Einzelbild herunterladen
 

SrinWde 6i$oo des Kreistages.

Im Sitzungssaals des Landratsamts fand gestern eine Sitzung des Kreistages statt, an der fast aüe Ab­geordneten teilnahmen.

Vor Eintritt in die Tagesordnung erklärte der Landrat:

Nach Schluß der letzten Kr,eistagssitzung erfolgte nach meinem Abtreten die Wahl des Landrats. Die Mehrheit der abgegebenen Stimmen entfielen auf meine Person. Ich danke für das Vertrauen und glaube annehmen zu dürfen, daß auch die Minderheit mir mit Wohlwollen entgegen treten wird. Den auf mich ge­setzten Erwartungen werde ich entsprechen.

Die Tagesordnung betraf:

Ausbau der Gasversorgungsanlagen für die Ge­meinden Philippsthal, Röhrigshof, Heimboldshausen, Harnrode, Lengers, Wölfershausen, Heringen, Leimbach, Widdershausen durch die Kreis- und Landesgasversorgung Thüringen Hessen G. m. b. H. (§ 7 des Gesellschafter- vertrages).

Uebernahme der selbstschuldnerischen Kreisbürgschaft für eine Anleihe von 500 000 RM., welche die Kreis- und Landesgasversorgung Thüringen-Hessen G. m. b. H. in Salzungen zum weiteren Ausbau der Gasversorgungs­anlagen bei der Preußischen Zentral-Boden-Kredit« Aktiengesellschaft in Berlin aufnehmen will.

Der Landrat begründete den Antrag, wobei er etwa folgendes ausführte:

Es wird hierzu bemerkt, daß der erste Abschnitt des Bauprogramms (Salzungen-Barchfeld-Bad Lieben- stein-Steinbach-Jmmelborn Schweina) beendet ist, und daß nunmehr an den Ausbau des zweiten Abschnittes (Salzungen-Vacha) herangegangen werden soll. Dem Ausbau dieser Teilstrecke scheinen sich jedoch insofern Schwierigkeiten entgegenzustellen, als der Kreis Eisenach glaubt, für die für die Bauanleihe der Gasversorgungs­Gesellschaft zu übernehmende Bürgschaft die Rückbürg- schast der anzuschließenden Gemeinden fordern zu sollen. Wenn auch diese Forderung von den Gemeinden schließlich nach längeren Verhandlungen anerkannt werden sollte, was von verschiedenen Seiten allerdings bestritten wird, so ergibt sich immerhin die Tatsache, daß der Ausbau der gesamten Anlage wesentlich hinausgezögert wird. Ein solches Ergebnis kann nicht befriedigen; es muß sich auf die finanziellen Verhältnisse der Gasversorgungs- Gesellschast naturgemäß ungünstig auswirken. Das zu erstrebende Ziel muß daher sein, möglichst rasch auszu- bauen, denn je mehr Anschlußnehmer und je früher diese herangezogen und dadurch an den Generalunkosten beteiligt werden, desto besser wird sich die Rentabilität der Anlage gestalten. Die Preußische Zentral-Boden- Kredil-Aktiengesellschaft in Berlin hat der Kreisgasver­sorgung bis Ende Februar ein günstiges Anleiheangebot gemacht. W/2 Proz. Zinsen, 89Vs Proz. Auszahlung, abzüglich % % Stempel, 2 % Tilgung). Da diese An­leihe nur gegen Bürgschaft eines preußischen Kommunal- verbandes gewährt werden kann, hat die Gasversorgungs­Gesellschaft in einer Sitzung in Eisenach am 8. Februar ds. Js. an den Kreis Hersfeld das Ersuchen gerichtet, die- selbstschuldnerische Bürgschaft für die Anleihe von 500 000 RM. zu übernehmen, wenn

a) die Anleihe für den zweiten Bauabschnitt verwandt wird,

b) der Kreis Eisenach die Rückbürgschaft übernimmt, c) der Kreis Eisenach sich verpflichtet, beim Ausbau der Versorgungsanlagen für die Werratalgemeinden des Kreises Hersfeld die selbstschuldnerische Bürgschaft für diese Anleihe, die voraussichtlich 325 000 RM. betragen hat, gegen Rückbürgschaft des Kreises Hers­feld zu übernehmen,

d) die Kreis- und Landesgasversorgung Thüringen- Hessen G. m. b. H. die Rentabilität der Gasver­sorgung der Werratalgemeinden des Kreises Hersfeld anerkennt und baldmöglichsten Ausbau zusichert.

