HersfelöerTageblatt
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mit öen Beilagen: Leimatschollen / Illustriertes AnterhaltungSblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.
Nr. 83
Freitag, den 8. April 1927
77. Jahrgang
GmeW-mMe LleberraMtllgeil.
Es war in den Oktobertagen 1918. In Berlin saß als Geschäftsträger der Sowjetrepublik Herr Josfe. Bekanntlich unterliegt das diplomatische Gepäck, das an eine Gesandtschaft geht, ebensowenig einer Kontrolle durch die Zollbehörden wie überhaupt die Zusendungen, die an eine diplomatische oder an eine Konsularvertretung gerichtet die Grenze überschreiten. Nun erhielt Herr Josfe außerordentlich viel Gepäckstücke und Kisten zugesandt, bis beim Ausladen aus dem Bahnhof eine solche Kiste zu Boden stürzte und platzte. Da stellte es sich heraus, daß der Inhalt dieser Kiste nichts anderes war als ganze Ballen von Agitationsmaterial, das mit Hilfe des diplomatischen Gebrauchs unkontrolliert von der Sowjetregierung durch ihre Berliner Vertretung den deutschen Spartakisten in die Hände gespielt werden sollte. Und was vorher auch wirklich ohne weiteres geglückt war. Selbstverständlich war, daß daraufhin Herr Josfe auf Druck der deutschen Regierung nach Moskau zurückberufen wurde.
An diese kleinen Geschichtchen erinnerte man stch, als jetzt die außerordentlich überraschende Mitteilung aus Peking kam, der GeneralTschongtsolin habe das russische Botschaftsgebäude in Peking besetzen und eine große Anzahl von Personen, die sich dort befanden, durch seine Soldaten festnehmen und abtransportieren lassen. Unter den Festgenommenen sollen sich 50 Chinesen, aber auch 20 Russen befunden haben. Außerdem wurden in ganzen Wagenladungen Bücher, Gewehre, Munition und Flaggen der chinesischen Bolschewisten abtransportiert. Die Maßregel erfolgte, weil angeblich eine große Anzahl chinesisch- bolschewistischer Agitatoren in Peking eingetroffen und im Sowjetgebäude einquartiert feien. Noch auffallender als dieses Ereignis ist, daß angeblich das Diplomatische Korps mit diesem Vorgehen der Regierungsbehörden Pekings einverstanden war, daß vor allem England über das Vorhaben Tschangtsolins unterrichtet gewesen fei.
Formell bedeutet dieses chinesische Vorgehen einen geradezu einzig dastehenden Bruch der international garantierten Exterritorialität, deren sich jede Botschaft erfreut. Das Gesandtschaftsviertel in Peking ist eine durch hohe Mauern geschützte besondere Stadt, die kein chinesischer Soldat betreten durfte; es konnte diesmal angeblich auch nur geschehen unter Zustimmung der nichtrus- sischen Gesandtschaften. Sehr bald wird daher zunächst einmal die Frage geklärt werden müssen, ob auch der deutsche Gesandte seine Zustimmung zu dem chmegswen Vorgehen gegeben hat. Politisch kann das Ereignis natürlich von den weittragendsten Folgen sein, denn es ist selbstverständlich, daß ein Volk, das aus sein Ansehen auch nur das geringste gibt, sich etwas Derartiges nicht gefallen lassen wird. Wenn Tschangtsolin der Sowjetregierung nicht eine Genugtuung gibt, die weit über das Maß dessen hinausgehtz was beispielsweise von Deutschland nach dem Boxeraufstande für die Ermordung des deutschen sandten verlangt worden ist — und daß der chinesische General eine solche Genugtuung gibt, ist ganz unwahrscheinlich —, dann ist ein Einrücken sowjetrussischer Truppen nach Nordchina, also vor allem in die Mandschurer, fast eine Selbstverständlichkeit. Ebenso selbstverständlich ist, daß Moskau jetzt ganz offen auf die Seite Südchinas und dessen Regierung treten, die Pekinger Regierung aber nicht mehr als eine völkerrechtlich gültige Vertretung Chinas anerkennen wird. Gleichgültig, ob die Mitterlun- gen über die sonstigen Einzelheiten richtig sind, — die Tatsache eines schweren Bruchs des Völkerrechts liegt vor, mag auch seitens der Pekinger Regierung darauf hingewiesen und vielleicht auch mit Recht erklärt werden können, daß unter der Flagge der Exterritorialität eine kommunistische Agitation gegen die Pekinger Regierung und zur Vorbereitung des südchinesischen Angriffs erfolgt sei. Vielleicht war überhaupt der Zweck des ganzen Vorgehens, solche Verwicklungen herbeizuführen, obwohl man nicht recht einzusehen vermag, warum sich der an und für sich schon schwer bedrängte nordchinesische General ^oschangtso- lin nun auch noch die ganze offene Feindschaft Rußlands zugezogen hat. Vielleicht beruhen die Nachrichten aus Wahrheit, daß die Sowjetregierung schon seit längerem an der chinesischen Grenze Truppen zusammengezogen hat. Vielleicht hofft der chinesische General je^t auf englische Unterstützung. .
