Hersfelöer Tageblatt

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Hersfel-er Kreisblatt

Amtlicher Mnzeiger für den Kreis Hersfel-

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mit den Beilagen: Selmatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblakt / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 203

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Mittwoch, den 31. August 1021

77. Jahrgang

StenervereinheiMullg

und Steueramnestie.

Von sachverständiger, über die Bestrebungen an maß­gebender Stelle unterrichteter Seite wird zu den schweben­den Verbesserungsplänen, namentlich auch über den laut­gewordenen Wunsch auf eine allgemeine Amnestie für steuerliche Verfehlungen, geschrieben:

Eine der ersten Äußerungen des jetzigen Reichsfinanz­ministers Dr. Köhler war seine Ankündigung während der Etatsdebatte im Reichstage, daß er eine vollständige Vereinheitlichung des ganzen Steuerwesens durch­führen wolle. Er dürfte damit dem Wunsche wohl aller entsprochen haben, die die Unhaltbarkeit unseres jetzigen Steuereinziehungs- und Verwaltungswesens am eigenen Leibe kennengelernt haben. Der Minister selbst wies ja darauf hin, daß alle Finanzämter infolge der Arbeit am Zusammenbrechen seien. Deren Überlastung zeigt am besten die lange Zeit, die nötig ist, ehe man einen Bescheid bekommt. Als man die gesamte Steuereinziehung dem Reiche übertrug, da wollte man damit eine Vereinfachung erzielen. Die Verhältnisse waren aber schließlich stärker und anstatt Einfachheit entstand der große Wirrwarr, den wir jetzt vor Augen haben, dessen Ursachen einmal in der überstandenen Inflation lagen und dann in dem Zwange, immer neue Steuerquellen schaffen zu müssen. Das führte zu dem schnellen Anordnen neuer und dem Abändern vorhandener Steuern. So war es denn kein Wunder, daß sich bald kein Mensch mehr zurechtfand.

Inzwischen ist nun dem Reichsrat und dem Reichs- Wirtschaftsrat ein Steuerverein Heitlichungs- g e s e tz zugegangen, allerdings zuerst noch ohne Begrün­dung, die aber vermutlich bald nachgeholt werden dürfte. Der Entwurf enthält ein Mantelgesetz, das aber nur den Zweck und den Tag des Inkrafttretens bestimmt, außer­dem vier EinrelacLve. LaL-Grunoueuerraymengesetz, das Gewerbesteuerrahmengesetz, das Gebäudesteuerentschul­dungsgesetz und das Gesetz über die Vereinheitlichung des Verfahrens in Steuersachen und über die Anwendung der Reichssteuergesetze. Wie man sieht, handelt es sich im wesentlichen'nur um Rahmengesetze, da ja vorläufig nur das Einziehungsverfahren und die Auslegungen vor­züglich in Betracht kommen.

Für die große Allgemeinheit ist das Gesetz über die Vereinheitlichung des Verfahrens das wichtigste. Werden dadurch doch alle Steuern des täglichen Lebens erfaßt, die Einkommensteuer, Umsatzsteuer, Vermögenssteuer, Erb­schaftssteuer usw. Hier dürfte nun auch zuerst die Kritik einsetzen, da begreiflicherweise nicht alle in dieser Be­ziehung geäußerten Wünsche erfüllt werden konnten. Man darf aber bei der Beurteilung nie aus dem Auge verlieren, daß es sich um ein Gesetz handelt, das nur das Verfahren vereinheitlichen will und die bestehenden Steuergesetze unverändert läßt, also an der Höhe und Staffelung der Steuern nichts ändert. Da muß man zuerst schon zufrieden sein, wenn dem Objekte der Steuergesetzgebung, dem einzelnen Bürger, viel Arbeit und viel Ärger erspart wird. Dafür sorgt schon in gewisser Beziehung die geplante Einführung eines e i n h e i t - lichen Steuerbescheides an Stelle der vielen Schriftstücke, die einem jetzt unaufhörlich ins Haus flat­tern. Wer im stillen nebenbei auf eine Steuersen­kung gehofft hat, wird sehr enttäuscht sein. Allerdings wird durch die Vereinheitlichung und Vereinfachung viel Arbeit und damit viele Kosten erspart. Diesen Umstand hätte man vielleicht für die Steuerzahler nutzbar machen können. Aber bei dem immer weiter steigenden Steuer- bedarf des Reiches und der Länder ist in absehbarer Zeit nicht damit zu rechnen, daß die Regierung von sich aus irgendwie an eine Milderung des allgemeinen Steuer­drucks herangeht.

