HersfelöerTageblatt
ßrrsfelöer Kreisblatt
Amtlicher /inzeiger für öen Kreis Yersfelö
mit öm BeUageu: Illustriertes Anlerhaltungsblatt / Nach AeierLbenb / HerZ nnö GLolle / AalKrhsltvvg »«Z Wisse» Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tsgesfraaeo.
Rr 65
Montag, den 18. März 1929
79. Jahrgang
Äüäm
Das Ergebnis.
Die „große Aussprache" im Reichstag, die sich gewohnheitsmäßig an die erste Beratung des Reichshaushalts zu knüpfen pflegt, ist nun vorbei und wenn man sich das praktische Resultat betrachtet, so ist dies nicht gerade überwältigend groß. Eigentlich nur das eine: die Fraktionen, und zwar alle, wvllen versuchen, bei der Durchberatung des Etats durch ein energisches Z u - sammenst reichen der Ausgaben dafür zu sorgen, daß der Etat in der Einnahmen- und Ausgaben- seite balanciert und man dabei ganz oder wenigstens zum Teil um die geplanten und von der Regierung vorgeschlagenen Steuererhöhungen herumkommt. Der Reichsfinanzminister hat es zwar für unmöglich erklärt, dieses Streichungsprogramm zu verwirklichen, aber der Reichskanzler selbst hat größeres Entgegenkommen durch seine Äußerung bewiesen, die Reichsregierung werde sich gegen die Tendenz, weitere Streichungen vorzunehmen, nicht auflehnen, allerdings unter der Voraussetzung, daß sich die Parteien darüber einigen. Aber sie besteht darauf, daß die Ausgaben voll gedeckt sind, der Etat also wirklich balanciert; das richtet sich gegen den Vorschlag, das Risiko- eines Defizitetats zu übernehmen. Die Regierung läßt also sozusagen „die Dinge an sich Herankommett", will offenbar nur dafür sorgen, daß nicht durch allerhand Rechenkünste ein Balancieren des Etats vorgetäuscht wird.
Nun haben also die Fraktionen das Wort, jetzt müssen sie die Ärmel aufkrempeln und mit dem Blaustift der Streichung losarbeiten. Guten Willen haben sie schon dadurch bewiesen, daß man von der Heraufsetzung irgendeines Ausgabepostens nicht redet — und damit ist schon viel gewonnen. Man darf nämlich nicht vergessen, daß der größere Teil der Ausgaben zwangs- mäßig festgelegt ist, an ihm sich kaum etwas ändern oder streichen läßt, diese Ausgaben leider vielfach automatisch anschwellen. Aber es bleibt doch noch genug übrig, wo sich der Wille zur Ausgabenv°rminderung betätigen kann. Die Vorschläge der, drei Fraktionen von Polks^ —^anei vtS Temolraten, dazu die des Hänsabundes gehen allerdings noch weit auseinander und jene „Voraussetzung", von der der Kanzler sprach, nämlich eine Einigung der Parteien, ist insofern noch nicht da und außerdem schwer erreichbar, weil die stärkste hinter der Regierung stehende Partei, die Sozialdemokratie, besonders deutliche Einwendungen gegen die bisher gemachten Sparvorschläge vorgebracht hat. Sie geht ja hierin zusammen mit den Anschauungen des Reichsfinanzministers, der ohne Steuererhöhungen nicht auszukommen glaubt.
