HersM-er Tageblatt

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mit öen Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anlerhallungsblatt / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 101

Montag, den 2. Mai 1gL7

77. Jahrgang

Rußland geht nach Genf.

Eine ziemlich überraschende Kunde für die politische Welt kam aus Moskau. Die Sowjetregierung hat sich entschlossen, an der am 4. Mai beginnenden Weltwirt­schaftskonferenz in Genf teilzunehmen, und hat bereits die Mitglieder der nach der Schweiz zu entsenden­den Kommission ernannt. Als Vorsitzender wird Ossinski fungieren, Mitglieder sind Sokolnikow, Chintschuk und Lepse. Der Kommission werden als Sachverständige fünf Personen beigegeben, unter ihnen der Professor Verga, die Herren Greben, Kauffmann und Stein, der gleichzeitig die Sekretärgeschäfte wahrnehmen wird.

Bedeutet das eine grundsätzliche Schwenkung der bis­herigen russischen Politik? Etwa eine Umstellung der Sowjetunion in ihrem bisherigen Verhalten zum Völker­bund? Darüber läßt sich noch keine Klarheit gewinnen. Während man in Paris wissen will, in Moskau bestehe die Absicht, auch zu der Vorbereitenden Abrüstungs­konferenz, die im Herbst ihre Beratungen wieder auf­nehmen soll, einen Vertreter zu entsenden und überhaupt beim Völkerbund einen ständigen Beobachter zu halten, wird von anderer Seite, und zwar aus Moskau selbst, gemeldet, der jetzige Entschluß sei keineswegs als An­näherung an den Völkerbund zu betrachten, die Sowjet- gewaltigen dächten gar nicht daran, die Frage des Ein­tritts in den Völkerbund auch nur zu erörtern. Trotzdem kann man derartigen Behauptungen mit einigen Zweifeln gegenüberstehen. Die bisherige Linie Moskaus hat in der Weltpolitik doch derartige Widerstände gefunden, daß man wohl an gewisse Bedenken glauben kann, die in Rußland aufgestiegen sind und dringend an eine Berichtigung der fruchtlosen Idee der Vereinzelung gemahnen.

Wahrscheinlich ist es jedenfalls, daß die kürzliche Eini­gung mit der Schweiz wegen des alten Streites um den Worowski-Zwischenfall von Rußland eingeleitet wurde, und zwar zu dem durchsichtigen Zweck, nunmehr in Genf aktiv werden zu können. Ob es also jetzt bei den Wirt- schastsfragen sein Bewenden haben oder ob schließ­lich das Bestreben auch in der Richtung des Völkerbundes sich oemirgem werd, rann immerhin in -rrerracyi gezogen werden. Die Moskauer Regierung hat stets ziemlich kluge diplomatische Instinkte gezeigt und wie ihr teilweiser Friedensschluß mit den Kapitalmächten beweist, erkennen lassen, daß sie keineswegs um jeden Preis und für alle Zeiten utopischen Zielen nachjagen will. Mit dem Bei­tritt Rußlands zur Weltwirtschaftskonferenz, einstweilen losgelöst von allen politrschen Forderungen, wird ein Aus­blick dahin gegeben, das in Gens vorgesehene Programm durchführen zu können. Die Auseinandersetzungen über eine Verständigung können sich nicht mehr sestsahren an dem Umstände, daß einer der Hauptbeteiligten fehlt. Denn das weite Rußland mit seinem gewaltigen Bestand an Rohstoffen ist selbstverständlich bei einer weltwirtschaft­lichen Verständigung nicht auszuschließen. Das russische Wirtschaftsproblem muß unbedingt in den Erörterungen eine wichtige Rolle spielen und kein Staat, mag er auch sonst dem Bolschewismus und seinen Vertretern noch so feindlich gegenüberstehen, kann sich dieser Erkenntnis ent­ziehen. Rußland nähert sich wieder der europäischen Wirt­schaft und damit der Weltwirtschaft, ein Schritt, der nicht viel weiter ist als die Anerkennung der Notwendigkeit der politischen Bestrebuncftn des Völkerbundes.

