Hersfel-erTageblatt

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Wörtlich! Kranz Klink in Ijtrsftlö. ♦ ^ernsprechrr Nr. 8 Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö ^Kunks Vu^öruckerei in Hrrsfelt, Mitgl^d der VLZtX j

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Bslebea^a, Mb KArzweil / WEeMaMche TagrSfraara.______

Nr. 295

Dienstag, den 17. Dezember 1929

79. Jahrgang

Reue Mustrie- und Huudelszülle

Sie Zollnovelle vor dem Reichstag.

Hilfe für die Landwirtschaft.

Berlin, den 16. Dezember.

Man kann auch anders, wenn man will, nämlich unter ge­ringem Aufwand an rednerischer Dialektik gesetzgeberische Ar­beit im Reichstag leisten. Erstaunen ergriff das allerdings am Montag nur in beschränkter Anzahl versammelte Volk rings umher, als nach der Begründung der Zolländerungsvorlage durch Reichsfinanzminister Hilferding Präsident Löbe die Ab­wesenheit jeglicher Meldung zum Wort konstatierte. Der Vor­sitzende will schon schließen, um der offenbaren Absicht ent- gegeuzukommen, den Ausschüssen weitere Erwägungen zunächst zu überlassen. Doch schnell springt der Kommunist Hörnle in die Bresche. Er will von den Zolländerungen nichts wissen und sieht hinter ihnen nur die Absicht, Kapitalisten und Groß­agrariern etwas zuzuschanzen.

Vorher hatte Dr. Hilferding darauf hingewiesen, welche internationale Bedeutung heute den Zollfragen innewohne als Gradmesser für die nicht an nationale Grenzen gebundene Ent­wicklung der Wirtschaft. Deutschland müsse das natürlich be­rücksichtigen. Es darf andererseits aber keineswegs teilnahms- los bleiben gegen die von allen Parteien anerkannte bedrängte Lage seiner Landwirtschaft. Allerdings sei ihr mit Zöllen allein nicht gedient. Hinzuzutreten hätte der Wille zum Selbst­schutz, bessere organisatorische Entwicklung und rationelles Höherstreben.

Der Minister empfiehlt eiliges Verfahren, damit die Vor- tagt noch bis Weihnachten unter Dach und Fach gelange. DaS y->u» swe»nt gleicher Meinung zu fein, deshalb wollen T' suchte noch heute mit der Durchackerung beginnen,. I» Helium wird Feierabend geblasen; für Dienstag beruft der Präsident die Getreuen aufs neue zusammen. w.

*

Gitzungsvenmt.

(117. Sitzung.) OB. Berlin, 16. Dezember.

Aus der Tagesordnung steht die erste Beratung des Ge­setzes über Zolländerungen. Verbunden mit der Be­ratung werden die durch das Zollgesetz notwendigen Änderungen der Handelsverträge mit Frankreich und mit der Schweiz, mit Schweden und mit Finnland.

Am 31. Dezember dieses Jahres läuft die Zolltarrfnovelle vom August 1925 ab. Diese Zollregelung soll durch den zur Behandlung stehenden Gesetzentwurf verlängert werden. Einige Änderungen, in der Hauptsache A n d e r u n g e n de r A g r a r- zölle, sind vorgeschlagen, aber auch für Schuhe und Aluminium. Die Agrarzölle sollen erhöht werden; das System der gleitenden Zölle wird aber berbehalten. Je nach den Preisen richtet sich der p-"*~** **

Die gleiche Entrvicklung wie in der Industrie erweist sich auch nach dem Kriege

bei der Landwirtschaft.