Zum Schlusfe seiner Ausführung bat er um mög­lichst einstimmige Annahme.

Für die Fraktion der 'S. P. D. erklärte Abg. Schnabrich: Wenn wir auch den von Herrn Landrat eingenommenen Standpunkt zustimmen könnten, so leiten uns aber auch noch andere Motive der Vorlage zuzu- stimmen. Die in Betracht kommenden Gemeinden liegen in der Hauptsache im Kaligebiet. Die Entwicklung dieses Gebietes ist zu erwarten, insbesondere dann, wenn die Kaliindustrie dazu übergehen sollte, neben den Rohstoffen auch Fertigfabrikate herzustellen. Der Kreis würde Nachteile haben, wenn wir der Gas­fernversorgung nicht zustimmen würden. Wir sind überzeugt, daß, wenn die Gasleitung gelegt ist, die Bevölkerung sich me' r der Gasbenutzung zuwenden wird. Wenn wir auch von der Rentabilität der Anlage noch nicht überzeugt sein können, so stimmen wir der Anlage zu, da sie eine kulturelle und wirtschaft­liche Verbesserung bringt.

Abg. Schandua führte aus: Daß wir den anzu­schließenden Gemeinden des Werratales wohlwollend gegenüber stehen, haben wir bereits bekundet dadurch, daß wir s, Zt. der Gesellschaft beigetreten sind. Damals haben wir aber schon auf die großen Bedenken hinge- wiesen, daß mit größter Wahrscheinlichkeit eine Renta­bilität sich nicht ergeben würde, und insbesondere nicht bei der heutigen wirtschaftlichen Lage, wo jedermann sparen muß, weil er um seine Existenz zu ringen hat. Die Nachkriegszeit hat gelehrt, daß bei Neubauten auf dem Lande durchweg Wohnküchen eingebaut werden. Die wirtschaftlichen Verhältnisfe bedingen, das der kleine Mann eine Hesondere Heizung sich nicht leisten kann. Hierauf kommt es ja heute nicht besonders an, sondern es kommt vor allen Dingen darauf an, daß wir dem Kreis Eisenach gegenüber eine Bürgschastsverpflichtung

eingehen sollen, damit in dem Thüringer Land der Ausbau erfolgen kann. Wir stehen auf dem Standpunkt, daß, wenn die Gemeinden des Kreises Eisenach zu ihrem eigenen Kreis kein Vertrauen haben, daß dann auch wir zu dem Kreis Eisenach kein Vertrauen haben können, und es aus diesem Grunde nicht verantworten können, für den Kreis Eisenach eine Bürgschaft einzugehen. Wenn die Verwaltung auf dem Standpunkt steht, daß es sich hier nur um eine formale Sache handelt, so müssen wir dieser Ansicht wiedersprechen. Bei jeder Bürgschaftsleistung geht man eine Verpflichtung ein. Wir belasten also den Kreis um 500.000.— RM. und weiter um 325.000.— RM. für den Einbau von Vacha bis Gerstungen. Sollte der Kreis in die Lage kommen, Kredit in Anspruch zu nehmen, so wird jeder Geldgeber diese V* Million Belastung berücksichtigen. Wir alle wissen doch, wie die Verhältnisse in Thüringen liegen, und wir wissen auch alle, wie es an vielen Orten in der kommunalen Wirtschaft aussteht. Wir müssen allso vorsichtig sein und können nicht leichtfertig unseren Kreis belasten. Wir stehen nach wie vor auf dem Standpunkt, daß wir gegen den Ausbau von Vacha bis Gerstungen nichts einzuwenden haben und mit dem Ausbau einverstanden sind, und daß wir auch bereit sind mitzuarbeiten um das nötige Geld zu beschaffen. Uebernehmen wir heute die Bürgschaft für den Kreis Eisenach, dann steht fest, daß die zweite Strecke auSge- baut wird. Es steht aber noch lange nicht fest, daß auch die dritte Zone Vacha-Gerstungen ausgebaut wird. Es soll möglichst bald mit dem Ausbau begonnen werden, so heißt es in der Vorlage. Das bedeudet gar nichts, sondern es müßte der bestimmteZeitpunkl festgelegt werden, zu welchem der Ausbau beginnen müßte. Bei der jetzigen Vorlage kann es noch Jahre dauern und wir haben für einen fremden Kreis die Bürgschaft über­nommen und die für den Kreis Hersfeld fraglichen Orte haben noch lange kein Gas.