Denn die Einnahmenseite sieht vielfach recht „problematisch" aus, weil sich ja bei ihr die Wirtschaftskrise mii aller Wucht geltend macht. Besonders drastisch natürlich durch den Rückgang der Steuereingänge, wie er nament- lich bei der Landwirtschaft schon aufs deutlichste spürbar wird. Die Agrarkrise ist aber schon so drohend geworden, daß die Reichsregierung in den nächsten Tagen zunächst mit einem O st Preußenprogramm vor den Reichstag treten wird. Das aber kostet wieder erheblich Geld und nochmals Geld und leider sind alle Bemühungen auch im vergangenen Jahr nach dieser Richtung hin ziemlich ergebnislos geblieben. Die Landwirtschaft selbst jedenfalls steht auf dem Standpunkt, daß überhaupt nur durch eine Reform unserer Wirtschafts- und Handelspolitik eine wirkliche Besserung erzielt werden kann. So hat denn auch der Vorsitzende des Landbundes, Dr. Schiele^ auf einer Landbundtagung in der Grenzmark angekündigt, die großen landwirtschaftlichen Organisationen würden mit einem genau formulierten Agrar- programm an die Reichsregierung und die Fraktionen des Reichstages herantreten und darin vor allem der-Tatsache zu Leibe gehen, daß wir eine Lebensmitteleinfuhr in Höhe von drei bis vier Milliarden haben. Und eine Arbeits
losenzahl von über zwei Millionen. Und ein Kassendefizit des Reiches im Betrage von einer Milliarde, das man als vorübergehende Erscheinung nicht mehr betrachten könne. Nach den Ausführungen Schieles ist auch damit zu rechnen, daß man kreditpolitisch das Hauptgewicht a u s d i e U m s ch u l d u n g legen wird, weil der Zinsfuß für den kurzfristigen Kredit die Landwirtschaft einfach stranguliert. Die Einigungsbestrebungen zwischen den deutschen agrarischen Organisationen sind unter dem Druck der Not ja schon sehr weit gediehen und bei den Worten Schieles „Deutschland muß die Agrarschlacht im Reichstag mit einheitlicher Front ausfechten" denkt man an jene Worte zurück, die in den neunziger Jahren gefallen sind, als auch die Agrarkrise einen unerträglichen Umfang erreicht hatte.
So stehen die Fraktionen des Reichstages vor schweren Aufgaben, finanzielle, wirtschaftliche Fragen entscheidender Art erheischen schnelle Lösung. Die Fraktionen haben dabei die Führung, haben allerhand gutzumachen. Der Reichskanzler Müller hat es abgelehnt, das unfruchtbare Geschäft einer Koalitionsbildung weiterzubetreiben, und so bleibt denn auch den Fraktionen die Verantwortung -dafür, -ob und wie sie den vor sie hingestellten Aufgaben ^gerecht werden.
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, Politische Zusammenstöße in Tokio.
1 , Tokio. Die linksgerichteten Gewerkschaften Veranstalters» eine Gedächtnisfeier für den kürzlich ermordeten japanisches Kommumstenfuhrer Abg. Jamamoto. Während der Kund! gebung verhaftete die Polizei einen der Redner. Nach Beend« gung der Versammlung gab es Zusammenstöße. Die Polizei Mä„Ä&^^ “"" *'""’*" *** *
221 tote Soldaten
Französische Heeresverwaltung.
Dennoch Vertrauensvotum.
In einer lang ausgedehnten Nachtsitzung, die sich bis in die Morgenstunden erstreckte, behandelte die Französische Deputiertenkammer die zahlreichen Todesfälle unter den Mannschaften der im Rheinland stehenden Besatzungsarmee. Eine Anzahl von anfragenden Abgeordneten brachten reiches Material vor, das erschütternde Leichtfertigkeiten und Vernachlässigungen der Vorgesetzten gegenüber den ihrer Obhut unterstellten Gemeinen blotz- stellte. Von der Regierung mußte zugegeben werden, daß allein in den Monaten Januar und Februar 221 Mann der Rheinlandsarmee an Erkältungskrankheiten und Frosteinwirkungen gestorben, also teilweise einfach erfroren sind. Dessenungeachtet lehnte die Kammer schließlich ein gegen die Regierung eingebrachtes Mißtrauensvotum mit 308 gegen 262 Stimmen ab und sprach ihr mit 314 gegen 246 Stimmen ihr Vertrauen aus.
Poincars hat also abermals gesiegt, wenn auch nur mit geringer Mehrheit, und es ist zweifellos, daß die Debatte über die Vorfälle im Rheinland noch nicht abgetan ist.
Gin Maskenball.
Der Abgeordnete B a r t h e brächte Mitteilungen vor, die ihm aus den rheinischen Garnisonen zugegangen sind, und verlas Briefe von Eltern und Verwandten verstorbener Soldaten. Barthe behauptete,, daß in Trier ein
WeMr--iwü' Wassergefahr^-
In Amerika zahlreiche Menschen umgekommen.
In Deutschland gehen die Schneeschmelze und der Eintritt des Tauwetters so allmählich vor sich, daß bisher größere Katastrophen vermieden wurden. Von der Usedomküste werden allerdings erhebliche Eisschäden gemeldet, die die bei Nordwestwind zum Lande drückenden Eismassen angerichtet haben. Außer der Landungsbrücke des Ostseebades Heringsdorf, von der nur das nahe am Ufer liegende Brückenrestaurant erhalten geblieben ist, ist auch die Seebrücke des Bades Z i n n o w i tz an ihrer Spitze in beträchtlicher Länge zusammengebrochen. Das wichtige Uferschutzwerk am Streckelberg, der höchsten Erhebung der Usedomküste, hat ebenfalls unter dem Druck stark gelitten. Eine Reihe von Buhnen, die der Betonmauer vorgelagert sind, gelten als ganz zerstört.
