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Pensionsfragen im Reichsiag.

(63. Sitzung.) W. Berlin, 24. April.

Der Reichstag setzte die zweite Lesung des Etats beim f0rt Etat für Versorgungs- und Ruhegehälter

Abg. Ersing (Ztr.) erklärte zu den Auseinandersetzungen über den Krregsausgang, daß nicht das deutsche Volk den Krieg verloren habe, sondern daß es die Folgen des verlorenen ^W Zu tragen ha^ Von den 354 Milliarden, die das deutsche Volk jährlich für dre Pensionslasten aufbringen müsse, ftelen 1,3 Mtlliardeil aus die Kriegsbeschädigten und 2,2 Milliarden an Offiziere und Beamte. Das Zentrum stände grundsätzlich aus dem Boden des Berufsbeamten^ums und des Penstonsrechtes. Es liege aber gerade im Interesse des Be- rufsbeamtentums, wenn es selbst eine Änderung des Zu­standes erstrebe, daß Bezieher von großen Pensionen daneben noch große Privatennommen haben oder daß verheiratete Beamtinnen neben der Pension nach Witwengeld beziehen.

Abg. Schuldt (Dem.) meinte, der vorliegende Etat müßte den irrtümlichen Eindruck erwecken, als kämen die riesigen Summen ausschließlich den pensionierten Beamten zugute, wahrend tatsächlich ein großer Teil für die Kriegsopfer'aus­gewandt werde. Es wäre richtiger, diese Ausgaben beim Kriegslastenetai einzustellen, der dann auf fünf Milliarden steigen würde. Der Redner warnte schließlich vor über­stürzten Änderungen an der Pensionsgesetzgebung. Der Redner sprach schließlich den Wunsch aus, daß den Beamten, die die Altersgrenze erreicht hätten und weiterarbeiten wollten, und die dazu fähig seien, dies ermöglicht werden müßte.

Abg. Sparrer (Dem.) wünschte, daß dte in diesem Jahre abgestrichenen Millionen den Kriegsopfern nicht dauernd ent­zogen würden.

Abg. Loibl (Bayer. Vp.) betonte die Notwendigkeit, die Unterbringung der ausscheidenden Heeresanaehörigen zu ver­bessern.

Abg. Buch (Nationalsoz.) beschwerte sich über die schlep­pende Erledigung von Versorgungsansprüchen der Kriegs­beschädigten.

Abg. Eisenberger (D. Bauernp.) verlangte eine Kürzung der hohen Pensionen.

Damit schloß die Aussprache.

Die Ausschußentschließung auf Vorlage eines Pensionsgesetzes für politische Beamte wurde mit großer Mehrheit angenommen, ebenso Entschließungen auf bessere Unterbringung der Verforgungsberechtigten und andere Etatisierung der Lasten für die Kriegsopfer.

Verschiedene Anträge wurden dem Kricgsbeschädigtcnaus- schuß überwiesen und der Haushalt in der Ausschußfasfung angenommen.

Das Haus setzt die Aussprache zur zweiten Beratung der Allgemeinen Finanzverwaltung fort.

Abg. Dr. Leidig (D. Vp.) betont, die 25 Millionen, die als Abschlagzahlung des Reiches für die preußischen Forderungen bereits in den Etat eingesetzt waren, müßten nach den neuer­lichen Dispositionen des Reiches wieder entfernt werden, so daß man von einem Ausgleich im preußischen Haushalt noch nicht sprechen könne.

Abg. Haase-Liegnitz (Wirtschaftspartei) hebt hervor, daß die diesjährige Beratung des Haushaltes der Finanzverwal­tung in eine ernste und recht ungewöhnliche Zeit falle. In den Staats- und Reichskassen sei Ebbe. Man billige dem privaten Hausbesitz noch nicht einmal die Mittel für Repara- turarbeiten zu, obwohl selbst an den Gebäuden der öffentlichen Hand nach dem Kriege bereits für mehr als zehn Millionen Reparaturen notwendig gewesen seien.

Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff teilt dann in Beant­wortung einer Großen Anfrage der Deutschnationalen wegen der

Erhöhung der Zinssätze der Preutzenkasse mit, daß die Auswirkungen der Erhöhung durch Umwand­lungen bei den Verbandskassen ausgeglichen würden. Be­züglich der von einzelnen Rednern vorgebrachten Besorgnis über die Ausbalancierung des preußischen Etats nach Wegfall der ursprünglich eingesetzten 25 Millionen Abschlags­zahlung des Reiches und nach den neuen Ausgabebeschlüssen teilt der Minister u. a. mit, daß das Kabinett bereits zu einem positiven Ergebnis über die Deckungsvorlagen gekommen sei.

