HersfelöerTageblatt

Hersselöer Kreisblatt

Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfelö mit bea Bellagm: AllvKrterteS AalerhaltaagSblatt / Nach Isirrabeas / Herd anb G-Lstte / AaLerhsttsNg 8vö Wissen Belehrung anb Kurzweil / WirtschaFtliche Tsgeskrsgeu

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Monatlicher Vrzugsprels: Durch Öle Post bezogen 1.50 : Reichs-Mark, ausschließlich Bestellgeld, für Hersfeld 1.20 Relchs-Mark bei freier Zustellung, für Abholer 1-00 Reichs-Mark. ❖ Druck und Verlag von Ludwig funks Buchdruckerei in Hersfelö, Mitglied öesvvzv.

Nr. 34

Organisation der B.I.Z.

Am die Leitung der Bank.

Basel, 10. Februar. Wie aus den Verhandlungen des Sonderausschusses für Einrichtung der Internationalen Bank mit dem Vorsteher des Finanzdepartements Hervorzugehen scheint, wird die Baseler Regierung sehr wahrscheinlich der BJZ. das dem Bundesbahnhof gegenüberliegende Hotel Univers-Savoy vorläufig zur Verfügung stellen. Das Hotel kann rasch in Stand gesetzt werden; es hat außer 50 Frem­denzimmern 3 große Säle. Der Verwaltungsrat der Bank ist auf Ende März zu seiner ersten Sitzung einberufen worden. Er hat die Aufgabe, den Präsidenten und den Ge­neraldirektor zu wählen.

Die Kandidatur Ouesnays für den Posten des General­direktors wird von allen Notenbanken mit Ausnahme der Reichsbank unterstützt, die grundsätzlich der Mei­nung ist, daß dieser Posten nicht einem Angehörigen der ehemaligen keiegführe.- n Staaten anvertraut werden sollte. Dagegen werben unter den hauptsächlichsten Direktoren der Bank mehrere Deutsche X um die Verwaltung der Bank, internatior-al zu gestalte Die wichtigsten Posten sollen nach einer noch festzusetzende Reihe für gewisse Zeit, etwa ein bis zwei Jahre, durch führende Persönlichkeiten der » danken der europäischen Länder besetzt werden, um auf diese Weise eine noch engere Verbindung zwischen den euroMis schen Notenbanken herzustellen. M

Quesnay und Siepman sind nach Paris gereist, yan Zeeland begab sich nach Mailand, wohin ihm seine be« den Kollegen folgen werden.

Am Mittwoch werden die drei Mitglieder des Organ« sationsausschusses wieder in Basel eintreffen, um sich mit m^9nftonb^un9 der vorläufigen Räumlichkeiten für die BJZ. zu beschäftigen.

We-WKZtAKgsraLsLKgMg

des Arbeitsamts

Der AngesLelltsnausschuß eingesetzt Deutschland wird das Washingtoner Achtstundentag-Abkommen ratifizieren.

Genf, 10. Februar. Der Verwaltungsrat des Inter­nationalen Arbeitsamtes hat feine 47. Tagung abgeschlossen. Neben seinem Beschluß, die Arbeitszeit im Kohlenbergbau auf die Tagesordnung der nächsten Arbeltskonferenz zu setzen, ist aus dieser Tagung hervorzuheben, daß der Rat )en auf Antrag der deutschen Regierung schon früher beschlosse­nen Angestelltenausschuß endlich eingesetzt und seine auch heute noch einmal stark umstrittene Zusammensetzung ge­regelt hat, nachdem die von Arbeitgeber- wie von Arbeit­nehmerseite bisher erhobenen Bedenken ausgeräumt waren.

Der Ausschuß soll bestehen aus 12 Vertretern der or­ganisierten Angestellten, die in Deutschland allein 1,2 Millio­nen zählen, drei Mitgliedern des Verwaltungsrates und zwei Unternehmerdelegierten. Deutschland ist in dem Ausschuß durch Ministerialrat Dr. Weigert als Delegierter der Regierungsgruppe des Verwaltungsrates und durch je einen Vertreter der freigewerkschaftlichen Richtung der Christlichen Angestellten und der den Hirsch-Dunckerschen Gewerkschaften angegliederten Angestelltenorganisationen vertreten. Mi- nisterialrat Dr. Weigert, der der? Ausschuß als ständiges Bindeglied zwischen der internationalen Arbeitsorganisation und der organisierten Angestelltenschaft zwecks Berücksich­tigung ihrer besonderen Interessen charakterisierte, wird den Vorsitz führen.