■ Von verschiedenen Seiten wird in dem Gesetz eine Bestimmung vermißt, die eine allgemeine Steuer- a m n e st i e für die vergangenen Jahre verkündet. Eine solche wird vielfach direkt als das Wesentliche einer solchen Reform bezeichnet. Soweit bekannt wird, ist die Stim­mung der amtlichen Kreise einer solchen Generalamnestie nicht gerade günstig. Man weist dort darauf hin, daß ja schon die jetzigen Steuergesetze eine Amnestie zu­lassen und daß die Behörden beinichtverschuldeten Verstößen gegen einzelne Bestimmungen, die durch die vielen Verordnungen entschuldbar sind, außerordentlich milde vorgehen. Hier kann man allerdings verschiedener Ansicht sein und es besonders bedauern, daß den Steuer­behörden in der Festsetzung oder dem Erlaß von Strafen so viel Freiheit gelassen ist. Hier würde eine Reform am Platze sein und der vorliegende Entwurf bietet dazu eine gewisse Handhabe. Aber wie gesagt, einer allgemeinen Amnestie, die auch die böswilligen Übertreter um­faßt, ist man in maßgebenden Kreisen absolut abhold. Es ist jedoch anzunehmen, daß das Steuervereinheitlichungs­gesetz schon von selbst dazu führt, kleinen Übeltätern Gnade angedeihen zu lassen, will man doch unnütze Kosten er­sparen. Die Frage der Steueramnestie an sich dürfte über­haupt im Rahmen des vorliegenden Gesetzentwurfes nicht zu lösen sein. Dazu ist eine große Steuerreform an Haupt und Gliedern notwendig, wozu allerdings der jetzige Entwurf hoffentlich der Schrittmacher ist.

R. Stresemnn vor dem ReWMett

Die außenpolitische Lage.

10 000 Mann Besatzungsverminderung.

Neue polnische Kampfzölle.

Das Reichskabinett ist am Dienstag unter dem Vorsitz des Vertreters des Reichskanzlers, Dr. Geßler, zu einer Sitzung zusammengetreten, in der der Neichsaußenminister Dr. Stresemann über den Stand der Außenpolitik be­richtete. An der Sitzung nahmen außer Reichswehr­minister Dr. Geßler nur noch die Reichsminister Dr. Strese­mann, Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius, Reichsver­kehrsminister Dr. Koch und Reichsernährungsminister Schiele teil, da die übrigen Reichsminister nicht in Berlin anwesend sind.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann teilte in seinem Referat mit, daß Briand den deutschen Botschafter in Paris bei einem Empfang benachrichtigt habe, daß die Besatzungstruppen um etwa 10 000 Mann vermindert werden würden. Es werden abberufen 8500 Franzosen, 900 Engländer und 600 Belgier. Im Kabinett wurden diese Mitteilungen lediglich zur Kenntnis genommen. Eine Stellungnahme zu den außenpolitischen Fragen wird im Reichskabinett erst Ende September her­beigeführt werden, wenn die Ergebnisse der Genfer Tagung vorliegen.

Als weiteren wichtigen Punkt behandelte Dr. Strese­mann die deutsch - polnischen Handelsver­tragsverhandlungen. Polen hat nämlich be­schlossen, vom 26. Dezember ab eine Verdoppelung der polnischen Zollsätze im Verkehr mit jenen Ländern vorzu- nehmen, die mit Polen keinen Handelsvertrag haben. Dieser Beschluß ist offensichtlich gegen Deutsch­land g e r i ch t e t, um auf die Haltung der deutschen Re­gierung bei den noch immer schwebenden HandelLn-iN^as^ Verhandlungen mit Polen einen Druck auszuüben. Der deutsche Geschäftsträger in Warschau hat die Regierung

Ermordung eines deutschen Forschers. I

Eine ganze Expedition umgebracht.

