Deutscher Reichstag

Aussprache über das Reichsminisker-Geseh

Berlin, 27. Februar.

Der Reichstag beriet am Donnerstag in zweiter Le­sung das Reichsministergesetz, durch das die Rechtsverhält­nisse des Reichskanzlers und der Reichsminister geregelt werden sollen.

Nach der Ausschußfassung der Vorlage beträgt das E e - halt des Reichskanzlers jählich 45000, das der R e ichsminifter 36 000 Mark, wozu Wohnungs- und Dienstaufwandsentschädigung kommen. Eine Pension soll den ausscheidenden Regierungsmitgliedern nicht gewährt werden, aber ein Uebergangsgeld nach der Dauer der Amts­zeit, jedoch auf mindestens sechs Monate und höchstens fünf Jahre nach der Amtsniederlegung. Für die ersten drei Mo­nate soll das Wartegeld den vollen Betrag, für die folgende Zeit 50 Prozent des Gehalts betragen. Eine Ruherente von höchstens 12 000 Mark im Jahre sollen nur diejenigen Re- gierungsmitglieder erhalten, die im Amt arbeitsunfähig geworden find oder beim Ausscheiden nach mindestens vier­jähriger Amtszeit das 65. Lebensjahr erreicht haben.

Der Ausschuß forderte in einer Entschließung, daß zu­rückgetretene Minister, die aus der Beamtenlaufbahn her­vorgegangen sind, nach Möglichkeit in für sie geeigneten Reichsbeamtenstellen angestellt werden.

Abg. G o t t h e i m e r (Dnat.) stimmte dem Grundge­danken des Gesetzes zu, daß der parlamentarische Minister keine Pensionsansprüche haben soll.

Abg Dr. R e i n h o l d (Dem.) erhofft von der Vor­lage das Verschwinden der in bewußter Demagogie verbrei­teten Legende von den Riesenbezügen republikanischer Staatsmänner.

Abg. R o ß m a n n (Soz.) wies darauf hin, daß das Ministeramt auch bisher nicht in der Republik eine Quelle 'der Bereicherung gewesen sei, aber es müsse auch der Oef- fentlichkeit gezeigt werden, wie demagogisch die von den Feinden der Republik getriebene Hetze ist.

Abg. Stöhr (Nat-Soz.) erklärt, dem bestehenden Zu­stand gegenüber sei die Vorlage zwar ein Fortschritt, aber es sei immer noch viel zu viel, was hier den parlamentari­schen Ministern in den Schoß geworfen werde.

Abg. D ö b r > ch (Chr -Nat. Bauernp.) begrüßte die Vor­lage und beantragte gleichzeitig im Namen der Deutschen Bauernpartei die Herabsetzung der Gehälter auf 24 000 Mk. jährlich für die Minister und auf 30 000 Mark für den Reichskanzler.

Damit war die Aussprache beendet.

Ueber § 14, der die Gehälter bestimmt, wurde nament­lich abgestimmt.

Abgelehnt wurde der sozialdemokratische Antrag, wo­nach die Ernennung eines neuen Reichskanzlers von seinem Amtsvorgängers gegengezeichnet werden soll.

Die Vorlage wurde mit großer Mehrheit in zweiter Be­ratung angenommen.

Es folgte die erste Beratung des Internationa­len Sanitätsabkommens.

Nach kurzen Empfehlungsworten des Präsidenten H a - m e 1 vom Reichsgesundheitsamt wurde das Abkommen in erster und zweiter Beratung angenommen.

Der Gesetzentwurf über die Beteiligung des Reiches an der Preußischen Zentralgenossenschafts- k a s s e . der dann zur ersten Beratung stand, ermächtigt den, Reichsfinanzminifter zur Uebernahme einer Stammeinlage der Preußenkasse von 50 Millionen.

Die Vorlage wurde dem Haushaltsausschuß überwiesen. Um 7^ Uhr vertagt sich das Haus auf Freitag 1 Uhr.

Preußischer Landtag

Der Polizeietat vor dem Parlament

Berlin, 27. Februar.

