kersfelöer Tageblatt

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Hersfelöer Kreisblatt

Amtlicher Anzeiger für den Kreis Hersfel- mit den Beilagen: Selmatschollen / Illustriertes Ante haltungSblati / Nach Feierabend / Serb and Scholle / Anterballong und Wissen Belehrung and Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

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Nr. 293

Donnerstag, den 15. Derember 192t

77. Jahrgang

Diener des Staates.

Kommt sie? Kommt sie nicht? Das Rätselraten dar­über geht weiter, ob nun — allmählich und recht langsam natürlich! — etwas aus der Reichsverwaltungsreform wird oder nicht. Selbst daß die schon im November an­gekündigte Konferenz der Ministerpräsiden­ten aller deutschen Länder nun wirklich und wahrhaftig stattfindet, daß die'Einladungen zu ihr bereits ergangen sind, ist an sich noch längst nicht durchschlagend angesichts der fast täglich sich neu zeigenden Gegensätze. Unerbittlich wird, was die eine Seite, die eine Partei vorschlägt, von der Gegenseite, der andern Partei verworfen und als Un­geheuer in die Wolfsschlucht gestürzt. Will der Reichskanzler also irgend etwas erreichen, so wird er sehr vorsichtig sein müssen angesichts der sogenannten „Mentalität", ein Fremdwort, für das man höchstens die deutsche Bezeichnung „Stimmungen und Verstimmungen" wählen kann.

Vorsichtig und recht unbestimmt ist daher auch die Er­läuterung, die Dr. Marx seiner Einladung an die Minister­präsidenten beifügte. Er stellt drei Punkte auf die Tages­ordnung, die sich aber auch theoretisch kaum voneinander trennen lassen: Zuständigkeit und Aufgabenverteilung zwischen Reich und Ländern, dann Maßnahmen zur Ge­währleistung sparsamster Finanzpolitik und schließlich: Verwaltungsreform im Reich und in den Ländern. Das Verhältnis des Reiches zu den Ländern und der Länder untereinander — welch eine Fülle von Problemen, aber auch wie verschieden die Ansichten. Auch die Aussichten aus das, was schließlich und ob es zustande kommt.

Die Zeiten ändern sich, mit ihnen die Menschen. Deutschland ist anders, ganz anders geworden, seit Bismarck die alte Reichsverfassung schuf. Durch die Revolution wurden dynastische Bande gesprengt; aberschon der Krieg, in dem es doch nur deutsche Truppen gab, hat so manchen landsmannschaftlichen Gegen­satz ausgeglichen. Dazu kommt die wirtschaftliche Not, der finanzielle Druck von außen her, der alle Deutschen gemeinsam trifft. Das drängt zur Beseitigung mancher Schranken, beten (SrMHujuJlW^ .

fordert, deren Beseitigung die finanzielle Not dringend erheischt. Wir wollen gewiß alle keinen Zentralismus nach französischem Muster, wo Paris alles beherrscht, eine kulturelle Uniformierung eingetreten ist, bie der gesamten deutschen Entwicklung scharf widerspricht. Aber so manches steht hier doch hindernd im Licht des Fortbestehens, obwohl es den dicken Staub überholter Vergangenheit auf sich trägt. Es ist auch ein durchaus zu begrüßender Gedanke, der oft allzu großen Bewilli­gungsfreudigkeit deutscher Parlamente und einem oft recht kostspieligen '„Ressortpatriotismus" — um einen Ausdruck Bismarcks zu gebrauchen — in den Ministerien eine Schranke dadurch zu setzen, daß dem Reichsfinanzminister und seinen Kollegen in den Ländern größere, vielleicht entscheidende Widerspruchsrechte gegen Ausgaben- erhöhungen eingeräumt werden sollen. Das erste und oberste Gebot für uns heißt jetzt: Sparsamkeit in den öffentlichen Ausgaben jeder Art!

Leider ist mit dem Neuaufbau des Reiches der Bureaukratismus durchaus nicht verschwunden. Dr. Marx weist demgegenüber auf die Notwendigkeit hin, durch neue Arten der Verwaltungsformen oder durch Übernahme schon bewährter auf möglichst weite Gebiete die Organisation an die Wirtschaft und ihre Nöte und Bedürfnisse besser an- zupassen. Diener des Staates zu sein heißt aber, nicht zum mindesten gerade auf die wirtschaftliche Grundlage des Staates Höchstmögliche Rücksicht zu nehmen.

Für die vom Reichskanzler angesetzte Tagesordnung auf der Länderkonferenz sind für jeden Punkt Referenten und Korreferenten bestellt. In Aussicht genommen sind folgende Redner: Bürgermeister Petersen-Hamburg,. Ministerpräsident von Finckh (Oldenburg), Ministerprä­sident Braun (Preußen), Ministerpräsident Held (Bayern), die Finanzminister von Preußen und Thüringen, Höpker- Aschoff und Tülle, die Innenminister von Sachsen und Bayern, Apel und Stützel.

