständen bedeute ein par­lamentarisches Mandat für den nicht in Berlin Ansäßigen immer gewisser die Berufszerrüttung, Hellpach weist mit großem Nachdruck auf die außerordentliche staatspolitische Gefahr hin, die in dem Gehenlassen dieser Arbeitszer- sahrenheit des Reichsparlaments liege, Das Ausscheiden einer ganzen Reihe von Gelehrten und das Fernbleiben bedeutender Träger- der Wirtschaft seien An­zeichen dafür, daß das Parlament sich schließlich n u r n o ch aus Einwohnern von Berlin, vertretbaren Be­amten und in der Hauptsache aus Existenzpolitikern zu­sammensetzen werde, teils aus solchen, die als Angestellten­interessenvertreter hineindelegiert seien, teils aus anderen, die überhaupt ihr materielles oder moralisches Dasein auf ein Mandat bauen. Damit höre das Parlament auf, beste Volksvertretung zu sein und werde reif, anderen poli­tischen Vertretungsformen zu weichen, in denen das wirkliche Volkstum des gesamten Reiches feinen Spiegel und Ausdruck findet Hellpach kritisiert dann, daß auch bei den wichtigsten Fragen nur ein beschämend kleiner Bruchteil der Abgeordneten den Verhandlungen des Reichs­tages anwohnten, ferner, daß die Initiative in derReich s= reform heute geradezu außerhalb des Reiches und der Reichsregierung bei einem überparteilichen Kreis von Män­nern des wirkenden Lebens liege. Schließlich wendet sich Hellpach mit Schärfe dagegen, daß die stärkste Partei des Reichstages und des Reichskabinetts einer gefunden Wahl­reform stillen Widerstand entgegensetze und daß sich die Demokratische Partei der Wiedergeburt des Parteiwesens versagt habe. Die Hauptverantwortlichen Instanzen der De­mokratischen Partei Hütten jede schöpferische, überhaupt jede handelnde Beteiligung an dem Werden einer staatsbejahen- ben Partei der bürgerlichen Mäßigung in ihrer Mehrheit abgelehnt, ja verworfen.

AM den deutsch-polnischen

s Handels-Vertrag

Miniskerkonferenz in Warschau.

Warschau. Unter dem Vorsitz des Ministerpräsidenten B a r t e l fand am Montag eine Ministerkonferenz statt, die sich mit der Frage der deutsch-polnischen Handelsvertrags­verhandlungen befaßte. Die Beratungen dauerten zwei Stunden.

Wahabiteneinfälle in Transjordanien?

Jerusalem, 4. März. Ueber die Lage in Transjordanien laufen beunruhigende Gerüchte um. So soll die Regierung Flugzeuge, Panzerautos und Streitkräfte entsandt haben um starke Banden von Wahabiten, die von neuem in Trans­jordanien eingefallen feien, aus dem Lande zu treiben Fehn kransjordanische Soldaten sollen getötet worden sein.

Ei« Altimatilm Ghandiz

London, 3. März

Einer Reutermeldung zufolge hat der indische Natio­nalistenführer G h a n d i dem Vizekönig einen Brief über­reichen lassen, der, wie verlautet, ein Ultimatum mit achttägiger Frist enthalten soll. Danach will Ghandi ent­scheiden, wo die „Verweigerung des bürgerli­chen Gehorsams" beginnen soll.

Die Sozialdemokratie macht demgegenüber geltend, Dies hieße durch ein einmaliges Opfer, das außerdem gutge­schrieben werden soll, eine dauernde Lastensenkung er­kaufen. Man siehe also theoretisch am alten Fleck.

In der Montag-Morgenpresse war ziemlich einmütig zum Ausdruck gekommen, daß eine Kabinettskrise unver­meidlich und der Rücktritt Dr. Moldenhauers zwingend sei, nachdem er mit seiner Auffassung über die Finanzsanierung nicht durchgedrungen sei. Der Verlauf der Montagbe- sprechungen hat dieser Auffassung nicht recht gegeben. Alle Spekulationen auf die erweiterte Weimarer Koalition, d. h. mit Unterstützung der Bayerischen Volkspartei sind fragwürdig oder gar hinfällig geworden.

