KersfelSerTageblatt

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hersfel-er Kreisblatt

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Nr 265

Montag, den 11. November 1929

Marfiellungen.

Der Sturz des Kabinetts Briand erfolgte, weil der dÄmalige Ministerpräsident und jetzige Außenminister sich weigerte, über den Young-Plan selbst und die anknüpfen- den Fragen, die Rheinlandräumung, die baldige Regelung der Verwaltung des Saargebietes, vor der Deputierten- kaminer zu sprechen. Briand hat jetzt das damals Ver- z weigerte nachgeholt in einer Unzweideutigkeit, für die man ihm in Deutschland dankbar sein muß. Die Räu­mung der zweiten Zone erfolgt. Die der dritten Zone ist abhängig davon, daß Deutschland den Young-Plan an- nimmt und der Internationalen Bank die notwendigen Garantien dafür gibt, die Zahlungen des Young-Plans zu mobilisieren. Briand hält diese Garantie dadurch für ge­geben, daß sich Deutschland verpflichten würde, aus den jährlichen Einnahmen der Reichsbahn gesetzlich die not­wendigen Summen an die Internationale Bank zu über­weisen. Allerdings wird man vom deutschen Standpunkt aus entgegnen müssen, daß irgendeine Sondergarantie im Rahmen des Young-Planes für die kommenden deutschen Zahlungen nicht gegeben werden soll, sondern daß viel­mehr die Zahlungsverpflichtungen in ihrer Gesamtheit in dem Augenblick als Garantie dienen sollen, wenn der Zahlungsplan von Deutschland angenommen worden ist. Gerade die Abschaffung der bisherigen Sondergarantien muß man ja als einen Vorzug des Uoung-Plans be­trachten, ganz abgesehen davon, wie man sonst zu ihm steht.

Von größtem Interesse sind die Ausführungen Briands zur Frage des Saargebiets. Von deutscher Seite aus gesehen, könnte man beinahe nun dafür sein, die Frist bis 1935 verstreichen zu lassen. Denn dann sollten die Abstimmung im Saargebiet und die Verhandlungen über den Rückkauf der Saargruben eigentlich erfolgen. Diese Verhandlungen sollen aber schon in nächster Zeit stattfinden und es erscheint auffallend, daß Briand , den Wert der französischen Zugeständnisse für eine vorzeitige Rückgabe der Saargruben selbst herabsetzt. Infolgedessen dürfte der Preis, den man deutscherseits für dieses fran­zösische Entgegenkommen bieten wird, auch nicht über­mäßig hoch fein. Das Rheinland und netz das Saargebiet haben ja durch ihre maßgebenden Vertreter immer wieder erklären lassen, daß man dort nicht gewillt ist, irgendwelche französischen Zugeständnisse über den Preis zu bezahlen.

Im übrigen muß man natürlich die Ausführungen Briandi auch von dem Gesichtspunkt aus verstehen, daß er sie beträufln anlegte, den Angriffen der Gegner gegen das Kabinett Tardieu innenpolitisch die Spitze ab- zubiegen. Die extreme Rechte der Kammer hatte solche Angriffe unternommen, weil in Deutschland das Volks­begehren gezeigt habe, wie stark dort der Widerstand gegen den Youug-Plan und gegen die Annäherungspolrtlk der deutschen Regierung sei. Andererseits war man auf der Linken nicht einverstanden mit der Befristung der Rhein­landräumung, und die Unzweideutigkeit, mit der Briand diese Frist jetzt festlegte, wurde damit zu einem Punkt, um den sich die Aussprache des Vertrauens oder des Miß- trauens in der Kammer drehte. Man soll in Deutschland an dem Zugeständnis Briands indessen nicht Vorbeigehen, vaß er die Besetzung des Rheinlandes gar nicht mehr al-, eine Garantie für die angeblich bedrohte Sicherheit Frank­reichs betrachtet, sondern lediglich als Garantie für die Durchführung der finanziellen Bestimmungen des Ver- sailler Vertrages und seiner Ergänzung, des Young- Planes. _____

Die kommende (Steuerreform.

'AusführungendesMinistersStegerwald.

Reichsverkehrsminister Stegerwald behandelte in einer Versammlung in Bottrop politische Tagesfragen.

Er führte u. a. aus: .

