Hersfel-erTageblatt

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mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 103

Mittwoch, den 4. Mai 1927

77. Jahrgang

Das alie Lied.

-Bisher hatte es der französische Ministerpräsident P o i n c a r d im allgemeinen sehr sorgfältig vermieden, wenigstens vor den Kulissen in Wort oder Tat seine außenpolitischen Einflüsse geltend zu machen, sondern er hatte sich damit begnügt, hinter den Kulissen desto eifriger tätig zu sein, was an gewissen Geschehnissen der letzten Monate deutlich spürbar war. Aber jetzt ist er auch aus dieser bisherigen Zurückhaltung herausgetreten und hat auf der Eröffnung des Generalrats seines Heimatdepartements, dessen Vorsitzender er ist, eine Pro­grammrede gehalten, die schon seit langem ange­kündigt und mit beträchtlicher Spannung erwartet war. Interessiert uns Deutsche nun verhältnismäßig wenig, was Poincars innenpolitisch ausführte, so ist zur Kenn­zeichnung des Verhältnisses zwischen Frankreich und Deutschland, wie es sich jetzt entwickelt hat, von allergrößter Bedeutung, was Poincars über die fran­zösische Außenpolitik ausführte.

Und da muß festgestellt werden, daß diese Ausfüh­rungen ganz und gar den alten Poincars erkennen lassen, der nichts gelernt und nichts vergessen hat, wenn er jetzt auch dem so oft gesungenen Liede vielleicht etwas mildere Töne gab. Es ist immer wieder dasselbe: Frankreich wolle den Frieden, habe seit langem seinen Heeres- und Marineetat am stärksten eingeschränkt und niemals sei von ihm mehr verlangt worden als „die loyale Erfül­lung der Verträge". Aber — natürlich! — habe es auf der Gegenseite den guten Willen in gleichem Maße nicht gefunden und fo stehe der Friede heute nur in den Verträgen, beherrsche keineswegs die Geister. „Die Ver­träge, die Verträge" — das ist Poincarr's drittes Wort. Regelmäßige Bezahlung der Reparationen, wie sie im Dawes-Plan festgelegt seien, und volle Erhaltung der Sicherheit Frankreichs, also unbedingtes Festhalten an der deutschen Abrüstung. Er nennt Deutschland in seiner ganzen Rede nicht ein einziges Mal, aber er spricht von ihm iy jedem Satze, .SMe,.,DMrex wMn es und die ; ganze Welt wird es verstehen, welches Land er damit meint, wenn er sagt, man werde Frankreich nicht vor- merfen können, daß es nicht auch normal abgerüstet habe; „denn nicht in Frankreich gibt es die unzähligen mili- lärischen Verbände und nicht in den französischen Schulen and Universitäten werden die imperialistischen Doktrinen gelehrt wie anderwärts". — Wi» es sich niemals gelohnt hat, deutscherseits mit dem PoincarS von früher zu rech­ten, so lohnt es sich auch jetzt nicht.

Aber er geht noch viel weiter. Seine Zuhörer wissen Und die andern verstehen es, wenn Poincarö äußert, daß Frankreich und den andern Nationen nichts übrigbleiben werde, als sich Respekt zu verschaffen und demgemäß sich stark an die Verteidigung zu machen, „solange nicht alle Nationen frei und ohne jede Hintergedanken die diplo­matischen Vereinbarungen, die sie unterzeichnet haben, an- rrkennen und solange ihre friedlichen Versicherungen der Aufrichtigkeit entbehren". Er hat Deutschland nicht genannt, aber er will es darunter verstanden wissen. Wieder das alte Lied: Frankreich könne nicht abrüsten, weil es seine Unabhängigkeit und die Rechte und Garan­tien, die es aus dem Versailler Vertrage habe, nicht opfern könne. Dann warf er aber einen Seitenblick auf England, indem er erklärte, daß Frankreich auch eine Seemacht sei und sich deshalb zu Lande wie zu Meer die Mittel wahren müsse, um gegen jeden Angriff geschützt zu sein. Ferner erhält Italien seinen Stich; Frankreich sei ent­schlossen, seinen Kolonialbesitz zu verteidigen gegen jeden Versuch, ihn materiell oder moralisch zu zerstören, gleich­viel, ob ein solcher Versuch von innen oder von außen her komme. Damit das niemand mißverstehe, fügt er noch hinzu: „Die Kolonien gehören Frankreich und es wird sie sich von niemandem nehmen lassen." Das richtet sich deut­lich gegen das unverändert gebliebene Streben Italiens, das nordafrikanische Tunis, in letzter Zeit aber vor allem Syrien dem französischen Einfluß zu entziehen.

