MonatUA« VkIngspretsr durch Sir Post baogwi 1.50 Rrichs-Mark, ausschllrßllch SrstrLgelL, für KrrsfrlS 1.20 Reichs»Mark bei freier ZosteSsag, für flbholer 1.00 Relchs-Mark.» druck und Verlag von Euomjg Junfs BuchSruckerri in Hersfelö, Mitglied der Vd-Zv.

Myslgenprelo: die ekukpalkig« pesttzeN» 15 Pfennig, die ReHamratllt 50 Pfennig. (Gmndfchrist Korpus). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis. Nachlaß gewährt, o Zür die Gchristlritung verant­wortlich : Kranz Kunk in Hersfelö. ♦ Kernfprecher Nr. 8

H^sfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfelö mit des Beilagen: IlluSriesles AnterhaltAngsblatt / Nach AKierahMS / Herd and Gcholls / ANtsrtzaltKkg Mß Wiffes BelehrMK saS Korrweil / Wirtschaftliche Tagesfragea.

Nr. 46

(Erster Mth

GonnabenS, den 23. Februar 1929

79. Jahrgang

Ergebnislose Knalitinnoerhandlungen

7 7" Regiernngsumbildung gescheitert.

VergeblicheBemühungen.

Die Anstrengungen der letzten Tage, zur endlichen Behebung der schleichenden Krisis zunächst die Konsoli­dierung der Preußenregierung vorzunehmen, sind ohne Resultat geblieben, ja, müssen vorläufig als erledigt an- gefehen werden. Die Deutsche Volkspartei hatte sich ab­lehnend gegenüber dem Vorschlag des preußischen Ministerpräsidenten Braun verhalten, die Partei möge sich mit einem Fachminister im Preußenkabinett begnügen und ihren Vertreter im Reichsministerium, Dr. Curtius, gleichzeitig zum Träger eines Portefeuilles ohne Ressort in Preußen machen, so daß er gleichsam den Verbin­dungsmann zwischen dem Reich und Preußen darstelle. Von volksparteilicher Seite war dabei angedeutet worden, das Zentrum solle diese Verbindungsrolle übernehmen, also einen der von-ihm verlangten drei Reichsminister mit dem reff astfreien Preußenamt betrauen lasten. Dabei würde es seinen Posten in Preußen abgeben können, so daß die zwei umstrittenen Ministersttze in Preußen an die Volkspartei fallen könnten. Doch diese umgebogene Kon­stellation fand keine Gegenliebe beim Zentrum. Sie wurde ebenfalls abgelehnt.

Die Zentrumsfraktion des Preußischen Landtags hielt Freitag eine Fraktionssitzung ab. Abgeordneter Dr. H e ß berichtete über den Stand der Koalitionsfrage. Der Vorschlag des Abgeordneten S t e n d e I (Deutsche Volks­partei), das Zentrum möge sich mit zwei Ressortministern und einem Reichsminister als Staatsminister ohne Porte­feuille im vreutzischen Kabinett einverstanden erklären, war

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geleitet worden. Die Landtagsfraktion des Zentrums e diesen Vorschlag ab. Dr. Heß begab sich hierauf - diese Ent-

lehnte diesen Vorschlag „ ,

zum Ministerpräsidenten Braun, um ihm scheidung mitzuteilen.

Ministerpräsident Braun hat sodann der Landtags­fraktion der Deutschen Volkspartei die Mitteilung gemacht, daß nach Ablehnung des gemachten Vorschlages seine Mission erledigt sei. Damit dürften die Verhandlungen über die Große Koalition in Preußen endgültig gescheitert

sein.

Man will in Berlin wissen, der Vorsitzende der Deutschen Volkspartei, Reichsaußenminister Dr. S t r e s e-

Die Reform des EMeswesens.

Umwälzende Vorschläg,e.