Beim

Etat des Rechnungshofes und des Sparkommissars spricht Abg. Schmidt, Stettin, (Dtn.) den Beamten des Rech­nungshofes den Dank und Anerkennung für ihre Arbeit aus, die dem deutschen Volke Millionen erspare. Bedauerlich sei, daß die Parteien sich bei dem weiteren Sparprogramm des Reichssparkommissars in keiner Weise beteiligt hätten. — Auch dieser Etat wird genehmigt, ebenso der Etat der Reichsschuld.

Es stand dann der vom Sozialpolitischen Ausschutz be­antragte Gesetzentwurf über die Erweiterung des Schwangeren- uub Wöchnerinnenschutzes zur

MÄTAHÄRI

ROMAN von ARNO FRANZ

ORHEREBaKMISSCHUTZ DURCH VERLAG OSKAR MEISTER.WERDAÜ-GA.

f (44. Fortsetzung.)

„Teilweise! — Sie haben ja bereits zugegeben, daß Sie auch mit Ihrem Geliebten korrespondierten."

„Gewiß, aber nur in seiner Eigenschaft als solcher, nicht aber in seiner Eigenschaft als deutscher Offizier oder gar Spionagechef."

„So?! — Mit erhobener Stimme fragt Mornay: „Seit wann unterzeichnen Liebesleute Ihre Briefe nicht mit Namen, sondern mit Buchstaben und Zahlen?"

„Das tat ich nie!"

„Verzeihung! — Sie taten es doch! Ihre Briefe trugen die Bezeichnung H 21."

„Das ist nicht wahr!"

„Es ist wahr und wird bewiesen durch das Telegramm des spanischen Spionagechefs an seinen holländischen Kame­raden, in welchem er bittet, die 15 000 Mark an H 21 zu überweisen."

„Besagt das auch, daß meine Briefe die Bezeichnung H 21 trugen? Was habe ich mit den Abmachungen zu tun, die diese Herren unter sich, vielleicht aus Zweckmäßigkeitsgrün- den, treffen? — Nichts, mein Herr!"

„Das zu beurteilen, bleibt diesen Herren hier überlassen." ■ Er zeigt auf die Richter und setzt sich.

Das Intermezzo ist verklungen.

Und nun treten Zeugen über Zeugen auf. Eine stattliche Zahl. Einer löst den anderen ab. Und Mata Hari ist er­staunt und erschreckt über die Männer, die alle sie kennen, die alle ihr die Treue wahren, die ihr noch heute danken für einen lieben Blick, ein freundliches Lächeln, und die sie einer Idee opferte und vergessen hat bis auf wenige.

Und dann rauscht das Furioso Mornays durch den Saal und Clunets, des Alten rhetorische Meisterrede löst sie ab.

Die steinernen Zwölf lauschen den zermalmenden An­klagen eines Fanatikers, der verbündete Könige nicht schont, nicht Kriegsminister, russische Großfürsten, deutsche Prinzen Wd Mata Hari nicht. ______

Beratung. Die Wochenhilfe soll aus drei Viertel des Grund­lohnes erhöht und die Frist für die Inanspruchnahme von vier auf sechs Wochen erweitert werden. Die Frist für die Erhaltung der Mitgliedschaft in der Invalidenversicherung wird von acht aus zwölf Wochen erhöht. — In einer Ent­schließung wird ein Gesetzentwurf über den Schwangeren- und Wöchnerinnenschutz für Landarbeiterinnen und für Hausgehilfinnen gefordert.

Der Gesetzentwurf wurde nach unwesentlichen Debatten angenommen.

Der Gesetzentwurf der Regierungsparteien, worin die Regierung die Ermächtigung erhält, 2 0 0 Mil­lionen Mark im Wege der Anleihe aufzunehmcn, wurde nach einer lebhaften Debatte dem Haushallsausschuß über- wiesen. Der Vertreter des Reichsfinanzministeriums hatte zur Empfehlung erklärt, daß es sich eigentlich nur um eine formale Änderung des Rotetats handele.

Darauf vertagte sich das Haus auf Donnerstag.

.Der Kampf um die Gewerbesteuer.

Preußischer Landtag.

(80. Sitzung.) tt. Berlin, 24. April.

