hersfelöer Tageblatt

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mit den Beilagen: Seimalschollen v Illustriertes AnterhaltungSblatt / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 210

Donnerstag, den 5. September 1927

77. Jahrgang

Jas Abräftuagsarablem in Senf

Aordemg nach neuer Abrüstung.

Genfer Revolte der kleinen Mächte.

In die träge dahinschleichenden Genfer Völkerbund­verhandlungen ist mit einem Ruck neues Leben gekommen. Den Anlaß hierzu bot ein Vorstoß Hollands, das zunächst von verschiedenen kleinen Mächten unterstützt wird, die Frage der Abrüstung aufs neue und energischer zu betrei­ben. In Völkerbundkreisen und auch in der ausländischen Presse spricht man von einer Revolte der kleinen Staaten gegen die dem Völkerbund angehörenden Großmächte, gegen die der Vorwurf erhoben wird, daß sie alles unter sich ausmachen, ohne die kleinen Staaten zu hören, und daß sie den Völkerbund mit nebensächlichen Dingen belasten, an die Lösung der großen Tagesprobleme aber nicht Herangehen.

Um nun eine Diskussion über die Abrüstungsfrage herbeizuführen, hat der holländische Minister des Äußeren, van Blokland, einen Vorstoß unternommen und in einer viel beachteten Rede der Versammlung den Vorschlag unterbreitet, daß der Völkerbund sich von neuem mit dem Sicherungs- und Abrüstungsproblem beschäftigen solle. Zum Ausgangspunkt dieser neuen Abrüstungsbesprechun­gen sollen nach der Meinung des holländischen Vertreters die Grundlinien des sogenannten Genfer Protokolls ge­nommen werden. Dieses Protokoll, das im Jahre 1924 abgeschlossen und um das seinerzeit heftig gekämpft worden ist, sieht vor allen Dingen das Prinzip der ver­pflichtenden Schiedsgerichtsbarkeit über alle rechtlichen und politischen Fragen vor, um einen Krieg unmöglich zu machen. Weiter plädierte der holländische Außen­minister für die Verwirklichung der Forderungen der Weltwirtschaftskonferenz, für den Kampf gegen den Pro­tektionismus und, als erste Stufe aus diesem Wege, für die allgemeine Einführung von Handelsverträgen mit be­dingungsloser Meistbegünstigung, denn die wirtschaftliche Abrüstung sei neben der moralischen das wirksamste Mittel, um zur materiellen Abrüstung zu gelangen.

Die Ausführungen des holländischen Ministers fanden auf den meisten Bänken, namentlich aber bei den kleinen Nationen, lebhaften Beifall. So ließen denn auch zu den Gedankengängen van Bloklands bereits Estland, Finn­land, Lettland und Schweden ihre Zustimmung in der Völkerbundversammlung mitteilen. Bemerkenswert ist die Haltung Englands, dessen Delegationsführer Chamberlain sehr zurückhaltend ist. Nach der Meinung des britischen Außenministers ist die Frage der Sicherung und Abrüstung im gegenwärtigen Augenblick gar nicht akut. Der britische Außenminister hat sogar Pressevertretern gegenüber erklärt, daß Großbritannien es unter keinen Umständen zulassen werde, in weitere Garantien der euro­päischen Grenzen verwickelt zu werden. Diese Gedanken­gänge haben Chamberlain schwere Vorwürfe seitens eines Teiles der französischen Presse eingetragen, da Frankreich bekanntlich alle's daransetzt, seinem Verbündeten, Polen, den Abschluß eines Ost-Locarno zu ermöglichen. In Genfer Kreisen waren sogar Gerüchte verbreitet, die davon wissen wollten, daß der Vorstoß Hollands mit Wissen und Unter­stützung Frankreichs erfolgt sei, jedoch wird von hollän­discher Seite Wert auf die Feststellung gelegt, daß die Aus- führungen des holländischen Vertreters in Genf ohne vor­heriges Einvernehmen mit einzelnen Großmächten zu­stande gekommen feien.

Die Auffassung in Deutschland.