In der Schlußsitzung erklärte der deutsche Regierungs- vertreter auf eine Anfrage der Arbeikergruppe, daß die Ge- setzesvortage über die Ratifikation des Washingtoner Ab- komens über den Achtstundentag wegen anderweitiger star­ker Inanspruchnahme des Reichstages noch nicht erledigt werden konnte. Ihre Bedeutung nehme aber einen nor­malen Verlauf und lasse die Ratifikation in naher Zukunft erwarten.

Der englische Regierungsdelegierte will erst in der nächsten Arbeitskonferenz über den Stand der Parlament, tarischen Beratung der Ratifikationsvorlage berichten.

Die nächste Tagung findet auf Einladung der franzö­sischen Regierung im April in Paris statt, wo der Ver­waltungsrat vor zehn Jahren zu seiner ersten Tagung zu- sammengetreten war.

Schweden nimmt das ZusKtzahKoMMen an

Stockholm, 10. Februar. Die beiden Kammern des Reichstages haben nach einer mehrstündigen und sehr leb- haften Aussprache die Regierungsvorlage über die R ^i- zierung des Zusatzabkommens zum deutsch-schwedischen yan- öelsverlrag von 1920 genehmigt.

Primo de Rivera gründet eine Partei

Madrid, 10. Februar. General Primo de Rivera hat an die Mitglieder der aufgelösten Nationalversammlung ein Programm gerichtet, in dem die Organisierung einer poli­tischen Partei angekündigt wird, deren Führung die ehe maligen Minister der Diktatur übernehmen würden. Diese Partei werde sich an den Wahlen beteiligen, um die Diktatur im Parlament zu verteidigen.

Montag, den 10. Februar 1930

Die RMMiskrenz m

Es geht um die A-Boote.

London, 10. Februar. Vom Sonderberichterstatter der „Information" wird nach dem letzten Vorgehen der angel­sächsischen Delegation mit Sorge festgestellk, daß augenblick­lich niemand wisse, was der gegenwärtige Zustand ergeben werde. Es sei jedoch klar, daß in dieser Woche die Ausein­andersetzungen sehr lebhafte Form annehmen werden. Am Dienstag werde man über die Unterseeboote und auch über die genauen Tonnagezahlen sprechen. Man müsse auf eine sehr energische Aussprache gefaßt sein, vielleicht auch auf die

Krise, die ja stets zu derartigen Beratungen gehöre, hoffentlich werde diese Krise eine Entscheidung bringen.

Giornale d ' Italia in Rom bringt einen Leit­artikel seines Direktors aus London, der sich mit den Arbei­ten der ersten drei Wochen der Konferenz beschäftigt. Er be­hauptet,, daß einer der Mängel der Konferenz die fehlende Vorbereitung sei und daß als Opfer der allgemeinen Ziel­losigkeit auch die Leitung auf der Konferenz fehle. Das Blatt wolle damit keine Kritik an MacDonald üben, aber es müsse hinzufügen: Die Ereignisse sprechen für sich. Vor allem aber

Dar Problem der SsMvrrsichenmg

Gegen einen „Gefahrsnausgleich innerhalb der Sozialversicherung" — Das Reich verbürgt volle Sicherheit

Berlin, 8. Februar.

