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Nr. 53 Montag, den 4. März 192g

79. Jahrgang

Kibinett Hilft A<M im Amt

ReiHsregrerunz lmknänderi.

Mit Zustimmung des Reichspräsidenten.

Nach dem Fehlschlagen des letzten Versuchs, eine Reichsregierung auf festerer Grundlage zu schaffen, hat be­kanntlich Reichskanzler Müller festgestellt, daß im Augen­blick eine Umbildung in der gewünschten Richtung un­möglich sei. Sonnabend begab sich der Reichskanzler zu einer Besprechung über die Lage zum Reichspräsidenten von Hindenburg. Über das Resultat dieser Unter­redung wurde amtlich folgendes bekanntgegeben:

Der Reichskanzler berichtete dem Reichspräsidenten über seine Bemühungen, eine Regierung auf breiter Grund­lage zu schaffen; nach den Verhandlungen mit den be­teiligten Fraktionen habe er feststellen müssen, daß zurzeit eine solche Umbildung der Reichsregierung nicht möglich sei. Der Reichskanzler schlug daher dem Reichspräsidenten vor, daß die Reichsregierung ohne Veränderung ihrer gegenwärtigen Zusammensetzung im Amt verbleibe. Der Reichspräsident stimmte diesem Vorschlag zu

So wird also das Kabinett Müller-Franken in seiner jetzigen Zusammensetzung be. Wiederbeginn der Voll­sitzung des Reichstages vor diesen treten und den um­strittenen Haushaltsplan für 1929 vorlegen. Ob sich dann eine Mehrheit für die Regierungsvorlage findet, ist heute noch nicht übersehbar. Der Reichskanzler soll ent­schlossen sein, so lange die Geschäfte zu führen, bis ihn eine gegen seine Regierung entscheidende Parlamentsmehrheit zum Rücktritt zwingen würde.

Erschöpfte Finanzen des Reiches.

In einem Artikel der Berliner Deutschen Allgemeinen Zeitung wird gesagt, daß sich im Februar die Finanzver­hältnisse des Reiches sehr ungünstig gestaltet haben. Weiter heißt es:

«K^mB^m^ weiter der-

schlechten;, da bu immer geringer werdende Beschäftigung der Wirtschaft und die noch immer nicht wieder rückläufige Arbeits­losigkeit sinkende Steuereinnahmen und wachsende Lasten be­dingen. Es ist unter diesen Umständen nicht ersichtlich, wie der große Bedarf für die beim Vierteljahrswechsel fälligen Zah­lungen überhaupt irgendwie gedeckt werden soll. Was im neuen Steuerjahre werden soll, ist erst recht unklar, da zum mindesten für die beiden ersten Monate aus der Grundlage eines absolut unausgeglichenen Notetats gewirtschaftet werden soll. Wird es möglich sein, sich von den Ländern die Über­weisungen stunden zu lassen? Wird man die Begleichung der Lieferantenrechnungen in die Länge ziehen? Oder wird man sich außerstande erklären, den Besoldungs­gesetzen in vollem Umfange Rechnung zu tragen? Das sind die Fragen, die auftauchen.'

Vertagung! Vertagung!

Durch die Couloirs und Räume des Reichstages heulen die Lautsprecher ihr: Vertagung! Vertagung! — und das war fast eine üble Vorbedeutung für den Aus­gang der Verhandlungen, die endlich zur Schaffung der Großen Koalition führen sollten. Man hatte sich noch ein paar Tage über die Anträge der Deutschen Volkspartei zur Verfassungsreform unterhalten und sich mehr oder minder drastisch gegen die Art ausgesprochen, tote sich in Deutsch­land das parlamentarische System entwickelt hat, — auch das hätte man für ein bedenkliches Vorzeichen halten müssen, weil zwar die Kritik ausgiebig zu Worte kam, man aber kein Wort — oder nur ein recht unbestimmtes, allfeitio schnell bestrittenes — zu hören bekam, was denn nun eigentlich geschehen soll. Die volksparteilichen An­träge sind dem Rechts-, nicht einem besonderen Ausschuß überwiesen und die Reichstagslautsprecher heulten mit ihrem „Vertagung! Vertagung!" auch diesen Anträgen und den in ihnen niedergelegten Reformgedanken ein B e g r ä b n i s l i e d..

