Die preußische Gewerbesteuer.
(77. Sitzung.) tt. Berlin, 20. April.
« Haus erledigte zunächst kleine Vorlagen und nahm Ausschutzantrage an, die Entschädigungen für Hochwassergeschädigte in den Kreisen Jnsterburg und Salzwedel verlangen und die ferner Einzelmatznahmen für die Stadt Strregau fordern. Weiter werden Maßnahmen zur Behebuna der Not in den westlichen Grenzgemeinden gefordert, Bei- Hilfen für Frostschäden im Weinbau sowie Maßnahmen gegen die Notlage des Gaststattengewerbes in Kur- und Badeorten und gegen das überhandnehmen des Hausierhandels. Es folgte die erste Beratung der neuen Vorlage zur
Verlängerung der Gewerbesteuer.
Finanzminister Dr. Hopker-Aschofs betonte, daß nacb Ansicht der Staatsregierung die Wiedcrvorlegung dieses Gesetzentwurfes keinesfalls der Verfassung widerspreche. Zur Vermeidung von Katastrophen in den Gemeinden müsse die Annahme des Gesetzes allerschuellstens erfolgen. Durch eine Änderung des Gesetzes würde man die Belastung der Steuerpflichtigen nicht mildern, sondern nur verschieben."Der Minister bat, die Vorlage schnellstens und unverändert anzunehmen.
Abg. Hecken (Din.) legte dar, daß seiner Ansicht nach die Regierung nicht berechtigt gewesen sei, das Gesetz erneut vor- zulegen, wenn nicht die Verfassung zu einem Zerrbild parteipolitischer Auswertung gemacht werden solle
Abg. Kölges (Ztr.) hielt die Erregung über den Antrag auf Einbeziehung der freien Berufe für unverständlich; der Antrag habe nur bezweckt, diejenigen, die ihrem Erwerbe frei nachgingen, mit zu den kommunalen Lasten heranzuziehen.
Abg. Dr. Reumann-Frohnau (D. VP.) meinte, man könne den Art. 62 aus der Verfassung streichen, wenn die Regierung ihn doch nicht anwenden wolle. Die Gewerbesteuer würden seine Freunde wieder ablehnen müssen, wenn ihre Änderungsanträge, insbesondere auf stärkere Erfassung der Konsumvereine, keine Annahme fänden.
Abg. Donners (Wirtschaftspartei) erklärte, daß in Mittel- standskreisen über das Verhalten der Deutschnationalen in der Frage der Einbeziehung der freien Berufe große Erbitterung herrsche. Die Wirtschaftspartei halte an der abgelehnten Borlage fest.
An der weiteren Debatte, die zum Teil in persönlicher Polemik bestand, beteiligte sich eine Reihe von Abgeordneten verschiedener Parteien. Die Vorlage wird sodann mit den Anträgen dem Hauptausschuß überwiesen.
Es folgt in zweiter Beratung die Einzelbesprechung des Titels des Haushalts des Ministeriums für Wissenschaft, Kunst und Volksbildung. Das Haus unterhielt sich längere Zeit über Einzelheiten.
Erleichterung für kleinere Steuerzahler.
Der Interfraktionelle Ausschutz des Preußischen Landtages hielt eine Sitzung ab, in der sich die Regierungsparteien mit der Vorlage zur Gewerbesteuer befaßten, die dem Hauptausschuß überwiesen worden ist. Dieser wird den Entwurf vorberaten. Am Dienstag ist die zweite Lesung der Regierungsvorlage in Aussicht genommen. In der Sitzung des Interfraktionellen Aus- schusses wurden Vorschläge gemacht, die auf eine Erleichterung in den unteren Steuerstufen abzielen, über diese Vorschläge wird der Interfraktionelle Ausschuß erneut beraten. Man erwartet, daß man zu gemeinsamen Anträgen kommen wird, die der Sitzung des Hauptaus- schusses vorgelegt werden.
Englische Politiker in Westpreußen.
Die Grenzverhältnisse.
Eine Abordnung englischer konservativer Politiker, darunter ein Mitglied des Oberhauses und ein Mitglied des Unterhauses, besuchten dieser Tage den Regierungsbezirk Westpreußen. Nach Besichtigung des Schlosses in Marienburg unterrichteten sich die Herren aus einer Fahrt über Stuhm-Weißenberg an fünf Weichseldörfern entlang bis Kurzebrack über die Grenzverhältnisse bei Kurzebrack und an der im Abbruch befindlichen Münsterwalder Weichselbrücke, von der zurzeit nur noch drei mittlere Bogen über dem Flußlauf stehen, während die Anschlußstücke rechts und links davon bereits beseitigt sind.