In der Freitagsitzung des Strafrechtsausschusses schloß sich Reichsjustizminister Koch-Weser dem Standpunkt des Abgeordneten Emminger, wonach die von ihm, Koch, einge­brachte Reform des Eideswesens nicht nur gründlich, sondern grundstürzend fei, an,

Abgeordneter Emminger

hatte in der Strafrechtskommission als Berichterstatter die Vor­schläge der Regierung als umwälzend bezeichnet. Die Wahr­heitspflicht vor Gericht bestehe danach weiter, aber nicht jede Lüge vor Gericht müsse strafrechtlich verfolgt werden. Eine wissentlich falsche Bekräftigung sei zu bestrafen. Beim Eid fei auch die unwesentlichste unwahre Behauptung schwer straf­bar. Bei einer falschen uneidlichen Aussage könne in be­sonders leichten Fällen von Strafe abgesehen werden. Der Redner wirft die Frage auf, wie es künftig mit der freien Beweiswürdigung stehe. Er fürchte, daß bei dem Massen- betrieb, zu dem die Gerichte gezwungen feien, die Beweis- Würdigung doch schematisch bleibe. Er bezweifle ob durch diese Reusassung die Zahl der strafbaren Handlungen ein--, geschränkt werde. Er lehne zurzeit die neue Fassung ab.

Michsjustizminister Koch-Weser

führte in der Erläuterung mG für eine Neuregelung kommen vier Lösungen in Frage. Entweder man behält grundsätzlich den Eid als das Mittel zur Erhärtung der gerichtlichen Aus­sage bei und begnügt sich mit nebensächlicher Reform. Damit ist nicht gedient. Oder man schafft den Eid grundsätzlich ab und setzt an feine Stelle die strafbare Bekräftigung. Dagegen bestehen Bedenken der Landesregierungen. Wollte man nun drittens dazu übergehen, den Eid für wichtige Fälle noch in Anspruch zu nehmen, in allen anderen Fällen es aber bei der Straslosigkeit der Zeugenaussage bewenden zu lassen, so wird man dem Angeklagten oder den sonst an einer Wahrheits­erforschung interessierten Personen nicht gerecht,

Es bleibt demnach nichts anderes übrig, als in den nor­malen Fällen eine Form der Vernehmung einzuführen, bei der kein Eid abgenommen wird, bei der aber die Unwahrheit strafbar ist. Sie ist in unseren Vorschlägen als „Bekräftigung" bezeichnet. Sie wird als Vergehen, nicht als Verbrechen be­handelt. Daneben aber muß in allen Fällen, in denen von der Aussage eines Zeugen die entscheidende Beurteilung eines Falles abhängig ist, zur äußersten WahrheitSerforschung der »Eid zugelassen bleiben. „ , , „,

I Der Minister sagt zum Schluß, er sei sich bewußt, daß sich Jauch gegen die n.eue Regelung mannigfache Kritik geltend Smadjen läßt. Trotzdem hält er sie für einen wesentlichen und /für den einzig möglichen Fortschritt gegenüber dem bisherigen s allgemein verurteilten Zustande. Es wirb darauf ankommen, (eine richtige Vernehmungstechnik zu schaffen und den Richtern Gelegenheit und Zeit zu geben, sich mit dem Einzelfall so sorg­fältig zu beschäftigen, wie es der Umstand erfordert, daß von der Entscheidung fast jedes Rechtsfalls menschliches Schicksal in weitestem Umfange abhängt,

mann, habe sowohl den Kanzler als auch Den Mtmper- Präsidenten Braun darüber verständigt, daß er die Haltung der Preußenfraktion seiner Partei nicht billige. Das wird aber von volksparteilicher Seite abgestritten. Ebenso wird behauptet, daß Dr. Stresemann den Parteivorstand der Deutschen Volkspartei einberufen habe. Dieser soll aber feit längerer Zeit für jetzt einberufen worden sein.

Was sott geschehen?

