hersfelöer Tageblatt
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/ IllustriettLs Anterhaltungsblatt / Nach FeierabenS / Herb und Gcholle / Unterhaltung unS Wissen Belehrung unb Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.
Nr. 288 (erstes AM)
Mittwoch, den ö. Dezember 1926
16. Jahrgang
Langsame StrtnMinei in Seif
Auf der Suche nach dem Kompromiß
Vertreter der Botschafterkonferenz beim Völkerbund.
Die Besprechungen in Genf nehmen nur langsam ihren Fortgang. über die zwischen den Außenministern Dr. Stresemann, Chamberlain, Briand, Vandervelde und dem italienischen Völkerbunddelegierten Sciajola über die Kontrollfrage und die Frage der Rheindlandräumung stattgefundene Sitzung, die etwa zwei Stunden dauerte, wurde von der deutschen Delegation ein Kommunique herausgegeben, in dem festgestellt wird, daß das Ergebnis der Besprechungen als befriedigend angesehen werden kann und daß man hofft, in weiteren Unterhandlungen zu einem Abschluß zu gelangen. Dieser Optimismus spricht auch aus den Verlautbarungen der anderen Konferenzteilnehmer.
Wie der Vertreter der Agentur Havas in Genf mit- zuteilen weist, sind bei den Verhandlungen der Minister des Äußeren drei Fragen besprochen worden, die Entwaffnungsfrage, die Jnvestigationsfrage und die Frage der Sonderkontrolle der Rheinlandzone. Man hat, so versichert Havas, große Fortschritte erzielt.
Der Genfer Vertreter des „Petit Journal" berichtet, daß nach seiner Kenntnis folgendes Kompromiß ins Auge gefaßt worden sei:
1. Die Militärkontrolle wird in Kürze beseitigt, wahrscheinlich bereits im Saufe des Januars. Deutschland verpflichtet sich, vorher die strittigen Fragen zu regeln.
2. Deutschland stimmt zu, daß die zukünftige Kontrolle der entmilitarisierten Rheinlandzone solidarisch durch die Signatare d^r Abkommen von Locarno außerhalb des Völkerbundes ausgeübt wird. Es handelt sich hierbei int Grunde geklommen um ein neues Abkommen mit Deutschland, das Wi «.£.«! eUlev.Dertr.^ ergänzt. Dieses Abkommen wrrv alle berechtigten ^rnwenvungen der Reichsregierung hinsichtlich der Interpretation des Artikels 213 berücksichtigen.
3. Weiter wird Deutschland die durch die Entscheidung des Völkerbundes festgesetzten Grundforderungen erfüllen. Im übrigen berichtet der Korrespondent, daß Briand zur Frage einer demnächstigen Räumung der Rheinlands nur erklärt hatte, daß er geneigt sei, alle Möglichkeiten mit Wohlwollen zu prüfen.
Der Berichterstatter des „Echo de Paris" bestätigt im großen und ganzen die'Mitteilungen des „Petit Journal", fügt aber zur Frage der Räumung der besetzten Gebiete hinzu: Der Plan, der sich bei den Besprechungen abgezeichnet hat, ist nur eine logische Folge von Locarno
Innere Schwierigkeiten
Vor einer neuen Regierungskrise?
Zuspitzung der parlamentarischen Lage.
Die parlamentarische Lage im Reiche scheint sich wieder zuspitzen zu wollen. Wenigstens muß man das aus Ausführungen des der Sozialdemokratischen Partei nahestehenden Sozialdemokratischen Pressedienstes entnehmen, der zu melden weiß, daß die Sozialdemokraten die seinerzeit mit den Regierungsparteien im Reiche getroffenen Vereinbarungen über die stille Koalition als nicht mehr bestehend ansehen. Diese stille Koalition war Mitte November zwischen der Reichs- cegierung, den Regierungsparteien und den Sozialdemokraten bei der Beratung über die Frage der Krisenfür- sorge vereinbart worden. Sie zielte daauf hin, die Reichsregierung bei Beratung wichtiger Gesetze auch in den Aus- schüssen nicht in die Minderheit versetzen zu lassen und so Me parlamentarische Lage nicht in Verwirrung zu bringen. Die stille Koalition wurde in politischen Kreisen vielfach als der Beginn der Bildung der Großen Koalition angesehen.
