hersfelöer Tageblatt

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: wörtlich: Kranz Kunk in Hersfelö. ❖ Kernsprecher Nr. 8 ! Rmthow Mzerger für ven Krem ßersfdo : Kunks Buchdruckerei in Hersfeld, Mitglied des VVZV. ♦

mit den Beilagen: Leimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 59

Freitag, den H. Mär; IS27

77. Jahrgang

Hinter den Kulissen.

Wohl noch niemals ist es so deutlich geworden, daß das Hauptgewicht bei den Verhandlungen in Gens aus den Besprechungen hinter den Kulissen beruht, wie bei der jetzigen Tagung des Völkerbundrates. Vormittags ist nur eine kurze, oft nicht einmal einstündige, Sitzung des Rates und der größere Teil des Tages dient den Ver­handlungen zwischen den Außenministern. Was dann da­bei herauskommt, ersährt — oder erfährt auch nicht — die Mitwelt durch „Kommuniques", die allermeist die Haupt- eigenschaft haben, außerordentlich — nichtssagend zu sein.

Im Mittelpunkt der Fragen, die uns Deutsche be­sonders angehen, steht ja die des d e u t s ch - p o l n i s ch e n Verhältnisses im allgemeinen und die Frage des deutschen Minderheitenrechts in Ostoberschlesien im besonderen. Z a l e s k i, der polnische Außenminister, hatte sich noch den Woiwoden aus Ostoberschlesien mitge- bracht und der deutsche Gesandte in Warschau, Rauscher, hat auch nach Genf kommen müssen. Der deutsche und der polnische Außenminister haben nun eine lange Unter­redung miteinander gehabt und darüber ist denn auch solch ein Kommunique • herausgegeben worden, wonach im wesentlichen über die wirtschaftlichen Beziehungen der beiden Länder gesprochen worden ist und Dr. Stresemann ebenso wie Zaleski ihren Kabinetten „Vorschläge unter­breiten werden, von denen sie die Beseitigung der gegen­wärtigen Schwierigkeiten erwarten". Das einzige, was man aus dieser reichlich unbestimmten Verlautbarung herauslesen kann, ist doch wohl das, was nicht darinsteht. Man darf doch wohl annehmen, daß bei der Unterredung nur wirtschaftliche, besser gesagt: handelspolitische Fragen berührt worden find, nicht aber die bekannten solitischen, geschweige denn, daß der Gedanke eines „Ost- Locarnes" erörtert oder gar ein solches mit einer be- Oleunigten Rheinlandräumung in auch nur an- »eutende Beziehung gebracht worden ist. Mit einem Wort: »as Resultat jener Unterredung zwischen dem deutschen and dem polnischen Außenminister ist lediglich die An- sahnung neuer Handelsvertragsverhandlungen zwecks Beendigung des Zollkrieges.. Sa wLHia >^lL. .Mw-Lu^Lie. jjjÄ^»»»?^^ auf die politischen

fstprobleme — soweit sie Deutschland unmittelbar be­sessen ^- irgendwie eingegangen oder hat sie miteinander verknüpft.

Hat B r i a n d seine Absicht, es deutscherseits nicht M einer Aufrollung der Besatzungsfrage kommen zu Wen, durchaus erreicht, so scheint auch sein Plan, im § a a r g e b i e t an die Stelle der wirklich nicht mehr halt- saren französischen Truppen einen „interalliierten Bahn- jchutz" treten zu lassen, außerdem in Forbach und Saar- zemünd marschbereite französische Bataillone zu statio­nieren, gleichfalls zu allergrößtem Teil zu gelingen. Daß »er Versailler Vertrag damit einfach unbeachtet bleibt, hielt ja keine Rolle, und die deutsche Delegation in Genf hat einfach damit gerechnet durch den Vorschlag, statt des .interalliierten" einen „internationalen" Bahnschutz zu chaffen. Was nun dabei herauskommen wird, steht im Augenblick noch nicht fest; irgendein Kompromiß wird sich chon finden, das aber natürlich dem deutschen grundsätz­lichen Standpunkt nicht gerecht wird.