Reichskanzler Marx hat der Einladung eine Erläute­rung beigefügt, die es zwar vermeidet, bestimmte Vor- schläge zu machen, durch die Art der Anregung aber deut­lich zeigt, worauf es der Reichsregierung ankommt.

Zum Programmpunkt „Verhältnis zwischen Reich und Ländern" wird die Frage aufgeworfen, ob die gegen­wärtige Abgrenzung der Zuständigkeit und Aufgaben stch für die wachsenden Kriegslasten, welche das Reich un­mittelbar zu tragen habe, während die Länder nur mütel- bar verpflichtet sind, ausreichen werden. Ber Stillstand oder Rückgang der Konjunktur würde die Aufbringung des Bedarfs der öffentlichen Körper die Wirtschaft zu er­drücken drohen. Eine sachgemäße Lösung von Teilfragen, vor allem von verfassungsrechtlichen Fragen, könne nur bei Einordnung in das Gesamtproblem erzielt werden.

Zum Punkt „Maßnahmen zur Gewährleistung spar- samster Finanzwirtfchaft" wird ein gemeinsames Vor­gehen aller Regierungen zur Erzielung von Sparsamkeit für notwendig erachtet. Dafür kämen gesetzliche Bindun­gen grundsätzlicher Art für eine Reihe von Jahren, in Frage. Vermieden werden müsse ungleiche Finanzwirt- schaft in gleichen und zusammenhängenden Wirtschafts­gebieten. In Frage komme eine Stärkung der Stellung des Finanzministers und seiner Rechte im Ministerrat, , eineSelbstbeschränkung des Parlaments durch die Ge- I fchäftsordnung, und ein Perzicht auf unbeschränktes Be- |

9er taps in der Eisenindustrie

Die Schlichlungsverhandlungen im Sifenkonflilt.

Sitzungen hinter verschlossenen Türen.

Nachdem schon am Dienstag die Schlichtungsver- Handlungen in Düsseldorf über die Arbeitszeitregelung im Eisenbergbau begonnen haben, wurden sie am Mitt­woch fortgesetzt. Von der Schlichterkammer wurde ein­stimmig beschlossen, vor Abschluß der Verhandlungen über ihren Gang Stillschweigen zu bewahren, um einen ungestörten Verlauf zu sichern.

Die Schlichtungsverhandlungen brachten zunächst die Verlesung des Gutachtens des Generaldirektors von der Porten. Die Arbeitgeberseite legt Wert darauf, möglichst sofort einen Siedsspruch zu erhalten, da am 15. Dezember der letzte Termin für die Kündigungen am 1. Januar 1928 abläuft. Man würde solche, auch wenn sie vorsorg­licher Natur sein sollten, von Arbeitgeberseite gern ver­meiden. Doch könnte dies nach Ansicht der Arbeitgeber nur geschehen, wenn der Schiedsspruch tatsächlich so er­folgte, daß er die Interessen der deutschen Eisenindustrie voll wahre.

Sonderverhandlungen in Siegen.

In Siegen fand die erste von der Siegerländer

Willigungsrecht der Parlamente durch das Erfordernis doppelter Beschlußfassung oder qualifizierter Mehrheit.

Zu Punkt „Praktische Verwaltungsreform in Reich und Ländern" empfiehlt der Reichskanzler Konzentration der Verwaltung in den verschiedenen Bezirken, Verein­fachung des Jnstanzenzuges und der Zuständigkeiten, ein­heitliche Verwaltung der Verwaltungsgerichtsbarkeit und rationelle Größenabmessung der Bezirke. Bei der Durch­führung empfehle sich die Verteilung der Selbstverwal- lungsorganisationen. Die gewonnenen Erfahrungen sollten die Landesregierungen untereinander austauschen.

Die Ergebnisse von Genf.

Eine halbamtliche Darstellung.

über die Auffassung der von deutscher Seite an der Tagung des Völkerbundrates Beteiligten wird bekannt, daß man sich in diesen Kreisen gegen eine Unterschätzung der Bedeutung der Genfer Ergebnisse wendet. Der in Genf erzielte Erfolg ist deshalb nicht zu unterschätzen, weil man doch Litauens Existenz auf einige Zeit fsichergestellt hat, sogar in Gegenwart Pilfudskis. Die Polen haben Litauens Souveränität anerkannt. Wenn auch in der Wilna-Frage, die zum erstenmal in Genf ausdrücklich erwähnt wurde, keine Lösung erzielt worden ist, so ist diese doch angebahnt worden, womit man wohl zufrieden sein kann.