Das französische Außenministerium laßt freilich zu dem Vorkommnis erklären, daß es sich nicht um die russische Botschaft allein gehandelt habe, sondern um eine Durchsuchung des ganzen Gesandtschaftsviertels, von der das Diplomatische Korps vorher in Kenntnis gesetzt worden sei. Dadurch werden die Dinge aber nicht anders, werden vor allem die Folgen nicht andere, die aus diesen überraschenden Maßnahmen der verzweifelt kämpfenden Mordchinesen erwachsen werden.
Russischer Protest in Peking.
H Rückfragen an die deutsche Pekinger Gesandtschaft.
Der russische Geschäftsträger in Peking, Tschernych, hat gegen das Vorgehen der chinesischen Polizei beim Ministerium des Äußern energischen Protest erhoben. Dem Pekinger Korrespondenten der „Morning Post" zufolge ist die Erlaubnis zum Betreten des Gesandtschafts- viertelK von dem Doyen des Diplomatischen Korps den
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Siresemann über die albanische Frage
Tagung des Auswärtigen Ausschusses.
Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages trat am Donnerstag unter dem Vorsitz des deutschnationalen Abgeordneten Wallraf zu einer Sitzung zusammen. Den Verhandlungen wohnten von den Mitgliedern des Reichskabinetts die Minister Dr. Stresemann, Dr. Geßler und Dr. Curtius sowie Staatssekretär Dr. Schubert und fast sämtliche Vertreter der deutschen Länder bei. Nach kurzer Besprechung wurde zunächst das Saargrenzabkom- men und das deutsch-französische Handels- p r o v i s o r i u m zur weiteren Beratung an den Handelspolitischen Ausschuß verwiesen, der dem provisorischen Wirtschaftsabkommen mit Frankreich bereits mit 15 gegen 10 Stimmen zu gestimmt hat. Es folgte sodann die Besprechung über Deutschlands Politik in C h i n a, über die sich Außenminister Dr. Stresemann in längeren Ausführungen äußerte.
Nach Erledigung dieses Punktes beschäftigte sich der Auswärtige Ausschutz auch mit der albanischen Frage. Dr. Stresemann berichtete hierbei über den Gang der Verhandlungen und teilte mit, datz auch an Deutschland die Aufforderung ergangen sei, sich an einer einzusetzenden Grenzuntersu Hungskommisiion zu beteiligen. Von verschiedenen Ausschutzmitgliedern wurden gegen die Beteiligung an einer solchen Kommission Bedenken geäußert, da Deutschland leicht hierdurch in Schwierigkeiten verwickelt werden könnte. Regierungsseitig vertrat man dagegen die Meinung, daß es mit chinesischen Behörden erteilt worden. In politischen Kreisen Pekings hält man einen A b h r u ch d er B e - zieh» »gen zwischen Peking und Moskau für wahrscheinlich.
Nach den bisher bei den Berliner amtlichen Stellen eingetroffenen Nachrichten über die Vorgänge im Pekinger Diplomatenviertel soll es nicht zutreffen, daß in Peking das russische Botschaftsgebäude durchsucht worden ist. Vielmehr haben nach den bisherigen deutschen Feststellungen chinesische Polizeitruppen eine Durchsuchung alter russischer Militärbaracken im Gesandtschaftsviertel Dorr Jnommen, dort Material beschlagnahmt und eine große Anzahl von chinesischen Per- fonen, die sich in den Baracken aufhielten, verhaftet. Von einer Festnahme russischer Staatsangehöriger ist nichts bekannt. Die Polizeiaktion erfolgte auf gewisse Verdachtsmomente gegen chinesische Staatsangehörige hin.
