Sersfel-er Tageblatt

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mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblall / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 233

Mittwoch, den 5. Oktober 1927

77. Jahrgang

Reich und Länder.

Eine sehr interessante Besprechung hat zwischen den Mitgliedern der Reichsregierung und den Staats- und Ministerpräsidenten der Länder stattgefunden, eine Be­sprechung, die durchaus nicht mehr überraschend gekommen ist. Es handelt sich um Streitfragen, die nicht von gestern auf heute entstanden sind, sondern die seit jenem Tage bestehen, als die neue Reichsverfassung das Ver­hältnis zwischen Reich und Ländern gewaltig verschob und die sog. Erzbergersche Steuerreform 1919 die einschneiden­den Folgerungen daraus zog. War früher, um einen Vismarckschen Ausdruck zu gebrauchen, das Reich nur der Kostgänger der Einzelstaaten, so kehrte sich dieses Ver­hältnis um, seitdem die wichtigsten Steuern in die Hand des Reiches kamen. Diesen „Verreichlichungs"bestrebungen, wie die unschöne Bezeichnung lautet, wenn man das Wort „Zentralisierung" nicht gebrauchen will, lagen neben all­gemein politischen Anschauungen vor allem die sich aus Versailles ergebenden finanziellen Verpflich­tungen des Reiches zugrunde, denn dieses wurde Hauptschuldner der Entente, die Länder waren nur Zusatz­garanten der Versailler Zahlungsverpflichtungen.

Die Kämpfe um den Finanzausgleich sind ja bekannt genug und wurden erst im Frühjahr 1927 mühsam und zum mindesten halbwegs beigelegt. Die Neuregelung der Beamtenbesoldung, weiter gewisse Befürchtungen der Länder und Kommunen hinsichtlich der finanziellen Aus­wirkungen des künftigen Reichsschulgesetzes führten nun aber dazu, daß die Länder neue Forde­rungen an das Reich stellen. Das kommende Steuerrahmengesetz, das namentlich in Bayern auf heftige Kritik gestoßen ist, gehörte ebenso zum Gegenstand der Be­sprechung in jener Konferenz wie das finanziell so bedeut­same Liquidationsschädengesetz, das ja neue schwere Lasten auf die Schultern des Reiches legt und darum einen sehr erheblichen Einfluß auf die Verteilung der Steuereinkünfte und der Steuerquellen überhaupt ausüben wird.

Aber über das rein finanzielle Gebiet hinaus ist eine grundsätzliche Erörterung des staatsrechtlichen MFawckVerhtzltnisses Zwischen Reiw und M»wern,. vor­gesehen, und zwar in einer späteren Sondersitzung. Natürlich wird auch hierbei die Abgrenzung der strittigen Finanzgebiete die Hauptrolle spielen; denn schließlrch bleibt doch die so oft betonte Erhaltung des EigenlebensderLänder eine leere Phrase, wenn sie nicht auch die zu diesem Eigenleben notwendigen Mittel entweder selbst im Besitz haben oder zum mindesten zur Verfügung gestellt erhalten. Freilich gilt hier ganz besonders das Dichterwort: „Doch hart im Raume stoßen sich die Sachen!" Man kann gewiß nicht von einer irgend­wie übermäßigen Ausdehnung der Verwaltungstätigkeit des Reiches sprechen, die erheblich höhere Mittel erfordert, sondern die wachsenden Anforderungen an den Reichs- fäckel sind Zwangsverpflichtungen an das Ausland und das finanzielle Entgegenkommen des Reiches gegenüber den Ländern hat beispielsweise schon die überaus scharfe Kritik des Reparationsagenten hervorge­rufen, über die sich ja Deutschland nicht hinwegsetzen darf.

Bei den Ländern hat natürlich auch sehr stark der stille Kampf verschnupft, den der ReichsbankpräsidentDr. Schacht gegen ihre Anleihepolitik schon des längeren fuhrt. An und für sich — so muß man bei objektiver Betrach­tung gestehen — enthält der ganze staatsrechtliche Auf­bau des Deutschen Reiches vieles, dem man ruhig dre Be­zeichnung „Unmöglichkeiten" geben kann. Die Folge rst ein Übermaß von Behörden, toobet bte §oupt= rolle die ganze historische Entwicklung Deutschlands spielt Hieraus ergeben sich eine unzweifelhafte Kostspieligkeit und Undurchsichtigkeit, die zahlreichen „Kompetenzstrelüg- keiten", zu deren Schlichtung ja sogar ein eigener Ge­richtshof besteht, usw. Aber gerade weil hier Historisch entstandene und zu erklärende Stimmungen Don großem Gewicht sind, wird eine künftige Neu- oder Andersrege- lung all dieser Fragen eine überaus schwierige Arbeit sein.

