HersfelöerTageblaü

Hersfelösk Kreisblatt

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Nr. 56

Sie RiilderheiteiideSlitte in Ski

Stresemanns große Rede.

Gespräche mit Briand.

Die grundsätzliche Aussprache über das Minderheits­problem, die Dienstag in überraschender Weise in Gens abgesagt wurde, begann nun Mittwoch unter allgemeiner großer Spannung. Vorausgegangen war Dienstag abend eine Unterredung zwischen Dr. Stresemann und B r i a n d, die anderthalb Stunden dauerte. Dazu wurde nur mitgeteilt, daß die gegenwärtig im Rat zur Verhand­lung gelangenden Fragen sowie die zwischen Deutsch­land und Frankreich schwebenden Fragen erörtert worden sind. Als selbstverständlich wird angenommen, die beiden Minister hätten auch eingehend die Minder­heitenfrage und die Arbeiten der Pariser R e p a r a - tionskonserenz besprochen.

Vor dem Beginn der Minderheitendebatte behandelte der Rat zunächst den Bericht des.Juristenkomitees über den l i t a u i s ch e n Antrag auf sofortige Zuziehung zu der Minderheitendebatte. Der litauische Antrag wird ent­sprechend den Vorschlägen des Juristenkomitees a b - gelehnt, da im jetzigen Stadium die Voraussetzungen für die Anwendung des Artikels 4 nicht bestehen. Dann begann die öffentliche Sitzung, die das Bild eines großen Tages zeigte. Der große Glasfaal des Völkerbundsekre­tariats war bis auf den letzten Platz besetzt. Die Mit­glieder der Delegationen wohnten fast vollzählig der Sitzung bei. Auch das Personal des Völkerbundfekre- tariats war in dieser geschichtlichen Stunde des Rückblicks auf eines der wichtigsten Tätigkeitsgebiete des Völker­bundes stärker vertreten als sonst.

Das kanadische Ratsmitglied Nandurand WAiWrM-MWW--eÄ!»SSG Minderheitsbeschwerden. In gedrängter Form gab er zunächst eine Wiederholung der in der bekannten Denk­schrift enthaltenen Begründung. Zum Schluß sagte er u. a.: „Das Geringste, das die Minderheiten vom Völker­bund erwarten können, ist, daß allen Ratsmitgliedern Mittel und Wege zur Verfügung stehen, um sich über die Lage der Minderheiten im Falle von Beschwerden zu unterrichten."

Reichsaußtnmmister Dr. Stresemann

nahm nunmehr unter angespanntester Aufmerksamkeit das Wort und ging im ersten Teil seiner Rede über die Minder­heitenfragen auf die historische Entwicklung dieser Angelegen­heit in den letzten Jahren ein. Er umritz besonders den sooft dargelegten deutschen Standpunkt in der Frage und betonte besonders, wenn man die bisherigen Minderheitenbestim- mungen als eine Art ü b e r g a n g s s y st c m auslegen wolle, das den Zweck habe, die Minderheiten in die Mehrheiten ihrer Staaten aufgehen zu lassen, so müsse er

den bestimmtesten Widerspruch

erheben. Es sei wünschenswert, die grundsätzliche Frage der Stellung des Völkerbundes zu den Minderheiten zu erörtern. Nicht darum geht es mir, sagte Stresemann, die Schick­sale und Verhältnisse bestimmter einzelner Minderheiten in den Mittelpunkt zu stellen. Worauf es mir antommt, das ist, die Lage zu prüfen, die sich ergibt durch die geltenden Verträge und Erklärungen, durch die dem Völkerbund über­tragenen Garantien und seine aus diesen Garantien zu folgern­den Rechte und Pflichten. Die Mittel und Wege müssen ge­funden werden zur Lösung, damit nicht die hohe Idee nur in den Lüften schweben bleibt, damit die Menschen, die so viele Enttäuschungen an Idealen erlebt haben, nicht von der Täuschung allmählich zur Verzweiflung getrieben werden. Die Aufgabe des Völkerbundes ist es, der Menschheit zu zeigen, daß es eine