Vorläufig läßt es sich bei dem tatsächlich an ein allge­meines Durcheinander erinnernden Zustand noch gar nicht übersehen, wie die Entwicklung nun weitergehen soll. Es kann nicht wundernehmen, daß, wenn die beiden in Frage stehenden Parteien, Deutsche Volkspartei und Zentrum, hartnäckig auf ihren einander ausschließen- den Standpunkten beharren, die Gerüchte von einer

drohenden Michsiagsanflösung

sich verdichten, denn Reichskanzler Müller soll mehr­fach unumwunden seiner Meinung dahin Ausdruck ge­geben haben, auf die jetzige Art sei es nicht möglich, weiterzuregieren. Und ein etwaiger Gesamtrücktritt der Reichsregierung bietet unter augenblicklichen Umständen wohl kaum Aussichten auf leichtere Überwindung der vorhandenen Schwierigkeiten.

Sparvorschsäge.

Der Reichskanzler hatte eine Besprechung mit Vertretern der in der Regierung vertretenen Parteien. Außerdem war ein Zentrumsvertreter anwesend. . Der Reichskanzler wies aus die zahlreichen Anträge hin, die von Regierungsparteien in der letzten Zeit eingebracht wurden, ohne daß die Parteien untereinander Fühlung genommen hatten. Es handele sich dabei nicht nur um die Anträge zur Sozialversicherung, sondern

I erforderten neue Ausgaben, die von der Reichsregterung nicht verantwortet werden können, da Sparsamkeit dringend not­

wendig sei.

Die Reichstagsfraktion der Deutschen Volkspartei hat in ihrer Freitagsitzung zur Genaltung des Haushalts einen Be­schluß gefaßt, nach dem 1 der Haushalt ohne neue Steuern ausgeglichen werden muß, 2. um dies zu erreichen, der Haus­halt um rund 380 Millionen zu entlasten ist und von dieser

Halt um rund 380 Millionen zu entlaß. . .,. ______ ____ ...... Gesamtsumme rund 200 000 Mark durch Abstriche im ordent­lichen Haushalt 1929 zu ersparen sind, ferner auch in Ländern und Gemeinden größte Sparsamkeit eintreten muß, weiter die steuerliche Gleichstellung der Betriebe der öffentlichen Hand mit denen der Privatwirtschaft durchgeführt werden soll. *

Sie BchnWerheil vor dem Reichstage.

(50. Sitzung.) CB. Berlin, 22. Februar.

Endgültig verabschiedet wurden zuerst die deutsch- polnischen Abkommen über die Benutzung und Unter­haltung des „Tiesen-Friedrich-Stollens" und über die Fischerei in den Grenzwasserläusen und Grenzgewässern ferner das Zusatzabkommen zum deutsch-schwedischen Handels­verträge und schließlich der Gesetzentwurf zur Aufhebung der Verordnung über die Sicherung der Landbewirt­schaftung. Dann wurde die Aussprache über die Be­triebssicherheit der Reichsbahn fortgesetzt.

Abg. Mollath (Wirtschaftspartek) brächte eine Reihe von Einzelwünschen vor und verlangte dabei u. a. rechtzeitige Maßnahmen, um Verkehrs- und Transportschädigungen bei dem zu erwartenden Hochwasser zu verhindern. Die einzige Möglichkeit, so meinte er schließlich, um die Reichsbahn für ihre Aufgaben instand zu setzen, sei eine vernünftige und trag­bare Bewertung der Eisenbahnbelastungen bei den Verhand­lungen in P a r i s.

^Abg. Fischbeck (Dem.) beklagte es, daß die Mittel der Reichsbahn nicht ausreichten, um den Oberbau des Schienen- und Wagenmaterials in angemessener Weise zu erneuern. Die Quelle alles Übels bei der Reichsbahn sei der Geldmangel. Anleihen könnten jetzt nicht untergebracht werden, eine Tarif­erhöhung fei wirtschaftlich unmöglich. Dazu würden die Ein­nahmen ^durch die Konkurrenz der Lastkraftwagen vermindert. Hier müßte eine organische Regelung versucht werden, um die Schäden zu milbern.

Abg. Dauer (Bayer Vv.) bezeichnet die bayerischen Bahn- verhältnisse für nicht schlechter als im übrigen Reich. Bei der durch die schlechte Finanzlage und die hohen Reparationslasten bedingten Zurückhaltung der Reichsbahnverwaltung in der Erneuerung der Betriebseinrichtungen sei die Betriebssicher­heit der Reichsbahn nur der aufopfernden Pflichterfüllung des Personals zu danken.