Das Haus trat in die zweite Beratung der allgemeinen Fmanzverwaltung ein. Der Hauptausschuß, für den Abg. Dr. Wiemer (D. Vp.) berichtete, empfiehlt in seinen Anträgen unter anderem die Einrichtung vierteljährlicher Statistiken über die Einnahmen und die Ausgaben der Gemeinden, ferner. eine Neuregelung der Brücken Unterhaltung und die baldige Vorlegung eines Gesetzentwurfes über den P o l i z e i l a st e n a u s g l e i ch für die nicht mit staatlicher Polizei ausgestatteten Gemeinden. In beer allgemeinen Be­sprechung erklärt Abg. Dr. v. Kries (Dtn.) daß im Hauptaus- schuß Gelegenheit gegeben fei, sich über den Finanzausgleich ausführlicher zu äußern. Vor allem bedürften das Platte Land und der Osten Preußens ausreichende Berücksichtigung, mit dem Polizeilastenausgleich könne man nicht noch länger warten. Das gleiche gelte für den Schutiastenausgleich. Be- »us am 1. April d. I. hätte hier eine Neuregelung erfolgen

Das Haus unterbricht hierauf die Aussprache, um

die zweite Beratung der Gewerbesteuer fortzusetzen. Bei der Abstimmung in später Abendstunde des Vortages hatte sich bet der namentlichen Abstimmung die Be- schlußunfähigket des Hauses herausgestellt, da sich Deutsch­nationale, Deutsche Volkspartei, Wirtschaftspartei, Deutsche Fraktion und Nationalsozialisten an der Abstimmung nicht be­teiligten. Es wurde zunächst die namentliche Abstim­mung zum § 3 der Vorlage wiederholt. Es wurden ins­gesamt 306 Karten abgegeben. Mit „Ja" stimmten 210, mit „Nein" 96 Abgeordnete. Es beteiligten sich diesmal die Wirt­schaftspartei, die Deutsche Volkspartei und die Christlichen Bauern. Sie gaben „Nein"-Karten ab, ebenso wie die Kom­munisten. Die Bestimmung, die die Verlängerung des bestehenden Gesetzes um ein Jahr ausspricht, war an­genommen.

Sodann wurde der kommunistische

Mißtrauensantrag gegen den Finanzminister

mit 207 Stimmen der Regierungsparteien gegen 70 Stimmen der Kommunisten und kleinerer Gruppen bei 15 Enthaltungen der Wirtschaftspartei abgelehnt.

Es folgen die Abstimmungen zur zweiten Lesung des Kultushaushaltes. Ein deutschnatio­naler Antrag, für das Ministerium statt 34 nur 32 Ministerial- räte zu bewilligen, wurde vom Vizepräsidenten, Dr. Wiemer, für angenommen erklärt. Annahme fanden sodann Ausschuß­anträge, die die Mittel für Musikpflege um 25 000 Mark und die Bedürfniszuschusse für die staatlichen höheren öffent­lichen Schulen um 130 000 Mark erhöhen. Der Neubau der Universitätsfrauenklinik in Königsberg soll bald in An­griff genommen werden. Neu bewilligt werden 100 000 Mark als erster Teilbetrag für den Neubau eines Absonderungs­hauses an der Universität Göttingen

Geven'ng über den Einheiisstaai.

Der Leerlauf der Verwaltung.

Im Sitzungssaal des Reichswirtschaftsrats zu Berlin sprach Reichsminister des Innern S e v e r i n g auf Ein­ladung des Vereins Berliner Kaufleute und Industrieller über das Thema „Deutscher Einheitsstaat, seine welt­politische und weltwirtschaftliche Notwendigkeit und die Wege zu seiner Verwirklichung".

Der Minister ging von der Notwendigkeit einer durch­greifenden Rationalisieruna aus. die sich nickt nur auf die ■MMMMMKWSMHBaWBtmaaBMEmiBBglWM^^W'^w^^rw/^y^.w^^

Und sie lauschen den begeisterten Worten eines Greises, durch die ein liebendes Herz zittert.

Ihre Züge sind starr. Ihre Lippen stumm. Was ihre Seelen fühlen und ihre Hirne denken, verraten nicht Auge noch Hand.

Und dann spricht Mata Hari ihre letzten Worte, nicht de­mütig, nicht bescheiden, nicht schuldbewußt.

Stolz reckt sie sich auf. Schallend klingt, was sie zu sagen hat:

„Beachten Sie eines, meine Herren: Ich bin keine Fran­zösin! Ich nehme mir das Recht, meine Beziehungen zu suchen, wo es mir beliebt und sie zu gestalten, wie ich es für gut befinde. Der Krieg ist keine Veranlassung für mich, auf- zuhören, Kosmopolitin zu sein. Ich bin neutral, wenn ich auch nicht leugnen kann, daß meine Sympathien Ihrem Lande gehören. Wenn Ihnen das nicht genügt, kann ich es nicht ändern. Walten Sie Ihres Amtes!"

