TWiangkaischeks Forderungen.
Die politische Lage in China.
Der Präsident der nationalen Nankingregierung, Tschiangkaischek, der unzweifelhaft stärkste augenblickliche Gewalthaber in China, hatte vor einigen Tagen erklärt, sein Amt niederlegen zu wollen. Jetzt erläßt er einen öffentlichen Aufruf, in dem er erklärt:
Der Nankingregierung drohe unmittelbare Gefahr von drei Seiten: von den Generalen Feng, Pei Tschung Hsi und Li Tshai Sum. Da die Nankingregierung ihm nicht die Vollmachten zu geben imstande sei, diese militärischen Abenteurer zu beseitigen und unschädlich zu machen, könne er nicht im Amte bleiben. Er verlange für sein weiteres Verbleiben die völlige Entwaffnung aller chinesischen Truppen außer denen der Nankingregierung, die Einführung eines militärischen Direktoriums, dessen Vorsitz er übernimmt und das aus drei Personen zu bestehen habe, sowie die gerichtliche Bestrafung aller chinesischen Generale, die sich der Zentralgewalt nicht fügten.
Die Nankingregierung hat General Jensischan zum Oberbefehlshaber über die Truppenteile in Nordchina ernannt. Der General hat der Nankingregierung mitgeteilt, daß er die Nankingregierung in ihrem Kampfe gegen Feng unterstützen und sich vollkommen den Befehlen des Marschalls Tschiangkaischek unterwerfen werde. Der Staatsrat in Nanking gibt bekannt, Tschiangkaischek habe zugesagt, sein Rücktrittsgesuch zurückzuziehen. Tschiangkaischek bleibe bis auf weiteres Vorsitzender des Chinesischen Staatsrates und Oberbefehlshaber sämtlicher chinesischer Streitkräfte. Seinen Forderungen, die auf die Stärkung der Machtvollkommenheiten Tschiangkaischeks hinauslaufen, dürfte also entsprochen sein.
Sie Sergwettsverwaliung in Preußen.
(70. Sitzung.) tt. Berlin, 12. April.
Der Preußische Landtag verabschiedete ohne wesentliche Aussprache die Gesetzentwürfe zur Änderung des
Kirchensteuerrechts
der evangelischen Landeskirchen sowie der katholischen Kirchengemeinden und -gemeindeverbände in der dritten Lesung und der Schlußabstimmung.
Das Haus setzte sodann die allgemeine Aussprache zur zweiten Lesung des Haushalts der Bergverwallung fort.
Abg. Cremer (D. Pp.) trat besonders für die Interessen des Eisenerzbergbaues ein und betonte, daß der westfälische Bergbau alles tun müsse, um seinen Stand zu wahren. Abg Hartmann (Dem.) forderte, die polnische Kohleneinfuhr so gering wie möglich zu halten. — Die Weiterberatung wurde dann durch die Vornahme von
Abstimmungen zum Justizetat unterbrochen. Ein Antrag, das Höchstalter der Richter auf 68 Jahre festzusetzen, wird abgelehm eingenommen werden Anträge auf Einschränkung der Eidesleistung Erleichterung des Wiederaufnahmeverfahrens im Strafprozeß und Reform der Untersuchungshaft. Bei den dann vorgenommenen
Abstimmungen zum Haushalt des Finanzministeriums werden Anträge angenommen, die u. a. verlangen: einen Gesetzentwurf, der die Rechtsverhältnisse der Wartcgeldemp- fänger regelt, sowie Beschränkung der Reisen staatlicher und kommunaler Beamten auf die dringlichsten Fälle.
In der fortgesetzten Aussprache zum Hanshalt der Bors- Verwaltung bat Abg. Grüter (Wirtschaftsparteii den tWiniffn bei Ablauf des Kohlensyndikatsvertrages 193u für ei» gerechte Verteilung der Förderquoten zu sorgen.
Anfrage wegen der Fememsrös.
Gegen die harte Behandlung.
Im Preußischen Landtag ist eine Kleine Anfrage der Deutschen Fraktion eingegangen, die sich mit der Behandlung der wegen Fememord verurteilten Personen beschäftigt. In dieser Anfrage wird darauf hingewiesen, daß innerhalb der nationalen Bevölkerung die Erregung über die harte Behandlung der sogenannten Fememörder wächst, die in weiten Kreisen als nationale Märtyrer gelten.
