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Nr. 143

Mittwoch, den 22. Juni 1527

77. Jahrgang

Die Zölle.

Die vom Reichskabinett in Aussicht gestellte Neuregelung der Zölle, die einerseits eine Herabsetzung des Zollniveaus, andererseits die Erhöhung einzelner landwirtschaftlicher Zölle bringen soll, wird bei den kommenden Beratungen im Reichstage eine große Rolle spielen. Schon jetzt melden sich Stimmen aus den Oppositionsparteien, die sich gegen eine etwa geplante „Durchpeitschung" neuer Zollgesetze vor den großen Ferien des Reichstages wenden. Auf der Tagung des Deutschen Landwirtschaftsrates in Stettin wurde den Wünschen der deutschen Landwirtschaft beredt Ausdruck ge­geben. Ein landwirtschaftlicher Mitarbeiter sendet uns über die auf dieser Tagung in Erscheinung getretenen Hauptge­danken folgende Ausführungen:

Es war vorauszusehen, daß die Vorschläge der Re­gierung, den autonomen Kartoffel- und Zuckerzoll zu er­höhen und den Zwischenzoll für Schweinefleisch zu streichen, den Auftakt für eine große Debatte auf der soeben stattgefundenen Sitzung des Deutschen Land­wirtschaftsrates in Stettin abgeben würde. Waren doch auch die für die Landwirtschaft zuständigen Minister des Reiches und Preußens anwesend und sofort nach der Eröffnungsansprache ergriff der Reichsminister Schiele das Wort, um die Agrarzölle im Rahmen unserer gesamten Zoll- und Produktionspolitik zu analy­sieren. Die Agrarzölle sind nicht etwa Selbstzweck — da­bei denkt man daran, daß Preußen bis in die achtziger Jahre hinein selbst in landwirtschaftlichen Kreisen durch­aus freihändlerisch eingestellt war —, sondern sollen die Vorteile wettmachen, die das Ausland durch Klima, Bodenbeschaffenheit, Kapitalreichtum für feine landwirt­schaftliche Produktion besitzt. Die Stürme des Weltmarktes sollen von der deutschen Produktion ferngehalten werden, damit sie auf längere Sicht — ihrer Betriebsform angemessen — arbeiten kann.

Nun wird hiergegen mit dem Argument angerannt, daß die deutsche Zollerhöhung doch gegen die auch von den deutschen Vertretern befürworteten Auffassungen der Genfer Wirtschaftskonferenz verstoße, die auf einen all- 6 e M e i n e n ä nl LaJklui u abzielen.-Dem hält nun der Minister: entgegen, daß das Verhältnis zwischen den deut­schen Agrar- und den Jndustriezöllen noch sehr zuungun­sten der ersteren gestaltet sei und daß ferner die Zoll­mauern des Auslandes weit höhere feien als die um Deutschland gezogenen. Und dazu kämen die V o r b e - lastungen der deutschen Produktion durch die Reparationslasten in Form besonders hoher Steuern und Abgaben, so daß ihre Verdrängung durch das schon an und für sich begünstigtere ausländische An­gebot auf dem deutschen Binnenmarkt ein leichtes ist. Sicherung der Produktivität, ihre schnelle Erhöhung ist aber eine solche nationale Selbstverständlichkeit, daß diese auch von der Genfer Konferenz nicht bestritten werde, weil sie im dringendsten Interesse der Volksernährung liege.

Der Minister verwies in diesem Zusammenhang auf das Ausfehen unserer Handelsbilanz, die ihre Passivität im wesentlichen dem Umstand verdankt, daß der Posten „Lebensmittel und Getränke" auf der Ein­fuhrseite in die Milliarden geht. Diese Passivität, ge­steigert noch durch die Transferverpflichtungen aus dem Dawes-Plan, bedeutet eine sehr ernste Gefahr schon für die nächste Zukunft, bedroht unsere Wirtschaft und Währung. „Das unentbehrliche volkswirtschaftliche Mittel, das wir zur Sanierung unserer Zahlungsbilanz und zur physischen Sicherung der Ernährung nötig haben, sind Zölle auf die entbehrlichen Nahrungsmittel." Es be­deutet einen Glückszufall, wenn es — das mag hier ein­geschaltet werden — gelingen sollte, die wieder gestiegene Einfuhr an Lebensmitteln im laufenden Monat wettzu- machen durch eine Ausfuhrsteigerung von Fertigwaren, was angeblich erfolgt s-ün soll, so daß wir in diesem Monat hoffentlich die Passivität unserer Handelsbilanz nicht als wiederum erhöht würden feststellen müssen. Was wir, so unterstrich der Minister, durch den Versailler Vertrag ver­loren haben, muß durchaus wettgemacht werden „durch VertiefungderAckerkrume und durch gesteigerte Wirtschaftlichkeit, die aus dem deutschen Boden das aller­letzte herausholt, was herauszuholen ist". Der End? zweckderAgrarzollpolitikist also nichts anderes als einfach der, unser Volk satt und gesund zu machen.

