HersfelöerTageblatt

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Bei Wltüerholungen wird ein entsprechender Preis- Nachlaß gewährt. ♦ Kür die Schristleitung verant­wortlich : Kranz Kunk in Hersselö. ♦ Kernsprecher Nr. 8

Hersfelöer Kreisblatt

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Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö i ®*6ru<fErel in tzersfeiü, Mitgl^öe, VVW? j

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Nr. 279

Donnerstag, den 28. November 1929

Gparzwang.

Was „Pokla" und „Hokla" ist — derartige Abkürzun­gen sind ja durchaus modern —, wissen unmoderne Menschen tn Deutschland bedauerlicherweise immer noch nicht: es ist die „Polster-" bzw. „Holzklasse" der Reichs­bahn. Seit einem Jahr besteht diese Vereinfachung, die mannigfaches Lob, aber von anderer Seite auch herben ^adel erfuhr. Und was ist nun - die Hauptsache für die Reichsbahngesellschaft selbst — das finanzielle Er- g e b n i s dieser U m o r g a n i s a t i o n der Personen­beförderung geworden? Die Reichsbahn hatte gehofft, auf diese Weise 50 Millionen Mehreinnahmen zu erzielen, nutz aber jetzt unter Zuhilfenahme eines Dichterwortes seufzend gestehen: „Was sind Hoffnungen, was sind Ent- tourfe - dieweilen es sich nämlich herausgestellt hat, daß sich Mindereinnahmen bei der Personenbeförderung gegen­über dem Vorjahr ergeben haben. Beim Gütertransport allerdings hat die letzte Tariferhöhung für die Reichsbahn recht gute Früchte getragen, haben sich die Hoffnungen einigermaßen erfüllt. Aber ein Defizit b l e i b t und nian weiß nicht mehr, wo man noch schärfer sparen soll, um durch Drosselung der Ausgaben dieses Defizit zu decken. 660 Millionen muß die Reichsbahn dem Dawes- Plan zufolge an die Reparationskasse abführen und ist außerdem gar nicht in der Lage, zur Betriebsverbesserung eine größere Anleihe aufzunehmen, weil sie mit all ihrem Besitz in erster Linie für die Reparationszahlungen haftet. Pumpversuche beim Reich, die versucht wurden, dürften ziemlich aussichtslos bleiben — und doch verlangen größere Sicherheit, Verbesserung der Anlagen in tech­nischem und wirtschaftlichem Sinne baldigst erhebliche Auf­wendungen. Woher nehmen? überall steht diese Vor­belastung der Reichsbahn im Interesse der Reparations­zahlungen den Absichten entgegen, die Reichsbahn zu dem zu machen, was sie sein sollte: zu einem Instrument, das der deutschen Wirtschaft dient, mit dem notwendigenfalls auch für die Wirtschaft gekämvft werden kann. So wie etwa England und vor allem Polen, um seinen Export zu fördern, eine ^-Ii-ikv^ttr!» 4voim M<>. fotnevtol »«anale«« 'Opfer schetüp-Mk'^UM-M'krysv^ ym^i musi m der Lage; sie muß sparen — für die Gläubiger. Und im Hintergrund erscheint wieder das Gespenst der Tariferhöhung. *

„Sparen" wird also bei der Reichsbahn mit ganz großen Buchstaben geschrieben; im Reiche wird darüber wenigstens mit großen Worten geredet. Vorschläge hier­über liegen ja in Massen vor und der jüngste ist von der Deutschen Volkspartei gerade jetzt anläßlich der Beratun­gen über die Haushaltsordnung im Reichstagsausschuß gemacht worden: Verselbständigung des Spar- k om m iss a r s. Er soll eine Art Ressortminister mit sehr weitgehendem Recht des Einspruches gegen Aus- gabenerhöhungen, der Anregung von Ausgabenherab- fetzungen werden. Nur Mehrheitsbeschlüsse des Kabinetts sollen ihn überstimmen dürfen, aber auch nur dann, wenn der Reichskanzler selbst sich der Ansicht des Sparkom- missars nicht anschließt. Zwar kein Spardiktator also, aber ein Stückchen davon. Da werden dann natürlich so­fort Widersprüche laut, die die Rechte des Parlaments bzw. des Kabinetts nicht eingeschränkt wissen wollen. Das eine freilich wird auch von denen zugegeben, die eine so ausgedehnte Erweiterung der Rechte des Sparkommissars ablehnen: so, wie es zurzeit mit seiner Stellung und seinen Befugnissen, vor allen, aber mit der von ihm bisher geleisteten Arbeit aussieht, kann es kaum weitergehen. Irgendwelche praktischen Resultate müssen nun endlich dabei herauskommen, denn bisher ist nur ein herzlich geringer Teil seiner Anregungen und Empfehlungen zur Wirklichkeit geworden, das meiste blieb nur auf dem Papier stehen, war also eine bisher nutzlos geleistete Arbeit. Und zu Konflikten mit dem Reichsfinanzminister braucht es auch nicht zu kommen; denn der hat Sorgen genug, an denen er nicht gerade leicht zu schleppen hat.

