Kersfel-erTageblatt

^njdQtnptdst Vir dn^atogt Petttzette 15 Pfennig, Öse ReHamt^die 50 Pfennig. (GrunSfchrlst Korpus). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis. Nachlaß gewährt. ♦ Zür die Schristleitung veraiit- wörtlich: Kranz Zunk in Hrrsftlö. ♦ Kernsprecher Nr. S

hersfel-er KreisbSaK

Amtlicher /knzeiger für den Kreis Hersfeiö

mit den William Al!«strkertes Asrterhaltungsdlatt / Nach MMbeoK / He§S s«S Scholle / ^Lnirrhsliavs o«8 Wille« Welehruns «ob KoerVeil / WEchaftllche TageMagm.

Nr 261

Mittwoch, den 6. November 1959

79. Aahrgaog

Finanzierung produktiver Eriverbiosen- sürsorge.

Der Reichs städtebund zu Tag es fragen.

Der geschäftsführende Vorstand des Reichsstädte- b u n d e s tagte im Bundeshaus in Berlin. Zur Be­ratung standen u. a. die Maßnahmen zur Umwand­lung kurzfristiger in langfristige Kredite sowie der Bericht des geschäftsführenden Präsidenten Dr. Hackel über Reichsfinanzreform, Steuerkraftausgleich und Lastenausgleich. Der Vorstand hielt die Durchführung des von der preußischen Regierung beabsichtigten Volksschul- lastenausgleichs für unaufschiebbar. Hinsichtlich der Er­werbslosenversicherung setzt sich der Reichs- städtebund dafür ein, daß die beim Reichsfinanzminister beantragte Bereitstellung von 50 Millionen Mark für die produktive Erwerbslosenfürsorge vom Reichstage bewilligt werde. Aus diesen Fonds sollen in Gemeinschaft mit den Länderfonds angesichts des Ernstes der Arbeitsmarktlage Arbeiten der produktiven Erwerbslosenfür- sorge. finanziert werden.

Das Befinden des Prinzen Max von Baden

Fortdauernde Abnahme der Kräfte.

Um falschen Gerüchten über die Krankheit des Prinzen Max von Baden entgegenzutreten, haben die behandelnden Ärzte einen Krankheitsbericht herausgegeben, in dem es heißt: Seit einem vor 3% Jahren erlittenen Schlaganfall entwickelte sich bei dem Prinzen ein inneres Leiden. Seit dem 1. Novem­ber wurde bei dem Prinzen, der aus anderen Gründen das Krankenhaus aufsuchen mußte, ein völliges Versagen der Nieren festgestellt. In diesem Zustand zunächst völliger, später halber Bewußtlosigkeit traten Schwankungen ein, da die Herz­tätigkeit sich im ganzen gut hielt. Im Laufe der Tage ist eine weitere Abnahme der Kräfte eingetreten.

Macösnalös Amenkareiss.