Wer abergläubisch war, dem konnte also das Scheitern der Koalitionsverhandlungen kaum noch eine Überraschung bedeuten. Reichskanzler Müller hatte — als letzte Aussicht für einen Erfolg — zusammen mit den Zentrumsführern Dr Kaas und Dr. Stegerwald eine Art Aktionsprogramm ausgearbeitet, das zunächst die Bestimmung enthielt, daß die fünf Fraktionen von der Deutschen Volkspartei bis zu deu Sozialdemokraten „die Regierung der Großen Koali­tion unterstützen" und eine dementsprechende koalitions- mäßige Bindung eingehen; gehen die Ansichten der Frak­tionen über vorliegende oder kommende Gesetzentwürfe auseinander, dann sollte man versuchen, sich im Rahmen der gemeinsamen Arbeit zu einigen. Zwei besondere Aus­schüsse für die Behandlung allgemeinpolitischer Fragen einerseits, der Etats- und Steuervorlagen anderseits, sollen geschaffen werden, wo auch die Anträge des deutschvolksparteilichen Zentralvorstandes über die Ver­meidung neuer Steuern geprüft werden sollen.

All dies hat sozusagen nur noch ein historisches Interesse, da die Deutsche Volkspartei jede koalitions- mäßige Bindung ablehnte, ehe nicht die sachliche Behand- ■ lung der Etats- und Steuerfragen erledigt ist. Da ist denn alles vertagt worden; der Reichskanzler erklärte, daß er den Versuch; die Große Koalition zu schaffen, als gescheitert betrachten müsse, weiteres nach dieser Richtung hin nicht tun werde. Und was nun eigentlich

werden soll, weiß kein Mensch. Offiziell besteht eine Koalition von Deutscher Volkspartei, Demokraten und Sozialdemokraten; daneben steht das Zentrum mit „Gewehr bei Fuß" und die Wirtschaftspartei hat durch­blicken lassen, sie warte nur darauf, daß man mit iht wegen einer Teilnahme an der Regierungskoalition reden werde. Die Gegensätze zwischen den Parteien in jener „Koalition" sind aber derart beträchtlich, daß vov einem gemeinsamen Programm auch selbst bei größtem Optimismus nicht gesprochen werden taun. Ist ja aucH die Große Koalition jetzt daran gescheitert, daß man v o i ihrer Bildung sich auf ein gemeinsames Sachprogramm nicht einigen konnte, diese Einigung erst später zu er­zielen hoffte.

>P r o g r a m m l o s i g k e i t — das ist also bet Hintergrund und das Ende dieser fast zweimonatigen Verhandlungen. Ein wirkliches Regierungsprogramm fehlt immer noch, obwohl die wirtschaftliche und finan­zielle Lage des Reiches täglich sich verschlimmert. Safin aber hat man einen reichen Vorrat „grundsätzlicher" Er- wägungen und Einwendungen, die man immer wieder hervorholt und an denen man „unbedingt festhält".

Es ist eben alles vertagt worden, zunächst einmal auf vierzehn Tage. Mindestens also so lange, bis bü Genfer V ö l k e r b n u d t a g u n g vorbei ist. Du Pariser Reparationskonferenz wird ja wohl noch länge: dauern — aber in Genf wie in Paris fallen Entscheidun­gen schwerwiegendster Art. Und Deutschland bietet bet Welt das unerträglich gewordene Schauspiel eines partei- politisch-parlameniarischen Chaos'. Seit neun Monate« schon. Und niemand weiß, wie lange dieser Zustand nur eigentlich bestehen bleiben soll. Schließlich ist es boci nicht der politischen Weisheit letzter Schluß, einfach du Austragung der Differenzen immer nur zu vertagen. I« Genf jedenfalls, vor allem aber in Paris, wird man sicher erheblich anders ver-ab en. _____________

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Wieder m Genf.

Ankunft der deutschen Delegation.

