HersfelderTageblatt
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tzersfelöer Kreisblatt
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Nr. 219
Mittwoch, den 18. September 1929
79. Jahrgang
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Ksichsrat und
ArSeitslosenversichemng.
Leider ist das Sprichwort: „Was lange währt, wird gut" durchaus nicht immer richtig, während jenes andere: „Viele Köche verderben den Brei" eine viel größere Berechtigung hat. Namentlich im politischen Leben. Wenn es nach der Dauer der Beratungen über die Reform der Arbeitslosenversicherung gehen würde, dann müßte ein ganz vortreffliches Gesetz dabei herauskommen. Aber vorläufig sind gleich — zwei Gesetzentwürfe reif für die Vorlegung an den Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages.
Wesentlich für das, was schließlich werden soll, ist aber der Hinweis darauf, daß der Karren in diesem Ausschuß ebenso festgefahren war, wie ihm das hernach auch wieder im Reichsrat passierte. Ehe man sich dort allzu weit aus- einandergeredet hatte, griff aber die Preußenregierung ein und ein zweiter Vorschlag kam nun zustande als ein Kompromiß, das, neben der eigentlichen Regierungsvorlage, an den Reichstag wandern wird, nachdem ihm der Reichsrat unter größten Schwierigkeiten, Einwendungen, Verhandlungen „auf dem Korridor" usw. schließlich doch zu- stimmle.
Preußens Vertreter im Reichsrat begründete die Vermittlungsaktion des preußischen Ministerpräsidenten mit dem Hinweis darauf, welche schwere Gefahr der Streit um diese Reform innenpolitisch darstelle. Man hat ja mehrmals im Laufe der Monate, seitdem dieser Streit auch tatsächlich den Drehpunkt der deutschen Innenpolitik abgab, durchaus nicht mit Unrecht von einer Regierungskrise gesprochen, die z. B. auch Veranlassung zur Reise mehrerer Minister nach dem Konferenzort Haag zwecks Besprechung mit ihrem Kollegen war. Und der preußische Ministerpräsident will auf dem Kompromißweg, den er jetzt gewiesen hat, vor allem verhindern, daß die Stellung der jetzigen Regierung durch innenpolitische Differenzen zwischen den hinter ihr stehenden Parteien geschwächt und bedroht wird in einem Augenblick, da schwerwiegende außenpolitische Entscheidungen — Noung-Plan — getroffen werden müssen, die Opposition aber mit allen —^MUtLUr zum^Ltmrm auf diese Regierung ansetzt.
Der Reichsrat ist jedoch noch längst nicht der Reichstag und bei den Parteien sieht man vorläufig noch nicht den Willen zum Kompromiß, also zu gegenseitigen Konzessionen. Die Herabsetzung mancher Leistungen, die Verlängerung der Karenzzeit, die Verschärfung der Mittel, durch die allerhand Mißbrauche abgestellt werden sollen, usw. auf der einen, die Beitragserhöhungen auf der andern Seite stoßen noch immer auf den stärksten Widerstand hier der Deutschen Volkspartei und der Demokraten, dort der Sozialdemokratie. Und schon tönt auch dem neuen Kompromiß vielstimmiger Ablehnung s r u f entgegen.
Den einen Vorzug hat der Reichsratsbeschluß mit den Einschränkungen der Leistungen bzw. den Beitragserhöhungen aber doch: er beseitigt wohl das laufende Defizit, mit dem bei einer durchschnittlichen Arbeitslosenziffer von 1,1 Millionen zu rechnen ist. Und damit rechnet auch der Reichsrat, fußend auf der Ansicht der früheren Sachverständigenkommission. Man hat jetzt noch versucht, bei der Höhe des Anspruchs auch die Dauer der vorhergehenden Leistung nicht ganz unberücksichtigt zu lassen, was bisher nicht durchgeführt war.
