yersfelöerTageblatt

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Nr. 64 (Erstes Slitt) Sonnabend, Den 16. Märr^1SZ9

Gegen neue Steuern

Ms AOrschZ Wer den Etat.

Die Wünsche der Reichstagsparleien.

Mit einigen kräftigen Worten, wie sie bei den Radikalsten verschiedener Richtungen von jeher beliebt sind, eröffnet der Kommunist Werfer die heutige Fortsetzung der Etatsdebatte, als er aber so weit geht, die Technische Nothtlfe in Vergleich zu stellen mit einer Gesellschaft zwar nützlicher, doch gerade nicht wegen ihrer Reinlichkeit berühmter Specktiere, wird es dem Präsidenten zuviel und ein Ordnungsruf saust auf das Haupt des der Selbstzucht entbehrenden Redners herab.

Nach ihm lenkt eine Aussprache in das bei derartigen Be­sprechungen mehr angebrachte ruhige Fahrwasser zurück. Ab­geordneter Dr. Creme r (D. Vp.) empfiehlt die Sparvor- schläge seiner Partei. Der Demokrat Reinhold, früher Reichsfinanzminister, gibt fachmännische Erläuterungen. Abg. D r e w i tz von der Wirtschaftspartei rückt beträchtlich von den Meinungen Reinholds ab. Er entdeckt in den Plänen der Regierung das Prinzip der Gerechtigkeit nicht. Könne man das nicht finden, so sei es besser, den Reichstag sofort zuzu- machen und die Neuwahlen auszurusen. Das diene dem deut­schen Volk mehr als alles Tüfteln über doch unwirksam bleibende Sparkunststücke. Mit der Idee der Erhöhung der B i e r st e u e r traf der Etatsplan einen der wundesten Punkte im Lande Bayern — „unter keinen Umständen so etwas", sagt Dr. Pfleger im Namen der Bayerischen Volkspartei.

Der nunmehr aus das Podium tretende Herr Schlange- Schöningen von den Deutschnationalen schlägt nach alter Er­fahrung eine scharfe Klinge. Er läßt sie unter dem Beifall seiner Parteifreunde auch jetzt herumschwirren — in der Rich­tung der Ministerbank und Wunden bohrend in den ihm äußerst unsympathischen Haushaltsplan HUserdings.

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eilt, um den Ausführungen des lbgeordneten Schlänge-Schöningen entgegenzutreten. Schnell W füllt sich das sonst so leere Haus und auch die Ministerbänke sind besetzt. Die Darlegungen Müllers erregen Beifall und

die Sparmaßnahmen der Deutschen Volkspartei durchzuführen. Für ein» Tefizitwirtschaft sei die Deutsche Wirtschaftspartei nicht zu haben. Die Deckungsvorlage der Regierung lehnt der Abg. Drewitz ab, fordert aber Besteuerung der öffentlichen Be­triebe. Wenn man keine gerechte Steuerpolitik ■ V?:-; könne,

solle man liebe

den Reichstag auflösen

und das Volk befragen.

Abg. Dr. Pfleger (Bayer. Vp.) weist aus die bedenkliche Wirtschaftslage des Augenblicks hin. Steuern könnten in solcher Notzeit nur vorübergehend bewilligt werden, aber man dürfe die Gerechtigkeit nicht verletzen, wie es bei der Brannt­weinsteuer geschehe und auch bei der ErMtzigung der mittleren Einkommen, die in Wirklichkeit schon höher seien. In Bayern werde man der

Erhöhung der Biersiener

absolut entgegcnstchen Lieber lasse sich der bayerische Arbeiter seinen Lohn wie bisher besteuern, statt eine Biersteuer zu tragen.