Wir stehen also nach wie vor dem Werratal wohl­wollend zur Seite und bleiben bemüht, für dessen Interesse einzutreten, soweit es nur möglich ist. Im Interesse. dieser Gemeinden liegt es, wie auch im Interesse des gesamten Kreises Hersfeld, das man nicht eine solch' hohe Bürgschaft für einen fremden Kreis eingeht, dessen wirtschaftliche Lage nicht günstig zu be­zeichnen ist. Für die Beschaffung der 325 000.— RM. für die anzuschließenden Orte sind wir, wenn mit dem Ausbau begonnen wird, jederzeit bereit.

Sehr ausführliche Darstellung gab Direktor Schmidt von der Kreis- und Landesgasversorgung Thüringen- Hessen G. m. b. H. über die Kostenanschläge, die Rentabilitätsberechnung und den Anleihebedarf der Gas­versorgungsanlage. . ~

Richt nur die Kreise, sondern auch die Gemeinden sollen Anteil an dem Gewinn nehmen. Wenn auch in dem Anlaufjahr auf Gewinn durch den Gasoerkauf nicht zu rechnen sei, so bieten doch die Justallationsarbeiten dafür reichlich Ersatz.

Gerade die zuerst in Frage kommenden Gemeinden des Kreises Hersfeld im Kaligebiet bieten Gewähr für die Rentabilität.

Im Anschluß seiner Ausführungen zeigte er an Karten den projektierten Ausbau der Gasfernversorgung. Nachdem der Landrat zu den Ausführungen der Fraktionsführer Stellung genommen, entwickelte sich noch eine sehr ausgiebige, z. T. sehr ausschweifende Aussprache, wobei Abg. Schandua ausführte: Die Aus­führungen, die von Herr Direktor Schmidt gemacht worden sind, haben nicht den Kern der Sache getroffen. Wenn es sich hier um die Grüdung der Gesellschaft ge­handelt hätte, oder darüber zu beraten wäre, ob die fraglichen Orte angeschloffen werden sollten, dann wären die Ausführungen am Platze gewesen. Herr Direktor Schmidt konnte unsere Bedenken hinsichtlich der zu übernehmenden Bürgschaft nicht wiederlegen. Er wieß nur darauf hin, daß die Preußische-Zentral-Boden- Aktiengesellschaft nur Geld an Preußische Kommunal­verbände ausleihe und da es sich hier um Thüringen handele, könne die Bank das Geld nicht ausleihen. Wir geben zu, daß dies so ist. Es liegt aber dann für den Kreis Hersfeld keine Veranlassung vor die Bürgschaft allein zu übernehmen, sondern es hätten alle Gesellschafter die Bürgschaft übernehmen müssen. So und nicht anders liegt die Sache. Wir können uns deshalb nicht für die Bürgschaftsübernahme aussprechen, weil der Kr is sich dadurch ganz erheblich belastet.

Die Vorlage wurde darauf mit 8/i Stimmenmehrheit angenommen. Dafür stimmten die Fraktion der S. P. D., die beiden Abgeordnete der nationalsozialistische Arbeiter« parter, der Wirtschaftspartei und der Abgeordnete Has aus Widdershausen.