Entwicklung im Völkerleben

gibt, die nach auswärts strebt. In der Regel tritt das Minder- Heitenproblem praktisch nur in Gestalt von Detailfragen an die Ratsmitglieder heran, in Gestalt von Einzelwünschen, die zunächst nur eine geringe, vielleicht auf wenige Menschen be­schränkte Bedeutung zu besitzen scheinen. Es handelt sich aber in Wirklichkeit um Ausstrahlungen von Verhältnissen, die in Wahrheit weitreichende . internationale Bedeutung haben. Aber die im Jahre 1919 festgelegte neue Form des Minder­heitenschutzes ist eine notwendige Folge und ein wesentlicher Bestandteil des durch die Gründung des Völkerbundes ein­geleiteten neuen Systems der internationalen Beziehungen. Jahre bitterer Feindschaft haben die Rassen voneinander getrennt. Abgetretene Gebiete schließen bedeutende Volks- teile in sich, die eine andere Sprache sprechen und von anderer Rasse sind als die Bevölkerung, der sie einverleibt wurden. Die Bedeutung der neuen Garantien liegt darin, daß sie die

Unantastbarkeit der Schutzbestimmungen für diese Minderheiten

zur Folge haben und daß sie dem Völkerbund die Verpslich- i tung auferlegen, sich von der fortdauernden Durchführung ■ dieser Bestimmungen zu vergewissern. Theorie und Praxis . sind nicht immer im Einklang miteinander geblieben. Die entstandenen Enttäuschungen in dieser Beziehung haben zu scharfer Kritik an den Einrichtungen des Völkerbundes ge­führt. Die erwähnte These von dem Verschwinden der Minderheiten in den Mehrheiten steht im Gegensatz zu dem mit aller Klarheit ausgesprochenen Gedanken, daß der Schutz der Minderheiten ein dauernder sein soll. Stresemann sprach weiter über die Art, wie der Völkerbund seine Ver­pflichtungen auFführen könne und wie er sich über die Lage

Donnerstag. Den 7. Mär; 1929

dauernd unterrichten kann. ‘ Es sei keine unmögliche noch eine eines souveränen Staates unwürdige Aufgabe, die den durch die Minderheitsbestimmungen verpflichteten Ländern auferlegt werde.

Das Interesse eines Landes für Minderheiten in einem anderen Lande, das in der Anrufung der Garantie deS Völkerbundes sich bekunde, könne nicht als eine unzulässige Einmischung in die inneren Angelegenheiten eines fremden Staates angesehen werden. Es ist vollkommen verfehlt, davon zu sprechen, daß ein Eintreten für kulturelles Recht und kulturelle Freiheit der Minderheiten der Ansatz des Hebels sei, um Staaten auseinandersprengen zu wollen.

Wer sich dafür einsetzt, daß nie Menschheitskechte der Sprache, der Rasse und der Religion unbeschadet der staat­lichen Grenzen geachtet und gewürdigt werden, der tritt ein für die

Erhaltung des Irredeus

und nicht für die Aufreizung zu einer Auseinandersetzung durch Gewalt. Dr. Stresemann ging ein auf die schon in der Denkschrift des kanadischen Berireters angeschnittenen Mög­lichkeiten und die Erwägungen, die sich daran geknüpft haben. Nach seinem eigenen ©enteisen würde es von großem Nutzen sein, das Verfahren bei Notrufen von Minderheiten auf das möglichste zu beschleunige n In der Zwischenzeit der Ratstagungen müßte die Erledigung der Beschwerden dadurch gefördert werden, daß sie durch Beauftragte der Hauptdelegierten vorgeprüft werden. Nicht nur die Re­gierungen der Minderheiten müßten den Ratskomitees Aus­kunft geben, sondern auch berufene Vertreter der Minderheit selbst und andere Sachkundige.

Für unbedingt notwendig hält es Dr. Stresemann, der Anregung Kanadas zu folgen und ein Komitee zuschaffen, in dem sämtliche Mitglieder des Rates vertreten sind. Man müsse denjenigen Regierungen, die man für würdig hält, dauernd oder zeitweilig dem Rate anzugehören, fchon das Vertrauen ,*«r Objektivität schenken. Der Plan der Ein­richtung einer ständigen Minderheitenkommission bedarf ge­nauester Prüfung. Der Reichsaußenminister zog aus seinen

Schlußfolgerung:

Was ich wünsche und dem Rate dringend zur Erwägung stelle, ist einmal eine sorgfältige Durchprüfung der Möglich­keiten, die für eine Besserung des formalen Verfahrens bei der Behandlung von Petitionen gegeben sind. Zweitens bitte ich, in Aussicht zu nehmen, die bisher geübte Aus­schaltung der beteiligten Nationen durch ihre Hinzuziehung zu ersetzen. Drittens wäre zu prüfen, in welcher Weise der Völkerbund seiner Garantiepflicht außerhalb des Gebietes der Petitionen zu genügen hat. Endlich liegt mir daran, daß in der von mir ausgesprochenen Weise eine Klärung der grund­sätzlichen Seite der Völkerbundgarantie herbeigeführt wird. Ich bin mir darüber klar, daß die Aufgabe, die sich hieraus ergibt, zu umfangreich und auch zu wichtig ist, als daß sie von uns während der gegenwärtigen Ratssitzung bewältigt werden könnte. Wohl aber können wir die zu bewältigende Arbeit in Gang bringen. Als das beste Mittel dazu erscheint nur die

Einsetzung einer besonderen Studienkommission.

Sie wäre so zusammenzusetzen, daß sie über die notwendige Autorität und Sachkunde verfügt. Sie müßte zugleich die Möglichkeit bieten, alle bei dem Problem in Betracht kom­menden Gesichtspunkte geltend zu machen. Wenn eine solche Kommission ein hinreichend konkretes Mandat erhält, wird sie sicherlich in angemessener Zeit zu Ergebnissen gelangen können, die eine Grundlage für die alsdann endgültig zu fassenden Beschlüsse darstellen.

Der Völkerbund würde sich selbst aufgeben, sagte Dr. Stresemann zum Schluß, wenn er die Grundsätze aufgebe, von denen er einst bei der Annahme des Minderheitenschutzes ausgegangen fei. Er habe es besonders begrüßt, daß auch der verehrte Vertreter Frankreichs im Dezember in so starker und feierlicher Weise sich zu den Grundsätzen des Minder­heitenschutzes bekannt hat. In dieser Frage kenne ich keinen Unterschied zwischen den Nationen. Im Leben der Völker gibt es, wenn wir die Geschichte der Jahrhunderte durchblättern, einen ewigen Wandel ihrer Verhältnisse zueinander. Immer wieder ist in diesem Wandel die Herrschaft, die ein Volk aus- übte, durch Zeiten abgelöst worden, in denen kulturell mit ihm verbundene Volksgenossen unter eine fremde Staats­hoheit kamen.

Den Frieden auf die Ewigkeit zu sichern, ist ein Ideal, dem die Menschen zustreben, ohne daß irgend jemand würde behaupten können, daß die Menschheit dieses Ideal je er­reichen wird. Wir können nur alles, was in unseren Kräften steht, dazu tun, um die Voraussetzungen für einen solchen Frieden zu schaffen. Eine dieser Voraussetzungen ist der kulturelle Friede der Völker untereinander, und stärker, als Paragraphen und sonstige Bindungen es vermögen, wird der Friede gesichert durch die Ausübung der Gerechtigkeit gegen­über jedem, der für das ihm verbliebene Lebensrecht mit seiner Sprache, seiner Seele und seinem Glauben eintritt.

*

Der Eindruck der Worte Stresemanns.

Die Rede Dr. Stresemanns rief im Saal stärksten Eindruck hervor, besonders durch ihre Sachlichkeit und Weglassung jeglicher pathetischer Geste. Er sprach zunächst mit großer Zurückhaltung, wurde dann im Verlaufe der Verlesung wärmer und schloß mit großem Ernst und Nach­druck. Obwohl Stresemann die Rede in deutscher Sprache verlesen hatte, wurde sie dennoch von den meisten Rats­mitgliedern richtig verstanden. Eine sranzösifche Über­setzung wurde sofort anschließend verlesen. Eine Beifalls- kundgebung erfolgte nicht, da dies im Rat nicht üblich ist.

polnische Anträge.

In der Nachmittagssitzmia des Völkerbundrates, die

7g. Jahrgang

jf«-«^i»»s^i^'"v Ät-Ärr»^»---»«-'- ■»■■««■^^»'^^^71iirnii11nwii j„ „U jWm»isii»mMft?i» wiederum von Publikum und Presse sehr stark besucht war, gab der polnische Außenminister Zaleski eine Erklärung ab, in der u. a. ausgeführr wird, daß das jetzige Verfahren zur Behandlung der Minderheitsbeschwerden in den Minderheitsverträgen nicht vorgesehen sei.