Diese höchstmögliche Steigerung der Produktivität unserer Ernährungsbasts ist ja ein Gedanke, der nicht genug Verbreitung finden kann vor allem auch in den Kreisen der Konsumenten. Die Agrarzölle spielen eine Rolle ja niemals in den Zeiten einer Mißernte, wo sie bei den gestiegenen Preisen kaum in Betracht kommen, son­dern nur dann, wenn eine allgemein gute Ernte die Vor­räte der Agrarländer zum Aberfließen bringt und dadurch die Preise stark herunterdrückt. Der Zoll verhindert dann zwar nicht die Einfuhr an sich, wohl aber, daß diese Ein­fuhr zu unrechter Zeit erfolgt, wenn die Produktion noch weiter entwertenden Charakter annimmt, ohne dem deutschen Konsumenten irgendwelche Vorteile zu bieten, andererseits aber die deutsche Handelsbilanz schwer be­lastet. Dem entspricht dann ein starkes Sinken der land­wirtschaftlichen Kaufkraft, — kurz ein Auf und Nieder, das weder im Interesse des Konsumenten, geschweige denn des Produzenten liegt.

Alle diese Dinge lassen sich mit ein paar parteiagita- torischen Schlagworten nicht abtun, dazu sind sie zu ernst, und sie gewinnen noch an Bedeutung, wenn man auf die schnell steigenden Lasten des Dawes-Planes blickt Es ist gar nicht darauf zu hoffen, daß es gelingen kann, sie durch eine ebenso schnelle Steigerung unserer Ausfuhr

Ein Denkmal deutschen Geistes

' Das neue Strafgesetzbuch.

) Beginn der Reichstagsberatungen.

(324. Sitzung.) CB. Berlin, 21. Juni.

Auf der Tagesordnung des Reichstages steht die erste Be­ratung des Entwurfes eines allgemeinen deutschen Straf­gesetzbuches. Die umfangreiche Vorlage, die bereits die Zu­stimmung des Rcichsrates erhalten hat, umfaßt nicht weniger als 413 Paragraphen.

Abg. Körnen (Komm.) beantragt, die Vorlage von der Tagesordnung abzusetzen und erst eine Neuregelung des Ge- richtsverfassungsgesetzcs und des Strafvollzugs herbeizuführen. Als von der Rechten der Ruf ertönte: „Lassen Sie doch das in Rußland machen!" entgegnete der Redner unter allgemeiner Heiterkeit: „In Rußland ist dies alles bestens geregelt." Der kommunistische Antrag wurde abgelehnt.

Reichsjustizminister Hergt

leitete dann die erste Lesung ein. Der Minister richtet zunächst ein Wort des D a n k e s an alle die, die in ernster mühevoller und liebevoller Arbeit mitgeholfen haben, dieses vor 25 Jahren begonnene Bauwerk zu vollenden. Es handele sich hier auch um ein Stück des Lebenswerkes des Abgeordneten Kahl. (Lebhafter Beifall.) Auch die Hilfe des Deutschen Sprachvereins sei nicht zu vergessen. Es handele sich hier aber um mehr als ein Werk einzelner Menschen. Es handele sich um einVolks- werk, um eine historische Notwendigkeit. Es sei eine große Tat gewesen, als 1871 zum ersten Male seit den Zeiten der Karolinger wieder ein einheitliches Strafrecht für das ganze Deutsche Reich geschaffen worden sei. Die rechtliche Einheit aller Teile des Deutschen Reiches hätte damit geschaffen wer­den müssen. Seit 1871 hätten sich aber die Zeiten sehr ge­ändert. Wir haben

das gewaltige Erlebnis des Krieges

durchgemacht. Der Grundgedanke des Entwurfes sei das Be- öere Frethcir zu geben, als es das bisherige Strafgesetz­buch getan habe. Die bisher nur auf bestimmte Fälle be­schränkten mildernden Umstände würden ganz allgemein zn- aen. Die Höchstgrenzen der Strafen seien im allgemeinen halten worden.