Das Landtagsplenum setzte am Donnerstag die B e - ratung des Polizeietats fort. Regierungsvertreter beantworteten große Anfragen der Deutschnationalen über die Rundfrage des Oberpräsidenten in Breslau nach den politischen Vereinen in der Provinz Niederschlesien, der Kom­munisten über das Benehmen der Polizei am 7. Januar 1930 gegenüber dem Leichenzug für die Arbeiter Neumann und Kobisch-Mayer, der Sozialdemokraten über die Vor­fälle in Schweidnitz. die zur Auflösung der nationalsozialisti- schen Ortsgruppen in Breslau, Waldenburg, Freiburg, Schweidnitz und Striegau führte.

Abg. B o r ck (Dnat.) trat für äußerste Sparsamkeit im Polizeietat ein. Die praktische Ausbildung der Beamten und vor allem der Kameradschaftsgeist dürften nicht vernachlässigt werden. In dem Unterricht werde zuviel Politik getrieben, wodurch leicht der innere Zusammenhalt der Polizei ^-r- schlagen werden könnte, da in diesem Politiktreiben eine Be- emslusjung in marxistischem Sinne verstanden werde.

Abg. S t i e l e r (Ztr.) erklärte, es müßten scharfe Maß­nahmen gegen die Zersetzungsarbeit der Kommunisten und Nationalsozialisten in der Polizei getroffen werden. Seine Fraktion begrüße das Demonstrations-Verbot.

Staatssekretär Dr. A b e g g befaßte sich mit der Kritik an der preußischen Polizei. Er betonte, daß, während im Zulande die Polizei vielfach bekrittelt werde, ausländische Stimmen sich im allgemeinen darüber einig seien, daß die preußische Polizei mustergültig ist. Der Kern unb der Geist der Polizei seien gesund. Die Staatsregierung spreche den Polizeibeamten den Dank für ihre aufopferungsvolle Arbeit aus

Abg. M e tz e n t h i n (DVP.) wandte sich gegen sozial­demokratische und demokratische Anträge, die aus bestimm­ten Stellen die Polizeioffiziere entfernen sollen. Zu einem Kommissarsystem könne man erst ubergehen, wenn sich die Berhältnisse gebessert hätten. Im letzten Jahre seien noch 14 Schupobeamte im Kampf mit den Verbrechern getötet wor­den, drei wurden dauernd dienstunfähig, 311 erlitten Ver­letzungen. In 321 Fällen mußte von der Schußwaffe Ge­brauch gemacht werden. Um die Unfälle beim Waffendienst zu vermeiden, sei im Gegenteil eine bessere Ausbildung mit der Waffe notwendig.

Abg. Dr. S ch e t t e t(Ztr.) begrüßte die Vorlage, die , eine Lücke in der Verfassung ausfülle. Die Vorlage sei ge- , eignet, das Vertrauen zu den höchsten Beamten des Staa- Hes zu stärken.

Abg. C o l o s s e r (Wirtschaftspt.) erklärte, die Ueber- spannung des parlamentarischen Systems habe zu dem Massenverbrauch an Ministern geführt. Das vorliegende Gesetz sei zu begrüßen als erstes Anzeichen des Willens der Reichsleitung, dem gegenwärtigen schweren wirtschaftlichen Verhältnissen Rechnung zu tragen.

Abg. M o r a t h (DVP.) betonte, unter den 34 Mini-

pern Der ’Jtepubitr seien nur zwei ehemalige Gewerkschafts- sekretäre gewesen. Die in dem Gesetz vorgesehenen Gehälter seien angesichts der Aufhebung der Pensionsansprüche wirk­lich nicht als übertrieben hoch zu bezeichnen. Die Hinter­bliebenenversorgung sei unbefriedigend.

Abg. B a r t e l d - Hannover (Dem.) erklärte, die Polizei habe eine sehr schwere Aufgabe und sollte nicht immer so scharf kritisiert werden. Sie habe es verstanden, die Grundlagen des preußischen Staates zu sichern.

Abg. M e n tz (Wirtschaftsp.) meint, die Ausbildung der Beamten mit der Feuerwaffe lasse sehr zu wünschen übrig! Der anstrengende Dienst der Polizeibeamten erfordere auch eine ausreichende Beamtenfürsorge

Nach einigen persönlichen Bemerkungen des Abg. B a r- t e l d - Hannover (Dem.) vertagt sich das Haus auf Freitag 12 Uhr.

