hersfelöerTageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö p

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Nr. 245

Freitag, den 18. Oktober 1929

79. Jahrgang

WmeMW Stlnet-llitasißm

■ Emseßung des Skikkek-WEechHAllgsausschuffes.

Bürgermeister Schneider suspendiert.

Die Schwindclaffären der Gebrüder Sklarek werden jetzt auch parlamentarisch untersucht werden. Der Pren stische Landtag setzte einen Sklarek-Untersuchungsausschuß ein, der 29 Mitglieder umfaßt. Der Antrag zur Einsetzung dieses Ausschusses ist nun den Deutschnationalen und der Wirtschaftspartei ausgegangen. Ein solcher Untersuchungs­ausschuß muß eingesetzt werden, wenn er von mehr als einen! Fünftel der Abgeordneten beantragt worden ist.

Inzwischen ist dem Berliner Bezirksbürgermeister Schneider in Vertretung des Oberbürgermeisters vom Bürgermeister Scholtz die w e i t e r e A u s ü b u n g der A m t s g e s ch ä f t e auf Grund des Disziplinargesetzes vorläufig untersagt worden^ Die Bezirksversammlung, vor der sich Bürgermeister Schneider zu verantworten hatte, forderte ihn auf, angesichts der gegen ihn erhobenen schweren Anschuldigungen sein Bürgermeisteramt nieder-

Die Londoner Flotienkonferenz.

Zustimmung Frankreichs, Italiens, Japans.

Die französische Regierung hat in London eine Note überreichen lassen, in der sie die Einladung zur Teil­nahme an der Londoner Seeabrüstungskonserenz an- nimmt. Der von der englischen Regierung vorgeschlagene Vormeinungsaustausch über die Fragen, die aus dem Programm der gemeinsamen Beratungen stehen würden, werde Frankreich Gelegenheit geben, seine Ansichten genauer dürzulegen.

Italien hat ebenfalls eine Note gesandt, in der es sich bereit erklärt, teilzunehmen und an jeder Matz- nahme mitzuarbeiten, die zur und Gefahren übermäßiger Rüstungen vorgeschlagen wird.

Die japanische Note, in der die Annahme der britischen Einladung zu der Konferenz der fünf See­mächte enthalten ist, wurde gleichfalls im Londoner Außenministerium übergeben.

Da die Vereinigten Staaten sich von Anfang an ein­verstanden erklärt haben, scheint das Zustandekommen der Seeabrüstungskonferenz gesichert zu sein.

Schlechte Prognose für die winterliche Arbeitslosigkeit.

Neuer Millionenbedarf der Versicherungsanstalt.

Im Verwaltungsrat der Reichsanstalt für Arbeits­vermittlung und Arbeitslosenversicherung, gab der Präsi­dent der Anstalt ein Bild von ihrer finanziellen Lage. Da­nach werden sich Einnahmen und Ausgaben etwa bis An­fang November d. I. die Waage halten, und der in den Sommermonaten angesammelte Notstock von nur 28 Millionen Mark dürfte voraussichtlich bis M i t t e De­zember ausreichen. Das Aufkommen an Beiträgen hat sich günstiger entwickelt als bei der Vorbereitung des gel­tenden Gesetzes angenommen wurde, so daß die Reichs- anstalt hinfort etwa 8 5 0 000 Hauptunter­stütz u n gsempfänger im Jahresdurchschnitt aus eigenen Einnahmen tragen kann. Doch hat sich wegen der sehr ungünstigen Monate April und Mai die Durch­schnittszahl für das letzte halbe Jahr auf 928 000 Haupt- unterstützungsempfänger erhöht, so daß eine sichere Vor­aussage für den bevorstehenden Winter kaum möglich ist.

Immerhin wird mit der Möglichkeit gerechnet, daß die Zahl der nnterstützungsberechtigten Arbeitslosen im Durchschnitt der Wintermonate auf 1,65, wahrscheinlich sogar auf 1,8 Millionen stcigen wird. In bleiern Falle würde der Betrag von 68 Millionen Mark, der im Reichstzaushalt für Darlehen an die Reichsanstalt zur Verfügung steht, bei weitem nicht ausreichen. Es muß mit der Notwendigkeit von Darlehen in Höhe von 200 bis 250 Millionen Mark gerechnet werden. Prä­sident Syrup richtete am Schluß seiner Ausführungen unter Zustimmung des Verwaltungsrates an die Ver­treter des Reichsarbeitsministeriums den Appell, dahin zu wirken, daß die Reichsregierung bei ihren Beschlüssen der schweren Lage der Reichsanstalt Rechnung tragen möge. _____

K-m Michs-Stahlhelmv<rbot.