Von Bedeutung ist die Tatsache, daß die Lage deDLandwirt- Miaft nach dem Kriege gedrückt und außerordentlich schwierig geworden ist. Sie steht heute außerhalb des pol'ttfthcn Kampfes. Sie wird von allen Parteien anerkannt. Aber für einzelne Gebiete der Landwirtschaft sind die Zölle un­genügend. Sie reichen nicht aus, um Hilfe zu VW^u. Dcde Maßnahme ist zu begrüßen, die der Landwirtschaft wirklich dienen kann und ihre Produktion fördert. Die Selbst- ^'^Der Redner' geht dann auf Einzelheiten ein und sagt, der hon Weizen MA^ cxiscc^tcxt tUCKbClt. N^LL bic Getreideproduktion^ist nicht das wichtigste innerhalb der land- mirtkckaftlichen Betriebe überhaupt. Die Dinge liegen zum Teil schon so, daß die Produltionskost-n nicht mehr gedeckt werden. Deshalb ist lyer einc Zoll' erböbuna zu verantworten. Aber auch der S chutz der Konsumenten darf nicht vernachläffigt werden. Ein gewisses Preismatz kann der Produzent bedangen;^ her Konsument darf nicht überteuert werden. Ein allzu startt^ Gleiten des Zolles ist nicht zu erwarten. Ein zu hoher Ansatz würde" vollswiAschaftlich wie auch landwirtschaftlich nur zu Nachteilen führen. Der

Preisstand für Roggen

ist autzerordentlich tief uad der Zoll in dieser Dichtung ver­sagt, wie er auch bei der Kartoffel versagt hat. Hier mutz zu anderen Matzregeln gegriffen werden^ diese müsst satorischer Natur sein. MeR

»reis Kür uns in Deutschland ist um «««•• »» "“-'”•• Ernte inatzgebend. Für uns kommen als Ausfuhrmarkte nur die skandinavischen Länder und Holland ,n Betrach. Der ganze Roggenbedarf dieser Lander beträgt 1,^, Millionen Tonnen Deutschland müßte aber nach seiner diesjährigen E?nte ungefähr fünf Millionen exportieren. Darum müssen Maßnahmen getroffen werden, um

den Absatz des deutschen Roggens in Deutschland selbst zu fördern. _

Ob der Reichstag dem Reichsbankpräsidenten hier folgen wird, ist noch sehr fraglich.

Bei der heiklen Finanzlage des Reiches spielen dre Verhandlungen im Haushaltsausschuß, bei denen es sich um den volksparteilichen Antrag über den Ausbaudes Reichssparkommissariats handelt, eine be­sondere Rolle, Während Abg. Hergt (Din.) eine Über­prüfung des Problems verlangte, da im Lande eine Be­wegung im Wachsen sei, die die Bestellung einer Art Spar- diktatur fordere, sprach Abg. Dr. Schreiber (Ztr.) gegen die Einrichtung, da sie in die Rechte des Reichstages und in die Konstruktion der Reichsverfassung eingreifen würde. Auch Abg. Bernhard (Dem.) vertrat die Meinung, daß die Stellung des Reichssparkommissars gegenüber Regierung und Parlament durch Annahme des Antrags in einer Weise gestärkt würde, daß für Regierung und Parlament an Verantwortung fast nichts mehr übrigbleiben würde. Nach Meinung der Abgeordneten sollte der Rechnungshof mehr ausgebaut werden, indem man ihm die Mittel des Reichssparkommissariats zuführte.

en organi-

Roagen gibt es keinen Weltmarkt- and ist vor allem der Ausfall der

cn

nach den Preisen richtet sich der Zollsatz und soll sich ermäßigen, wenn die Preise eine gewisse Höhe überschreiten. Die Reichs- ratsüeschlüsse weichen in einigen Punkten von der Vorlage ab. So hat der Reichsrat Erhöhungen der Textilzölle beantragt. In der Regierungsvorlage waren diese Erhöhungen nicht

vorgemerkt.

Die Begründung der Vorlage übernimmt

Reichsfinanzminister Dr. Hilferding.

