hersfelöerTageblatt

tzersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfel-

mit des Berlages: Illaßriertes AalerhaiwagSblatt / Nach Asir-adeaS / Herd and Scholle / BekhroaZ aaS Kserweil / WirtlÄaMÄe Äagesfraoev

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Nr. 38

Freitag, den 14. Februar 1930

80. Jahrgang

Ergebnis der Woche

fit. fit. Es müßte einer schon in gesättigter Gleich­gültigkeit leben, schon in jener traurigen Wurschtigkeit, die da denkt: „wenns mir nur gut geht!" — würde ihm beim Gedanken an Deutschlands Zukunft kein Schauder den Rücken herabrinnen. Uns allen ist es nicht wohl, wenn wir uns vorstellen, welche Verpflichtungen wir mit dem „Neuen Plan" ü b er n e h m e n und welche Not­zeit damit für jeden einzelnen Deutschen heraufzieht. Ganz und gar nicht wohl ist es uns aber bei den Abmachun­gen mit Polen. Für beide wird von Regierungsseite immer wieder angeführt, daß der Neue Plan sowohl wie das Abkommen mit Polen notwendig sind, um einmal nach Westen und Osten hin ordnungsmäßige Verträge abzuschlie- ßen, damit der Willkür, die aus dem Versailler Abkommen resultiert, ein Riegel vorgeschoben wird. — Ganz recht, diese Abkommen sind notwendig, um uns vorerst einmal Ruhe nach außen zu schaffen und dann unseren inneren Bestand zu revidieren und, wo es fehlt, nach dem Rechten zu sehen. Mit dieser Tendenz der Regierung würde sich die Mehr­heit des deutschen Volkes einverstanden erklären. Aber es sind in beiden Abkommen Dinge enthalten, die auch dem Beifallfreudigsten die Bedenkenfalten auf die Stirne brin­gen. Nur einfach ablehnen, das würde wohl eine starke Geste zeigen, aber diese genügt doch nicht und mit ihr ist doch nichts für das deutsche Volk gewonnen. Wer aber ablehnt, muß einen anderen Weg weisen, auf dem das Ziel erreicht werden kann Das Ziel ist und bleibt: Befreiung der Rheinlande und des Saargebiets, ferner eine Reparationsregelung, die Deutsch­land, ohne zusammenbrechen zu müssen, tragen kann. Bei aller Opposition, die geltend gemacht wird, ist ein anderer Weg noch nicht gezeigt worden, höch­stens ein Weg, der uns zunächst in eine allgemeine Ver- feindung mit den jetzigen Vertragspartnern hineinführen würde. Welche Folgen dies zeitigen würde, läßt sich leicht nach den Erlebnissen des Ruhrkampfes voraussehen. Die wirkliche und fruchtbringende Opposition -;egen die Regie- rungsvorschiäge mwoyt vezügury bes- Neuen Planes als auch des Polenabkommens entstand bei der Regierungs- debatte aus den Reihen der Regierungsparteien selbst. Die lebhaftesten Bedenken und dazu sehr begründete kommen aus dem Munde der Redner, die den Koalitionsparteien angehören. Hier sind Fingerzeige gegeben worden für das, was gegen Neuen Plan und Polenabkommen einzuwenden ist. Ob diese Bedenken aber zu einer Abänderung der Ver­träge führen können, ist sehr fraglich. Denn an sich sind diese Verträge schon gräßlich genug, das gräßlichste jedoch ist, daß vorläufig kein Weg gefunden ist, wie wir drum herum können.