Und schließlich ist auch eine Danziger Ange­legenheit noch zwischen Stresemann und Zaleski be­sprochen worden. Danzig braucht eine Anleihe, aber die Finanzkommission des Völkerbundes wollte hierfür die Genehmigung nicht eher geben, als bis die Frage der Tabakzölle, ihrer Verwaltung und der Verteilung der Ein- Hinfte daraus zwischen Danzig und Polen endgültig ge­regelt war. Der Freistaat will nämlich ein Tabakmonopol einführen, um die Kosten der Anleihe und ihre Verzinsung dadurch zu decken. Hierbei scheint Polen nun einige Nach­giebigkeit gezeigt zu haben, namentlich , in der Frage, welcher Anteil von den Zollerträgen auf ;edesder Verben Länder entfällt, und eine Erweiterung der Befugnisse der polnischen Zollbeamten soll glücklich abgewehrt worden sein.

Also: alles ist vorläufig noch recht unbestimmt, alles ist erst „angebahnt" — und wie es weiterlaufen wird, kann erst die Zukunft lehren.

, 4toXiili^ für Darrzig.

Dr. Stresemann über Deutschland und Rußland.

Die Donnerstagsitzung des VölkerSundrates diente ausschließlich wirtschaftlichen Fragen. Die Beratungen brachten eine für Danzigs Wirtschaft wichtige Ent­scheidung, denn der Völkerbundrat genehmigte die internationale Anleihe für Danzig im Betrage von vierzig Millionen Gulden.

Präsident S t r e ßzm a n n erklärte, der Völkerbundrat könnte auf die in dieser Tagung geleistete Arbeit für die Völker, die vom Kriege am schwersten betroffen seien, stolz sein. Es werde die Aufgabe der kommenden Weltwirt­schaftskonferenz sein, auf dem Wege der Wiederherstellung des wirtschaftlichen Gleichgewichts der Welt weiter vor- wärtszukommen. Dr. Stresemann erstattete sodann als deutscher Delegierter in englischer Sprache den Bericht über die Weltwirtschaftskonferenz, die am 4. Mai in Genf zu- sammentreten wird.

Stresemann vor den AnslanösjomnnÜstek.

Minister Stresemann nahm vor der Sitzung Gellen-

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der ReichMgimmg.

An den Grundzügen soll nicht gerüttelt werden.

Der Rechtsausschuß des Reichstages hat mit der Be­ratung über die Aufwertung begonnen. Dazu liegen zwanzig Entwürfe und Anträge vor. Der Vorsitzende, Abg. D. Dr. Kahl (D. Vp.), erklärte, der Ausschuß habe zu prüfen, ob und inwieweit es möglich sein werde, ohne Ge­fährdung der wirtschaftlichen und rechtlichen Sicherheit die bessernde Hand an das schwierige Auf­wertungsproblem zu legen. Es sei das gute Recht der Wähler, sich mit Vorstellungen an den Reichstag zu wenden, es scheine aber in diesem Falle eine über das ver­nünftige Maß hinausgehende Agitation eingeleitet zu sein. Viele Schreiben enthielten lediglich beleidigende Angriffe oder begnügten sich mit den allgemeinen Schlagworten von Diebstahl, Raub, Betrug und dergleichen. Dieser Ansturm von Schreiben sollte als zwecklos eingestellt werden. — Vor Eintritt in die Generaldebatte gab

MrchsDstizmmister Dr. Hergt namens der Reichsregierung eine Erklärung ab, in der es heißt:

Die dem Ausschuß überwiesenen Anträge betreffen teils die Anleiheablösung, teils die Aufwer­tung der Guthaben bei Fabrik - und Werk­sparkassen, teils die Hhpothekenaufwer- tung. Was die Anleiheablösung und die Guthaben bei Fabrik- und Werksparkassen anlangt, so sind die Vor­arbeiten der Reichsregierung soweit gediehen, daß die Reichsregierung in der Lage ist dem Ausschuß ihre Stellungnahme mitzuteilen , -

