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hersfelder Kreisblatt

Amtlicher Mnzeiger Dr den Kreis hersfelS

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mit den Beilagen: Seimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 16

Donnerstag, den 31. März 1921

77. Jahrgang

Echwiengkeilen mit Frankreich.

Zu den schwer vom Fleck kommenden Handels­vertragsverhandlungen Deutschlands mit Frankreich wird uns aus volkswirtschaftlichen Kreisen geschrieben:

Die Handelsvertragsverhandlungen Deutschlands mit Frankreich werden seltsamer. In immer weiteren Kreisen der deutschen Wirtschaft wächst aber die Über­zeugung, daß hierbei nicht rein handelspolitische, sondern viel mehr noch allgemeine politische Erwägungen mitsprechen — und das nicht zu unserem Vorteil. Schon daß deutscherseits die Unterhändler gewechselt wurden, daß der Ministerialdirektor Posse an die Stelle Tren- delenburgs trat, hat überraschend gewirkt. Das erste Provisorium befriedigte ebensowenig wie die Ankündi­gungen über das zweite, jetzt in Vorbereitung befindliche. Daß wir nicht zu einem endgültigen Handelsvertrag mit Frankreich kommen, rührt vor allem daher, daß dort vor einer Woche der Entwurf eines Zolltarifs veröffentlicht wurde, also nun erst — nach langen Beratungen natürlich — durch die französische Volksvertretung genehmigt wer­den muß, ehe er der Pariser Regierung die Grundlage für Handelsvertragsverhandlungen abgeben kann.

Wenn jetzt der Reichsverband derdeutschen Industrie den veröffentlichten Hauptpunkten des beab­sichtigten neuen Provisoriums gegenüber seine scharfe Miß­billigung ausspricht, so geht er dabei vor allem von der Überlegung aus, daß den deutschen Zugeständnissen namentlich hinsichtlich des französischen Weinexports nach Deutschland Zugeständnisse auf der anderen Seite praktisch in keiner Weise entsprechen. Wir haben den Fran- zsoen eine — bestimmte — Einfuhr zu Zöllen eingeräumt, die denen auf italienische und spanische Weine gewähr­ten gleich sind. Was an französischen Gegenzugeständnissen nun aber vorliege und angeblich deutschen Industrie- interessen entgegenkomme, das sei, so betont der Reichs- Verband, deswegen ^ Ml zu kurzfristig sei, als daß es innerhalb dieser Zeit zu wirklich größeren Geschäftsabschlüssen kommen könne, während natürlich der Weinexport nach Deutschland schnell getätigt werden kann.

„Die übrigen dringenden Exportbedürfnisse der deut­schen Industrie — namentlich die der mittleren und kleinen — haben überhaupt keine Berücksichtigung ge­funden" stellt der Reichsverband fest und verlangt einer­seits ein langfristiges Provisorium, auf der anderen Seite für die Gesamtheit der deutschen Export­industrie die Erreichung wesentlichev^Zugeständnisse durch Frankreich. Daß man also deutscherseits endlich die bis­herige Verhandlungspolitik verlasse, statt immer nur Frankreich entgegenzukommen.

Noch schlimmer aber sieht es aus, wenn man den neuen französischen Zolltarifentwurf prüft, der angeblich schoJ in ein paar Monaten erledigt sein soll. „Demgegen­über weist der Reichsverband darauf hin, daß fast alle deutschen Exportindustrien befürchten müssen, jede Aus­fuhrmöglichkeit nach Frankreich zu verlieren, wenn die französische Zolltarifnovelle mit den hohen Sätzen des Minimaltarifs Gesetz wird." In diesen Ausführungen des Reichsverbandes liegt sehr viel Wahres; denn der neue Minimaltarif, der also denjenigen Ländern gegen­über in Kraft tritt, denen das Meistbegünstigungsrecht gewährt ist, trägt leider nur allzu deutliche Hochschutz­zöllnerische Züge, die unsere Exportindustrie in große Bedrängnis zu bringen geeignet sind. Beklagt sich doch der Reichsverband auch darüber, daß es der deutschen Regierung immer noch nicht gelungen ist, das französische Verbot der Anilinfarbeneinfuhr zu beseitigen, das sich ganz einseitig gegen Deutschland als den fast einzigen Hersteller dieser Erzeugnisse richtet.

