Hersfel-erTageblatt

Hersfelöer Kreisblatt Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfel- mit den Beilage«: Allustriertes LaterhaUvvgSblatt / Nach Aeirradeab / Herb «nS ® selig / Aaterdsltvag ««H WM«

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Belehraag «ob Kaerwell / Wirtschaftliche Taarsfesgen. ____________________

Nr. 40 Montag, den 17. Februar 1930 80. Jahrgang

Bounggesetze hart umstritten

AomWim-Debatte im Ausschub

Berlin. 15. Februar.

In der gemeinsamen Sitzung der Reichstagsausschüsse für Reichshaushalt und Auswärtige Angelegenheiten brächte am Sonnabend bei der Weiterberatung der Young-Gesetze

Abg. Stöcker (Komm.) sein Mißtrauen gegen die Aus­führungen des Reichsaußenministers zum Ausdruck. Die Belastung durch den Dawes-Plan werde jetzt auf einmal viel schwerer dargestellt als früher.

Abg. Dr Quaah (Dn.): Wir müssen doch alle mit Dr. Wirth darin einig sein, daß heute vom Londoner Ulti­matum nicht mehr die Rede sein kann und darf. Dr. Stresemann habe als Hauptgrund für die Annahme des Dawesplanes stets angeführt, daß mit ihm das System der Gewalt, wie im Versailler und Londoner Diktat ver­körpert, endgültig verlassen und die Bahn wirtschaftlicher Verständigung beschritten würde. Die Gegenüberstellung der summierten Kapitalwerte des Youngplans bezw. des Dawesplans sei ganz irreführend. Man betone jetzt die Unendlichkeit der Daweszahlungen, vergesse aber, daß vor der Annahme des Dawesplans ganz anders argumentiert worden ist Sonst wäre er nie angenommen worden. Der Kernpunkt der Meinungsverschiedenheiten bestehe darin, daß auch der Youngplan von den Regierungsparteien nur als ein Provisorium bezeichnet werde.

Reichsaußenminister Dr. Eurtius: Die sofort in die Internationale Bank zu leistende Einlage beträgt zwischen 62 und 65 Millionen M., die genaue Ausrechnung steht noch nicht fest. Zur Deckung dient der Reservefonds beim Kommissar für die verpfändeten Einnahmen von 100 Mil­lionen, so daß gegenüber unseren früheren Berechnungen noch ein Guthaben von etwa 38 Millionen uns zur Ver­fügung steh». Die wertere Einlage von 4G0 Millionen steht hinsichtlich des Ob und Wann ganz im Belieben der Reichs­regierung. Wenn wir an dem Gewinn der Bank teilneh- men wollen dann können mir diese Einlage machen. Die Beteiligung der Reichsbank an dem Aktienkapital der Bank belauft sich auf 8 Millionen. Der Minister ging sodann nochmals auf die Vergleiche ein, die über den Kapitalswert bezw. die Annuitätensümmen des Young- und Dawesplans angestellt worden find, und führte aus, der Vergleich zwi­schen den Annuitäten des Dawes- bezw. des Youngsplanes sei entscheidend. Die Differenz zwischen diesen beiden An­nuitäten betrage im Durchschnitt, ohne Berücksichtigung des Wohlstandsindex des Dawesplanes rund 500 Millionen M.

Reichsminister für die besetzten Gebiete Dr. Wirth: Bei der Berechnung der Besatzungs- und Räumuntzskosten müssen wir unterscheiden zwischen der Dawesperiode bis zum 1. September 1929 und der darauf folgenden Young- periode. Auf dieser Grundlage kommt der Minister aus einer Gegenüberstellung der Leistungen Deutschlands und der erhaltenen Vorschüsse zu dem Ergebnis, daß insgesamt 40 Millionen M. als Mehrbelastung Deutschlands gegen­über dem Dawesplan aus den Besatzungs- und RäumunAS- kosten zu berechnen sind. Als Folge der rascheren Räu­mung der zweiten Zone und aus anderen Ursachen ergibt sich aber ein hinter den Schätzungen zurückbleibender Be­trag. so daß die Mehrbelastung voraussichtlich nur etwa 30 Millionen M. ausmachen wird.

