Hersftl-er Tageblatt

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hersfel-er Kreisblatt

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Allustriertes Anterhallungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 196

Dienstag, den 23. August 192t

tt. Jahrgang

Amnestie.

Von fachkundiger und den innenpolitischen Entschei­dungen nahestehender Seite wird uns geschrieben:

Am zweiten Oktober feiert Reichspräsident von Hindenburg seinen 80. Geburtstag. Von ver­schiedenen Seiten waren große Festlichkeiten geplant, um dem Jubilar die Anhänglichkeit des deutschen Volkes zu zeigen. Unter Hinweis auf den Ernst der Zeit bat je­doch der Reichspräsident, davon Abstand zu nehmen. Er gestattete jedoch, daß nicht für ihn, aber für alle d i e eine Spende geschaffen wird, die als Mitkämpfer im großen Kriege dem Vaterlande das Leben oder die Gesundheit geopfert hatten. Wo der Staat hier wegen Mangels an Mittel versagen muß, soll die Hindenburg- Spende eingreifen. Auf diese Weise ergibt sich die beste Gelegenheit, die Verehrung für die Person Hinden- burgs zum Ausdruck zu bringen und mitzuhelfen, für die­jenigen zu sorgen, denen Deutschland so viel zu bauten hat. Ein schöner Gedanke, der denn auch die Unter­stützung aller Parteien, aller Organisationen und Ver­bände gefunden hat.

Aber noch ein anderer Gedanke ist in den Vorder­grund gerückt worden, der einer A m n e st i e. Zu Zeiten der Monarchie kam es öfter vor, daß bez Regierungswechseln oder an sonst wichtigen Tagen eine mehr oder minder umfangreiche Amnestie erlassen wurde. Diese Sitte ist auch teilweise von dem jetzigen Staat übernommen worden. So wurden schon unter dem verstorbenen Reichs­präsidenten Ebert verschiedene Amnestien erlassen, aller­dings nicht um einen Erinnerungstag zu begehen, sondern um gewissermaßen einen Strich unter die erste Sturm­und Drangperiode des neuen Staatswesens zu setzen.

Vor einiger Zeit tauchte die Nachricht auf, daß der Reichsjustizminister schon Anregungen in Richtung einer Amnestie gegeben habe. Das stellte sich jedoch als ver­früht heraus. Es war noch keine Liste für etwa zu Be­gnadigende aufgestellt. Damit war jedoch nicht gesagt, daß diese ganze Frage nicht erörtert wurde. Es war nur .-^-f'ch ujM, !bfj AN>gMchlM^^^8tWW .eine endgültige Entscheidung zu treffen. Die ganze Ange­legenheit ist nicht so einfach wie sie aussieht. Wenn auch die Amnestie im Namen des Reichspräsi­denten erfolgt, so ist doch der Reichsjustiz- minister verantwortlich, der es deshalb wohl vor­ziehen dürfte, sich erst mit den verschiedenen Stellen über den notwendigen Umfang eines solchen Straferlasses ins Einvernehmen zu setzen.

Natürlich macht sich in den Kreisen derjenigen, die von einer Amnestie erfaßt werden können, oder ihrer An­gehörigen eine Erwartung geltend. Die Hoffnung wird rege, daß die Grenzen ziemlich weit gezogen und die Be­stimmungen möglichst ausgedehnt gehandhabt werden. Hier dürfte es, wie gewöhnlich, auch Enttäuschungen geben. Selbstverständlich kann keine Generalamnestie ge­währt werden, bei der man alle irgendwie Bestraften in Freiheit fetzt, oder bei allen, gegen die noch ein Verfahren schwebt, dieses einstellt. Über solche Fragen hat man sich im Reichstag schon sehr ausführlich unterhalten bei An­trägen, die Strafniederfchlag für alle politischen Ver­gehen forderten. Es dürfte in Erinnerung sein, wie oft es dabei zu Störungen der Reichstagsverhandlungen kam, wenn in dieser Frage die Antragsteller ihre Forderungen stürmisch vertraten.