Das deutsche Ratsmitglied, Reichsminister Dr S t r e s e m a n n, ist in Begleitung von Staatssekretär Dr. V. Schubert und Ministerialdirektor Dr. Gaus in Genf angekommen. Zum Empfang der Delegatior waren erschienen der deutsche Untergeneralsekretär Minister Dufour-Feronce mit den deutschen Mitglieder« des Völkerbundssekretariats, ferner Generalkonsul Dr Volckers und zahlreiche Mitglieder der deutschen Kolonie und der Genfer deutschen Presse. Der deutsche Gesandte in Bern, Adolf Müller, war dem Reichsminister nach Basel entgegengefahren. Die deutsche Delegation ist wieder im Hotel Metropole abgestiegen.

Mit dem gleichen Zug ist auch das finnische Ratsmit­glied, Minister des Äußern Procopö, in Genf angekommen.

Severing zur Wshrsrage.

Er bejaht die Frage der Landesverteidigung.

Bei der Beratung des Nachtragshaushaltes des Mi­nisteriums des Innern im Haushaltsausschuß des Reichs- tages richtete der deutschnationale Abgeordnete von Dryander die Frage an den Minister Severing, wie er sich zu Beamten stellen würde, die sich zu der Levrschen Bro­schüre bekennen. Minister Severing erwiderte, Seyde- Witz sei nicht die Sozialdemokratische Partei. Er, der Minister, habe die Frage der L a n d e s v e r te i d r - q u n q a u s d r ü ck l i ch b e j a h t und folge dabei den An­schauungen Bebels. Es sei ein Unterschied, wenn ein em- zelner in einer Broschüre eigene Gedanken äußere, oder ob Morosowicz in Magdeburg unter Beifall -raufender Stahlhelmvertrerer erklärt, der Stahlhelm wolle dem Par­lamentarismus das Genick umdrehen. Die Sozialdemo- kratie habe keinen Anlaß, mit besonderen Erklärungen von der Seydewitzschen Broschüre abzurücken. ^re Tätigkeit ziehe diesen Strich schon scharf genug. Am Mittwoch wird die Haushaltsberatung fortgesetzt.

DeutMandS größte Gabe an Amerika.

Karl-Schurz-Feier im Reichstag.

Zur Feier des 100. Geburtstages von Karl Schurz veranstalteten im festlich geschmückten Plenarsitzungssaal des Reichstages die Gesellschaft der Berliner Freunde bet Deutschen Akademie und die Vereinigung Karl Schurz einen gemeinsamen Festakt. Neben Reichskanzler Müllei und dem preußischen Innenminister Grzesinskr sah man zahlreiche weitere Vertreter der Reichs- und Staats­behörden, sowie der Stadt Berlin, eine große Anzahl von Parlamentariern, darunter die Abgeordneten Dr. Wirth und Dr. Schnee, ferner auch den früheren Großadmra. von Tirpitz. Nach musikalischer Einleitung begrüßte Reichstagspräsident Lö b e die Festversammlung. Er wie- dabei auf die Bestrebungen der Vereinigung Karl Schurz hin, die der Pflege der persönlichen Beziehungen zwischen dem Bürget Nordamerikas und der; Deutschen Republik ge­widmet seien. Aus Amerika seien unzählige Begrußungs- telegramme zu der Feier eingetroffen.

Den F.ektvortraa hielt der Präsident der wissenschaft­

lichen Abteilung der Deutschen Akademie, Geheimrat Pro­fessor Dr. Oncken. Karl Schurz habe, so führte der Redner u. a. aus, als einen seiner Leitgedanken seines politischen Handelns die Pflege freundschaftlicher Be­ziehungen zum alten Vaterland und der neuen Heimat be­zeichnet.

Das sei es vor allem, was uns Amerikaner und Deutsche in dieser Stunde aufs tiefste bewege. Ameri­kaner und Deutsche hätten

einen geschichtlichen Gemeinbesitz

kraft der Tatsache, daß im Laufe des 19. Jahrhunderts sünfMillionenDeutsche hinauszogen, um in der Union eine neue Heimat zu finden. Dieser Gemeinbesitz enthalte einen Schatz von unzerstörbaren Kulturzusammeu- hängen.

Der Name Karl Schurz werde ein Symbol dafür fei«, daß das systematische Verständnis dieser beiden Völker auch in Zukunft ein unantastbarer Aktivposten in der int«»« nationalen Völkerbilanz bleiben werde.

