KersfelöerTageblatt

Hersfelöer Kreisblatt

Mmtlicher /Inzeiger für den kreis Hersfelö

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Nr. 51

Freitag, den 1. März 1929

7g. Jahrgang

Kommt eine LeMWgMerW?

M Beschränkung der Reichstagsvollmacht

Aussprache über volksparteiliche Anträge.

Mutter und Kind, Schutz für beide - das sind sicher zeit­gemäße Themen, mit denen ein hohes Reichsparlament sich willig beschäftigen sollte. Aber wenn die Kommunisten einen Gesetzentwurf über besagte Gegenstände vorlegen, darf man nicht erstaunt sein, wenn die anderen Parteien ihre kritische Aufmerksamkeit recht stark anspannen. So kamen denn auch fast einhellig die Bedenken zum Ausdruck, die Kommunisten hätten zwar eine brennende Frage aufgegriffen, aber sie in einer gänzlich unmöglichen Form zu lösen versucht. Die Redner — oder vielmehr die Rednerinnen, die Frauen hatten diesmal vorzugsweise das Wort — waren fast einhellig der Meinung, s o ginge es nicht. Selbst Frau Juchacz von den Sozialdemo- kraten konnte sich mit den tausend und ein kommunistischen und vielfältig durcheinanderlaufenden Forderungen nicht be­freunden. Der Gesetzentwurf der Kommunisten wurde ab- gelehnt, eine Ausschußentschließung jedoch angenommen, die um vermehrte Sorge für die kinderreichen Familien ersucht.

Über einige weniger wichtige Dinge hinweg kam man dann zu dem Höhepunkt des Tages, zum volksparteilichen Antrag auf Erlaß eines Gefetzes zur Verfassungs­änderung. Dieser Gesetzentwurf bezweckt größere Spar­samkeit und festere Regierungsmethoden. Ganz unerwartet geschah dabei ein Temperamentsausbruch auf den kommu­nistischen Bänken. Den Herren erschien die Beratung zu aus­gedehnt. Präsident L ö b e habe für heute einen kürzeren Arbeitstag versprochen, er fei ein — — — das kann man wirklich nicht wiedergeben. Löbe schickte die zwei Aufgeregtesten hinaus. Der Abgeordnete Bredt von der WirtschaftsPartei nahm nach dem stürmischen Auftritt in einer interessanten Rede Stellung zu dem Vorschlag der Volkspartei, den er rund­weg ablehnte. Am Freitag will man das Haus für eine.Woche vertagen.

Sitzungsbericht.

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Der Reichstag nahm sofort die zweite Beratung des von den Kommunisten eingebrachten Gesetzentwurfes zum S ch u tz von Mutter und Kind vor. Der Entwurf der Kom­munisten verlangt von den Gemeinden Einrichtung von Schwangeren- und Entbindungsheimen, Pflege der Neu­geborenen und der Mütter, ferner Übernahme der Kosten für Jugenderziehung u. dgl., die vom Reich ersetzt werden sollen; schließlich Aufhebung der Abtreibungsparagraphen im Straf­gesetzbuch.

Der Bevölkerungsausschuß hat diesen Gesetzentwurf ab­gelehnt und empfiehlt eine Entschließung zur Annahme, wo­nach der Reichstag wirksame

Maßnahmen zum Schutze kinderreicher Familien für dringend erforderlich hält und die Regierung ersucht, die in dem.. kommunistischen Antrag enthaltenen bevölke­rungspolitischen Forderungen in bezug auf die Kinderreichen auf ihre gesetzgeberische, Verwaltungstechnische und finanzielle Durchführbarkeit hin zu prüfen. Ist das geschehen, so soll ein entsprechender Gesetzentwurf vorgelegt werden.

Abg. Frau Arendsee (Komm.) gibt die Begründung für den kommunistischen Entwurf. Das Haus zeigt völlige Un» interessiertheit; es ist fast niemand anwesend.

