HersfelderTageblatt yersfel-er Kreisblatt Amtlicher Mnzerger für den Kreis Hersfelö

mit öe» Beilagen: AllvArierkes AnlerhaltungsÄlait / Nach Feierabeuh / Aers Mb Gcholle / AnterbaltAna »ab Wissen

Belehrung nnö Knrrweil / Wirtschaftliche Äsgesfrageu.__

Monatlich er D tgugsprei»; Durch Mt Post bezogen 1^0 Rrichs-Mark, ausschließlich Vestellgelo, für Kersfeld 1.20 Reichs-Mark bei freier Zustellung, für Rbhottt 1.00 Reichs-Mark. ^ Druck und Verlag von Lußwig Zunks Vuchöruckeret in Hersfelb, Mitglied des VVZV.

Pazr,g«np«1,r Die elnfpaMg« Petitzell» 15 Pfennia, 6it ReNamezellr 50 Pfennig. (Grundschrist Korpus). Bei Wiederholungen wird ein entsprechender Preis­nachlaß gewährt. ♦ Kür die Schrtstleitung verant­wortlich r Kranz §unk in Hersfeld. ♦ Kernsprecher Nr. S

Nr. 18

Dienstag, den 22. Januar 1929

T9. Jahrgang

Etatssorgen

Zu riesigen, dickleibigen Bänden sind die „Haushalts­voranschläge" des Reiches geworden. Wohin sind die Zeiten entschwunden, als es im Reichstag ein paar Mit­glieder — freilich immer nur einige wenige — gab, die den Gesamtetat, wie es damals an Stelle des Wortes „Haushalt" noch hieß, fast souverän beherrschten oder, wie Journalistenwitz das nannte, den sogenannten „Etatte- rich" hatten! Schon damals, längst vor dem Kriege, ver­langte es eine fast übermenschliche Arbeitskraft, sich eine derart eindringende Kenntnis zu verschaffen — jetzt aber ist's unmöglich, und daher hat sich bei der Kontrolle des Reichstages über die vielen, vielen tausend Posten des Reichshaushalts ein weitgehendes Spezialistentum her­ausgebildet, das oft genug dem zuständigen Ressort­minister arge Kopfschmerzen macht.

Aus den Einzelkanälen der kleinen und mittleren Ämter fließen die Angaben über die voraussichtlichen Steuer- usw. Einkünfte, ebenso die Anforderungen für die persönlichen und sachlichen Ausgaben schließlich in die großen und ganz großen Sammelbecken der oberen und obersten Stellen, zuletzt also des betreffenden Ressort­ministeriums, dessen Leiter, der Minister, vor dem Parla­ment die Verantwortung übernimmt und oft schwer genug daran zu tragen hat. Seine Hauptwaffe ist der — Bl an­st i f t, mit dem er häufig genug angeblich oder wirklich notwendige Mehrausgaben streicht. Die Vorbereitungen für die Aufstellung des Haushalts, für die ersten Berech­nungen fallen aber fchon in den Oktober eines jeden Jahres und das Etatsjahr selbst beginnt erst mit dem darauffolgenden 1. April. Anderthalb Jahre fast ver­gehen also, ehe sich in der Schlußabrechnung herausstellt, ob die Steuereinkünfte in der Höhe, wie man es annahm nun auch wirklich eingegangen sind; oft stellt es sich her­aus, daß im Laufe des Etatsjahres selbst durch besonderes Gesetz — Nachtragsetat — die^St- --"-iMM? Heraup geschraubt oder neue Ausgaben bewilligt werden mußten. Erst im Haushaltsausschuß, dann in der Vollversammlung des Reichstages muß der Etat, und zwar Posten fm Posten, durch das Fegefeuer der Kritik gehen und auch dort ist man mit dem Blaustift ablehnende, Streichung besonders dann gern zur Hand, wenn bic Finanzlage des Reiches eine derart angespannte ode, kritische ist wie jetzt. Dann kämpfen die Minister um du Einzelposten ihres Etats oft wie die Löwin um ihr. Jungen, aber der Reichstag nimmt häufig, allzuhäufig auch Heranfsetzungen namentlich auf der Ausgabensert« vor, besonders dann, wenn er sich dadurch bei bestimmter Teilen der Bevölkerung — lies: Wähler — populäi machen will. Dann pflegt wieder der Reichsfinanzministe, wild zu werden, weil es häufig mit der Deckung der er­höhten Ausgaben fehr zweifelhaft aussieht.