Auf die Dauer kann Deutschland nur mit dem Betrag Auslandsschulden bezahlen, um den die deutsche Ausfuhr größer ist als die Einfuhr. Nach dieser einfachen Formel müssen wir in den nächste,l Jahren unsere ganze Innen­politik, insbesondere unsere Wirtschafts- und Finanzpoli­tik einrichten. Für die Annahme des Young-Planes plä­dieren zu wollen, ohne diesen Tatsachen klar ins Auge zu sehen, wäre sträflicher Leichtsinn, wäre frevelhaft. Ent­weder, man macht uns die Durchführung des Young- Planes möglich dadurch, daß man die Zollmauern gegen­seitig abbaut und Deutschland die fremdländische Roh­stoffversorgung allseitig erleichtert, oder aber man muß sich damit abfinden, daß in absehbarer Zeit eine Revision des Young-Planes ebenso unvermeidbar ist wie die des Dawes-Planes. Neben dieser internationalen Wirt­schafts- und Handelspolitik ist in den nächsten Jahren die wirtschaftspolitische Kardinalsfrage in Deutschland: Wie kommen wir wieder zu einer Rentabilität der deutschen Landwirtschaft? Wir müssen einmal unsere Lebensmitteleinfuhr vom Auslande von gegen­wärtig über 4 Milliarden Mark auf mindestens 2,5 Mil­liarden Mark herunterdrücken. Dieses Ziel ist in einigen Jahren erereichbar. Weiter müssen durch eine Reihe zoll- und innenpolitische Maßnahmen der Landwirtschaft h ö - here Einnahmen verschafft werden.

Dann steht Deutschland vor der g r ö ß t e n Steuer­reform, die es — von 1925 abgesehen — je gemacht hat. Die hauptsächlichsten Fundamente für einen gesunden Staat sind gesunde Staatsfinanzen. Die Steuerreform muß ein dreifaches Ziel verfolgen: 1. Es muß eine Ge- samtsteuerregelung gefunden werden, die der deutschen Kapitalflucht entgegenwirkt und die Kapitalneubildung be*

i Frankreich und der Aoung Plan

Vertrauensvotum fmTardieu-Vriand

Briands große außenpolitische Rede.

Die Französische Kammer sprach nach einer vierzehn- stündigen nächtlichen Sitzung, die erst am frühen Morgen endete, mit 332 gegen 253 Stimmen dem neuen Kabinett Tardieu das Vertrauen aus. Diese Mehrheit von 89 Stimmen genügte, der neuen Regierung über die erste große Schwierigkeit hinwegzuhelfen. Diese Schwierigkeit lag im Young-Plan und in den Vereinbarungen, die sich an ihn schließen. Die Kammer hat also diesen Ab­machungen und damit dem vorliegenden Young-Plan ihre Zustimmung ausgesprochen und den Ansturm der französi­schen radikalen Nationalisten gegen eine irgendwie das bisherige Verhältnis zu Deutschland ändernde Verein­barung, von der ein dauernder Ausgleich und eine Aus­sicht aus anhaltende Besserung der gesamten europäischen Politik erhofft wird, abgeschlagen.

Der Abstimmung voraus ging die ausführliche Rede des nunmehrigen Außenministers Briand, dessen dem jetzigen vorausgehendes Kabinett gestürzt wurde, weil er in der kritischen Stunde sich weigerte, feine jetzigen Er­klärungen zu geben, obwohl kaum einzusehen ist, daß er damals viel anders gesprochen hätte.

Außenminister Briand

wies beim Anfang seiner wichtigen und mit größter Span­nung nicht allein in Frankreich erwarteten Ausführungen darauf hin, daß er

seine Außenpolitik genau so wie im vorhergehenden Kabinett fortsetzeickwerde.

Niemals habe er an den internationalen Verhandlungen der Nachkriegszeit mit der „Seele eines Besiegten" teilgenommen und darum habe er geglaubt, daß er wegen seines Auftretens aus der Konferenz im Haag Frankreichs Interessen gut ver­treten und Frankreich kein Opfer zunemutet habe. Er habe natürlich einen billigen Triumph erzielen rönnen, wenn er W Haag unnachgiebig geblieben wäre und damit den Bruch herbeigeführt haben würde. Aber seine ganze Friedenspolitik gegenüber Deutschland gehe von dem Gedanken aus, daß im Versailler Vertrag „gewisse Lücken hinsichtlich der französischen Sicherheit vorhanden seien". Er sei sich bewußt gewesen, daß gegenüber einem so starken und lebenskräftigen Volk wie dem deutschen

nur eine Politik der Verständigung möglich sei. Das sei sein ganzes Verbrechen. Er habe dieses Friedenswerk zusammen mit dem deutschen Retchsaußen- minister S t r e s e m a n n vollbracht. Deutschland habe mit Stresemann nicht nur einen großen Patrioten verloren, son­dern die ganze Welt auch einen großen Friedensfreund. Nun kam Briand auf die

Meinlandräumung.