Der kommunistische Abg. Stöcker beantragt Herbei- rufung des Reichsarbeitsmtnisters. Der An­trag wird abgelehnt.

Dann spricht die Abg. Frau Lehmann (Dtn.): Eine sichere Grundlage für die Anträge der Kommunisten bestehe nicht. Eine derartige Basis könne nur durch die vom Ausschuß empfohlene Handhabung erfolgen. Der Bund der Kinderreichen lehne es ab, sich mit den kommunistischen Vorschlägen zu identifizieren. Die Kommunisten machen zahlreiche Zwischenrufe und es herrscht lebhafte Unruhe bei ihnen, so daß der Präsident zur Ruhe mahnen muß.

Abg. Schultz-Bromberg (Dtn.) verlangt, daß die Kommu­nisten sich anständig verhalten, wenn eine Frau redet. Auch der Präsident rügt einen ungehörigen Zuruf des Abg Höllein an die Frau Lehmann. Daß die kommunistischen Anträge finanziell untragbar sind, legt die Abg. Frau Dr. Hertwig- Bünger von der Deutschen Volkspartei dar.

Abg. Frau Dr. Säumer (Dem.) hält besseren Schutz für Mutter und Kind für notwendig, aber die kommunistischen Anträge wären in dieser Form undurchführbar.

Frau Juchacz (Soz.) steht dem Sinne der kommunistischen Forderungen zwar nicht unsympathisch gegenüber, ist aber auch der Meinung, daß sie so, wie sie vorlägen, nicht aus­geführt werden können. Bei dem notorischen Geburtenrück­gang und der verminderten Kaufkraft des Geldes und den fehlenden Wohnungen, dem überhandnehmen von Tuber­kulose und Geschlechtskrankheiten müßte einem bewußten Willen zur Bevölkerungspolitik, wie sie die Sozialdemokratie schon immer angestrebt habe, durch eine baldige Regierungs­vorlage Förderung gegeben werden.

Abg. Joos (Ztr.) erkennt durchaus an, daß die zahllosen Bedenken in dieser Frage auftauchen müssen. Technisch sei aber die kommunistische Vorlage in keiner Form zu ge­brauchen. Das Vorgehen des lebendigen Mensche» dürfe nicht durch zahllose Ämter ersetzt werden. Abg. Joos be­dauert, daß trotz vieler Interpellationen die Regierung für den Schutz der Kinderreichen so wenig getan habe.

Damit schließt die Debatte über diesen Punkt. Die Ausschutzentschließung wird angenommen.

Krachtvergünstigung für bäuerliche Siedler.

Zur Beratung kommt dann der Antrag des Verkehrs­ausschusses, nach dem auf die Reichsbahngesellschaft ein­gewirkt werden soll, den bäuerlichen Siedlern, die um- gesiedelt werden müssen, beim Umzug weitgehende Fracht­vergünstigungen zu gewähren. Im Namen der Bayerischen Volkspartei protestiert der Abg. Horlacher dagegen, daß der Ausschuß bei der Beratung des Antrages seiner Partei auf

gleiche Tarife für Getreide und Mehl diesen als erledigt erklärt habe. Er beantragt, diesen Antrag wieder an den Ausschutz zurückzuverweisen. Das Haus stimmt dem zu, ebenso wird die Ausschußentschließung angenommen

Nunmehr geht das Haus an die erste Beratung des von der Deutschen Volkspartei eingebrachten Gesetzentwurfes zur

Aenderung der Reichsverfassung.