Freundschaftliche Vorbesprechungen für die

F ü n f IN N ch i >' k p n f e j ? y. Z-

Premierminister Macdonald gab im Unterhaus eine Er­klärung über seine Reise nach den Vereinigten Staaten und Kanada ab. Er sagte, er habe Präsident Hoover, dem ameri- kanischen Kabinett, dem Senat und dem Repräsentantenhause für die Begrüßung zu danken, die sie ihm als Vertreter Großbritanniens zuteil werden ließßen. Sie hätten ihre An­sicht mit ihm in offenherzig st er Weise ausgetauscht. Er habe, als er seine Reise antrat, keine fertigen Abmachungen in der Tasche gehabt, sondern lediglich versuchen wollen, durch persönliche Fühlung neue Beziehungen zwischen den beiden Nationen herzustellen. Sein Besuch sei das Ergebnis der Be­sprechungen gewesen, die er im Sommer mit General D a w e s hatte, der den Wunsch der amerikanischen Regierung nach Frieden und Wohlwollen verkörpere. Auch Hoover hätte er­kannt, daß das gesuchte Übereinkommen nicht nur ein überein- kommen zwischen ihnen selbst sein dürfe, sondern ein Überein­kommen, daß einer umfassenderen Wirkung bedürfe, und daß die endgültige Regelung von der F ü n f m ä. ch t e k o n f e r e n z abhängen werde. Die in Betracht kommenden Mächte würden von ihreni eigenen Standpunkt aus viel über das Flotten- problem zu sagen haben. Sie hätten beschlossen, darauf zu dringen, das vorher mehr oder weniger informelle Be­sprechungen zwischen diesen Mächten eingeleitet werden sollen, damit vor Zusammentritt der Konferenz nach Möglichkeit alle Schwierigkeiten überwunden seien. über ein Flottenabkommen hinaus bestehe der Wunsch, es jedermann klar zu machen, daß in den gegenseitigen Beziehungen der Kellogg-Pakt ein realer Faktor sei. Die Vereinigten Staaten hielten an der historischen Politik fest, sich von den Verwicklungen der Alten Welt f r e i z u h a l t e n. Daher gehörten sie dem Völkerbund nicht an. England werde dagegen seine Verpflichtungen gegen­über dem Völkerbund loyal erfüllen. Auf keiner der beiden Seiten sei irgendein Versuch unternommen worden, diese Tat­sachen zu ändern. Im Verlaufe der Besprechungen habe Hoover einige der größeren historischen strittigen Fragen zwischen den Vereinigten Staaten und Großbritannien, wie z. B. die Rechte der Kriegführenden und die der sogenannten befestigten Stutz­punkte usw. aufgeworfen. Sie seien übcr^"'....... ' diese Fragen gegenseitig zu prüfen.

Die Tranerfeier für Fürst von Söloiv.

Kostbare Kranz- und Blumenspenden.

In Hamburg-Altona wehten am Dienstag die Flaggen der öffentlichen und vieler privaten Gebäude auf Halbmast. Aus allen Teilen des Reiches und auch aus dem Auslande waren bis zum letzten Augenblick eme große Menge kostbarer Kranz- und Blumenspenden in der Elbvilla in Klein-Flottbek eingetroffen. Im Speisezimmer der Villa war der Eichensarg aufgestellt. Die Feier wurde eingeleitet mit der Vorlesung des Psalmes 90 und dem gemeinsam von der Trauergemeinde gesungenen Lied „Jerusalem, du hochgebaute Stadt. . .". Darauf hielt Pastor Chalybäus-Rienstedten die Gedächtnisrede, welcher er das Wort aus dem 39. Psalm zugrunde legte: „Ich bin dein Pilgrim und dein Bürger wie alle meine Väter." Dieses Wort habe sich der Entschlafene, so führte. der Geistliche aus, vor wenigen Wochen selbst auf feinen Grabstein gefetzt. In dieser Stunde grüße das Bibel- Wort die Trauerversammlung als das Lebensbekenntnls des Verstorbenen, der, schon an der Schwelle des Grabes, die Summe seiner reifen und reichen Lebenserfahrwigen in diese Worte zusammengeschlossen habe. Der Geist- liche zeichnete sodann ein Bild von dem Werden und dem Wirken des verstorbenen Fürsten als Mensch und Staats-

i Krise wegen der Eheslheidmgsresom

NasZentrum versagt seineMarSeit

Konflikt im Rechtsausschuß.