Es wird darin betont, daß diese Männer in schwerster Zeit, als die Vernichtung durch äußere Feinde drohte und im Innern alle Rechtsbegriffe zerbrochen waren, in hervorragender Weise an der Rettung von Volk und Vaterland mitgearbeitet haben, so daß ihnen nach Meinung weiter Kreise der allergrößte Dank gebührt. Die ihnen zur Last gelegte Selbsthilfe stellt sich weiten Kreisen als eine nationale Tat dar, die im Interesse unseres Staatswesens nötig war. Die nationale Bevölkerung verstehe deswegen nicht, daß diese alten erprobten Frontsoldaten überhaupt zur Verantwortung gezogen werden konnten, und völlig unverständlich sei der nationalen Bevölkerung die harte Behandlung der Fememörder, die bei anderen Völkern als Nationalhelden gefeiert würden.
Die Anfrage führt sodann einen Fall an, bei dem der schwerkranken Mutter des Oberleutnants Fuhrmann, die dicht vor dem Erblinden stehe, die Bitte abgeschlagen worden sei, ihren Sohn zu sehen. Die Regierung wird zum Schluß gefragt, welche Stellung sie zu diesen unhaltbaren Vorgängen einnehme.
pMiifche Rundschau
Deutsches Mich
Hindenburg fast wiederhergestellt.
Reichspräsident v. Hindenburg, über dessen Gesundheitszustand in den letzten Tagen mancherlei beunruhigende Gerüchte umliefen, befindet sich auf dem Wege der völligen Wiederherstellung von den Folgen einer ernsteren Grippeerkrankung. Von zuständiger Stelle wird erklärt, daß zu Besorgnissen kein Anlaß vorhanden sei, da es dem Reichspräsidenten andauernd besser gehe.
Der Landesverrat im Strafrechtsausschuß.
Der Strafrechtsausschuß des Reichstages führte die vertrauliche Beratung des neuen Paragraphen 115 a (Landesverrat) zu Ende. Eine Streichung des Paragraphen wurde mit 14 gegen 13 Stimmen abgelehnt, dagegen wurde mit 15 gegen 9 Stimmen beschlossen, dem Paragraphen folgende Fassung zu geben: „Wer ein Staatsgeheimnis in der Absicht öffentlich bekanntgibt, eine unmittelbar drohende erhebliche Gefahr für den verfassungsmäßigen inneren Bestand des Reiches abzu- wenden, wird mit Gefängnis bestraft. Der Täter ist st r a f f r e i, wenn die Gefahr tatsächlich besteht. Die Tat wird nur auf Verlangen der Reichsregierung verfolgte
Ostpreußen und Rußland.
Die in Moskau befindliche ostpreußische Studien- kommifsion besuchte das Ackerbaukommissariat, wo die Delegationsmitglieder in dreistündiger Unterredung mit dem Ackerbaukommissar - Kubjak eingehend die Möglichkeiten eines Ausbaues der Beziehungen zwischen der Landwirtschaft der Sowjetunion und der Ostpreußens besprachen. Volkskommissar Kubjak wies darauf hin, daß unter gewissen Umständen die Landwirtschaft Sowjetrußlands ein großer Abnehmer für die Landwirtschaft Ostpreußens werden könne. Ober-Präsident Siehr unb der Präsident der Königsberger Handelskammer, Heumann, wiesen auf die Bemühungen der ostpreußischen Landwirt- schastskammer zum Ausbau der Beziehungen zur Sowjetlandwirtschaft hin
Deutsch-polnische Einigung über die Retzewiesen.
Die vor einigen Wochen in Polnisch-Czarnikau begonnenen Verhandlungen zwischen dem Landrat des Netzekreises, dem polnischen Starosten sowie deutschen und polnischen Vertretern der Meliorationsgenossenschaften im Gebiet der Grenznetze, die dazu dienen sollten, eine Erhöhung der Erträge der Retzewiesen zu schaffen, führten zu dem Beschluß, die Retzewiesen in diesem Jahre zweimal zu überrieseln. Eine Bewässerung hat sich als dringend notwendig erwiesen, da einzelne Wiesen sehr geringe Erträge lieferten. Es ist zu hoffen, daß die Übelstände, die infolge der Grenzziehung nach Kriegsende bisher aus diesem Gebiet bestanden, jetzt beseitigt sind.