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Unsere Zeit ist noch nicht gekommen Die Bindungen der anderen aus der Kriegszeil sind noch so eng, daß für uns zur Zeit noch kein Anschluß zu finden ist. 2Bas sollen wir darum herumreden: die Mehrzahl der anderen Völker steht uns ausgesprochen feindlich gegenüber. Daran ändert nichts, daß einzelne Persönlichkeiten oder gar ganze Korpo­rationen aus den fremden Ländern uns Höflichkeitsbesuche machen oder uns gar ihre Hochachtung und Freundschaft beteuern Die offizielle Höflichkeit spielt im Kampf um In­teressen und Geltung gar keine Rolle. Aber selbst diese Höf­lichkeit wird uns von Polen kaum entgegengebracht. Die ganze Tendenz des neuen polnischen Staates zielt auf die Stellung einer Großmacht hin Die Gdingenfeier i n Warschau, die Feier zur Erinnerung an Polens Zug zum Meere, hat mehr ausgesprochen, als dem offiziellen Polen vielleicht lieb ist. Daß der polnische Chauvinismus Ostpreu­ßen, Danzig glatt einstecken, dazu noch die Randstaaten po­litisch beherrschen möchte, brauchen wir uns nicht mehr zu- zuflüstern. Diese Tendenz ist so offenkundig, daß wir die polnischen Patrioten beleidigen würden, wenn wir über ihre Ziele mit einer Handbewegung hinweggehen wollten. Und der polnische Chauvinist beherrscht nun einmal zur Zeit Polens Politik. Es wäre leichtfertig von einem Deutschen, die Gefahren, die unserem Volke von Polen drohen, zu ver­kennen. Gerade der Anhänger einer friedfertigen Regelung der deutsch-polnischen Gegensätze muß mehr denn je diese Gefahrenpunkte im Auge behalten. Denn der Friede ist noch lange nicht gesichert, wenn ein Partner den Frieden will.

Umgekehrt muß aber auch der, welcher einer kraftvollen Politik gegenüber Polen das Wort reden will, erkennen, daß mit Worten allein noch nichts getan ist. Wir wissen, daß Polens Ehrgeiz von Frankreich aus angesacht und ge­nährt wird. Polen spielt fü. das Frankreich nach dem Kriegs die gleiche Rolle wie das Zarenreich vor dem Kriegs. Wenn wir also gegen Polen e- • kraftvolle Interessenpolitik führen wollen, müssen wt auch nach Westen schauen. Müssen wir uns den Rücken decken. Müssen wir in der Welt der Entente Verhältnisse heraufkommen lassen, die uns Gelegenheit geben, unseren Interessen Geltung zu ver­schaffen. Daher die Generalbereinigung der Reparationsfrage. Daher aber auch die Generalbereinigung Polen gegenüber in allen Fragen des alltäglichen Lebens. Wir müssen ein­mal frei werden. Die Ouängelei muß aufhören, um die Bahn frei zu machen für die lebenswichtigen Fragen. Ge­rade hierfür ist es interessant, daß alle Parteien des Reichs­tages scharf und deutlich betonen, daß mit demneuen Abkommen mit Polen auf keinen Fall ir­gend etwas einem Ostlocarno Aehnliches verknüpft ist. Das beißt. daß die aame Gestaltung des

Netto AWM mWiMiilrig

München. 13. Februar

Ein bemerkenswertes Urteil fällte am Donnerstag der bayerische Staatsgerichtshof in der Klage­sache der Demokraten, der Wirtschostspartei und des Christlichen Volksdienstes. Diese Par­teien haten bei den letzten Landtagswahlen trotz ihrer zu­sammen 260 000 Wählerstimmen kein Mandat erhalten, da die Bestimmungen des bayerischen Wahlgesetzes die Man- datszuteilung von der Erreichung eines Wählerquokienten abhängig macht. Dieser Quotient schwankt in den Wahl­kreisen je nach der Bevölkerungszahl und wurde von den Parteien nicht erreicht. Da ebenso nach den Bestimmungen des Reichstags- und preußischen Landtagswahlrechtes Par­teien auf der Reichs- bezw. Landesliste nicht mehr Man­date erhalten können, als sie in den einzelnen WahIkrei- s e n errungen haben, so gingen die klagenden Parteien trotz ihrer großen Wählerziffer leer aus.

Der bayerische Slaatsgerichtshos ha! nun die Klage a b- gewiesen, jedoch die Artikel 42 bis 58 des bayerischen Landeswahlgesetzes, die die Landesliste betreffen, als v e r-

Willstige SesGiisse des ReWMiM

Kabinett beschließt Reformen bei der Justizverwaltung

Berlin, 14. Februar. Das Reichskabinett stimmte in feiner Donnerstag-Sitzung einer Reformvorlage des Reichs­justizministeriums zu, durch die erhebliche Einsparungen in der Justizverwaltung herbeigeführt werden sollen. Die Vor­lage sieht u. a. eine Heraussetzung der finanziellen Grenze der Zuständigkeit der Amtsgerichte, die Zusammenlegung von Kammern und die verstärkte Verwendung des Einzelrichters an Stelle von Gerichtshöfen vor.

