Hersfelöer Tageblatt

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HersfelSer Kreisblatt

Amtlich« Mnzeiger für den Kreis HersfelS

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mit den Beilagen: Seimatschollen / Illustriertes Anterhaltungsblatt / Nach Feierabend / Herd und Scholle / Unterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 38

Dienstag, den 15. Februar 1927

77. Jahrgang

81 Steuern

Von besonderer Seite geht uns folgender Beitrag zu:

Für die breite Masse des deutschen Volkes ist der' Finanzbeamte eine recht unangenehme Zeiterscheinung; aber das entbindet doch nicht von der Überlegung, daß dieser zwar unangenehme, aber doch notwendige Beamte genau so wie seine Kollegen nicht bloß Pflichten dem Staat gegenüber hat, dem er dient, sondern auch Rechte. Der neue Reichsfinanzminister Dr. Köhler hatte Ge­legenheit, die Beamten seines Ressorts in ihren Spitzen- vertretungen nicht bloß kennenzulernen, sondern auch ihre Klagen zu vernehmen. Die verschiedenen Vereini­gungen der Steuerbeamten haben sich nämlich zu einem „Bund Deutscher R e i ch s st e u e r b e a m t e n" zu­sammengeschlossen und auf der Einigungssitzung hat der neue Reichsfinanzminister Gelegenheit genommen, ein­mal darauf hinzuweisen, daß unsere Finanzämter tatsächlich vor dem Zusammenbruch stehen. Die Beamten sind in einer Weise überlastet, wie das kaum bei irgendeiner anderen Beamtenklasse der Fall ist. allem aber leidet darunter die Arbeit in verhängnis­vollster Form; denn es ist verhängnisvoll, wenn ein deutscher Reichsfinanzminister sagen muß: „Es ist not­wendig, zu sagen, daß das, was wir heute Veranlagung

Vor

nennen, gar keine Veranlagung ist; es ist eine Termin­arbeit, um den Terminen gerecht zu werden." Der Reichs­finanzminister erklärte weiter, daß wir in den nächsten Jahren neue Steuergesetze einfach technisch nicht mehr vertragen, daß es vielmehr darauf ankomme, das neue System zu vereinfachen.

Wir haben in Deutschland nicht weniger als 81 ver­schiedene Steuern, darunter leider eine große Anzahl von Steuern, deren Bearbeitung viel Mühe verursacht, aber so gut wie gar keinen Ertrag einbringt. Die wichtigsten Steuern, also Einkommen-, Vermögens-, Kapitalertrags­steuer auf der direkten, Bier-, Tabak-, Zucker-, Brannt­wein- und Umsatzsteuer auf der indirekten Seite, bringen ungefähr 95 % des Gesamtaufkommens der Steuern in die Reichs- bzw. Staatskassen. ®a3g, Eßliyi^-^ teiib es ist steuertechnrsch bezeichnend, daß z. B. die vier indirekten Steuern und die Zölle zusammen fast zwei Milliarden erbringen, aber das Dutzend anderer in­direkter Steuern zusammen nicht den zehnten Teil dieser Summe den Kassen zuführen. Es gibt Steuern, deren Ertrag noch hinter der Million zurückbleibt, deren Be­arbeitung also in gar keinem Verhältnis zum Ertrage steht. Unvergessen bleibt die Arbeit des preußischen Finanzministers von Miguel, der der Schöpfer der preußischen Einkommensteuer gewesen ist; der Grundgedänke dieser Arbeit war nichts anderes als die größtmögliche Vereinfachung des Steuer­systems. „Wir werden an die Vereinfachung un­serer Steuergesetzgebung denken müssen," hat der neue Reichsfinanzminister auf jener Tagung der Reichssteuerbeamten erklärt und die Hoffnung ausge­sprochen, daß schon die nächsten Wochen eine fühlbare Entlastung der überlasteten Steuerbeamten bringen werden, weil viele unserer Gesetze zudem heute derart spezialisiert sind, um nur allen Wünschen gerecht zu wer­den, daß sie gar nicht mehr richtig durchgeführt werden können. Eine einfach konstruierte Steuer bringt in der Regel weit höhere Erträge als die ständig wachsende Kompliziertheit. Und man wird darangehen müssen, jene Steuern, deren Ertrag in keinem Verhältnis zu der auf­gewendeten Arbeit steht und die häufig nur aus falsch verstandenen sozialpolitischen Erwägun­gen geschaffen worden sind, zu beseitigen.

