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Nr. 100 Mer Asch
Sonnabend, den 30. April 1927
77. Jahrgang
AmeMMer AbrüstmgSWell
Kaghes über die MWmgsstage.
Für Einberufung einer Konferenz.
In einer Rede auf der Jahresversammlung der ame- rikanifchen Gesellschaft für internationales Recht führte der frühere Staatssekretär Hughes aus, daß kaum eine günstigere Zeit für die Beschränkung der Rüstungen zu erwarten sei als die gegenwärtige. Obwohl bei dem Versuch praktischer Durchführung so starke Hindernisse aufgetaucht seien, daß eine Verwirklichung im Augenblick kaum zu erwarten sei, habe die Friedensbewegung seit Kriegsende zweifellos Fortschritte gemacht. Jedoch seien die Nichtkämpser heute mehr als je zuvor durch die Anwendung allgemein wirkender Vernichtungsmittel bedroht. Der Mangel an klaren Abkommen sei an sich eine Versuchung zu Ausschreitungen. Daher müßten soweit als möglich klare, bindende Vereinbarungen erreicht werden. Sollte beispielsweise ein Verbot des Gaskrieges unmöglich sein, so müßte wenigstens die Nichtanwendung von Gas gegenüber der Zivilbevölkerung erreicht werden. Die Genfer Diskussionen ließen daran verzweifeln, eine weltumfassende Rüstungseinschränkung für alle Völker und Waffengattungen zu erreichen. Die enorme Zunahme der Rüstungen Europas und die dadurch erzeugten Gefühle der Unsicherheit, der Furcht und des Mißtrauens hätten den Krieg unvermeidlich gemacht.
Wie könnten mit dieser Erfahrung vor Augen Staatsmänner die gegenwärtige Gelegenheit zur AS- rüfüma vorübergehen lassen? Die Beschränkung
Sie Arbeit der Koalitüm im Reiche.
Eine Rede des Retchsjusttzministers.
Im Anschluß an eine Kreisversammlung der Deutschnationalen Volkspartei äußerte sich Reichsjustizminister Dr, He rat über.das. Von der neuen Mqatttum vrsher (geleistete. In der Regierungserklärung, sagte der Minister, sei betont worden, daß auch den alte» Farben Achtung und Ehre gezollt werden soll. Die nationale Vergangenheit des Volkes anzuerlennen, müsse Gemeingut des gesamten Volkes sein. Die Koalition habe die Selbstüberwindung gefunden, sich gegenseitig auf der mittleren Linie zusammenzufindem Dieses Zusammenfinden habe bereits Früchte getragen. Der Parteihader, der bisher auch zwischen der Mitte und der Rechten zu Hause war, sei verschwunden. Das Arbeitszettnot- gesetz, das Erwerbslosenfürsorgegesetz haben unendlich viel zugunsten der Arbeiterschaft gebracht. Auch hier sei nach reiflicher Überlegung die mittlere Linie gefunden worden. Der Minister erinnerte ferner an den Entwurf des Retchsschul- gesetzcs, das Strafgesetzbuch, das Strawollzugsgesetz, in dem so viele menschliche Gedanken stecken. Ferner sei der Angriff der Linksparteien gegen die Reichswehr abgeschlagen worden.
über die Außenpolitik erklärte der Minister hierbei unter anderem, daß die schwere Enttäuschung von T h o i r y die Rechte und die Mitte einander nähergebracht habe. Ohne reale Werte aus beiden Seiten könne es keine Verständigungspolitik geben. Nicht mehr Vorleistungen, in der Hoffnung, daß einmal etwas kommen werde, sondern Leistung und Gegenleistung müßten erstrebt werden Hinsichtlich der Finanzpolitik betonte der Minister die Wichtigkeit der Realsteuern, auf die es mehr ankomme als auf den Finanzausgleich. Daraus ergebe sich die Möglichkeit, das Dawes-Gutachten zu revidieren. Das Defizit im deutschen Reichshaushall werde sicher über kurz oder lang so deutlich in Erscheinung treten, daß sich die Welt der Revision des Dawes-Planes nicht mehr verschließen könne.
Italienische Rüstungen?
Eine jugoslawische Darstellung.