Abg. Göring (Nat.-Soz.) machte für die Mitzstände bei der Reichsbahn den Dawes-Pakt und alle Parteien von den Sozialdemokraten bis zu den DeutschnatioMlen verantwortlich, die die Annahme der Dawes-Gesetze ermöglicht haben.

Abg. Heindle (Deutsche Bauernpartei) begrüßte die An­kündigung einer Vereinheitlichung und Verbesserung des Wagenmaterials.

Reichsverkehrsminister Dr. Schätze!

gab einen zahlenmäßigen Überblick über die Wirkung der letzten Tariferhöhung. Das letzte Vierteljahr 1928 hätte im ganzen mit einer Mindereinnahme von 16,3 Millionen Mark abgeschlossen. Im Personenverkehr habe sich eine starke Aus­wanderung in die 2. Klasse gezeigt. Das Ergebnis der Aus­sprache faßt der Minister dahin zusammen, daß die Betriebs­sicherheit der Reichsbahn gegenwärtig gegeben fei.

Abg. Hartmann (Dtn.) bezeichnete eine wettere Entlastung des Eisenbahnpersonals als dringend notwendig.

Nach einigen Ausführungen des Abg. Geschke (Komm.) und des Bauernbündlers Dorsch wurde die Aussprache ge­schlossen und die Entschließung des Ausschusses angenommen.

Darauf vertagte sich das Haus auf Dienstag.

Llngelöfie Probleme.

„Strotzende Gesundheit." — Tüchtige Geschäftsmänner. Die kalte Schulter.

Der Stein der Weisen ist noch immer nicht erfunden und die Quadratur des Zirkels immer noch ein ungelöstes Problem, trotzdem die Menschheit sich gewiß auf das fabelhafte Tempo ihrer technischen Fortschritte etwas ein­bilden kann. Aber auch außerhalb des Gebietes dieser handfesten Realitäten droht ihr erfinderischer Geist mehr und mehr zu versagen. Ihre besten Finanzleute sind jetzt in Paris versammelt, um dem so ziemlich auf der ganzen Welt lastenden Reparationsunglück ein freundlicheres Gesicht aufzusetzen. Aber es scheint, daß sie sich an dieser Aufgabe wohl die Zähne ausbeißen werden, und daß trotzdem, wenn man nachher den Schaden be­sehen wird, alles beim alten geblieben ist. Die Franzosen wenigstens sind schon drauf und dran, nachdem sie zunächst den deutschen Reichsbankpräsidenten Dr. Schacht und seine Mitstreiter ausführlich haben zu Worte kommen lassen, den vereinigten Sachverständigen klarzumachen, daß es für sie ein ungeheures „Entgegenkommen" bedeute, wenn sie es bei der bisherigen Höhe der deutschen Tributzahlungen auch für die Zukunft belassen, statt sie von zweieinhalb Milliarden jährlich nach und nach bis auf fünf Milliarden zu steigern, was Herr Poincars an sich ganz und gar in der Ordnung fände, weil ja bekanntlich der sogenannte Wohlstandsindex des Versailler Vertrages unseren Gläu­bigern die Befugnis einräumt, ihre Ansprüche jeweils der Lage der deutschen Wirtschaft anzupassen, diese aber laut Parker Gilbert eine fast schon strotzende Gesundheit auf­weisen soll. Schade nur, daß man in Deutschland davon so furchtbar wenig zu spüren bekommt. Wir finden im Gegenteil, daß zweineinhalb Millionen Arbeitslose eher ein Zeichen lähmender Wirtschaftsschwäche darstellt und daß die mit jedem Tag dringender werdenden Hilferufe unserer Landwirtschaft eine so frivole Schön- Mrveret, wie der anrerrka.-rtfche MKvr<r4tonsagsnt sie in seinem letzten Bericht betrieben hat, eigentlich von selbst erledigen sollte. Aber welche Schlüsse die Herren in Paris aus all den Tatsachen, die ihnen jetzt zu Gemüte geführt werden, zu ziehen gedenken, ist noch gar nicht abzusehen; einstweilen muß jedenfalls vor irgendwelchen Hoffnungen von dieser Seite her ernstlich gewarnt werden. Es war gewiß rührend, mitanzusehen, wie unsere Kriegs- geschädigten vor Beginn der Pariser Konferenz noch rasch den deutschen Delegierten ihre bekannten Sorgen und Schmerzen telegraphisch ans Herz legten, mit der Bitte, doch zu versuchen, ob nicht jetzt endlich bei dieser Pariser Konferenz etwas Durchgreifendes für sie zu er­reichen sei; ebenso wie unsere verarmten Kleinrentner am liebsten aus dem gleichen Umwege das Reich, das ihnen ihre Sparpfennige genommen hat, zu einigermaßen fühlbaren Entschädigungssätzen verpflichten möchten. Nein, es ist grausam, aber es ist nun einmal nichts daran zu ändern: In Paris sind t ü ch t i g e G e s ch ä f t s m ä nn er am Werk, die für ihre Auftraggeber möglichst viel Geld herauswirtschaften wollen, nicht Träger guter Herzen, auf die empfindsame Vorstellungen von unverschuldetem Leid, von verzweifelter Hilflosigkeit, von ungerechter Beraubung und Vergewaltigung irgendwelchen Eindruck machen kömiten. Haben wir doch in diesen Tagen es sogar erlebt, daß selbst für gewisse Bestandteile des Reichstages die Kleinrentnerfrage mehr als Gelegenheit für einträgliche Parteispeknlation denn als sittliches Gebot zur Wieder­gutmachung schlimmen Unrechts angesehen wurde. Und da soll die Konferenz d-r fremden Sachverständigen ein Einsehen haben?