Abg. Schlänge-Schöningen (Dtn.) beginnt als erster Redner der zweiten Garnitur. Er vertritt heute noch und seine Partei ebenfalls, das Wort Helsferichs, dem Volke die volle Wahrheit zu sagen; das sei die beste Politik. Die Rede des Fmauzministers sei nur eine

Darlegung im luftleeren Raum

78. Jahrgang

int zWelten Teil des Flottenbauprogramms enthaltenen Einheiten Vorsicht. Es handelt sich um einen Kreuzer, sechs Torpcdobootszer- störer, sieben Unterseeboote unb zwei Avisos.

Namens des Flottenausschusses erstattete Senator L e m e r y Bericht über den Gesetzentwurf. Er bezeichnete Frankreichs Flottenbauprogramm als gemäßigt, doch sei auch diese Mäßigung nicht begriffen worden. Seit Beginn des Jahres hätten sich zwei neue wichtige Tat­sachen ereignet. Im Norden die Indienststellung eines deutschen Panzerkreuzers von 10000 Tonnen und tut Mittelmeer die Annahme eines italienischen Flottenbauprogramms, das zwei Panzerkreuzer von 20 00(1 Tonnen und zwei kleine Kreuzer von 5200 Tonnen umfasse. Der deutsche Panzerkreuzer bringe

eine Revolution im Marinebau infolge des leichten Rumpfes und der Motoren mit hinten Verbrennung hervor. Dieses lege Frankreich die Frage auf, Panzerkreuzer zu bauen, die dem deutschen entgegengestellt werden können.

Widerspruch, je nachdem man rechts oder links sitzt.

*

Srtzmtgsbsnchi.

io.

(56/ Sitzung.)

CB.. Berlin, 15. März.

Der Reichstag setzt die erste Beratung des Reichshaushalts- plancs für 1929 und die Beratung des damit verbundenen Not- etats fort. Als erster Redner spricht Abg. federt (Komm.). Er bezeichnet die Versuche in dem Elatsanschläg, die ausfallenden Summen zu decken, als Ausbeuiungsmanipulationcn für die Trnsts und Kartelle gegen die Arbeiterschaft.

Abg. Dr. Creme» (D. Vp.) billigt die Ausführungen des Finanzministers über die Vermögenslage des Reiches. Sehr verschieden seien nur die Meinungen über die Heilmittel, die man in Anwendung bringen soll. Die deutsche Wirtschaft be­finde sich nicht nur in einem starken Niedergang, sie zeige sogar deutliche

Anzeichen einer Krise.

Alle Kenner der Wirtschaft sind einig darüber, daß bei Etat keine neuen Belastungen für die Wirtschaft bringen darf. Die vorzeitigen Veröffentlichungen von Sparvorschlägen sind nur Steine aus dem Wege einer Verständigung. Das Finanz­ministerium muß die Führung behalten. Es sind aber

Ersparnisse von 200 Millionen im Etat durchaus möglich.

Bei der Kürzung der Überweisungen an Länder und Gemein­den muß verhütet werden, daß die Folge die Erhöhung der Realsteuern ist. Länder und Gemeinden müssen in diesem Not­jahr aus 3,5 Prozent ihrer Einnahmen vom Reich verzichten. Auch die Länder und Gemeinden müssen bei den wachsenden Reparationslasten die Ausgaben einschränken. Die Besteuerung der öffentlichen Versorgungsbetriebe ist eine Forderung der Gerechtigkeit. Sie muß keineswegs erhöhte Realsteuern zur Folge haben, würde aber etwa 80 Millionen Mehreinnahmen bringen.

Einsparungen aus dem Gebiete der Sozialpolitik werden nicht zu umgehen sein, besonders bei der Arbeitslosen­versicherung. Auch mit dem Umbau der Jnvaliditäts- und Altersversorgung müsse bald begonnen werden, sonst könnten die gesetzlichen Ansprüche nicht mehr erfüllt werden. Der Em- flütz des Finanzministers soll durch Sparsamkeitspolitik gestärkt werden. Die Versassungsanträge der Deutschen Volkspartei bezweckten im Gegenteil zu anderen Anschauungen eine Stär­kung des Parlamentarischen Systems. Zum Schluß fordert der Redner aus, die Sparsamkeitsvorschläge der Deutschen Volks­partei ernsthaft zu prüfen.