79. Jahrgang

MederMmmtkitt des

Auftakt im Reichsparlament.

Berlin, 27. November.

Zu Wiedereröffnungstagen des Reichstages lassen sich vielerlei Betrachtungen anstellen. Wenn der Termin sich wie diesmal hinausgezogen hat, genügt ein Griff in die Zitaten- kammer, um hurtig das Sprichwort herauszuziehen: Was lange währt, wird endlich gut. Oder falls die Pause die Zeichen der Kürze in sich trug, wird die Befriedigung der Herren Volks­vertreter durch Hinweis auf ihren ungezügelten Arbeitseifer sicher nicht nusbleiben. Aber über beide Themen braucht heute kaum noch orakelt zu werden. Das ist in den letzten Wochen so oft und so ausgiebig geschehen, daß bei erneutem Versuch leicht ein mildes ttberfütterungsfieber beim gequälten Leser eintreten könnte.

Es ging also alles programmäßig zu. Die Abgeordneten drückten sich zunächst beim Wiedersehen heftig die Hände und begrüßten sich in der nächsten halben Stunde so intensiv, daß Präsident Löbe wiederholt bitten mußte, sich beim Willkomm mehr Mäßigung auszuerlegen. Sonst fänden die Redner, die auf der Tribüne mit den vorliegenden Gegen­ständen sich beschäftigen wollten, kein Gehör. Sie fanden dieses Gehör auch nicht, aber dennoch taten sie getreu ihre Pflicht. Deutsch-persische, deutsch-türkische, deutsch-arabische Verträge über freundschaftliche und wirtschaftliche Beziehungen wander­ten in die zuständigen Ausschüsse, der Umgang mit Be­täubungsmitteln und die Verschleppung von deutschem Kunst- und Kulturgut ins Ausland sollen schärfer überwacht werden. Fragen der Siedlung von Land- und Bergarbeitern ver­ursachten Kötzeres Interesse, während die zahlreichen Tribünen- besucher sichtlich ungeduldig aus die Behandlung eines kommu­nistischen Antrages zur Gewährung von Winterbeihilfen für Erwerbslose und Sozialrentuc.' warteten. Im Saal unten 'SWTWWaMiMUP^ Wim „», -MM.

wannen aber einstweilen noch keine unmittelbar drohende Er­scheinung. Wie man sich zuflüsterte, sollen Freitag erst Volksbegehren und Young-Plan die Situation be- herrschen. Da heißt es: Kräfte sammeln! Einige Auf­merksamkeit rief das Erscheinen der feit geraumer Frist nicht mehr im Reichstag gesehenen Abgeordneten Frau Klara Zetkin hervor. Die greife Kämpferin faß auf ihrem Platz in den Reihen der kommunistischen Freunde. Auch die Minister hielten sich meistens in eifriger Diskussion auf den Bänken ihrer Fraktionen auf; nur Arbeitsminister Wissell mußte wiederholt bei den Siedlungs- und Arbettsfragen auf den Plan

treten.

Sitzungsbericht.

CB. Berlin, 27. November.

(102. Sitzung.)

Bei Eröffnung des Reichstages teilt Präsident Lobe mit, daß noch zahlreiche Beileidstelegramme zum Tode des Reichsaußenministers Dr. Stresemann eingegangen sind. —

Es liegt eine größere Anzahl von Anträgen auf Genehmi­gung zur Strafverfolgung von Abgeordneten vor, darunter unter anderem auch gegen den Abgeordneten (©tn.), ferner gegen den Abgeordneten Doktor Gobbels (Rat.-Soz.). Die Anträge wurden dem Geschäfts- ordnungsausschuß überwiesen.

. Das sogenannte Opiumgesetz wird ohne Aussprache in erster Lesung angenommen. Der Gesetzentwurf über die Ausfuhr von Kunstwerken, der die Beibehaltung der geltenden Regelung bis zum 31. Dezember 1931 verlangt. geht nach kurzer Beratung an den Rechtsausschuß.

m Es liegt weiter ein Gesetzentwurf über Zuschüsse aus Reichsmitteln für die

Ansiedlung von Landarbeitern

vor. Verbunden damit ist eine Interpellation der Deutsch- nationalen, welche die vom Finanzminister Verfügte Sperre der Mittel aus der wertschaffenden Erwerbslosensiirsorge für den Bau von Landarbeitereigenheimen rügt.

