Hersfelöer Tageblatt

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mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herb und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 40

Donnerstag, den 17. Februar 1927

77. Jahrgang

Das Reich und seine Finanzen

Dr. Köhler vor dem Reichstage.

(270. Sitzung.) CB. Berlin, 16. Februar.

Auf der Tagesordnung der heutigen Reichstagssitzung steht die erste Lesung des Reichshaushaltsetats für 1927, in Verbindung mit dem Gesetzentwurf zur Übergangsrege- lung des Finanzausgleichs zwischen Reich, Ländern und Gemeinden.

Reichsfinanzminister Dr. Köhler erhielt sofort das Wort und betonte einleitend, daß der Haushaltsplan von seinem Vorgänger aufgestellt und von der neuen Regierung unverändert übernommen worden sei. Das Haushalts­jahr 1926 schließe mit einem kleinen Überschuß ab.

Gas Gteuermilderungsgesetz

habe zweifellos für die Wirtschaft eine belebende Wirkung ge­habt. Die herabgesetzte Umsatzsteuer sei um 130 Mil­lionen hinter dem in den Etat eingesetzten Ertrag zurückge­blieben. (Hört, hört!) Das Argument, daß eine Herabsetzung der Steuersätze den Gesamtertrag der Steuern steigern könne, hätte sich bei der Umsatzsteuer nicht bestätigt. Auch die als Wirkung der Herabsetzung erwartete Senk ungder Preise sei n i ch t eingetreten. (Hört, hört!) Der Minister ging dann auf den Haushaltsplan für 1927 mehr ein und erklärte, riesen­groß erhebe sich die

gesteigerte Reparationslast,

den ganzen inneren Etat unheilvoll beeinflussend. Der Minister erklärte, daß die Gleichgewichtslage im ordentlichen Etat nur scheinbar zu sein scheine. Daß die Einnahmeschätzungen von starkem Wirtschaftsoptimismus getragen seien, finde seine volle Zustimmung, aber größere im Etat nicht vorhergesehene Ausgaben lauerten im Hintergründe. So müsse beispiels­weise das Reich, falls, was sehr wahrscheinlich ist, das Arbeitslosenversicherungsgesetz nicht rechtzeitig zum 1. April zustande käme, die unterstützende Erwerbslosen­fürsorge weiterleisten, wofür monatlich etwa 40 Millionen Mark notwendig seien. Der Minister erklärte weiter, daß in der Fraqe der allgemeinen Bezüge der Beamten und der .^^hamas«^ Zusage nach Maß-

gaoe der finanziellen Möglichkeit zu gegebener Zeit vollzogen werden müsse. Das System der einmaligen Beihilfe solle un­bedingt verlassen werden. Der Minister gedachte weiter der Notlage der Kleinrentner. Das Jahr 1927 bringe eine Wirtschaftslage, die nicht ohne Sorge sei. Die Belebung des Jahres 1926 habe sich bisher im wesentlichen noch be- banptet. Man dürfe aber nicht übersehen, daß die Wirkungen, die vom englischen Bergarbeiterstreik ausgegangen seien, all­mählich wieder normalen Verhältnissen Platz machten. Die Zahl der Erwerbslosen sei noch immer gefährlich. Eine Wirt­schaft mit

1% Millionen Arbeitslosen

fei von der Gesundung noch recht weit entfernt. Schließlich müsse das ausländische Kapital auch verzinst und wieder ein­mal zurückgezahlt werden. Vor allem aber bedeuteten die rasch wachsenden Reparationsleistungen einen Kräfteabzug, der nicht ohne Wirkung bleiben könne. Diese von Gefahren nicht freie Lage erfordere in erster Linie eine überaus gleich­mäßige Behandlung der Steuerquellen. Die Reichsregierung sei entschlossen, ihre Politik durchaus nach diesem Leitgedanken c-.uzurichten.