-?- An 9$$ AWW der Auftoertung im allgemeinen und namentlich auch zu der hier besonders interessierenden Frage der Auswertung von Hypotheken und anderen privatrechtlichen Ansprüchen hat bereits der Reichsminister der Finanzen in seiner Etatsrede die Auffassung der Reichsregierung dahin gekennzeichnet, daß

an den Grundzügen der AufwerLungsgesetz- geöung nicht gerüttelt werden

dürfe. Maßgebend für diese Einstellung ist einmal die notwendige Rücksicht auf die Kontinuität der Gesetzgebung, ferner die Rücksicht auf die Wirtschaft des gesamten Volkes, die eine nochmalige Aufrollung bereits abgeschlossener Rechtsverhältnisse nicht vertragen würde, des weiteren die Sorge für eine ungestörte Pflege des Realkredits und endlich der Gesichtspunkt, daß die Grundbuchämter wieder arbeitsfähig werden und die Richter der Aufwertungs­stellen und Grundbuchämter, die in hingebungsvoller Arbeit bis an die Grenzen des Möglichen an der Durch­führung des gegenwärtigen Gesetzes gearbeitet haben, vor dem physischen und psychischen Zusammenbruch bewahrt werden müssen.

Yeti, vor den ausländischen Pressevertretern gegenüber den Erfindungen der Sowjetpresse über die angebliche britische Absicht, einen antirussischen Block zu bilden, Stellung zu nehmen. Er dementierte ent­schieden die Behauptung, daß zwischen Deutschland und Rußland geheime Abmachungen bestünden. Er,stellte fest, daß weder der Vertrag von Rapallo noch der Berliner Vertrag derartige Abmachungen enthielten.

Ferner betonte der Minister, daß die bisherige deutscheAußenpolitikunverändertweiter- geführt werde, und unterstrich das Interesse Deutsch­lands an einer Entspannung und an der Vermeidung von Kriegsgefahren. Weiter erklärte Minister Stresemann, daß die deutsche Regierung gemäß Artikel 431 des Versailler Vertrages das Recht zur Aufwerfung der Räumungsfrage habe und daß für dieses Recht im Locarnoabkommen auch eine moralische Grundlage be­stehe. Hierzu sei bemerkt, daß Briand den französischen Pressevertretern erklärte, daß er dieser Auffassung völlig zustimme.

Der dtutsch-snmzöfischr SaudelsverttW.

Die Grundlagen fest gelegt.

Zum deutsch-französischen Handelsvertrag wird von autorisierter Seite mitgeteilt: Ein Protokoll über 88 Grundlagen für den endgültigen Vertrag ist nunmehr auf­gesetzt worden und bildet einen wesentlichen Fort­schritt gegenüber der bisherigen Haltung Frankreichs in drei Punkten: erstens: der endgültige Vertrag wird so­fort mit der Meistbegünstigung de facto beginnen; zwei­tens : Frankreich wollte bisher keine Bedingungen bezüglich der Sätze seines Minimaltarifes eingehen. Diese Schwierig­keit ist beseitigt; drittens: Frankreich lehnt es nicht mehr . ab, über Herabsetzungen seines Minimaltarifes zu ver- . handeln. Der endgültige Vertrag ist natürlich noch nicht gesichert, die Detailarbeit geht erst an; aber wir haben einen starkenFortschritt erreicht. Das Pro-

In Wahrung dieses Grundsatzes glaubt die Reichs- regierung indessen dem Reichstage einige Vorschläge machen zu sollen, die, gestützt auf die Erfahrungen bei der praktischen Anwendung des Gesetzes, dazu bestimmt sind, gewisse

Zweifelsfragen von erheblicher Tragweite zu kläre«, M i ß b r ä u ch e n des Gesetzeswortlauts entgegen- ; u t r e t e n sowie allgemein zur Vereinfachung und Be- schleunigung der Abwicklung der Aufwertung beizutragen.