Nach dem Gesetzentwurf soll für einen Mißtrauensantrag gegen die Regierung oder einen Minister eine Zweidrittel­mehrheit des Reichstages notwendig sein. Nur in Ver­bindung mit der Schlußabstimmung über den Etat soll eine einfache Mehrheit genügen. Ferner soll bestimmt werden, daß der Reichstag Ausgaben über den Etat hinaus nur mit Zustimmung der Reichsregierung und des Reichsrats vor­nehmen kann. Wenn in einem Vierteljahr die Steuerein­gänge die Voranschläge um 10 Prozent übersteigen, so soll der Überschuß zur Verminderung des Anleihebedarfs und zur Steuersenkung verwendet werden. Auch die Länder und Gemeinden sollen Vorsorge in der gleichen Richtung treffen.

Die Begründung des volksparteilichen Gesetzentwurfes übernimmt der Abg. Dr. Zapf. Er verweist auf die riesigen Ausgabensteigerungen der letzten Jahre und auf die schleichende Erledigung parlamentarischer Krisen. Wenn in anderen Ländern ein Tag gebraucht wird, um solche Krisen zu überwinden, so brauche man in Deutschland viele Wochen. Augenblicklich schleppe sich die unsichere Stellung der Re­gierung schon monatelang fort. Der Reichstag sei nicht fähig gewesen, eine Regierung zu bilden. Der Haushaltsplan für das neue Jahr ist noch immer nicht vorgelegt. Man könne zwar bestreiten, ob der Antrag der Deutschen Volkspartei in allen Teilen richtig sei, aber es müsse doch endlich ein An­fang gemacht werden, um die bestehenden Mitzstände ab- zustellen.

Ein stürmischer Zwischenfall.

Nach der Rede des Abg. Zapf verlangt der kom- munistifche Abg. Torgler in erregter Weise nunmehr Abbruch der heutigen Sitzung. Der Präsident habe eine kurze Sitzung versprochen und nun gehe es stundenlang weiter, ohne daß Besonderes dabei bermisknme „ ___________ ___, .....Pr»ftt>E-x»-l^-^a!7rWM' W'ENMfUsch' «»geprWtrte habe, wie sooft schon, die ganze Sache unrichtig dargestellt. Großer Lärm entsteht bei den Kommunisten. Sie rufen zum Präsidenten hinauf: „Herr Lobe, Sie werden ja immer un- unverschämter!" Darauf fordert der Präsident die kom­munistischen Abgeordneten Torgler und Stöcker, die sich be­sonders bei den Zwischenrufen hervorgetan haben, auf, den Saal zu verlassen. Das ganze Haus gerät in lebhafte Un­ruhe. Mit heftigen Protestworten und weiteren Beleidigungen gegen den Präsidenten verlassen die beiden kommunistischen Abgeordneten den Saal.

Der Präsident sagt noch, der Abg. Dr. Bredt von der Wirtschaftspartei habe ihn gebeten, noch sprechen zu dürfen, weil er verreisen möchte. Deshalb habe er die Sitzung werter ausgedehnt.

Abg. Dr. Bredt (Wirtschaftspartei) betonte, daß die Schuld an dem Regierungssystem, wie es sich heute ent­wickelt habe, bei den Fraktionen liege, denen es an Verant­wortungsgefühl mangele. Die Wirtschaftspartei sei nie ernstlich zum Eintritt in die Regierung aufgefordert worden. Das jetzige System sei rettungslos festgefahren und könne nur dadurch gebessert werde», daß der Reichstag sich auf sich selbst besinne. Nächste Sitzung Freitag

Hilfe für ältere Angestellte.

Sechzigjährige arbeitslose Angestellte erhalten Ruhegeld.

Der Sozialpolitische Ausschutz des Reichstages nahm am Donnerstag einen Jnitiativgesetzentwurf an, wonach die arbeitslosen Angestellten, die das 60. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens einem Jahr ununter­brochen arbeitslos sind, als berufsunfähig gelten und das Ruhegeld der Angestelltenverstcherung für die weitere Dauer der Arbeitslosigkeit erhalten sollen. Diese Regelung soll ab 1. März in Kraft treten und bis 1933 gelten.