Der Minister lehnte eine Ansammlungspolitik ab. Die Reformgesetzgebung des Jahres 1925 auf dem Gebiete der Steuer müsse durchgeführt werden. Eine neue Beunruhigung der Wirtschaft dürfe nicht erfolgen. Was einzig geschehen müsse, sei eine wesentliche Vereinfachung der Gesetzgebung und Ars Verwaltungsverfahrens.

Im Interesse der deutschen Volkswirtschaft werde man darauf bedacht sein,

neue Steuerlasten überhaupt zu vermeiden.

Nicht mehr verschiebbar seien Maßnahmen zur Vereinfachung im Vollzug der Steuergesetze. Die Finanzbeamten seien in einem Maße überlastet, daß schleunige Abhilfe erforder­lich sei. Neue Vereinfachungen sollten daher sofort erfolgen. So solle vor allem die große Zahl der Z a h l u n g s t e r m i n e eingeschränkt werden. Trotz dieser Erleichterungen sei es zweifelhaft, ob sie schon genügen, um die Steuerbehörden das Jahr 1927 überstehen zu lassen. Der Minister gedachte der Tätigkeit der Beamtenschaft, die das verflossene Jahr im alten Pflichtgefühl und mit Arbeitsfreudigkeit über- standen habe. In gewissem Umfange sei eine Auffrischung der Beamtenschaft notwendig. Durch Einstellung von Anwärtern müsse der Verwaltung wieder neues Blut zugeführt werden.

An Steuern und Abgaben habe das Reich im laufenden Jahre 7,8 Milliarden aufzubringen, die Länder 1,2 Milliarden, die Gemeinden 2 Milliarden, das ergebe die ungeheuere Zahl von 11 Milliarden. Hier müsse gründlicher Abbau einsetzen.

Der Minister besprach die Anleihewirtschaft, die zu Be­denken Anlaß gebe. Im Jahre 1926 hätte Deutschland einen Anleihebedarf von 840 Millionen und im Jahre 1927 von 528 Millionen. Die Gelder dienten in der Hauptsache der Be­lebung der Wirtschaft und der Arbeitsbeschaffung. Die Dinge dürften aber dem deutschen Volke nicht über den Kopf wachsen. Weitere Anleihen fänden ihre Grenze an der Kreditwürdigkeit des Reiches. Der Minister besprach im einzelnen die Kriegs­und Reparationslasten, die einen Jahresaufwand von 2 Miü liarden ausmachten. Am Schluß seiner Rede behandelte der Minister den

vorläufigen Finanzausgleich

und erklärte dazu, die reichseigene Finanzverwaltung halte auch er so, wie sie in ihren Grundzügen von Erzberger ge­schaffen worden sei, in Zukunft für erforderlich, aber unter ihrem schützenden Dache solle sich das Eigenleben der Länder voll entwickeln können. Bei der jetzigen unruhigen Wirtschafts­lage sei die Einkommensteuer noch nicht der geeignete Träger der Haushalte. Bei den umfangreichen Vorarbeiten, die not­

wendig seien, sei kaum damit zu rechnen, daß der Finanzaus­gleich am 1. April 1928 vorgelegt werden könne. Dem Finanz­bedürfnis der Länder wolle die Reichsregierung dadurch Rech­nung tragen, daß die gewährte Garantie für die Umsatzsteuer von 2,1 auf 2,4 Milliarden erhöht wird. Auch die Anteile der süddeutschen Länder an der B i e r st e u e r sollten neu geregelt werden. Im Interesse des Reiches und der Länder, so schloß der Minister, sei eine gründliche Vereinfachung der öffentlichen Verwaltung jetzt die dringendste Aufgabe. (Beifall bei den Re­gierungsparteien.)

Beginn der Aussprache.