Wenn seitens des Diplomatischen Korps die Ermächtigung zu dieser Polizeiaktion erteilt worden ist, so ist nach den bisherigen Jnformatonen der deutschen Gesandtschaft in Peking dieser Ermächtigungsbeschluß nicht vorher mitgeteilt worden. Es scheint sich also nicht um eine Kollektivermächtigung des Diplomatischen Korps in Peking zu handeln, doch sind die Nachrichten aus Peking bisher noch so verworren und die Handhabung diplomatischer Schritte der fremden Mächte in Peking eine so komplizierte, daß seitens der Berliner amtlichen Stellen nochmals eine Rückfrage an die deutsche Pekinger Ge- fandtschaft ergangen ist.
Rußlands Schulden an Frankreich.
Es will jährlich 70 Millionen abzahlen.
Die in Paris seit einiger Zeit zwischen Frankreich und Rußland geführten Verhandlungen zur Regelung der russischen Schuldenlast, die vor dem Kriege etwa 400 Millionen Goldfrank ausmachte und durch Abtretung mehrerer russischer Provinzen an befreundete Mächte Frankreichs aus 300 Millionen Goldfrank reduziert sind, haben jetzt zu einem Ergebnis geführt. Rußland verpflichtet sich danach, jährlich 70 Millionen Goldfrank an Frankreich zu zahlen, die für den Zinsendienst und für die Tilgung der russischen Vorkriegsschuld Verwendung finden sollen.
Als" Gegenleistung fordert Rußland die G e w a h - rung neuer beträchtlicher Kredite, zu denen sich die französische Unterhandlungskommission grundsätzlich bereiterklärt hat. Als Sicherstellung für die französischen Anleihegelder soll Rußland Petroleumquellen im Kaukasus verpfänden, für deren Erschließung und Aus- deute französische Gesellschaften ein Monopol erhalten sollen.
SmdeMrgs Sesuch in der Aordmack.
Das vorläufige Programm.
Für den Besuch des Reichspräsidenten in der Nord- mark liegt jetzt das vorläufige Programm vor. Danach trifft Reichspräsident von Hindenburg am 29. Mai abends in Kiel ein, wo er beim Landeshauptmann Wohnung nehmen wird. Für den 30. Mai sind eine Fahrt durch die Stadt, Besuch der Marine, Frühstück in der Marine- Kation und Besuche bei staatlichen und städtischen Behör> »eil vorgesehen. Abends um 7% Uhr verunstaltet der Pro- ^nzialverbaud einen ossiziellen Empfang. Nach dem Emp. fang begM sich der Reichspräsident.aus das Linien.
Deutschlands Stellung als Großmacht nicht vereinbart werden könnte, eine Aufforderung zum Eintritt in eine solche Kommission auszuschlagen.
Auch der R e i ch s r a 1 hat dem deutsch-französischen Handelsprovisorium mit 44 gegen 23 Stimmen zugestimmt. Mit Ja stimmten das preußische Staatsministerium und die Vertreter aller preußischen Provinzen sowie Sachsen, Hamburg usw., mit Nein Bayern, Württemberg, Baden, Thüringen, Hessen und Bremen.
Deutschlands Mitwirkung in der Albanienkommission.
Deutschland hat bekanntlich seine Beteiligung an der Albanienkommission davon abhängig gemacht, daß erstens alle interessierten Mächte dieser Beteiligung zustimmten und daß zweitens die Funktionen dieser Kommission vorher festgelegt würden. Diese beiden Vorbehalte haben jetzt ihre Erledigung gefunden, so daß die Teilnahme Deutschlands an dieser Kommission gesichert ist. Albanien, Süd- slawien und Italien haben zwar nicht formell der Teilnahme Deutschlands zugestimmt — wie ja überhaupt die ganzen Kommissionsverhandlungen nicht formell schriftlich geführt werden —, aber nach den abgegebenen Erklärungen dieser drei Länder wird von ihnen eine Mitwirkung Deutschlands begrüßt.