Die Agramer Zeitung „Obzor" veröffentlicht einen Artikel ihres Sonderberichterstatters, der aufsehenerregende Nachrichten über die Vorbereitungen enthält, dre Italien seit zwei Monaten in Venetia-Julia trifft. Es heisst in dem Artikel u. a.: Der ganze Bezirk an der Grenz« zwischen Tarbies und Fiume befindet sich tatsächlich lw Belagerungszustand. Sämtliche Dörfer sind von Abteilungen der faschistischen Miliz besetzt, die eine äußerst scharfe Überwachung der slowenischen Bevölkerung und ganz besonders der Fremden ausüben. Der ganze Bezirk zwischen Tarbies und Fiume ist befestigt. Im Verlauf der letzten Zeit sind zahlreiche betonierte Geschützstände für Artillerie erbaut »vordem Außerdem befindet sich in dieser Gegend ein vollständiges Netz von Schützengräben, Verbindungswegen und Stacheldrahthindernissem Es wird eifrig an der Erbauung strategischer Straßen gearbeitet. Bahnhöfe die für den normalen Eisenbahnverkehr nur untergeordnete Bedeutung haben, sind vergrößert und mit Verladerampen ausgestattet worden. Höhere Offiziere bereisen die ganze Gegend im Auto, um das Gelände zu studieren.
Die italienische Flotte in Quarnero ist in Alarmbereitschaft. Im Hafen von Pola, wo bisher nur einige Torpedojäger ihre Station hatten, liegt ein Kreuzergeschwader, das vier Kreuzer, mehrere Torpedojäger und Torpedoboote zählt. Diese Schiffe haben den Auftrag erhalten, den nördlichen Teil der Adria zu überwachen,
der deutschen Wehrmacht durch den Versailler Vertrag sollte nach Erklärung der Mächte der Beginn einer allgemeinen Rüstungsbeschränkung sein. Die Satzung des Völkerbundes habe diesen Gedanken ausgenommen und der Vertrag von Locarno habe die Grundlagen der Sicherheit geliefert. Wenn man diese jetzt nicht als ausreichend ansehe, so sei kaum einzusehen, auf welchem anderen Wege eine solche Sicherheit geliefert werden sollte. Weder China noch Rußland könnten als zureichender Vorwand für Rüstungen angesehen werden. Was immer der Anlaß zu den amerikanischen Flottenrüstungen seit 1916 gewesen sein möge, nach der Zerstörung der deutschen Seemacht seien nur noch zwei große Flotten vorhanden. Ein Krieg mit England bedeute den Zusammen- bruch der Zivilisation. Der Gedanke eines Krieges mit Japan sei dein Alpdruck des Mißtrauens entsprungen. Die erhoffte Verständigung der drei Mächte über die See- abrüstung sollte andern Mächten als Beispiel dienen.
Hughes befürwortete schließlich die Einberufung einer neuenAbrüstungskonferenz. Die Welt werde, so sagte er, von den sie erdrückenden finanziellen Lasten nicht eher befreit werden, als bis die Völker vom Alpdruck des Krieges erlöst seien.
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Auch die „Times* beklagt das Ergebnis der Genfer Abrüstungskonferenz und bedauert, daß Frankreich und Italien den von Amerika Veranlaßten Verhandlungen über die Beschränkung der Flottenrüstun- g e n, die im Juni stattsinden sollen, fernbleiben wollen.
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während die Häfen der mittleren Adria von den in Ankona liegenden Einheiten überwacht werden. Der Stab des dritten Armeekorps, das in Triest liegt, hat den Auftrag erhalten, sofort dem Oberkommando eine Aufstellung der Gegenstände zuzuleiten, die noch nötig sind, um die Aus- rüftuna und VLwQÜnnna,LnL»dLU.KLieaLkü^. rur-bkiuaen.. Görz, das bis jetzt Standort einer Division war, wird nunmehr der Sitz des Hauptquartiers eines neuen Armeekorps, so daß auf einem Gebiet von nur 10 000 Quadratkilometern zwei Armeekorps untergebracht sind. Zu diesen Truppen mpß noch die faschistische Miliz hinzugezählt werden, die in der Stärke von fünf Legionen in Venetia-Julia dauernd mobilisiert ist. ,
Die Wirrer? in China.
Nanking wieder von Nordtruppen genommen?