Er sagt, es sei notwendig, diese Zollnovelle n o chv o r Weih­nachten zu verabf^-'' 1. Januar ein leerer !

mn^n^s^Slon^icktiakeir M auch eine Vereinbarung mit Polcii über den Roggenexpon. Polen ist das einzigeLand neben Deutschland, das überhaupt Roggen in beachtlichem W ausführt. Wenn wir hier zu einer Vereinbarung kommen, die das aeaenseitige Unterbiete:, beendet, dann ist das sehr zu bearüßcn und würde der Landwirtschaft wahrscheinlich zu ei%X^ er ausgeführt habe,

seien die arunolegeuben Ideen der Vorlage. Wettere Resultate sieben sei bie ^l^ des Ausschusses. Sicher ist eS mit der ^Vorlage möglich, ° der Landwirsichaft Ermäßigung ihrer

Nnb es sich hier um grotzagrarische Begehrlichkeit und um eine Steube'lastung der deutschen Arbeiterschaft handele Von einem internationalen Zollabbau, von dem so viel geredet worden sei, merke man nichts mehr. oruaMiitfi

Die Vorlagen werden dem Handelspolitischen Ausschutz überwiesen. —' Der Gesetzentwurf über die Eintragung von Schiffspsandrechten in ausländischer Wahrung, der eine ■> , längerung der gettenben Regelung vorfleht, wird '» allen drei Lesungen genehmigt. Darauf vertagt sich das Haus auf

chiigkeil ist auch eine Vercnibaruiig MN

Sinigung auch über die Arbeitslosen­versicherung.

Die Verhandlungen zwischen Kabinett und Regierungsparteien.

In den Verhandlungen der Fraktionsvorsitzenden mit dem Kabinett wurde der Minister in der Frage der Tabak­steuererhöhung verpflichtet, Maßnahmen zu treffen, daß un­billige Senkung des Handelsnutzens und unbillige Stei­gerungen der Kleinverkaufspreise bewürben werden. Offen geblieben ist noch die Frage, ob für die Förderung des heimischen Tabakbaues fünf Millionen aus Reichsmitteln be­willigt werden sollen. Der Initiativantrag zur Tabaksteuer­erhöhung ist bereits mit der Unterschrift aller Regierungs­parteien dem Reichstage zugegangen. Die Parteien behalten sich allerdings vor, im Ausschuß in Einzelfragen Änderungs­anträge zu stellen.

Zum zweiten Teil des Sofortprogramms, der Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung, ist eine übereilt« stimmung dahin erzielt worden, daß die Beitragserhöhring Prozent betragen soll. Die Beitragserhöhung um % Pro­zent soll auf ein halbes Jahr befristet iverden, also am 30. Juni 1930 wieder außer Kraft treten.

—,—-^^^.dj}lciten-J;p|^ insofern bestanden, als die

Deutsche Volkspartei eine Befristung der Erhöhung bis zum 31. März 1930 gefordert hatte, während die Regierung in Übereinstimmung mit den Sozialdemokraten eine Befristung bis zum 31. März 1931 vorgeschlagen hatte.

leben, weil sonst nach dem „.„um eintreten würde. Hilfer- ding ist dagegen, daß über die Vorlage hinaus Wunsche ge­wisser Industriezweige berücksichtigt werden. Deutschland dürfe nicht auf diese Weise eine neue Stutze für den Protektionismus werden. Die Zuspitzung des übermäßigen Zollsystems^nach “ Industrieländer charakteristisch gewesen, liegt aber so, daß nicht weitere Er­höhungen, sondern im Gegenteil eine Senkung der inter­nationalen Judustriezölle eintritt. In Gens wird gegenwärtig

dem Kriege ist Das deutsche

gewesen.

über die

Einführung eines einheitlichen Zollschemas verhandelt und es sei zu wünschen, daß dabei gewissen Län­dern Hemmungen auferlegt werden. Es soll ein besseres Ver- gleichsmatcrial für die Höhe der Zollmauern gegeben werden.

