HersfelöerTageblatt
hersfel-er Kreisblatt | 1.20 Reichs-MarkEl freier Zlt?wllm>zj, ^ir Mucker j r j> w . — » « 1.00 Neichs-Mark. ♦ Druck miö Leriao von Luöwig
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mitten Brilasea: Illustriertes AnterhaltuugSblatt / Nach FeirsadeuS / SssS uud Scholle / Auterballuug und Wittes Belebruus vuS Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfrageu.
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Rk. 286 Freitag, sen 6. Dezember 1029 7g. IahrgsKg
Papst und König.
Als der jetzige Papst Pius XI. vom Konklave der Kardinäle zum Nachfolger des verstorbenen Benedikt XV. gewählt war, da geschah etwas Auffallendes: der Neugewählte spendete den ersten päpstlichen Segen nicht von einem Altar im Innern der Peterskirche aus, wie es nach 1870 alle seine Vorgänger getan hatten, sondern er erschien auf einem Balkon des Vatikans, um von hier aus, also man möchte sagen außerhalb des Vatikans, diese Zeremonie zu erfüllen. Auffallend, aber bedeutungsvoll; denn die eingeweihten Kreise wußten oder ahnten, daß sich Versöhnungsfäden zwischen Vatikanund Quiri- n a l, zwischen Papst und italienischem König bereits unter Benedikt XV. angesponnen hatten. Und nun der Rengewählte mit jener Geste andeuten wollte, daß er diese Politik einer Versöhnungsanbahnung fortzusetzen entschlossen war.
Sie führte ja vor bald Jahresfrist zum Ziel und nun ist zum erstenmal ein italienischer König feierlich in den Vatikan, in den wiederbegründeten Kirchenstaat, hinübergefahren, hat dem Papst einen mit aller Prachtentfaltung umkleideten Besuch gemacht. Ein italienischer König, der Enkel Viktor Emanuels II., des Eroberers Roms, des Zerstörers der weltlichen Herrschaft des Papstes! Er empfing den Gegenbesuch des päpstlichen Staatssekretärs, da das Haupt der katholischen Kirche selbst irgendeinem weltlichen Herrscher einen solchen Besuch nicht macht.
Der Mann allerdings, der vor allem diese Aussöhnung zwischen Papst und König zustande brächte, Mussolini, nahm an diesem Besuch im Vatikan, der doch nur die äußere Krönung der Bemühungen des „Duce" gewesen ist, nicht teil.
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Auch das Verhältnis des Deutschen Reiches zum Päpstlichen Stuhl erführt jetzt eine Veränderung, aber nur eine personelle, da der bekannte Nuntius P a c e l l i Kardinal wird und daher, den Gebräuchen innerhalb der vatikanischen Diplomatie flufotat...fämt Berliner.Paste», aufgibt. Fast zehn Jahre, von 1920 ab, hielt er die Verbindung zwischen Berlin — zuerst von München aus — und dem Päpstlichen Stuhl aufrecht. Eine vielumstrittene Rolle hat er bekanntlich beim Ruhrkampf gespielt, als auf seine Veranlassung hin der päpstliche Monsignore T e st a das Ruhrgebiet aufsuchte und als Folge davon der Nuntius dem damaligen Deutschen Reichskanzler Cuno das „aktive" Vorgehen gegen die Belgier und Franzosen auszugeben empfahl. Als wirkliche Erfolge aber vermochte er den Abschluß der Konkordate mit Bayern und mit Preußen zu verbuchen, wodurch vor allem in dem größten deutschen Gliedstaate die katholisch-kirchlichen Verhältnisse und die Beziehungen zwischen Staat und Kirche neugeregelt wurden. Die Verleihung des Kardinalspurpurs bedeutet die Anerkennung des Papstes für das Wirken des jetzt scheidenden Nuntius in Deutschland.
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Pius XI. selbst, der jetzt gerade sein fünfzigjähriges Priesterjubiläum feiert, hat ja als Nuntius in Warschau in den Jahren nach dem deutschen Zusammenbruch eine überaus schwierige diplomatische Rolle spielen müssen, da ihm kirchlich auch das wichtigste Kampfobjekt zwischen Deutschland und dem neuen Polnischen Staat, Oberschlesien, unterstellt mar. Er versuchte, den Kampf der beiden Nationalitäten nicht in die Kirchen hincintragen zu lassen, und verdarb es mit den Polen, als er kurzerhand dem Klerus in Ostoberschlesien jede politische Agitation untersagte. Er kennt aus längerem Aufenthalt Deutschland einigermaßen und beherrscht die deutsche Sprache. Jetzt hat zu seinem Jubiläum der Reichspräsident v o n H i n d e n b u r g an ihn ein herzlich gehaltenes Glückwunschschreiben gerietet und ihm gleichzeitig durch den deutschen Gesandten am Vatikan ein großes Tafel- service überreichen lassen, das, in der preußischen Staatlichen Porzellan-Manufaktur hergestellt, die treue Kopie eines Prunkservices Friedrichs des Großen ist.