Die Spitzenorganisationen der Deutschen Gewerkschaf­ten: Allgemeiner Deutscher Gewerkschaftsbund, Allgemei­ner Freier Angestelltenbund, Deutscher Gewerkschaftsbund, GewersschastrAng Deutjchsk Arbeiter-, Angestellten- und Veamtenverbände haben am 8. Februar folgende Ent­schließung angenommen: „Wie aus der Presse bekanntge­worden ist, besteht beim Reichsfinanzminister die Absicht, das zu erwartende Defizit der Arbeitslosenversicherung für das Geschäftsjahr 1930/31 durch eine Zwangsanleihe bei den Landesversicherungsanstalten und der Reichsversiche­rungsanstalt für Angestellte zu decken. Gegen diesen Plan müssen die Gewerkschaften schärfsten Protest erheben, denn dieser sogenannte „Gefahrenausgleich inner­halb der Sozialversicherung" würde nichts an­deres bedeuten, als eine Uebertragung der L ast e n, die in Zeiten besonderer Arbeitslosigkeit nach dem Gesetz und nach den Grundsätzen einer gerechten Sozialpolitik die Allgemeinheit zu tragen hat, auf ganz anderen Zwecken dienende Versicherungsträger. Eine Gefährdung der un­mittelbarsten Aufgaben dieser Anstalten und eine weitere Aushöhlung des gerade von ihnen befruchteten Baumarktes, damit eins weitere Einschränkung der Arbeitsmöglichkeiten würde die unausbleibliche Folge sein. Eine bei weiterer Verschlechterung des Arbeitsmarktes eintretende Ver­zögerung ch e s R ü ck z a h l u n g s t e r m i n s würde die gesamte Sozialversicherung in ihren G r u n d f e st e n erschüttern und für die Arbeitslosen­versicherung insbesondere zu einer neuen bedrohlichen Krise führen. Nicht Sanierung der Arbeitslosenversicherung und Beruhigung der Oeffentlichkeit, sondern Gefährdung der gesamten Sozialversicherung und neue Hetze gegen die Arbeitslosenversicherung würde das notwendige Ergebnis fein.

Die Gewerkschaften erklären daher als ihre einmütige Auffassung, daß soweit die Sanierung der Arbeitslosen­versicherung nicht durch eine von ihnen für tragbar gehal­tene Beitragserhöhung erfolgen kann, aus die Hilfe des Reiches zurückgegriffen werden muß."

Zu der Entschließung wird von zuständiger Stelle mitgeteilt: Bei dem Bestreben, die Mittel für den zusätzlichen Bedarf der Arbeitslosenver­sicherung aus dem Vermögenszuwachs der sozialen Versicherungsträger zu nehmen, liegt es dem Reichsfinanz- ministerium völlig fern, diesen damit irgendein Risiko auszubürden Die Annahme, es solle eine Gefahrengemein- schaft gebildet oder ein Gefahrenausgleich innerhalb der So­zialversicherungen angestrebt werden, geht also völlig fehl. Die Pläne sind darauf abgestellt, daß die Versicherun Zu­träger für ihre Anlagen in Darlehen an die Arbeitslcmm- versicherung vom Reich volle Sicherheit erhal­ten; sie werden also sowohl hinsichtlich der Höhe, wie auch der zeitlichen Verwendbarkeit der Mittel so gestellt we d u, daß den Versicherten ein Schaden nicht erwächst. Au: Ne Versicherungsträger werden nicht geschädigt, da die par- lehen voll verzinst werden sollen.

Bauern und der Mims-Man

München, 8. Februar.

Der Verfassungsausschuß des Bayerischen Landtages beendete die Beratung der Anträge zum Poung-Plan Nach längerer Aussprache, in der Ministerpräsident Ar. Held er­klärte, daß die bayerische Regierung zu der Frage, ob dem Haager Abkommen zugestimmt oder ob es a^gelehnt wer­den soll, überhaupt noch nicht Stellung genommen habe weil die Voraussetzungen für eine solche Entscheidum 'wv nicht vorliegen, stimmte der Ausjchuß einer Mtjchli ? der Koalitionsparteien zu, wonach der von der bayen w

80. Jahrgang

fehle auf dieser Konferenz die Einheitlichkeit, nicht der unmittelbaren Interessen, sondern des Geistes bei den fünf Mächten, die an der Konferenz teilnehmen. Das Blatt schließt, indem es noch einmal auf die Haltung Italiens Hin- weist, die offen und klar in einer bereitwilligen Zusammen­arbeit für den Frieden und für die Entwaffnung bestehe, und die gleichzeitig auf dem Boden der Wirklichkeit und der bewaffneten Verteidigung der nationalen Interessen ruhe, wenn andere Länder sich bewaffnen.

Tardieu kehrt nach London zurück

Paris, 10. Februar. Ministerpräsident Tardieu, der heute mit dem Präsidenten der Republik eine Unterredung hatte, wird sich heute nach dem Ministerrat nach London begeben; er gedenkt, Ende der Woche wieder in Paris zu sein.