In Berliner maßgebenden politischen Kreisen ist man der Meinung, es sei schwerlich damit zu rechnen, daß bei einer etwaigen Abstimmung in Genf die holländische Reso­lution einmütige Zustimmung fände. Die holländischen Borschläge dürften gewiß dem guten Willen zum Vor­wärtskommen in der Weltpolitik entstammen, aber die laut gewordene Ansicht, man könne sie etwa mit den pol­nischen zu einem Kompromiß vereinigen, erscheine doch ziemlich wesenlos. Gewiß sei es zu verstehen, wenn Hol­land das ausspreche, was mehrfach bei den kleinen Staaten des Völkerbundes empfunden wurde: nämlich den Aus­schluß der kleinen Staaten von wichtigen Aussprachen, welche die Großmächte unter sich ausmachten, so daß fast von einem Völkerbund der Großmächte im Völkerbünde gesprochen werden könne.

poSens Pakiziel.

Durch das Vorgehen Hollands ist der polnische Pakt­vorschlag in Genf völlig in den Hintergrund gedrängt worden.' Für die nächsten Tage sind bereits die Be­sprechungen zwischen den einzelnen Delegationen in Aus­sicht genommen, die der Erörterung des hollandtschen An­trages dienen sollen. . _ , o

Inzwischen wird auch werteres über den Inhalt des polnischen Planes bekannt. Dieser Vorschlag besteht aus einem Vorwort (Präambel) und einem Hauptterl Die Hauptgedankengänge, die Polen in seinem Paktvorschlag formuliert, gehen dahin, daß M Loearno zwar Mr ein bestimmtes Gebiet ein augenblicklicher Fortschritt getan worden, seitdem aber ein Rückschritt in der, Befriedung Europas zu verzeichnen sei. Daher beantrage die polnische Delegation, jeden Krieg für widerrechtlich zu erklären Mit dieser Formel werde, an eine Vervollständigung des

Artikels 15 des Völkerbundpaktes gedacht, der in einem Konfliktsfall, über den kein einstimmiger Spruch des Völkerbundrates erreicht werden kann, den Machten dre Berechtigung zur Ergreifung solcher Maßnahmen gibt, die ihnen als für die Verteidigung ihres Rechtes nottvendig erscheinen. ,,

In sehr bezeichnenden Worten gibt das Pariser Blatt „ParisRational" die Ziele wieder, diePolen sich mit seinem Paktvorschlag gesetzt hat. Es handelt sich, so schreibt das Blatt, für Polen um nichts weniger, als darum, endgültig die Tür für jede Möglichkeit einer Revision seiner Gren­zen zu schließen. Polen will, daß endgültig festgelegt wird, daß Wilna, Ostgalizien und der Danziger Korri­dor ihm bis in alle Ewigkeit gehören, ebenso wie Rumä­nien wünscht, daß festgesetzt werde, daß Bessarabien nie­mals mehr unabhängig sein wird. Mit einem Wort, Polen wünscht durch Vorlegung seines Planes, daß Europa und die ganze Welt einer rein polnischen Politik dienen. _

Diese Ausführungen können von deutscher Seite aus nur unterschrieben werden.

Fußangeln.

Am Mittwoch sollte in Genf die große Abrüstungs­debatte beginnen. Alles war gespannt, wie sich Polen verhalten würde. Aus allen Berichten ging hervor, daß Polen in seiner Haltung immer unschlüssiger wurde. Man war schließlich der Ansicht, daß das Ganze mit einer lendenlahmen Erklärung der Vollversammlung enden würde, in der man an die friedliche Gesinnung der Völker appellierte. Unerwartet ist nun der Stein von anderer Seite ins Rollen gebracht worden. Am Dienstag während der allgemeinen Aussprache über die vorjährige Tätigkeit des Völkerbundes schnitt der holländische Außen- minister plötzlich die A b r ü st u n g s f r a g e an, wobei er dem Völkerbünde nicht den Vorwurf ersparte, daß man fcP'SVwiÄ

früher abgelehnten Genfer Protokolls auf, worin eine Ab­rüstung ohne Sicherheitsgarantien als unmöglich erklärt wird. Es läßt sich denken, daß dieser plötzliche Vorstoß Hollands das allergrößte Aufsehen erregte. Ist doch dadurch eine neue Situation entstanden und eine ernste Komplizierung der Lage eingetreten.

Daß von französischer und vor allem von polnischer Seite das holländische Vorgehen nicht ungern gesehen wird, kann man sich denken. Die französische Delegation wird zwar etwas zurückhaltender sein. Dagegen haben

die Polen geradezu einen Wasserfall auf ihre Mühlen be-

~ ~ * schließlich

kommen. Durch interne Besprechungen wäre es

gelungen, Polen in irgendeiner Weise zu beruhigen, ohne auf das Genfer Protokoll zurückgreifen zu müssen. Jetzt, wo direkt eine Resolution vorlie^ ,^uß die ganze An­gelegenheit in voller Öffentlichkeit tariert werden, so daß der ganze frühere Streit wieder auflebt.