Die von dem Linienschiff „Elsaß" aus Eisnot befreiten Dampfer sind in den Kieler Hafen eingelaufen. Es handelt sich um den deutschen Dampfer „Lisa", den englischen Dampfer „Baltrader", den Norweger „Havborg" und den polnischen Dampfer „Tczew". Die „Lisa" benötigte Schlepperhilfe. In der westlichen Ostsee befinden sich nunmehr keine vom Eife eingeschlossenen Dampfer mehr. Die „Elsaß" ist nach Beendigung der Hilfsaktion in den Kieler Hafen zurückgekehrt. ^.^^^
An der Donau hat die Eisschmelze verschiedentlich Schaden angerichtet. Infolge des Eisganges trieben 25 im Winterhafen bei den Zigeunerinseln in der Nähe von Belgrad liegende Lastkähne ab. Ein dem Bayerischen Lloyd gehörender Lastkahn sank, ferner ein Verkehrsdampfer, der den Personenverkehr zwischen Belgrad und Semlin vermittelte. Zehn Lastkähne konnten von den diensttuenden Schleppern angehalten werden, die fünfzehn anderen wurden durch die reißende Strömung fortgeführt.
Budapester Meldungen zufolge ist der Rakosibach am Rande der Stadt aus seinen Ufern getreten und hat einen großen Teil des anliegenden Vororts unter Wasser gesetzt. Mehr als hundert Familien stehen obdachlos da. Durch Unterspülung der Grundmauern wurden mehrere Häuser zum Einsturz gebracht.
In der Krim ist Hochwasser eingetreten. Viele Ortschaften in den Bezirken Sebastopol, Simferopol und Feodossia sowie in anderen Gegenden der Krim sind überschwemmt. In der'Stadt Kertsch steht das Wasser in den Straßen ein Meter hoch.
Wie aus Wilna gemeldet wird, besteht in mehreren Bezirken Nordostpolens ernste Hochwassergefahr. Die Flüsse sind aus den Ufern getreten und bedrohen bereits den Eisenbahnverkehr.
Hochwafferverheerungen in Amerika.
In den Staaten Georgia, Florida und Alabama wächst sich das eingetretene Hochwasser zu einer immer größeren Katastrophe aus. Mehrere hundert Quadrat- meilen Landes sind völlig überschwemmt. Mehr als 20 000 Menschen schweben in Gefahr. Die Zahl der Opfer, die in Elba (Alabama) durch das Hochwasser des Flusses Pea ums Leben kamen, beläuft sich bereits aus 150. Die Rettung der Bewohner aus den Orten im Überschwemmungsgebiet ist vielfach nur durch Boote möglich. Auch dabei haben sich noch zahlreiche Unglücksfälle durch das Kentern der überlasteten oder unvorsichtig geführten Boote ereignet.
Dazu kommen vielfache Entgleisungen von Zügen auf dxn unterwaschenen Bahndämmen. Die Hoffnunaen
Maskenball der Offiziere stattgefunden habe, als bereits 40 Soldaten gestorben waren. Als der Besuch der Untersuchungskommission, an deren Spitze Marschall Pötaiu stand, angekündigt wurde, sei plötzlich Befehl erteilt worden, über Nacht alles in Ordnung zu bringen, namentlich die Küchen und Spitäler. Es kommt wiederholt zu außerordentlichen Lärmszenen, so, als der Abgeordnete C a ch i n von mehr als 300 gestorbenen Soldaten spricht und behauptet, daß Hunderte von erkrankten Mannschaften heute noch in den Lazaretten lägen. Richt die militärischen Dienststellen, sondern die Regierung sei verantwortlich. Der Abgeordnete bezweifelt es, daß die Untersuchung gründlich geführt worden sei.