Nanking soll wieder von den Truppen der nordchine- sischen Armee eingenommen worden sein. Der Schanghaie« Korrespondent der „Morning Post" erfährt von Angestellten der Nanking-Schanghaier Eisenbahn, daß es zweitausend weißrussischen und siebentausend Schantung- soldaten gelungen fein soll, die Verteidigungsstellung der Truppen Tschangkaischeks zu durchbrechen, die darauf durch das Taipingtor Nanking verlassen und neun Meilen nördlich der Stadt neue Stellungen bezogen haben sollen. Eine Bestätigung dieser Meldung, die mit Vorbehalt wiedergegeber» wird, liegt noch nicht vor.
Nach einer Reutermeldung wird die Lage in dem von den Nationalisten beherrschten China außerhalb Schanghais täglich gespannter und verwickelter. Einer halbamtlichen Pekinger Mitteilung zufolge hat ein außerordentliches geheimes Gericht während der letzten Tage getagt und die des Landesverrats angeklagten Kommunisten zum Tode verurteilt. Bis jetzt sind 20 K o m- munisten hin gerichtet worden, darunter eine Frau. __________
Das Hochwaffer fällt.
Die größte Gefahr überwunden.
Nachdem der Wind sich von Nordwest nach West gedreht hat, können die Wassermengen der O d e r jetzt wieder in die Ostsee abfließen. In Stettin ist der Wasserstand infolgedessen um 10 Zentimeter gefallen. Auch im Bruchland im Odertal sind die Wassermassen erheblich zurückgetreten. Die größte Hochwasserwelle hat bereits Gartz passiert. Die Gefahr eines Deichbruches scheint damit vorüber zu sein. * 6 ।
Im Staate Mississippi sind jetzt auch die Orte Holland ale, Nazoo und Belonze, wohin sich Tausende von Flüchtlingen zur Sicherheit zurückgezogen hatten, selbst in ernster Gefahr. Hilferufe kommen ferner aus Naschitochis und Louisiana, wo sich etwa 40 000 Flüchtlinge befinden. Weiter oberhalb auf dem Fluß, bei St. Louis, ist die Flut im Fallen begriffen und man nimmt an, daß der Wasserstand dort am Sonntag wieder auf der normalen Höhe stehen wird, wenn auch das Land noch überschwemmt bleiben wird. Die Gefahr für St. Louis wird aber mit dem Deichdurchstich bei Poydras für beseitigt gehalten.
Der frühere Gouverneur Parker ist zum Regierungskommissar im Überschwemmungsgebiet des Mississippi ernannt worden. Er hat sich, mit diktatorischen Vollmachten ausgestattet, in das Hochwaffergebiet begeben. Die unter
den Farmern herrschende Erregung hat sich noch gesteigert. Die Pelzjäger eines großen Teiles des Mifstssippilales haben sich den Farmern angeschloffen, um dem Deichdurchbruch Widerstand entgegenzusetzen. Sie sind mit Maschinengewehren, Gewehren und Revolvern bewaffnet. Der Bürgermeister von Neworleans hat noch einmal erklärt, daß der Deich trotz aller Proteste durchbrochen werden wird. Weitere 500 Polizisten sind zum Schutz der Ordnung herangezogen worden. Handelssekretär Hoover schätzt den Schaden im Überschwemmungsgebiet auf 200 Millionen Dollar. < i n n ,
politische Rundschau»
Deutsches Reich.
Deutschland aus dem Wege des Absterbens.
Auf einem Vortragsabend der Deutschen Weltwirtschaftlichen Gesellschaft sprach der Präsident des Preußischen Statistischen Landesamtes, Dr. Saenger, über das Bevölkerungsproblem. Er betonte hierbei, daß der bereits vor dem Kriege eingesetzte Geburtenrückgang noch weiter an- halte. Infolge der augenblicklichen starken Übervölkerung und der ungeheuren Arbeitslosigkeit in Deutschland sei die bevölkerungspolitische Lage Deutschlands außerordentlich ungünstig. An Hand von statistischem Material kam der Redner zu dem Schluß, daß Deutschland sich auf dem Wege des langsamen Absterbens befinde. Wege zur Abhilfe feien durch erweiterte Siedlungspolitik, durch Förderung der landwirtschaftlichen Produktion und durch eine gesunde Lohn- und Gehaltspolitik gegeben.
Neuer preußischer Neichsratsbevollmächtigter.