Reichswirtschaftsminister Schmidt erklärte, für die Be­urteilung des Young-Planes sei entscheidend die Frage, ob die Wirtschaft während der letzten Jahre unter der Be­lastung mit Reparationsverpflichtungen eine solche gewesen sei, daß wir heute zu einem allgemeinen Pessimismus kom­men müßten Eine Prognose zu stellen, sei schwer, aber er müsse sagen- wer die Verantwortung gegenwärtig trägt, der muß ootimistisch denken. Niemand kann bestreiten, daß es in den letzten zehn Jahren im ganzen doch aufwärts ge­gangen ist. Wenn man die Industriezweige, die das Rück­grat unserer Wirtschaft darstellen, Bergbau, Eisen, Chemie, Elektrizität und die Entwicklung ihrer Produktion sich vor Augen führt, so zeigt sich ein günstiges Bild. Aber auch auf dem Gebiete der organisatorischen Entwicklung und ihrer Auswirkung für die internationale Verflechtung der Wirt­schaft sei die Entwicklung in den führenden deutschen In­dustriezweigen eine günstige gewesen. Man müsse sich im­mer die Frage Vorhalten^ was würde aus diesem ganzen organisatorischen Aufbau werden, in dem Deutschland füh­rend ist, wenn wir den Weg der friedlichen Verständigung nicht weitergehen. Es sei ihm unverständlich, daß gerade politische Vertreter der Industrie durch ihre ablehnende Hal­tung gegen den Young-Plan Gefahren noch einmal herauf­beschwören wollen.

Abg. Frau Sender (Soz.) warf der Rechten und den Kommunisten Unehrlichkeit bei der Beurteilung des Young- Planes vor.

Abg. Dr. Zapf (D. Vp.) betonte, daß es bezüglich des Saargebiets für ganz Deutschland nur eine einzige Meinung gäbe, nämlich die, daß es ein gemeiner Rechtsbruch wäre, wenn uns das Saargebiet nicht zurückgegeben würde. Wir haben nicht die geringste Veranlassung, die bis zur endgülti­gen Abwicklung laufende Frist von fünf Jahren gewaltsam zu verkürzen; denn wir können die Abstimmung ruhig ab­warten. Die Abstimmung wird uns durch mehr als 90 Pro­zent deutsche.Stimmen vollkommen recht gehen, und sie wird

wenn der Youngplan bereits vor der Erledigung mindestens der wichtigsten Etatfragen verabschiedet war.

In der kommenden Woche wird der Reichstag voraus­sichtlich die zweite Lesung der Young Gesetze und des Polen- Abkommens durchführen. Mit ihrer Verabschiedung wird für die Mitte der letzte Februarwoche gerechnet, so daß An­fang März die Etatberatung im Plenum sich anschließen könnte.

die französische Lüge endgültig zerstören, die von angeblich 150 000 französischen Stimmen im Saargebiet gefaselt hat. Aus den Kreisen der Linken heraus wird gesagt, der Plan bedeute nur eine Etappe. Der Plan bezeichnet sich aber als endgültig und vollständig. Der Reichsaußenminister oer- langt ein ehrliches Ja. Wer dem endgültigen Plan den Charakter der Etappe unterstellt, wird kein ehrliches Ja aussprechen können.

Abg. Gras von Westarp (Dnat.) erklärte, daß sich seine Fraktion weder die Zahlen zu eigen mache, die der Außen­minister hier vorgetragen habe, noch die Behauptung, daß wir mit dem interalliierten Schuldenproblem nichts zu tun hätten. Entscheidend sei die Tatsache, daß auch die mit dem Young-Plan geschaffenen Erleichterungen in keiner Weise ausreichen, um unser Wirtschafts- und Finanzleben aufrecht­zuerhalten. Wer den Young-Plan unter dem Druck der Befürchtung einer nahen, schweren Krise annehmen zu müssen glaube, solle das um der Zukunft willen offen aus­sprechen.

Abg. Dr. Dernburg (Dem): Der Young-Plan bringt uns in den nächsten zehn Jahren eine Erleichterung von 7 Milliarden. Unser erschöpftes Volk mit seiner erschöpften Wirtschaft braucht diese Atempause, um sich zu regenerieren.