Abg. Dr. Reinhold (Dem.), der frühere Reichssinanz- minifter, führt aus, daß zu einer Panikstimmung keinerlei An­laß vorliege. Die Erwartungen der Dawes-Gläubiger hätten sich nicht erfüllt, wie die große Arbeitslosigkeit der Jetztzeit es beweise.

Die Hauptschwierigkeit für Deutschland liege im Kapitalmangel.

Der deutsche Unternehmer muß z. B. für Steuern unb soziale Abgaben 646 000 Mark ausbringen, während ein gleichgestellter Unternehmer in der Schweiz nur 125 000 Mark zu leisten habe. Man stehe eben in Deutschland vor einer Reihe von Notjahren und müsse sich daraus einrichten. Sparsamkeitsmaßnahmen ^lassen sich nur auf dem Boden einer Mehrheitsregierung dnrch- Dführen. Der Etat müsse noch einmal daraus durchgesehen wcr- |ben, wo weitere Abstriche gemacht werden können. Die ZKürzung der Zuweisungen au die Länder und die Gemeinden /dürfe ein gewisses Maß nicht überschreiten. Der Redner fordert h Prüfung, ob das Postfinanzgesetz noch möglich sei, und will Reformen bei der Anleiheablösung und in der Sozialversiche- ^rung. Ebenso müssen die Mißstände der Arbeitslosenversiche­rung beseitigt werden. Der Finanzminister habe ein Parla- nm vor sich, das sparen wolle. Er solle nun auch die Gelegen­heit benutzen damit die Steuergesetze überflüssig würden.

Abg Drewitz (Wirtschaftspartei) meint, es sei zu spät, um

gewesen. Gute Finanzen beruhten aus einer guten Wirtschaft, eine gute Wirtschaft aus einer guten Politik und einem brauch­baren System. Das sei nicht vorhanden. Die Regierung habe das Rettungszeichen aufgezogen, der Kapitän stände hilflos aus der Brücke, während die Passagiere das sinkende Schiff verließen. Der Redner kommt dann auf

die Agrarkrise

zu sprechen, die eine Wirtschaftskrise für das ganze Land ge­worden sei. Die große nationalpolitische Gefahr im Osten biete der Welt ein Beispiel kulturellen Versaulens. Man fühle sich im Osten verkauft und verraten. Er fragt den Reichskanzler, ob er nicht auch der Meinung sei, daß ,L..a n L e 8 v £ r r a t die groß . . Schande ist.. Mit Interesse erwartet man im Osten eine Antwort auf diese Frage. Im Osten liege

die wahre Reichsgefahr,

nicht bei den alten Beamten und beim Stahlhelm. Die Frak­tionen seien an den heutigen parlamentarischen Verhältnissen schuld. An der Schwelle wirklicher großer Umwälzungen der Weltgeschichte hätte der gepanzerte Krieger zum Schutz der nationalen Eigenart gestanden, nicht der internationale Phantast mit der Flagge der Kapitulation wie bei der deut­schen Revolution. Für die Dauer stehe man immer wieder vor der Entscheidung, entweder gehe Deutschland zugrunde

der Unvernunft seines jetzigen Systems od^r dieses System gehe zugrunde an der Vernunft des deutschen Volkes. Die Deutschnationalen stellten an die Spitze der Beratung dieses Etats der Hilflosigkeiten den Satz: Wir wollen, daß dieser übertriebene Parlamentarismus sterbe, damit Deutschland leben kann. (Beifall bei den Deutschnationalen.)