Anschließend hieran brachten dann die Fraktionen nachstehende gemeinsame Anträge ein:

Der Kreistag wolle beschließen. Der Kreisaus­schuß wird beauftragt die im Etat 1930 vorgesehenen Straßen- und Wegebauten zu einem Teil möglichst so­fort in Angriff zu nehmen. Damit soll der Etatposten für 1930 noch nicht in seinem vollen Umfange aner­kannt werden, sondern entgültig der Etatsberatung vorbehalten bleiben. Der Kreistag bevollmächtigt den Kreisausschuß, die dazu notwendigen Geldmittel vor­läufig durch Darlehen bei der Kreissparkasse aufzu- bringen, um sie dann nach der Etakbewilligung aus den laufenden Steuereinnahmen wieder abzudecken. Die im außerordentlichen Etat vorgesehenen Straßen- bauten zwischen Bahnhof Heringen und Ort Heringen sowie die Fortsetzung des Wegebaues Biedebach-Tann

Obergeis-Erzebach sind ebenfalls möglichst sofort in Angriff zu nehmen.

Sollte die Stadt Hersfeld für die von ihr vor­gesehenen Notstandsarbeiten die Hilfe des Kreises für die Beschaffung der nötigen Geldmittel notwendig haben, dann soll der Kreisausschuß der Stadt Hersfeld weitgehenstes Entgegenkommen zeigen.

Zu der Ausführung der vorzunehmenden Arbeiten sind in erster Linie diejenigen Arbeitslosen Heranzu- ziehen, die aus der Erwerbslosen- und Krisenunter- stützung ausgesteuert sind, und diejenigen Erwerbs- losen, die eine Erwerbslosenunterstützung deshalb nicht erhalten, weil sie keine 26 Wochen VersichcrungS- Pflicht erreicht haben.

Dieselben wurden zur Kenntnis genommen und Baurat Lüders bezeichnete sogleich die' in Angriff zu nehmenden Arbeiten.

Landrat Graf Wedel teilte noch mit, daß der Etat voraussichtlich mit einem Fehlbetrag von etwa 26 000 Mark abschließen werde. Dem nächsten Kreistage werde eine Vorlage über die Deckung zugehen.

Abg. Pfromm regte eine bessere Verbindung zwischen Heringen und Hersfeld an. Der Landrat er- kannte die Notwendigkeit hierzu an und versprach Abhilfe durch Autobusse.

Hierauf konnte die Sitzung um 2.30 Uhr geschloffen werden.

* In der Preuß.-Südd. Klassenlotterie wurden folgende Gewinne gezogen: in der Sonnabend- Vormittagsziehung : 10 000 RM. auf Nr. 344070, 5000 RM. auf Nr. 149845 338795, 3000 RM. auf Nr. 13910 148578, 2000 RM auf Nr. 12372 26634 144256 150613 269796 285625 331593 334911; in der Sonnabend- Nachmittagsziehung : 5000 RM. auf Nr. 32185 46965, 3000 RM. auf Nr. 48211 48713 182560 395756, 2000 RM. auf Nr. 7385 112893 165543 355478. (Ohne Gewähr).

Hersfeld. (Wie wird das Wetter?) Das Hochdruckgebiet, dessen Kern sich langsam ostwärts ver­lagert, hat seinen Einfluß weiter südwärts auf den Kontinent ausgedehnt. Vorläufig wird auch sein Einfluß der überwiegende bleiben, so daß mit trockener und vielfach aufheiternder Witterung, bei leichten bis mäßigen nächtlichen Frösten und den Gefrierpunkt nur wenig übersteigenden Tagestemperaturen gerechnet werden kann. — Vorhersage bis Donnerstag Abend: Vielfach ausheiternd, trocken, nachts leichter bis mäßiger Frost, östliche Winde.

