HersMer Tageblatt
die Reklamezeile 50 Pfennig. (Grundschrist Korpm Bei Wiederholungen wird ein entsprechender prei Nachlaß gewährt. ♦ Zür die Schristleitung verar
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wörtlich: Zranz §unk in Hersseld. ❖ Kernsprecher Nr. 8
Amtlicher Muzeiger für den Kreis Hersfelö
mit den »eltaeen: Selmatfdjollen , 3lütW« Mnta6attung«bto« , Nach Feie,abend , 6«6 und Scholle , Anleeballnna und Wissen Belehrung uno Kurzweil / Wirtscyastislye Tagesfragen.
Nr. 115
Mittwoch, den 18. Mai 1021
77. Jahrgang
Das vtMwundene Dokumeni.
In Berlin ist auch einmal vor Jahren die russische Handelsvertretung, ähnlich wie jetzt in London, Gegenstand einer polizeilichen Durchsuchung gewesen. Natürlich machte Moskau großen Lärm, und zwar mit Erfolg; unsere Regierung hat sich entschuldigt und blieb in der ganzen Angelegenheit „zweiter Sieger". Nun scheint es der englischen Regierung ähnlich zu gehen, nur ist sie in der sehr viel nachteiligeren Lage, die ganze Durchsuchung des Gebäudes der „Arcos" in London mit gewaltigem Geräusch und ziemlicher Rücksichtslosigkeit durchgeführt zu haben, so daß das Geschrei in Moskau ein noch viel lauteres ist als jenes, das man gegen uns erhob. Der russische Geschäftsträger in London selbst hat natürlich Protest um Protest erhoben und der englische Innenminister, der von der Opposition mit einer Sturmflut von Anfragen überschüttet wurde, befindet sich in ärgster Verlegenheit, weil die Durchsuchung angeblich die Wieder- Herbeischaffung eines englischen Staatsdokumentes zum Ziel hatte, das von den Russen entwendet sein soll, nun aber trotz Anwendung von Sauerstoffgebläsen und Stahlbohrern in dem Arcosgebäude nicht gefunden wurde. Um so größer ist die Verlegenheit des englischen Kabinetts, weil man ja nicht etwa nur in die Geschäftsräume dieser Firma eingedrungen ist, sondern auch die dort untergebrachten Abteilungen der eigentlichen Handelsvertretung gründlichst durchsuchte, sich also in den Augen der Russen eines glatten Bruchs des Völkerrechts schuldig gemacht habe.
Man ist natürlich wütend in Moskau und auf allen Sowjetbotschaften im Ausland oder — spielt zum min- desteu den Wütenden. Angenehmer wird die Lage für die Sowjetregierung noch dadurch, daß nicht etwa auf seinen Kopf allein hin der englische Innenminister den Befehl zur Durchsuchung erteilte, sondern hierfür die Zustimmung seiner Kollegen vom Außen- und vom Kriegsministerium, vor allem aber die des Ministerpräsidenten selbst besaß. Nun hat man ganze Lastwagen voll Akten und Drucksachen aus dem Gebäude der „Arcos" abtranspor- ^i-rt, wird also Gelegenheit.,nehry^u. pc cingehetch zu prüfen und — entsprechend zu verwerten. Ob es dabei immer ganz mit rechten Dingen zugehen wird, dürfte jedenfalls von einem großen Teil des Publikums bezweifelt werden; auch die Veröffentlichung des berüchtigten S i n o w j e w - B r i e f e s, die bekanntlich fast unmittelbar vor den englischen Wahlen erfolgte und zweifellos sehr zugunsten der jetzigen Regierungsmehrheit ausfiel, ist unter so merkwürdigen Umständen vor sich gegangen, daß das Urteil über die Echtheit und Unechtheit auch feilte noch nicht unbedingt feststeht.