Wieweit dieser Vorgang die Interessen des deut­schen Volkes und seiner nach Genf entsandten Ver­tretung berührt, läßt sich natürlich im Augenblick kaum übersehen. Deutschland steht ja in bezug auf wirt­schaftliche Dinge nicht in so scharfem Gegensatz zu der großen Ostrepublik wie etwa die beiden angelsächsischen Staaten diesseits und jenseits des Atlantischen Ozeans. Der Rapallovertrag, die Russenkredite usw. sind dessen Zeugen. Daß wir als fast unmittelbarer Nachbar der Sowjetunion lebhaft an einem besseren Warenaustausch mit ihr interessiert sind, muß ohne Fragx bleiben. Aber auch in anderer Beziehung sind, wie unsere leitenden Staatsmänner es oft genug erklärt haben, keinerlei An­lässe vorhanden, uns etwa als Degensührer für die Angel­sachsen gegen Rußland anzusehen. Im Britischen Reiche werden unverhüllt schon jetzt Stimmen laut, die vor Genf warnen, weil Deutschland den Anlaß benutzen könnte, dort auf eine Bereinigung der von allen deutschen Par­teien als unerträglich empfundenen Dawes-Ver­pflichtungen hinzuarbeiten. Es ist nicht anzunehmen, daß die deutsche Vertretung in dieser Beziehung irgend­welche ernsthaften Pläne hat, aber das ändert nichts an der inneren Berechtigung, die solchen Betrachtungen zu­grunde liegt. Wir können also die russische Beteiligung an den Verhandlungen uns getrost gefallen lassen. Sie kann dem, was wir erstreben, wieder ein lebensfähiges Deutschland in Wirtschaft und Weltbedeutung zu schaffen, vorläufig nicht entgegenstehen. io.

OstmÄrkeniag der Dsuischnaiionalen.

B e u t h e n, 1. Mai.

Die diesjährige Oberschlesientagung des Ostmarkenaus- schusses der Deutschnationalen Volkspartei nahm hier unter zahlreicher Beteiligung ihren Anfang. Der erste Vorsitzende, Landtagsabgeordneter Dr. v. Kries, hielt die Begrützuns- rede. Mit Befriedigung stellte Dr. V. Kries fest, daß diesmal auch Vertreter westlicher Landesverbände hier im Osten weilen.

Die Versammlung stimmte der Absenduna des nackttenen-

Das Urteil im Ming-LlWW-Prozch

Wiking verboten, Olympiaverbot anfgehoben.

In Sachen Wiking-Olympia wurde der Beschluß des Staatsgerichtshofes wie folgt verkündet. Unter Auf­hebung des Beschlusses des Kleinen Staatsgerichtshofes vom 13. Oktober 1926 wird die Verfügung des preußischen Ministers des Innern vom 12. Mai 1926, durch die das Verbot des Bundes Wiking ausgesprochen wird, bestätigt, dagegen wird der das Verbot aufhebende Beschluß des Staatsgerichtshofes vom 13. Oktober 1926 in bezug aus den Bund Olympia bestätigt. Die Kosten des Verfahrens werden für Wiking dem Bund, für Olympia der preu­ßischen Staatskasse auserlegt.

In der Schlußsitzung gibt der Vorsitzende des Staats- gerichtshoses, Senatspräsident N i e d n e r, nach der Ver- kündung des Beschlusses vor der Urteilsbegründung eine Erklärung ab, in der er sich zunächst gegen die Äußerun­gen, der Staatsgerichtshof habe ein politisches Urteil zu fällen, wendet und u. a. weiter sagt: Nur Recht und Ge­rechtigkeit sind die Grundlage unserer Urteile. Daran ändert auch nichts, daß dem Gerichtshof dem politischen Leben entnommene Beisitzer angehören. Dies ist erfor­derlich, um die den Richtern oft ‘ mangelnde oder nicht genügende Kenntnis der Verhältnisse zu ersetzen und zu

Organisation Consul; daß aber die O. C. ein Geheim- bund im Sinne des Strafgesetzbuches ist, ist durch das Urteil im Prozeß gegen Hoffmann und Genossen festge­stellt. Das Ziel des Wiking beschränkt sich nicht, wie dies bei der O. C. festgestellt ist, ganz allgemein auf einen Kampf gegen die Verfassung. Es ist vielmehr nach­gewiesen, daß der Bund Wiking die Errichtung der völ­kischen Diktatur erstrebte: einmal auf dem Wege einer Propaganda, andererseits auf dem Wege der Beein­flussung des Reichspräsidenten. Diese Beeinflussung war etwa in der Weise gedacht, daß man an den Reichspräsi­denten herantreten sollte, um ihn zu bewegen, den Artikel 48 der Reichsverfassung anzuwenden und einen Ausnahme­zustand zu errichten, sowie den Reichstag, falls dieser nicht damit einverstanden sein sollte, aufzulösen und immer wieder aufzulösen, bis er mit der Ernennung des Dik­tators und den dadurch geschaffenen Verhältnissen ein­verstanden sei. Ob dieses Ziel ein widerrechtliches oder ein ungesetzliches war, kann hier bei der Beurteilung der Frage, ob es sich um einen Geheimbund handelt, uner- örtert bleiben; denn ein Geheimbund liegt auch dann vor, wenn lediglich legale Ziele verfolgt, diese aber der Regie-

g verschwiegen und so einer Kontrolle entzogen werden.

run

ergänzen. jRed)t_ und Gerechtigkeit bleiben aber trotzdem nach den Grund­

bestehen. Die Entscheidung ist streng sätzen der Strafprozeßordnung erfolgt. Urteilsbegründung übergehend, führte der Vorsitzende u.