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Reichskanzler Müller erinnert in seiner Erwiderung daran, daß das von dem Vor

redner bekämpfte Parlamentarische System im Oktober 1918 durch die Hohenzollern eingeführt worden sei, und zwar des­halb, weil das alte System politisch versagt hatte. Wenn Herr Schlange gesagt habe, die Revolution sei zusammen mit der Kapitulation gekommen, dann hätte er vergessen, daß' Ludendorff schon im September 1918 den Waffenstillstand . Statt solcher alten Kamellen sollte Herr

Ludendorff sch> verlangt habe.

Schlange lieber die Frage erörtern, warum er und seine Freunde damals die Revolution nicht aufgehalten hätten. Wenn die nationalen Fragen erörtert würden, so sei es doch die einfachste Folgerung, zu sagen: Ich bin auf der Seite meines Landes, wenn es im Recht ist; aber ich habe auch den Mut, zu sagen, wenn es im Unrecht ist.

DaS ostpreußische Programm

werde seit Wochen im Kabinett beraten. Keine Regierung vorher habe sich mehr der östlichen Probleme angenommen als diese. Im übrigen sei er, der Kanzler, davon überzeugt, daß die ostpreußische Bevölkerung ebenso kerndeutsch sei in ihrer Gesinnung wie am Rhein und an der Saar, und daß sie sich nicht durch solche Machinationen, wie sie vorher an- gedeutet wurden, beeinflussen lassen werde. Der Kanzler wendet sich dann gegen die Angriffe des Vorredrbrs auf die deutsch-polnischen Handelsvertragsverhandlungen.

Diese müßten aus der Agitation herausgenommen werden. Im Interesse Deutschlands müsse alles getan werden, Um ein günstiges Ergebnis zu erzielen. Die Vorstöße wegen Landes­verrats seien nicht so ernst zu nehmen. Es verstehe sich von selbst, daß der Landesverrat bekämpft werden müsse. Aber er, der Kanzler, verstehe darunter nicht alles, was die Deutsch- nationalen als Landesverrat bezeichnen. Auch das fort­währende Zitieren des Marxismus habe nur geringen Wert, wenn man bedenke, daß der Marxismus heute eine Weltan­schauung geworden sei, die man nicht hinwegwifchen könne mit Redensarten. — Dann kommt der Kanzler auf die gestrige Rede des Abgeordneten Oberfohren zurück und führt aus, daß die neuen Steuern unpopulär seien, habe man vorher gewußt. Aber man müsse auch den Mut zur Unpopularität haben können. Es sei richtig, daß Klarheit über ein Streichungs- Programm geschaffen werden müsse. Die Regierung billige alle derartigen Tendenzen, aber das sei sicher, sie werde n u r einen a n's g e g l i ch e n e n Etat akzeptieren. Wollten die Parteien das'nicht, so stehe ihnen der verfassungs­mäßige Weg des Mißtrauens gegen das Kabinett zur Verfügung. Denn, wenn diese Regierung falle, könnte eine neue Regierung geschaffen werden, die einen neuen und besternt.Etat vorzulegen bereit sei.

zur Verfügung, eine neue Regie

Kreuzerpanik.

Kleine Ursache — große Wirkung.

Der Französische Senat hat mit 272 gegen 28 Stimmen den Gesetzentwurf angenommen, der die Kiellegung der

Der Vorsitzende des Marineausschusses, Senator de Kerguözec, gab der Befürchtung Ausdruck, daß man vor einem neuen Rüstungswettbewerb stehe. In dieser Hinsicht sei der Bau der „Ersatz-Preuße n" von besonderem Ernst. Zwar stehe nichts im Widerspruch zum Versailler Vertrag, aber die Bestückung der neuen deutschen Kreuzerkategorie sei derart, daß

sogar die englische Flotte sich darüber beunruhigen könne. Frankreich müsse Vorsichtsmaßnahmen treffen. Das heute dem Senat vorliegende Gesetz sei unzulänglich.