Die Handelsvertragsverhandlungen mit Frankreich dauern nun schon etwa zweieinhalb Jahre und man hat nicht den Eindruck, daß sie einen schnellen Fortgang nehmen werden.

Die Weineinfuhr

In einer Versammlung des Pfälzer Bauern- b u n d e s ist dagegen Einspruch erhoben worden, daß bei den gegenwärtig schwebenden deutsch-französischen Handelsvertragsverhandlungen Frankreich ein Wein­kontingent von 130 000 Hektoliter gegeben wird. Dazu wird amtlich mitgeteilt, daß ein Kontingent in dieser Höhe nie in Frage gekommen ist. Das Kontingent wird, falls es zu einer Einigung über noch schwebende andere Fragen kommt, nicht 130 000 Hektoliter, sondern nur 70 000 Doppelzentner betragen, was ungefähr 60 000 Hektolitern entspricht.

Der Gauverband Trier des Winzerverbandes der Mosel, Saar und Ruwer hat ebenfalls in einer an den Reichskanzler gerichteten Entschließung gegen das vorliegende erneute einstweilige Abkommen mit Frank­reich Einspruch erhoben.

Gefährdete Lage der Ausländer in China.

Japan gegen militärische Intervention.

Die Lage der Ausländer, namentlich der Briten in Hankau, ist infolge kommunistischen Terrors unhaltbar ae-

Der Balkankonflikt

Vermittlung MischenRommOelgrad

Für die Unabhängigkeit Albaniens.

Londoner Meldungen berichten davon, daß Süd- slawien die Großmächte benachrichtigt habe, daß es sich durch die mit italienischer Hilfe aus geführte allgemeine Mobilmachung in Albanien bedroht fühle. In Berlin ist eine solche Note allerdings.noch nicht eingetroffen.

über den Stand der Verhandlungen zur Beilegung des italienisch-serbischen Konfliktes berichtet der Londoner Vertreter der Havas-Agentur, in England sei man der Ansicht, daß die ursprünglich geplante militärische Unter­suchung heute ein günstiges Ergebnis nicht mehr zeitigen würde. Man habe deshalb die Bildung eines aus Zivilpersonen bestehenden Untersuchungsausschusses ins Auge gefaßt. Ebenso wie bei dem Streitfall an der griechisch-bulgarischen Grenze kämen hierfür zwei Beob­achter, nämlich ein Schwede und ein Däne, in Frage. Es sei wenig wahrscheinlich, daß dieser Vorschlag von den beiden unmittelbar beteiligten Regierungen als geeignet an­gesehen werde, die Angelegenheit beizulegen. Die englische Regierung sei der Ansicht, daß es vor allem darauf ankomme, alles zu tun, damit eine Wiederholung der­artiger Zwischenfälle verhindert werde. Hierzu wäre das beste Mittel: direkte Verhandlungen zwischen Rom und Belgrad. In diesem Sinne soll Chamberlain im Laufe seiner Unterredung mit dem italie­nischen Botschafter sich geäußert haben. In italienischen und serbischen Kreisen von London vertrete man die gleiche Ansicht. Die Regierung in Rom, so erkläre man, würde damit einverstanden sein, Verhandlungen mit der Belgrader HeareMVg «nfzunehnten. Jeoenfaits - würde sie eine Revision des Vertrages von Tirana a n st r e b e n, die von der Ratifizierung der Abkommen

worden. Einige Engländer, die sich noch in Hankau auf» halten, bleiben in der Nähe des Ufers, um die Stadt im Falle einer Gefahr schneller verlassen zu können. Selbst der amerikanische Konsul ist genötigt, am Ufer zu wohnen. Auch aus anderen Städten, die bisher ruhig waren, kom­men Nachrichten, die von der gefährdeten Lage der Aus­länder zu berichten wissen.

Zum Schutze der englischen Interessen sind bisher neun britische Bataillone in Schanghai eingetroffen. Ein weiteres Bataillon wird demnächst hinzutreten. — Die japanische Regierung hat beschlossen, militärische Streitkräfte in China nicht einzusetzen, sondern eine fried­liche Vereinbarung auf diplomatischem Wege anzustreben.

Beamten- und Gazia tragen.

Wichtige Beschlüsse der Reichstagsausschüsse.

