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Hersselöer Kreisblatt

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AulerbsltKng «ad Wissen

Rr. 66

Dienstag, den 19. März 1929

19. Jahrgang

Die Meidende Arbeitslosen- verfichemog.

Erst anderthalb Jahre besteht die Arbeitslosenver­sicherung, die an die Stelle der Erwerbslosenfürsorge trat und von deren Nöten jetzt so viel die Rede ist, — aber schon ist sie, genau besehen, eigentlich bankerott. Als reine, auf sich selbst gestellte Versicherungsgesellschaft" nämlich, wie es z. B. die Kranken- und die Angestellten­versicherung ist. Sie hält sich nur aufrecht durch sehr er­hebliche Zuschüsse des Reiches, die bis Ende des Haus­haltsjahres vermutlich bis auf insgesamt 250—300 Mil­lionen Mark gestiegen finb. Und wie die Sache später aussehen wird, weiß man vorläufig gar nicht; man weiß nämlich nur das eine, daß wir in diesem Jahre mit einer Arbeitslosenziffer werden rechnen müssen, die beträchtlich höher ist als 1928; Pessimisten sprechen davon, daß diese Ziffer kaum unter die 1,5 Millionen hinuntergehen wird. Das Reich kann also nicht einmal damit rechnen, daß ihm in den „Überschußmonaten" (Mai bis Oktober) der Arbeitslosenversicherung die Darlehen zurückgezahlt werden, wird vielleicht noch zuzahlen müssen, um das Defizit zu decken. Damit ist die Grundlage der Arbeits­losenversicherung so, wie das Gesetz sie gewollt hat, näm­lich die Absicht, die Ausgaben durch die Ein­nahmen selbständig zu decken, praktisch be­seitigt, und genau wie vor dem Bestehen der Versicherung muß das Reich mit erheblichen Zuschußsummen aus­helfen. 1926/27 Hai das Reich für die Erwerbslosenfür­sorge übrigens auch 540 Millionen hergegeben.

Die Arbeitslosenversicherung selbst hat 1928/29 etwa eine Milliarde durch die Beiträge der Arbeitgeber und -nehmer erhalten, vermochte aber die entstehenden Aus­gaben nur durch jene 300 Millionen Mark voll zu decken, die sie vom Reich erhielt. Schon im Dezember ver­gangenen Jahres mußte der „Notstock", den das Reich der Versicherung mit auf den Weg gegeben hatte, stark an­gegriffen werden und die Wirtschaftskrise, verschärft durch schwerste klimatische Hemmnisse, führte zu einer Arbeits. losigkeit von fast 2,5 Millionen

"fängern, deren jetzt erst ganz langsam weniger werden. Da­bei muß bedacht werden, daß wir 1928 ein Jahr durch­lebt haben, in dem die Beschäftigungsmöglichkeit in fast allen Zweigen der deutschen Wirtschaft recht groß und di< Arbeitslosenziffer auf einen erfreulich tiefen Stand ge­sunken war — und doch vermochte die Reichsanstalt für Arbeitslosenversicherung nur 900 Millionen Mark im ganzen Haushaltsjahr — 1. April 1928 bis 31. März 1929 — zu vereinnahmen. Sie kann natürlich nun auch ganz und gar nicht daran denken — was ursprünglich auch ihr Zweck war —, überschießende Mittel für die Zwecke einer werteschaffenden Erwerbslosenfürsorge herzugeben, also etwa für Urbarmachung von OdKindereien u. dgl., wir es 1926 versucht wurde.

Die Arbeitslosenversicherung ist also schwer „notleidend" iinb wird es für eine vorläufig noch nicht absehbare Zeit auch bleiben, wenn nicht grund­legend Wandel geschaffen wird. Unbedingt muß sie so gestaltet sein, daß sie auf eigenen Füßen stellt auch in Zeiten großer Arbeitslosigkeit, denn diese Zeiten sind solche der Wirtschaftsnot und damit auch einer schwie­riger werdenden Finanzlage des Reiches, das dann weniger als je in der Lage ist, Zuschüsse zu gewähren. Sonst würde sie Unsicherheiten auf die Ausgabenseite des Reichshaushaltes bringen, wie wir es gerade jetzt unan- genehm genug erleben. Ebenso unmöglich wie die tat­sächlich schon hier und da geforderte Heraufsetzung bei Verwaltungskosten ist natürlich auch die Erhöhung der jetzt 3 Prozent des Arbeitslohnes oder des Gehaltes betragenden Beiträge. Unsere Soziallasten sind jetzt mit ihren 5 Milliarden insgesamt schon von einer Höhe, das sie die Produktionskosten der Wirtschaft erschreckend ver­mehren. Auch die Arbeitnehmer haben schwer genug an ihnen zu tragen.