Abg. Dr. Herz (Soz.) betonte, die Hoffnung auf eine wesentliche Erleichterung der Lage für die gesamte deutsche Wirtschaft hätte sich nicht erfüllt. D e Masse des Volkes be­sonders hätte an einer teilweisen Besserung keinen Anteil ge­habt. Die Rationalisierung sei nach Methoden durchgeführt worden, die den Unternehmern alle Vorteile sicherten, der Ge­samtheit aber alle Nachteile und Lasten aufbürdeten. Ohne gleichseitige Beschränkung der Ausgaben sei eine Senkung der Steuern nicht möglich. Die Sozialdemokratie bekämpfe jede Einschränkung des Budgetrechts. Gespart könne werden beim Heeres- und Marineetat und den Verwaltungsunkosten des Reiches und den etwa 1,8 Milliarden sonstigen Reichs­ausgaben. In erheblichem Umfange biete nur der Wehretat Ersparnismöglichkeiten, ohne daß dadurch die Schlagfähigkeit der Wehrkraft vermindert werde. Die Ausgaben für die . Erwerbslosenfürsorge seien mit 200' Millionen Mark an­gesetzt. Auf jeden Fall sei der Reichszuschutz von 50 Mil- äonen für die Übergangszeit bis zur Erwerbslosenversiche­rung und von 100 Millionen für Krisenunterstützung zu niedrig. Ebenso dringlich sei eine endgültige Regelung des Aufwertuuasvioblems.

Abg. Dr. Oberfohren (Dtn.) nahm anfangs Bezug aus eine der letzten Reden des früheren Reichsfinanzministers Dr. Rein­hold, worin dieser einen erfreulichen Überschuß aus 1926 an» kündigte. Dieser Optimismus sei jetzt gründlich durch die Tat­sachen widerlegt. Dr. Reinhold hätte sein Amt übernommen mit 900 Millionen Reserven und er lasse jetzt einen Etat zurück, der überhaupt keine Reserven mehr aufweise. Tatsächlich hätte AMU»T^^

hätte keine Thesaurierungspolitik getrieben, sondern vielmehr die steuerliche Überspannung vermindert, die unter Dr. Luther als Finanzminister geherrscht habe. Die Steuerentlastungspolitik Dr. Reinholds sei verfehlt gewesen. Der organische Steuer­sbbau sei auch von den Deutschnationalen gefordert worden, aber Reinhold habe bei seinen Steuersenkungen die nötige Rück­sicht vermissen lassen. Jetzt stehe das Reich vor schweren finan­ziellen Sorgen angesichts des Anwachsens des Dawes-Lasten und des Fehlens der früheren Reserven. Die Pläne des neuen Ministers zur Vereinfachung der Steuererhebungen fänden volle Unterstützung der Deutschnationalen. Die Hinausschiebung des endgültigen Finanzausgleichs lasse sich nicht vermeiden, weil das Zuschlagsrecht der Länder und Gemeinden in nächster Zeit noch nicht ausgeführt werden kann. Die Hinausschiebung sei für seine Partei aber nur dann erträglich, wenn schon im Sommer oder Herbst eine Neuregelung der Realsteuern erfolge. Die Tarife bei der Einkommensteuer müßten auseinander­gezogen werden. Eine grundsätzliche Neuregelung der Auf­wertungsgesetzgebung müßte seine Partei jedoch ablehnen. Der neue Reichssinanzminister habe die Lage wirklich geschildert. Seine Freunde würden ihn unterstützen, auch bei seinen Be­mühungen zur Drosselung der Ausgaben.

Daraus wurde die Weiterberatung auf Donnerstag vertagt.

Die Pläne des Reichssinanzminißers.

Auf Grund persönlicher Erklärungen des neuen Reichsfinanzministers Dr. Köhler gewann einer unserer Mitarbeiter die Möglichkeit, den folgenden Umriß über die der Reichsfinanzpolitik in nächster Zeit harrenden Aufgaben zu geben. Die Mit­teilungen werden bekräftigt durch die Darlegun­gen Dr. Köhlers im Reichstag.