Es müsse zunächst untersucht werden, ob die Vor­schläge Dandurands ein neues Verfahre« darstellen der­art, daß durch ihre Verwirklichung die in den Minder­heitsverträgen enthaltenen Verpflichtungen der Signatar­staaten abgeändert würden. Auch das Juristenkomitee sei der Meinung, daß gewisse Punkte dieser Vorschläge über den gegenwärtige« Rahmen der Minderheitsver­träge hinausgehen,

Er beantrage daher, daß der Rat einen Berichterstatter ernerme, der mit Unterstützung von zwei anderen Rats- mitglieder« zunächst diese Vorfrage prüfe und dem Völker- bundrat einen Bericht vorlege, sobald er dazu in der Lage sei. Mit der Unterbreitung dieses Antrages wolle er sich vorerst jeder Entwicklung der Diskussion der Minder­heitenfrage im allgemeinen enthalten.

Das rumänische Ratsmilgiied Titnlescu schloß sich im Namen seiner Regierung dem politischen Antrag an, dessen Zweck darin bestehe, sestzu,stellen, ob die vor­geschlagenen Abänderungen die heute geltenden Ver­pflichtungen überschreiten oder nicht.

Schließlich gab der englische Minister des Äußern C h a m'b erlain eine grundsätzliche Würdigung des gegenwärtigen Minderheitsverfahrens, wobei er die Nütz­lichkeit der Eröffnung einer allgemeinen Diskussion über die Minderheitenfrage betonte und die Hoffnung aus- sprach, daß das Ergebnis dieser Diskussion allgemein von Nutzen sein werde.

Die Schlacht von Monterey.

Der Aufstand in Mexiko.

Über die bei Monterey in Mexiko zwischen Aufständi­schen und Regierungstruppen stattgefundene Schlacht werden jetzt nähere Einzelheiten bekannt. Nach zehn­stündigem Gefecht und beträchtlichen Verlusten auf beiden l*^t»HU»i)!^*'^^

80 Offiziere und 600 Soldaten der Regierungstruppen wurden gefangengenommen. Dagegen gelang es den Re- gierungstruppen, auf dem südlichen Kriegsschauplatz die Stadt Orizaba, deren Garnison zu den Aufständischen überging, einzunehmen und damit den geplanten Vor­marsch der Rebellen auf Veracruz aufzuhalten.

Die Bedeutung, die die mexikanische Regierung dem Fall von Monterey beimißt. zeigt sich deutlich darin, daß

Marschierende Aufständische.

bereits eine konzentrische Truppenbewegung mit Monte­rey als Mittelpunkt angeordnet wurde, die bestimmt ist, die Stadt wieder in die Hände der Regierung zu bringen. Beträchtliche TNtppenmassen unter General Alamazan, die ursprünglich gegen die Aufständischen in Vera-Cruz angesetzt waren, sind nordwärts auf Nuevo Leon in Marsch gesetzt worden. Weitere Kolonnen sind mit dem­selben Marschziel von Tampico aufgebrochen. Ebenso be­wegen sich die der Regierung treugebliebenen Truppen- körper der Garnisonen an der mexikanisch-amerikanischen Grenze, aus Matamoras an der Grenze von Texas und aus Nuevalarado am Rio Grande südwärts gegen Monterey.

Nach den letzten Meldungen ist auch der Staat Chihuahua zu den Aufständischen übergegangen. Nach einer Meldung aus der Stadt Mexiko unterstützt etwa ein Sechstel der Armee, 10 «00 Mann von 60 000, den Auf­stand. Bei den meisten Gefechten kommen nur einige hundert Mann, höchstenfalls einige tausend, in Frage.

Der mexikanische Botschafter in Washington erklärte: Der Marsch Obregons im Jahre 1920 gegen die Haupt- stadt dauerte anderthalb Jahre, die Gefahr eines baldigen Angriffs auf Mexiko-City ist daher nicht allzu groß. — Aus Mexikali wird gemeldet, die Stadt San Luis im Staatck Sonora fei von den Regierungstruppen ohne Blutvergießen eingenommen worden.