Mehrforderungen und Kürzungen im Haushaltspläne des Kreises Hersfeld für 1929.

Von Landrat K i r s ch b a u m.

In jedem Jahre zeigen sich bei Aufstellung des Haushaltsplanes einzelne Posten, bei denen die Ver­waltung, auch wenn sie von dem Willen zur Sparsam­keit erfüllt ist, die Einsetzung höherer Beträge, als im Vorjahre, vorschlagen muß.

Aus dem Haushaltsplans für 1929 können als Beispiele dieser Art folgende Fälle angeführt werden:

Im Jahre 1928 waren die Einnahmen und Aus­gaben der Fortbildungsschulen des Kreises gleich hoch. Soweit die Staatszuschüsse und das Schul­geld die Kosten nicht deckten, wurden sie durch Beiträge der Gemeinden ausgeglichen. Im Jahre 1929 ist ein Kreiszuschuß für das Fortbildungsschulwesen in Höhe von 2 000 RM. notwendig. Während im Landgebiete bisher nur eine gewerbliche Fortbildungsschule und zwar in Heringen bestand, werden jetzt nach Ostern die ländlichen Fortbildungsschulen in Niederaula, Schenk- lengsfeld, Philippsthal und Friedewald in gewerbliche Fortbildungsschulen umgewandelt, was mit Rücksicht auf die größere Zahl der Schulstunden zu etwas höheren Kosten führt. Diese Umwandlung war not­wendig. Von den 541 Schülern der Fortbildungsschulen des Landgebietes entfielen im vergangenen Winter 135 auf die Landwirtschaft und 411 au] Handwerk und Gewerbe. Um eine stärkere Belastung der Gemeinden zu verhüten, hat der Kreisausschuß beschlossen, die Mehrkosten, die durch die Umwandlung in gewerbliche Berufsschulen entstehen, auf den Kreis zu übernehmen. Im Jahre 1930 werden diese Mehrkosten geringer werden, weil sich dann die höheren Zuschüsse des Staates für die gewerblichen Berufsschulen auswirken. Diese Staatszuschüsse werden nämlich immer nach den Ver- Hälknissen des jeweiligen Vorjahres bemessen.

Die Zuschüsse des Kreises zur Krüppelfür- sorge müssen von 6 300 RM. im Jahre 1928 auf 11000 RM. im Jahre 1929 erhöht werden. Die Krüppelfürsorge ist als neuer Zweig der Wohlfahrts­pflege erst im Jahre 1924 eingeführt worden. Sie liegt in Händen des Bezirksverbandes, der zwei nebenamtlich tätige Landeskrüppel-Aerzte beschäftigt, die jedes Jahr in allen Kreisen Sprechstunden abhalten. Die Kosten der Heilbehandlung werden gesetzlich zwischen Kreis und Bezirksverband geteilt. In "den ersten Jahren stellten viele Eltern ihre Kinder noch nicht dem Landes­krüppelarzt vor. Die guten Heilerfolge haben aber die Wirkung gehabt, daß jetzt zahlreiche vernachlässigte Fälle aus früheren Jahren zur Behandlung kommen. In­folgedessen tritt jetzt eine vorübergehende Steigerung der Kosten ein. In späteren Jahren, wenn nur noch neu entstandene Fälle zur Behandlung kommen, werden die Kosten wieder sinken. Die planmäßige Behandlung .Ler Arüppelleiden^ wie Jie jetztdurch den Bezirksverband unter finanzieller Mitwirkung der Kreise, vor allem in der Heilstätte „Lindenberg" erfolgt, macht zahlreiche Menschen zu arbeitsfähigen Mitgliedern der Gesellschaft, die sonst lebenslänglich ihrer Familie oder der öffent­lichen Fürsorge zur Last gefallen wären. Es würde garnicht zu verantworten sein, wenn man bei diesem Posten des Haushaltsplanes Streichungen vornehmen wollte, denn die Folge würde sein, -daß eine große Reihe von Fällen, die jetzt noch geheilt werden kann, unheilbar wird.