Abg. Dr. Klönne (Christ!. Arbeitsgem.): Ich habe er­rechnet, daß der Endwert unserer Leistungen nach dem Young-Plan 657 Milliarden wäre. Ich bleibe bei dieser Zahl, denn um soviel werden wir nach 60 Jahren ärmer, die anderen Länder reicher sein.

Zum Schluß entspann sich noch eine Debatte über die Richtigkeit der Ausführungen des Reichswirtschaftsministers in bezug auf die Lage der deutschen Wirtschaft. Die Be­ratungen wurden dann auf Montag vertagt.

Deutschnationaler Vorstoß gegen Bonng-

Plan und Polenvertrag

? Hugenberg und Oberfohren beim Reichspräsidenten.

Berlin, 17. Februar. Auf Anregung und im Auftrag der Reichstagsfraktion der Deutschnationalen Volkspartei werden der Parteiführer und der Fraktionsoorsitzende, Hugenberg und Dr. Ob erfahren, dem Herrn Reichspräsidenten einen Besuch abstatten. Hierbei werden die beiden deutschnationalen Führer die Bedenken ihrer Partei gegen das Haager Abkommen vorlegen und mit be­sonderem Nachdruck die deutschnationale Opposition gegen das Polenabkommen zum Ausdruck bringen.

Parlamentarische Kreise glauben, daß die beiden Herren den Reichspräsidenten dazu bewegen wollen, daß er dem Haager Abkommen seine Unterschrift versagt. Inwieweit diese Vorstellungen, die einen offiziellen Schritt der Deutsch- nationalen darstellen, Erfolg haben, muß allerdings dahin­gestellt bleiben. Jedenfalls weiß man aus früheren Fällen, daß der Herr Reichspräsident immer feine eigene Auffassung vertreten und dementsprechend gehandelt hat. Die Audienz selbst ist nichts Ungewöhnliches, denn es ist selbstverständlich, daß Hindenburg, entsprechend seiner bisherigen Übung, bei wichtigen Entscheidungen sich zu Besprechungen mit Partei­führern zur Verfügung zu stellen, auch den Besuch der Füh­rer der größten Rechtspartei entgegennimmt.

| Reichsetat und Voung-Gefetze

H? Die Aufgaben der kommenden Woche.

Berlin, 17. Februar. Im Vordergrund des politischen Interesses steht die weitere Behandlung des Youngplanes !und der Etatfragen. Die erste Woche, in der diese beiden Probleme im Plenum und in den Fraktionszimmern des Reichstages behandelt wurden, zeigte, daß sie nicht mehr voneinander zu trennen sind. Damit hat sich das Z e n - itrum durchgesetzt, das in seinen bekannten Forderungen Ibie Gleichzeitigkeit verlangt hat. Wie in Zentrumskreisen lassen zugegeben wird, wollte die Partei durch diese Verkop- fpelung die Gefahrenmomente vermindern, die sich aus den diesmal außerordentlich schwierigen Etat- und Steuerosr- Handlungen für den Bestand der Regierung ergeben. Das Zentrum befürchtete, daß die Deutsche Volkspartei oder die Sozialdemokratie der Regierung den Rücken kehren konnte,

Deutschlands Delegierte

zur Zollfriedenskonferenz

Berlin, 16. Februar. Die deutsche Delegation für die Genfer Zollfriedenskonferenz ist nach Genf abgereift Sie besteht aus den Reichsministern Schm idt und Bie tr ich, Reichsminister a. D. Dr. H i l f e r d i n g , Ministerialdirektor Dr. Posse und verschiedenen Fachreferenten.

Die Räumung der Pfalz

Straßburg, 17. Februar. Wie »Echo de Paris" meldet, werden zwischen dem 10. und 20. März die in Landau liegenden beiden Infanterie- und Artillerieregimenter in ihre neuen Garnisonstädte Berdun und Nancy zurückkehren. Das 8. Dragonerregiment verbleibt aber in Landau bis zum letzten Zeitpunkt der Besetzung. Die Städte Speyer, Kaiserslautern, Germersheim und Zwei- drücken würden Ende März vollkommen geräumt fein. 3m Laufe des April würden die Kriegsgerichte in der Pfalz zu bestehen aufhören.

