Kamps um die Arbeitslosenversicherung.
Deutscher Reichstag.
(90. Sitzung.) CB. Berlin, 19. Juni.
Es steht zunächst die erste Beratung des Gesetzentwurfs über die
t Aussetzung von Rechtsstreitigkeiten über ältere staatliche Renten zur Verhandlung. Abg. v. Lindeiner-Wildau (Dtn.) lehnt den Entwurf ab. Er bilde das übelste Beispiel einer Zweckgesetz- gebung mit Rechtsausschließung für einzelne Staatsbürger. In den Ausschüssen müßten die größten Mrtzstände der Vorlage beseitigt werden.
Reichsjustizminister v. Guörard betont, daß auch die frühere Regierung ein Gesetz zur Regelung der älteren staatlichen Rente vorgelegt habe. Sie hat damals die Notwendigkeit der Neuregelung anerkannt; rechtskräftige Urteile sollen ausgesetzt werden, bis eine genügende Grundlage geschaffen ist. Unrecht soll vermieden werden. Das Staatsrentengesetz und seine Erledigung vor der Sommerpause wären der Reichsregierung lieber gewesen. Aber die Ausführung ist leider nicht möglich gewesen. Deshalb muß dieses Sperrgesetz heute in Kraft treten. Die Vorlage wird darauf dem Rechtsausschuß über- Wiesen. Der
Haushalt des Reichsfinanzministeriums wird nunmehr in der zweiten Lesung weiterberaten.
Abg. Dr. Fischer-Köln (Dem.): Die Erfüllung des Doung- Planes ist nur möglich, wenn eine weltwirtschaftliche Einigung aller Völker geschaffen wird. Die jetzige Regierung habe zum erstenmal einen wirklich sparsamen Etat aufgestellt. In dieser Sparpolitik muß bewußt fortgefahren werden. Die Reparationserleichterungen müssen in erster Linie zu Steuererleichterungen dienen. Solche Steuersenkungen vermindern die Arbeitslosigkeit und damit die soziale Rot. Vorübergehende Steuererleichterungen sollten den Grenzgebieten und der Landwirtschaft zuteil werden.
Abg. Dr. Rademacher (Dtn.): Das sozialistisch beeinflußte Wirtschaftssystem, unter dem wir stehen, hat den Mißerfolg der Hilserding-Anleihe herbeigeführt. Das jetzige Kabinett ist zur wirklichen Reform nicht imstande. Wenn die Sozialdemokratie heute ihre Unterschrift zu den Pariser Abmachungen gibt, trotzdem sie von der Unmöglichkeit ddr verlangten Leistungen überzeugt ist, so bedeutet das
wirtschaftlichen Landesverrat.
Der Redner wendet sich heftig gegen die jetzige Steuerpolitik und verlangt Beseitigung der Kapitalertragsteuer für festverzinsliche Werte, insbesondere eine Neuregelung der Abschreibungen.
Abg. Gerauer (Bayer. Vp.): Die finanzielle Notlage wird nicht eher aufhören, bis die Auswüchse in der Sozialpolitik nicht beseitigt werden. H>>ute bekommt man fast keinen landwirtschaftlichen Arbeiter mehr, denn die Leute ziehen es vor, für Nichtstun bezahlt zu werden. Die Familienunterstützung, die noch aus der Kriegszeit herrührt, muß endlich beseitigt werden Die ungerechte Besteuerung der Landwirtschaft ist ab- zubauen, sonst wird die Landwirtschaft nicht gesunden. Der Redner wünscht größeres Entgegenkommen gegenüber den Landwirten, die aus Steuerstundungen angewiesen sind. Auf ausländische Produkte wäre eine Erhöhung der Umsatzsteuer erforderlich.
Abg. Torgeler (Komm.) betont, daß durch die Massen- steuern 66% Prozent, durch die Besttzsteuern 33% Prozent des Steueraufkommens eingebracht werden. Trotzdem besteht von den Deutschnationalen bis zu den Sozialdemokraten eine Einheitsfront dafür, die etwaigen Ersparungen aus dem Aoung- Plan zugunsten des Besitzes zu verwenden, dagegen die Massen- steuern nicht-zu senken.