Theoretisch soll der Reichshaushall vom Reichstag bis zum 31. März erledigt sein, — aber das ist, aus verständ­lichen Gründen, in der Nachkriegszeit durchaus nicht imme, gelungen und dürfte wohl auch diesmal mcht durchzn- führen sein, da die Deckungsfrage, also die neuer Steuervorlagen, ein dicker, schwerer Felsbrocken auf den parlamentarischen Wege ist. Auch die Höhe des Reichs Wehretats hat scharfe Kritik hervorgerufen, befinden sick doch unter seinen Posten die nächsten Anforderungen fü, den so heiß umstrittenen P a n z e r k r e u z e r b a u um noch sonstige Summen, die für den Aus- und Umbau de, Flotte bestimmt sind. Aber selbst so kleine Posten wie du Aufrechterhaltung und Kostentragung für die Techmscht Nothilfe haben schon Stoff zu innenpolitischen^Auserm anderfetzungen gegeben, da der Ressortminister, Severmg^ sie beseitigen wollte, die Vertreter der nichtsozialdemokra- tischen Parteien im Kabinett die Beibehaltung der „Teno"

vom Reichstag bis

durchsetzten. ...

Derartige Dinge, die zu Differenzen zwischen den Parteien führen, gibt es natürlich die Menge in dem Riesenetat des Reiches, nicht etwa bloß auf der Ausgaben- seite, sondern ebenso bei der Bewilligung der Einnahmen. Der gegenwärtige Kampf um die Steuern wiederholt sich ja alljährlich. Kritisch wird es erst dann, wenn man sich innerhalb der die Regierung stützenden Parlamentsmehr­heit nicht einigen kann; denn die Opposition lehnt natür­lich den Etat ab, da dieser sozusagen die Gleise darstellt, auf denen der Regierungswagen in einer von der Oppo­sition nicht gebilligten Richtung fährt. So atmet denn jeder Minister aus tiefstem Herzen auf, wenn er seinen Etat mehr oder weniger unverletzt durch das stürmische Meer der Parlamentsberatung mit vieler Mühe hindurch- ^"^Freilich' sind dann meist die Sorgen längst nicht zu Ende: die Einkünfte aus den Steuern sind nicht so hoch geworden wie man annahm, der mit aller Anstrengung ausbalancierte Etat wird durch neue, unvorhergesehene Ausgaben ins Wackeln gebracht, vielleicht verlangen Natur­ereignisse, wirtschaftliche Katastrophen erhebliche Geldzu­schüsse _ und die Sorge um die Deckung beginnt aufs neue der Kampf mit dem Reichsfinanzminister als dem Säckelhüter des Reiches und dem Reichstag als Kontrollorgan, ohne dessen Zustimmung kein Pfennig aus- gegeben werden darf. Die schönen Zeiten des preußischen Finanzministers Miguel, der „nicht wußte wohin mit diesen vielen, vielen Steuereinnahmen . sind vorbei und kein Minister des jetzigen Deutschen Reiches ist um Amt und Würde zu beneiden. Über eines reden Haupt schweben die Etatssorgen.

Vor her Reichstagseröffnung

Verawnßen der MichMOMonen

Gibt es eine Kabinettskrise?

In den Fraktionszimmern des Reichstages herrscht bereits reges Leben. Gilt es doch, die Stellung der Frak­tionen zu den wichtigsten innenpolitischen Tagesfragen, besonders zu den Steuervorlagen des Reichsfinanz­ministers, noch vor Zusammentritt des Plenums am 24. Januar festzulegen. Die Sozialdemokraten beschäftig­ten sich besonders mit dem Steuervereinheitlichungsgesetz, über das ihr Fraktionsmitglied, Reichsfinanzminister Hilferding, einen eingehenden Bericht erstattete. Ferner tagte die Fraktion der Zentrumspartei, um Etatsfragen zu erledigen. Am Mittwoch wird sich die Demokratische Partei mit der politischen Lage beschäftigen, während die Deutsche Volkspartei ihre Fraktionsmitglieder für Donnerstag zusammenberufen hat.

Mit großer Erwartung sieht man den Beratungen der Bayerischen Volkspartei entgegen, die bereits für Montag festgesetzt, aber bann auf Dienstag nachmittag verschoben wurden. Bekanntlich hat der Fraktionsführer Leicht den Reichskanzler wissen lassen, daß seine Frak­tion sich auf teilten Fall mit einer Erhöhung der Biersteuer einverstanden erklären wird und daß, falls das Kabinett auf der Erhöhung dieser Steuer bestehen sollte, der Vertrauensmann der Bayerischen Volkspartei im Reichskabinett, Reichs- vostminister Stingl, zurückgezogen werden würde. Welchen Einfluß die Zurückziehung dieses Ministers auf den Bestand des Reichskabinetts haben würde, läßt sich noch nicht genau sagen. Zwar würde das Reichskabinett auch ohne die Stimmen der Bayerischen

Das Volksbegehren des Giahlhelms.