Zu der

a. aus: Zunächst

wird durch die Verhandlung vollständig geklärt, daß der Bund Wiking nichts weiter ist als die Fortsetzung der

Olympia bleibt ebenfalls verboten.

Trotz dieses Urteils bleibt der Olympiabund weiter verboten, denn außer dem Verbot wegen Staatsfeindlich­keit und Geheimbündelei, gegen das sich die Beschwerde der Verbände allein richtet, besteht ein zweites Verbot wegen des militärischen Charakters der Verbände. Dieses Verbot hat der preußische Innenminister mit Zustimmung der Reichsregierung erlassen, und dieses zweite Verbot ist nicht angefochten, kann auch nicht angefochten werden. Die Olympia bleibt also genau so verboten wie der Wikina.

den Telegramms an den Herrn Reichspräsidenten zu: „Die zur zweiten Ostmarkentagung der D. N. V. P. in Beuthen (Oberschlesien), der jetzigen südöstlichsten Ecke des Reiches, ver­sammelten Männer und Frauen entbieten dem hochverehrten Führer des Deutschen Reiches ehrfurchtsvollen Gruß. In tiefer Dankbarkeit gedenken sie des Mannes, der den deutschen Osten in seinen schwersten Stunden vor der slawischen Sturm­flut geschützt hat. Mit allen Grenzlandsdeutfchen gemeinsam hofft Oberschlesien, daß deutscherseits niemals Bindungen ein- gegangen werden, die das dem deutschen Osten ungetane schwere Unrecht anerkennen und verewigen würden."

Der Vorsitzende des Ostmarkenvereins der Deutschnatio­nalen Volkspartei, Exzellenz v. Kries, legte die Ziele des Ausschusses dar. Der Vorsitzende des Landesverbandes West­oberschlesien der D. N. V. V., T h o m a s - Kreuzburg, hieß die Gäste namens des Landesverbandes herzlich willkommen.

Stadtrat Dr. Kleiner- Beuthen rief der Tagung im Namen des Kreisvereins Beuthen zu: Glück auf! Aus Werk! Ober­bürgermeister Dr. K n a ck r t ch erklärte, Zweck der Tagung sei, dem deutschen Osten die Achtung zu erkämpfen, deren er zu seiner Befreiung bedarf. Wenn das deutsche Volk seine Pflich- 'ten gegenüber dem Osten erkenne, werde der Erfolg nicht aus­bleiben. Nach weiteren Begrüßungen sprach Bürgermeister Dr. Colditz-Gleiwitz über das Thema „Sicherung und Stärkung Oberschlesiens als Bollwerk im Südosten des Reiches". Oberschlesien sei das Land, das durch jahrhunderte­lange Kulturarbeit deutsch sei und deshalb deutsch erhalten werden müsse. Dafür müßten Opfer gebracht werden von der Gesamtheit des deutschen Volkes.

Dann sprach über „Oberschlesien als politischer Faktor" Dr. Kleiner-Beuthen. Er führte u. a. aus: Die Tragödie Oberschlesiens lege uns die Pflicht auf, das Material zu häufen, das zu gegebener Zeit die Revision des Ver­brechens erzwinge, in dem politischer und wirtschaftlicher Un­sinn und westeuropäische Verworfenheit gleichwertig mitein­ander verwoben seien. Wir halten fest an der Idee, die dem Reich Bismarcks Gestalt gegeben hat und deren Erfüllung uns als Aufgabe unseres Lebens gestellt ist: Ein freies deutsches Volk auf dem freien deutschen Boden Mitteleuropas.

Ostnot ist Reichsnot.

freies deutsches

In drei großen Städten fanden abends anläßlich der Ost- markentagüng der Deutschnationalen Volkspartei unter der Devise „Ostnot ist Reichsnot" öffentliche Grenzlandkundgebun- gen statt. In B e u t h e n sprach Freiherr Freytag von Loring- Hoven über die staatserhaltende Kraft des Ostens. In G l e i -

gen statt. In B e u t y e n fpracy yretyerr Freylag vo» Hoden über die staatserhaltende Kraft des Ostens. Ji w t tz wies zunächst Bürgermeister Dr. Colditz auf die Zwecke der Grenzlandtagungen hin, die das Interesse des gesamten deutschen Volkes auf die Ostmark lenken soll. In Hinden- b u r g sprach Frau Landtagsabgeordnete Deutsch aus Ost-

Preußen. ______

Thüringens neue Bürgerregierung.