Der amerikanische Botschafter S ch u r m a n bezeichnete in seiner Rede Schurz als die

größte Gabe Deutschlands an Amerika.

Nach der Rede nahm noch Professor Dr. Albert B. F a u st von der Cornell-Universität, Jthaca, Newyork, das Wort. Schurz habe, so erklärte der Redner u. a., das Deutschtum in den Vereinigten Staaten wie keiner vor ihm und nach ihm verbunden und vertreten. Es hätte Wohl vieles anders werden können, wenn in den Jahren um 1914 unter den Deutschamerikanern ein solcher Führer ge­wesen wäre.

Das Finale der Rheinischen Symphonie von Schumann beendete die Feier, der übrigens auch eine be­sondere Abordnung der Burschenschaft Frankonia aus Bonn, deren Mitglied Schurz war, beiwohnte.

Die feiern in Amerika.

Der deutsche Botschafter in Washington

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Karl Schurz auf dem Sleephhollow Kirchhof in Tarry- toton bei Newyork einen Kranz mit einer Schleife in den Neichsfarben niederlegen lassen.

Im Amerikanischen B u u d e S s e n a t in Washington gedachte Senator Wagner, der seit Karl Schurz das erste deutschgeborene Mitglied des Senats ist, vor dem Plenum seines großen Vorgängers. Als Diplomat, General, Journalist, Bundessenator und Äa» binettsminister habe Schurz jedem Amt, das er übernahm, Würde und Auszeichnung verliehen.

Unter. den Auspizien des deutschamerikanitchen Karl- Schurz-Ausschusses fand in Newyork vor dem Schurz- Denkmal im Morningside-Park eine Gedenkfeier statt.

$eier des präfi^emercaofniN in Amerika.

Parade von 30 000 Gratulant«».

Der neue amerikanische Präsident H o o v e r hat jetz« sein Kabinett vollzählig zusammen. Am Montag findet die feierliche Amtseinführung des neugewählte« Präsiden- ten statt und Newyork steht wieder einmal vor einer Reih« von großen Tagen. Ungefähr eine halbe Million Menschen aus allen Teilen der Staaten hatte P b t« Newyork eingefunden, um an den Festlichkeiten, die |..j in der Hauptsache aus Umzügen und Paraden zusammen­setzen und über mehrere Tage erstrecken, teilzunehmeu. Die Zahl der Abgeordneten, die an der Glückwunsch« Parade teilnehmen werden, wird auf 30 000 geschätzt.

Richt Wohlstand, aber Arbeitskraft.

EröffnungderLeipzigerFrühjahrsmess«.

In Leipzig nahm die Frühjahrsmesse mit einem ein­drucksvollen Festakt ihren Anfang. Der Direktor des Leip­ziger Messeamtes, Dr. Raimund Köhler, hieß die Ehrengäste in einer Ansprache willkommen. Darauf nah« der sächsische Wirtschaftsminister Dr. KrugvonNidda das Wort. Ihm jch'oß sich der Reichsarbeitsminister W i s s e l l mit einer Ansprache an, in der er der Früh­jahrsmesse im Namen der Reichsregierung vollen Erfolg wünschte. Zum Schluß sprach der Leiter der Baumesse, Baurat S t e g i m a n n.

Reichspräsident von Hindenburg hat dem Messeamt ein Telegramm gesandt, in dem er der Frühjahrsmesse einen vollen Erfolg wünscht.

Die Redner betonten in ihren Ausführungen, daß die reichbeschickte Messe nicht ein Bild von einem etwaigen deutschen Wohlstand gebe, von dem überhaupt bei der zurzeit sinkenden Konjunktur keine Rede sein könnte, son­dern daß sich in ihr Arbeitskraft und ArbeitS- freud igkeit des deutschen Volkes Widerspiegeln, trotz aller vorliegender wirtschaftlicher Hemmungen.

Der Aufbau der Frühjahrsmesse konnte trotz des winterlichen Wetters rastlos durchgefübrt werden. Die Zahl der A u s st e ! l e r belauft sich aus 10 030, darunter 8860 deutsche und 1170 ausländische. Über den Ein­käuferbesuch aus dem Auslande melden verschiedene Länder, so vor allem auch Nordamerika, Holland und Österreich Rekordzahlen.