Die italienische Thronrede.
Parlamentseröffnung.
Bei der Eröffnung der 28. Legislaturperiode des Parlaments hieli der Kö>.ig eine Rede, in der er zuerst an die Worte keines Großvaters, um 27. November 1871 erinnerte Damals
MATA HARi
ROMAN von AR N 0 FRANZ
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(41. Fortsetzung.)
»Um so besser für Sie! — Wann kamen Sie nach Paris?"
: »Gegen Ende des Jahres."
• „Auf welchem Wege?"
„Ueber Belgien, Holland und England."
„Und was veranlaßte Sie zur Rückkehr?"
„Da ich in Neuilly ansässig bin, dürfte sich die Antwort von selbst ergeben."
„Wie lange blieben Sie in Neuilly?" f „Bestimmt weiß ich das nicht mehr."
* „Und was veranlaßte Sie von Neuilly fortzugehen?"
„Ich wurde nach Vittel gerufen."
„Und wer rief Sie dahin?"
: „Herr Rittmeister Marow."
„Auch ein Geliebter?" fragte Semprou.
Einen Augenblick stutzte Mata. Dann hatte sie sich in der Gewalt.
Mit dieser Frage konnte sie Semprou nicht beleidigen.
Llebenswürdig lächelnd und voll warmem Wohllauts in der Stimme sagte sie schlicht: „Mehr als ein Geliebter."
Und Semprou fragte weiter: „Rittmeister Marow ist Russe. Weshalb ließ er sich nach Frankreich kommandieren?" „Ich bin geneigt zu glauben, daß er es meinetwegen tat." „Sie pflegten ihn im Feldlazarett und hielten sich sieben Monate in der Kampfzone auf."
„Das Feldlazarett lag leider in der Kampfzone. Ich siebte den Rittmeister und wäre noch sieben mal sieben Monate geblieben, wenn ich ihm das Augenlicht hätte wiedergeben können.
„Während dieser ganzen Zeit standen Sie nur mit Offizieren in Verbindung."
„Ja! Mich haben immer nur Männer interessiert, die zur Armee gehörten. Auch mein Mann war Hauptmann. — Wenn ich mich verliebte" — sie verneigte sich lächelnd — „es ist oft vorgekommen, meine Herren — dann aber immer nur in tapfere und vornehme Männer des Heeres ohne Ansehen ihrer Nationalität. Dessen wollen Sie versichert sein "
U «Das ist uns bekannt," sagte der ritterliche Semprou und
habe König Vittoric- Emanuele II. die Bedeutung der Einigung Italiens und der Wiedervereinigung mit Rom unterstrichen. Diese Worte könnten heute angesichts zweier Ereignisse von höchster Wichtigkeit wiederholt werden: der Volkswahlen vom 23. März und der
Versöhnung mit dem Heiligen Stuhl,
die nach 60 Jahren die römische Frage gelöst und die Einigung des Vaterlandes vollende! habe. Der König ging dann auf die besonderen Aufgaben der neuen Legislaturperiode ein und betonte diese solle in Verbindung mit der Regierung an der -»tärkung des Staates und an der Kräftigung seiner Tätigkeit arbeiten. Der Faschismus sei keineswegs mit den Notwendig-, ketten der modernen Zeit unvereinbar. Der König würdigte den Geist, der die Abrüstungskonferenzen beseelt habe, fügte aber hinzu, die Abrüstung sei bis jetzt nur eine schöne Hoffnung gewesen, der von den unaufhörlich wachsenden Rüstungen zu Lande, zu Wasser und in der Luft widersprochen sei. Es sei also Pflicht des Staates und des Parlamentes, zeitig genug für die Verteidigung des Vaterlandes zu sorgen.
Denkschrift der Lustfahrindustrie.
Absatzvermehrung.
Dem Reichsverkehrsministerium sind die von den deutschen Flugzeug- und Flugzeugmotorenwerken aufgestellten Vorschläge zur Neuordnung der deutschen Luftfahrwirtschaft in Gestalt einer Denkschrift überreicht worden. Die Denkschrift enthält die Anregungen des Ministers zur Überwindung des durch die Kürzung der Reichszuschüsse stark gesteigerten
krisenhaften Zustandes.