Wenn man damit rechnet, daß das deutsche Volksein­kommen etwa 50 Milliarden betrügt und daß die Reichs­und Staatsausgaben etwa ein Viertel dieses Einkommens in Anspruch nehmen, so muß es möglich gemacht werden, daß die Einbeziehung dieses Teiles mit weniger Kosten und weniger Arbeit erfolgt, als es bisher geschieht. S p a r s a m st e Wirtschaft ist auf diesem Gebiete dringendste Notwendigkeit und die Sparsamkeit hat sich dabei nicht bloß auf die materiellen Kosten zu beziehen, sondern auch auf die Menschen, die die Instrumente dieser Arbeit sind. Wenige, aber einfache und ertragreiche Steuern müssen die Ausgabe erfüllen, dem Staate die finanziellen Grundlagen zu schaffen; und es bedeutet ganz abgesehen von der Höhe dieser Steuern eine Entlastung auch der Wirtschaft, wenn diese wenigen und einfachen Steuern, die außerdem ständig und unverändert bleiben, durch die Finanzmaschinerie der Lebestsnotwendigkeit bet produzierenden Wirtschaft angepaßt werden. Hier gibt es eine wichtige Arbeit und eine wirklich lebensnotwendige Reform für den neuen Reichsfinanzminister.

Das Zentrum billigt

die Haltung der Fraktion.

Tagung des Rei chsp artei ausschusses.

Der Reichsparteiausschuß der Zentrumspartei hielt im Reichstag eine Sitzung ab, die außerordentlich stark aus allen Teilen des Reiches besucht war. Nach eingehender Aussprache wurde unter starkem Beifall einstimmig folgender Beschluß gefaßt:

„Der in Berlin tagende Reichsparteiausschuß des deut­schen Zentrums billigt die Politik der Zentrumssraktion

Die deutsch polnische Krise

Auflösung der poluMeu

MerhaudlungskonMission.

DieFragederpolnischenWanderarbeiter.

Der seit einigen Tagen in Warschau weilende Be­vollmächtigte Polens bei den deutsch-polnischen Handels­vertragsverhandlungen, Dr. Pradzynski, hat den Auftrag erhalten, sich sofort nach Berlin zu begeben, um die Antwort auf das Schreiben des deutschen Bevoll­mächtigten Lewald im deutsch-polnischen Konflikt zu überbringen. Mit Rücksicht auf den Abbruch der Handels­vertragsverhandlungen durch die deutsche Regierung habe Pradzynski zugleich den Auftrag erhalten, die pol­nische Delegation für die Handelsvertragsver­handlungen, die noch in Berlin versammelt ist, a u f z «I ö f e n. Die Warschauer Regierung betrachtet im Gegensatz zur polnischen Presse die Lage sehr ruhig. In Warschauer Regierungskreisen ist man der Ansicht, daß kein vollständiger Abbruch der Verhandlungen vor- liege; dennoch soll in den nächsten Tagen die Abberufung der polnischen Delegation aus Berlin erfolgen.

Eine offiziöse polnische Erklärung zu bei Rote Lewalds stellt den „Massencharakter" der Aus­weisungen aus Polen in Abrede und zieht dann die Ab­schiebung einer sehr beträchtlichen Zahl von polnischen Landarbeitern, die bereits seit Jahren in Deutsch­land ansässig seien, zum Beweise dafür heran, daß von deutscher Seite ebenfalls während der Verhandlungen Ausweisungen vorgenommen worden seien. Prinzipiell sei der deutsche Standpunkt, daß sich Polen in der Nieder­lassungsfrage bereits vor dem Abschluß eines Vertrages mit Verpflichtungen belasten solle, die Gegenstand eben dieses

wie die deutsche Annahme, daß durch die Unterbrechung

des Reichstags und spricht ihr dss Vertrauen aus." Reichs­kanzler a. D. Dr. Wirth, der den Verhandlungen beige«: wohnt hatte, verließ während der Abstimmung den Saal.