»

Wer hätte das gedacht, daß unser vielumstrittener Panzerkreuzer, der noch nicht einmal gebaut ist, bereits so furchterregend erscheim, daß die französischen Senatoren mit ihnl eine Erhöhung ihres Flottenprogramms be­gründen und ihn sogar der englischen Flotte als „Schwarzen Mann" vgrhaltcnL

Erfatzkreuzer oder Zufatzkreuzer?

In der Begründung des englischen Flottenvoran- schlages erklärte der E r st e L o r d d e r A d m i r a l i t ä t, Bridgeman, im Unterhause, daß der Anteil der Marine an dem Gesamthaushalt vor dem Kriege 24,5 Prozent betragen habe gegen 6,9 Prozent heute. Den Zwecken ge­wisser Leute sei durch die immer wiederholte Behauptung gedient, daß Großbritannien nicht bereit sei, seinen an­gemessenen Anteil an der Flottenabrüstung zu über­nehmen. Solche Behauptungen seien unwahr. Bridgeman gab zu, daß ein gut Teil schädliches Gerede über den Ge­danken des FlottenwettbewerbsmitdenVer- einigten Staaten im Gange sei. Großbritannien wie die Vereinigten Staaten hätten

dem Krieg als einem Instrument der nationalen Politik entsagt.

Aus diesem Grunde sei es durchaus unberechtigt, anzu- nehmen, daß eine von den beiden Mächten sich zu einem Angriffskrieg gegen die andere hergeben wolle. Im kommenden Finanzjahr werden, wie Bridgeman erklärte, drei neue Kreuzer auf Stapel gelegt werden. Der Typ des einen fei noch nicht festgelegt worden, aber die anderen zwei würden kleinere Kreuzer mit sechszölligen Geschützen sein, um einige der kleineren Kreuzer, die all- mählich veralten, zu ersetzen. Bridgeman fuhr sodann fort: Man spricht manchmal von unserem Flottenbau- Programm, als ob es ein großes Zusatz Programm statt eines Ersatz Programms sei. Vor dem Kriege hatten wir 114 Kreuzer, jetzt habeu wir 52, und wenn man sie weiter im Maße von drei Kreuzern jährlich ersetzt, so werden wir im Jahre 1940 nur noch 50 baben, die weniger als 20 Jahre alt sind.

Pamieve Wer die Todesfälle

bei der Wernarmee. Strafmaßnahmen gegen hohe Offizier» über die Gesundheitsverhältnisse in der Rheinland- armee äußerte sich vor dem Heeresausschutz der Fraw zösischen Kammer der Kriegsminister Painlevs. Ei gab zu, datz im Februar die Lage tragisch geworden fei: die Zahl der Todesfälle, die in den Monaten Oktober, November und Dezember vorigen Jahres 35 betragen habe, fei im Januar auf 40 und im Februar auf 176 ge- fitegen. Im März habe man bisher 58 Todesfälle fest- gestellt. Soweit Verfehlungen einzelner Personen vor- liegen, behalte er sich entsprechende Maßnahmen vor.

. Dazu bemerkt das „Journal", daß den Kriegs- minister besonders peinlich die Tatsache berührt habe, daß an demselben Abend, an dem mehrere Soldaten gestorben waren, im Offizierskasino getanzt worden s e i. Er habe vor dem Heeresausschuß auch die An sich: vertreten, daß gewisse Märsche und Übungen bei 25 Grad unter Null hätten eingestellt oder abgekürzt werden müssen, und daß es unbillig gewesen sei, bei solcher Ställe einen Soldaten zwei Tage lang im Gefängnis zu be- lassen. „Petit P a r i s i e n" glaubt zu wissen, daß der Kriegsminister Strafmaßnahmen gegen einen Divisians-- fommaiibcur und einen Befehlshaber eines ArmeeloryL sowie gegen einen General, mehrere Oberste» und einigt andere höhere Offiziere ergreifen werde.