- * ■ - nglischen Regierung wird die Absicht

Zollsystem auf bestimmte Zeit zu schließen. Wir ib müssen uns hüten, in der Welt den ^Eindruck zu erwecken, als ob wir kurz vor dem Abschluß dieses Zoll- friedens Zollerhöhungen vornehmen. Das wurde nur ein Antrieb für andere Länder in dieser Beziehung fein, um d e Zollmauer zu erhöhen, statt zu erniedrigen. Gerade für dre deutsche Industrie und für die deutsche Landwirtschaft liegt hierin ein wesentliches Moment.

gleiojSmatcrial für die $ Namentlich von der eni verfolgt, ein

in Deuischlan

Der Kampf gegen die überzölle

muß aus internationaler Basis geführt werden. Deshalb haben wir auch nur bei der Neuregelung der SnbujtrieäoUe kleine Korrekturen angebracht. Wir haben den Gesichtspunkt obwalten lassen, nirgends Erhöhungen der autonomen Tarsi- vosttionen vorzuschlagen, wo diese bereits durch Handels- aber für falsch,

Positionen vorzuschlagen, wo diese bermls Verträge gebunden sind. Trotzdem halte ich es die Bedeutung dieser Vorlage zu unterschatzen. S Schritt vorwärts in prinzipieller Beziehung. In der kapita­listischen Wirtschaft haben sich gewisse Organisattonstendenzen durchgesctzü Dadurch ist auch die Handelspolitik gezwungen gewesen andere Wege zu gehen. Zur Zeit der freien Kon- . htnenj mürben Schutzzölle im wesentlichen begründet als Er- riebunas^ölle Jetzt haben sie eine wesentlich andere Art. Dcr Schutz oll ist ein Mittel'gewesen die Kartell- und Trust­bildung zu erleichtern. Er ist kein Schutz mehr für die sich entwickelnde Industrie, die schließlich, sobald sie konkurrenz­fähig auf dem Weltmarkt geworden war, auf die Zölle ver­zichten konnte. Die Schutzzölle dienen heute vielmehr der Er­höhung der Kartellprosite, indem ste die inländischen Preise dauernd um den Betrag des Zolles über den Weltmarktpreis

ein

dielten.

Dienstag.

Um die SorchfShmng

des Sosochrogramm.

Neue Vorstellungen Dr. Schachts.

Im Reichstage herrscht in der letzten Woche vor den Weihnachtsfeiertagen Hochbetrieb. Man will die Zoll­tarifnovelle, die besonders der Landwirtschaft Erleichte­rung bringen soll, möglichst bis zum 20. Dezember er­ledigen; einige Fraktionen versuchen, auch für verschredene industrielle Zweige, so besonders für die Leder- und dre Schuhwarenbranche, möglichst bald einen höheren Zoll­schutz zu bekommen.

Über die Durchführung des sogenannten S o f o r 1- programms, also Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und der Tabaksteuer, fanden am Montag ebenfalls einleitende Beratungen zwischen der Regierung und den Regierungsparteien statt. Wre es heißt, sollen die Schwierigkeiten bei diesem Programm trotz des Vertrauensvotums, das die Reichsregierung rm Reichstage erhalten hat, noch immer nicht ganz über­wunden sein, denn die Deutsche Volkspartei mochte dre Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung kürzer befristet sehen, als dies in dem Sofortprogramm beabsichtigt ist.