Mus In- und Ausland '
Berlin. Der Reichsparteivorstand des Z e n t r u m s wird am 21. April in Essen Zusammentritten. Er wird sich in der Hauptsache mit der Wahlrechtsreform beschäftigen
Berlin. Der Handelsausschuß des Preußischen Land- tages nahm einen Antrag der Wirtfchaflspartei an, der' das Staatsministerium ersucht, zur Linderung der Nöte i m O st c n die Staatsbehörden anzuweisen, aus nie Gemeindebehörden zu wirken, ihren Warenbedarf tunlichst bei östlichen Firmen zu decken.
Berlin. Der Reichsverband der Deutschen I n - s u st r i e und die Vereinigung der Deutschen Arbeitgeber- verbände halten am 26. April in Breslau eine gemeinsame Sitzung ihrer Hauptausschüsse ab.
Berlin. Am 14. April begeht G e neralleut n a n i Freiherr v o n W a t t e r in Berlin den Tag, an dem er vor 50 Jahren in die Armee eingetreten ist, und zwar als Leutnant beim Feldartillerieregiment Nr. 1.3. Bei Beendigung des Weltkrieges war von Walter Kommandierender General des 26. Reservekorps und nach Friedensschluß über- nahm er das Generalkommando des 7. Armeekorps in Münster in Westfalen; später war er noch Befehlshaber des Wehrkreises VI.
Berlin. Die Staatsanwaltschaft hat gegen das Urteil, durch das der Zeichner Groß von der Anklage der Beschimpfung von Einrichtungen der christlichen Kirche freigesprochen wurde, Revision beim Reichsgericht eingelegt.
Dresden. Aus Anlaß der zehnten Wiederkehr des Tages der Ermordung des sächsischen Ministers für Militärwesen, Gustav R e u r i n g, hat das sächsische Staatsministerium am Grabe Neurings einen Kranz niederlegen lassen, der die Inschrift trägt: „Dem treuen Mitarbeiter in Sachsens schwerster Zeit zu seinem zehnten Todestage die sächsische Staatsregierung."
Frankfurt a. M. Der bisherige Führer der Kommunistischen Partei in Hanau, der Stadtverordnete und preußische Landtagsabgeordnete Karl R e h b e i n, ist zur Sozialdemokratischen Partei übergetreten. Ihm angeschlossen hat sich der bisherige kommunistische Stadtverordnete W i n k l e r.
Aachen. Reichstagsgogeordneter Joseph Sinn (Ztr.) sieht sich aus Gesundheiisrücksichien gezwungen, fein Reichstagsmandat niederzulegen. Sein Nachfolger wird Senatspräsident Dr. Schetter-Köln.
Rom. Der frühere Führer der Sozialistischen Partei und bekannte Strafrechtslehrer an der römischen Universität, Professor Enrico Ferri, ist im Alter von 73 Jahren gestorben. Ferri war mit Lombroso Begründer der Kriminalanthropologie. In letzter Zeit hatte er sich dem Faschismus unterworfen.
Deutsch-russisches Schlichtungsabkommen in Kraft.
Berlin. Der Reichsminister des Äußern, Dr. Sirese- mann, und der Botschafter der Sowjetunion, Krestinski, haben im Auswärtigen Amt die Ratifikationsurkunden über das am 25. Januar 1929 in Moskau abgeschlossene deutsch-russische Schlichtungsabkommen ausgetauscht. Das Abkommen ist damit in Kraft getreten.
Kundgebungen, aber keine Gewalt.
Der Beidenflether Bauernprozeß.
Am vierten Verhandlungslage des Beidenflether Bauernprozesses wurde mit der Zeugenvernehmung begonnen. Der Gemeindevorsteher Krach l-Pöschendorf, der zu der angeblichen Anstiftung durch den Angeklagten Hansen vernommen wurde, besagte, Hansen habe sich nur geäußert, er wolle 200 bis 300 Bauern aufmarschieren lassen, die bekunden könnten, daß er, Hansen, die Steuern nicht zahlen könne. Auf Antrag des Staatsanwalts wurde dem Zeugen vorgehalten, daß er in seiner an den Landrat gerichteten Eingabe über den Fall ausgeführt hätte, Hansen habe mit einer gewaltsamen Verhinderung der Pfändung gedroht. Als der Zeuge des weiteren in ein lebhaftes Kreuzverhör zwischen Staatsanwalt und Verteidiger genommen wurde, schwankte er sehr in seinen Aussagen. Er bekundete, er habe sich nicht von Hansen bedroht gefühlt.