Abg. Dr. Hertz (Soz): Die Sozialdemokratie hält im Gegensatz zu den Deutschnationalen, welche die Arbeitslosenversicherung abbauen wollen, die Gesundung der ArbeitSlosen- e^ruchs^^-sllr..wu-Wlife MuüLÜL.___Dr. Hertz ist ent- schieden gegen steuerliche Belastung der öffentlichen Äerrieoö" Die Frage könne aber geprüft werden, wie der Ausschuß es will. Länder und Gemeinden müssen bei der Sanierung der Reichsfinanzen folgen. Zum Schluß stellt der Redner einen Antrag auf
Offenlegung der Steuerlisten.
Abg. Nauheim (Ztr.) verlangt Ausbau des Buch- und Ve- trlebsprüsungsdienstes. Die Finanzbeamten lösen ihre Aufgabe im allgemeinen mit großem Takt. Bei der Finanznot könne man auf die Dauer eine Besteuerung der öffentlichen Betriebe nicht vermeiden.
Abg. Dr. Cremer (D. Vp.): Es ist nicht möglich, für 1930 einen Etat aufzustellen, ohne die offene Wunde der Arbeitslosenversicherung zu schließen. Wenn jetzt die Frage bis zum Herbst zurückgestellt wird, so weiß man nicht, wie man durch den Winter kommen soll. Auch die Sozialdemokraten müssen den Forderungen der Wirtschaft Rechnung tragen, sonst
gefährden sie die Koalitionspolitik.
Die vollen Reparationserleichterungen müssen zur Laslen- senkung für. die Wirtschaft verwendet werden. Die Steuer-
Die beiden Brüder
Roman von P. Wild
Copyright by Marie Brögmann, Mündhen.
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Als er zu dieser Erkenntnis gekommen war, nickte er bedächtig, die Frage wiederholend:
»Sie wollen zur Weetintland?"
U «Die Hellseherin wohnt doch hier?"
” „Hm, ja, aber nicht im Dorf." In halblautem Selbstgespräch fügte er hinzu: „Das sollte uns gerade noch fehlen, so 'ne Hexe." Dann fuhr er laut fort:
„Hm, glauben Sie denn an die Spoekenkiekerei? Die Stadtleute wollen doch immer aufgeklärt sein. Unsereins will ja nichts davon wissen, nur" — er erschauerte leicht — „wie das so ist, das wächst mit uns groß. Zu der wollen Sie?" fragte er nochmals.
^ „Wie weit haben wir es bis dorthin?"
8 „Eine gute halbe Stunde."
A »Ist der Weg fahrbar?"
„Hm, ja, so weit es geht, 'ne Kartoffelfuhre und een Holzschlitten kommen da wohl durch, aber so 'n feiner Wagen? Ich weiß nicht. Vom Wiefenweg ab bestimmt nicht."
y „Könnten Sie uns einen Führer mitgeben?"
8 „Hm. Führer, wir haben alle zu arbeiten."
ß „Selbstverständlich erhält er Führergeld."
„Das ist etwas anderes. Natürlich können Sie einen haben. Fritz!" schrie er mit Stentorstimme in das Hausinnere.
Das Klappern von Holzpantoffeln verkündete das Nahen des Sprößlings. Ein Zwölfjähriger, rotköpfig, erschien in der Tür.
„Was soll ick?"
zenrung Dürfe aucy nicyt vor den großen Vermögen hallmachen, um der Kapitalflucht ein Ende zu bereiten.
Abg. Colosser (Wirtschaftspartei) spricht sein Bedauern aus, weil die erhöhten Überweisungen an die Länder nicht die erwartete Senkung der Realsteuern gebracht haben. Der größte Teil des Defizits im Reiche stamme aus der Regierungszeit der Deutschnationalen.
Aus In- und Ausland
Hamburg. König Fuad von Ägypten HM dem Bürgermeister Dr. Petersen vor seiner Abreise nach Essen 5000 Mark für die Armen Hamburgs übergeben.
Detmold. Der Antrag auf Einleitung eines Volksbegehrens zur Herbeiführung eines Volksentscheides über die Auflösung des am 6. Januar 1929 gewählten Landtages ist mit der erforderlichen Zahl von Unterschriften beim Landespräsidium eingereicht worden.