In manchen Punkten verschärfe der neue Entwurf die Strafen gegen früher. Er läßt die Möglichkeit zu, den Ge­wohnheitsverbrecher, den keine Strafe bessere, in dauernde Sicherungsverwahrung zu nehmen, um die Gesell­schaft zu schützen. Auch die geisteskranken Verbrecher, die bisher gewissermaßen mit einem Freibrief immer wieder auf die Gesellschaft losgelassen worden seien, könnten jetzt in Heil- und Pflegeanstalten interniert werden. Der Entwurf für

Reform des Strafvollzuges

werde dem Reichstage schon in allernächster Zeit zugehen. Wie der Minister weiter mitteilte, hatte an der Strafrechtsreform ständig ein Vertreter des österreichischen Justizministeriums mitgearbeitet. Der Entwurf des neuen österreichischen Straf­gesetzbuches deckt sich bis auf zwei Ausnahmen wörtlich mit dem neuen deutschen Entwurs. Die Ausnahmen seien nur er­forderlich gewesen, weil die österreichische Verfassung die Todesstrafe ausschlietze. Das sei ein schönes Zeichen der u.n-

Wettzumachen; wohl aber muß alles daran gesetzt werden, die Passivität unserer Handelsbilanz dadurch zu vermin­dern, daß die Lebensmitteleinsuhr so sehr als möglich durch Eigenproduktion ersetzt wird.

Lnischließungen des Deutschen Landwirtschastsrats

Auch der Reichslandbund fordert erhöhte Zölle.

Die Vollversammlung des Deutschen Landwirtschaftsrates nahm eine Entschließung an, in der von den Verhandlungen über die Verlängerung des Zolltarifgesetzes mit lebhafter Sorge und Beunruhigung Kenntnis genommen wrrd. Sie hält insbesondere die Festsetzung des autonomen Zoll­satzes für Kartoffeln auf eine Mark nicht für eine ausreichende Grundlage für die Sicherung der Siedlung und Landeskultur im deutschen Osten, weil jede Ermäßigung dieses Satzes im Vertragswege eine erfolgreiche Förderung dieser Ziele un­möglich machen würde, und erwartet von der Reichsregierung und dem Deutschen Reichstage weitergehende Maßnahmen zur Erfüllung dieser staatspolitischen Aufgaben. — Eine weitere Entschließung fordert von der Regierung des Reiches und der Länder ausreichende Unterstützung für Landes- meliorationen.

Auch der Reichslandbund hat zu der geplanten Neurege­lung des Zolltarises Stellung genommen. Der Reichsland- bund hält einen autonomen Kartoffelzoll von einer Mark für den Doppelzentner für völlig unzureichend, um die durch die Frachtlage und günstigeren Produktionsverhältnisse geschaffene Bevorzugung des ausländischen Kartoffelbaues auszugleichen. Der Reichslandbund bedauert ferner, daß seitens des Reichs­kabinetts für Schmalz und Fett nur eine unzureichende, für Frischmilch überhaupt keine Zollregelung erfolgt ist und er­wartet nunmehr, daß der Reichstag diesen Fehler der beab­sichtigten Tarifregelung ausgleicht. In der vom Reichskabinett zurzeit geplanten Neuregelung des Zolltarifes muß der Reichs- lanobund eine Schädigung der Grundlagen insbesondere der bäuerlichen Wirtschaft und der ländlichen Neusiedlungen er­blicken. ______

Außenhandelstag in Hamburg.

Bevorstehender Empfang beim Reichspräsidenten.

Die zweite Tagung der deutschen Auslandshandels­kammern in Hamburg wurde vom Präsidenten der Berliner Handelskammer, Franz v. Mendelssohn, begrüßt und eröffnet.

Der Vorsitzende teilte mit. daß der Reichspräsident

rrennvaren Kulturgemetnscyaft beider Völker. (Lebhafter Beifall.) Der Minister begrüßte es weiter besonders, daß jetzt auch deutsche Frauen an der Gestaltung des neuen Sirafrechts mitwirkten. Alle Abgeordneten möchten bei der Entscheidung über den Entwurf daran denken:

Die Stunde ist ernst und groß.

Nutzen Sie sie zur Aufrichtung eines unvergänglichen Denk­mals des deutschen Geistes und des nationalen Rechtslebens. (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.)

Die Etappen her Reformarbeit.

Abg. Dr. Kahl (D. Vp.) dankte den Fraktionen, daß sie ihm die Ehre gewährt hätten, als erster Redner die Aussprache zu eröffnen, weil er tatsächlich von Anfang an mit der Straf- rechtsreform aufs engste verbunden gewesen sei. Aus den Er­fahrungen seiner mehr als zwanzigjährigen Mitarbeit heraus schilderte der Redner dann die einzelnen Etappen der Reform- arbeit. Schon 1918 sei der zweite Entwurf von 1913 umge- ändert und auf dieser Grundlage die Reformarbeit wieder aus­genommen worden. Der dritte Entwurf sei 1919 fertig ge­wesen und 1921 erst veröffentlicht worden. Dann sei der omt= liche Entwurf von 1923 gekommen, der wieder überholt wurde dur h den Entwurf des Ministers Radbruch. Dieser Entwurf, der das Opfer einer Regierungskrise geworden sei, hätte eine grundsätzliche Änderung des Strassystems und neue volks­tümliche Gedanken gebracht, die von den späteren Entwürfen übernommen worden seien. 1925 sei ein weiterer Entwurf ge­folgt und jetzt liege der sechste vor. Die Ziele der Re- sorm seien die Verbindung der Sicherung mit der Strafe.