Der Zeuge Landwirt Knudsen-Büitel erklärte un- vereidigt, er habe an der Versammlung, die im Cafö Mohr in Jtzehoe stattgefunden habe, wohl teilgenommen, doch habe er nichts davon gemerkt, daß dort die Beidenflether Vorgänge vorbereitet worden waren. Sodann wurde als nächster Zeuge der Führer der Landvolkbewegung, Hamkens- T e 1 e n b ö l l, über die Vorgänge im Cafo Mohr vernommen. Auch dieser Zeuge sagte unvereidtgt aus. „Ich empfahl, wirkungsvolle Kundgebungen zu verunstalten," so führte der Zeuge aus, „habe aber betont, keine Gewalt gegenüber den Beamte.: anzuwenden."
Hierauf beantragte der Staatsanwalt, Hamkens nicht zu vereidigen, da er der Anstiftung dieser Vorgänge verdächtig sei. Der Verteidiger, Dr. Lütgebrune, fetzte sich jedoch für die Vereidigung von Hamkens und auch von Knudsen ein. Das Gericht beschloß demgemäß und verewigte beide Zeugen.
Die Pfändung der Ochsen.
Als Zeuge wird dann der Gemeindediener von Beidenfleth, Schlüter vernommen, ein 67 Jahre alter Mann, der mit der Abführung der gepfändeten Ochsen beauftragt worden war. Schlüter erklärte, daß er die beiden Ochsen ohne Schwierigkeiten bekommen habe. Der eine der Ochsen sei sehr störrisch gewesen und habe sich nicht führen lassen. Als auf der Straße das Feuer angezündet worden sei seien einige Bauern mit brennenden Strohbündeln auf Forken auf die Ochsen eingedrungen, die daraufhin kehrt gemacht hätten. Ihm, Schlüter, sei von feiten der Bauern nichts geschehen.
Aus der Heimat.
Für diele Rubrik find fflifieifungen lokalen Dnferenes aus dem helerkrelle liess erwünscht und werden auf Wunsch bezahlt.
herrlich Willkommen!
Am heutigen Tage treffen in unserer alten Lullus- stadt zahlreiche Vertreter der Bezirksgruppe Hessen- Nassau-Waldeck des Verbandes der Kommunalbe- amten- und Angestellten Preußens e. V. zu einer Vertretertagung ein. Mit Freude werden die Gäste, die aus allen Teilen unserer engeren Heimat kommen, hier in Hersfeld begrüßt werden. Wenn auch unsere schöne alte Stadt sich leider nicht im prangenden Frühlingskleide zeigen kann, so hoffen wir doch, daß die Gäste, welche sich zu ernster Arbeit hier versammeln, neben der Beratung ihrer Angelegenheit auch einige frohe Stunden in den Mauern Hersfelds verleben werden. Mögen sie sich hier wohlfühlen und die besten Eindrücke von unserer Stadt und ihrem aufblühenden Bade mitnehmen. In diesem Sinne ein herzliches Willkommen!
4. offentt. Sitzung des KoMMUnal- landtages.