Eine Reisegesellschaft von drei oder vier Ausländern ist von Lamas in West-Szechwan ermordet worden. Ver­mutlich besteht diese Gesellschaft aus einem Engländer, einem Amerikaner und einem deutschen Gelehrten mit Namen Filchner. Von dieser Reisegesellschaft wurde seit ihrer Abreise nichts mehr gehört, und es wird be­fürchtet, daß es sich bei dem oben gemeldeten Verbrechen um die Mitglieder dieser Gesellschaft handelt.

Der ermordete Forscher Filchner.

Ferner haben Banditen einen Zug der chinesischen Ostbahn angegriffen und die Schutzsoldaten überwältigt, von denen verschiedene verwundet wurden. Der Zug wurde zum Entgleisen gebracht. Fünfzig chinesische Passagiere wurden gefangen weggeführt und die aus­ländischen Passagiere beraubt. Von diesen wurde jedoch niemand gefangengenommen oder verletzt.

Wilhelm Filchner gehört zu den bekanntesten For­schern überhaupt. Er ist 1877 in München geboren, bereiste als Mitglied des Großen Generalstabes Rußland, den Balkan und Kleinasien. Im Jahre 1903 leitete er die deutsche China—Tibet-Expedition und von 1910 bis 1912 die antarktische Expedition. Von Roald Amundsen wurde er 1913 für dessen Rordpelexpedition verpflichtet, an der er wegen des Kriegsausbruches nicht teilnehmen konnte. In einer Reihe großer Werke, dem dreibändigen „Nord-Ost-Tibet" mit reichem Kartenmaterial, in dem Werke „Die Rätsel des Matschu" hat er die über­reichen Ergebnisse seiner Forschungen niedergelegt.

Schluß besAuslandsdeuischentages.

Kundgebung in Leipzig.

Die von Dresden nach L e i p z i g gekommenen Aus­ländsdeutschen veranstalteten im Festsaal des Neuen Rat­hauses eine öffentliche Kundgebung. Der Vorsitzende, Gouverneur Dr. Schnee, begrüßte die Vertreter der Reichs­und der Staatsregierung.

Mit lebhaftem Beifall wurde folgendes Telegramm

in Warschau darauf hingewiesen, daß die neuen polnischen Kampfzölle von Deutschland als eine Unfreundlich­keit angesehen werden, die die Vertragsverhandlungen zwischen den beiden Ländern nur erschweren könne.

Abreise der deutschen Delegation.

Deutsche Anträge in Genf.

Ein Teil der deutschen Delegation, mit Dr. Strese­mann und Dr. von Schubert an der Spitze, ist am Dienstag abend nach Genf abgereist. Die parlamentarischen Dele­gierten werden sich erst Ende der Woche nach Genf be- geben, da ihre Anwesenheit in Genf erst vom nächsten Montag ab notwendig wird.

Beim Genermsekrctariat des Völkerbundes ist ein Schreiben der Reichsregierung mit verschiedenen Anträgen eingelaufen, die sich auf die Regelung der internationalen Handelsgerichtsbarkeit beziehen. Die Reichsregierung bittet, daß ihre verschiedenen Abänderungsanträge bei der Beratung dieser Frage in der bevorstehenden Völkerbund- Versammlung mit zur Beratung gestellt werden.

Briand erkrankt.

Die bevorstehende Tagung des Völkerbundes scheint recht wesenlos zu werden. Weist schon die Tagesordnung an sich nur nebensächliche Fragen auf, so scheint einer der Hauptakteure nicht in Genf erscheinen zu wollen: Briand. Der französische Außenminister soll nämlich, Spötter sagen, zur rechten Zeit, wieder erkrankt sein, so daß er nicht nach Genf reisen kann. Die Nachricht von der Absage Briands hat in Völkerbundkreisen großes Aufsehen erregt. Dem­nach wird auch die vom „Daily Telegraph" angekündigre Aussprache zwischen Chamberlain nuv ^w«v w $a»m n^ccnnveu können. In dieser Unterredung sollte über ein Ostlocarno und über den Anschluß Österreichs an Deutschland gesprochen werden.