Hoesch bei Tardieu

Paris, 10. Februar. Der deutsche Botschafter von Hoesch hatte am Sonnabend mittag eine Unterredung mit dem Ministerpräsidenten Tardieu. Gegenstand der Unterredung bildete die Frage der parlamentarischen Behandlung der Ergebnisse der haager Konferenz in den beiderseitigen Volks­vertretungen.

Staatsregierung im Reichsrat eingebrachle Eintrag , ■ billigt wird, daß vor einer endgültigen S . l- luiignahme zum Haager Abkommen e h: '. Reformderdeutschen Finanzen geji ch e r l irr müsse, die eine gesunde Haushaltsführung in Reich, Ländern und Gemeinden nachhaltig gewährleiste.

Am dW KsMyrsmitz M FiMWrjsrm

# Berlin, 10. Februar. (Eig. Meldg.)

In der Pause, die zwischen der politischen Psrteiführer- befprechung am Freitag und den Beratungen der Etatsfach­leute der Regierungsparteien in der neuen Woche liegt, scheint schon an einem Kompromiß zur Finanz- r e s o r m gearbeitet zij werden. Dabei muß nun von vorn­herein festgehalten werden: Wenn die Regierung und be­sonders der Finanzminister nicht durchaus die Führung in diesen Dingen behält, dann gibt es kein sachliches, sondern ein höchstens taktisches Kompromiß, das das Werk der Sanierung der deutschen Finanzen nicht vorbereitet, sondern ihm im Wege steht. So ist jetzt ein Gedanke ausge- taucht, der sich vom Standpunkt der politischen und par­lamentarischen Bequemlichkeit zweifellos verführerisch an- sieht, der aber über alle wesentlichen Zukunftsfragen aufs neue Dunkel breitet. Von der Tatsache ausgehend, daß der Reichsfinanzminister Dr. Moldenhauer sich genötigt ge­sehen hat, die Steuersenkungsaktion mindestens um ein Jahr zu verschieben, erwägt man jetzt ernstlich, auch die Erhöhung der Abgaben und Steuern auf alle Verbrarrchs- gegenstände, also besonders die Biersteuer, die Kaffee- und Teezölle und unter Umständen auch die Umsatzsteuer, zunächst nur auf ein Jahr zu bewilligen, so daß der ganze Streit im Jahre 1931 aufs neue entbrennen muß.

Man sollte doch sehr ernsthaft überlegen, ob man es dem Jahre 1930 so leicht machen soll auf die sichere Aus­sicht hin, es dem Jahre 1931 um so schwerer zu machen. Man möchte annehmen, daß vor allem der Reichsfinanz­minister selbst weiß, daß seine politische Position ein Jahr später nicht etwa stärker sein wird, wenn er jetzt im Augen­blick der außenpolitischen Neuregelung der großen Aufgabe der Neuordnung der Reichsfinanzen aus dem Wege gehen würde.

Bereinigung

Bebens mit Württemberg?

Karlsruhe, 8. Februar.

Bei der Beratung des Budgets des Innenministeriums wurde im badischen Landtage u a. die Frage der Ver­einigung Badens und Württembergs ange­schnitten. Der badische Innenminister Wittemann erklärte, er möchte nur sagen, daß im Interesse Badens die Vereini­gung mit Württemberg zu einem gegebenen Zeitpunkt und unter Umständen geboten sein dürfte. Baden brauche aber vor Württemberg deshalb keinen Fußsall zu tun, denn das badische Land habe Werte kultureller und wirtschaftlicher Art genug, die auch dem württembergischen Nachbar begeh­renswert erscheinen könnten. Er habe nicht die Absicht,. Kriegserklärungen nach München zu schicken.

Die Türkei erhält AuslaudskreÄite

Angora, 10. Februar. Die von der Regierung zur Stützung des Geldmarktes ergriffenen Maßnahmen sollen das Ergebnis gezeitigt haben, daß die Sowjetregierung dem türkischen Staatsschatz 1 600000 Dollar zur Ver­fügung stellte, eine Summe die den jährlichen Käufen der Sowjetunion in der Türkei entspricht. Ferner eröffnete die Banca Commerciale Italiana der R-gierung einen Kredit von einer Million Pfund Sterling der den Beginn größerer Geschäfte mit dieser Bank darstellt. j