Die Vorschläge der Reichsregierung, die teils im Wege eines Gesetzes, teils im Wege einer Durchführungs­verordnung verwirklicht werden sollen, werden bie Ge­währ dafür bieten, daß

die Verzinsung der Hypotheken, bie bereits gelöscht waren, mit einem festen, und zwar zeitlich zurückliegenden Zeitpunkt beginnt. Sie wollen ferner dem Hypothekengläubiger die Befugnis einräumen, nach eigener Entschließung seine Hypothek in eine Grund­schuld umwandeln zu lassen, um ihn von der aus den Verhältnissen des persönlichen Schuldners hergeleiteten Anwendung der Härleklausel zu befreien; für diese Vor­schrift ist eine Rückwirkung in Aussicht genommen, so daß sie auch den Gläubigern zugute kommt, deren Aufwer- tungsbelrag mit Rücksicht auf die Verhältnisse des per­sönlichen Schuldners herabgesetzt ist. Daneben werden die Vorschläge der Regierung sich auf eine Reihe, wenn auch mehr formal juristischer, so doch nicht unwichtiger Punkte erstrecken. In der Zwischenzeit ist bei dem Reichs­minister des Innern von der Reichsarbeitsgemeinschaft für Aufwertungsfragen der Antrag auf

Zulassung eines Volksbegehrens

eingereicht worden. Die Beratung im Kabinett zu dieser Frage steht unmittelbar bevor; nach deren Abschluß wird Gelegenheit sein, den Ausschuß über das Ergebnis zu unterrichten.

Neben den vorerwähnten Ergänzungen der Auf- Wertungsgesetzgebung wird gerade für die von dem Auf- Wertungsgesetz betroffenen Kreise die wirtschaftliche Ge­staltung des Jahres 1927 von besonderer Bedeutung sein, und es wird in diesem Zusammenhänge den Ausschuß interessieren, daß über eine den wirtschaftlichen und sozial­politischen Belangen entsprechende Verwendung der aus der Mieterhöhung fließenden Erftäge von feiten der Länder oder, wenn diese es wünschen, des Reiches nähere Bestimmungen in Bälde zu erwarten sind. Der Ausschuß wird weiter besonderen Anteil daran nehmen, daß die Beratungen der Reichsregierung mit den politischen Par­teien über die

Verbesserung der Lage der Kleinrentner

soweit gefördert sind, daß sie noch im Rahmen der Be­ratungen zum Etat des Reichsarbeitsministeriums zum Abschluß gebracht werden können. Damit wird eine Frage ihre Erledigung finden, die mit den dem Ausschuß über­wiesenen Anträgen aufs engste verbunden ist.

Nach langer Geschäftsordnungsaussprache wurde be­schlossen, die Generaldebatte zu vertagen. Sie soll spätestens am 18. März beginnen.

totou liegt der Nelchsregrerung zur Genehmigung vor. Frankreich will für April und Mai ein Weinkontin­gent haben, darüber wird noch in der Regierung be­raten. Deutschland würde das Kontingent natürlich nui gegen wichtige Gegenleistungen geben.

LngWes Flottenmanöver im Mttelmeer

Ein Wink an die Mächte.

Wie sich „Chicago Tribune" aus Gibraltar melden läßt, wird die größte englische Flotte, die, ab­gesehen von der Zeit des Weltkrieges, jemals unter einem einheitlichen Kommando zusammengezogen worden ist, ge­genwärtig im Mittelmeer zur Abhaltung von Manövern versammelt. Es handele sich um gemeinsame Manöver der englischen Mittelmeerflotte und der englischen Flotte des Atlantischen Ozeans, von denen jede etwa 70 Krregs-

fWffe umfaßt.

Ziehung

Nach Ansicht des Korrespondenten sei die Zusammen- ziehung einer so großen englischen Flotte im Mittelmeer die erste offene Anerkennung der Tatsache durch England, daß das Aktionszentrum der Flotte von der Nord­see nach dem Mittelmeer verlegt worden ist. Die Zusammenziehung werde als ein Wink an alle ange- sehe», daß Großbritannien seine Vorherrschaft im Mrttel- mehr auftechtzuerhalten gedenke.

Deuffcher Michsiag.

(281. Sitzung.) GB. Berlin, KL WLrz.

Vizepräsident Esser machte zu Beginn der Sitzung auf den Beschluß des Ältestenrates aufmerksam, die Haushalts- beratuug unbedingt bis zum 3L März z« beenden. Der Haus­halt des Arbeitsmin isteri ums soll bis Sonnabend erledigt werden. An diesem Tage sollen auch die Abstimmungen statt- finden.

Mg. M«jM>»°s«^»rs» „os^»,r u»rLi»-»u- dieBeLUrma twr