Wenn Poincars auch daran festgehalten hat, in seiner Rede sich mit Anspielungen zu begnügen, über Andeutun­gen nicht hinauszugehen, so genügen diese doch vollständig, um seine Ausführungen zu einer politischen Sensation allerersten Ranges zu machen. Wenn man über die Folgen hinausgeht, die sie für die Gestaltung der deutsch-französi­schen Beziehungen im allgemeinen hat, fo ist einmal daran festzuhalten, daß er nicht gesprochen haben kann, ohne dre Zustimmung des Kabinetts, also auch Vriands, zu haben. Und zum zweiten haben wir diese Rede aufzu- sassen als Gegenaktion gegen die bevorstehenden deutschen Bemühungen, die sogenannten Garantien des Versailler Vertrages, also vor allem die R h e i n l a n d b e s e tz u n g, dem Geiste von Locarno und den damals gemachten Ver­sprechungen anzupaflen.

Deutsche Kritik an Po»ncare.

In einer Besprechung des außenpolitischen Teils der Rede, die P o i n c a r 6 in Bar-le-Duc hielt, sagt die „Deutsch diplomatisch-politische Korrespondenz", der be­kanntlich Beziehungen zu dem Reichsaußenminister Dr. Stresemann nachgesagt werden, u. a.:

Daß die Verträge in weiten Teilen unerfüllbar sind und von der Politik der Nachkriegsjahre als unerfüllbar bereits anerkannt wurden, übergeht Poincars mit der

Me Sröffnung der WeltMtWtsdmserenz

1000 Mischaßsdelegierte in Genf.

Strenge Vorsichtsmaßnahmen für die Russen.

Die Zusammensetzung der am Mittwoch beginnenden Tagung der Vorbereitenden Wirtschaftskonferenz steht nunmehr fest. An der Konferenz nehmen insgesamt 43 Staaten teil. An Nichtmitgliedern des Völkerbundes ge­hören die Vereinigten Staaten, Sowjetrutzland und die Türkei der Konferenz an. Jede Delegation ist durch fünf Delegierte sowie eine größere Anzahl von Sachverstän­digen vertreten, so daß mit den Dom Völkerbundrat direkt zu der Wirtschaftskonferenz ernannten Delegierten und der Treffe insgesamt eine Teilnehmerzahl von über 100(1 Personen erreicht wird. An die organisatorischen Vor­bereitungen für die Konferenz sind infolge des außer­ordentlich umfangreichen dokumentarischen Materials und der Vielgestaltigkeit der zu behandelnden Probleme aus den Gebieten der Industrie, des Handels, des Zollwesens und der Landwirtschaft an das Generalsekretariat des Völkerbundes und insbesondere an dessen Wirtschafts­abteilung gewaltige Anforderungen gestellt worden.

Nach den bisherigen Dispositionen wird die Eröff­nungssitzung durch die Rede des Präsidenten Theunis und die Formalitäten für die Konstituierung der drei Hauptausschüsse für Jndustriefragen, für Zoll- und Han­delswesen und für landwirtschaftliche Fragen ausgefüllt

Hartnäckigkeit des Paragraphenrichters, dem jedes ge­schriebene Wort heilig, jede Wirklichkeit fremd ist. Man wird den Ausfällen des französischen Premierministers gegen uns keine ausschlaggebende politische Bedeutung, etwa im Sinne einer Abkehr von der Verständigungs­politik, beimessen dürfen. In der Französischen Kammer müroen solche AuSsüHrungen »tymertia- unwwersprochen bleiben. -

Prinzessin Juliane von Holland.