Ruf nach starker Führerschaft.

Auf der Führertagung des Stahlhelms in Magde­burg gab Bundesführer Seldte eine Erklärung zu dem Volksbegehren des Stahlhelms ab, die von den Ver- fammelten einstimmig angenommen wurde. In dieser Erklärung werden die Bundesführer ermächtigt, ein Volksbegehren nach Änderung der Verfassung des Deut­schen Reiches bei der Reichsregierung gemäß § 27 des Gesetzes über den Volksentscheid zu beantragen.

Wir geloben, so heißt es in der Erklärung wörtlich weiter, der Bundesführung in dieser feierlichen Stunde un­verbrüchliche Treue und Gefolgschaft für Deutschlands innere und äußere Befreiung. Mit der durch die Verfassung ge­gebenen Waffe des Volksbegehrens beginnen wir unseren Kampf, dessen erstes Ziel es ist, die schlechte Verfassung zu ändern und den Willen zur Verantwortung frei zu machen. Wir fordern die Beseitigung der Alleinherrschaft des Parla­ments; wir fordern die Aufrichtung einer starken Siegte« runqsqewalt, die unabhängig von Jnteresseneinslüssen ist und die Verantwortung für das Schicksal und die Ehre des deutschen Volkes auf den eigenen Schultern trägt. Wir er­bitten und erwarten die Kämpfgenossenschaft aller deutschen Männer und Frauen, die mit uns die Überzeugung gemein­sam haben, daß das deutsche Volk keine Besserung seiner Lage erfahren wird, solange das ihm von inneren und äußeren Feindgewalten ausgezwungene Verfassungssystem Bestand hat.

Bei dem Zulassungsantrag für das Volksbegehren müssen nach den gesetzlichen Vorschriften die Unterschriften von 5000 Stimmberechtigten beigebracht werden. Diese Voraussetzung ist mit der Vollziehung der Unterschriften der Stahlhelmführer in Magdeburg erfüllt worden. Der förmliche Zulassungsantrag ist allerdings noch nicht ge­stellt worden; das soll erst in einigen Wochen geschehen.

Im Zusammenhang mit der Entwendung der Gröner-Denkschrift wurde an Reichskanzler Müller ein Telegramm geschickt, in dem der Empörung der in Magdeburg versammelten 6000 Front­soldaten darüber Ausdruck gegeben wird, daß ge- heimeDokumentederLandesverteidigung geradezu gewohnheitsmäßig an fremde Mächte verraten werden. In dem Telegramm wird eine Verschärfung der Strafbestimmungen bei Landesverrat gefordert.

Bei einer der Hauptversammlung vorhergehenden Reichsgründungsfeier des Stahlhelms bezeich­nete der Festredner Dr. Kötter-Nürnberg den Parlamen­tarismus als verantwortlich für die Tragödie des großen Krieges. Er forderte eine Volksvertretung nicht nach Interessengruppen, sondern nach Ständen. Bundessührer Seldte führte aus, daß nur durch eine starke Führerschaft die innere und äußere Befreiung erreicht werden könne.

Jene KLoiienbauien Englands.

Das englische Marinebudget 1929/193 0.

Laut „Daily Telegraph" wird das Marinebudget für das Jahr 1929/30 wenig von der Gesamtsumme von 57 Millionen Pfund Sterling abweichen, die für das laufende Finanzjahr bewilligt worden ist. Das Parla­ment wird ersucht werden, den Bau der folgenden neuen Schiffe zu bewilligen: ein 10 000-Tonnen Kreuzer der Connty-Klaste, zwei 8400-Tonnen-Kreuzer der Eathedrale- Klasse, ein Flottillenführerschiff, acht Zerstörer und sechs Unterseeboote. Ein neues Fluazeuamutterschiff ist eben-

Volkspartei noch genügend Abgeordnete hinter sich haben, wenn alle anderen noch immer lose gebundenen Frak­tionen für das Kabinett weiter eintreten würden. In- dessen ist vor allem die Stellung des Zentrums unklar, das ja mit der Bayerischen Vollc-partei eine parlamen­tarische Arbeitsgemeinschaft besitzt, über deren Aus­wirkungen die Öffentlichkeit noch immer nichts Genaues weiß. Es müßte eventuell mit der Möglichkeit gerechnet werden, daß der Austritt der Bayerischen Volkspartei aus dem Kabinett noch einen weiteren Parteiabmarsch, nach sich ziehen würde, so daß dann das Schicksal des Kabinetts Müller besiegelt sein dürfte.