Kassel. Die 4. öffentliche Sitzung des Kommunal- landtages wurde gestern um 18 30 Uhr in Gegenwart des Oberpräsidenten der Provinz Hessen-Nassau, eröffnet. Der Präsident von Keudell-Eschwege gab zwei Eingaben bekannt, die von der Landwirtsckaftskammer für Kurhefsen und Waldeck und vom Kurhesfischen Landbund eingegangen waren und in sachlicher aber scharfer Form^gegen jegliche Erhöhung der Bezirks- steuer sich richtet. Es wird an die Abgeordneten appeliert, zu verhindern, daß die Realsteuern noch weiterhin eine wesentliche Erhöhung erfahren. Dann wurde die 24 Punkte umfassende Tagesordnung, die in der Hauptsache die Boranschläge der Landeskrankenhäuser und der übrigen Anstaltenldes Bezirksver- bandes umfaßt, erledigt. Zu heftigen und langen Auseinandersetzungen kam es bei dem Voranschlag des Landeskrankenhauses Kassel, der dem Vertreter der Kommunistischen Partei Veranlassung gab, in schwerster Weise die Verwaltung anzugreifen. Diese Angriffe wies der anwesende Präsident Thöne ab. Dann wurde beschlossen, die Verpflegungskosten für alle Landeskrankenbäuser nach Möglichkeit zu erhöhen, daß die Zuschüsse des Bezirksverbandes auf einer tragmäßiaen Höhe bleiben. Die Verhandlungen wurden auf Montag nachmittag vertagt, weil am Sonnabend und Montag vormittag der Hauptausschuß sich nochmals mit den Bezirkssteuern befassen soll. Die Eingaben der Landwirtschaftskammer und des Kurhesfischen Landbundes wurden dem Hauptausschuß zur BerhcmdlungMberwtesen.
Hauptausschutz des Kommunallandtages.
Staffel, 12. 4. In der heutigen Sitzung des Hauptausschusses des Kommunallandtages für den Regierungsbezirk Kassel kam zunächst der Voranschlag der Fürsorgeerziehung „Minderjähriger" und der beiden Fürsorgserziehungsanstalten des Bezirksver» bandes, des LandeserziehungSheims „Karlshof" in Wabern und des Mädchenheiws Lahneck in Buchenem, der in Ausgabe mit 864 000 RM abschlietzt und einen Zuschuß des Bezirksverbandes von 280 000 RM. gegen» über 246 000 RM im Voranschlag von 1928 erfordert, zur Annahme. Der Voranschlag der LaüdeSbibltothek in Fulda wurde mit einem Ausgabebetrag von 55 300 RM. und einem Zuschußbetrag von 54 600 RM. dem Kommunallandtag zur Annahme empfohlen. Der Voranschlag der Landesbibliothek Kassel wurde mit 155 000 RM Ausgabe und einem Unterhaltungszuschutz von 152 000 RM angenommen.
Der Vorlage wegen Förderung der Ansiedlung hessischer Landwirte im gefährdeten Osten Deutschlands, nach der beabsichtigt ist, nach dem Vorgang der meisten anderen Provinzialverbände, zur Förderung der An- stedlun« von hessischen Landwirten. Landwirtssöhnen und landwirtschaftlichen Arbeitern in den Ostprovinzen, sowie in Pommern und Mecklenburg an hessische Siedler Darlehen zu gewähren, wenn das eigene Kapital des Siedlers nicht ausreicht, um die zur Siedlung erforderliche Summe zu beschaffen, wurde zugestimmt. Ein Antrag des Deutschnationalen Hand- lungsgehilfenverbandes, Gau Main-Weser in Frank- furt a. M. auf Gewährung einer Beihilfe zwecks Durchführung unentgeltlichen Rechtsschutzes in Arbeits- streitigkeiten etc. mußte abgelehnt werden, weil der BezirkSverband nicht in der Lage ist, heute freiwillig weitere umfangreiche Arbeiten zu übernehmen.
Hersfelb. Das heute beginnende Programm der Hersfelder Lichtspiele bringt u. a. auch den deutschen Grobfilm „Die Z i r ku s p r t n z e s s t n". Es ist dies eins der besten Filmlustspiele, welche in letzter Zeit herausgekommen sind. Sicherlich werden die Besucher der Lichtspiele bei diesem Film einige recht vergnügte Stunden erleben. In den Hauptrollen wirken u. a. Harry Ltedke, sowie der neue hier bestens bekannte Filmstern Marianne Win kelstern mit.
Hersfeld. Die morgen statifindende Abonnements- Aufführung der Südwest deutschen Bühne bringt uns bekanntlich das packende Kriminalstück „Der Hexer" von Wallace. Dieses Stück hat an »Uen großen Bühnen als erstklassiges Zugstück einen großen Erfolg gehabt. Auch hier wird es sicherlich seine Anziehungskraft bewähren und der „Südwest, deutschen" zum Schluß ihrer diesjährigen Gastspiel- reisen nochmals ein volles Haus gleichzeitig auch als Zeichen der Anerkennung und des Dankes für das in dieser Spielzeit gebotene bringen.