Eine ganz zwangsläufige Mehrausgabe ist die Steigerung der Kosten für Unterbringung von Geisteskranken, Epileptikern, Idioten usw. Hier werden im Haushaltsplans für 1929 anstatt 33 000 RM. im Vorjahre 35 000 RM. gefordert, also 2 000 RM. mehr. Die Entscheidung über die Unter­bringung liegt beim Landeshauptmann.' Auch auf die Pflegesätze hat der Kreis keinerlei Einfluß.

Ebenso zwangsläufig ist die Erhöhung des Beitrags des Kreises für die Wanderarbeitsstätten von 2 000 RM. auf 2 800 RM. Hier hat der Kreis das zu zahlen, was der Landeshauptmann sestsetzt.

Um einen Ausgleich für die nicht vermeidbaren kleineren Mehrforderungen zu finden, sind in dem Entwürfe des Haushaltsplanes für 1929 bei einer Reihe von anderen Posten Kürzungen vorgenommen worden. So sind vermindert worden bie Zuschüsse des Kreises. zur Förderung der Landwirtschaft (Beihilfen an leistungsschwache Gemeinden zu Verkoppelungen, Zu­schüsse an Entwässerungsgenossenschaften usw.) von 10 000 RM. auf 8 000 RM., für die Volksbüchereien des Kreises, obwohl noch zahlreiche Orte ohne Volksbücherei sind, von 2000 RM. auf 1 500 RM., für Jugendpflege (Förderung von Sportvereinen, Ab­haltung von Kreisspieltagen, Vorträge für Jugendliche) von 4 500 RM. aus 4 000 RM.,

für soziale Fürsorge von Kriegsbeschädigten und Kriegshinterbliebenen von 11500 RM. aus 10500 RM. für Unterbringung Jugendlicher in Heilstätten von 11650 RM. auf 10 000 RM. für Kleinrentner-Fürsorge von 11 500 RM. auf 10 000 RM.,

für Unterbringung Unbemittelter im Landeskranken­hause von 6 000 RM. auf 5 000 RM.

Der Entwurf des Haushaltungsplanes ist am 25. März 1929 im Arbeitsausschuß des Kreiswohlfahrts­amtes besprochen worden. Der Ausschuß hat folgenden Beschluß gefaßt:

„Mit den Kürzungen, welche die Verwaltung in dem Haushaltsvoranschläge vorgenommen hat, erklärt sich der Arbeitsausschuß nur unter der Voraussetzung einverstanden, daß, soweit es sich um kulturelle und gesundheitssürsorgerische Maßnahmen und um die

Bekämpfung von Volkskrankheiten Handelt, die An­sätze des Haushaltsplanes für 1928 im Rechnungs­jahre 1930 wieder eingesetzt werden. Das gleiche gilt für die soziale Fürsorge für Kriegsbeschädigte usw."

Es muß zugegeben werden, daß manche dieser Streichungen etwas gewaltsames haben und lediglich aus dem Bestreben der Verwaltung zu erklären sind, Mehrausgaben an anderen Stellen auszugleichen. Bei den Kleinrentnern läßt sich für die Kürzung anführen, daß eine Verminderung der Zahl der Unterstützten ein­getreten ist und bei den Kriegsbeschädigten, daß das Reich neuerdings Erziehungsbeihilfen zur Verfügung stellt.

Die Kürzungen bei einzelnen Posten im Haushalt des Wohlfahrtsamtes werden sicher von weiten Kreisen der Bevölkerung nicht gebilligt werden. Man muß aber bedenken, daß die Mehrbeträge, die bei anderen Posten des Fürsorgehaushalts gefordert werden, insge­samt 12 200 RM. betragen Die Kürzungen, die dafür an anderer Stelle vorgenommen wurden, gleichen zu­sammen mit einigen Mehreinnahmen im Fürsorgehaus­halt diesen Mehrbetrag von 12 200 RM. zum größten Teile aus.