MannigfacheBesserungsvorschlägesind bereits erfolgt, manches, wie die Sonderfürsorge für die saisonmäßig bedingte Arbeitslosigkeit, auch schon durch­gesetzt, aber das Wichtigste ist noch zu tun. Das kann kaum eine wenn auch noch so gründliche Reform der Einzel­bestimmungen allein sein, sondern nur von einer besseren Arbeitsmarkt- und in weiterem Umfang vor allem einer weitschauenderen Wirtschaftspolitik aus­gehen, die vor allem die Abwanderung vom platten Land« in die Städte hemmt. Denn die Arbeitslosigkeit ist ja erß eine Folgeerscheinung, nicht des Übels Kern. Daß daneben noch eine viel schärfere Kontrolle über die wirkliche oder die angebliche Arbeitslosigkeit, eine Reform bei der Höh« mancher Rentenbezüge erfolgen muß, scheint angesichts zahlreicher berechtigter Klagen namentlich in den mittleren und kleinen Städten auch sehr vonnöten zu sein.

Und die Dinge liegen so ernsthaft, daß man mit dieser Reform nicht mehr lange warten darf.

Schwere W*.

. Pittsburg. In Clairton wurden durch eine k'-xr-lofloq zahlreiche Häuser beschädigt. Ein Gebäude wurde voßlyin;:^ ' zerstört. Berichten zufolge sollen zwei Familien unter beä Trümmern begraben liegen. Nach Ansicht der Polizei Hauke« es sich bei dem Unglück um eine Gasexplosion, nach eines anderen Version soll es sich bei der Explosion, die in der NSÄ einer Bank erfolgte, um einen Anschlag handeln. Man will gesehen haben, wie nach dem Unglück etwa sechs Männer ws riesiger Geschwindigkeit in einem Automobil flüchtete^.

tonte Werften

An Flugzeug fliegt

gegen einen Güterzug.

Dreizehn Personen zermalmt.

Bei dem Absturz -eines großen Passagierflugzeuges m der Nähe des Flugplatzes von Newark in New Jersey sind dreizehn Personen getötet und drei verletzt worden. Das Flugzeug wurde im Zusammenhang mit regulären Vergnügungsfahrten über die Insel Manhat­tan benutzt und stürzte drei Meilen nordöstlich vom Flugplatz ab.

Es handelt sich um ein Ford-Niesen-Flug- zeug, das mit drei Motoren und fünfzehn Personen zu einem- Rundflug über New Jersey und Newyork auf­gestiegen war. Schon beim Start der Maschine bemerkte man, daß die Motoren nicht ganz einwandfrei arbeiteten und der Apparat schwer abkam. Als sich die Maschine in etwa 200 Fuß Höhe befand, fetzte plötzlich einer der drei Motoren an§, und der Führer schickte sich an, zu landen. Der Abstieg ging auch soweit glatt vonstatten, bis der Apparat plötzlich über den Eisenbahnanlagen der Jersey Central Railroad ins Wanken geriet. Auf den Schienen stand ein Güterwagen, und dem Führer gelang es nicht mehr, diesen zu überfliegen, um auf dem dahinter- liegenden freien Gelände die Notlandung vorzunehmen. Das Flugzeug raste mit aller Gewalt gegen den Güterwagen und wurde vollkommen zertrümmert. Der Führer und der Begleiter, die sich im offenen Führersitz befanden, wurden herausgeschleudert und blieben etwa 20 bis 30 Meter weiter schwerverletzt liegen. Die sich in der Kabine aufhaltenden dreizehn Personen, darunter eine Frau, wurden buchstäblich zermalmt. Der An­prall war so stark, daß selbst der schwere mittlere Motor herausgeschleudert toutbe unb towM, »iew fiw.

Zwei Tote bei einem Motorradunglück.

Ein Motorradfahrer, der von Bredeney nach Rütten- scheid fuhr, stieß zwischen Alfredusbad und Flora gegen

Nie Hilfsmaßnahmn für Ostpreußen

Hindenburg läßt sich berichten.

Unter dem Vorsitz des Reichskanzlers hat eine Ministerbesprechung stattgefunden, an der außer den Reichsministern auch der preußische Ministerpräsident Dr. Braun und die zuständigen preußischen Ressortminister — Finanzminister Dr. Höpker-Aschoff und Landwirtschafts­minister Dr. Steiger — teilgenommen haben. In der Sitzung wurden die geplanten Hilfsmaßnahmen für Ostpreußen durchgesprochen und Einigkeit dar­über erzielt, daß zu ihrer Durchführung dem Reichsrat et« Gesetzentwurf zugeleitet werden soll.

Auf Wunsch des Reichspräsidenten ist noch beabsichtigt, am Mittwoch eine weitere Sitzung unter Teilnahme der preußischen Ressortminister unter seinem Vorsitz statt? inben zu lassen, in der dem Reichspräsidenten über die be­schlossenen Maßnahmen Bericht erstattet werden wird. Der an Reichsrat und Reichstag gehende Gesetzentwurf wird zum Teil eine Fortsetzung der schon bisher laufenden Maß­nahmen innerhalb eines umfangreichen Programms bringen.

Die preußischen Hilfsaktionen für Oft- Preußen werden fortgesetzt und weiter ausgebaut, oh«* durch ein besonderes Gesetz geregelt zu werden.