Amerika erwartet günstigen Aus­gang bei seeabrüstungskonferenz

Washington, 17. Februar. Der stellvertretende Staats­sekretär C o t t o n erklärte nach einer Besprechung mit Prä­sident Hoover, daß die Berichte der amerikanischen Dele­gierten aus London die Regierung mit Vertrauen auf einen befriedigenden Ausgang der Seeabrüstungskonferenz erfül­len. Wenn man vielleicht auch gegenwärtig keine Herab­setzung der Flottenstärke erreiche, so wartet man doch für das Jahr 1935 Verminderungen.

Frankreichs Sorge um die Sicherheit

Waginot über die französisch-belgische Grenze.

i Paris, 17. Februar. Kriegsminister Maginot, der soeben von einer Besichtigung der Befestigungsanlagen an der französisch-belgischen Grenze zurückgekehrt ist, hat sich hierüber in D o u a i geäußert. Seiner Meinung nach könne man schwerlich starke Sicherungsorganisationen schaffen, denn es handele sich ja um die Grenze mit einem befreunde­ten Land. Auch sei die Errichtung von Befestigungswerken "wegen der starken Bevölkerungszahl in dieser Gegend schwer durchführbar. Was die Anlage von Ueberschwemmungs- vorruhtungen betreffe, so gebe zu Bedenken Anlaß, daß das überschwemmte Gebiet für 25 Jahre keine Ernte mehr her­vorbringen könne. Binnen drei Monaten würden die Stu­dien über diese Fragen abgeschlossen sein und Ende des Jahres werde bei einem Manöver ein Versuch durch Oeffnen von Schleusen angestellt werden.

I Kehlkopf- und Grippe-Erkrankung Tardieus

Ministerral erst Donnerstag. — Die Londoner Reife vor- | läufig aufgegeben.

| Paris, 17. Februar. Ministerpräsident Tardieu mußte sich am Sonntag gegen Abend, nach einem Besuch beim Präsidenten der Republik, zu Bett legen, da die Grippe, die er sich bei feiner Rückreise aus London zugezogen hatte, eine Verschlimmerung erfahren hat. Der Arzt hat außer Grippeerscheinungen eine Kehlkopfentzündung festgestellt. Die Temperatur des Kranken betrug Sonntag abend 38,3 Grad.

| Der für Montag anberaumte Ministerrat ist wegen der Erkrankung Tardieus auf Donnerstag verschoben worden. Tardieu hat von der für Mittwoch geplanten Reise nach London bis auf weiteres Abstand genommen.

| Schwere Erkrankung des deutschen

I Gesandten in Belgrad

^ Belgrad, 17. Februar. Der hiesige deutsche Gesandte Dr. K öfter ist plötzlich an Blinddarmentzündung erkrankt, die einen operativen Eingriff notwendig machte. Infolge hinzugetretener Komplikationen wird der Zustand des Ge­sandten von den Aerzten als sehr ernst bezeichnet. In hie­sigen Kreisen zeigt man große Anteilnahme an dem Befin­den des Gesandten.

Anpassung des Völkerbund-Paktes an den Kellogg-Pakt

Deutsche Bemerkungen hierzu eingereicht.

Genf, 16. Februar. Zur Prüfung der Frage der An­passung des Völkerbundpaktes an die Kriegsächtung des Kellogg-Paktes hat der Völkerbundsrat, wie erinnerlich, in seiner Januartagung einen Elfer-Ausschuß eingesetzt. Deutsch­land ist darin vertreten durch den früheren Völkerbunds­referenten im Auswärtigen Amt, Ministerialdirigent von B ü l o w. Der Rat hat in seinem Beschluß den Regierungen freigestellt, zu diesen für den Ausbau des Völkerbundspaktes wichtigen Beratungen bis zum 15. Februar Bemerkungen einzureichen. Von dieser Möglichkeit hat die Reichsregierung Gebrauch gemacht und vor Ablauf der Frist dem Völker­bundssekretariat ein vierzehn Schreibmaschinenseiten um­fassendes Schriftstück mit bem Titel „Bemerkungen der deut­schen Regierung über die Anpassung der Völkerbunds­satzung an den Kellogg-Pakt" zustellen lassen.

König Zogu nicht erkrankt

Tirana, 16. Februar. Die Albanische Telegraphen- Agentur dementiert auf das entschiedenste eine Athener Mel düng, der zufolge König Zogu schwer erkrankt sei. Diese Meldung entbehre jeder Grundlage. ^.^.^^..^^ j