Es ist möglich, daß die Beratungen des Kabinetts über den Reichshaushaltsplan erst in der nächsten Woche fortge­führt werden, wen die zweitägige Tagung der Finanzmini­

ster der Länder vorüber ist.

Eine Notmatznahme für die Landwirtschaft

Berlin, 14. Februar. Das Reichskabinekt stimmte dem Vorschläge des Reichsernährungsministers Dietrich zu, 20 Millionen Mark für die Magazinierung von Roggen be­reitzustellen. Es handelt sich dabei um eine Rotmaßnahme

deutschen Ostens nach wie vor für uns ein Unding bleibt, das so schnell wie möglich aus der Welt geschafft werden muß, wenn im Osten der wahre Frieden einziehen soll. Stellen wir Deutschen uns als Vorkämpfer für die Idee des bereinigten Ostens, so sind wir in doppeltem Sinn Kämpfer für den Frieden.

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Wie schnell aus Gegnern Freunde werden können, er­fuhren wir vor kurzem, als der Chef der deutsch­österreichischen Regierung in Rom empfangen wurde, um dort den Freundschaftsvertrag zu unterzeichnen. Der Gegensatz des mittelalterlichen Italien zum deutschen Kaisertum setzte sich in der innerlichen Feindschaft zwischen dem neuen Italien und dem Habsburgischen Oesterreich- Ungarn fort. Dieser Gegensatz hatte nach dem Auseinander­fallen des alten Oesterreich seinen Sinn verloren. Wie Po­len für Frankreich an die Freundschaftsstelle des alten Zarenreiches trat, so trat Jugoslawien für Italien an die Feindschaftsstelle des alten Oesterreich. Es gab zwischen dem neuen Oesterreich und dem neuen Italien nur einen bösen Punkt, Südtirol. Das neue Oesterreich hat offenbar mit dem Verzicht auf dieses Gebiet die Freundschaft Italiens einge­handelt, die ihm in dem harten Kampfe um seine Existenz sehr wertvoll ist. Italien schloß so den Interessenring um seinen natürlichen Gegner Jugoslawien und es trennte Jugoslawien von der Tschechoslowakei. Ein neues politisches ' Bild ist damit in Mittel­europa entstanden, das für uns Deutsche von größtem In­teresse ist Ganz gewiß ist heute der Anschlußgedanke in Oesterreich nicht mehr der einzige Motor der österreichischen Politik. Oesterreich hat auch andere Wege gefunden.

Ist der Mensch wirklich gut? So einzig gut, wie jenes Schlagwort der Pazifisten es haben will? — Wenn dem so wäre, so müßte sich heute die Welt empören, wenn jenem Mörder des österreichischen Kronprinzen ein Denkstein an der Mordstelle in Serajewo gesetzt wird Dieser Mord entfesselte den Krieg, der Millio­nen Menschen das Leben kostete und das Elend über die europäische Welt gebracht hat. Dem Urheber des Mordes wird der Gedenkstein geweiht. So scheint wirklich zu werden in der neuen Moral, was einer einmal als sensationellen Buchtitel in die Welt warf: „Nicht der Mörder, der Gemor­dete ist schuldig". Sieht so die Welt heute den Mord von Serajewo? — In Jugoslawien wohl und auch in der Tschechoslowakei, wo dem Mörder eine Straße geweiht

fa,,ungswiorig erklärt. so saß für Bayern damit die Einrichtung der Landesliste gefallen ist. Die Auswirkun­gen dieses Entscheids gehen dahin, daß 15 Landesmandate, unter denen sich die Mandate der prominentesten bayerischen Abgeordneten befinden, ungültig werden, so daß die Betreffenden ihres Abgeordnetenmandats verlustig gehen.