Eine wesentliche Vermehrung des Absatzes, auch im Auslande, wird für erreichbar gehalten, wenn geeignete Maßnahmen getroffen werden. Zu diesem Zweck müßten auch solche amtlichen und privatwirtschaftlichen Stellen zur Wahrnehmung der in ihr Arbeitsgebiet fallenden Luftfahrnurt- schaft, und zwar mit eigener Verantwortlichkeit, herangezogen werden, denen bisher noch kein Einfluß auf die Luftfahrt eingeräumt sei.
Die Denkschrift weist dabei in erster Linie auf die Reichspost hin und schlägt die Eröffnung eigener Luftpost- linien von Deutschland nach den benachbarten Hauptstädten vor. In dieses Gebiet falle auch weiter die Bedarsslust- fahrt aller Art, der volle Entwicklungsfreiheft bei Ausschluß von Konkurrenzmaßnahmen staatlich unterstützter Betriebe em- geräumt werden müsse. Um gleichzeitig auch eine Hebung des Auslandsmarktes zu erreichen, fei eine Anteilnahme des Reichswirtschaftsministeriums und eine entsprechende Förderung durch den auswärtigen Dienst notwendig. Angekündigt wird eine gemeinsame Wirtschaftsorganisation, die der allgemeinen Absatzwerbung dienen soll, sowie mittelbare Absatzwerbung durch Wettbewerbe, Ausstellungen usw. Der Auslandsabsatz deutscher Erzeugnisse bedeute Arbeitsaussuhr im Gegensatz zu der mit dem Betrieb von Auslandslinien staatlich unterstützter Unternehmungen verbundenen Kapitalausfuhr. Die Luftfahrtgeltung Deutschlands in der Welt stehe und falle mit dem Absatz seiner Lust- fahrindustrieerzeugnisse.
Die Pockengefahr aus England.
Dänische und schwedische Maßnahmen.
Aus Calais wird berichtet, daß die englisch-franzö- sische Konferenz über die Maßnahmen zur Verhütung der Einfchleppung der Blattern nach Frankreich beendet ist, nachdem die englische Delegation erklärt hatte, daß sie nicht befugt sei, die französischen Vorschläge anzunehmen. Bis zur Entscheidung durch die Minister wird an dem gegenwärtigen Zustand festgehalten. Dagegen ist der Bürgermeister von L e H a v r e selbständig vorgegangen. In Le Havre sind die -^sn dem Bürgermeister vorgesehenen Vorkehrungen zur Verhütung der Einschleppung der Pocken zur Anwendung gekommen. Von den 38 Passagieren des aus England kommenden Postschisfes konnten 22 Jmpfzeugnisse vorweisen; die übrigen ließen sich impfen, ehe sie an Land gingen.
Im Zusammenhang mit der Epidemie in England hat in E s b j e r g , dem dänischen Hasen für den Verkehr mit Harwich, der Kreisarzt die Gesundheitsbehörde aufgefordert, eine besondere Überwachung der aus England eintreffenden Reisenden anzuordnen, und zwar auf die Weise, daß der Nachweis einer vor höchstens acht Tagen erfolgten Pockenimpfung geführt werden soll. Die Quarantäneärzte sind angewiesen worden, die von ihnen erachteten Maßnahmen zu treffen. Auch in den schwedischen Häfen Göteborg und M a l m ö sind gewisse
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verneigte sich ebenfalls. „Man sah Sie während Ihres hiesigen Aufenthaltes ausschließlich nur in Gesellschaft von Militärs. Das eben ist ausgefallen. Und weiter fiel auf, daß es hauptsächlich Flieger waren, die Sie auszeichneten."
„Weil sie von allen Soldaten den meisten Gefahren ausgesetzt sind, also notwendigerweise zu den mutigsten gehören müssen."
„Hm," warf Oberst Mornay ein, „nicht well sie mehr sehen als andere?"
Blitzenden Auges und schneidend rief Mata dem Vorsitzenden zu: „Schützen Sie mich vor diesem Menschen."
Clunet winkte ihr erschreckt Schweigen, und Semprou antwortete begütigend: „Herr Oberst Mornay hat das Recht zu fragen. Ich kann es ihm nicht wehren."