Schon seit längerer Zeit lag im Reichstagsausschuß für die Behandlung des neuen Strafgesetzbuches eine starke Meinungsverschiedenheit zwischen den Koalitionsparteien offenbar vor, die namentlich durch die ablehnende Haltung des Zentrums gegen die im neuen Strafrecht vorgeschla­genen Bestimmungen über die Ehescheidungsreform her- vorgerufen war. Am Dienstag kam nun dieser Konflikt zu hellem Ausbruch, indem sich die Vertreter des Zentrums und der Bayerischen Volkspartei ostentativ von den weiteren Beratungen zurückzogen und geschlossen den Konferenzsaal verließen. Vor dem Ausmarsch erklärte der frühere Reichsjustizminister Bell namens der Zentrums- vertreler des Ausschusses, das Zentrum habe sich bereits vor längerer Zeit an die Regierung gewandt mit der Bitte, die Bestimmungen über die Ehescheidungsreform vor­läufig zurückzustellen. Bis jetzt sei aber eine Antwort der Regierung noch nicht eingelaufen. Bevor die Regierung dazu keine Stellung genommen habe, seien die Zentrums­mitglieder nicht in der Lage, sich weiter an den Ausschuß­verhandlungen zu beteiligen.

- Ein Regierungsvertreter führte aus, das Justiz­ministerium bestehe nach wie vor auf der Ansicht, die sach­lichen Beratungen des Strafgesetzbuches mühten zu Ende geführt werden. Das politische Problem stehe hier nicht in Frage. Darauf erfolgte der Abzug des Zentrums. In der nebenhergehenden Debatte hatte für die Deutsch­nationalen der Abgeordnete Hanemann ausgeführt, feine Partei verschließe sich nicht der Notwendigkeit, das Eherecht umzugestalten; selbstverständlich müßten die sitt­lichen Grundsätze erhalten bleiben. Für die Bayerische Volkspartei sagte Abg. P sl e g e r , seine Partei könne seiner ^esier.uncj£to^iii£^ ovreii Wr^r^vW pa; etwa für Erleichterung der Ehescheidung ausspreche.

Die Meinung des Vorsitzenden.

In der dem Abmarsch des Zentrums und der Baye­rischen Volkspartei folgenden Auseinandersetzung betonte der Vorsitzende des Rechtsausschusses, Abg. Dr. Kahl von der Volkspartei, der Reichskanzler habe ihm in entgegenkommender Weise bereits mitgeteilt, daß vom Zentrum und der Bayerischen Volkspartei schwere Be­

mann und bezeichnete den verstorbenen Fürsten nach dessen eigenen Worten als einen bewußten protestantischen Christen.

Nach der Gedächtnisrede sang die Trauerversammlung ein weiteres Lied, dem dann die Aussegnung folgte. Nach dem Chorgesang der vereinigten Männerchöre Altona „über den Sternen" fand die Feier ihren Abschluß. Da­nach erfolgte die Überführung der Leiche nach dem Krema­torium in Ohlsdors, von wo die Asche des Verstorbenen dann in aller Stille auf dem Friedhof in Nienstedten bei­gesetzt wird, wo auch die Gattin des Fürsten ihre letzte Ruhestätte gefunden hat.

Wann kommt Nr Volksentscheid?

Nachdem das Volksbegehren verfassungsmäßig erhoben worden ist, wird sich der Reichstag mit ihm als Gesetzesvorlage zu beschäftigen haben. Findet es nicht die Billigung des Reichstages, so muß das Volk zum Ent­scheid angerufen werden, und um den Termin dieses Volksentscheides geht jetzt das große Rätselraten.

Der Vorsitzende der deutschnationalen Reichstagsfrak­tion, Graf Westarp, hat die Reichsregierung ersucht, darauf hinzuwirken, daß der Reichstag schon im N o v e m b e r zu sammentritt, damit der Volksentscheid n o ch v o r Weih­nachten durchgeführt werden könne. Eine Verabschie­dung des Volksbegehrens dürfte sich, selbst bei früh­zeitigem Wiederzusammentritt des Reichstages, vor Weihnachten nur dann erreichen lassen, wenn es vor dem Y o u n g - P l a n zur Verhandlung gestellt wird.

Zur Reform des Reichshaushalis.

Leitsätze der wirtschaftlichen Spitzenverbände.