Die Situation war sehr ernst. Es bestand Kriegs­zustand und Pilsudski hätte daraus Folgerungen ziehen können, wenn an den Grenzen bisher auch nichts passiert war. Diese Lösung stand keineswegs unter irgendeinem Druck Pilfudskis und Reichsaußenminister Dr. S t r e s e - mann hat mit Recht in seinem Schreiben an den Rats­präsidenten diesen Sachverhalt gegenüber Unterstellungen hervorgehoben, durch die die immerhin beträchtliche Leistung der Ratsmitglieder herabgewürdigt werden sollte.

Neue Regierung in Braunschweig.

Ein sozialistisches Kabinett.

Bei der am Mittwoch im Braunschweigischen Land­tag vorgenommenen Wahl des neuen Ministeriums wur­den für die von der sozialdemokratischen Fraktion vor- geschlageyen Abgeordneten Rechtsanwalt und Notar Dr. Jasper, Betriebsrätefekretär Steinbrecher und Lehrer S i e v e r s je 25 Stimmen abgegeben. 22 Stimm­zettel waren unbeschrieben. Die Gewählten erklärten, die Wahl annehmen zu wollen.

Die bisherige Rechtsregierung ist zurückgetreten, weil im Landtag keine tragbare Mehrheit für sie vorhanden war. Von den 48 Sitzen im Landtag waren bei den kürz- lichen Wahlen 24 Sitze an die Sozialdemokraten gefallen. Als Präsident des Landtages fungiert der Sozialdemo- krat Wesemeier, als Vizepräsident sind der Volks- parteiler W e s s e l und der Deutschnationale Dr. R o l o f f gewählt.

Deutscher Reichstag.

(358. Sitzung.) CB. Berlin, 14. Dezember.

Die gestern abend bis zur Annahme der ersten 14 Para­graphen gediehene Einzelberatung des Besoldungs­gesetzes wird bei den Übergangsvorschriften fortgesetzt.

Der im Ausschuß gestrichene § 22 besagt, daß die in der neuen Besoldungsordnung vorgesehenen Verkürzungen des

Besoldungsdienstalters

acht Jahre nicht übersteigen dürfen.

Abg. Lücke (W. Vgg.) wünscht die Wiederherstellung der Regierungsvorlage. Abg. Steinkopf (Soz.) empfiehlt einen gleichen Antrag und beantragt die namentliche Abstimmung

Schwerindustrie beantragte Stillegungsverhandlung statt. Die Gewerkschaften lehnten bei den Verhandlungen vor dem zuständigen Schlichter jede Aussprache und Erklärung ab, auch deshalb, weil die örtlichen Bergleitungen auf die Durchführung oder Aufhebung der Stillegung keiner­lei Einfluß besäßen. Vom Vorsitzenden wurde darauf erklärt, daß er den zuständigen Behörden Bericht erstatten würde und weitere Stillegungsverhandlungen sich hier­durch erübrigten.

Lohnerhöhungen in Oberschlesien.

In dem Konflikt in der weiterverarbeitenden Metall­industrie Oberschlesiens hat die Schlichterkammer unter Vorsitz des ständigen Schlichters, Professor B r a h n, einen Schiedsspruch gefällt, nach dem die tariflichen Ge­hälter ab 1. Januar 1928 u m 5,5 Prozent erhöht werden. Die Dauer des neuen Vertrages ist bis zum 30. Juni 1928 mit einer erstmalig am 31. Mai in Kraft tretenden Kündigungsfrist festgesetzt worden. Die Er­klärungsfrist der Parteien über Annahme oder Ablehnung des Schiedsspruchs läuft bis zum 22. Dezember d. I. Auch im Bergbau werden Lohnerhöhungen, und zwar um 80 Pfennig je Schicht, verlangt. Sollten die Arbeit­nehmer bis zum 20. Dezember eine Antwort in ihrem Sinne von der Arbeitgeberseite nicht erhalten, so treten sie in den Streik.

über diese Frage. Die Abgg. Großmann (Soz.) und Torgler (Komm.) wünschen eine bessere Anrechnung der Militärdienst­zeit. Abg. Schuldt (Dem.) verlangt, daß die Verkürzung deS Besoldungsdienstallers vier Jahre nicht übersteigen darf. Mi- nisterialrat Wever erklärte, daß die Regierung mit einer Wie­derherstellung des § 22 unter keinen Umständen einverstanden sein könne. Abg. Dr. Brünninghaus (D. Vp.) erklärte, es sei nicht richtig, daß durch die Neuregelung höchstens 10 Prozent der Militäranwärter betroffen würden.

Es folgte die Besprechung des Abschnittes

Wartegelder, Ruhegehälter und Hinterbliebenenbezüge.