Der Haushaltsausschuß des Reichstages genehmigte in seiner heutigen Sitzung den Gesetzentwurf der Reichs- regierung über die Vermehrung der B e a m t e n der Steuerverwaltung um 1760 etatsmäßige Stellen. Die Regierung hofft, durch die Einstellung dieser neuen Beamten der bedrohlichen Geschäftslage der Finanzämter abhelfen zu können.

Der Ausschuß nahm ferner einen Antrag an, wonach den Kriegsteilnehmern, die infolge des Kriegs­dienstes an einem schweren mit Erwerbsunfähigkeit ver­bundenen Leiden erkrankt sind, sowie ihren Hinterbliebe­nen besondere Hilfe im Wege des Härteausgleichs­paragraphen zuteil werden soll, auch wenn sich der Zu­sammenhang zwischen dem Leiden und dem Militärdienst nicht mehr ausreichend nachweisen läßt.

Von den Regierungsparteien wurde die Erklärung abgegeben, däß die Frage der Aufbesserung für die Kriegsbeschädigten, für die Liquidationsge­schädigten und für die Beamten noch im Etatsjahr 1927 erledigt werden soll.

Im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages wurde ein Antrag der Regierungsparteien auf Bereit- stellung eines Betrages von 25 Millionen zur Besse­rung der Kleinrentnerfürsorge angenommen. Diese Summe soll unter bestimmten Bedingungen, die den Gemeinden auferlegt werden, verteilt werden. An­nahme fand auch eine Entschließung, durch die die Reichs­regierung ersucht wird, bald eine Denkschrift über ein Rentnerversorgungsgesetz vorzulegen.

Im Reichstage haben die Regierungsparteien einen Antrag eingebracht, der einen Gesetzentwurf fordert, durch den die Reichsregierung ermächtigt wird, bei D u m p i n g- einfuhren, und zwar sowohl bei Valuta- als auch bei Handelsdumping, Zollzuschläge, insbesondere gegenüber solchen Ländern, die ähnliche Maßnahmen ihrerseits an­wenden, zu erheben.

Zum vorläufigen Finanzausgleich haben die Regie­rungsparteien des Reichstages einen Antrag eingebracht, wonach die Gemeinden, die am 31. März 1927 Steuern auf den ör 1 lich e nVerbrauchvonBier erhoben < haben, zur Forterhebung dieser Steuern nach den bisher geltenden Vorschriften bis zum 30. Juni 1927 berechtigt bleiben.

durch das serbische Parlament abhängig sei, die sich aus dem von den beiden Regierungen im Jahre 1924 abge­schlossenen Freundschaftsvertrag ergeben. Die südsla­wische Regierung würde einwilligen, daß der Völker- bun d eine ständige Kontrolle ausübe, durch die die Unverletzbarkeit Albaniens gewährleistet würde. Sie würde es auch nicht ablehncn, daß sich die Mächte zu Garanten der Unabhängigkeit machten oder daß mittels direkter Verhandlungen die Kabinette von Rom und Belgrad die Revision des Vertrages vor­nehmen. In dieser Richtung also orientiere sich der Meinungsaustausch.

Zu gleicher Zeit hat auch, wie bekannt wird, in Paris eine Unterredung des englischen Botschafters Lord Crewe mit dem Generalsekretär des Auswärtigen Amtes statt» gefunden. Nach dem „Matin" ist das Ergebnis dieser Unterredung folgendes: Paris und London werden die direkten Verhandlungen zwischen Rom und Belgrad be­günstigen, und zwar auf der Grundlage der von den beiden Regierungen geäußerten Wünsche. Italien ver­lange Erleichterungen für seine Staatsangehöri­gen auf slowenischem Gebiete, wogegen Belgrad einige Milderungen des Vertrages von Tirana anstrebe. Das Hauptaugenmerk der französischen und der englischen Diplomatie sei nunmehr darauf gelenkt, die direkten Ver­handlungen zwischen Belgrad und Rom herbeizuführen.

Mobilmachung in Albanien?

Die Pariser Presse berichtet von einer allgemeinen Mobil­machung in Albanien, ohne jedoch in der Lage zu sein, Einzel- heiten geben zu können. Nach einer Meldung aus Graz wer-

cL_Biüau,Mu,ssr3 „Es-rE-^ich^l^Uk.'» *w bei» Skutarisee Geschütze in Stellung gebracht. Tavorosch wird befestigt und in Skutari wurden zehn neue Gebirgsbatterien unteraebracht.

Deutscher Ireichstag.