Einstimmige Annahme fand weiter eine Verkürzung der Wartezeit in der Angestelltenverstcherung von 120 auf 60 Beitragsmonate. In einer Entschließung wird die Reichsregierung aufgefordert, baldigst einen Gesetz­entwurf vorzulegen, der unter Berücksichtigung der weiter vorliegenden Anträge einen weiteren Ausbau der Ange- stelltenversicherung Vorsicht.

Das Geheimnis von Ltirechi.

Weitere holländische diplomatische Schritte.

Die holländische Regierung wird sich mit den von Paris, Brüssel und London aus herausgegebenen Dementis über den Abschluß eines französisch-belgischen Geheimabkommens nicht zufrieden geben. Sie wird viel­mehr weitere Schritte zur Aufklärung der Angelegenheit unternehmen.

Der Chefredakteur des „Utrechter Tageblattes" er­klärt, daß die von seinem Blatt veröffentlichten Doku­mente aus einer völlig unverdächtigen Quelle stammen und das Protokoll einer in Brüssel abgehaltenen Sitzung militärischer Sachverständiger darstellen. Sie sind auf amtlichem Papier des Belgischen Staates ausgezeichnet und tragen die Unterschriften der Teilnehmer an der Kon­ferenz sowie Lacksiegel, wie sie bei den belgischen Ministe­rien gebräuchlich sind. Was den Text des französisch-bel- lischen Vertrages betrifft, so ist dieser in das Protokoll über die Konferenz mit eingeschlossen. Dr. Ritter betonte noch, daß man in den Kreisen, dir ihm das in Frage

stehende Dokument verschafft hätten, nichts lieber sehen würde, als daß man es in Genf auf seinen wahren Wert untersuchen würde.

Die Veröffentlichungen des „Utrechter Tageblattes* kamen im übrigen auch im Englischen Unterhaus zur Sprache, wobei an Stelle des erfragten Außenministers Chamberlain der Unterstaatssekretär Locker Lampson noch­mals die schon durch das Reuterbureau verbreitete englische Erklärung wiederholte, daß englischerseits von einem Ge­heimabkommen gegen Frankreich nichts bekannt sei und daß auch zwischen England und Belgien kein militärisches Abkommen bestehe.

„Gishengebliebene Regenschirme."

Severing über politische Beamte.

Der Haushaltsausschuß des Reichstages setzte di« zweite Lesung des Nachtragsetats des Reichsministeriums des Innern fort. In der Debatte kam neben Beamten­angelegenheiten die Frage der militärischen Ver­tretung der Länder beim Reich zur Sprache. Die Demo­kraten beantragten Streichung dieser Vertretungen Reichsinnenminister Severing erklärte zur Frage der mili­tärischen Vertreter der Länder beim Reich, wie die Rechts­lage jetzt sei, sei nicht ganz klar. Es handele sich hier wohl im wesentlichen um in Gedanken stehen- gebliebeneRegenschirme. (Heiterkeit.) Sachlich würden diese Vertreter als militärische Berater der Län­der kaum noch einen Wert haben. In meiner Amts­führung werde ich alle staatsbejahenden Parteien nach ihrer Bedeutung und Stärke zu den Staatsaufgaben her- anzuziehen versuchen. Ich schätze alte Beamte, die sich zur Mitarbeit am Staate nach längerem Kampf durch- geringen haben, sehr viel höher als diejenigen, die plötz­lich im Jahre 1918 ihr republikanisches Empfinden entdeck! haben. (Graf Westarp ruft: Wieviel Beamte der Deutsch­nationalen sind denn noch in der Verwaltung?) Min­destens fünfmal soviel als Sozialdemokraten. Haben Sie (zu den Deutschnationalen) nicht selber die Empfin­dung, daß es im Auslande einen außerordentlich üblen Eindruck orwecken muß, wenn man eine Vartei. die ein *?< wt r.Er-,W«>MWM mmjmW-- uiv i.uiijemuliK'ltofl^ hinstellt? Wird man dort nicht glauben, daß ein kühner Husarenritt nqch Deutschland genüge, um es zu über­rennen, da dieses Drittel einem zufallen werde? Von diesem Standpunkt aus bitte ich doch Herrn Grafen Westarp, in dieser Richtung auf seine Partei einzuwirken.