Der Reichstag hört^»eii im übrigen überhaupt nur mit halbem Ohr aus fremdes Leid. Seine eigenen Sorgen bedrücken ihn schwer genug, auch wenn von ihnen in den Vollsitzungen weniger oder gar nichts geredet wird. Allen Koalitionsbemühungen der Parteiführer zum Trotz will sich die n". schon so lange angestrebte feste Re­gierungsmehrheit nicht zusammenfinden und kein Mensch weiß im Augenblick noch zu sagen, wie der neue Etat unter diesen Umständen unter Dach gebracht, wie überhaupt regiert werden soll, wenn das Minderheitskabinett von. heute vom Zentrum immer nur die kalte Schulter zu sehen bekommt. Eigentlich ja etn nicht unergötzliches Spiel, das da zwischen Wilhelmstraße und Reichstagshaus und Land­tagsgebäude in der Prin>V^wecht-Straße getrieben wird; auch wenn der frühere Reichskanzler Dr. Wirth noch so sehr über Verfall des Part.- . >n.!arism»s und über drohen­den Faschismus als unvermeidliche Folge der versagenden Demokratie Alarm schlüge. Aber auch wer geneigt ist, diese Dinge gleich ihm ungemein tragisch zu nehmen, kann einigen Trost finden, wenn er über die deutschen Grenz- pfähle hinaussieht. Da ist zum Beispiel in diesen Tagen selbst das englische Kabinett, das ja trotz ungünstiger Nachwahlen noch immer über eine sehr fest stehende Mehr­heit im Unterhaus verfügt, nur um Haaresbreite an einer katastrophalen Niederlage — übrigens auch aus Anlaß der Regelung einer Encschädigungsfrage für gewisse Unter­tanen seiner großbritannischen Majestät im jetzigen Irischen Freistaat — vorbeigekommen. Und zu gleicher Zeit hat Herr P o i n c a r 6, sonst der wahre Liebling der Götter in Frankreich, gerade noch fünf oder sechs Stimmen Mehrheit für ein Vertrauensvotum aufgebracht, das er der Kammer wieder einmal abverlangte, weil er sich auf seinem Thron doch mischeinend nicht mehr ganz sicher fühlt. Von dem allmächtigen Mann in Spanien