Und das geschieht.

Der Gerichtshof zieht sich zur Beratung zurück.

Clunet bemüht sich um Mata Hari.

Sie ist ruhig, fast gleichgültig. Sie plaudert und lacht. Und ißt die Pralinen, die ihr der einstige Geliebte reicht.

Draußen richtet Semprou die Frage an jeden einzelnen, anfangend beim Premier und beim Oberst aufhörend:

„Ich frage Sie auf Ehre und Gewissen, halten Sie die Angeklagte schuldig, unseren Feinden Nachrichten übermittelt zu haben, die den Tod vieler unserer Kameraden zur Folge hatten?"

Und jeder einzelne spricht ohne Besinnen bei Ehre und Gewissen ein lautes „Ja!"

Zehn Minuten nur sind zu diesem Ende nötig.

Wie sie gegangen waren, so kommen sie wieder.

Semprou ist nicht fähig, das Urteil zu verlesen. Viel­leicht will er es auch nicht. Er reicht es dem Gerichts­schreiber hin.

Die Richter erheben sich. Die Posten präsentieren das Gewehr. Der Schlußakt beginnt:

„Im Namen der Republik! — Die Tänzerin Gertrud Mar-. gueritta geschiedene Mac Leod geborene Zelle, genannt Mata Hari, wird wegen fortgesetzter Spionage zugunsten Deutsch­lands zum Tode verurteilt. Das Urteil ist durch Erschießen zu vollstrecken."

Ueber das hagere Gesicht Clunets geht ein schmerzvolles Zucken. Die Lippen beben. Zwei Tränenperlen hängen an den Wimpern. Mata Hart trocknet sie ab.

Kreise der Wirtschaft, sondern auch auf die Regierungen und Verwaltungsbehörden erstrecken müsse. Eine be­sondere Steigerung erfahre diese Notwendigkeit noch durch die gewaltigen Reparationslasten, die wir nach Möglich­keit nicht durch Herabsetzung der Lebenshaltung und keinesfalls durch Aufgabe unserer kulturellen Höhe, son­dern durch Verminderung des Verwaltungsleerlaufes er­träglich zu gestalten versuchen müßten. Der Redner ging sodann auf die verschiedenen Möglichkeiten zur Schaffung des Einheitsstaates ein.

Im Reichstag sei zurzeit nicht die erforderliche Zweidrittelmehrheit aufzubringen. Der Gedanke des Ein­heitsstaates sei noch nicht genügend klar vorbereitet, um ihn einem Volksentscheid zu unterbreiten. Die von bayerischer Seite vorgeschlagene Lösung durch eine vorhergehende ZerschlagungPreußenssei keines- falls gangbar. Gerade in Preußen lägen die außenpolitisch bedrängtesten Teile des Reiches, Oberschlesien, Ostpreußen und das Ruhr- und Rheinland. Der Minister schloß mit der Bitte an die Kreise der Wirtschaft, die von Natur aus das größte Verständnis für die Frage des Einheitsstaates hätten, von sich aus alles zu tun, um den Boden für eine Lösung, die ja doch einmal kommen müsse, vorzubereiten.

politische Rundschau

Deutsches Reich

Deutsch-schweizerisches Zollabkommen.

Die in Köln begonnenen Verhandlungen über Zoll­tariffragen im schweizerisch-deutschen Warenverkehr sind in Bern wieder ausgenommen worden und haben zur Unterzeichnung eines Zusatzabkommens zum Handels­vertrag geführt. Neben der gegenseitigen Ungleichung der Zölle für Uhren und Uhrenschalen ist auch die Ver­zollung anderer Jndustrieerzeugnisse geregelt worden. Das Abkommen unterliegt noch der Zustimmung der beiderseitigen Parlamente.

Kein Gotteslästerungsparagraph im Strafrecht.

Im Strafrechtsausschuß des Reichstages wurde der § 180 des neuen Strafgesetzbuches, der den bisherigen Gotteslästerungsparagraphen ersetzen soll, abgelehnt. Ab­gelehnt wurden die Änderungsanträge der verschiedenen Parteien. In der Schlußabstimmung fand sich für den eigentlichen Paragraphen keine Mehrheit mehr, so daß zurzeit in dem künftigen Strafgesetzbuch kein Gottes­lästerungsparagraph mehr enthalten ist. Der Vorsitzende, Dr. Kahl, stellte fest, daß es nicht die Meinung des Aus-- schusses sei, die Religionsgesellschaften schutzlos zu lassen. Man erwartet definitive Entscheidung später.