Reichsbesoldungsordnung und Länder.

Unter dem Vorsitz des preußischen Finanzministers Dr. Höpker-Aschosf fand in den Räumen des preußischen Finanzministeriums eine Konferenz der Finanzminister der Länder statt, die sich mit der Besoldungsreform und vornehmlich mit der Deckung der durch sie den Ländern entstehenden Kosten beschäftigte. Vertreter fast aller Länder waren anwesend, die ihre Berechnungen der er­heblichen Mehrkosten vorlegten und übereinstimmend der Forderung Ausdruck gaben, daß das Reich nach Vorlage der neuen Besoldungsordnung nun auch die Pflicht habe, die Länder bei der Aufbringung der Kosten hinreichend zu unterstützen. . /

Deutschfeindliche Vorstöße in Polen.

Nötigungsversuche.

Die polnische Regierung hat in der Angelegenheit der sogenannten Agrarreform, oie bekanntlich vor allem die Enteignung des deutschen Grundbesitzes in Posen und Pommerellen bezweckt, wiederum einen Schritt unter­nommen, der die Schwächung des Deutschtums in diesen Gebieten zum Ziele hat und noch weitere Folgen nach sich ziehen dürfte. Vor kurzem war die einseitige Ausnutzung der Agrarreform in Polen gegen die deutschen Besitzer in einer Beschwerdeschriftvor den Völkerbund gebracht worden. Bekanntlich estthielt die Liste der im Jahre 1927 zur Parzellierung gezwungenen Güter

Diskonterhöhung der Reichsbank

Der WechfeldiMni

von ö auf z Prozent erhöht.

Unsichere Lage am Jnlandsgeldmarkt.

Vor dem Kriege betrug der Reichsbankdiskont 5 Prozent, das heißt, jeder Wechselaussteller hatte 5 Prozent Zinsen zu bezahlen. Durch die Inflation und die später erfolgende Stabilisierung herrschte eine so große Geldknappheit, daß wir auch viel höhere Diskontsätze hatten. Das Bestreben der Reichsbank ging dahin, wieder zu einer normalen Lage des Geldmarktes zu kommen. Deshalb setzte Dr. Schacht den Diskontsatz in Etappen wieder bis auf 5 Prozent herunter. Die Folge war aber eine zu starke Inanspruchnahme der Reichs- b a n k, d. h., der Wechselumlauf wuchs ungeheuer an, ohne daß gleichzeitig auch die Deckung eine Steigerung erfuhr. Solche Zustände können aber, wenn keine Regulierung er­folgt, für die Währung gefährlich werden. Dazu kam noch, daß die zahlreichen aus dem Ausland hereinströmenden fremden Gelder (Devisen) nicht zur Bezahlung ausländi­scher Forderungen benutzt, sondern in Mark umgewandelt wurden und so den inländischen Geldumlauf vermehrten. Die im Mai d. I. erfolgte Erhöhung des Diskonts von 5 auf 6 Prozent änderte an der Situation nichts.

Wer unabhängig von der Reichsbank sich Geld be­schaffen wollte (d. h. nicht auf dem Wege der Wechselaus­stellung), mußte für einen Monatskredit bei der Bank schon seit längerer Zeit viel höhere Sätze bezahlen (10 bis 12 Prozent waren nichts Seltenes). So bestand also eine erhebliche Differenz zwischen dem Reichsbankdiskont einer­

91,2 Prozent deutschen und 8,8 Prozent polnischen Besitz, während der gesamte Bodenbesitz heute zu etwa 28 Pro- zent in deutfcher und uoer 7t--Prozent in polnsicher Hand ist. " D M _ ..