In diesen Tagen wurde mit großen Festlichkeiten in Holland der Termin gefeiert, zu dem die holländische Thronerbin, Prinzessin Juliane, die Großjährigkeit er­

reichte. Die Prinzessin erhält nunmehr einen eigenen Palast mit Hofstaat. Unser Bild stellt sie mit ihrer Groß­mutter, der Königinwitwe Emma, dar.

WeltereSiMremäßigungenangekündigl

Vorläufig keine Reichsanleihe.

Reichsfinanzminister Dr. Köhler sprach im Verein Berliner Kaufleute und Industrieller über „Reichsfinan­zen und Volkswirtschaft". Er betonte hierbei, daß in Deutschland die Gesamtleistung der privaten Wirtschaft an die öffentliche Wirtschaft zurzeit stark überspannt und aus die Dauer überhaupt nicht erträglich sei. Unsere Ge- samtlage biete trotz gegenteiliger hier und da auftauchender Momente noch in gar keiner Weise optimistischen Auf­fassungen Raum. Von einer kontinuierlichen Linie des Aufstiegs sei wenig zu merken.

Die Steuerermäßigungen, so sagte Dr. Köhler weiter, müßten und würden fortgesetzt werden. Eine Senkung der Steuern st ehe unmittelbar bevor. Der Minister beabsichtigt, in nächster Zeit eine Reihe von Gesetzentwürfen vorzunehmen, die eine Fortführung der Steuerreform des Jahres 1920 bedeuten. Ein Grund­steuer-, Gewerbesteuer-, ein Gebäudeentschuldungssteuer­gesetz und ein Gesetz über Vereinfachung des Verfahrens in Steuersachen soll dem Ziel einer weiteren grundlegen­den Vereinfachung und Vereinheitlichung in Reich und Ländern dienen. Endlich soll eine Vereinfachung der Steuerverwaltung vorgesehen werden, so daß der Steuer­pflichtige nur eine einzige Steuererklärung bei seinem Finanzamt abzugeben hätte. Dieses Finanz­amt würde dann grundsätzlich in einem einzigen Steuer­bescheide alle in Frage kommenden Steuerbeträge fest­setzen.

Schließlich betonte der Minister, daß er noch eine Er­mächtigung habe, im laufenden Etatsjahre fast eine Mil­liarde als Anleihe aufzunehmen. Er werde aber in den nächsten Monaten bestimmt nicht und auch später nur mit

werden. Die ersten Redner für die allgemeine Aussprache, die zum Wochenende abgeschlossen werden soll, sind nach der vorläufigen Reihenfolge Professor Gustav Cassel für Schweden, Runciman für England, Loucheur für Frank­reich und von Siemens für Deutschland, der wahrscheinlich seine mit großem Interesse erwartete Rede am Schlüsse der Vormittagssitzung oder zu Beginn der Nachmittagssitzung des Donnerstags halten wird.

Großes Interesse wendet man in Genf der russischen Delegation zu, die auf ihrer Durchreise zur Wirtschafts­konferenz übrigens für einen Tag in Berlin weilte, wo sich zu ihrer Begrüßung der Chef der Berliner Handelsver­tretung der Sowjetunion, Mitglieder der Handelsvertre­tung sowie der russischen Botschaft eingefunden hatten. Für die russischen Delegierten in Genf sind außerordentlich strenge Vorsichtsmaßnahmen zur Vermeidung jedes Zwischenfalles getroffen worden. Angesichts der Knappheit des Genfer Polizeipersonals werden Sicher­heitsagenten aus anderen Kantonen herangezogen werden, die bereits bei den Konferenzen von Lausanne und Lo­carno den Überwachungsdienst ausgeführt haben.

Allerdings wird von den schweizerischen Behörden vorausgesetzt, daß die Tätigkeit der russischen Delegierten lediglich im Rahmen ihrer Mission bleibt und daß sie auf jede kommunistische Propaganda in der Schweiz verzichten werden.

äußerster Zurückhaltung von dieser Ermächtigung Gebrauch machen, um die Kräfte des Jnlandsmarktes nicht zu stark für die öffentliche Wirtschaft zuungunsten der Privat­wirtschaft in Anspruch zu nehmen.

Sie EmschmRmigen in der Krisenfürsorge

। Erklärungen des Reichsarbeitsmini st er s.