In der Aussprache legte Reichsarbeitsminister Dr. Brauns besonderen Wert auf die Erledigung des A r - beitszeitgesetzes und die Frage des Achtstundentages. Ab­geordneter Klöckner referierte über die Arbeiten des seiner­zeit in Erfurt eingesetzten Ausschusses zur Prüfung der Frage einer Reform des Wahlrechtes. Die Abgeordneten Kaas und Stegerwald hielten ein -großangelegtes Refe­rat über Deutschlands Außenpolitik, wobei Kaas insbesondere die Behauptung zurückwies, als ob kirchliche Kreise aus die Bildung der Regierung irgendwie eingewirkt hatten.

Ferner nahm unter allgemeiner Spannung Reichskanzler a. D. Dr. Wirth das Wort, um seine bisherige Haltung und besonders seine Haltung bei der Abstimmung über das Vertrauensvotum zu rechtfertigen. Dr. Wirth schilderte ein­gehend die Bedenken und Sorgen, die er der jetzigen Re­gierung gegenüber habe, und wie er vor seinem Ge­wissen verpflichtet gewesen sei, dieser Regierung das Vertrauen zu verweigern.

Nach Dr. Wirth betonte Reichskanzler Dr. Marx, daß die Fraktion gerade von den entschiedensten Republikanern in der Zentrumspartei bei der Regierungsbildung im Stich gelassen worden sei. Es sei Aufgabe der gesamten Zen­trumsfraktion, einmütig dazu beizurragen, daß auch in der jetzigen Regierung ersprießliche Arbeit zum Wohl der Re­publik und des Vaterlandes geleistet werden könne.

Im übrigen wurde in dem Parteiausschuß die Frage der Abstimmung Dr. Wirths nicht mehr behandelt.

Kindenburg beim König von Schweden.

König Gustav vorübergehend in Berlin.

König Gustav von Schweden hat auf der Durchreise von Stockholm nach Rom in der Reichshauptstadt geweilt. Zu feiner Begrüßung hatten sich auf dem Bahnhof der Chef des Protokolls, Gesandter Küster, und der schwedische Ge­sandte a f W i r s e n mit allen Mitgliedern der Gesandt- schaft eingefunden. Der König, der in der schwedischen Gesandtschaft Wohnung nahm, empfing den Besuch des Reichspräsidenten, dem der König während eines kurzen Aufenthaltes in Berlin im April 1926 einen Besuch abge- stattet hatte. Auf Einladung des Königs ist der Reichs­präsident sodann zu einem Essenimkleinen Kreis in der schwedischen Gesandtschaft geblieben. Der König ist dann nach Rom weitergereist.

Gemeindewahlen in Oberschlesien.

Kommunistische Mehrheit in Hindenburg gebrochen.

In einer Reihe von Städten und Landkreisen des deutsch-oberschlesischen Industriegebietes fanden am Sonntag Neuwahlen zu den Stadtverordnetenversamm­lungen und Kreistagen statt, die durch die kürzlich vom Preußischen Landtag vorgenommenen Eingemeindungen und Kreisumstellungen notwendig geworden waren. Be-

der Verhandlungen eine schnellere Einigung über die streitigen Punkte erzielt werden könne.

Zu diesen polnischen Auslassungen wird von offi­ziöser deutscher Seite bemerkt, daß die Wunder- a r b e i t e r f r a g e, in der ein provisorisches deutsch- polnisches Abkommen erzielt ist, nicht mit der Nieder lassnngsfrage verquickt werden könne, weil es sich hierbei um eine Wanderbewegung und um Saisonarbeit handelt. Der kraffe Widerspruch zwischen den in Berlin im Rahmen der Handelsvertragsverhandlungen ge­führten Verhandlungen über das Aufenthaltsrecht und der Ausweisungspraxis der polnischen Behörden hat die Reichsregierung veranlaßt, einen Ausweg aus dieser unmöglichen Situation dadurch zu suchen, daß zunächst die von deutscher Seite in Warschau bereits an- geregten Verhandlungen über die Handhabung von Aus­weisungen gefördert werden sollen. Eine einseitige Be­lastung der polnischen Regierung würde eine Berständi-

Sauf diesem Gebiet nicht bedeuten, da es sich ja um rseits einzugehende Verpflichtungen handeln würde. Eine deutsch-polnische Abrede über die Voraussetzungen, unter denen Ausweisungen verfügt werden sollen, hat bereits jahrelang bestanden. Leider hat sich Polen durch Erklärung der in Berlin weilenden polnischen Unterhändler bereits vor Monaten von dieser Abrede losgesagt. Diese Preisgabe einer bereits vorhandenen Basis der Ver­ständigung auf diesem Gebiet zeigt ebenfalls die verstärkte Tendenz der polnischen Politik, die noch in Polen an­sässigen Reichsdeutschen zu verdrängen, und es mag befremden, daß gegen eine Regelung dieser Frage, die fortwährend zu Reibungen zwischen beiden Staaten führt, schon jetzt Einwendungen von polnischer Seite er­hoben werden.