. . . Papst und König ... für Deutschland ist es im Laufe tausendjähriger Geschichte eine Fülle ernster Erinnerungen geworden. Aber die katholische Kirche hat in ihrer Weltstellung nicht darunter gelitten, als sie den Kirchenstaat verlor. Und nur an äußerer Würde gewonnen, als das neue Italien sich durch den Besuch seines Königs mit dem Papsttum auch förmlich wieder aussöhnte.
Für die Aushebung der Ein- und Ausfuhrverbote.
Beginn der internationalen Konferenz in Paris.
' ->äa"ale Konferenz für die Aufhebung der Ein- und Ausfuhrzölle hat ihre Arbeiten begönnen. . • Vvcgtzenoe der Konferenz, Der holländische Delegierte Polijn, legte dar, welche Schwierigkeiten bisher der Inkraftsetzung des im Jahre 1927 getroffenen Abkommens im Wege gestanden hätten. Trotz der verschiedenen vorgebrachten Vorbedingungen sollen bestimmte zeitlich begrenzte F o r m e l n verwaltungstechnischer Art gesucht werden, die die Inkraftsetzung des Abkommens baldigst ermöglichen. Deutschland ist vertreten dirrch Ministerialrat Dr Jm hoff vom Reichswirtschaftsministerium. Für die Beratungen sind etwa acht Tage vorgesehen.
Die Ordnung im Parlament
Verstärke Rechte
der Reichstagsleitung.
Beschlüsse des Ausschusses.
Nach den turbulenten Szenen, die sich am Mittwoch im Reichshause durch den Widerstand der Kommunistischen Partei gegen eine sachliche Beratung des neuen Republik- schutzgefetzes zutrugen, haben die zuständigen Instanzen eine sofortige Neuregelung der Geschäftsordnung beschlossen. Der Geschäftsordnungsausschuß genehmigte Änderungen der Geschäftsordnung, die eine Verschärfung bedeuten. Danach lauten nunmehr:
Paragraph 90 (W o r t e n t z i e h u n g): Ist ein Redner dreimal in derselben Rede zur Sache oder zur Ordnung gerufen und beim zweitenmal aus die Folgen eines dritten Ordnungsrufes hingewiesen worden, so kann ihm der Präsident das Wort entziehen oder die im Paragraphen 91 an- geordneten Maßnahmen über ihn verhängen.
Paragraph 91 (Ausschluß von Abgeordneten): 1. Wegen gröblicher Verletzung der Ordnung kann der Präsident ein Mitglied bis zu 30 Sitzungstagen von der Teilnahme an den Verhandlungen ausschlietzen. Für die Zeit bis zum Ablauf der Ausschlußfrist ruht die Berechtigung zum Bezugx der Diäten und zur Benutzung der Fahrkarte. 2. Das Mitglied hat den Sitzungssaal sofort zu verlassen. Tut es das trotz der Aufforderung des Präsidenten nicht, so wird die Sitzung unterbrochen oder aufgehoben und das Mitglied zieht sich dadurch ohne weiteres den Ausschluß von 30 Sitzungstagen mit den in Absatz 1 bezeichneten Folgen zu. 3. Der Präsident stellt diese Folgen bei Wiedereröffnung der Sit-ung oder bei Beginn der nächsten Sitzung fest. 4. Das Mitglied darf während der Dauer der Ausschließung auch an den ^isschnßsitznngcn nicht teilnehmen.
- graph 95 (Herbeirusnn g eines ReichS» m i r = >1 c r ?): Jede" Veich2tc jsmitglied kann die Herbei-
derUnterstützung vo' ueclWg anwesenvenMttgliedern.
Der Michsiag zur Wohnrsform.
(111. Sitzung.) CB. Berlin, 5. Dezember.
Die Beratungen werden eröffnet mit der Erklärung des Präsidenten Löbe, eine Anzahl deutschnationaler Abgeordneter hätte ihm den Austritt aus der Fraktion mitgeteilt und gebeten, neue Anordnungen wegen der Plätze im Sitzungssaal zu treffen. Er, der Präsident, bittet alle Abgeordneten, die einen Wunsch in dieser Beziehung haben, ihm bis zum Schluß der Sitzung Mitteilung zu machen.