In welcher Weise in dieser schwierigen Frage eine Lö- ung gefunden werden wird, ist vorläufig noch nicht abzu- ehen. Man rechnet anscheinend in Münchener politischen Kreisen mit der A u s l ö s u n g des Landtags und der Aus- chreibung von Neuwahlen.

Zu dem Urteil des bayerischen Staatsgerichtshofes wird von maßgebender Berliner Seite daraus hingewiesen, daß es in Bayern keine Landeslisten gibt. Vielmehr haben die Parteien das Reckt, nachträglich beliebige Personen zu Abgeordneten zu ernennen. Diese Ernennung sei jetzt vom Staatsgerichtshof, als ver­fassungswidrig erklärt worden. Aus diesem Urteil Schlüsse auf die Zulässigkeit der preußischen Landeslisten oder der Reichslisten zu schließen, sei nicht berechtigt

für die Landwirtschaft, durch die der Roggenpreis gestützt wird.

Mut Kersliisdms

Dos 256 Millissen RMrdMMm

Berlin, 13 Februar

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fammen, um die Beratung des Etats fortzusetzen. Die Be­ratungen wurden nach einstündiger Dauer mit Rücksicht auf die Reichstagssitzung unterbrochen und am Nachmittag fort­gesetzt. Der Reichsfinanzminister ist im Kabinett mit einem neuen plan zur Deckung der Gelder für die Arbeitslosen­versicherung hervorgetreten, hiernach wird aus die bisher geplante sogenannte Gesahrengemeinschaft zwischen Arbeits­losenversicherung und Invaliden- und Angesteütenversiche- runa verzichtet und eine Beleihung von Reichs­bahn-vorzugsaktien in Aussicht genommen. Die Angestellten- und Invalidenversicherung soll nach diesem plan gegen Verpfändung von 250 Millionen dieser Aktien dem Reich den gleichen Betrag für die Arbeitslosen­versicherung zur Verfügung stellen. Ueber den Rückzah- lungsmodus ist noch nichts bestimmt, doch plant man eine Verteilung a^s mehrere Jahre.

wurde. Es wäre verständlich, daß Serben und Tschechen sich jagen, daß sie einem solchen Morde ihr staatliches Leben verdanken Aber solcher Ursprung bleibe verhüllt als ein mystisches Geheimnis Man rühmt sich nicht der Nachfolge­schaft eines Mörders.

SeutlftMliel such vellerreich; Lied

Wien, 13. Februar.

Einem Erlaß des Wiener Stadtjchulrats zufolge soll die bekannte Melodie des Deutschlandliedes von Haydn, die früher die österreichische Kaiserhymne darstellte, jetzt wieder in den Schulen gesungen werden, nachdem sie in den ersten Jahren der Republik in Vergessenheit geraten war. Die Erinnerung an den ihr früher untergelegten Text, das Kaiserlied, sei nach dem Erlaß nach einem Jahr­zehnt republikanischer Staatsform etwas verblaßt. Nun­mehr sei die Melodie zusammen mit dem Text h o f f - manns von Fallersleben als Deutschland- l i ed der gefühlsmäßige und auch der offizielle Ausdruck des Ein Heilsbewußtseins des gesamte-' deut­schen Volkes. Zur nationalen und republikanischen Erzie­hung der österreichischen Jugend sei daher das Deutschland­lied wie kein anderes geeignet

Dieser Erlaß steht in einem gewissen Gegensatz zu einem früheren Erlaß des österreichischen llnterrichtsmini- sters S r b i k der nach dem Beschluß des Ministerrates zwar auch die alte Haydn-Hymne für die Schulen als National­hymne vorschrieb, aber mit dem Text des steirischen Dichter- präläten Kernstock.

Sorialdtmokratie 18t BeMleuiiisitno der SssiVkrhWdlullgW

Berlin, 13 Februar

Die sozialdemokratische Reichstagsfraktion hat zum Haager Vertragswert eine Interpellation eingebracht, in der eine Beschleunigung der Saarverhandlun­gen gefordert wird Ausgabe der Reichsregierung müsse es sein, so wird betont, die deutsche Verfügungsgewalt über die Saargruben wieder herzustellen und die früheren Staatsgruben den Vorbesitzern zu sichern.