Eine Entscheidung hierüber ist nicht vor Dienstag zu erwarten, da die Leitung der Bayerischen Volkspartei am Dienstag in München Zusammentritt. In parlamentarischen Kreisen war man der Meinung, daß die Bayerische Volks­partei sich nicht an der Weimarer Kondition beteiligen würde, falls diese Frage akut werden sollte.» Durch einen solchen Beschluß würde die Gesamtsituaüon wahrscheinlich wesentlich vereinfacht, da die reine Weimarer Koalition noch unwahrscheinlicher sein dürfte als die mit Unterstützung der Bayerischen Volkspartei.

Im allgemeinen war man am Montag in Berliner parlamentarischen Kreisen geneigt anzunehmen, daß man er st die (Erledigung der 2. und 3. Lefung der Jounggeietze venuchen will, bevor man auf eine endgültige Klärung der Finanz- und Steuerfragen drängt. Man glaubt in diesem Falle nicht, daß sich das Zentrum der Befreiung des Vh .Mundes durch Ablehnung der Noung- gesetze versagen würd?

FrMrM und dir Lrisziger Messe

Empfang der Ehrengäste

Leipzig, 3. März

Der französische Botschafter in Berlin de Margerie besuchte in Begleitung einer Anzahl von französischen Wirt- schaftsführern die Leipziger Messe. Den Gästen zu Ehren fand am Abend ein Bankett statt, auf dem der Vor­stand des Leipziger Messeamtes Dr. Köhler die Gäste willkommen hieß. In feiner Begrüßungsansprache führte er u. a. aus, daß die Beteiligung Frankreichs an der Leip­ziger Messe sowohl als Einkäufer wie auch als Aussteller äußerst erfreulich fei, da sie den mannigfaltigen engen wirt­schaftlichen Beziehungen beider Länder entspreche. In seiner Antwort betonte der Direktor des französischen Komitees für ausländische Messen M o s n i e u r, daß die französische Ausstellung in Leipzig beinahe alle Branchen der franzö­sischen Wirtschaft umfasse Der Redner wies auf die Not­wendigkeit hin, daß die europäischen Völker wirtschaftlich Zusammengehen, um der Uebermacht Amerikas zu begegnen.

Am Montagvormittag fand im Rathaus der Empfang der Ehrengäste der Leipziger Messe statt. Vom Diploma­tischen Korps waren erschienen der amerikanisch. Botschafter S a ck e t t, der französische Botschafter de Margerie, der chinesische Gesandte Tsiang-tso-ping, der pol­nische Gesandte Roman K n o l l, der irische Gesandte Prof. B i n ch y, ebenso waren die diplomatischen Vertretungen von Chile, Persien und Ecuador vertreten. Auch der dänische Wirtschaftsminister H a u g e wohnte der Feier bei. Im Na­men der sächsischen Staatsregierung wurden die Gäste von Ministerpräsident Dr. B ü n g e r, im Namen des Leipziger Meßamts von dessen Leiter, Dr. Köhler, im Namen der In­dustrie von Geheimrat Dr. R o l e n t h a l begrüßt. In allen Ansprachen wurde übereinstimmend auf die zunehmende Bedeutung des Leipziger Markts für den internationalen Güteraustausch und auf die völkerverbindende Rolle des wirtschaftlichen Verkehrs hingewiesen.

Verbot des bayerische« KSnigsilms

München, 3 März

Zwei Münchener Kinotheater find durch eine Verfü­gung des Münchener Polizeipräsidenten verständigt worden, daß die Vorführung des Films Ludwig II. der Univer­sal Film Corporation für München verboten ist, weil eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung zu befürchten fei Wie verlautet, wird die ' bellende Fir­ma, die erklärt, daß man einen Film, des rhaupt noch nicht vorgesührt sei, nicht verbieten könne, . mal er mora­lisch, historisch und künstlerisch einwandfrei sei, alle Schritte gegen das Verbot unternehmen.

Eine französische Schule in Gent?

Gegen die Verflamung der Senker Universität.

Paris, 4. März. Das Mitglied des Pariser Gemeinde- rates Riotor hat im Rathause den Antrag gestellt, in Gent sofort eine französische Schule zu errichten, um einen Aus­gleich für die Flamisierung der Senker Universität zu schaffen.

In seiner Begründung führte der Antragsteller u. a. aus: Holland hat das Französische aus den oolgiatorischen Unterrichtsfächern in den staatlichen Schulen gestrichen und damit analogen Maßnahmen bei einem Nachbarn den Weg geöffnet, der mit ihm sprachlich verwandt ist, da ja das Flä- mische nichts anderes ist als das Niederländische.