Schwerin.' In der Sitzung des Ältestenrates des Schweriner Landtages wurde darauf verwiesen, daß mit Rücksicht auf die vom Staatsgerichtshof gefällte Ent­scheidung über die Ungültigkeit der Landtagswahlen in Sachsen auch der Mecklenburgische Landtag zu seiner Auf- lösung Stellung nehmen müsse. Dies soll am 14. Mai geschehen.

„Fern im Süd das schöne Spanien.. .* «Graf Zeppelin" dort jubelnd empfangen.

Auf seiner zweiten Mittelmeerfahrt hat das Luftschiff „Graf Zeppelin" einen Besuch nachgeholt, der ihm aus seiner ersten Reise durch ungünstige Witterungsver­hältnisse unmöglich gemacht worden war. Das -Luftschiff überflog, aus Südfrankreich kommend, das west­liche Spanien und wurde dort mit besonderer Be­wunderung empfangen, da der größte Teil der Bevölke- rung noch nie ein lenkbares Luftschiff gesehen hatte. Be­sonders in Lissabon herrschte große Begeisterung, als das Luftschiff über der Stadt feine Kreise flog. Mehrere Flugzeuge, die das Luftschiff eingeholt hatten, begleiteten es auf seinem Fluge als Zeichen der Begrüßung.

, Lissabon. Nachdem das Luftschiff die portugiesische Haupt- istadt und die Mündung des Tejo überflogen hatte, folgte es der portugiesischen Küste in südlicher Richtung. Dann schlug es östlichen Kurs ein und überflog S e v i l I a. Bei der über« fliegung Lissabons richtete Dr. Eckener ein Danktele- gramm für die Erlaubnis zum überfliegen portugiesischen Gebietes funkentelegraphisch an den portugiesischen Luftsahrt- minister.

Lächelnd, ruhig und behutsam legt sie seinen Arm in den ihren und führt ihn schweigend hinaus.

Semprou, der ihnen Nachsicht, bleich und lchwankend, flüstert dem Nächststehenden zu:

„So soll man sterben. Still und groß!"

18.

Der Morgen des 15. Oktober 1917 sah die Strafanstalt Saint Lazare in tiefem Schlafe.

Menschen standen schweigend an den Gefängnismauern. Sie froren, denn es war kalt.

Andere kamen und stellten sich ebenso schweigend zu ihnen.

Zwei Autos fuhren vor und hielten am Tore. Ihnen ent­stiegen Offiziere und Zivilpersonen.

Es waren die Obristen Semprou und Mornay, Major Claudel, der Stadtkommandant Massard, der Anwalt (Kürtet und andere.

Sie läuteten.

Ein Wärter öffnete.

„Zu Direktor Estach," befiehlt einer der Herren.

„Bitte einzutreten," sagt der Wärter, „ich werde melden."

Als sie in den Hof gehen, drängt die Menge nach.

Semprou, der es' sieht, schmettert ihnen ein kurzes „Halt" zu.

„Stehenbleiben," sagt er. „Nur die beamteten Personen haben Zutritt. Wir anderen werden hier im Erdgeschoß warten. Ich mit Ihnen."

Ohne Widerspruch gehorcht die Menge.

Im Erdgeschoß werden die Herren von Direktor Estach und Dr. Bizard, dem Chefarzt der Anstalt, empfangen.

„Die letzten Formalitäten in Sachen Mata Hari," sagt Major Claudet und weist sich als Bevollmächtigter des Kriegs­gerichtes aus. „Bitte führen Sie mich — hinauf."

Da tritt Clunet zum Major.

Mit zitternden Lippen bittet er: „Ich fühle mich elend, Major. Ich kann nicht hinauf. Sagen Sie ihr: Ich hätte alles versucht. Nichts verabsäumt. Der Präsident lehne ab. Sagen Sie ihr das, bitte."

Barsch erwidert Claudet:

„Bin ich Ihr Vermittler, Herr Anwalt? — Was Sie dieser Frau zu sagen haben, sagen Sie ihr selbst," winkt zwei Offizieren und steigt mit diesen und Dr. Bizard die Treppe empor.

Wankend und zerbrochen schließt sich Clunet an.

Die anderen bleiben, wo sie sind. (Fortsetzung folgt.)