Eine amtliche Erklärung. .

Die Deutsche Allgemeine Zeitung in Berlm hatte gemeldet, nach ihr gewordenen Mitteilungen sei em Ber- bot des Stahlhelms für das ganze Reich geplant und dieses Verbot werde wahrschemüch m kürzester Zeit ver­kündet werden. ., , . . ..

Demgegenüber wird amtlich erklärt, daß die Wwder- gegebenen Gerüchte über ein geplantes Verbot des ge­samten „Stahlhelm, Bund der

begründet sind. Weder an Rerchsstellemoch der den Regierungen der Länder seien für diesen Zweck irgend­welche Vorbereitungen getroffen, noch bestehe überhaupt eine derartige Absicht.

Riegen. Dieser Aufforderung wollte Bürgermeister Schneider indessen nicht nachkommen, so daß sich Bürger­meister Scholtz zu seinem Schritt genötigt sah.

Dem Bürgermeister Schneider werden nicht nur seine Beziehungen zu den Sklareks zum Vorwurf gemacht, son­dern darüber hinaus wird ihm auch vorgeworfen, daß er mit vielen anderen Personen, mit denen er amtlich zu schaffen hatte, „allzu gesellschaftlichen" Verkehr gepflogen hat. So soll er von dem Direktor eines der größten Berliner Warenhäuser, mit dem Schneider in zahlreichen Bausachen amtlich zu tun hatte, eine kostbare goldene Uhr erhalten haben.

Als Mitglied der Kunstdeputation Entschied Schneider über den Ankauf von Kunstwerken und erhielt als Geschenk von einem sehr bekannten Bildhauer, der für den Bezirk Mitte einen großen Auftrag erhielt, eine Statue für seine Wohnung. Ähnlich liegt der Fall bei einem bekannten Mäler, von dem er mehrere Bilder erhalten, haben soll. Von einer bekannten Schuhfirma, die über die K. V. G. den Bezirk Mitte belieferte, erhielt Bürgermeister Schneider angeblich eine wertvolle Babyausstattung bei der Geburt seines Kindes zum Geschenk.

Abbruch der Gchtesieufahri

des ^Graf Zeppelin".

Wegen Wetterverschlechterung keine Landung in Breslau.

Auf der Heimkehr von seiner erfolgreichen Balkan- fahrt, die es nach Jugoslawien, Bulgarien und Rumänien geführt hatte, ist das Luftschiff „Sraf Zeppelin" über Budapest und Wien nach Schlesien geflogen, um den Schlesiern den längst angekündigten, aber immer wieder verschobenen Besuch abzustatten. In den frühen Morgen­stunden des Donnerstags erschien „Graf Zeppelin", von Ratibor kommend,

über Breslau.

Tausende von Menschen waren bereits auf den Beinen und alles freute sich auf die für 9 Uhr angesetzte Landung im Flughafen Gandau, wo die Balkanpassagiere gegen Schlesienpassagiere „ausgewechselt" werden sollten. Für 4 Uhr nachmittags war eine zweite Landung zwecks Wiederaufnahme der Balkanpassagiere, die nach Fried­richshafen gebracht werden mußten, vorgesehen.

Aber es kam alles anders. Als das Luftschiff um 8 Uhr 26 zum zweitenmal über Breslau erschien, teilte Dr. E ck e n e r durch Funkspruch mit, daß Wetterver­schlechterung und stark zunehmende Unsichtigkeit ihn zwangen, von der Landung in Breslau abzusehen und nach dem Besuch Oberschlefiens die Heimfahrt noch über Tag anzutreten. Oberbürgermeister Dr. Wagner hielt noch rasch im Rundfunk eine Ansprache, in der er das Luftschiff in Breslau willkommen hieß. Dann flog „Graf Zeppelin" weiter in Richtung Kreuz- burg— Oppeln —Bcuthen, während die stark enttäuschten Breslauer in ihre Wohnungen und Geschäfte zurückkehrten.