Freilich bedeutet die allgemeine wie die besondere Beitragserhöhung — die letztere macht ja bei den Saisonarbeitern 50 Prozent mehr aus als bisher — eine ungemein schwere Belastung der Wirtschaft. In letzten Augenblick hat darum auch die Vereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände scharf gegen die Heraufsetzung der Beiträge namentlich in Rücksicht auf die Verhältnisse im Baugewerbe protestiert. Im übrigen ist im Reichsrat selbst so manches Bedenken gegen gewisse Bestimmungen laut geworden, das im Reichstage ein noch viel lauteres Echo finden wird. Dabei neigt die Wirtschaftskonjunktur schon wieder nach unten, die Arbeits- losenzisfer zeigt infolgedessen deutliche Tendenz nach oben — da sollte man doch schließlich einen einigermaßen gangbaren Weg finden. aus dem Streit herauszukommen, ehe die Arbeitslosenversicherung in ein neues Defizit hin- einstürzt. ____________
Sitzung des Reichskabmeiis.
Saarverhandlungen und Arbeitslosenversicherung.
Das Neichskabinett beschäftigte sich Dienstag mit den kommenden deutsch-französischen Saarverhandlungen. An den Beratungen hierüber nahm Staatssekretär ä. D. von Simson in seiner Eigenschaft als Delegationsführer teil.
Des weiteren befasste sich das Reichskabinett u. a. mit den Beschlüssen des Reichsrats zur Reform der Arbeitslosenversicherung. Entsprechend der im Reichsrat gegebenen Zusage sieht das Reichskabinett von der Einbringung einer Doppelvorlage zu dem befristeten Gesetz, das die politisch strittigen Fragen regelt, ab. Die Regierung wird nur zu dem eigentlichen Regierungsentwurf in einigen Punkten, die bereits im Reichsrat erwähnt wurden, dem Reichstag vorschlagen, die ursprüngliche Regierungsvorlage wiederherzustellen.
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Vom Bodensee zur Nordsee.
Die Teilnehmer an der Hamburgfahrt des „Graf Zeppelin", darunter Frau Eckener, fanden sich Dienstag gegen 4 Uhr morgens in der hellerleuchteten Fricdrichs- hafener Lustschiffhalle ein. Das Luftschiff war schon klar zur Abfahrt. Im Navigationsraum der Gondel hing ein riesiger Lorbeerkranz, der über dem Dampfer „Newyork" abgcworfcn werden sollte und auf dessen Schleifen in den Zeppelinfarben die Widmung „U n f e r e m E ck e n e r" zu lesen war. Nachdem das Luftschiff in aller Ruhe ausgewogen war, brachten es die Haltcmannschaften einige Minuten nach 4 Uhr mit dem Heck voraus durch das Westtor aus der Halle. Alles klappte tadellos. Nach dem Verlassen der Halle wurde der „Graf Zeppelin" mit der Spitze nach Nordvsten in die Windrichtung eingeschwenkt. Um 4 Uhr 11 war das Schiff in der richtigen Lage. Die Motoren wurden angelassen und eine Minute danach erfolgte der Aufstieg. Bald waren nur noch die Lichter des davon- ziehenden Schiffes zu erkennen Entgegen allen Erwartungen verließ der „Graf Zeppelin" diesmal nicht sofort den Bodensee, sondern umkreiste schon in ziemlicher Höhe noch einmal das schlafende Friedrichshafen und fuhr darauf in nördlicher Richtung dem Württembergischen Oberland entgegen.
Rottweil, KarlSruhe, Edenkoben, Neustadt a. d. Hardt, Kirchheim-Bolanden, Alzey, Kreuznach, Simmern waren die ersten Etappen der Fahrt. Trotz der frühen Morgenstunden wurde das Luftschiff überall mit großer Begeisterung begrüßt. Um 8 Uhr 50 erschien „Gras Zeppelin"
vor Aachen
und näherte sich majestätisch der Stadt. Unter dem Jubel der Bevölkerung und dem Geläute der Glocken zog das Luftschiff in langsamer Fahrt mehrere Schleifen über der Stadt und entfernte sich baun in LISLtzMMk-MÜWL- um zunächst Herzogenrath anzufliegen. In allen Städten und Dörfern, die der Luftriese überflog, ruhte für kurze Zeit die Arbeit. Da das Luftschiff keine Genehmi- gungzum überfliegen von Eupen hatte, folgte es genau der neuen Grenze im Bogen knapp um Lam- mersdorf herum, so daß es bis weit in das Eupener Land hinein gesehen werden konnte.