Nachdem die Regierungskrise beendet und das neue Kabinett unter Dach und Fach gebracht ist, nachdem die dringendste Ausgabe des Augenblicks, nämlich die Ar­beitslosenversicherung, der Ausschußberatung des Reichstages überwiesen worden ist, begibt sich das Reichsparlament daran, endlich den Etat festzulegen. Neue Männer sind es, die ihre verschiedenen Ämter vor dem Reichstag zu vertreten haben. An ihrer Spitze steht der Reichssinanzminister Dr. Köhler, in dessen Händen Deutschlands Sorgenkind, nämlich das Finanzwesen, liegt.

Es ist unbestreitbar, daß drängendste finanzpolitische Ausgaben der Gegenwart leider noch immer ihrer Erledi­gung harren, und Dr. Köhler betrachtete es als seine nächste Aufgabe, nicht bloß schleunigst an eine Verein­fachung des Steuer Wesens heranzugehen, son­dern auch, was nicht minder wichtig ist, an die Verein­fachung der Steuerverwaltung. Dabei gibt es aber eine Voraussetzung: die Neuordnung des Finanzaus­gleichs, die unbedingt bis zum 1. April 1927 erfolgen muß. Trotz der großen Steuerreform des Jahres 1925 und der seitdem immer zahlreicher auftauchenden finan­ziellen Streitigkeiten und Unklarheiten zwischen Reich, Ländern und Gemeinden hat man sich an die überaus schwierige Frage dieses Finanzausgleichs noch nicht so recht herangetraut, ihre endgültige Lösung vielmehr bis zum 1. April verschoben. Die Lösung wird aber zu einer immer drängender werdenden Aufgabe, weil für Reich, Länder und Gemeinden die fetterl Jahre 1924=25 vorbei sind und das Reich jetzt auch die gesamten Überschüsse

jener Jahre verbraucht hat. Es soll hier nicht untersucht werden, ob nicht manche Gemeinde an ihrer augenblick­lichen finanziellen Not mitschuldig ist — aber die Not ist nun einmal da und schlimmer vielleicht noch ist die Ungewißheit über das, auf was Länder und Gemeinden künftighin zu rechnen haben. Sind aber erst einmal diese Dinge geordnet, dann tvird es auch eher möglich sein, zu einer Reform und zu einer Vereinfachung des Steuer­wesens und der Steuerverwaltung zu schreiten.

Aber noch eine andere Pflicht liegt dem neuen Finanzminister am Herzen und diese erscheint ihm als nicht minder wichtig. Es hat sich in Deutschland selbst, aber auch, was viel schlimmer ist, im Ausland vielfach die Ansicht entwickelt, daß wir durchaus in der Lage seien, die Verpflichtungen zu tragen, die uns der D a w e s - P l a n auferlegt. Immer wieder gebe« maßgebende Kreise des Auslandes, namentlich in letzter Zeit, dem stärksten Ausdruck, ohne zu überlegen, daß die Tragung dieser Last während der zwei ersten Jahre der Durchführung des Planes im wesentlichen dadurch ermög­licht wurde, daß erst am 1. September 1927 die Repara­tionsverpflichtungen zu einer bedrohlichen Höhe auf­steigen. Im Laufe der kommenden Zeit werden sie noch viel höher emporschnellen. Die deutsche Regierung ist aber der Ansicht, daß vielleicht auch in der kommen­den Zeit diese Lasten getragen werden können. Wahr­scheinlich aber nur so, daß lebenswichtige Aufgaben des Reiches, der Länder und Gemeinden darunter leiden. Was das bedeutet, kann man sich denken. Darum sind die vagen Hoffnungen auf leichte Tragbarkeit eine fchwere Gefahr, zudem das Kabinett sich leider nicht verhehlt, daß kaum Vorbereitungen dazu getroffen sind, die Tra­gung der Lasten zu ermöglichen. Wenig ist auch ge­schehen, um den salschen Ansichten bei uns und den ande­ren entgegenzutreten, also auf die Notwendigkeit einer Milderung der Reparationslasten hinzuwirken. Das soll nun mit allem Nachdruck nachgeholt werden. Darüber ist sich das Gesamtkabinett völlig einig, wie überhaupt über die Linien unserer zukünftigen Finanzpolitik. Das deutsche Volk muß ein wirklich klares Bild von unserer Gegenwarts- und Zukunftslage erhalten.