Der Deutsche Industrie- und Handelstag und der Reichs­verband der deutschen Industrie haben ihre Ansichten zu der zurzeit vom Haushaltsausschuß behandelten Frage der Reform der Reichshaushaltsordnung in zehn Leitsätzen niedergelegt. In dem ersten verlangen sie, daß der Reichstag sich eine Be- gränkung seines Ausgabebewilligungsrechtes auferlegt, eitcr sollen Reichsrat und Reichstag keine Erhöhung der Einnahmeschätzungen vornehmen dürfen. Im Leitsatz zwei wird eine Festigung und größere Unabhängigkeit der Stellung des Reichssparkommissars verlangt. Er soll das Recht haben, Prüfungen vorzunehmen und alle erforderlichen Auskünfte einzuholen. Auch die Länder sollen sich die Einrichtung des Reichssparkommissars in erhöhtem Maße zunutze machen. Leitsatz drei verlangt die Einschränkung der Möglichkeit, durch Anleiheermächtigungen Ausgaben zu decken. Für die nächsten fünf Jahre sollen unter keinen Umständen neue Ausgaben im Wege des außerordentlichen Haushalts gemacht und aus Anleihedeckung verwiesen werden. Im Leitsatz fünf wird verlangt, daß Mehrausgaben gegenüber dem Soll im Laufe eines Rechnungsjahres auf das unumgänglich notwendige

denken gegen die Behandlung der Ehescheidungsreform geltend gemacht worden seien. Beide Vorsitzenden des Rechtsausschussesseien aber der Auffassung gewesen, es stehe ihnen nicht zu, die Ehescheidungsreform vom Arbeitsplan des Rechtsausschusses abzusetzen. Abg. Dr. B r e d t (Wirt­schaftspartei) meinte, seine Partei stehe den Bestrebungen auf Erleichterung der Ehescheidung ebenfalls grundsätzlich ablehnend entgegen, versage sich aber nicht der Mitarbeit im Ausschuß. Die Notwendigkeit einer Reform betonte Abg. Dr. Rosenfeld (Soz.). Was unter dem geltenden Recht an Gerichtsstelle bei Ehescheidungsprozessen jetzt gelogen würde, könne nicht länger ertragen werden. Dieser unwürdige Zustand müsse aufhören. Er. be­antragte die Einsetzung eines Unterausschusses. Dieser Antrag wurde angenommen und der Unterausschuß soll am Freitag schon zusammentreten.

Prälat Leicht.

Schon in einer Versammlung zu B a m b e r g hafte der Führer der Bayerischen Volkspartei, Prälat Leicht, in einer Rede über den Kamps gegen die Auflösung der Familie am Montag angedroht, wenn in dieser Beziehung keine andere Haltung wie bisher bei den Regierungs­parteien außer Zentrum und Bayerischer Volkspartei er­kennbar würde, so werde niemand diese beiden letzt­genannten Parteien noch lange in der Regierungs- koalition sehen.

Die Ehescheidungsreform im Rechtsausschuß.

Berlin. Im weiteren Verlauf der Beratung der Ehe­reform im Rechtsausschutz des Reichstages erklärte Abg. Ehler- mann (Dem.), daß bei dem großen Wandel oer Auffassungen über die Ehe jetzt endlich die lange erstrebte Eheschejdungs- reform kommen müsse. Der koalitionsdrohenden Erklärung der Bayerischen Volkspartei könne man vielleicht begegnen, in­dem man die Reform nicht Erleichterung der Ehescheidung, son-

schuß zur weiteren Beratung zu überweisen.

Zentrum und Ehescheidungsreform.

Berlin. Der Vorstand der Reichstagsfraktion des Zen­trums hatte mit den dem Zentrum angehörenden Rcichs- minister von Guörard, Dr. Stegerwald und Dr. Wirth eine Besprechung wegen des Protestes, den die Zentrums- Vertreter im Rechtsausschuß gegen die Weiterberatung der Ehescheidungsreform eingelegt haben. Die Angelegenheit dürfte voraussichtlich auch noch eine spätere Fraktionssitzung des Zentrums beschäftigen.