Die unbeteiligten Zuschauer können wir Deutsche sein. Auch uns gegenüber hat man damals mit Drohungen auf Abbruch der Handelsbeziehungen nicht zurückgehalten und die Lösung der Streitfrage war für uns nicht sehr angenehm. In England freilich dürften die breiten Kreise ein gleiches Vorgehen der englischen Regierung kaum billigen, selbst dann nicht, wenn sie sich bei der Durchführung erheblich in die Nesseln setzte. Die englische Wirtschaft dürfte es aber schwer empfinden, wenn Moskau seine Drohungen wahr macht und das Geschäft mit England drosselt. Steht doch die Einfuhr englischer Waren nach Rußland weitaus an erster Stelle und wir, als unmittelbare Nachbarn Rußlands, folgen erst'sehr viel weiter hinten nach; auch die Amerikaner sind uns auf dem russischen Markt noch überlegen. Der Engländer befolgt in solchen Fällen, wo er gar zu arg daneben gehauen hat, die Taktik des Vogels Strauß, nämlich emsach den Kopf in den Sand zu stecken ,und so zu tun, als ob gar nichts geschehen sei. Ob das aber hier so einfach sein wird, ob sich die Moskauer Regierung mit etwargen lahmen Entschuldigungen begnügt, ist weniger wahrscheinlich. Man hat die Russen zu sehr geärgert, hat von London aus grobe Noten nach Moskau geschickt und sogar mit dem Abbruch der diplomatischen Beziehungen gedroht, wenn die Sowjetregierung nicht endlich von ihrer politischen Propaganda absehe. Da wird Moskau diesen Vorteil, den es durch den Mißerfolg der englischen Durchsuchung des Arcosgebäudes nicht etwa errungen hat, sondern der ihm geradezu in den Schoß gefallen ist, wahrscheinlich mit größerer Energie ausnützen, als es sie gegenüber den gleichartigen Vorstößen der Engländer in Schanghai und Peking aufgewendet hat. In Deutschland braucht man sich über den Hereinfall der Vettern jenseits des Kanals um so weniger zu ärgern, als wir von da drüben her mit Freundlichkeiten auch nicht gerade überschüttet werden.
*
Beendigung der Durchsuchungen in der Arcos.
Die englische Polizei hat die Durchsuchungen in der Arcos eingestellt. Die Polizei, die Geheimpolizei und die Dolmetscher haben das Gebäude der Arcos verlassen.
Die Schmach der fremden Befchung.
Dr. Stresemann und die Rheinlandräumung.
Anknüpfend an die vom „Manchester Guardian" in einem Artikel über den Besuch Doumergues in London gemachte Feststellung, daß Deutschland weiter „die Schmach einer fremden Besatzung erleidet, für die es, von Locarno ganz abgesehen, jetzt schwer ist, auch nur eine juristische Entschuldigung zu finden", schreibt die dem
der XWWWWr
RepublWlchgeseß mit 323 gegen 41 Stimmen genehmigt.
Deutschnationale Erklärung im Reichstag.
(316. Sitzung.) CB. Berlin, 17. Mai.
Der deutsch-italienische Vergleichs- und Schiedsgcrichts- Vertrag wurde dem Auswärtigen Ausschuß überwiescu. Es folgte die dritte Beratung des Antrages der Regierungsparteien auf Verlängerung des Republikschutzgesetzes.
Abg. von Graefe (Völk.) bekämpfte die Vorlage als ein Ausnahmegesetz, als ein trauriges Produkt von Angst und Unfreiheit.
Als nächster Redner wurde Graf Westarp (Dtn.) vom Präsidenten aufgerufen. Da dieser jedoch nicht im Saal ist und weitere Wortmeldungen nicht Vorlagen, schloß der Präsident die allgemeine Aussprache. Es wurde in die Einzel- besprechung eingetreten. Beim Ausrufen des § 1 erschien Graf Westarp im Saal und nahm sofort das Wort.
Graf Westarps Ausführungen.
Der deutschnationale Führer führte aus, seine Partei halte es für erforderlich, ihren grundsätzlichen Standpunkt vor der Abstimmung noch einmal klarzulegen. Ihre Gegnerschaft gegen die Ausnahmebestimmungen dieses Gesetzes, insbesondere gegen den § 23, der dem Kaiser die Rechte vor- enthält, die jedem Deutschen zustehen, sei bekannt und unverändert. Die Partei habe dem jetzt abgeschlossenen Kompromiß nur deshalb zustimmen können, weil in der vorge- schlagenen Entschließung und in der dazu abgegebenen Ge- meinschastserklärung der Regierungsparteien eine weitere Prüfung der Frage in Aussicht gestellt sei, welche Einzelvorschriften des Gesetzes der Dauergesetzgebung in entsprechender Anpassung einzugliedern oder aufzuheben sein, würden, und weil ferner, um diese Prüfung zu ermöglichen, die unveränderte Verlängerung der Materialvorschriften auf eine kurze Frist als gegebene SöNna bezeichnet tmrbe. Das eröffne die Möglichkeit, weiter für die grundsätzlichen Auffassungen der Partei, insbesondere für den Fortfall der genannten und anderer Ausnahmevorschriften einzutreten.