Völkerbund am 13. Januar.
Das deutsche Eigentum.
Wie ein Londoner Blatt meldet, ist nach einem Meinungsaustausch zwischen den Ratsmächten eine Einigung erzielt worden, daß die nächste Völkerbundratstagung am 13. Januar beginnen soll. Das Datum der Londoner Flottenkonferenz werde hierdurch nicht berührt und auch die Haager Konferenz nicht verschoben werden.
Was den englisch-deutschen Meinungsaustausch über das beschlagnahmte deutsche Eigentum angehe, so heißt es in einigen Londoner Kreisen, versuchten einige französische politische und Finanzkreise offenbar Kapital aus der deutschen Enttäuschung über die Haltung der britischen Regierung zu schlagen. Die gleichen Kreise suchten deutsche Finanzleute zu veranlassen, daß sie auf Grund dieser Haltung der französischen Regierung milhelfen sollten, Paris zu einem Geldzentrum zu machen, das London wirksam eine Spitze bieten könnte.
Konferenz der Landwirischafisminister.
Reichsminister Dietrich über die Pläne der Reichsregterung.
In Berlin fand im Reichsernährungsministerium eine Besprechung mit den Landwirtschaftsministern der Lände r statt. Reichsminister Dietrich führte hierbei aus, die Befürchtungen wegen der polnischen Schweinceinfuhr seien unbegründet, um so mehr, als die Einfuhr auf syndikats- mäßiger Grundlage erfolgen solle. Auf den Kartoffelmärkten liege die Sache völlig im argen. Die größte Gefahr liege in der Desorganisation der Erzeuger Erforderlich fet die Schaffung einer brauchbaren A b s a tz o r g a n t s a i i o n. Es sei ein Standardisierungsgesetz für Kartoffeln in Vorbereitung. Die bisherigen Erfahrungen hätten gezeigt daß beim Weizen ebenso wie bei Zucker eine Preismanipulackon auf alle Fälle möglich sei. Anders lägen die Verhältnisse beim Roggen. Hier biete der Zoll keine Lösung. In den letzten Monaten habe die Getreidehandelsgesellschast in Zusammenarbeit mit dem Ministerium Stützungsversuche unternommen. Der Minister wies noch kurz auf die vom Reiche durchgeführie Stützung am Husumer Markte hin. Die Milch- und Molkereiwirlschast habe im Laufe Des letzten Jahres nachhaltige Förderung erfahren Das Inkrafttreten des erhöhten Zolles für Butter und Rahm sei durch die Abmachungen mit Finnland gesichert. Durch das Reichsmilchgesetz werden weitere schwebende Fragen bereinigt. Der stärkte Hebel für den Wiederaufbau der Landwirtschaft liege bei der V i e h w i r t s ch a f t Er fei sich jedoch darüber klär, daß im Interesse der Gesamtwirtsckp n auch die östliche Landwirtschaft, vor allem der Roggen- und Kartoffelbau, unter allen Umständen am Leben erhalten werden müßten Dem trage die Agrarvorlage der Regierung Rechnung. Die nächste Forderung fei eine grundlegende Umstellung der Landwirtschaft in bezug auf Produktion und Absatz.
Die Novelle zum Genossenschaftsgesetz zugunsten der Erleichterung von Zusammenschlüssen wird end- güttig verabschiedet. Die Geschäftsordnungskommission beantragt, die S t r a f v e r f o l g u n g der Abgeordneten Könen (Komm.), Dengel (Komm.), Straffer (Nat.-Soz), Dr. Göbbels (Nat.-Soz. zu erteilen, ferner die Genehmigung zur Vorführung des Abg. Blenkle (Komm.). Die Ausschußanträge werden angenommen. Nunmehr kommen die
Reichsrichtlinien für das Wohnungswesen
zur Behandlung. Die Richtlinien verzeichnen als Aufgabe der Wohnungs- und Siedlungspolitik die Herausnahme der Haushalte und Familien, die bisher in überbelegten Wohnungen untergebracht waren, Räumung der abbruchsreifen Wohnungen, Herausnahme von Familien aus ungesunden Wohnvierteln, Herausnahme kinderreicher und gesundheitlich gefährdeter Familien aus überfüllten oder unzureichenden Wohnungen und Schaffung neuer Wohnungen für gewerbliche Arbeiter, Festhalten von Landarbeitern auf dem flachen Lande durch Anstedlung. Bezüglich der Finanzierung wird festgestellt, daß die H a u s z t n s st e u e r ausschließlich für den Wohnungsbau, und zwar nur für Kleinwohnungen, verwendet werden soll. Die Mieten sollen tragbar sein und für Minderbemittelte, kinderreiche Familien 15 Prozent des Einkommens nicht übersteigen. Die erforderlichen Schutzmaßnahmen zur Sicherung der Baukostenzuschüsse der Mieter, Vorauszahlung für Neubaumieter sollen getroffen werden. Reichsmietengesetz, Mieterschutzgesetz und Wohnungsmangelgesetz bleiben auch weiterhin aufrechterhalten.