Um 9 Uhr 45 wurde Jülich erreicht. Der Empfang des „Graf Zeppelin" war dort um so herzlicher, als der Besuch als Krönung der großen Freude über den Abzug der ersten belgischen Besatzungstruppen empfunden wurde.
Die fortschreitende Räumung.
Die Rheinlandkommission in Wiesbaden.
Nach einer Mitteilung der Pariser Agentur Havas hat die Interalliierte Kommission für die besetzten Gebiete offiziell den Beschluß gefasst, ihren Sitz von Koblenz nach Wiesbaden zu verlegen. Innerhalb der Dienststellen für die Internationale Kommission sollen nur einige Wachen französischer Truppenteile in Wiesbaden verbleiben. Die Räumung der zweiten Zone ist durch einen Be-
Englische Abmarschvorbereitungen.
Englische Truppen bei Wiesbaden brechen ihre Zelte ab in Vorbereitung ihrer Rückkehr nach England.
fehl des französischen Kriegsministeriums angeordnet worden. Damit verlassen 10 009 französische Soldaten in einzelnen Abteilungen das Rheinland Die Räumung beginnt in den nächsten Tagen und muß bis zum 31. Oktober dieses Jahres beendet sein.
Als erstes wird das 39. französische Artillerieregiment Koblenz verlassen. Ein Munitionstransport, dem ein Pferdetransport folgte, ist bereits abgegangen. Die Abmarschtermine der Infanterieregimente! 151 und 23 sind noch nicht endgültig festgesetzt. Bad SchWalbach wurde bereits von den ersten Engländern verlassen. Das dort stationierte Gesamtbataillon verläßt Schwalbach am 24. September. Am 29. September soll die Stadt be- fatzungssrei sein.
Brand im Haupttelephonamt von Gent.
Gent. Im Haupttelephonamt ist ein Brand ausgebrochen. Alle Verbindungen innerhalb der Stadt und nach außerhalb waren unterbrochen. ' J
und nun gmg es roetter: Muncyen-Gtaovacy, Ryeydt, Viersen, Kaldenkirchen, Geldern, Goch, Eleve, Bocholt, Rheins, Osnabrück und andere Orte noch bekamen das Luftschiff zu sehen. Um 1 Uhr 50 war es
über Bremen, -
i wo es von Hunderttausenden bejubelt wurde. Die Kirchen, die öffentlichen Gebäude und zahlreiche Privathäuser hatten Flaggenschmuck angelegt, um den Gast zu begrüßen. Glockengeläute und Sirenengeheul von Fabriken und Schiffen brausten, mit dem Hurra der Menschenmenge verwischt, dem Luftriesen entgegen. Nachdem er über der Stadt einige Schleifen gezogen hatte, entfernte er sich um 2.05 Uhr in Richtung Oldenburg.
„Gras Zeppelin" über Hamburg.
Ein Gruß Dr. Eckeners.
Das Luftschiff „Graf Zeppelin" erschien Dienstag nachmittag um 18.10 Uhr, die Elbe aufwärts kommend, über Hamburg. Es beschrieb zunächst über dem Hafen eine Schleife und überflog dann das Weichbild der Stadt. „Graf Zeppelin" wurde von einer Eskorte von acht Flugzeugen und einem Reklameluftschiff begleitet. Nach einer Kreuzfahrt über der Stadt, die eine Viertelstunde währte, setzte das Luftschiff seine Fahrt in Richtung Lübeck fort.