Gewisse Verschiebungen im Haushaltsplans des Wohlfahrtsamtes dürften auch aus folgenden Erwägungen zu rechtfertigen sein: Die kommunalen Verwaltungen geben seit Jahren erhebliche Beträge für die vorbeugende Gesundheitsfürsorge aus. Es muß angenommen werden, daß durch diese Maßnahmen der Wohlfahrtsämter sich der Gesundheitszustand der Bevölkerung allmählich bessert. Seit 1925 ist im Kreise Hersfeld die zahnärzt­liche Untersuchung der Schulkinder eingeführt worden und im Jahre 1927 die Schulzahnpflege, die die kosten­lose Durchbehandlung von jährlich 3 Jahrgängen sämt­licher Schulkinder gebracht hat. Es läßt sich schon jetzt bei den schulärztlichen Untersuchungen der Schulkinder und Fortbildungsschüler deutlich beobachten, daß sich der allgemeine Gesundheitszustand der Kinder und jungen Leute gebessert hat. Es ist das nach Ansicht des Kreiskommunalarztes zu einem nicht geringen Teile darauf zurückzuführen, daß der gesundheitsschädliche Einfluß der schlechten Zähne in Fortfall gekommen ist. Die Gesamtkosten der schulärztlichen und schulzahnärzt- lichen Untersuchungen belaufen sich auf 5500 RM., die der Schulzahnpflege auf 5000 RM. jährlich. Diese Beträge, welche der gesamten, nicht nur der unbe­mittelten Bevölkerung des Landgebietes zu Gute kommen, gehören zu den am produktivsten wirkenden Ausgaben des Wohlfahrtshaushaltes.

Eine besonders bedeutsame Leistung des Kreises ist die Unterhaltung der .21 Schwestern - sta tion en. Sie kosten dem Kreise im Haushaltsjahre 1929 einen Zuschuß von 25 800 RM. Die Mithilfe der Schwestern bei der Krankenpflege erleichtert es nicht nur der Landbevölkerung, ihrer eigenen wirtschaftlichen Tätigkeit nachzugehen, sie hat auch hervorragende Wirkungen auf dem Gebiete der vorbeugenden Gesund­heitsfürsorge.

Der Gesamtzuschuß des Kreises für Wohlfahrts­zwecke einschließlich der Jugendpflege beläuft sich nach dem Entwürfe des Haushaltsplanes für 1929 auf 164 400 RM. Gegen das Vorjahr, wo der Zuschuß 134 730 RM. betrug, sind das 29 670 RM. mehr. Dieser Mehrbetrag ist aber nur darauf zurückzuführen, daß die Einnahmen des Kreises aus der staatlichen Hauszinssteuerüberweisung für Wohlfahrtszwecke von 123 000 RM. im Vorjahre auf 111 500 RM. in diesem Jahre, also um 11 500 RM. sinkt und daß die Stadt Hersfeld als Beitrag des Kreises zu ihren Pfl chtauf- gaben auf dem Gebiete der Wohlfahrtspflege für das Rechnungsjahr 1929 19 500 RM. mehr beansprucht. Während im Haushaltspläne für 1928 für diesen Zweck 69 500 RM. eingesetzt waren, weist der Entwurf des neuen Haushaltsplanes einen Betrag von 89 000 RM. auf. Der im Haushaltsplan eingesetzte Beitrag des Kreises von 70% zu den Fürsorgeausgaben der Stadt ist übrigens im Rechnungsjahr 1928 um 11 000 RM. überschritten worden.

Die geringere Ueberweisung von Hauszinssteuer zu Fürsorgezwecken ist darauf zurückzuführen, daß durch zahlreiche Steuerermäßigungen und Steuerbefreiungen in Einzelfällen das Gesamtaufkommen im Preußischen Staatsgebiete geringer geworden ist. Es sind also an anderer Stelle Steuererleichterungen eingetreten. Unter diesen Umständen würde es sich nicht rechtfertigen, wenn man die fehlenden 11 500 RM. dadurch ausgleichen wollte, daß man im Haushaltsplans des Wohlfahrts­amtes weitere Kürzungen vornimmt.