In den letzten Tagen wurden in sämtlichen Kreisen der Woiwodschaften Posen und Pommerellen die deutschen Gutsbesitzer in die Starosteien berufen. Hier wurde versucht, von den deutschen Grundbesitzern eine schriftliche Erklärung zu erlangen, daß sie mit der Be­schwerde an den Völkerbund nichts zu tun hätten.

Der Vorsitzende der deutschen Fraktion im polnischen Sejm, Abgeordneter N a u m a n n , hat sich hierauf so­fort in einem Schreiben an das Warschauer Innen­ministerium gewandt, in dem gegen diesen Versuch, einen Keil zwischen das Deutschtum in Polen und seine be­rufenen Vertreter zu treiben, protestiert und gefordert wird, diese Verfügung sofort zurückzuziehen.

Deutscher Ozeanflug in Etappen.

Start von Norderney aus.

Das Flugzeug „D. 1230" hat Dienstag, 16,46 Uhr, nach einem Start von etwa 200 Metern den Flug nach den Azoren in westlicher Richtung angetreten. Um 15,10 Uhr haben sich die Piloten Loose und Starke nach herzlicher Verabschiedung von ihren Gattinnen an Bord des Flugzeuges begeben. Außer­dem sind der Bordmonteur Fritzler und der Bordfunker Löwe im Flugzeug.

Der Start war schon für die Morgenstunden vor­gesehen, der schlechten Wetterlage wegen wurde er aber verschoben. Das dreimotorige Wasserflugzeug „D. 1230"

Der Ozeanflieger Loose.

gehört der „Severa"°Gesellschast, die neben dem Bau von Meßinstrumenten, Flugzeughilfsapparaten auch ivissen- schaftliche Studien zur Erforschung des Seeflugs betreibt. Es verlautet, daß dieser Flug dazu dienen soll, weitere deutsche Ozeanflüge im Frühjahr kommenden Jahres vor- zubereiten. Gleichzeitig mit der „D. 1230" sollte auch ein Wasserflugzeug der Warnemünder Heinkel-Werke zum Fluge nach Amerika starten.

An den auf den Azoren und in Neufundland vor­gesehenen Zwischenlandungsplätzen sind bereits feit . einiger Zeit die nötigen Vorbereitungen durch Einrichtung von Brennstoff- und Ersatzteillagern getroffen worden.

seits und dem Zinssatz der privaten Geldgeber an­dererseits.

Daher entschloß sich Dr. Schacht in einer Sitzung des Zentralausschusses der Reichsbank, mit Wirkung Dom 4. Oktober ab den Diskontsatz von 6 Prozent auf 7 Pro­zent und den Lombardsatz (Leihsatz) von 7 Prozent auf 8 Prozent zu erhöhen.

Welches werden die Folgen sein? Wer künftig einen Wechsel unterschreibt, hat ein Prozent mehr dafür zu vergüten als bis zum 4. Oktober. Da nun die Sollzinsen gestiegen sind, werden vermutlich auch gleich­zeitig die Habenzinsen (Vergütungen) erhöht werden. Hierüber liegt noch kein offizieller Beschluß vor, es ist aber zu erwarten, daß Banken und Sparkassen wenigstens eine Besserung der Habenzinsen um % Prozent vornehmen werden, da sie doch für Sollzinsen ein Prozent mehr ver­langen müssen.

Die unmittelbare Folge der Verteuerung des Wechsel­diskonts wird auch eine geringere Inanspruch­nahme der Reichsbank sein, d. h., viele Leute werden es sich überlegen, ob sie bei den verteuerten Geldsätzen noch mit Wechseln bezahlen werden. Da die Reichsbank für einen Wechsel mit zwei erstklassigen Unterschriften bares Geld ausbezahlt, wird sie also bei einem Rückgang des Wechselumlaufes auch einen geringeren Notenumlauf haben; damit steigt gleichzeitig die Deckung des Papier­geldes und das Ansehen der deutschen Währung.

Hohe Geldsätze sind natürlich kein Ideal und auch der Reichsbankpräsident sieht, wie er in seiner Rede vor dem Zentralausschuß der Reichsbank betonte, einen billigeren Diskontsatz für vorteilhafter als einen hohen Diskontsatz an. Die derzeitigen wirtschaftlichen Verhältnisse haben aber, nach Ansicht Dr. Schachts, diese Maßnahmen im Augenblick verlangt.