(300. Sitzung.) CB. Berlin, 30. März.

Der Notetat wurde ohne Aussprache in dritter Lesung gegen die Kommunisten angenommen. Die zweite Lesung des

Haushalts des Reichswehrministeriums

wurde darauf fortgesetzt. Abg. Lücke (Wirtsch. Vgg.) forderte größere Sicherungen für die Unterbringung der ausscheidenden Angehörigen der Reichswehr im Zivildienst. Abg. Dr. Moses (Soz.) behandelte das Kapitel der Selbstmorde in der Reichs­wehr. Die Zahl der Selbstmorde und Selbstmordversuche in der Reichswehr sei von 140 im Jahre 1921 auf 184 im Jahre 1924 gestiegen und sei dann über 165 aus 136 Fälle im Jahre 1926 gesunken. Der Redner begrüßte es, daß General Heye ausdrücklich die genaueste Nachprüfung' von Mißhandlungen zugesagt habe.

Neichswehrminifter Dr. Getzler

Fragen angeschlagen werde, an denen Heer gleiches Interesse hätten.

ntlich wegen Schulden- Kommandeur Einfluß

meinte, daß das Problem der Selbstmorde nicht nur in Deutschland, sondern auch anderswo eine Rolle spiele. Hin­sichtlich der Soldatenmißhandlungen habe man nur die Mög­lichkeit, die Mißhandler den Ordentlichen Gerichten zu über­liefern. Der Minister schloß, er bedauere es, wenn in die Besprechung ernster Dinge parteipolitische Gegensätze ohne Not hineingebracht würden, wenn ein verbitterter Ton bei der Behandlung von

Volk, Vaterland und ^i yicimea

Abg. Kopsch (Dem.) verlangte Sicherung'der Stellung der Kantinenpächter. Die Zivilmusiker müßten vor-der Kon­kurrenz der Militärmusiker geschützt werden. Minister Dr. GeMer wies darauf hin, daß schon namentlich wegen Schulden- machens und alkoholischer Exzesse der Kommandeur Einfluß auf den Kantinenpächter behalten müsse. Abg. Schneller (Komm.) behauptete, man wolle im Rahmen des Vaterlandes die Reichswehr gegen Rußland gebrauchen.

• Abg. Putz (Komm.) beschwerte sich über die zu große Zahl der Admirale bei der kleinen deutschen Marine. Abg. Kühn (Soz.) sprach sich gegen die große Zahl der Militärkapellen aus. Seine Partei wende sich entschiedn ' ‘ " Relchswehrministerium den Reichstag fou.v^t bete. Tatsachen stelle. Abg. Eggerstedt (Soz.)

für die Ministerien nur Einzelheiten und Zufälligkeiten seien, wäre für ferne Freunde sehr wichtig, da sie das ganze System

menct

aterlandes

. )en dagegen, daß das eichstag fortwährend vor vollen- " " * ' ' erklärte, was

Reichswehrminister Dr. Geßler erklärte, er hätte den Kampf gegen eine Verbindung der Reichswehr mit den Wehr- oerbanden rahrelang geführt, man könne ihm höchstens vor- werfen, daß er nicht genug Erfolg gehabt hätte. Aber das sei aus Grunde zuruckzuführen, über die er

nur im Femeausschutz

sprechen könne. Er hätte sich allerdings auf die Offiziere Ver- lassen, aber er hatte auch niemand anders gehabt. Er wisse, ?tc«N bessern sei, aber er hätte in all diesen Jahren die Reichswehr erst aufbauen müssen. Es sei nicht immer leicht, an Stelle eines Mannes, den man fallen lasse, einen "En finden. Wie der Minister weiter mitteilte, hat er M^^rdnet, daß z. B. bei Kranzniederlegungen seitens der Reichswehr schwarz-rot-gold neben schwarz-weiß-rot gezeigt werde. Die Marinedienstflagge sei aber auf Beschluß der Nationalversammlung schwarz-weiß-rot mit der Gösch und dem Kreuz.

_. Abg. Treviranus (Dtm) verglich die Seerüstung der der- schledenen Nationen.

Abg. Wegmann (Ztr.) erklärte, das Zentrum werde auch die für die Marine notwendigen Mittel bewilligen. Natürlich im Rahmen des Versailler Vertrages. Der Redner verlangte Schakkuua eines. EbrenaeriLtswelLus nach modernen GruE