Der Kriegsminister painlevL
wußte auf die erschütternden Anklagen wenig zu erwidern. Zwei Generale und ein Oberst würden bestraft werden. Die Familiender Opfer würden durch Pensionen, die durch besondere steuerliche Maßnahmen aufzu- bringen seien, entschädigt werden. Er, der Kriegsminister, habe sich nichts vorzuwerfen; er glaube, sein« Pflicht erfüllt zu haben. Der Abgeordnete D o r i o t war damit nicht zufrieden, er verlangte sofortige Räumung des Rheinlandes, besseren Sanitätsdienst und menschenwürdigere Behandlung. Die Soldaten hätten, so erklärte er, weder das Recht noch die Möglichkeit, sich zu beschweren. Gegenwärtig seien Soldaten zu insgesamt 495 Jahren verurteilt, weil sie für genüg über« Lebensbedingungen gesümpft hätten.
aus eine baldige Abnahme des Hnchwasiers sind dur-w Wolkenbrüche der letzten TM- weeulchrkk. “ Näch'MönBe- -suhlen P ein "weiteres Anschwellen des Hochwassers, das in sonst trockenem Gebiet stellenweise sieben Meter hoch steht, zu befürchten. Die Zahl der Obdachlosen wird aus
25 000 geschätzt.
Verschärfung der Lage in Spanten.
Universität Madrid auf anderthalb Jahre geschloffen.
Durch königliches Dekret ist die Universität bis zum Oktober 1930 geschlossen worden. Der Rektor, die Fakultätsdekane, die Quästoren u#tb Kuratoren werden ihrer Ämter enthoben und durch ein königliches Kommissariat ersetzt. Die Professoren und Studikrenden, die als nicht- verantwortlich anerkannt werden, werden in alle ihre Rechte wieder eingesetzt.
Der Studentenbewegung scheinen sich jetzt auch die Professoren, und zwar mit führender Rolle, anaeschlossen zu haben. Medizinische und juristische Professoren in Madrid erklärten vor der Universitätsschließung ihren Rücktritt. Inzwischen wurde auch an den Universitäten von Valencia,Tarragonaund Barcelona der Streik begonnen. Auch in G r a n a d a kam es zu Aus- chrettungen, die zur Verhängung des Belagerungszu- tlMdes führten. Mehrere höhere Gendarmerieofsiziere ollen infolge der Zwischenfälle, die sich bei ihrem Auf- ^er^^gegenüber den Demonstranten zutrugen, deportiert
Schleus Militärsplonage aufgehoben.
Französische Märchen.
Die belgische Regierung beschloß, den Nachrichtendienst beim Generalstab auszuheben und ihn der dem Justizministerium unterstehenden Sicherheitspolizei zu übertragen. Auch hat die Regierung die Generalstaatsanwälte zur Äußerung darüber aufgesordert, ob ein Bedürfnis zur Ergänzung des Spionagegesetzes vom 4. August 1914 besteht. Außerdem wird ein Gesetzentwurf zur Verstärkung der Fremdenpolizei vorbereitet.
Eine französische Zeitung hatte die Behauptung ausgestellt, daß der belgische Außenminister sich dem deutschen Gesandten in Brüssel gegenüber dahin geäußert haben soll, die Erfahrung habe bewiesen, daß man Vertrauen in das von Belgien gegebene Wort haben könne, während andererseits die Erfahrung gelehrt habe, daß man in ein von Deutschland gegebenes Wort nicht immer dasselbe Vertrauen setzen könne. Diese Meldung ist in einige belgische Blätter übergegangen. Nach maßgebenden Erkundigungen ist an dieser Behauptung kein wahres Wort, wie halbamtlich aus Berlin mitgeteilt wird.
DasNeichsmilchgesetz.
Entwurf wird geprüft.
Der vom Reichsminister für Ernährung und Landwirtschaft aufgestellte Entwurf eines. Reichsmilchgesetzes ist soeben den Landesregierungen und wirtschaftlichen Verbänden zur Stellungnahme zugelettet worden. Nach Eingang dieser Äußerungen wird der Entwurf dem Reichskabinett vorgelegt werden. Der Entwurf umfaßt 50 Paragraphen und enthält eingehende Bestimmungen über den gesamten Verkehr mit Milch. Er erstreckt sich auch auf Milchzubereitungen und Milcherzeugnisse, um auf dem wichtigen milchwirtschaftlichen Gebiete die Möglichkeit zu einer Standardisierung zu schaffen. Ein gesetzlicher Standard für Milch wird im Gesetzentwurf selbst geschaffen, und zwar für eine gehobene Konsummilch, die „Markenmilch" und „Kontrollierte Milch" genannt wird.