Das Rheinland sei von den Alliierten zusammen und nicht etwa von Frankreich allein besetzt; deshalb könne Frank­reich nicht unabhängig Vorgehen, sondern bedürfe der Zustim­mung aller anderen. Von dieser Regel werde er nicht ab- gehen, lieber weiche er von seinem Platze; er werde es nicht gestatten, daß Frankreich versuche, seine Verpflichtungen aus dem Friedensvertrage abzulehnen.

Denn die Rheinlandbesetzung sei nicht etwa eine Garantie für die Sicherheit Frankreichs, sondern einzig und allem eine Garantie für die Durchführung der finanziellen Bestimmungen des Versailler Vertrages. Gegenüber Zwischenrufen von der Rechten der Kammer unterstrich Briand: „Ich will nicht mit eigenen Händen mein Werk zerstören, mein Werk, das ich sur gut halte im Interesse Frankreichs, im Interesse Europas und im Interesse des Friedens." Die Rheinlandräumung Hange, führte Briand weiter aus, insofern mit dem Young-Plan zu­sammen, als die Reparationsbank die Mobilisierung der deut- chen Zahlungsverpflichtungen vollziehen und die Reparations- obligationen placieren könne. Dazu sei es notwendig, daß der Deutsche Reichstag für den Zinsendiensi dieser Obligationen die Einnahmen der Reichsbahn zurückstelle. Sobald dies ge­schehen sei, werde die Räumung der dritten Zone beginnen. Die Räumung der dritten Zone habe noch nicht begonnen. Tie

gibt fügt. 2. Die Steuerreform muß das Ziel verfolgen, daß die Stellen und die Instanzen, die die Ausgaben be­schließen, im wesentlichen auch die Einnahmen beschaffen müssen. 3. In die Gemeindefinanzen muß eine auto­matisch wirkende Steuer eingebaut werden, von der auch diejenigen sichtbar betroffen werden, die die Ausgaben beschließen. . ,

Um eine organische Reform der gesamten Sozial­versicherung kommen wir nicht herum. Diese wird in der Hauptsache darin zu bestehen haben, daß man die Bagatellsachen in der Krankenversicherung und die Un- zuträglichkeiten in der Arbeitslosenversicherung zurück- drängt, auf eine Vereinfachung und Verbilligung der Ver­waltung hinarbeitet > und mit den so gemachten Erspar­nissen dort den Ausbau betreibt, wo er unumgänglich notwendig ist.

Explosion in einer Maschinenfabrik. - Fünf Tote.

Elyria (Ohio). In einer hiesigen Maschinenfabrik wur­den durch eine Gasexplosion fünf Arbeiter getötet und fünf andere Arbeiter verletzt. Man befürchtet, daß unter den Trüm­mern der Fabrik, die durch die Explosion zerstört wurde, noch weitere Tote liegen. Die Explosion erfolgte, als sich ein An­gestellter, der die Warnung nicht beachtete, eine Zigarette an- zündete.

79. Jahrgang

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Truppen sind nur umgrupptert worden und 3U uuu Mann stehen noch im Rheinland. Alles sei erfolgt im vollem Ein­verständnis mit Belgien und England.

Die Saarfrage habe keinerlei Zusammenhang mit der Rheinlandräumung. An und für sich werde das Saargebiet vorn Völkerbund ver­waltet, aber die Haager Konferenz habe dieses Problem zu einer rein deutsch-französischen Frage gemacht, weil Frank­reich Besitzer der Saargruben sei. „Haben wir ein Interesse daran, noch fünf Jahre zu warten, um die Gruben zu ver­kaufen?" fragt Briand und antwortet: „Gewiß nicht; in fünf Jahren wird

die Volksabstimmung gegen uns ausfallen.

Wir werden abziehen müssen und dann gezwungen sein, die Gruben zu verkaufen, aber nicht zu einem Preis, den wir selbst, sondern den eine schiedsrichterliche Kommission festsetzt; wir haben also jetzt noch ein Pfand in der Hand, das wir aushandeln können. Aber wir haben nicht das Recht, über die Saarbevölkerung willkürlich zu verfügen." Danach schloß Briand und verlangte das Vertrauen der Kammer für das Kabinett, das dann auch nach beistimmenden Ausführungen T a r d i e u s über die verschiedenen Probleme erteilt wurde.

Der verbesserte Tardieu.

Ein Rückzug des französischen Ministerpräsidenten.