Gegen eine Amnestierung gewisser politischer Ver­gehen dürften unter Umständen kaum große Einwendungen erfolgen. Aber auch hier gibt es eine Reihe von Grenz- f ä l l e n, in denen die Entscheidung schwer ist, ob wirklich nur eine politische Tat oder ein gemeines Verbrechen vorliegt. Gegen eine derartige allgemeine Amnestie wurden bei den Reichstagsverhandlungen die schwersten Bedenken geltend gemacht, besonders gegen eine solche durch Beschluß des Reichstages, weil dadurch die Justiz­hoheit der Länder erschüttert werde. Es ist auch nicht denkbar, daß in dieser Auffassung in absehbarer Zeit eine Änderung eintritt. Der Straferlaß wird deshalb immer ein G n a d e n a k t bleiben, der nur dort eintritt, wo es angängig erscheint. Nach diesen Grundsätzen dürfte bei einer etwaigen Amnestie beim Hindenburg-Jubiläum ver­fahren werden.

Die 15« Ostmeffe in Königsberg.

Guter Besuch.

Königsberg, 22. August.

Mit der jetzt eröffneten Königsberger Messe verbun­den ist eine Landwirtschaftsausstellung, die durch einen Festakt eröffnet wurde. Nach Begrüßungsworten des Bürgermeisters Dr. Gördeler überbrachte Staatssekretär Hossmann die Grüße und Wünsche der Reichs- und preu­ßischen Regierung. Ferner sprachen der Präsident der Landwirtschaftskammer für die Provinz Ostpreußen, Dr. Brandes, sowie Reichsbankdirektor Knaak-Berlin, der der Messe die Grüße des Reichsbankdirektoriums übermittelte. An die Eröffnungsfeier fchloß sich ein Rundgang durch das Ausstellungsgebäude an, das neben der Land­wirtschaftsausstellung noch eine m i l ch w i r t - schaftliche Fachausstellung, eine Fischerei- und eine Jagdausstellung, die „Grüne Woche Ostpreu­ße n s", ferner eine Ausstellung russischer Exportwaren beherbergt. Nicht nur die deutsche Ostmark, zu der auch die Grenzmark und Pommern mit starken Besuchsziffern

WannwirS das Rheinland frei?

Endlose Debatten ober

die Veschongsstärke.

Verständigung hinausgeschoben.

Der englisch-französische Austausch von Meinungen über die Verminderung der Besatzung im Rheinlande zieht sich von Tag zu Tag hin, ohne daß ein Fortschritt zu dem notwendig zu erreichendem Ziele zu erkennen ist.

England, das bisher keine Gegenliebe in Frankreich für seine Vorschläge gesunden hat, will es nun mit „münd­lichen Verhandlungen" versuchen. Die Aussprache soll in London erfolgen und dabei den Franzosen erklärt werden, wie angeblich gutunterrichtete Politiker wissen wollen, daß eine Verminderung der Gesamtstärke der Rheinlandbe­satzung nur im zahlenmäßigen Verhältnis der bisher dort unterhaltenen fremden Truppen vor sich gehen dürfe. Dieser Standpunkt werde von englischer Seite nicht nur damit begründet werden, daß nur eine streng anteils- mäßige Herabsetzung „allein dem wahrhaft internatio­nalen Charakter der Rheinlandbesetzung entspreche", son­dern es soll auch ausgeführt werden, daß jede Vermin­derung der Besatzungsmacht, an der Frankreichs Be- satzungsheer nicht in vollem Anteil beteiligt sei, ihre Wir­kung auf die deutsche öffentliche Meinung verfehlen werde.

Das klingt ja ganz gut, aber viel wichtiger für die Deutschen und für das Rheinland ist schließlich, daß über­haupt etwas erfolgt und die endliche und längst gebotene Verminderung vor sich geht, wenn die der Gerechtigkeit entsprechende gänzlicheBefreiung noch immer hin­ausgeschoben werden soll. England hatte in Paris be­kanntlich eine Herabsetzung der gesamten interalliierten Besatzungsmacht von 69 000 auf 56 000 Mann gefordert. Frankreich hatte daraufhin geantwortet, daß ihm eine Ge- TtnntTetrinTttnrinm~-T^^—ausrmcyeno—evfe^trrvT- Die Gesamtherabsetzung von 10 000 Mann sollte aus 5000 Franzosen und je 2500 Engländern und Belgiern bestehen. Wenn sich jetzt die beiden Westmächte in nicht abreißenden Diskussionen über die gegenseitige Beteiligung ergehen, ohne irgendein Resultat zu erzielen, so muß in Deutschland der Gedanke Raum gewinnen, drüben mache man wohl einige Gesten, denke aber nicht ernstlich an eine Tat.