über Oberschlesien.

In Oberschlesien, besonders im Industriegebiet, wurde das Luftschiff mit großem Jubel begrüßt In Oppeln füllten gewaltige Meuschenmassen die Straßen und die Häuserdächer. Die Stadt prangte im Flaggenschmuck. Von dem Sender G l e i w i tz wurde beut Zeppelin ein Funkgruß

des oberschlesischen Landeshauptmanns Dr. Piontek, dem ein Funkgruß des Oberbürgermeisters von Bcuthen folgte, übermittelt. In Groß-Strehlitz in Beuthen, in Hindenburg, in Gleiwitz, in R a t i b o r — überall wurde der Luftriesc von großen 1 Menschenmengen, auch von jenseits der Grenze, erwartet, und überall herrschte Freude und Begeisterung.

„Graf Zeppelin" über München.

München. Das Luftschiff „Graf Zeppelin" überflog um 20.30 Uhr München. Nachdem es eine Schleife über der Stadt geflogen hatte, entfernte es sich in Richtung Friedrichshafen.

Sie deutschfeindliche Löwener Zaschrisi.

„Durch deutsches Wüten zerstört."

Der Streit um die berüchtigte Inschrift für die neu­errichtete Löwener Universitätsbibliothek ist vorläufig be­endet: Das Gericht in Löwen hat in erster Instanz ent­schieden, daß die von dem amerikanischen Architekten W a r r e n ersonnene lateinische Inschrift:

„Furore teutonico diruta, Dono americano restituta"

(Durch deutsches Wüten zerstört, durch amerikanische Schenkung wiederhergestellt) anzubringen sei. Der Löwener Universitätsrektor Ladeuze hatte gegen die Anbringung der Inschrift Protest erhoben, aber er ist, wie man sieht, damit nicht durchgedrungen, wenigstens in der ersten Instanz nicht. Warren hatte einen großen Teil der Geldmittel, die für den Wiederaufbau der Bibliothek erforderlich waren, in Amerika aufgebracht und leitete daraus das Recht her, seine Inschrift durchzusetzen. Zu den belgischen Natioyalisten, welche die Inschrift für gut befanden, _ gehörte der inzwischen verstorbene Kardinal Mercier. - — ■

Wirtschaft ohne Raum.

Man kann sich auch in aller Höflichkeit, trotzdem aber nnt nicht geringerer Deutlichkeit die Meinung sagen, selbst bann, wenn es sich dabei um Fragen handelt, die außer­ordentlich wichtig für Staat und Wirtschaft sind. So blieb man höflich, wurde aber doch recht deutlich in den Reden, die auf der Jubiläumstagung des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller erst der preußische Ministerpräsident Braun, dann der Präsident des Ver- eins, Flinsch, gehalten haben. Braun verteidigte natürlich vor allem die sozialen Verpflichtungen des heutigen Staates im Interesse des Gesamtwohles, denen sich auch die Wirtschaft fügen müsse, nur durchaus nicht immer fügen wolle, dafür sich aber in Zeiten des Unge­machs rasch und gern an die Hilfe des Staates wende. Wenn andererseits der Staat von heute es als Pflicht empfinde, nicht bloß vor äußeren, politischen Krisen die Wirtschaft zu bewahren, sondern auch zu helfen, wo es ihm möglich ist, dann könne es natürlich nur dort ge­schehen, wo er nicht hinterher noch über Mangel an An­erkennung, Dankbarkeit und Treue klagen müsse.