Diese Ausführungen mögen der Bevölkerung zeigen, daß bei der Aufstellung des Haushaltsplanes für "den Kreis eingehende Beratungen über oft nur verhältnis­mäßig kleine Beträge notwendig sind, um durch Ein­setzung von Mehrbeträgen oder durch Streichungen zu einem brauchbaren Ergebnisse zu kommen. Daß dieses Ergebnis nicht jeden befriedigen kann, ist verständlich. Mit Rücksicht auf die besonderen Verhältnisse, in denen wir im Jahre 1929 stehen, war die Verwaltung ge­nötigt, in dem Entwurf des. neuen 'Haushaltsplanes Streichungen von Beträgen zur Förderung der Wirtschaft, der Kultur und der Fürsorge vorzunehmen, die ihr selbst sehr schmerzlich waren.

Aus der HeiMM-

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Hersfeld (Stand der Arbeitslosigkeit am 3 1. 3. 1 929 im Arbeitsamts bezirk Hersfeld. 1.) Arbeitslosenversicherung 1694 männl. (1. 3. 29 2793), 363 weibl. (498). 2 ) Krisenfürsorge 222 männl. (211), 37 weibl. (231 3.) Sonderfürsorge 2996 männl. (3447), 282 weibl (147) Davon entfallen auf den Kreis Hersfeld: zu 1) 427 männl. (Stadt 991, 29 weibl (Stadt 17), zu 2) 18 männl (Stadt 12), 1 weibl. (Stadt 1), zu 8) 471 männl. (Stadt 66), 8 weibl. (Stadt 1).

Hersfeld. (W i e w i r d da S W e t t e r?> Während das Kaltlufthoch über Deutschland bereits durch ein neues südwärts wanderndes Druckfallgebiet wieder abgebaut wird, wobei es im Osten schon wieder zu starker Bewölkung und Niederschlägen gekommen ist, hat sich im Westen eine stabilere Antizyklone ent. wickelt, die voraussichtlich an Einfluß auf unsere Witterung gewinnt Zunächst bringen die auf Nord­west drehenden Winde mildere und feuchte Luft als bisher, sodaß wärmeres, aber noch vorwiegend trübes und unfreundliches Wetter zu erwarten ist. Im Ganzen zeigt aber die Wetterlage Neigung zur Ent- Wicklung einer wärmeren und frühlingshafteren Witterung. — Vorhersage bis D enstag Abend: Vor- wiegend molkig, Niederschläge noch höchstens von ganz geringem Ausmaß, mäßig warm, nordwestliche bis westliche Winde.

Kassel. Der Kriminalpolizei ist es gelungen, einen Bauschlosser und einen Fahrburschen festzu­nehmen, die am Ostersonntag an der Ecke Untere Königstraße-Hohentorstraße eine Kassiererin von einem hiesigen Kinotheater überfallen und ihr die Aktentasche mit einem größeren Geldbetrag geraubt hatten. Eine dritte Person, die ebenfalls als Täter in Frage kommt, ist zur Zeit noch flüchtig. Die beiden Festgenommenen, die geständig sind, wurden dem Amtsgericht zugeführt.

Fulda Bor dem großen Schöffengericht Fulda stand gestern der 31jährige ledige Postschaffner Ernst Gönnert aus Fulda, der als Schwerkriegsbeschädigter 1924 beim Postamt Fulda als Postbeamter eingestellt wurde. Gönnert wurde zur Last gelegt, im ver- gangenen Jahre auf seinen Bestellgängen nach und nach 692 Mk. ihm anvertrauter Geldbeträge und Briefe, Drucksachen und bergt unterschlagen zu haben. Unter Zubilligung mildernder Umstände wurde Gönnert gestern von dem Großen Schöffengericht zu acht Monaten Gefängnis verurteilt.

Marburg In der letzten Nacht verübten hier bis jetzt noch unbekannte Täter einen groben Unfug, der leicht zu schweren Unfällen hätte führen können. Sie stellten eine Gartendank quer über die Straße. Ein des Weges kommendes Auto rannte gegen das Hinder­nis und wurde beschädigt, ohne daß jedoch glücklicher­weise Personen zu Schaden kamen.