Rabat. Eine französische Abteilung unter dem Befehl des Generals Rieger hat den Vormarsch in Richtung auf den von den aufständischen Marokkanern umzingelten Posten Äit Nacub angetreten und ohne Zwischenfall die Ortschaft Tangriss besetzt.
Abg. von Sybel (Christl.-Nat. Bauernp.) tritt für sofortige Herabsetzung der Einheitswerte und für fühlbare Senkung der Reichsvermögenssteuer ein. Abg. Hillebrand (D. Bauernp.) will eine Einheitssteuer.
Vom Zentrum, der Bayerischen Bauernpartei und den Demokraten ist inzwischen eine Entschließung vorgelegt worden. Sie verlangt eine Denkschrift, über die Erfahrung mit der Offenlegung der Steuerlisten.
In der fortgesetzten Debatte sagt der Abg. Schmidt-Stettin, der Reichstag tue alles, um bei der Vorlegung neuer Steuergesetze diese möglichst schwierig und kompliziert zu gestalten. Abg. Fuhr Ztr.) führt aus: In den Ländern und den Gemein- denwerde keinerlei Verschwendung getrieben. Der Redner tritt weiter ein für die Senkung der Realsteuern.
Abg. Tantzen (Dem.) will für die Landwirtschaft eine schleunige Senkung der Steuerbelastung. Vor allem müsse das geschehen durch Herabsetzung der Rentenbankzinsen. — Dann vertagt sich das Haus. Die Abstimmungen werden verschoben.
Der Tag vsn Ecapa Flow.
Wie die deutsche Flotte versenkt wurde.
Am 21. Juni jährt sich zum zehntenmal der Tag, an dem in der Bucht von Scapa Flow (England) die deutsche Kriegsflotte, die dort interniert war, versenkt wurde. Den Befehl hierzu gab der Vizeadmiral von Reuter, der, da er keine Nachricht aus der Heimat hatte, annahm, daß die deutsche Regierung den Vertrag von Versailles nicht unterzeichnen würde, und daß der Kriegszustand wiederhergestellt worden sei. Um nun die Flotte nicht in Feindeshand fallen zu lassen, ließ er sie versenken. Bei der Versenkung haben die Besatzungen englischer Schiffe durch Dazwischenschießen zwischen die Rettungsboote, die wehrlos im Wasser Herumtrieben, einen Teil der deutschen Besatzungen getötet oder verwundet. Gesunken sind zehn Linienschiffe, fünf große Kreuzer, fünf kleine Kreuzer und 46 Torpedoboote.
Admiral von Reuter hat später in seinem Buche „Scapa Flow, das Grab der deutschen Flotte", den Versenkungsbefehl zu rechtfertigen gesucht; er ist wegen dieser Tat auch nie vor Gericht gestellt worden.
Die Richtlinien für die Siedlungspolitik.
Kredite bis 90 Prozent des Wertes.
Der S i e d l u n
die Beratung über die Richtlinien zur Gewährung von Reichszwischenkrediten für die l a n d w irt sch a fl- lichen Siedlungen fort. Der Ankaufskredit und der Besiedlungskredit sollen so gewährt werden, daß die gesamte Belastung höchstens 90 Prozent des Grundstückwertes bzw. des durch Neubauten und Bodenverbesserung geschaffenen neuen Wertes beträgt; der Siedler soll also zu einem Zehntel eigenes Kapital beibringen. Der Verkäufer des Landes soll nach Möglichkeit veranlaßt werden, einen großen Teil des Kaufpreises als Restkaufgeld stehenzulassen.
Die Reichsmittel werden nach den Richtlinien in der Regel durch zentrale Kreditinstitute vergeben, die auch ihre Sicherstellung und ihre Wiedereinziehung besorgen, alles nach wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Insoweit fanden die Richtlinien ohne Aussprache Annahme.
„Die Herrschaften wollen zur Weetintland. Du zeigst ihnen den Weg."
„Nee!" klang es gedehnt, furchtsam. „Dat is 'ne Hexe."
„Svinegel, ick fall di!" erboste sich der Wirt. „Du gehst mit!"
Trotz seiner unleugbaren Schüchternheit versuchte Fritz geschmeidig den Rückweg anzutreten.