Abg. Müller-Franken (Soz.) erblickte in dieser Erklärung nur einen schlecht geschriebenen Entschuldigungszettel.
Abg. Hörnle (Komm.) legt kein Gewicht auf das Verbot der Rückkehr des Kaisers, das ja nur eine Kannvorschrift sei.
Die Schlußabstimmung wurde auf Antrag der Sozial- demokraten namentlich. Gegen das Gefetz stimmen die Kommunisten, die Völkischen, die Nationalsozialisten und die Deutschhannoveraner. Das Gesetz wurde mit 323 gegen 41 Stimmen angenommen.
Präsident Löbe stellt fest, daß die für Verfassungsänderungen erforderliche qualifizierte Mehrheit erreicht ist. Es folgte die dritte Beratung des Gesetzes über den
deutschen Außenminister nahestehende Diplomatisch-Politische Korrespondenz:
„Diese Feststellung führt zugleich die mehrfach aufgetauchte Kombination ad absurdum, wonach das Verhalten des Reichsaußenministers durch irgendwelche innenpolitischen Schwierigkeiten seiner Stellung bedingt werde. In bezug auf das Rheinland hat Dr. Stresemann nur verlangt, was Sache des ganzen deutschen Volkes ist, es ist also ganz unmöglich, daß in dieser Frage irgendeine parteimäßige Differenz bestehen könnte, die auf die Handlungen eines deutschen Staatsmannes irgendwelchen Einfluß auszuüben vermöchte. Die Besprechungen zwischen Briand und Chamberlain werden, soweit sie sich überhaupt dieser Frage zuwenden, somit zweifellos der Tatsache Rechnung zu tragen haben, daß in den Fragen des Rheinlandes das deutsche Volk in seiner Gesamtheit und nicht etwa diese oder jene Partei- konstellation in den Eröffnungen zu Worte gekommen ist, die in der jüngsten Zeit von Berlin gemacht worden sind.
Zur Besatzungsfrage nahm auch eine Vertreterver- sammlung bayerischer Städte und Märkte Stellung. In einer Entschließung werden die zuständigen Stellen aufgefordert, immer wieder alle Kräfte auf das große Ziel der endlichen Befreiung des besetzten Gebietes zu vereinigen. Gleichzeitig aber wird betont, den Ruf nach Befreiung nicht so auszulegen, als ob die Freiheit um irgendeinen Preis gekauft oder gar Bedingungen befiir- wartet werden sollen, die mit dem deutschen Rechte und der deutschen Ehre unvereinbar sind.
EngW-französische FreundschaW- beteuerungen.
Trinksprüche König Georgs und Doumergues.
Als der Präsident Doumergue den Kanal überquert hatte, richtete er als erste Handlung auf englischem Boden folgende Botschaft zur Begrüßung an das englische Volk:
Der Präsident der Französischen Republik ist sehr glücklich, Seine Majestät König Georg V. zu besuchen und dem britischen Volke die Gefühle herzlicher Freundschaft des französischen Volkes übermitteln zu können und so die Stärke der Bande kennzeichnen zu dürfen, die die beiden Nationen verbinden.
Einen noch deutlicheren Ausdruck erfuhren bie Freundschaftsbeteuerungen auf dem Festbankett im englischen Königspalast, an dem die ganze Diplomatie, darunter auch der deutsche Botschafter Sthamer, teilnahm.
Schutz der Jugend bei Lustbarkeiten.
Die Regierungsparteien beantragten einige Ergänzungen dahingehend, das; von jeder Anordnung aus Grund des Gesetzes dein zuständigen Jugendamt Kenntnis zu geben sei, daß ferner gegen eine solche Anordnung und gegen die einen Antrag des Jugendamtes ablehnende Verfügung die Beschwerde zulässig und daß jede festgestellte Übertretung des Gesetzes dem Jugendamt zu melden sei. Ferner beantragte die Deutsche Volkspartei, die Frage der Beschäftigung bei Lichtspielaufnahmen aus dem Gesetz zu streichen.
Abg. Seydewitz (Soz.) begründete sozialistische Anträge, die erneut die M u ß Vorschriften in der Vorlage in K a n n - Vorschriften umwandeln wollen, die die „Beschäftigung" gleichfalls streichen und künstlerische und wissenschaftliche Veranstaltungen von den Bestimmungen des Gesetzes ausdrücklich ausschließen wollen. Weiter wird die Errichtung einer Beschwerdestelle beim Reichsministerium des Innern beantragt.