Auf holländischer Seite ist man sich bewußt geworden, daß man sich mit diesem plötzlichen überraschenden Vor­gehen dem Verdachte aussetzt, als wolle man Polen zu Hilfe kommen. Um dem die Spitze abzubrechen, erklärte der holländische Minister am Ende seiner Ausführungen, daß die Initiative zu dem Ganzen vom holländischen Ministerrat ausgegangen und die Resolution zu einer Zeit ausgearbeitet worden ist, in der man von der polnischen Absicht, diese Frage aufzurollen, noch gar nichts wußte. Das spricht allerdings dafür, daß man von vornherein keine störende Absicht hatte. Aber vielleicht wäre es doch besser gewesen, der holländische Außenminister hätte sich vorher mit allen seinen auswärtigen Kollegen in Ver­bindung gesetzt, dann wäre er doch vielleicht zu der Meinung gekommen, es sei besser, jetzt nicht in dieses Wespennest hineinzugreifen.

Wie die Dinge weiterlaufen werden, läßt sich noch gar nicht übersehen. Das Genfer Protokoll klingt harm­los. Es hat aber für alle Staaten allerlei Fußangeln. Auch wir treten ja für möglichst schnelle und umfassende Abrüstung ein, ebenso für eine allgemeine Sicherheit. Das Genfer Protokoll setzt nun aber voraus, daß dann alle jetzt bestehenden Grenzen als für die Ewigkeit gesichert gelten sollen. Das würde es dann Deutschland unmöglich machen, selbst in irgendeiner legalen Form dahin zu streben, daß das große Unrecht despolnischenKorri- dors, das Danziger und das oberschlesische Unrecht wieder gutgemacht werden. Das ist eine un­mögliche Zumutung. Keine deutsche Regierung könnte es wagen, einen solchen Pakt einzugehen. Deshalb ist Deutsch­lands Stellung in dieser ganzen Frage klar gegeben. Wir muffen alles ablehnen, was letzten Endes schließlich, wenn auch auf Umwegen, zu einer Art von Ostlocarno führt.

Sehr bedeutungsvoll ist nun die Stellung Cham- b e r l a i n s. Das Genfer Protokoll — Deutschland war damals noch nicht im Völkerbünde — scheiterte hauptsäch­lich an dem Widerstände Englands. Herr Chamberlain hat sich am Dienstag außerordentlich scharf gegen die pol­nischen'Forderungen nach weiteren Sicherungen auS^e« sprachen. Nach englischer Ansicht kann Polen mit dem bi§= her Erzielten vollständig zufrieden sein. Herr Chamber­lain äußerte sich zwar noch nicht zu dem holländischen Vor­stoß. In englischen Kreisen saßt man aber die Äußerung tws englischen Außenministers gegenüber den polnischen

Ansprüchen als eine bindende und eindeutige Stellmrg- nahme der englischen Regierung auf, so daß England da­mit grundsätzlich jede Wiederaufrollung der Gedanken- gänge des Genfer Protokolls, was ja gerade Holland fordert, ablehnt. Auf alle Fälle dürften die nächsten Tage in Genf außerordentlich lebhaft werden und die Ereignisse kaleidoskopartig wechseln.

Kabmeüsrat M Sesolduugsrefom.

Beratungen und Entwürfe.

Durch die plötzlich infolge des holländischen Vorstoßes in Genf gänzlich geänderte Lage der Völkerbundberatungen ist es zweifelhaft geworden, ob Reichsaußenminister Dr. Stresemann seine Absicht ausführen kann, nach Berlin zu fahren, um an der für Ende der Woche geplanten Kabi- nettssitzung teilzunehmen. Da dieser Kabinettsrat sich mit der Reform der Beamtenbesoldung befassen sollte und nian sein Zustandekommen bei der Abwesenheit Dr. Strese- manns bezweifelte, war ein gewisses Enttäuschungsgefühl bei den interessierten Kreisen begreiflich. Demgegenüber kann mitgeteilt werden, daß der Ministerrat auf alle Fälle für Sonnabend, 10. September, vor­gesehen ist, um die Besoldungsreform zu behandeln.