Im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages erklärte Reichsarbeitsminister Dr. Brauns, daß die Beschränkung der Dauer der Erwerbslosenfürsorge für einzelne Berufszweige erfolge, nachdem sich der Arbeitsmarkt in diesen Berufen über Erwarten gebessert und sich sogar in bestimmten Gebieten ein Mangel an geeigneten Arbeitskräften gezeigt habe. Ein allgemeiner Abbau der Erwerbslosen- oder Krisen- fürsorge sei nie beabsichtigt worden. Der Vorschlag einer Ein­schränkung der Krisenfürsorge liege gegenwärtig dem Reichs­rat vor. Er ergebe sich aus der Besserung des Arbeitsmarktes und vor allem aus der Erfahrung einer oft vorkommenden unberechtigten Ausnutzung der Krisenfürsorge. Die Arbeitsfähigkeit sei die gesetzliche Voraussetzung für den Be­zug der Krisenfürsorge und es ginge nicht an, daß sich die übrige Wohlfahrtspflege auf Kosten der Krisenfürsorge ent­laste. Auf eine Anfrage wurde durch die Reichsregierung fest­gestellt, daß die Verkürzung der Unterstützungsdauer, die das Reichsarbettsministerium angeordnet hat, sich nicht auf die Angestelltenberufe bezieht.

Weiterhin nahm der Ausschuß in der Frage der Krisen­fürsorge folgendes an: „In Zeiten andauernd besonders un­günstiger Arbeitsmarktlage hat der Reichsarbeitsminister nach Anhörung des Verwaltungsrates des Reichsamts für Arbeits­vermittlung die Gewährung der Arbeitslosenunterstützung als Krisenunterstützung abweichend von den bestehenden Vor­schriften zuzulassen. Die Zulassung kann aus bestimmte Be­rufe oder Bezirke beschränkt werden. Die Höhe der Unter­stützung und die Dauer ihrer Gewährung können beschränkt werden."

preußischer Landtag.

(276. Sitzung.) tt. Berlin, 3. Mai.

Der Preußische Landtag nahm seine Sitzungen nach der Osterpause mit der zweiten Beratung des Berghaushalts wieder aus, nachdem außerhalb der Tagesordnung einige An­träge über Bahnbauten im Westen dem Westausschnß über- wiesen wurden. — Mit der Beratung des

Berghaushalts

wird de,r Geschäftsbericht der Preussag verbunden. Bericht- ^rstatter Abg. Osterroth (Soz.) empfiehlt die Annahme von sahlreichen Antragen, tn denen u. a. die Erweiterung der Unfallversicherung im Bergbau sowie Maßnahmen zur Er­höhung der Grubensicherheit gefordert werden. Das Staats- imnisterium soll bei der Reichsregierung auf baldige Vor­legung eines Reichsberggesetzes hinwirken, das die Arbeits­zeit unter Tage auf sieben Stunden, über Tage aus acht Stunden gesetzlich sestlegt.

In der allgemeinen Besprechung weist Abg. Franz (Soz.) die Klagen der Bergwerksbesitzer über wirtschaftliche Schwie­rigkeiten als übertrieben ab. Abg. Dr. von Waldthausen (Dtn.) begrüßt das günstiger gewordene Betriebsergebnis der staat- lichen Bergwerksbetriebe. Bei den Ausgaben für die Gruben- gcherheit dürfte nichts gespart werden. Abg. Harsch (Ztr.) tritt für Verbesserung zugunsten der Arbeiter und für den Tarifvertragsgedanken ein. Abg. Pinkerneil (D. Vp.) erklärt, die wirtschaftliche Lage habe sich wieder verschlechtert. Hundert­tausende von Tonnen Kohlen lägen auf den Halden. Die Reichsbahn müsse Ausnahmetarife für Niederschlesien be­willigen.

Handelsminister Dr. Schreiber kündigte Maßnahmen zur Herabsetzung der Unfallzisfern im Bergbau an. Feierschichten und Entlassungen könnten nicht ohne weiteres als Zeichen der ungünstigen Lage bewertet wer­den. Die staateigenen Gesellschaften müssen sich nach besonde­ren Hilfsmitteln umsehen, um wirtschaftlich arbeiten zu kön- neu. Der Minister führt dafür Einzelheiten an und wendet