Frankreich SueB aller Hindernisse.

über die französischen Quertreibereien gibt eine Ab­handlung des Londoner „Daily Telegraph- treffliche Auskunft. Das Blatt schreibt, der britische Botschafter in Paris habe ursprünglich beim Quai d'Orsay angeregt, daß das französische Rheinheer um 11000 Mann vermin- gerechnet werden müssen, sondern auch die Freie Stadt Danzig und das frühere Westpreußen sowie Litauen und Lettland stellten starke Besucherkontingente. Diese große An­ziehungskraft ist-nicht nur aus die räumliche und zeitliche Zusammenlegung von W a r e n m u st e r m e s s e und Landwirtschaftsaus stellung mit einer Reihe von Sonderausstellungen, die Ausstellung von Krefelder Seidensamt, eine Radioausstellung, zurückzuführen, die es bewirkten, daß die Ausstellungsmöglichkeiten der Königs­berger Messe schon wochenlang völlig ausgenutzt waren, sondern auch auf die alljährliche Erholung der Wirtschaft Ostdeutschlands und die langsam fortschreitende Konsolidierung der osteuropäischen Märkte.

Für Steuererleichterungen des Handwerks

Kundgebung des Deutschen Schuhmacherlages.

Im Rahmen des Zweiten Allgemeinen Deutschen Schuh- machertages, der in Leipzig vom Reichsverband des deutschen Schuhmacherhandwerks (Sitz Hannover) und vom Bund der Schuhmachermeister Leipzigs verunstaltet wurde, ist ein öffent­liche Kundgebung im Zoologischen Garten abgehalten worden, an der Vertreter der Reichsregierung, der sächsischen Regierung und Vertreter von Behörden teilnahmen. Als erster Redner ergriff der sächsische Finanzminister das Wort. Die Lage des Schuhmacherhandwerks sei ihm, so führte er u. a. aus, wohl bekannt Es bedürfe der wohlwollenden Fürsorge aller Re­gierungsstellen, um wieder vorwärtszukommen. Die sächsi­sche Regierung habe den Mittelstandsschutzgedanken immer ge­pflegt und sie sei gewillt, den einzelnen Berufen wieder vor­wärts zu helfen. Aber dazu sei erforderlich, daß auch die Steuergesetzgebung Rücksicht auf die mit ihrer Existenz kämpfenden Berufsstände nehme. Allerdings dürfe nicht ver­gessen werden, daß die deutschen Steuerleistungen in recht we­sentlichem Umfang durch die Auslandsbelastungen bestimmt werden. Nach dem Minister sprach der Reichskommissar für Handwerk und Kleingewerbe. Ministerialdirektor Dr. Reichard, der auch namens der Reichsregierung und des Reichswirt- schaftsministeriums die besten Wünsche für die Tagung über- brächte. Er versicherte u. a., daß die Reichsstellen sehr stark darüber wachen, daß die öffentliche Hand nicht durch Einrich­tung und Führung von Betrieben die Privatwirtschaft schä­dige, so daß diese imstande sei, ihre Aufgaben zu erfüllen. Im übrigen sei insbesondere das Schuhmachergewerbc auf die G e - n o s s e n s ch a f t s i d e e zu verweisen.

veri werde, während die Engländer und Belgier ihre Gruppen um 3000 Mann herabsetzen würden. Das sei insgesamt eine Verminderung um 14 000 Mann. In einer Mitteilung der französischen Regierung werde klarge- macht, daß die französischen Militärbehörden unter keinen Umstanden eine Verminderung der französischen Truppen billigen würden, die die Gesamtzahl der französischen Truppen unter 50 000 Mann bringen würde.

Hier wird klar gesagt, daß es Frankreich vor allen Dingen darauf ankommt, so stark wie möglich und so lange wie möglich im Rheinlande zu bleiben, ohne Rücksicht auf Deutschlands vollzogene Entwaffnung und die daran ge­knüpften Versprechungen. Gewaltpolitik gebt in Paris eben immer noch vor Friedens- Politik. ।

Die Rheinlandwünsche in Magdeburg

Die Räumung des Rheinlandes kein Handelsgeschäft.