An der Sitzung werden voraussichtlich der Reichs­kanzler Marx und die Reichsminister Köhler, Schiele, Koch, Hergt und Curtius teilnehmen. Die bisherigen Pläne sollen auch innerhalb des Kabinetts nicht ungeteilte Zustimmung finden. Es ist wahrscheinlich, daß in der Sonnabendsitzung noch keine endgültigen Beschlüsse gefaßt werden. Möglicherweise werden weitere Sitzungen für Montag oder Dienstag anberaumt, an denen gegebenen­falls auch Dr. Stresemann teilnehmen könnte.

Im übrigen sollen in den letzten Wochen in den Ländern verschiedene Entwürfe zur Besoldungsordnung aufgestellt worden sein, um eine gerechte und der Notlage der Beamten Rechnung tragende Besoldungserhöhung durchzuführen, die für die Staatsfinanzen tragbar ist. Ähnlich ist im Reich verfahren. Diese Referentenentwürfe sind in den letzten Tagen Gegenstand eingehender Ver­handlungen zwischen dem Reichsfinanzminister und dem preußischen WuljteM geweserr.

Jedenfalls soll am Freitag, 9. September, eine er­neute Besprechung der Finanzminister der Länder mit dem Reichsfinanzminister Dr. Köhler in Berlin stattfinden.

Ob Reichsfinanzminister Dr. Köhler am Sonntag in Magdeburg in seinem angekündigten Vortrag bei der mitteldeutschen Beamtentagung imstande sein wird, mehr als allgemein Grundsätzliches über die Be^oldungs- ordnung zu sagen, bleibt bei der schwebenden Lage der Dinge fraglich.

Marx gegen Wirth.

Nachträge zum Katholikentag.

Obwohl die von dem Präsidenten Stegerwald auf der 66. Generalversammlung der Deutschen Katholiken in Dortmund gehaltene Schlußrede noch einige bemerkenswerte Ausblicke auf die zukünftige Zentrumspolitik gestattete, nahm fast größeres Interesse in Anspruch eine Auslassung des Reichskanzlers Dr. Marx in einer in der Dortmunder West- salenhalle abgehaltenen Elternversammlung. Präsident Siegerwald forderte, die Katholiken dürften sich in dem Pflichtgefühl, aus dem Staat etwas Großes zu machen, von keiner Seite überbieten lassen. Dann gebe es auch keine Schwierigkeiten, über vorübergehende politische Mißstimmun­gen innerhalb des deutschen Katholizismus hinwegzukommen und Gegensätze zwischen den einzelnen Berufsständen zu über­winden. Nicht Klarheit, sondern Verschwommenheit stelle die größte Gefahr für ein Volk dar. Das sei der Boven, auf dem die kleinen Geister und die Demagogen sich ausleben und das Volk durcheinanderbringen können. Die katholische Treffe müsse im Sinne des Katholikentages arbeiten, ebenso wie die im Vordergrund des öffentlichen Lebens stehenden Katholiken und die katholischen Vereine und Organisationen.

Eine klare Absage an Dr. Wirth,

das bekannte und in den letzten Wochen mit seiner Stellung­nahme gegen den Reichsschulgesetzentwurf hervorgetretene Zentrumsmitglied, bedeuteten die Ausführungen des Reichs­kanzlers Dr. Marx in der Elternversammlung.

Marx forderte die katholischen Eltern auf, diejenigen Ab­geordneten des Zentrums, die gegen den Reichsschulgesetz- entwurf seien, „nicht mehr zu ertragen". Es handle sich beim Schulkampf nicht um eine politische, sondern um eine Reli- gionsfragc.

Marx sagte weiter: „Die Bischöse haben sich fit fessionelle Schule eingesetzt. Die Bischöfe stellen für tholiken die Kirche dar. Damit ist die Frage für uns ent­schieden." Der Reichskanzler warnte dann die katholischen Eltern vor den Befürwortern der Simultanschule. Wie das Schicksal des Reichsschulgesetzentwurses sich gestalten würde, wisse im Augenblick niemand. Wohl aber entspreche der Reichsschulgesetzentwurf allen berechtigten Ansprüchen.

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Es wird weiter verhandelt.

Von einigen Seiten wurde verbreitet, der von Bel­gien veranlaßte und von Deutschland aufgenommene Plan, eine gemeinsame unparteiische Untersuchung über den sogenannten belgischen Franktireurkrieg im Jahre 1914 zu veranstalten, sei infolge der später aufgetauchten Bedenken im belgischen Ministerrat aufgegeben. Das i st unrichtig. Im Gegenteil, zwischen beiden Teilen wird weiter verhandelt über die Frage, ob, wenn auch der