Aus der Heimat.

Für diele Rubrik lind (Ilifteilungen lokalen Unterenes aus dem beierkreile stets erinünlcht und werden auf Wunsch bezahlt.

* In der Preutz-Südd Klassenlotterie wurden folgende Gewinne gezogen: In der Dienstag-Vormittags- Ziehung: 5000 RM. auf Nr. 101367 130015 232822 281570'325343; 3000 RM. auf Nr. 21047; 2000 RM. auf Nr. 8459 15088 35869 50847 59322 85573 190593 210303 227157 284825 317558 376346; in der Dienstag- Nachmittags-Ziehung : 10 000 RM. auf Nr. 300685 ; 5000 RM. auf Nr. 295080 391379; 3000 RM. auf Nr. 170393 230631 391183; 2000 RM. auf Nr. 14418 145704 146126 184388 345140. (Ohne Gewähr).

Hersfeld. (Wie wird das Wetter?) Die Wetterlage, die seit vorgestern mehr und mehr unter den Einfluß einer über Frankreich liegenden Zyklone geriet und heute in Westdeutschland sogar leichte Niederschläge aufwies, gestaltet sich abermals um. Das französische Tiefdruckgebiet füllt sich nämlich wieder sehr rasch auf und zieht nach dem Mittelmeer ab, während sich der Hochdruckrücken im Norden wieder verstärkt. Hierdurch erfährt die Ostströmung in Mitteleuropa wieder eine Verstärkung und die Witterung nimmt von neuem einen vorwiegend trockenen, wenn auch nicht mehr ganz so heiteren Charakter an. Die auf dem Ozean beobachtete lebhafte Wirbeltätigkeit wird erst später an Einfluß gewinnen. — Vorhersage bis Samstag Abend: Wolkiges, aber im Ganzen trockenes Wetter, bei wieder auffrischenden nordöstlichen Winden Tempe­raturen wieder zurückgehend, vielfach wieder leichte Nachtfröste.

Kassel. In einer Wirtschaft gerieten' mehrere junge Leute in einen Streit, der in eine blytige Schlägerei ausartete, bei der einer der Beteiligten einen Stich in den Hals erhielt, einem anderen wurde die Ohrmuschel abgeschnitten Als das Ueberfallkommando herbeige­rufen werden sollte, verließen die Streitenden den Kampf­platz unter Zurücklassung der Verwundeten. Nach Fest­stellung ihrer Personalien wurden die Verletzten dem Arzt zugesühjct.

Kassel. In der Nacht zum Donnerstag, und zwar nach 23 Uhr, wurde in das Uhren- und Goldwarenge­schäft von Kogan in der Bahnhofstraße ein schwerer Einbruchsdiebstahl verübt, bei dem den Tätern eine Beute im Werte von 4- 5000 M. in die Hände gefallen ist. Die Diebe haben sich aus dem Hofe des Grund­stücks verborgen gehalten und dann als die Luft rein war, zunächst ein Fenster zum Laden eingedrückt, schließlich aber die Tür mittels Nachschlüssel geöffnet. Da sich die Spitzbuben anscheinend vorher genau über die örtlichen Verhältnisse und die Sicherheitsmaßnahmen vergewissert hatten, konnten sie in aller Ruhe ihre Auswahl treffen. Nach den bisherigen Feststellungen sind Vorstecknudeln, goldene und silberne Herrenuhren, Armbanduhren, Uhr­ketten, Halsketten goldene Bleistifte und verschiedene Ringe gestohlen worden, deren Wert sich auf 4—5000 Mark belauft.

Kassel. Mehrere Jungen vergnügten sich in der Ziegengasse mit einem eigenartigen Spiel, nämlich Messerwerfen, wie sie es vor kurzer Zeit in dem Zirkus gesehen hatten. Dabei flog das Messer statt in eine Holzwand einem 12jähr. Jungen in den Oberschenkel und verwundete ihn so schwer, daß die Sanitätswache der Fuldabrücke den Blutstrom nicht stillen konnte, sodaß im Landeskrankenhaus eine Operation notwendig wurde.