„Das war keine Frage," rief Mata in gleicher Erregung, „es war eine Verdächtigung, zum mindestens eine ungezogene und taktlose Bemerkung."
„So fassen Sie es auf," antwortete Mornay, „wir sind von weniger großer Empfindlichkeit. — Aber wie dem auch sei, die Tatsache besteht, daß die Flieger Ihre besonderen Freunde waren und Sie über die wichtigsten Dinge auf das Genaueste unterrichteten. Auf welche Weise es Ihnen gelang, diesen an sich doch pflichttreuen Offizieren ihre Geheimnisse zu entlocken, könnten uns wohl nur die Wände Ihres Boudoiers verraten, denn Sie werden sich hüten, uns aufzu- klären."
„Das ist unerhört!"
„Doch nicht so sehr," entgegnete Semprou. „Es ist erwiesen, daß Sie unsere Beobachtungsposten und Fliegerstationen, die zur Ueberwachung der Front beim Vorrücken errichtet waren, dem Feinde bis ins Einzelne bezeichneten. Sie haben Taufende unserer Soldaten auf diese Wiese in den Tod geschickt."
„Das ist nicht wahr! Beweisen Sie es!"
„Sie haben nicht von Vittel aus nach Holland geschrieben?"
„Das leugne ich nicht. Ich habe aber nicht das geschrieben, was Sie behaupten. — Daß mein Freund zufällig Chef der deutschen Spionage in Holland war, dafür kann ich nicht verantwortlich gemacht werden. In unseren Briefen stand nie etwas vom Kriege noch über den Krieg."
Das sagte Mata Hart ruhig, bestimmt und ohne jede Erregung und Oberst Semprou, der in diesem Falle nur vermutete, also keine schlüssigen Beweise besaß, erwiderte:
„Das klingt unwahrscheinlich. Jedenfalls dürften in diesen uns so schwer bedrückenden Zeiten kaum Briefe geschrieben werden und worden fein, die vom Kriege nichts enthielten.
Schutzmaßnahmen getroffen worden, wonach bei Ankunft von Dampfern aus England die Reisenden und die Besatzungen ärztlich untersucht werden sollen.
pMische Rundschau
Deutsches Heid)
Steuerliche Berücksichtigung landwirtschaftlicher Verlustbetriebe.
Die fünf Koalitionsparteien des Reichstages hab« im Hinblick auf die Änderung des Einkommensteuer- gestztzes nachstehenden Antrag eingebracht: Bei der Festsetzung der Durchschnittssätze der nicht buchführenden Landwirte und Gewerbetreibenden für die Einkommensteuer sind auch Verlustbetriebe mit zu berücksichtigen.
Vorläufig kein Reichsehrenmal.
Am 15. Dezember 1928 nahm der Reichstag eine Entschließung an, in der die Reichsregierung ersucht wird, von der Beratung und der Beschlußfassung über die ,Platzwahl des Reichsehrenmals solange abzusehen, bis der deutsche Boden von fremdländischer Besatzung restlos befreit ist. Der Reichsminister des Innern hat nun den beteiligten Verbänden mitgeteilt, daß er der Frage der Errichtung eines Reichsehrenmals bis auf weiteres keinen Fortgang zu geben beabsichtige.
Um das preußische Konkordat.
Vor einiger Zeit wurde in verschiedenen Veröffentlichungen behauptet, das preußische Konkordat sei fertiggestellt und dem Heiligen Stuhl in Rom zugeleitet worden. Die Mitteilungen stimmen angeblich nicht ganz, vielmehr soll damals der Entwurf des Konkordats nur dem Berliner Nuntius Pacelli zugestellt worden sein. Pacelli ist nun vor einigen Tagen in Rom eingetrossen. Der Zweck dieser Reise soll gewesen sein, dem Papst den Konkordatsentwurf persönlich vorzulegen und seine Meinung zu hören.
Württembergs Regierung bleibt.
Der Württembergische Landtag beendete die Generaldebatte zum Etat. Der Abgeordnete Bausch gab namens des Christlichen Volksdienstes die Erklärung ab, daß seine Partei die Weiterarbeit der Württembergischen Regierung auf der jetzigen Grundlage nicht mehr für möglich halte. Bei der Abstimmung wurde der sozialdemokratische Mißtrauensantrag gegen die Gesamtregierung mit 40 Stimmen gegen 36 Stimmen bei vier Enthaltungen abgelehnt. Der demokratische Mißtrauensantrag gegen den Kultusminister Bazille wurde mit 40 Stimmen gegen 37 Stimmen bei drei Enthaltungen abgelehnt. Somit bleibt die jetzige Regierung vorläufig im Amte.