Die Verhandlungen über die technischen und sonstigen Aufgaben der Kommission, die nur im Moment eines akuten Konflikts in Aktion treten soll, werden zurzeit zwischen den beteiligten Mächten, Deutschland, Frankreich und England, eifrig gepflogen.
zcylfs„Schteste n“, wo er Quartier nimmt und nacht« nach Mürwik fährt. Am 31. Mai, dem Skagerrak- t a g, erfolgt eine BHioWgMtg der Marrneaniagen * Mürwik und alsdann Fahrt nach Flensburg. Das Aufenthalt in Flensburg, Empfang auf dem Rathaus un4 Fahrt durch die Stadt und Umgebung, gilt der Nordmark Nachmittags begibt sich der Reichspräsident im Kraft wagen nach Schleswig, wo Empfang beim Regi» mngSpräfibenten stattfindet. Am 1. Juni wird ein Extra pig den Reichspräsidenten über Husum nach Klanxbüll »ringen, wo er an den Feierlichkeiten zur Eröffnung deSSYlterDammes teilnimmt. Im Anschluß daran tarirb der Reichspräsident über den Damm nach Sylt fahr« «nb nach einem Aufenthalt in Westerland voraussichtlich Wirf dem Wasserwege nach Hamburg und von dort mKj Berlin zurülUehren. __
Deutscher Reichstag.
(308. Sitzung.) CB. Berlin, 7. April.
Auf der Tagesordnung steht zunächst ein Gesetzentwurf der Regierungsparteien, der den Reichsfinanzminister ermächtigt, bis zum Höchstbetrag von 23,5 Millionen Garantien in Höhe von 35% des Kaufpreises von Lieserun gsgeschästen nachRutzlandzu übernehmen. Aus eine Anfrage des Abg. Frick (Nationalsoz.), ob aus Reichsmitteln irgendwelche Beträge an die Mologa gegeben worden seien, erwiderte Reichswirtschaftsminister Dr. Curtius, daß die Mologa vom Reiche nicht subventioniert worden sei. Die Vorlage wurde darauf in allen drei Lesungen angenommen. Ein Gesetzentwurf über die Einhaltung der Grenze des Saargebiets wird in allen drei Lesungen angenommen, nachdem Abg. Stubbendorf (Dtn.) betont hatte, daß es sich nicht etwa um eine Regelung des Verkehrs über die Grenze, sondern lediglich über die Instandsetzung der Verkehrswege handle.
Abg. Behrens und das Zündholzmonopol.
Außerhalb der Tagesordnung gab Abg. Behrens (Dtn.) eine Erklärung ab, die sich aus die gegen ihn gerichteten- Anschuldigungen in der Angelegenheit des Zündholzmonopols bezieht. Der Vorwurs mangelnder Objektivität hätte sich im Ausschutz als völlig haltlos erwiesen. Dort hätte niemand daran Anstoß genommen, daß er als Berichterstatter ernannt worden sei. Die ganze Sache würde jetzt nur in Szene gesetzt, um die Angelegenheit zu verschleppen und eine politische Sen- sation herbeizuführen. Das Recht eines Abgeordneten, Mitglied eines Aufsichtsrates zu sein, dürste nach zahllosen Vor- bildern aus dem Hause unbestritten sein. Im übrigen habe er dem Aufsichtsrat der Zündholzgesellschaft nur wenige Monate des Jahres 1925 angehört. Seine Tätigkeit in der Preußischen Hypotheken-Aktien-Bank beschränkte sich ausschließlich aus die Förderung landwirtschaftlicher Hypothekenbelei- hung. Nach einigen weiteren persönlichen Bemerkungen wur- den sozialdemokratische und demokratische Anträge auf Zoll- freiheit für Roggen und Gerste zur Viehsütterung und Mais bis zum 30. Juni d. I. dem Vorschläge des Ausschusses gemäß abgelehnt. Angenommen wurde eine Entschließung, die Reichsregierung zu ersuchen, nach Rückzahlung der Ab- Wicklungskredile im Interesse einer baldigen Entlastung der Landwirtschaft von der Rentenbank-Grundschuldlast auf eine Bereitstellung hierfür geeigneter Mittel bei der Rentenbank- treditanstalt Bedacht zu nehmen. Da die Drucksachen für das deutsch-französische Handelsprovisorium noch nicht vorliegen, würd« big Sitzung auf einige Zeit unterbrochen.
Handelsabkommen mit Frankreich angenommen.
Nach Wiederbeginn der Sitzung wurde das Zusatzabkommen zum vorläufigen Handelsabkommen mit Frankreich verhandelt.
Abg. v. GuLrard (Ztr) gab eine Erklärung ab, in der er hervorhob, daß die Reaieruuasvarteieu der Vorlaae mit leb-