Abg. Schuldt (Dem.) beantragt, vle^iiObäuerndem Ruhestand befindlichen Beamten ebenso zu behandeln wie die in einst­weiligem Ruhestand. Abg. Torgler (Komm.) beantragt eine Besserstellung der Pensionäre. Abg. Rotzmann (Soz.) fordert, daß die Pensionen im gleichen Maße aufgebessert würden wie die der aktiven Beamten. Abg. Schmudt-Stettin (Dtn.) er­klärt, einem von sozialdemokratischer Seite beantragten Pen­sionskürzungsgesetz würden die Deutschnationalen niemals zu­stimmen. Abg. Schmidt-Hannover (Dtn.) erklärt, die Pensio­näre der alten Wehrmacht seien keineswegs in einer bevor­zugten Stellung. Der Redner greift die Sozialdemokratie und einzelne ihrer Vertreter heftig an, wobei er rechts Beifall, links Protestrufe erhält. Der Präsident verteilt mehrere Ord­nungsrufe.

Lärm und Ordnungsrufe.

Abg. Steinkopf (Soz.) wirft dem Vorredner vor, er habe als Hauptmann a. D. den Kasernenhofton im Reichstage ein­geführt. Abg. Rotzmann (Soz.) nannte die Behauptungen des • Abg. Schmidt-Hannover, soweit sie seine Person beträfen, eine freche und unverschämte Lüge. (Ordnungsrufs Die Abag. Sollmann (Soz.) und Kuhnt (Soz.) erhielten wegen be­leidigender Zurufe ebenfalls Ordnungsrufe. Abg. Ersing (Zentr.) verlangt eine sachliche Lösung der schwierigen Frage. Abg. Schmidt-Hannover (Dtn.) entgegnen aus die zahlreichen Angriffe der Linken, daß er dem Abg. Roßmann nicht habe vorwerfen wollen, daß er sich persönlich bereichern wollte.

Abstimmungen.

Damit schloß die Aussprache über diesen Abschnitt., Ein sozialdemokratischer Antrag auf Wiederherstellung der Re­gierungsvorlage bei der Anrechnung des Besoldungsdienst­alters wurde in namentlicher Abstimmung mit 209 gegen 181. Stimmen abgelehnt. Der sozialdemokratische Antrag auf Ein­stufung der Pensionäre in gleicher Weise wie aktive Beamte wurde in namentlicher Abstimmung mit 209 gegen 184 Stim­men bei 19 Enthaltungen abgelehnt. Bei der namentlichen Abstimmung über den sozialdemokratischen Antrag, der die Pensionen auf den Höchstbetrag von 12 000 Mark jährlich be­schränken will, stimmten für den Antrag neben den Sozial- demokraten auch die Kommunisten, viele Zentrumsabgeordnete und die Wirtschaftliche Vereinigung. Gegen den Antrag stimmten auch die Demokraten. Der Antrag wurde mit 200 gegen 190 Stimmen bei 17 Enthaltungen abgelehnt.

Schlutzvorschriften.

Hierzu liegt ein Antrag der Regierungsparteien vor, der unter gewissen Bedingungen frei werdende Beamtenstellen abschaffen will.

Abg. Steinkopf (Soz.) sieht in dem Anträge eine Ver- fassungsänderung. Abg. Koch-Wesel (Dem.) wandte sich gegen die Bestimmung, wonach Änderungen der Amtsbezeichnungen durch den Reichspräsidenten erfolgen. Abg. Torgler (Komm.) erklärte, man gäbe den Beamten schlechte Gehälter, stelle ihnen aber neue Titel in Aussicht.

Ein Regierungsvertreter erwiderte, daß es sich hier nur um Beamtenbezeichnungen handele, die dem Inhaber eines bestimmten Amtes schon ohnehin zustünden. Eine etwaige Titelverleihung käme nicht in Frage.

Abg. Schuldt (Dem.) begründete eine Entschließung, wo­nach die Reichsbahnbeamten nicht schlechter gestellt fein dürfen als die Reichsbeamten.

Reichsfinanzminister Dr. Köhler betonte, daß es sich bei den Anträgen der Regierungsparteien um einen Versuch handele, von den vielen Reden über Verwaltungsreform zu einer Tat zu kommen. Die Regierung lege den Sinn der An­träge so aus, daß es genüge, wenn ein Land oder eine Ge­meinde aus dem Gesamtgedanken des Besoldungsgesetzes her­aus die Besoldung der eigenen Beamten erhöhe.

Ein sozialdemokratischer Antrag, den Antrag der Regie­rungsparteien an den Ausschuß zurückzuverweisen, wurde mit 186 gegen 159 Stimmen abgelehnt. Der Antrag selbst wurde in namentlicher Abstimmung mit 218 gegen 171 Stimmen bei