Niedervellmar. In der Nähe unseres Dorfes hat sich Mitlwochmiltag ein schweres Motorradunglück zugetragen. Der Fahrer war von seiner Begleiterin, der 27jährigen Martha W. aus Kassel, gebeten worden, ihr einmal die Bedienung der Maschine zu überlassen. Er nahm daher auf dem Soziussitz Platz, während das Motorrad von dem jungen Mädchen gesteuert wurde. Ein Bedienungsfehler ließ die Fahretin die Herrschaft über das Kraftrad verlieren, das mit voller Wucht gegen einen am Straßenrands stehenden Prellstein rannte. Während der auf dem Soziussitz sitzende Fahrer angesichts der drohenden Gefahr rechtzeitig abspringen konnte, flog die Fahrerin durch die Wucht des Anpralles über die Lenkstange und blieb besinnungslos liegen. Die Arbeiter-Samariter brachten sie mit erheblichen äußeren und inneren Verletzungen nach dem Marien- krankenhaus. Das Motorrad sowie der Beiwagen wurden schwer beschädigt.

Frankfurt a M. Das hiesige Schöffengericht ver­urteilte eine bei einer Genossenschaftsbank angefteßte 33jährige Sekretärin wegen Unterschlagung von 5 600 Mark zu sechs Monaten Gefängnis. Es wurden ü r mildernde Umstände bewilligt, da der ihren Gesundheits­zustand untersuchende Arzt sie als sozialhochstaplerisch veranlagte Person bezeichnete. Die Angeklagte ist schon erheblich vorbestraft.

Frankfurt a. M. Ein 2 Hälftiger Bote, der auf dem Fahrdamm Fußball spielte, wurde von einem Auto angefahren und so schwer verletzt, daß der Tod bald nach Einlieferung ins Krankenhaus eintrat.

Deinenr^^ würz' i h n I

^^Llrichti^ nimm i ■ s

Eschwege. An den Folgen der Kohlenoxydgas- vergiftung ist der 68 Jahre alte Faktor Knorn aus Bad Sooden-Allendorf im hiesigen Landestrankenhaus gestorben. Er war morgens mit seiner Ehefrau mit einer schweren Kohlenoxydgasvergiftung aufgefunden worden, die durch Ausströmen von Gasen aus einem schadhaften Ofenrohr verursacht worden war. Das Befinden der Frau ist zufriedenstellend.

Alteudorf b. Naumburg. Der hier wohnhafte Vorarbeiter H. Rückert, der bei der Firma SiemenS- Schuckert A. G. in dem in Bau befindlichen Kraftwerk am Peterskopf beschäftigt war, stürzte Dienstag während der Nachtschicht infolge eines Fehltritts in einen zirka 3 Meter tiefen Steinbruch. Er wurde von Arbeitern geholt und merkte erst gar nicht seine schweren Ver­letzungen, so daß er noch zwei Stunden an der Baustelle blieb, bis Ablösung für ihn da war. Dann wurde er von der Sanitätskolonne in das Krankenhaus nach Wildungen gebracht, wo er kurz nach der Einlieferung besinnungslos wurde und an inneren Verletzungen und Verblutungen starb, ohne seine Besinnung wieder er­langt zu haben.

Siegen. Am Mittwoch morgen gegen 5 Uhr hat der 31jährige Walzendreher Aßmann von hier seiner Frau mit einem Brotmesser einen Stich in den Hals beigebracht, an dessen Folgen die 22jährige Frau nach einigen Stunden starb. Der Täter stellte sich selbst der Polizei. Was ihn zu der unseligen Tat veranlaßt hat, ist nicht bekannt. Er wird als fleißiger, solider Mensch geschildert, der in geordneten Berhälnissen lebte.

Eine Seele Mädchrnhändler verhaftet

Amerikanischer Vizekonsul Haupt der Verbrecherbande?

Warschau, 27. Februar.