Ein Diplomaiensrühsiück im VaMan.

Die Feier der Aussöhnung.

Den Auftakt der festlichen Veranstaltungen, die im Vatikan anläßlich der Aussöhnung zwischen der katho­lischen Kirche und dem Italienischen Staat begangen wer­den, bildete das Frühstück zu Ehren des beim Heiligen Stuhl beglaubigten Diplomatischen Korps. Sechzig Ein­ladungen waren zu dem Frühstück ergangen, das im so­genannten Paramentensaal in einem Seitenflügel des Va­tikans gegeben wurde. Die Tafel war mit den päpstlichen Gold- und Silberbestecken gedeckt und mit den monumen­talen Prunkaufsätzen, den Geschenken Napoleons I. an Papst Pius VI., geschmückt. Zu dem Frühstück waren die Vertreter des Diplomatischen Korps vollzählig er­schienen. Im Namen des Papstes sprach der Kardinal- staatssekretär dem Diplomatischen Korps und den durch dieses vertretenen Völkern seine Wünsche aus. .

Während des Frühstückes brächte der brasilianisch Botschafter als Doyen des Diplomatischen Korps einen Trinkspruch aus, in dem er Gasparri für die festliche Ver­anstaltung dankte. Er erhob sein Glas auf die Festigung der Beziehungen der vertretenen Völker zum Heiligen Stuhl und auf das Wohl des Papstes Pius XL (Der Papst darf — wie nicht allgemein bekannt sein durste — niemals mit anderen Personen an einer und derselben Tafel speisen.) ------------

einen ihm entgegenkommenden Straßenbahnzug. Hierbei wurde er tödlich verletzt. Auch eine Sozius - fahrerin erlitt lebensgefährliche Verletzungen. Auf dem Wege zum städtischen Krankenhaus ist sie g e st o r - b e n. Nach den bisherigen Ermittlungen trifft den Motorradfahrer selbst die Schuld. Das Unglück wurde dadurch verursacht, daß er hinter einem fahrenden Straßenbahnwagen herfuhr und diesen an der Unfallstelle überholen wollte. Im gleichen Augenblick kam ihm ein Straßenbahnwagen entgegen, mit dem er zusammenstieß.

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In Stralsund ereignete sich ein folgenschwerer Zusammenstoß zwischen einem Motorradfahrer und einem Kraftwagen, der Hochzeitsgäste be­förderte. Der Motorradfahrer erlitt schwere Kopf» und innere Verletzungen, an deren Folgen er einige Stunden später starb.

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Der Fuhrwerksbesitzer Johann Lauterbach und der Landwirt Johann Meyer, die von einer Wirtschaft in H o f mit ihren Motorrädern nach Hause fuhren, wurden schwerverletzt im Straßengraben aufgefunden. Beide mußten ins Krankenhaus gebracht werden. Dort ist Meyer inzwischen seinen Verletzungen erlegen, während der Zustand Lauterbachs nach wie vor bedenklich ist. Es ist anzunehmen, daß die beiden stark angetrunken von ihren Motorrädern gestürzt sind.

In Sänger Hausen verlor der Führer eines Motorrades die Gewalt über seine Maschine und sauste in voller Fahrt gegen einen Baum. Der Führer und sein Sozius trugen schwere Verletzungen davon, denen der 26jährige Arbeiter Grebe aus Sangerhausen im Krankenhause erlag.

3m Äiuo »erbxamvt.

In Wufnrrg kam ein-Kttrobrnnw^nm ANsbruch, der das ganze Kino einäscherte. Bis jetzt wurden fünf Tote und 17 Verwundete festgestellt. Man rechnet aber mit der Möglichkeit weiterer Opfer. Die Ursache des Brandes ist noch nicht geklärt.

Neue Girafbestimmungen für Landesverrat.

Vorschläge des Reichsjustizministers.

Der Reichsjustizminister hat dem Strafrechtsausschuß die im neuen Strafgesetzbuch vorgesehenen Paragraphen über den Landesverrat zugehen lassen, die einige Ände­rungen gegenüber den bestehenden Vorschriften enthalten. Von besonderer Bedeutung ist ein Paragraph 115a, der neu eingefügt werden soll und der folgenden Wortlaut hat:

„Wer ein Staatsgeheimnis in der Absicht öffent­lich bekanntmacht, eine unmittelbar drohende erheb- 1 liche Gefahr für den verfassungsmäßigen inneren Be­stand des Reiches abzuwenden, wird mit Gefängnis bestraft. Der Täter ist straffrei, wenn die Gefahr tat­sächlich bestand. J

Die Tat wird nur auf Verlangen der Reichs­regierung verfolgt."

Mit diesem Paragraphen sollen die umstrittenen Fälle ersaßt werden, die bisher unter den Begriffen des Landes­verrats untergebracht wurden.

Die Universität Madrid, die wegen der Studentendemonstrationen gegen die Diktatur, durch königliches Dekret bis Oktober 1930 geschlossen wurde.