Der verbotene AeOptenslug des Zeppelin.

Geplänkel im Englischen Unterhause.

Im Englischen Unterhause wurde an das Auswärtige Amt die Frage gerichtet, ob Deutschland um die Ge- nehmigung für einen Flug des „Graf Zeppelin* über Ägypten, Palästina und andere Gebiete, die unter britischer Oberhoheit stehen, eingekommen sei, und was man ihm darauf geantwortet habe. Der Vertreter des Auswärtigen Amtes erwiderte, daß man Deutschland auf eine offizielle Anfrage habe mitteilen lassen, daß die britische Regierung mit dem in Aussicht genommenen Fluge

nicht einverstanden

sei. Auf die weitere Frage, ob durch die Verweigerung der Flugerlaubnis die deutsch-englischen Be­ziehungen nicht eine Trübung erfahren könnten, ant­wortete der Unterstaatssekretär Locker Lampson, daß man auch im Auslande verstehen werde, daß solche Flüge nicht ohne eine Verständigung mit den Regierungen der zu überfliegenden Gebiete unternommen werden könnten. Als dann ein Abgeordneter wissen wollte, ob es sich bei dem Orientflug des Zeppelin um die Einrichtung eines regel- mäßigen Flugdienstes oder um eine Versuchsfahrt zu wissenschaftlichen Zwecken handeln sollte, erklärte der Sprecher, daß diese Frage unzulässig sei.

Kälie und Kohlenmangel

auf dem Arbeiismarki.

Wettere Zunahme der Arbeitslosigkeit.

...Nachden letzten Berichten der Landesarbeitsämter ist der Höhepunkt der Winterarbeitslosigkeit noch immer nicht über­schritten. Die Zunahme der Erwerbslosen war in Schlesien, in der Nordmark und in Südwestdeutschland noch beträchtlich. Immer mehr behinderte die strenge Kälte Arbeit und Verkehr, verschärfte die Arbeitslosigkeit, den Wasser- und Kohlenmangel. Die L a n d w i r t s ch a f t hat noch keinen Bedarf. Der größere Bedarf an Hausbrand ist im Ruhrbergbau, wo der Haus­brand nur 10 Prozent des Absatzes ausmacht, kaum zu spüren. Erst in den letzten Wochen trafen dringende Bestellungen ein. ^m Siegerland wurden weitere Erzgruben in Betrieb ge­nommen. Die Vermittlung nach den Braunkohlenrevieren bereitet Schwierigkeiten. Der B a u m a r k t ruhte. Die letzten Stammarbeiter wurden vielfach entlassen. Die Baustoff, inbuftrten litten besonders unter der anhaltenden Kälte. Auch in der Metallwirischaft wurden Betriebe infolge der ungewöhnlichen Kälte geschlossen; Gießereien und Montage­werkstätten konnten ihre Arbeiten vielfach nicht fortsetzen. Die Saisonbelebung im Bekleidungsgewerbe macht nur geringe FortschrUte. Schiffahrt und Hafenverkehr lagen fast völlig still Die Reichsbahn stellte stärker Kräfte ein, um den gesteigerten Güterverkehr - Kohlentrc nsporte — bewältigen zu können

Ein französisches Fischerboot gekentert. — Drei Tote.

™ .Par's. Wie Havas aus Sables d'Olonne meldet, ist drei Meilen westnordwestlich von Sables d'Olonne ein Fischer- bool, das in den Hafen zurückzukehren im Begriff war, ge- ientert. Von der fünf Mann starken Besatzung ertranken drei.