. Abg- Behrens (Dtn.) führt aus, die Folge der Ausgabe-

Den Bau von «anbarbetteretgi

Abg. Behrens (Dtu.) führ.___, ^„u„„.-

sperre hätte sich verhängnisvoll ausgewirkt. Die durch sonstige umfangreiche Propaganda geweckte Freudigkeit zur Errichtung von Eigenheimen sei stark gestört worden.

Reichsarbeitsminister Wiss

Reichsarbeitsminister Wissell betont, die vorhandenen Mittel hätten nicht ausgereicht, um den Anträgen zur Förde­rung des Wohnungsbaues zu entsprechen. Seit 1921 bis zum 1. Oktober d. J. sind 5 5 3 3 0 Landarbeiterwohnun- 6 e N mit einem Aufwand von 160 Millionen errichtet worden.

Abg. Schmidt-Köpenick (Soz.) weist darauf hin, 1908 bis 1919 im alten Preußen nur 420 Landarbeiterwohnun­gen geschaffen wurden. — “ " Gesetz als ein Mittel zu beitgeber bezeichnet hat, geht ausschutz. Bei der ersten Vera

n, da

von

■ Nachdem Abg. Hörnle (Komm.) das zu Gunsten der landwirtschaftlichen Ar- eht die Vorlage an den Siedlungs- jeratung des Gesetzentwurfs über die

Bergmannsstedlungen

wird die Vorlage nach einigen kurzen Bemerkungen ver- Nuedener Redner und dem Hinweis des Reichsarbeitsministers Wissell, es handele sich darum, für diese Siedluna eine feste Entschädigung von Betrieben und Arbeitnehmern nach der Einführung des Branntweinmonopols.

Den kommunistischen Antrag auf Gewährung von Winter- beibilfen an Erwerbslose, Sozial- und Kleinrentner begründet in längerer Rede Abg. Gräf-Dresden (Komm.).

Reichsarbeitsminister Wissell sagt über den kommunisti- aen Antrag, seine Erfüllung würde. 170 bis 180 Millionen ark erfordern. Die Regierung bemühe sich, zu helfen, wo sie nur irgend könne. Aber auch im Vorjahr sei von einer Sonderhilfe abgesehen

worden. Man habe es für richtiger gehalten, dauernde Er- höhungen der Unterstützungen und Renten zu verschaffen. Der Minister bittet, den Antrag abzulehnen. Darauf entsteht

große Unruhe und Lärm bei den Kommunisten.

Mehrere von ihnen erhalten Ordnungsrufe. Der Antrag wird gegen die Kommunisten abgelehnt, nachdem noch der Abge­ordnete Rade! (Komm.) für ihn gesprochen hat.

Das Haus vertagt sich dann auf Donnerstag. Am Frei­tag wird die erste Lesung des durch das Volksbegehren ver- langten Gesetzentwurfes stattfinden.

Von wesentlichster Bedeutung beim „Sparen" ist natürlich die Mitarbeit des Parlaments. Im Reich und in den Ländern. Dabei könnte oder sollte sich manches Parlament selbst so allerlei „sparen". Alles nämlich, was die wirkliche Arbeit nur aufhält und verzögert. Und das ist durchaus nicht immer Erfreuliches. Jedenfalls glaubt die Preußenregierung dem Interfraktionellen Aus- schuß des Landtages dringend eine Verschärfung der Ge- schäftsordnung empfehlen zu müssen, wonach die Befug­nisse des Präsidenten erheblich ausgedehnt werden sollen; denn die Mitglieder des Kabinetts sind der Ansichü daß sie bisher nicht in ausreichender Weise gegen schwere persönliche Beleidigungen im Parlamentssaal selbst oder durch die Ausnutzung gewisser parlamentarischer^tM" tutionen geschützt werden konnten. Es ist ja richtig: der „Ton" im parteipolitischen Kampf, der bisweilen nich, einmal mehr beim Wort stehenbleibt, ist an Scharfe kaum noch zu überbieten und man zitiert des öfteren wohl das geflügelte Wort des kürzlich verstorbenen früheren Reichs­kanzlers Bülow, ein Politiker müsse sich unbedingt eine „Rhinozeroshaut" zulegen, was heutzutage beherzigens­werter ist als damals vor zwanzig Jahren. Weil sich in­zwischen das: „Benehmen Sie sich, bitte, parlamentarischi' etwa in das Gegenteil des ursprünglich damit Gemeinten

verkehrt hat. Und kein Parlamentarier mehr wie in den , siebziger Jahren auf den Zuruf: Pfui! zur Ordnung ge­rufen werden würde. Meist ist ja jetzt dre uIümL ratio" |

Chinesischer Friedensvorschlag.

Eine Erklärung der Nationalregierung.

Die chinesische Nationalregierung hat durch Vermittlung der deutschen Botschaft in Moskau der Regierung der Sowjet­union eine Erklärung überreicht, in der sie Vorschläge für eine Beilegung der Streitigkeiten mit Rußland macht.