Wie der Redner weiter ausführte, hätte der Reichsrat durch manche seiner Beschlüsse das Werk sehr erschwert, aber er habe doch das Vertrauen, daß dem Reichstag der große Wurf gelingen werde. Der Redner betonte schließlich die Not­wendigkeit, das Strafrecht zu entpolitisieren. Wenn die Strafrechtsreform jetzt nicht zustande käme, werde sie in absehbarer Zeit überhaupt nicht gemacht werden können. Die in Zusammenhang mit Österreich gehegten nationalen LLwcki^UuÜ»!»-!'«»«r^n- >miu> euttäiiMin wn> onenluu iituyr mehr erfüllt werden können.

Abg. Landsberg (Soz.) gab seiner höchsten Bewunderung gir die Rede des Abg. Kahl Ausdruck, die die Weisheit des lters mit dem schönen Feuer der Jugend gepaart und die Verhandlungen auf das würdigste eingeleitet habe.

Abg. Landsberg (Soz.) fortfahrend: Um ein gemeinsames Strafgesetzbuch für das deutsche Volk in Deutschland und in Österreich zu schaffen, würden sehr wesentliche Änderungen deS Entwurfes notwendig sein. Nach dem Beispiel Österreichs forderte der Redner vor allem die Beseitigung der Todes strafe und kündigte bei Beibehaltung den schärfsten Protest seiner Fraktion an. Sonst enthalte der Entwurf zweifellos viel Gutes. Den Richtern werde eine zu große Macht in die Hand gegeben. Das müsse bei Prozessen mit politischem Einschlag zu bedenklichen Entscheidungen führen.

Abg. Dr. Barth (Dtn.) erklärte, der Minister Hergt sei noch nicht lange genug im Amt, daß er imstande gewesen wäre, deutschnationale Grundsätze in die Vorlage hineinzuarbeiten. Die deutschnationale Fraktion hätte gegen einen großen Teil des Entwurfes scharfe Bedenken. Das gelte besonders vor allem von dem, was aus der sozialistischen Periode des Herrn Radbruch stamme.

Daraus vertagte sich das Haus aus Mittwoch.

am Donnerstag eine Deputation der Überseehandels- kammern und des Präsidiums des Deutschen Industrie- und Handelstages in Berlin empfangen wolle.

Reichskanzler a. D. Dr. Luther sprach über Aus­landsdeutschtum und deutsche Wirtschaft. Wir müssen, so erklärte er, eine bewußte, stetige Wirtschaftspolitik treiben, und zwar sowohl für den inneren Markt wie auch für die Ausfuhr. Das Ziel müsse sein, daß unserem Volk auf dem eigenen Boden eine Noternährung gesichert werde. Dr. Luther betonte weiter, daß die deutsche Kultur gepflegt werden müsse durch Förderung der Auslands- schulen, namentlich bei der Erhaltung der deutschen Sprache und durch die Werbung für die Sprache im Gast- lande.

In der Diskussion wurde eine Resolution für die deutschen Auslandsschulen eingebracht, die einstimmig angenommen wurde. Das zweite Referat über die Ver- bindung zwischen Auslandsdeutschtum und der Heimat hielt Kaufmann Reiß. Der Reichskanzler Dr. Marx

Telegramm an die Tagung, in dem er sein Ausbleiben wegen dringendster Dienstgeschäfte entschul- digt. Der Reichskanzler fährt fort, er sei überzeugt, daß gerade in Hamburg, der alten hochbewährten Hansestadt, ° Auslandshandelskammern wieder den ernsten Willen der Heimat finden werden, mit ihnen zu- sammen die der Förderung deutscher Ausfuhr noch entgegensteheuden Schwierigkeiten zu überwinden. Die Vertreter der Auslandshandelskammern möchten erneut das Empfinden mit in ihre zweite Heimat nehmen, daß ^rJH0? Band deutscher Kultur in der ganzen Welt alle umschließt, die deutschen Blutes sind.

Der schlesische Sejm geschloffen. Die Parteien verlangen eine „außerordentliche Tagung".

Ministerpräsident Pilsudfli hat ein Dekret unter­schrieben, das die gegenwärtige Sitzungsperiode des fchle- sischen Sejms in Kattowitz schließt. Es ist kein Zweifel, daß diese Maßnahme, die zum erstenmal in den fünf Jahren des Bestehens des Sejms erfolgt, den Zweck hat, die Berichterstattung des vom Sejm in seiner letzten Sitzung eingesetzten Sonderausschusses zur Unter-