Ein donnerndes „Halt" bannte ihn auf die Schwelle.
„Bis zum Marterkreuz geht es über die Fahrstraße, von da ab zeigst du den Fußweg."
In den Augen des Bengels glomm es auf.
„Fahren? Mit dem Auto?" Sein Daumen wies rückwärts in der Richtung des Autos.
„Ja natürlich."
„Soll ick mit rin?"
„Das Nebenherlaufen sollte dir schwer fallen, mein Junge", meinte der Geheimrat, leicht schmunzelnd.
„Ick do mit "
Es war eine stille Fahrt. Nur Fritz genoß sie mit beseligtem Glück. Herrlich das weiche Gleiten im federnden Wagen; das war etwas anderes als die holprigen Pferdefuhrwerke im Dorf.
Viel zu schnell für ihn waren sie am Kreuzweg. Vor einem schmalen Brückensteg machten sie Halt.
„Dat weiße Haus da, dat is der Spoekenkiekern." Fort war er, ohne weitere Erklärung oder Begleitung.
Das kleine Häuschen, um das ein mit Blumen erfüllter Garten sich dehnte, sah schmuck und sauber aus. Ein wachsamer Spitz meldete die Fremden. Ein Frauenkopf am Fenster erhob sich von einer Arbeit. Sie traten näher.
Ein ordentlich aufgeräumter Wohnraum, schlicht, bürgerlich, behaglich eingerichtet. Am Fenster der Korb mit Flickwäsche verriet die Beschäftigung der blaßwangigen, blonden, blauäugigen Frau, die mit freundlichem Gruß den Gästen entgegenkam.
Ohne Ziererei oder Wichtigtuerei bot sie ihnen Platz au und fragte nach ihrem Begehren.
Die Wettfahrt des „Gras Zeppelin".
Der Neubau der Luftschiffhalle in Friedrichshafen.
über den Zeitpunkt der Weltfahrt des „Graf Zeppelin" äußerte sich Dr. E ck c n c r dahin, daß der Start a m 1 5. J u l i stattfinde, falls keine besonderen Umstände einträten, die eine Verschiebung des Starts notwendig erscheinen lassen würden. Was die Amerikafahrt anbelange, so solle diese mit der Wettfahrt verbunden werden.
Auf der Luftschiffwerft in F r i e d r i ch s h a f e n wird inzwischen eifrig an dem Hallenneubau gearbeitet. Die neue Halle soll 275 Meter (gegen 240 Meter der größten dort befindlichen Halle, in der „Graf Zeppelin" untergebracht ist) lang, 80 Meter breit (gegen 42,5 Meter) und 52 Meter hoch (gegen 38,5 Meter) sein. Die Halleniore, für die eine neue Anordnung getroffen wurde, werden sämtlich ausdrehbar sein. Von der Bauleitung der neuen Halle wird es abhängen (wenn sie die neue Halle bis zum Spätsommer fertigstellt), ob noch in diesem Herbst mit dem
Bau des neuen Luftschiffes „L. Z. 128" begonnen werden kann. Der Rauminhalt dieses Luftschiffes soll 150 000 Kubikmeter betragen. Ausgerüstet wird es mit acht Maybachmotoren, die insgesamt 5000 Pferdestärken haben. Die Motoren werden paarweise in vier Gondeln untergebracht werden. Das Luftschiff soll 230 Meter lang fein gegen 236,8 des „L. Z. 127".
pottiische Rundschau
Deutsches Reich
Um die Verlängerung des Republikschutzgesetzes.
Der R e ch t s a u s f ch u ß des Reichstages nahm die Abstimmungen zur Verlängerung des Republikschutzgesetzes vor. Unter Ablehnung aller Änderungsanträge stimmte der Ausschuß der Vorlage unverändert mit W gegen neun Stimmen zu. Danach wird das Republik schutzgesetz um weitere drei Jahre verlängert. Der Aus schütz einigte sich weiter dahin, noch das Sperrgesetz füi Rechtsstreitigkeiten über ältere staatliche Renten zu er. ledigen, dagegen wurde mit Stimmengleichheit ein Antrag abgelehnt, auch noch die Beratung des deutschnationalen Amnestieantrages vorzunehmen.
Die Christlichen Gewerkschaften zur Versicherungsreform.