Nach dem soeben erst vorliegenden „Journal officiel" hat sich der französische Ministerpräsident Tardieu hinsicht­lich der Frage der Räumung folgendermaßen geäußert:

Im Augenblick, als die Abmachungen im Haag para­phiert wurden, fah man weder das traurige Ergebnis des Todes des Herrn Stresemann, noch unsere gegenwärtige Kabinettskrise voraus. Man glaubte, daß alles schnell- 1 gehen würde, und daß die Fristen vom Jahre 1929 ab zu I laufen beginnen würden. Und um technische Verzögerun- 1 gen, mögliche WerMicklnngen %xx ütxnwVt»«, haAle xxxoax i dieses Datum vom 30. Juni festgesetzt, um in den schon s bestehenden Rahmen einen genauen Zeitpunkt einzustellen. Aber es ist vollkommen klar, daß in der gegenwärtigen Lage, wo noch keine Ratifizierung, keine Ingangsetzung erfolgt ist, nichts beginnt. Wenn man dagegen, wie es Herr Briand sagte, nach Erfüllung der Bedingungen räumt, so ist kein Interesse vorhanden, die Dinge hin­schleppen zu lassen.

Die französische Regierung hat im „Journal officiel" eine Korrektur der Rede Tardieus vorgenommen, die den Absatz über die Räumung der dritten Rheinlandzone ändert. Nach dem amtlichen stenographischen Kammerbe­richt hat Tardieu wörtlich folgendes gesagt: „In dem Augenblick, in dem die Abkommen im Haag paraphiert wurden, konnte man weder den Tod Dr. Stresemanns, noch unsere Ministerkrise voraussehen. Man glaubte, daß die Termine vor Ende 1929 zu laufen beginnen würden. Um einen Termin festzulegen, schlug man den 30. Juni vor. Da sich aber die Lage verändert hat, so ist es klar, daß die Termine nicht laufen." Dieser Satz, der von allen Anwesenden deutlich vernommen wurde, fand den laute­sten Beifall der Kammer. Auffällig war, daß die Rechts­gruppe unter Führung Marins, die bis dahin dem Mi­nisterpräsidenten keinerlei Beifall gezollt hatte, von diesem Augenblick an reichlichen Beifall spendete und bei der Ab­stimmung ihre Stimme wider Erwarten für die Regie­rung abgab.

Der schlechte Eindruck, den diese Rede in Deutschland gemacht hat, ist in amtlichen französischen Kreisen nicht übersetzen worden. In diesem Zusammenhang darf auf einen Besuch des deutschen Botschafters von Hösch bei dem Generalsekretär des französischen Außenministeriums. Philippe Berthelot, hingewiesen werden, bei dem wahr­scheinlich die Rede Tardieus im Mittelpunkt der Unter­redung stand. Das Ergebnis dieser Aussprache dürfte in der Korrektur der Rede Tardieus zu suchen sein.

Südbeutschlandfahrt des „Graf Zeppelin"

Glatte Landung in Frankfurt am Main.

Das Luftschiff „Graf Zeppelin" ist am Sonntag früh 7 Uhr 54 zu einer Süddentschlandfahrt aufgestiegen. So­fort nach dem Start nahm das Luftschiff nördlichen Kurs mit Richtung auf Stuttgart. An Bord befinden sich zwei- undvierzig Passagiere, darunter der Konstrukteur des Luftschiffes, Dr. Dürr. Das Luftschiff wird von Kapitän Flemming geführt. Dr. Eckener weilt zurzeit in Berlin, während Kapitän Lehmann sich in Urlaub befindet.

Um 9 Uhr befand sich der „Graf Zeppelin" über Stuttgart, war aber infolge des trüben und nebligen Wetter nicht sichtbar, man hörte nur sein Motorengeräusch. Um 10 Uhr wurde Darmstadt überflogen. Um 10 Uhr 25 erschien das Luftschiff über Frankfurt a. M. Es peilte den Flughafensender an, um die Richtung nach dem Flug­hafen festzustellen. Um 10 Uhr 32 erschien „Graf Zeppelin" wieder über der Stadt und zog eine Schleife. Diesmal war das Luftschiff sehr gut sichtbar. Es flog in einer Höhe von etwa 200 Metern. Um 11 Uhr 13 erschien es über dem Flugplatz. Um 11 Uhr 34 fielen die Haltetaue und wurden sofort ergriffen. Das Luftschiff ist glatt ge­landet. Die Menschenmassen durchbrachen die polizeiliche Absperrkette und drängten begeistert bis dicht an das Luft­schiff vor.