Die chinesische Regierung weist darauf hin, daß Sowjet- rußland durch seine militärischen Maßnahmen an der Grenze die Hauptschuld an der Entwicklung der kriegerischen Ereig­nisse trage. China schlägt die Bildung eurer

gemischten Kommission

vor, um die Frage der Verantwortung für die Eröffnung der Feindseligkeiten zu untersuchen. Die chinesische Nationalregie- rung schlägt weiter vor, daß beide Parteien sofort und gleich­zeitig ihre Truppen auf eine Entfernung von 30 engl. Meilen von der Grenze zurückziehen. Für den Fall der Annahme obiger Vorschläge ist die Nationalregierung bereit, den gesam­ten Streitfall zwecks Schlichtung einer, neutralen und un­parteilichen Stelle zu unterbreiten.

Japan bleibt vorläufig neutral.

Dem Vernehmen nach hat die j a p a n i s ch e R e tz i e r u n g durch ihren Botschafter die Regierung der Sowjetunion wissen lassen, Japan hoffe, daß Sowjetrußland keine weiteren Schritte gegen China unternehmen werde. Die japanische Regierung werde vorläufig ihre Neutralität bewahren.

Ausländerschutzmaßnahme für Lhma.

Nach einer Londoner Meldung sind zum Schutz der aus­ländischen Staatsangehörigen das britische Flutzkanonenboot „Tarantula" und das amerikanische Kanonenboot „Minda vor Wutschou am Hsikiang-Flutz (Südchina) eingetroffen. Vor- läufig handelt es sich jedoch nur um eine Vorsichts­maßnahme, da die Behörden die Zurückziehung der Aus­länder noch nicht für notwendig halten. Die flußabwärts auf Kanton marschierenden Kwangsi-Truppen haben bisher keinen Widerstand gefunden.

Die Fahrt der „Emden".

Las Palmas. Kreuzer „Emden" ist in Las Palmas ein- een. Er wird am 4. Dezember tn See gehen, um nach hland heimzukehren.

Einspruch des Aeichsausschuffes.

Der Volksentscheid soll verschoben werden.

Das Präsidium des Reichsausschusses für das deutsche

Volksbegehren erläßt eine Erklärung, in der gegen die

Absicht der Reichsregierung, den Volksentscheid über das Freiheitsgesetz auf den 22. Dezember zu legen, Einspruch erhoben wird.

sher Brauch gewesen, die Advents- und Weih- "'ahl- und politischen Kämpfen sreizuhal- ung des Volksfntscheioes auf den je auch die deutsche Geschäftswelt

s ch ä r f st e r i

Es sei bishei nachtszeit von Wahl- und t e n. Durch die Festsetzt Goldenen Sonntag werdc ... . . .

empfindlich geschädigt. Eine Freigabe des zweiten Adventssonntages für den Verkauf würde diese Schädigung nicht beseitigen und nur für die gesamte Angestelttenschaft die Einbuße eines wohlverdienten Ruhetages bedeuten. Außen­politische Gründe seien um so weniger angängig, als die Verschleppung der Verhandlungen durch unsere außenpoliti­schen Gegner die Beratung des Aoung-Planes im Reichstag Ende Januar unmöglich machen. Die Festlegung des Volks­entscheides auf den Goldenen Sonntag oder den Silbernen Sonntag werde dem Sinn der Verfassung widersprechen, die für eine Abstimmung einen Sonn- oder Ruhetag vorschreiben. In der Erklärung wird verlangt, daß der Volksentscheid auf einen Sonntag nach dem 15. Januar festgesetzt wird.

Afghanistan und der Islam.

Proklamation des neuen Königs.

Der König von Afghanistan, Nadir Khan, hat eine Prokla­mation erlassen, in der erklärt wird, daß die Satzungen des Islam seiner Regierungstätigkeit zugrunde liegen wer­den. Die Proklamation stellt folgende Regierungsmaßnahmen in Aussicht: Gänzliches Verbot alkoholischer Ge­tränke, Gründung eines Arsenals, Wiederherstellung der Telegraphen- und Telephonverbindungen, Straßenbauten? Ent­wicklung der Handelsbeziehungen mit dem Auslande, Förde­rung des Unterrichtswesens.

Schweres Grubenunglück bei Hamborn.

des Präsidenten niemand anderes als ^ die Schupo.

Hamborn. Auf der Schachtanlage 3—4 der Thyssen- schen Gewerkschaften in Hamborn ereignete sich ein schweres Grubenunglück. Durch Wassereinbruch ging ein Teil der Strecke zu Bruch. Eine ganze Anzahl Bergleute wurde ver­schüttet. Drei Tote und sieben Schwerverletzte wurden fest­gestellt; ein Verunglückter wird noch vermißt.

schen Gewerkschaften in Grubenunglück. Durch