Zudem soll Reichsbankpräsident Dr. «- ch a ch t an zu­ständiger Stelle nochmals seine Wünsche wiederholt haben, die er bezüglich der Biersteuererhöhung vor einigen Tagen zum Ausdruck gebracht hatte, und die dahin gehen, daß die Erhöhung der Biersteuer, die von der Re­gierung erst für das nächste Jahr vorgesehen ist, noch vor Weihnächten vorgenommen werden soll. Diese Wünsche dürften allerdings kaum Erfüllung finden, da ja die Reichstagsparteien sich bereits darauf festgelegt haben, daß das Sofortprogramm nur die Erhöhung der Beiträge zur Arbeitslosenversicherung unb der Tabaksteuer umfassen soll. Dr. Schacht soll im übrigen ein Gesetz für notwendig balten, das den Abbau der angelaufenen Schuld um 500 Millionen im nächsten Jahre nicht nur ermöglicht oder zu versprechen scheint, .sondern garantiert.

Die Zollvorlage

im Hanöelspoliiischen Ausschuß.

Weltwirtschafskonferenz und Zollabbau.

Nach Schluß des Plenums trat der Handelspoli­tische Ausschuß des Reichstages unter Vorsitz des Abg. Graf Westarp zusammen, um die Zollvorlagen zu beraten. Da in das Zolländerungsgesetz auch der zweite unb dritte Artikel des Gesetzentwurfes zur Ausführung der Empfehlungen der Weltwirtschaftskonferenz eingearbeitet werden soll, beschäf­tigte sich der Ausschuß zunächst mit den beiden genannten Artikeln dieses Gesetzentwurfes. Gemäß den Empfehlungen der Weltwirtschaftskonferenz sind verschiedene interntio- nale Übereinkommen vereinbart worden, die in dem Artikel 1 des Gesetzentwurfes enthalten sind und die der Reichstag auch bereits angenommen hat. Artikel 2 des Ge­setzentwurfes entspricht der Empfehlung eines Etuzel- Vorgehens der Staaten auf dem Gebiete ihrer eigenen Tarife zum Zwecke des Zo ll a b b au e s.

Der Ausschutz nahm ohne wesentliche Änderungen die in der Regierungsvorlage enthaltenen Zollvorschläge an.

Katiblui oder Warmblut?

Der Landwirtschaftsminister über die preußische Pferdezucht.

Im Hauptausschuß des Preußischen Landtages gab Land- Wirtschaftsminister Steiger der Erwartung Ausdruck, daß die Rentabilität der Pferdezucht sich heben werde, wenn es gelinge, die Qualitäten der Pferde zu erhalten. Kalt­blut ober Warmblut sei noch immer eine Streitfrage. Der Minister erörterte das an dem reinblüttgen Korbezirk in Ostpreußen. Ein solcher müsse erhalten bleiben, wenn man Trakehnen halten wolle. Der Minister edlcirte, es wurden in Ostpreußen in größerer Zahl kaltblütige Hengste ausgestellt werden. Für den gemischt blütigen Körbezirk in Gumbinnen sollten zunächst zehn Kaltülutheugste in Georgenburg eingestellt werden. In der Provinz Hannover solle nur der^ bis­herige Kaltblutbezirk erhalten bleiben. Es solle aber im Duden von Hannover durch Bereitstellung von KoHblut gebo*nn werden Der Minister erkannte im besonderen die Tätigkeit der landwirtschaftlichen Reitervereine an.

Schadenersatzansprüche

Japans an Rußland.

Eine Million Yen japanische Verluste.

Der japanische Außenminister hat mit dem russischen Bot­schafter in Tokio eine längere Unterredung über die polttuche Lage in der Nordmandschurei gehabt. Der .russische Bot­schafter hat dem Außenminister versichert, daß die russische Regierung den

russisch-chinesischen Konflikt als erledigt betrachte und in allernächster Zeit sämtliche Kriegsmaßnahmen in der Nordmandschurei aufheben werde. Es wird erklärt, die japanische Regierung verlange Schadenersatz für fe ibei der Besetzung des Bahnhofes Mandschuria durch die rusiischen Truppen getöteten Japaner; außerdem verlangt die japanische Regierung Schadenersatz für das japanische Eigentum, bau durch die Rote Armee vernichtet wurde. Die Summe der japanischen Verluste soll sich auf eine Million Den belaufen.