Abg. B ü l l (Dem.) erbittet größere Reichsfürsorge für das Gebiet an der böhmischen Grenze. Der Zentrumsabgeordnete Bielefeld spricht für Aufrechterhaltung der Leistungsfähigkeit des deutschen Baugewerbes und verlangt allmählichen Abbau der Wohnungswirtschaft. Nach dem kommunistischen Abg. Strötzel
fehlen heute in Deutschland 4% Millionen Wohnungen.
Der volksparteiliche Abgeordnete Winnefeld warnt vor Übertreibungen bei der Darstellung der Wohnungsnot; vieles soi ^slsr>»jn^L—m^._.t^^^ --fiftaf nrtSnrä ■/»^Ttffnvt1* (^ S.«a Wohnungsbeschaffung für die Arbeiter im westlichen Industriegebiet. Der notwendige Mieterschutz solle aufrechterhalten bleiben, aber die Zwangswirtschaft müsse allmählich verschwinden.
.Abg. Lücke (Wirtschaftspartei) meint, das System der Wohnungszwangswirtschaft habe vollkommen versagt. Die Wohnungsnot solle beseitigt werden, aber das ließe sich nur in einer ungebundenen Wirtschaft erzwingen.
Die Beratungen werden nunmehr abgebrochen und das Haus vertagt sich auf Dienstag, den 10. Dezember.
Sie russisch-deuWen Beziehungen.
Äußerungen Litwinows.
Im Zentralexekutivausschuß zu Moskau sprach der Außenkommissar L i t w i n o w über die Stellung Rußlands zu den übrigen Mächten und kam dabei besonders auf Deutschland.
Wir unterhalten mit Deutschland nach wie vor freundschaftlichste Beziehungen, sagte Litwinow. Nach wie vor verfolgen wir mit größter Sympathie seine Versuche, sich von den Fesseln frei zu machen, mit denen es durch den Versailler Vertrag gebunden ist und unter denen die werktätigen Klassen am stärksten leiden. Wir würden die Ergebnisse dieser Bemühungen heiß begrüßen, wenn sie wirklich zur Beseitigung oder wenigstens Lockerung der Versailler Fesseln führen würden.
Die objektiven Grundbedingungen, die seinerzeit der Vertrag von Rapallo und unsere langjährige Freundschaft diktierten, bestehen im allgemeinen auch jetzt noch weiter und müssen die gegenseitigen Beziehungen noch lange Zeit bestimmen. Es sind auch noch andere grundlegende Voraussetzungen vorhanden, die Deutschland die Möglichkeit geben, in unseren Wirtschaftsbeziehungen mit dem Westen den ersten Platz zu belegen. Durch den Abschluß einer Reihe von Verträgen und Abmachungen wird der Entwicklung dieser Beziehungen mit Deutschland ein breiter rechtlicher Rahmen gegeben.
Mit großer Genugtuung ist die unentwegte Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen der Sowjetunion und der Freien Stadt D a n z i g festzustellen.
Eine denkwürdige Feier in Prag.
Einführung des Rektors der deutschen Universität.
In Prag fand die Einführung des Rektors der deutschen Universität in der Aula des berühmten alten Carolinums statt. Der Prorektor Professor Grosser eröffnete die feit dem Jahre 1917 wieder zum erstenmal statt- findende große Feieruchkeit und konnte u a in Vertretung des Präsidenten der Republik den Kanzler Schamal, Vertreter der einzelnen Ministerien, der deutschen und der österreichischen Gesandtschaft und die zahlreich erschienenen Abordnungen der deutschen Studenten begrüßen. Der neugMßählle Rektor Nägle, stürmisch begrüßt von allen Anwesenden, nahm Stellung zu den letzten Vorfällen an der Präger deutschen Universität. Er kennzeichnete die Notlage der einzelnen Institute und richtete an die Regierung die Aufforderung, im Interesse des Ansehens des Staates im Auslande zu trachten, die Mitzstände auf der deutschen Universität sobald wie möglich abzuschaffen.
Das Republikschutzgesetz im Ausschutz.
Berlin. Das Republikschutzgesetz wird im Strafrechtsaus- schuß des Reichstages vom 10. bis 12. Dezember beraten werden.