Neben diesen Heiden größten Aufgaben spielen noch ■"Sr^erTetnZ^ Mch^SeMMMttMM!' untergeordnete Rolle. So die noch längst nicht beendete» Auseinandersetzungen über die Aufwertungs­fragen und die Entschädigung der Deutschen, die im Ausland ihr Vermögen verloren haben. Man sieht also, daß das Amt, das der neue Finanzminister über­nommen hat, eine nicht gerade leichte Bürde bedeutet, daß vielmehr seiner und der Volksvertreter r-cht schwer« Aufgaben harren.

Gegen den Abbau der Besetzung.

Kundgebung der französischen Patriotenliga.

Die Patriotenliga in Frankreich hat eine Kundgebung zugunsten der Aufrechterhaltung der Rheinlandbesetzung abgehalten. Nach dem „Echo de Paris" vertraten sämt­liche Redner den Standpunkt, das, die Besetzung der Rhein­lande das beste Sicherheitspfand Frankreichs sei. Der erste Redner Michelin beschäftigte sich insbeson­dere mit dem Gaskrieg der Zukunft, behauptete, daß man ihn in Deutschland vorbereite, und forderte, daß Frankreich seinerseits sich- darauf cinrichte und für jeder­mann, also für die gesamte Zivilbevölkerung Gasmasken aufstapeln lasse. Dann sprachen zwei Generale. General Hirschauer betonte, solange Frankreich am Rhein stehe, fei der Friede gesichert, da Deutschland den Krieg aus seinem Gebiet nicht haben wolle. Hieraus ergriff der ehemalige Kriegsminister Maginot das Wort. Er äußerte sich in gleichem Sinne wie General Hirschauer und schloß, um den Frieden zu gewinnen, müsse Frankreich eine Armee haben, die, wenn nötig, in der Lage wäre, dem Gegner Achtung vor dem Frieden aufzuzwingen.

Die Versammlung nahm eine Entschließung an, in der es heißt: Die Mitglieder der Patriotenliga, überzeugt davon, daß Deutschland, von: Revanche- geist beseelt, nicht aufhört, sich zu organisieren und sich vorzubereiten, um mit List oder mit Gewalt die völlige oder teilweise Aufhebung des Versailler Vertrages zu er­reichen, fordern die Regierung auf, über der Durchfüh­rung sämtlicher Bestimmungen des Versailler Vertrages zu wachen.

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„Äie Lustdrehscheibe Europas".

Das „Echo de Paris" dehnt seinen Feldzug gegen die vorzeitige Rheinlandräumung auch auf eine Untersuchung der Beziehungen zwischen Rheinlandbe­setzung und militärischer Verwendung von Flugzeugen aus. Das Blatt kommt dabei zu dem Schluß, daß nur die Fortdauer der Rheinlandbesetzung eine wirksame Bombardierung des französischen Gebietes verhin­dern könne. Infolge des Deutschland auferlegten Ver­botes, Militärflugzeuge zu unterhalten, habe Frankreich augenblicklich einen bedeutenden Vorsprung. Durch das dichte Netz feiner Luftverkehrslinien, das sich durch wirtschaftliche Notwendigkeit nicht rechtfertigen lasse, sei Deutschland die „L u f t d r e h s ch e i b e" Europas geworden. Man müsse das Reich in der heilsamen Furchi erhalten, seine reichsten Gebiete und fruchtbarsten Ufer durch französische Granaten verwüstet zu sehen.