Die Llmbefetzung im Zentrum.

Der neue Reichsparteivorstand der Zentrumspartei ist jetzt gebildet worden. Als stellvertretender Parteivor- sitzender wurde an Stelle Stegerwalds der preußische Wohlfahrtsminister Hirtsiefer gewählt, nachdem Steger- Wald gebeten hatte, von seiner Wiederwahl als stellver­tretender Parteivorsitzender abzusehen. Dafür wurde Stegerwald an erster Stelle in den Geschäftsführenden Vorstand der Zentrumspartei gewählt. Schließlich wurden drei Ausschüsse eingesetzt, von denen sich der eine mit dem Währungsproblem und der Friedensfrage, der zweite mit dem Wirtschaftsproblem und der dritte sich mit der Jugendfrage beschäftigen soll.

Einberufung des Auswärtigen Ausschusses.

Der Auswärtige Ausschutz des Reichstages wurde z« Freitag, den 25. Januar, einberufen, und zwar mit folgender Tagesordnung: 1. Die Tagung des Völker- bundrates in Lugano, 2. der Stand der Reparationsver- Handlungen, 3. Beratung von Petitionen.

falls geplant. Die Eüstührnng eines neuen langfristigen Programms werde für nnwahrscheinlich angesehen.

Vom Jahre 1930 ab werden gemäß der Bautätigkeit anderer Mächte die neuen Schisssbauten jährlich festgesetzt werden. 1931 werde in Washington eine Flottenkonferenz stattfinden und dies werde möglicherweise zu einer weite­ren Beschränkung im Kreuzerbau führen.

*

Amerikanische Kreuzerbausorg-L.

Der „Chicago Tribune" wird aus Washington ge­meldet, daß das Gesetz zur Billigung des Baues von 15 Kreuzern infolge einer gewissen Obstruktion einer­seits und infolge geringen Interesses des Präsidenten Coolidge andererseits nicht sobald verabschiedet werden dürfte. In den Kreisen, die für die Genehmigung des Baues dieser Kreuzer eintreten, erkläre man, daß die u n - sichere Politik des Präsidenten Coolidge auf dem Gebiete der nationalen Verteidigung die Flotte der Vereinigten Staaten in eine Stellung gebracht habe, die schwächer sei als die Englands und nur wenig stärker als die Japans. Die Anhänger des Kreuzerbauprogramms hofften jedoch, die Kreuzerbaunovelle in den verbleibenden sechs Wochen durch Nachtsitzungen noch zur Verab­schiedung zu bringen. Die von der Amerikanischen Legion abhängigen Frauenverbände haben überall Orts­gruppen gegründet, um die Maßnahmen zur natio­nalen Verteidigung zu stärken und der pazi- fiftischen Propaganda Widerstand zu leisten. /

--- WEM

Der neue Afghanenlönig ermordet?

Aman Ullahs Gegenrüstungen.

Nach Londoner Meldungen soll der neue Machthaber in Afghanistan, König Habib Ullah, ermordet worden sein. Eine Bestätigung der Meldung war noch nicht zu er­langen. j

Im übrigen trifft Aman Ullab alle Vorbereitungen, : um den Thron wieder zurückzugewinnen. Er soll es ver­standen haben, mehrere Stämme für seine Sache zu ge­winnen, und soll auch mit seinem Bruder, dem von Habib Ullah vertriebenen Jnayat Ullah, ein Bündnis gegen den jetzigen Afghanenkönig geschlossen haben.

Professor Gilex gestorben.

Ein Augenarzt von Weltruf.

In Berlin starb, kurz vor der Vollendung seines 71. Lebensjahres, ProfessorPaulSilex,der weil über die Grenzen Deutschlands hinaus berühmte Augen­arzt. Er hatte schon im Oktober vorigen Jahres seine umfangreiche ärztliche Tätigkeit einstellen müssen, da er an einem schweren Herzleiden litt.

Silex war ursprünglich an der Augenklinik der Ber- lmer Universität tätig. Später richtete er in Berlin eine private Augenklinik mit Poliklinik ein, die sich Jahrzehnte hindurch eines ungewöhnlich starken Zuspruchs erfreute. Große Verdienste erwarb er sich durch seine Augenunter­suchungen in den Schulen und durch seine Fürsorge für die Kriegsblinden.

Die Tätigkeit des Vulkans Krakatoa.

" Täe A"sbrüche öe§ Vulkans Krakatoa nehmen Bei einigen erreichten die ausgespienen e>ne Hobe von mehr als 900 Metern. In der Um- kebu.ig der ^nfel ist das Meer beständig in heftiger Bewegung.