Hoof. Am Sonntag durcheilte die Kunde von einem Ueberfall unseren Ort. Ein Uebeltäter sollte im Elmshagener Walde einem Mädchen den Zopf ab- geschnitten haben. Das Mädchen, das ohne Zopf hier zur Lehrmeisterin kam, hatte den Ueberfall vorgetäuscht. Es wollte so den Widerstand der Mutter gegen den Bubikopf brechen.

Areispruch im Feindt-Prozeß.

Kassel. Am zweiten und letzten Verhandlungstage, am Dienstag, im Prozeß gegen den Prokuristen Feindt des zusammengebrochenen Bankhauses Andres u. Herzog und die Eheleute Levermann wurde zunächst in die Zeugenver­nehmung eingetreten. Alsdann ergriff Staatsanwalt Asses­sor Elberg das Wort zu einem Plaidoyer und versuchte nachzuweisen, daß mindestens ein großer Teil der in einer Kassette gefundenen Wertpapiere von dem Angeklagten Feindt aus den Depots der Bankfirma Andres u. Herzog ge­stohlen fei. Das angeklagte Ehepaar Levermann müßte über die unrechtmäßige Herkunft dieser Papiere orientiert gewesen sein. Der Staatsanwalt beantragte daher ein Jahr sechs Monate Gefängnis für den Angeklagten Feindt und je drei Monate Gefängnis für die Eheleute Levermann. Bei Feindt sei die Untersuchungshaft anzurechnen.

Das Gericht kam dann zum Urteilsspruch. Feindt wurde unter Aufhebung des Haftbefehls wegen Mangel an Be­weisen freigesprochen. Auch die Eheleute Levermann wurden von der Anklage der Begünstigung und der Hehlerei freige­sprochen. Die Kosten des Verfahrens werden der Staats­kasse auferlegt.

Tagung des Vereins der Deutschen Strafanstaltsbeamten.

Kassel. Die Justizpressestelle teilt mit: Vom 3. bis 7, Juni 1930 wird in Kassel unter dem Vorsitz des Professors' Geheimer Justizrat Dr. v. Nippel aus Göttingen die Tagung des Vereins der Deutschen Strafanstaltsbeamten stattfinden. Auf dieser Tagung soll eine Reihe brennender Strafvollzugs­fragen, die auch die Allgemeinheit interessieren, von berufener Seite behandelt werden. Im Mittelpunkt der Erörterungen^ werden voraussichtlich folgende Fragen stehen: 1. Auslese und Ausbildung der Strafanstaltsbeamten; 2. die Behand­lung des Psychopathen im Strafvollzug; 3. das Rechtsver- hälMis der Gefangenschaft.

Zu der Tagung werden die Fachdezernenten sämtlicher deutschen Länder erwartet.

Das Brot wird billiger.

Kassel. Nach einer Mitteilung der Bäckerinnung kostet ab 20. Februar ein Vierpfundbrot infolge der Mehlpreis­senkung nur noch 68 Pfennige, statt bisher 70 Pfennige.

Kasseler Unfallchronik.

Kassel. Ein junger Mann kam beim Fußballspiel so unglücklich zu Fall, daß er einen Bruch des Oberschenkels erlitt. — Ein Motorradfahrer stürzte in der Weserstraße und trug innere Verletzungen und eine schwere Gehirnerschütte- t rung davon. — Aus unbekanntem Grunde brach in der Wil­helmstraße eine ältere Frau bewußtlos zusammen. Als sie in das Hospital überführt wurde, konnte nur noch der Tod festgestellt werden. — Eine radfahrende Kontoristin wurde am Dienstag morgen von einem Lieferwagen angefahren, aber anscheinend nicht verletzt.

Ein Auto vom Zuge erfaßt. Am Montag abend um ^11 Uhr wurde beim Bahnübergang Hechingen-Boll (am Fuße des Hohenzollern) ein mit drei Personen besetztes Automobil von einem aus Sigmaringen kommenden Personenzuae erfaßt und fast ganz zertrümmert. Der Auto­lenker war sofort tot; die zwei anderen Insassen erlitten sehr schwere Verletzungen. ....................... .