Nach langer mühevoller Zusammenarbeit zwischen der polnischen und amerikanischen Polizei ist es nun gelungen, eine ausgebreitete Bande internationaler Paßfälscher und Mädchenhändler auszuheben. Insgesamt wurden in den letzten Tagen 17 Mitglieder dieser Bande in Warschau und sechs in Amerika, darunter der dort auf Urlaub befindliche Vizekonsul des amerikanischen Generalkon­sulats in Warschau, Harry Hall, verhaftet. Der Führer der Bande scheint ein gewisser in New- york verhafteter Vaskin gewesen zu sein, der zahlreiche Scheinehen abschloß, um dann seine jeweilige Frau mit gefälschten Papieren in die Vereinigten Staaten einzu- schmuggeln. Er vermittelte auch sonst Einreisen nach Ame­rika auf Grund gefälschter Pässe. wobei ihm der verhaftete Bizekonsul behilflich gewesen zu sein scheint. Vaskin ver­langte und erhielt Beträge, zwischen 600 und 1000 Dollar.

Kein SerMereegswerl in Halle

Magdeburg, 27. Februar

Die weiteren Ermittlungen und Vernehmungen in der Hallefchen Mordaffäre haben nunmehr ergeben, daß es sich nicht um einen Versicherungsmord handeln kann. Der De­tektiv Peters dürfte vielmehr den Mord begangen haben, weil er Frau Bauer zu heiraten und sich so in den Besitz des Vermögens zu setzen beabsichtigte. Der ermordete Ge­schäftsführer hat tatsächlich über ein gewisses Vermögen ver­fügt. Die hohe Unfallversicherung hat er abgeschlossen, weil er ziemlich viel Autofahrten unternahm.

Nach dem Ergebnis der Obduktion hat die am Saale- Kai vorgefundene Axt dem Mörder tatsächlich dazu gedient, sein Opfer niederzuschlagen. Die Polizei nimmt nun an, daß Bauer auf dem Wege zwischen der Chaussee und dem Saale-Kai noch einmal zur Besinnung kam, jedoch nach kurzem heftigem Kampfe überwältigt und in die Saale geworfen wurde. Die anderen Vorgefundenen Gegenstände, das Messer, das Schlüsselbund und ein Spazierstock, scheinen von dem Mörder zur Irreführung der Behörden niederge­legt worden zu sein Peters genoß einen sehr schlechten Ruf. Alle seine Bemühungen, ein Alibi zu erbringen, sind als gescheitert anzujehen Ueberdies soll Peters in der Mord­nacht in Halle gesehen worden sein.

Die Freilassung der Frau Bauer erfolgte nach einer Gegenüberstellung mit Peters, bei der die Frau Angaben machte, die den Detektiv schwer belasteten, sie selbst aber vorläufig entlastet haben. Der Selbstmordversuch der Schwester der Frau Bauer steht mit der Tat in keinem Zusammenhang.

UnregeLmäßigkeiten städtischer Beamter

Bremerhaven, 28. Februar. Nach einer Mitteilung des Magistrats Bremerhaven ist der Verwaltungsinspektor W i t t wegen schwerer Urkundenfälschung und Betruges zum Nachteil der Stadt Bremerhaven verhaftet worden. Nach den bisherigen Feststellungen hat er die Kladigemeinde um etwa 25000 Mark betrogen. Auch der Stadtbauführer ist megen Betruges, passiver Bestechuno unb anderer Vergehen verhaftet worden. Zwei leitende Ai "teilte, bzw. Mitgesell- schafter einer größeren Wesermündc. Laufirma, die der ak­tiven Beamtenbestechung beschuldigt werden, sind gleichfalls in Haft genommen worden. __

Born Büchermarkt.

Das neueste Heft der „Münchner Illustrierten Presse" (Nr. 9) ist ganz dem Fasching gewidmet, und namentlich dem Münchner Fasching. Es bringt uns Bilder von den hauptsächlichsten Künstlerfesten, es führt uns zu einem lustigen Kinderball und stellt uns auf einer Seite mitten in die Verwirrungen und komischen Situationen der Kostümierung. Karl Arnold zeichnet die grotseke Geschichte der Karneval-Prinzen Alois I. Auf einem merkwürdigen Faschingsbrauch führen uns die Bilder von dem Schemenlauf in Jm st. Eine Seite enthält wunderschöne Ausschnitte aus Meister Bruegels großem Faschingsbild. Auch der literarische Teil dieser Nummer ist ganz auf den Karneval gestellt.