Der Rheinische Tag in Magdeburg gestaltete sich zu einer gewaltigen Kundgebung der vielen Tausende von Rheinländern, die aus allen deutschen Gauen gekommen waren, um für die endgültige B efreiung der Rheinlande von der Fremd Herrschaft ihre «Stimme zu erheben. Außer dem Bundespräsidenten Dr. in o. K a u ffm a n n - Berlin sprachen namens der Re­gierung Ministerialdirektor Dr. D i l t h e y und für die besetzten Gebiete Oberbürgermeister Dr. W e i ß - Ludwigs­hafen.

Durch alle Reden ging die Forderung, daß die Be­setzung der Rheinlande nicht bis 1935 ausgedehnt werden dürfe, wie es der Versailler Vertrag vorsehe. Der Völkerbund werde zum Zerrbild, wenn nicht bald der letzte fremde Soldat aus dem Rheinlande verschwinde. Durch die Abmachungen von Versailles und Locarno sei Frank- reirb fettig Dieut.NbwnNs—m g rn (H rtn1 f c; Ant hu fr da Deutschland allen Verpflichtungen nachgekommen sei, aber Frankreich seine Besatzung noch nicht einmal auf die ehemalige deutsche Kriegsstärke herabgesetzt habe. Wenn der Rhein nicht bald frei werde, schwinde jeder Sinn einer Verständigungspolitik. Die Räumung des Rhein­land es dürfe kein Handelsgeschäft werden. Eine Ration von der Leistungskrast des deutschen Volkes könne nicht den Stempel der Minderwertigkeit, wie ihn die Besetzung darstelle, dulden.

Unter ungeheurem Beifall wurde dann eine Ent­schließung angenommen, in der es heißt, daß es ein Ende haben müsse mit der Politik ausweichender Vor- Wände. Die Freigabe des ganzen besetzten Gebietes müsse gefordert werden als eine Leistung, für die der Preis längst von uns bezahlt sei. Recht und Moral dürfen nicht länger ein leerer Wahn bleiben.

Letzte Bemühungen furSacco undVanzetti

600 000 Amerikaner protestieren.

Während des Sonntags und des Montags wurden, wie aus Newyork berichtet wird, von den verschiedensten Seiten Schritte unternommen, um S a c c o und Van - z e t t i zu retten und einen Aufschub der Hinrichtung zu erreichen. Präsident C o o l i d g e, der frühere Präsident W i l l i a m T a f t, der jetzt höchster Richter des Obersten Bundesgerichts ist, verschiedene andere Oberrichter, Se­nator B o r a h u. a. wurden ersucht, Einspruch zu erheben.

Auch an neuen Protestkundgebungen und Streik- drohungen fehlte es° nicht und in Cordoba in Argen­tinien gab es in der Niederlassung der Ford-Werke eine Bombenexplosion, die gleichfalls mit Sacco und Vanzetti in Zusammenhang gebracht wurde. Unter den zahlreichen Kundgebungen war die bemerkenswerteste ein von 600 000 Personen aller Berufsklassen der Union unterzeichneter Protest.

potiiifche Rundschau.

Deutsches Reich.

Dr. Wirth über politische Gegenwartsfragen.

Der ehemalige Reichskanzler Dr. Wirth hatte mit einem Vertreter des Pariser „Excelsior" eine Unter­redung, in der er sich über Locarno, Versailler Vertrag und Rheinlandbesatzung äußerte. Er forderte eine baldige Herabsetzung der Besatzungstruppen und erklärte, die elsaß-lothringische Frage könne keinen Gegenstand des Konfliktes zwischen Deutschland und Frankreich bilden. Was aber bie. Grenze im Osten betreffe, so könne Deutschland nicht einen Zustand annehmen, dessen Ab­änderung jedermann als notwendig anerkenne. Der polnische Korridor könne, so wie er sei, von Deutschland nicht anerkannt werden, und man könne nicht verheim­lichen, daß man deutscherseits alle Kraft darauf verwenden werde, um auf friedlichem Wege im Osten eine Erleichte­rung zu erzielen.

Hitlers Rede auf dem Nationalsozialistentag.

Auf dem Reichsparteitag der Nationalsozialisten in Nürnberg hielt Adolf Hitler eine Rede, in der er sich mit der Rassenfrage beschäftigte. Er bezeichnete