Die leichten politischen Anspielungen des preußischen Ministerpräsidenten beweisen allerdings schon, daß die Antwort auf die Pilatusfrage: Was ist nun Gesamtwohls durchaus nicht ganz einhellig erfolgt. Natürlich zielt der Staat ebenso wie die Wirtschaft letzten Endes"auch ab auf das Gemeinwohl — nur stellt man sich unter diesem Begriff auf beiden Seiten etwas anderes vor. Hatte z. B. Dr. Braun das Bestehen der Gewerkschaften als disziplinierten und wirtschaftswissenschaftlich geschulten Kontrahenten der Arbeitgeberseite gegenüber begrüßt und es bestritten, daß sie bei der Vertretung der Arbeiterinteressen „frivoloder leichtfertig Vorgehen", so antwortete Präsident Flinsch darauf mit den Worten, die Führer der Lohn- und Gehaltsempfänger müßten endlich den Mut aufbringen, ihren Anhängern klarzumachen, daß unsere Volkswirtschaft sich nicht erholen kann, wenn nicht die Voraussetzungen dafür durch die Änderung der Steuergesetzgebung ge­schaffen werden. Auch Ftinsch stellt sich natürlich auf den Standpunkt, das es nicht heißen kann: Staat oder Wirtschaft, sondern Staat und Wirtschaft, wobei der Politik die Führung obliegt. Doch nun kommt das „Aber". Nämlich: „Oberste Voraussetzung ist eine Politik, die die Wirtschaft leben läßt; das ist heute nicht der Fall." Und Flinsch wendet sich mit stark unterstrichenen Worten gegen die steuerliche über- b e l a st u n g , die schon vielfach so weit gehe, nicht bloß die Kapitalneubildung zu verhindern, also die Betriebs- überschüsse wegzunehmen, sondern sogar in die Substanz hinein. „Das System unserer Besteuerung ist nicht nur kapitalfeindlich — es ist volkswirtschaftlich unmöglich." Weitere Gefahren drohen dem wirtschaftlichen Aufbau namentlich in der Mittel- und Kleinindustrie außerdem durch die wachsende Konkurrenz der öffentlichen Betriebe und, kreditpolitisch, durch die Zusammenballungen der hierfür in Frage kommenden Institute zu Großkonzernen. All das schränke den Ertrag der Wirtschaft immer mehr ein und damit auch die Kräfte zum Tragen der Steuerlast.

Ihr diese Kraft zu erhalten und zu stärken — das müßte, 'wie Flinsch ausführte, der tragende Gedanke einer wirklichen Steuerreform sein. Die Steuern „müssen in der Wirtschaft erst einmal verdient sein und als entbehr­liches überfdjußfapital zur Verfügung stehen". Denn — so betonte Flinsch — eine steuerliche Überbelastung „kapi- iglsfeindlicher und volkswirtschaftlich unmöglicher" Art wendet sich schließlich in ihren Auswirkungen gegen die- jenigen, zu berem „Besten" sie erfolgt. Weil sie die wirt­schaftliche Grundlage aller, damit die Basis des Daseins erschüttert, einengt, brüchig macht. Und davon wird natürlich auch der Staat aufs stärkste berührt. So daß man in den Worten des Präsidenten Flinsch die Mah­nung Mitschwingen hört: Die Anforderungen, die der Staat an die Wirtschaft stellen darf und stellen soll, sozial­politisch, steuerpolitisch usw., finden und müssen finden ihre Grenzen daran, daß nicht bloß die Substanz des Volksvermögens erhalten bleibt, sondern auch die Mög­lichkeit der KapitalsvermehrUng. Denn daran hängt ebenso das Schicksal des Einzelunternehmens wie der Gesamtwirtschaft, der Arbeitgeber wie der Arbeitnehmer, der Wirtschaft und des Staates.

Das Friedensdiktat von Versailles machte uns Deutsche zu einem „Volk ohne Raum", hat große Teile unseres Lebensraums von uns abgetrennt. So bleibt nur übrig, das auszunutzen, was uns blieb, und zwar so, daß der Wirtschaft breitester Raum dafür gelassen oder geschaffen wird.

Feststellung von Witterungsschäden.

, ^En. Im Preußischen Landtag wurden eine Reihe von Einträgen des Hauptausschusses angenommen, worin u. a. ge­fordert wird, daß in ----'----- m ”.....

Landwirtschaft zur Fei hinzugezogen werden. Behebung der A r b e ’

verein Umfange Berufsvertreter der ung von W i 1 t e r u u g s sch ä d c n m m , . ferner soll das Staatsministerium zur

Behebung der Arbeitslosigkeit im Winter wieder einen der lausetwen Bauuntertzaltungsmittel zur Verfügung stellen, ,edoch unterEinhaltung äußerster Sparsamkeit bei Bau­arbeiten an staatlichen Verwaltungsgebäuden.

Lustschiffkatastrophe in Amerika.

Pittsburgh. Das Lenkluftschiff „Vigiland" ist beim Start auf dem Flugfeld bei Pittsburgh vernichtet worden. Es sollen mehrere Personen getötet und verletzt worden sein.