Maß beschränkt und, soweit als irgend möglich, bis zum nächsten Rechnungsjahr verschoben werden. An der Regel, daß Ausgaben nur für Zwecke geleistet werden dürfen, für die sie bewilligt worden sind, ist streng festzuhalten. Leitsatz acht ver­langt eine Beschleunigung und Verstärkung der Arbeiten des Rechnungshofes. Leitsatz neun verlangt Vorverlegung der Einbringung des Haushaltsentwurfs beim Reichstag vom 5. Januar auf den 10. Dezember, um eine eingehendere Prüfung zu ermöglichen.

Die neue Ernte.

Endgültige ErnteschätzungdesD. L. R.

Die endgültige Ernteschätzung der Preisberichtstelle beim Deutschen Landwirtschastsrat vom 15. Oktober d. J. ergibt im Vergleich zu der endgültigen Schätzung des Vorjahres vom 15. Oktober im Reichsgebiet im Durchschnitt folgendes Bild (Hektarerträge in Doppelzentnern; die Ziffern in Klammern die Schätzungen vom 15. Oktober 1928): Winterweizen 21,0 (22,7), Sommerweizen 22,1 (22,1), Winterroggen 16,4 (17,5), Winter­gerste 22,0 (24,9), Sommergerste 19,5 (20,8), Hafer 19,3 (18,8), Kartoffeln 124,6 (133,1).

Danach ist die Brotgetreideernte geringer ausge­fallen als im Vorjahre. Unter Zugrundelegung der diesjähri­gen Anbauflächen beträgt die Ernte an Winterweizen 3,082 Will. To. (i. V. 3,46 Mill. To.), an Winterroggen 7,573 (7,849) Mill. To., an Sommergerste 2,670 (2,682) Mill. To.

Beim F u 1 t e r g e t r e i d e hat sich die Wintergerstenernte in Höhe von 375 000 To. um fast 17 Prozent gegenüber dem Vorjahre (451000 To.) verringert. Dagegen wird die Hafer­ernte mit 6,834 (6,508) Mill. To. um 5 Prozent größer aus- gewiesen.

Die Kartoffelernte hat gegenüber der am 15. August durchgeführten Vorschätzung eine Vergrößerung erfahren, bleibt aber bei einem diesjährigen Ertrage von 35,163 Mill. To. um fast 2 Mill. To. hinter der vorjährigen Ernte zurück. Bei der großen Verwirrung, die über den Ausfall der diesjährigen Kartoffelernte vorherrschte, ist die Tatsache von Bedeutung, daß große Überschußgebiete, wie Brandenburg, Provinz Sachsen, Grenzmark und Ostpreußen, zum Teil stark hinter den durch­schnittlichen Hektarerträgen zurückbleiben. Dagegen haben Gegenden, die in der Vegetationsperiode Niederschläge aufzu- weisen hatten, wie Ober- und Niederschlesien, Westfalen und einige süddeutsche Gebiete, wie Baden, weit über dem Durch­schnitt liegende Hektarerträge. Von den wichtigsten Anbau­gebieten hat Brandenburg mit 108,3 Doppelzentner den gering­sten, die Rheinprovinz mit 146,6 Doppelzentner den höchsten Ertrag.

Emigrantenverhaftungen in Litauen.

Kowno. Die Polizei hat it dem in der Nähe der Grenze gelegenen Ort Vievis zwei aus Wilna gekommene Pleftch- kaitis-Anhäger verhaftet. Die Verhafteten befanden sich im Besitz von vier Revolvern, zehn Bomben und einer H^ m- maschine, die im Augenblick der Verhaftung explodierte. Sie erklärten nach Litauen gekommen zu sein, um das Mil-mr- kasino und die Polizcidircktion in Kowno in die Luft zu sprengen.