Zu der bereits gemeldeten Begegnung des „Graf Zeppelin" mit dem Dampfer „New Fork" über der Nordsee wird mitgeteilt: Der Dampfer „New Aork" sichtete um 3.10 Uhr nachmittags bei dem Feuerschiff „Elbe I" das Luftschiff, das steuerbord aufkam und sich in schneller Fahrt und geringer Höhe näherte und dann über der „New Kork" kreiste. Den Passagieren, die durch die Dampfpfeife des Dampfers an Deck gerufen worden waren, bot sich ein prächtiger Anblick. Als „Graf Zeppelin" an Backbord des Schiffes dicht entlang fuhr, entbot er der „New Bork" mit Flaggengrutz herzliches Willkomm.
. Dr., Eckener fwMejmmJäy^JisäJ^i^ , ycndeK 4Henttif?ung . .efet» rtritttrt -rrtt «rtprrtw- Se^ttnrmr: „Ihnen und der ganzen Besatzung herzliche Grüße und Dank für die eindrucksvolle Begrüßung über dem Wasser. Wünsche weiterhin gute Fahrt bei schönem Wetter. Grüße auch an die Passagiere. Dr. Eckener." Das Luftschiff entfernte sich hierauf langsam.
Um 16.40 Uhr erschien es über den Landeanlagen in Cuxhaven, von einer gewaltigen Menschenmenge mit Tücherschwenken und Zurufen und von den Dampfern durch Sirenengeheul begrüßt. „Graf Zeppelin" wendete dann auf See hinaus und umkreiste den bei der Kugel- 1 baake aufkommenden Dampfer „New Bork".
Die Bombenanschläge.
Ein weiteres Geständnis.
Im Verlanf der Vernehmungen gegen die sieben in Berlin Verhafteten hat der zuständige Richter, Amtsgerichtsrat Dr. Reulike, dem Antrag auf Haftbefehl gegen Ernst von Salomon und den Geschäftsführer des Bureaus Ehrhardt in Berlin, Hartmut Plaas, bereits Montag abend und gegen Erich Thimm, Herbert Mittelsdorf, Kurt Roßteutscher, Heinrich Bauder und Willi Wilski am Dienstag nachgegeben. Alle sieben bleiben also wegen Verdachts der Mittäterschaft in Haft. Sie wurden in das Untersuchungsgefängnis nach Moabit übergeführt.
Die in Altona unter dem Verdacht der Beteiligung an den Sprengstoffattentaten inhaftierten Personen sind Dienstag sämtlich nach Berlin gebracht und ebenfalls dem Untersuchungsgefängnis in Moabit übergeben worden. Der transportierende Zug stand unter starker Bewachung. Die Untersuchung soll jetzt in Berlin konzentriert werden. Die Verhafteten wurden in Einzelhaft untergebracht.
Geständnis des Landvoikführers Hamkens.
Aus Altona wurde bekannt, daß der Landvolkführer Hamkcns aus Tetenbüll ein Geständnis dahin abgelegt habe, er sei von allen Bombenattentaten vorher unterrichtet gewesen. Eine amtliche Bekanntmachung über dieses Geständnis lag bis Dienstag nachmittag noch nicht vor, jedoch wurde vom Altouaer Polizeipräsidium auch keine gegenteilige Auskunft gegeben.
Eine Nachricht, nach welcher der Polizeipräsident von Altona-Wandsbek gegen die Jtzehoer Zeitung Landvolk eine Beleidigungsklage angestrengt habe, wird von zuständiger Seite als unrichtig bezeichnet.
Die Anklage gegen den Grafen Christian zu Giolberg.
Fahrlässige Tötung.
Wie verlautet, wird die Anklage gegen den Grafen Christian zu Stolberg-Wernigerode, der beschuldigt wird, seinen Vater erschossen zu haben, auf fahrlässige Tötung lauten. Mit der Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft, die die Untersuchung abgeschlossen hat und augenblicklich die Akten prüft, ist Ende der kommenden Woche zu rechnen. Die Hauptverhandlung wird vermutlich nicht vor Anfang November stattfinden. Das Gutachten von Professor Dr. Sch ul tz - Göttingen soll für den Angeklagten nicht ungünstig sein. ,