Das preußische Staatsministerium hat beschlossen, den Ministerialdirektor z. D. Dr. Brecht als Ministerialdirektor in den preußischen Staatsdienst zu übernehmen, und hat ihm eine Stelle als Stellvertretender Bevollmächtigter zum Reichsrat im Hauptamt übertragen. Der Ministerialdirektor Wirklicher Geheimer Oberfinanzrat Dr. Sachs, Stellvertretender Bevollmächtigter zum ReichArat . ..im-Hauptamt, Mur^t Gewährung des gesetzlichen Wartegeldes in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Dr. Brecht ist vor kurzem aus der Verfassungsabteilung des Reichsministeriums des Innern ausgeschieden.
Aus In- und Ausland
Berlin. Die Reichsminister v. Keudell und Koch begeben sich nach Stuttgart und Karlsruhe, um der württenwergischen und der badischen Regierung ihren Antrittsbesuch zu machen.
Berlin. Reichskanzler Dr. Marx hat dem Präsidenten der Industrie- und Handelskammer zu Berlin, Franz von Mendelssohn, zur Feier der 25jährigen Wiederkehr des Gründungstages der Industrie- und Handelskam- mcrzuBerlindie aufrichtigsten Glückwünsche auch namens der Reichsregierung telegraphisch übermittelt.
Berlin. Der Berliner Polizeipräsident teilt mit, daß die Polizei die nötigen Vorbereitungen für den ruhigen ungestörten Verlauf des Stahlhelmtages getroffen hat. Für besondere Fälle stehen starke Reserven zur Verfügung.
Stuttgart. Der hier versammelte Evangelische Landeskirchentag hat zur Ko n k o r d a 1 s f r a g e eine Entschließung angenommen, in der die bestimmte Erwartung ausgesprochen wird, daß keine Abmachungen getroffen werden, wodurch die evangelischen Belange beeinträchtigt werden.
Paris. Der Zustand des deutschen Botschafters in Paris, von H o e s ch, hat sich neuerdings durch einen Rückfal > seiner Halsentzündung verschlimmert, da ein weiterer Abszeß aufgetreten ist.
Paris. In einer Entschließung nimmt der Verwaltungs- ausschutz des Allgemeinen Arbeiterverbandes Stellung gegen die neuen Milttärgesetze. Er erklärt, diese nicht annehmen zu sönnen, da sie in der ernstesten Periode die Arbeiterklasse und ihre Organisationen materiell und geistig der unbeschränkten Militärautorität unterwerfen würden.
Der Wiking-Olympia-prozeß.
8 Leipzig, 29, April.
Zu Beginn der Verhandlung des Prozeffes Wiking- Olympia gab Kapitän a. D. Ehrhardt eine längere Erklärung ab, in der es heißt: Ministerialrat Schönner hat sich als Verfaffer der Denkschrift des preußischen Ministers des Innern bekannt. Er ist also für die darin enthaltenen verleumderischen Beleidigungen bezüglich meiner angeblich erwiesenen Anstiftung zum Meineide verantwortlich. Ministerialrat Schönner hat hier erklärt, er könne den Vorwurf der erwiesenen Anstiftung nicht mehr aufrechterhalten. Bis zu diesem Zeitpunkt hat er jedoch den preußischen Minister des Innern in dem Glauben erhalten, daß der, Vorwurf der erwiesenen Anstiftung zum Meineide berechtigt sei. Dies ist der erste Versuch, meine Glaubwürdigkeit anzuzweifeln. Ministerialrat Schönner hat weiter behauptet, es liege ein Geständnis von mir dafür vor, daß ich einen Meineid und Beihilfe zum Meineide geleistet habe. Ein solches Geständnis habe ich nie abgelegt, sondern genau das Gegenteil erklärt. Ministerialrat Schönner hat endlich erklärt, ich hätte im Jahre 1923 unter Befehl des Generals von Lossow an der thüringischen Grenze bereitgestanden, um mit Lossow gegen Berlin zu marschieren. Ich habe niemals General von Lossow unterstanden und meine Aufgabe als Führer eines Abschnittes der bayerischen Notpolizei war lediglich die Sicherung der bayerisch-thüringischen Grenze. Die damit übernommenen Verpflichtungen habe ich auch während des Hitler-Putsches loyal gehalten. Zusammensaffend stelle ich fest, daß Ministerialrat Schönner meine Glaubwürdigkeit durch Ausstellung unrichtiger Behauptungen zu erschüttern versucht.
WniKeriaftat Schönner bleibt in einer Gegenerklärung