Unterstützung durch Deutschnationale und Nationalsozialisten.

Der Landtag von Thüringen hat die vorgeschlagene bürgerliche Regierungsliste mit 29 gegen 25 Stimmen bei einer Stimmenthaltung angenommen. Danach übernimmt Dr. Leutheußer (Deutsche Volkspartei) Vorsitz, Volksbil­dung und Justiz, Dr. Paulsen (Demokrat) Inneres und Wirtschaft und Dr. Toelle (Deutsche Volkspartei) die Fi- nanzen."^Autzerdem sind dem Landbund, der Wirtschafts­partei und den Demokraten Staatsratsposten zugebilligt worden. Die Regierungskrise ist also nach einer Dauer von drei Monaten vorläufig überwunden.

Die Deutschnationalen erklärten, dieses Kabinett nur

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mit gemischten Gefühlen unterstützen zu können. Die Na­tionalsozialisten ließen sich dazu erst in letzter Stunde auf eine Erklärung der Demokraten hin bestimmen, die die verfassungsmäßige politische Bewegungsfreiheit zusichert. Die Sozialdemokraten lehnten dies ab und beanstandeten die in Rücksicht auf Ansprüche einer Regierungspartei vor­genommene Erweiterung des Kabinetts um einen Sitz. Der kommunistische Antrag auf Auflösung des Landtags wurde gegen die Stimmen der Kommunisten bei Stimm­enthaltung der Sozialdemokraten abgelehnt. Darauf vec- tagte sich das Haus auf 14 Tage.

Deutschland und China.

Dr. Stresemann für einen friedlichen Ausgleich.

Reichsaußenminister Dr. Stresemann gab dem ameri­kanischen Journalisten Kuh ein Interview über Deutsch­lands Stellung zu China. Darin führte er aus, daß Deutschland, da es auf die sogenannten ungleichen Ver­träge verzichtet habe, von den jetzigen Ereignissen in China unmittelbar nicht berührt werde. Die deutsche öffentliche Meinung stehe den legitimen nationalen Forderungen der Chinesen freundlich gegenüber, könne aber anderer­seits auch die wirtschaftlichen Sorgen der fremden Kauf­leute in China verstehen. Man sollte das Streben der Chinesen nach einem Übergang zu modernen Lebens- eten unterstützen; so würde am besten der gesamten schheit gedient.

Deutschland sei vollkommen neutral sowohl den rümpfenden chinesischen Parteien gegenüber wie den Mächten, die sich mit dem chinesischen Problem beschäftigen, und werde dabei von der deutschen öffentlichen Meinung unterstützt, wie der freiwillige Verzicht auf Waffenverschiffuugen nach China seitens unserer Kauf­mannschaft und Reeder gezeigt habe. Im übrigen stehe man in Deutschland auf dem Standpunkt, daß ein fried­licher Ausgleich im Interesse aller an China interessierten Nationen gelegen wäre. y

Sie lleberschwemmung in Amerika.

Dammsprengungen bei New Orleans.

Oberhalb New Orleans wurde zur Rettung der Stadt der Podyrasdamm gesprengt. Durch diese Maßnahme wurden 5000 Leute von ihren Besitztümern vertrieben. Bei der Räumung spielten sich ergreifende Szenen ab. Infolge der Sprengung des Dammes wurde ein Gebiet von 450 000 Acres neu überschwemmt, wodurch Sachwerte im Betrage von zwei Millionen Dollar vernichtet wurden.

Die Sprengung des Mississippidammes scheint nach Meldungen aus New Orleans die Erwartungen der Inge­nieure nicht erfüllt zu haben, da nur ein kleiner Teil der Dynamitladungen explodierte. Der Damm ist nur an drei Stellen durchbrochen, so daß die riesige Wassermenge nicht den notwendigen Abfluß hat. Die Bedrohung New Orleans' besteht unter diesen Umständen weiter fort. Der Fluß steht bei der Stadt fast auf gleicher Höhe mit dem Damm. 10 000 Mann arbeiten Tag und Nacht an der Verstärkung des Dammes durch Sandsäcke. Eineinhalb Millionen Sandsäcke sind bereits aufgebaut und drei Millionen Sandsäcke stehen noch zur Verstärkung bereit. Der Gesundheitszustand ist sehr schlecht. In Mount City