Reichsinnenminister von Keudell erklärte, es handele sich nur um eine Ergänzung des Jugendwohlsahrtgefetzes durch strafrechtliche Begrenzungen der polizeilichen Befugnisse, die bisher schon bestanden hätten. Eine Beschwerdestelle beim Reichsinnennünisterium sei unmöglich. Man müsse damit bis zur Einrichtung des Reichsverwaltungsgerichts warten. Die notwendige Einheitlichkeit werde gewahrt werden durch die Verhandlung mit den Ländern und die Ausführungsbestim- mungen. Ihre Bedenken gegen die Mitwirkung von Kindern bei Filmaufnahmen werde die Regierung fallen lassen.
Nach den Ausführungen des Abg. Brodauf, der das Gesetz als Polizeigesetz ablehnte, und des Äbg. Rosenbaum (Komm.) schloß die allgemeine Aussprache.
Die Vorlage wurde schließlich nach unwesentlicher Einzel- debatte, unter Ablehnung aller Anträge der Linken, in der Ausschußfassung mit den Abänderungsanträgen der Regierungsparteien in der Schlußfassung mit den Stimmen der Regierungsparteien, der Völkischen und einer Minderheit der Wirtfchaftlchen Vereinigung angenommen.
Es folgte die erste Beratung eines von dem Abg. Rädl (Komm.) begründeten Antrages, der aus dent
V Gesetz über die Krisenfürsorge
die Bestimmung < streichen will, nach - der die Regierung einzelne Berufe oder Bezirke von der Krisenfürsorge ausnehmen oder die Krisenfürsorge auf einzelne Bezirke oder Berufe beschränken und die Fürsorge zeitlich begrenzen kann. Abg. Rädl (Komm.) wies darauf hin, daß noch immer eine Million Arbeitsloser in Deutschland vorhanden sei. Er kritisierte scharf die vom Reichsarbeitsminister geplante Verordnung, wonach die Unterstützungsdauer für bestimmte Berufe auf 26 Wochen beschränkt werden soll.
Anträge der Demokraten, Sozialdemokraten und Kommunisten zur Beamtenbesoldung wurden deba(telos dem Beamtenausschutz überwiesen.
Darauf wurde die Weiterberatung auf Mittwoch vertagt.
König Georg brächte einen Trinksptuch aus das — Wohl schon etwas brüchig gewordene — Bündnis der beiden Länder England und Frankreich aus und faßte den Besuch Doumergues als eine Erneuerung der „E n t e n t e C o r d i a l e" auf. Darauf erhob der französische Präsident sein Glas, erinnerte an die engen Be- zrehungen der beiden Länder während der Kriegszeit und sprach von den unlöslichen Banden zwischen den beiden Völkern, die die künftigen Geschlechter als heiliges Erbe erhalten wollten.
^.dtach den offiziellen Feierlichkeiten hat sich Doumergue nach Oxford begeben, wo er den Doktorhut als Ehrengeschenk der Universität entgegengenommen hat.
Europa und Amerika.
Von Minister a. D. Louis Loucheur,
französischem Delegierten zum Völkerbund.
Der bekannte französische Staatsmann und Wirtschasispolitiker weilte erst vor einiger Zeit in Deutschland. In folgenden unserer Berliner Schristleitung zur Verfügung gestellten Ausführungen äußert er sich u. a. über die uns so schwer bedrückenden Reparationslasten.
Die Nachkriegszeit wird gekennzeichnet von dem Versuch Europas, sich von den heftigen Erschütterungen und den ungeheuren Verlusten, die ihm in der Zeit von 1914 bis 1918 zugefügt worden sind, zu erholen. Um die zahlreichen Schwierigkeiten, die sich dabei für jede europäische Nation ergeben, besser verstehen zu können, muß man einer neuen Tatsache Rechnung tragen. Das gesamte Europa findet sich den Vereinigten Staaten von Amerika gegenüberstehend, einem Amerika, das finanziell und industriell anders organisiert ist, als es 1914 war.
Vor dem Kriege waren die Vereinigten Staaten genötigt, insbesondere zur Errichtung ihrer Eisenbahnen, eine große Anzahl von Obligationen in Europa unterzubringen, weil ihre Zahlungsbilanz passiv war. Während des Krieges konnten sie dank den Lieferungen an verschiedene Völker des alten Kontinents ihre Finanzlage vollkommen verändern und den weitaus größten Teil der Obligationen wieder zurückkaufen. Und heute ist Europa gezwungen, alljährlich beträchtliche Summen an sie zu zahlen.
Wenn ich Europa sage, müßte ich eigentlich in erster Linie Deutschland nennen, denn in Wirklichkeit haben