Berlingerode Hier wurde ein neues zweistöckiges Haus mit Wirtschaftsgebäuden und Inventar und 40 Morgen Land zum Preise von sage und schreibe 16 000 Mk. veräußert. Dieser Preis ist wiederum ein deutlicher Beweis, wie traurig es um die Landwirtschaft bestellt ist.

Ufingen Man lächelt über den bekannten Streich der Bürger von Schilda, die ein Haus bauten und die Fenster vergaßen. Ein Seitenstückchen hat man sich im Jahre 1929 in Ufingen geleistet. Ein schmuckes Postamt nebst Fernamt und Selbstanschlußamt hat das Städtchen erhalten, vor einigen Tagen weihte man das neue Amt ein, nur eines vergaß man: Das Postamt hat keinen Briefkasten — ein Fall, der in der Annalen der Reichspost einzig dastehen dürfte.

Neustadt Im Bett erschossen aufgefunden wurde gestern morgen im benachbarten Wallrode der 16 Jahre alte Sohn des Landwirts Ketiholz, ein Kaufmanns­lehrling. Der jugendliche Selbstmörder hat die unselige Tat aus Furcht vor Strafe begangen, weil er wegen Schneeballwersens ein Strafmandat erhalten hatte.

Weimar. Der Ministerialinspektor Adlung hatte durch einen fahrlässigen Schuß feine Frau getötet. Nach Untersuchung des Falles ist auf Einleitung eines Strafverfahrens verzichtet worden. Aolung erhielt durch Strafverfügung zwei Monate Gefängnis.

Erfurt Im Verlaufe eines ehelichen Zwistes warf am Freitag abend der Arbeiter August Schnell in der Webergasse auf seine Ehefrau;eine brennende Petroleumlampe. Die Lampe explodierte und die Flammen setzten die Kleider der Frau in Brand. Mit schweren Brandwunden wurde sie inS Kranken- Haus übergeführt, wo sie gestern verstarb. Der Ehe- mann wurde verhaftet.

Letzte Nachrichten.

Verbot einer Stahlhelmtagung.

Danzig. Wie amtlich verlautet, ist die für den 4. und 5. Mai vom Gau Danzig des Stahlhelmverbandes geplante Tagung des Stahlhelms von der Regierung der Freien Stadt Danzig verboten worden. In der Begründung der Maßnahme wird betont, die Tagung stelle sich als eine Veranstaltung deS Gesamt-Stahlhelmbundes dar. Nach den Auslassungen des Stahlhelmbundes in der Presse über die Bedeutung und den Zweck der Danziger Tagung sei, wie weiter erklärt wird, dieser. Tagung ein ausgesprochen politischer Kampfcharakter zu gebe».! Unter diesen Umständen bedeute die Stahlhelmtagung eine un­mittelbare Gefahr für die öffentliche Sicherheit und sei deShaÄ vom Senat verboten worden.

Fabrikbrand in Lodz.

Warschau. Die Weberei der Firma Kaufmann tn Sob» lst fast gänzlich niedergebrannt. Die im ersten Stockwerk be­schäftigten Arbeiter der Nachtschicht mußten, um sich zu retten, aus dem Fenster springen. Bei den Löscharbeiten wurden ei» Angestellter des Betriebes und zwei Feuerwehrleute verletz« Viele Maschinen und ein großer Teil des Lagers fielen den Flammen zum Opfer. ,

Neuer ZwischenfaU an der amer.kanifchrn Küste.

Baltimore. In der Chesapeke Bay ist der mit einer Ladung Bananen aus dem Wege nach Baltimore befindliche norwegische Dampfer „Juan" etwa zwei Stunden lang vom einem amerikanischen Zollkutter verfolgt und mehrmals bed schössen worden. Die amerikanischen Kü'ienwächter kamen so dann an Bord des „Juan" und verlangten die Schisfspapier«.j Sie erklärten, daß sie die Deltariernug der Ladung als Ba­nanen für unzulässig hielten. ^ Kapitän beS nod Wegischen Dampfers hat sich bei m.n norwegischen Konsul im Baltimore über den Vorfall beschwern