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Viele T a u s e n d e Begnadigte.

Es ist Dom Reichsjustizministerium nicht beabsich­tigt, eine Liste der zu Hiudcuburgs Geburtstag begna­digten Personen bekanntzugeben. Auch die Länder dürften eine solche Absicht nicht haben. Es handelt sich um viele Tausende zusammen in den Ländern (im Reiche etwa 75). Eine Reihe von Eingaben aus dem Kreise der von der Amnestie Betroffenen geht dahin, ihre Namen nicht zu nennen. Über Umfang und Art der Gnadenbeweise kann gesagt werden, daß die Amnestie keineswegs einseitig nach rechts sich erstreckt. Reun Zehntel aller Begnadigten sind radikal linksgerichtete Personen, darunter sind solche, die mit Zuchthausstrafen für Sprengstoffdelikte be­legt wurden, wobei erhebliche Reststrasen erlassen worden sind. Ferner kommen eine Reihe von Fällen sogenannten literarischen Hochverrats in Betracht. Auch hier sind Strafermäßigungen und bedingter Straferlaß von Resten zu verzeichnen. Wie bekannt, fallen der Fall Hölz und die Personen, die am Rathenau-Mord beteiligt sind, nicht unter die Amnestie.

Der Reichspräsident an die fremden Staatschefs.

Der Reichspräsident hat folgendes Telegramm an Präsident Coolidge nach Washington gerichtet: „Für die mich aufrichtig erfreuenden Glückwünsche, die Sie, Herr Präsident, anläßlich meines 80. Geburtstages an mich gerichtet haben, bitte ich Sie, meinen herzlichsten Dank entgegenzunehmen. Der Freundes- grutz des amerikanischen Volkes an das deutsche Volk, den Sie mir mit so anerkennenden Worten übermittelt haben, war mir eine besondere Geburtstagsfreude. Von Herzen erwidere ich ihn namens des deutschen Volkes."

Ebenso hat der Reichspräsident den anderen fremden Staatsoberhäuptern, die seines 80. Geburtstages gedacht haben, seinen aufrichtigsten Dank nebst seinen besten Wünschen übermittelt. Außer den bereits Genannten hat auch der Schah von Persien dem Reichspräsidenten Glückwünsche übersandt.

An das deutsche Volk

hat der Reichspräsident seinen Dank für die aus allen Teilen des Reiches ihm gewordenen Huldigungen und Glückwünsche in einem Erlaß kundgegeben, der wegen seines bedeutungsvollen Inhalts im Wortlaut wieder­gegeben sei:

Aus dem ganzen Vaterlande, von Angehörigen aller Schichten des deutschen Volkes und von zahlreichen Deutschen jenseits unserer Grenzen, die sich mit der alten Heimat in diesen Tagen besonders verbunden fühlten, sind mir zu meinem 80 Geburtstag viele tausend Glückwünsche und Zeichen treuer Gesinnung beschert worden. Meinem Geburtstagswunsche, durch Beschaffung neuer Mittel die große Dankesschuld ab­tragen zu helfen, die wir alle den Kriegsbeschädigten und den Kriegshinterbliebenen gegenüber tragen, ist durch die aus allen Kreisen unseres Volkes und von den Deutsckcn im Auslande bereitwilligst gegebenen Beiträge zur Hindenburg- Spende in herzerfreuender Weise Rech­nung gtragen worden; der schöne Ertrag dieser Sammlungen wird dazu helfen, manche Not unter den Opfern des Krieges zu lindern. Gern würde ich allen, die sich so in Wünschen und Gaben zusammenfanden, einzeln danken, aber die große Fülle dieser Geburtstagsgrüße macht es mir unmöglich. Mir bleibt daher nur übrig, alle, die dem Gefühl der Verbundenheit mit mir und meinem Streben für das Vaterland so gütigen Aus­druck verliehen haben, auf diesem Wege meiner herzlichsten Dankbarkeit zu versichern und ihnen zu sagen, daß mich ihr Gedenken tief gerührt und herzlich erfreut hat. Mit gleichem Empfindungen habe ich die Begrüßung entgegengenommen, die mir bei meiner Fahrt durch die Straßen Berlins von der Studentenschaft, den kameradschaftlichen Verbänden und den