oes Neka-sprastventen ausgenommen: Den zur Europa- tagung erschienenen Vertretern der deutschen Vereine und Verbände im Auslande danke ich für die Grüße, die ich herzlichst erwidere. Daß die Zusammenkunft der Ver­treter der Deutschen im Auslande unter Leitung des Bundes der Ausländsdeutschen das Band, das unsere Volksgenossen diesseits und jenseits der Grenzen vereint, stärken und festigen möge, ist mein herzlichster Wunsch. gez. Reichspräsident von Hindenburg.

Reichstagsabgeordneter Dr. TheodorHeußsprach über „Wiederaufbau und Bund der Ausländsdeutschen". Die organisatorische Zusammenfassung der Ausländs­deutschen, führte er aus, ist nach dem Kriege zur dring­lichen Forderung geworden. Wir reden in unserem Zu­sammenhang von den Ausländsdeutschen, die als Kauf­leute, Industrielle, als Handwerker, in freien Berufen draußen zerstreut sitzen. Als sie sich, gleichviel, wie ihre Wahl­heimat hieß, nach dem Kriege sammelten, handelte es sich für sie darum, ein Instrument zu schaffen zur gemeinsamen Vertretung ihrer Rechtsansprüche und Wirtschaftsinter, essen, soweit Kriegsverlauf und Versailler Vertrag sie ge­troffen, sie vielfach vernichtet hat. Sie wissen alle, wir stehen erst vor dem Endkampf um eine erträgliche Rege­lung dieses Problems. Das deutsche Volk muß begreifen, daß es sich bei der Kriegsschädenfrage nicht lediglich um die Befriedigung privater Ansprüche handelt, sondern um eine volkswirtschaftliche Gesamtfrage. Dr. Heuß schloß mit dem Hinweis auf die Bedeutung, die der Entschädi­gungsfrage für die deutsche Wirtschaft zukommt.

Postrat a. D. Dr. Röscher, Schriftführer der Deut­schen Weltwirtschaftlichen Gesellschaft, erstattete Bericht über die „Ergebnisse der Weltwirtschaftskonferenz in Genf". Der Redner zergliederte die Bestrebungen in den einzel­nen Ländern und kam zu dem Schluß: „Die Genfer Kon- ferenz ist ein Ziel und ein Wegweiser. Marschieren müssen die Völker selbst. Mögen die Politiker und die Regierun­gen durch die Tat zeigen, daß die Konferenz den Anfang einer neuen Ära bilden möge."

Ein Vortrag des Regierungsrats Dr. Mohr ver­breitete sich über „Deutschlands Wiederaufbau im Fernen Osten". Dr. Mohr gab einen Überblick über die Arbeit zum Wiederaufbau des deutschen Handels in Asten. Alle in Betracht kommenden deutschen Wirtschaftskreise müßten verständnisvoll zusammenarbeiten, um die gute deutsche Qualitätsware überall konkurrenzfähig zu machen und zu halten. Auch er empfahl eine von großen Gesichtspunkten getragene Schlußentschädigung für den deutschen Kauf- mann.

Dr. Heinz Orlovius von der Deutschen Lufthansa be­handelte das Thema „Luftverkehr und Auslandsdeutsch' tum". Frau Oberstudienrat Dr. Matz, M. d. R., sprach über „Die deutsche Frau als Mittlerin im Leben der Völker". Durch die Kraft der Einfühlung sei die Frau besonders zur Mittlerin im Leben der Völker berufen. Frau Margarete C r o n a u - Newyork sprach über „Die Amerikaner deutscher Abkunft und das Kulturproblem". Sie betonte die Notwendigkeit, den Auswanderern eine geistige Heimstätte im'Auslande zu schaffen, um sie dem Deutschtum zu erhalten. Nach Gesangsvorträgen des Neuen Leipziger Münnerchors fand die Tagung mit der Schlußansprache des Pfarrers O l b r i ch t vom Deutschen Bund in Barcelona, die in das begeistert gesungene Deutschlandlied ausklang, ihren Abschluß. ^ ^