Auf deutscher Seite besteht jedenfalls der Wunsch und die «hs-chtz -^"'ch ">».> VI .■ I' s^ fi n li 1 N-N II <1 III ftTT Ausweisungsfrage auch die Einigung bei den Handels­vertragsverhandlungen zu erreichen.

Q

sonders heftig wurde das Stadtparlament der jetzt größ­ten oberschlesischen Stadt Hindenburg umstritten, wo die Stadtverordneten * alle wichtigen Posten des Magistrats, darunter den des Oberbürgermeisters, den des zweiten Bürgermeisters und die mehrerer Stadträte zu besetzen haben. Auch in Beuthen, Gleiwitz und Ratibor sowie in den beteiligten Landkreisen hatte die örtliche Wahlbe­wegung in den letzten Wochen fast jedes andere politische Interesse zurückgedrängt. Dennoch war die Wahlbeteili­gung sehr schwach; sie betrug in Beuchen und Gleiwitz kaum 50 %. Lediglich Hindenburg konnte eine Beteili­gung von 62 % ausbringen. In den Landkreisen war die Beteiligung ebenfalls sehr schwach.

Im einzelnen haben sich die Mehrheilsverhältnisse in der Stadt Hindenburg dahin verschoben, daß die vorher be­stehende Mehrheit von Kommunisten und Mieterschutzpartei gebrochen ist. Die Sozialdemokraten haben ihre Mandate von 2 auf 7 vermehrt, das Zentrum von 7 auf 13, die als „Natio­naler Ordnungsblock" zusammengeschlossenen Deutschnatio­nalen und Volksparteiler haben statt früher 3 jetzt 6 Mandate. Die Demokraten haben ein Mandat, die Polen haben infolge der Eingemeindung ein zweites Mandat erobert, die Kommu­nisten verloren trotz der Eingemeindung der großen Arbeiter­dörfer vier Mandate. Die linksradikale Mieterschutzpartei ging von 11 auf 2 zurück..

In Gleiwitz hat das Zentrum mit 20 statt 16 Sitzen die Vormachtstellung. Auch hier haben die Sozialdemokraten zwei neue Mandate gewonnen, die Kommunisten zwei verloren. Die Polen haben hier ihr erstes Mandat erhalten. Die Demo­kraten sind nur noch mit einem Sitz in der Stadtverordneten­versammlung vertreten. Die Deutschnationalen haben bi: gleiche Zahl von fünf Sitzen erhalten. Die Volkspartei hat einen Sitz verloren. Völlig leer ausgegangen sind die völ­kischen, die bisher zwei Vertreter hatten.

In B e u t h e n haben die Sozialdemokraten den Gewinn von vier neuen Mandaten zu verzeichnen. Die Zahl der Kommunisten ist von 19 aus 18 zurückgegangen, das Zentrum verlor 3 Sitze. Die Völkischen haben noch einen Vertreter. Die Deutschnationalen haben ihren Stand behauptet. Die Volks- partei hat ihr erstes Mandat erreicht. Die Demokraten habe» von vier Mandaten zwei verloren.

Zwei englische Regimenter in Schanghai.

Chinesischer Protest gegen die Truppenentsendungen.

Zum erstenmal seit dem Boxeraufstand sind euro­päische Truppen gelandet worden. Zwei englische Regi- menter zogen mit Musik und Fahnen durch die Haupt­straßen von Schanghai. Der Marsch, der über eine Strecke von insgesamt fünf englischen Meilen Länge zu den vor­gesehenen Quartieren ging, hatte riesige 9 mschen,nasse« angezogen. Die Truppen wurden von den Europäern mit jubelnden Kundgebungen empfangen. Die chinesischen Kaufleute begrüßten, wie Reuter betont, ihr Erscheinen mit ersichtlicher Erleichterung. Zwischenfälle sind nicht vorgekommen.

In einer Erklärung an die Preffe protestiert der chinesische Delegierte beim Völkerbund, Tscha-hsin-Hchu,