ZiMeu.
Ein neues Staatswappen.
Durch königliches Dekret wird ein neues italienisches Staatswappen und Staatssiegel eingeführt. Bisher wurde neben dem königlichen Wappen das faschistische Wappen mit dem Liktorenbündel verwendet. Diese beiden Zeichen sind in dem neuen Wappen verschmolzen. Es besteht aus dem savoyischen roten Schild mit silbernem Kreuz, der von einer Königskrone überhöht und von zwei Liktoreubündeln gehal-n wird, deren Axte nach außen gerichtet sind.
Aus In- und
Berlin. Der Reichspräsident empfing den bisherigen Reichsminister der Justiz, Koch- Weser, in Abschiedsaudienz.
Berlin. Das Reichskabinett trat zu einer Besprechung der reparationspolitischen Lage zusammen. Die Besprechung diente lediglich der Orientierung, Beschlüsse wurden nicht gefaßt.
Berlin. Der Ältestenrat des Preußischen Landtages beschloß, das von den Kommunisten beantragte Mißtrauens- Votum gegen den Minister des Innern, Grzesinski, mit der zweiten Beratung des Haushalts des Staatsministeriums zu verbinden.
Berlin. Der neue mexikanische Gesandte für das Deutsche Reich, Villa Michel, ist in Berlin eingetroffen.
Bremen. Die Bremische Bürgerschaft beschloß, den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag anzuerkennen.
Die ihrigen werden keine Ausnahme gemacht haben. Ich will glauben, daß Sie die Bedeutung Ihrer Mitteilungen unterschätzten. Daß Sie aber unseren Feinden sehr wertvolle Mitteilungen machten, beweisen die Summen, die Sie erhalten haben."
„Ich habe nicht nur nach Holland geschrieben und von dort Geld erhalten, ich habe auch anderswohin geschrieben und Geschenke bekommen."
„Das wissen wir. Wir werden später einige Briefe verlesen. Immer aber haben Sie an Offiziere geschrieben."
„Weil nur Offiziere meine Freunde waren."
„Bankiers und Großkaufleute sind doch zahlungsfähigere Liebhaber als Offiziere . . ."
„Möglich! Aber die Reichsten find nicht immer die Freigebigsten. Und dann find eben Bankiers keine Offiziere."
„Sie behaupten somit lediglich — sagen wir: Als Kokotte — bezahlt worden zu fein. Spionage aber nie getrieben zu haben?"
Marow retten, Marow nicht in Verlegenheit bringen, ihm einen ruhigen Lebensabend sichern, das nur wollte Mata.
Um eine Klippe war sie herum, die sein Lebensschifflein hätte zerschmettern können — es war Eingangs des Verhöres gewesen — sein Name durfte nicht wieder fallen, nie. inand wissen, daß sie alles - durch ihn veranlaßt — getan das Geld für ihn erbeten hatte.
Was lag ihr daran, wenn man sie eine Dirne nannte!
Auf Semprous Frage antwortete sie:
„Das behaupte ich nicht nur, das ist so!"
»Und Sie beabsichtigen auch nie Spionage zu treiben?" „Wie — meinen — Sie — das?"
»Run," entgegnete Semprou mit eisiger Ruhe, „haben Sie nicht hier in Paris, zu einer Zeit, als Sie sich beobachtet fühlten, den Chef der französischen Spionage, Herrn Hauptmann Ledoux Ihre Dienste angeboten?"
Im Innersten erschrocken schwieg Mata Hart In ihr kroch es kalt empor. Jene Stunde der Verzweiflung war wieder gegenwärtig.
„Nun," drängte Semprou, „haben Sie das?"
„Ja! Ich habe es."
„Warum? — Aus Liebe zu Frankreich?"
„Nein! Ich liebe Frankreich nicht mehr als Deutschland oder irgendein anderes Land. Ich liebe keine Staaten. Ich liebe Menschen. Ich bot Ihnen meine Dienste an. weil ich ohne Geld war."
„Trotz der Briefe? Sonderbar! — Und wie gedachten Sie uns zu dienen?" (Fortsetzung folgt.)