Zur Reform der Arbeitslosenversicherung nahm der Vorstand des Gesamtverbandes der Christlichen Gewerk. schaften eine Entschließung an, in der es u. a. heißt:
Bei dem gegenwärtigen Kampf um die Reform der Arbeitslosenversicherung treten in starkem Maße Bestre- bungen zutage, die auf eine Gefährdung der Grundlagen der Arbeitslosenversicherung hinauslaufen. Die Christ lichen Gewerkschaften sind bereit, alle Bestrebungen auf Beseitigung von tatsächlichen Mißständen zr* unterstützen, sie wenden sich aber nachdrücklichst und enl schieden gegen Anträge auf Verschlechterung der Vev sicherungsleistungen, deren Verwirklichung die Not ve* breiten Volksschichten noch erheblich steigern würde.
TrauerfeiersttdieabgestürzlenSegelflieger
„Ferdinand Schulz, der Mann der Pflichttreue."
Für die verunglückten Segelflieger Ferdinand S ch u k 3 ’ und »rirtr D K a i se r fand in Marien- burg eine Trauerfeier statt, an der Vertreter der Behörden, der Reichswehr, der Schutzpolizei u. a. teilnahmen. Der Bürgermeister von Marienburg nannte Ferdinand Schulz den Mann der eisernen Pflichttreue, der im idealsten Sinne den ostpreußischen Typ verkörpert habe. Das Andenken an ihn und seinen treuen Begleiter werde in den Herzen der Bevölkerung stets lebendig bleiben. In ähnlichem Sinne sprachen die anderen Redner. Bürgermeister Dr. G ö r d e l e r - Königsberg bezeichnete Schulz als den
volkstümlichsten Mann der Heimat.
Der Sarg mit der Leiche von Ferdinand Schulz wurde sodann zum Bahnhof geleitet, um nach Heils- berg übergeführt zu werden. Ein fast unübersehbarer Trauerzug folgte dem Sarge. Bruno Kaiser wurde M Marienburg bestattet.
Marga Fressen erklärte den Grund ihres Kommens. Fragte, ob sie gewillt sei, ihr durch ihre Gabe beizustehen.
„Zuerst erzählen Sie, was geschehen ist", bat Frau Weetintland. „Von dem Mord habe ich wohl gehört, doch nichts Bestimmtes", fügte sie hinzu.
Während Marga Freesens Erzählung ging eine merkbare Veränderung mit der Hellseherin vor. Ihre Züge wurden geschlossen, konzentriert, abwesend. Der Kopf neigte sich leicht nach hinten über, die Augen starrten aus einen Punkt.
Marga sah in schweigendem Erstaunen die Frau an, die nun eine andere geworden war. Selbst das skeptische Lächeln des Geheimrats versiegte.
Ihm war der Weg hierher nicht leicht geworden. Immer hatte er über solche „Albernheiten" gelacht, sie mit einem Achselzucken abgetan. Hellseherin! So etwas gab es nicht. Nur auf dringenden Wunsch seiner Frau hatte er dem Wunsch Margas, sie zu begleiten, nachgegeben.
Auch in ihm erwachte jetzt Interesse an der Entwicklung der kommenden Handlung; gespannt verfolgte er jede Regung der veränderten Züge.
Die Augen der Weetintland wirkten stark vergrößert. Hin und wieder kamen unartikulierte Laute von ihren Lippen, wurden Gemurmel, wandelten sich zu Worten, bildeten langsam Zusammenhänge.
Der Geheimrat nahm einen Notizblock aus der Tasche, und begann zu schreiben:
„Zwei Männer sind in einem großen Zimmer. Das Licht ist abgeblendet. Ihre Gesichter sind die gleichen. Beide sitzen im Klubsessel — rauchen — der eine schreibt — liest vor — nun — eine Zahl — groß — sehr groß — sechsstellig, zeigt sie dem anderen — auf länglich schmalem Papier — ein Scheckbuch — er füllt ein Blatt aus, unterschreibt. Sie schütteln sich die Hände — einer klingelt — halt! — eine Frau — ich kann sie nicht sehen -- sie ist jung, hat einen Bubikopf, angesteckte Locken — der Mann dik- tiert." fJortkebuna fotatj