Den Anstoß zu dem Vorgehen der Sozialdemokraten bildete eine Rede des volksparteilichen Abgeordneten Dr. S ch o l z, die dieser in Jnsterburg auf einer Konferenz der Kreis-, Vereins- und Ortsgruppenvorsitzenden der Deutschen Volkspartei gehalten hat. Dr. Scholz kam bei dieser Gelegenheit auch auf die Frage der Regierungserweiterung zu sprechen, wobei er ans- führte, daß dir innere Übereinstimmung zwischen den Deutschnationalen und den bürgerlichen Parteien der Mitte entschieden größer fei als mit den Sozialdemokraten. Der Stein des Anstoßes für die Große Koalition sei eine Frage der Arbeitszeit, über die niemals eine Verständigung zwischen der Deutschen Volkspartei und den Sozialdemokraten möglich sein werde. Ebenso unmöglich sei eine Verständigung mit ihnen über die Verhältnisse in der Reichswehr. Sollte die Große Koalition wirklich zustande kommen, so wäre es nur ein Gebilde von Wochen, aber keine dauernde Regierung, Man müsse daher nach
und Thoiry. Ohne Aufhebung der interalliierten Militär- kontrolle und ohne Aufgabe von Koblenz und Mainz ist keine deutsch-französische Annäherung denkbar, übrigens ist Deutschland im Recht, die Räumung der Rheinlande zn fordern, sobald die Militärkontrollkommission Berlin verlassen hat. Dies entspräche Art. 431 des Versailler Vertrages. Frankreich hat auch kein Interesse voran, noch länger französische Soldaten in den Brückenköpfen zu halten. Heute kann man noch gut verkaufen, was man morgen billig abzu- geben gezwungen sein wird. Denn im Grunde genommen ist das Äquivalent für die Räumung schon gefunden, nämlich in der Bildung einer besonderen Kommission für die Kontrolle der Rheinlande.
Stresemann fordert Aushebung der Mitärkontrolle.
Diese Auffassung des französischen Blattes nach Aushebung der Militärkontrolle wurde auch von, Reichs- autzenminister Dr. Stresemann in einer Besprechung der Vertreter der Rheinpaktmächte hervorgehoben, wobei der Reichsaußertminister betonte, daß die deutsche Regierung ihre Stellungnahme zum Juvestigationsprotokoll des Völkerbundes von ihrer Forderung nach Aufhebung der Militärkontrolle streng auseinanderhalte. Sie verlange die Aufhebung der Miltärkontrolle, da Deutschland seinen Entwaffnungsverpflichtungen in vollem Umfange nachgekommen sei.
über diese Frage der Abrüstung wird nun bald in Gens die Entscheidung fallen. Der Generalsekretär der Botschafterkonferenz, die sich in diesen Tagen mit der deutschen Abrüstung in Paris eingehend beschäftigt hat, bat sich nach Genf begeben, wo er den Vertretern der interalliierten Mächte die ihn asten, in Paris. eingetroffenen Berichte des Vo l atzenden der ^HtieinSlW&^afe-^-S^ türkontrollkommission, General Walch, vorlegen wird.
EmZeGesprschungen.
Inzwischen haben sich die Ministerkonferenzen in Einzelbefprechungen aufgelöst. Am Sitz der deutschen Delegation fanden Unterredungen statt zwischen Reichs- außenminister Dr. Stresemann und dem belgischen Außenminister Vandervelde und ferner zwischen Ministerial- virektor Gaus und dem italienischen Ratsmitglied Scia- loja. Der Generalsekretär der Botschafterkonserenz, Mas- sigli, hat sich auch mit der deutschen Delegation durch einen Besuch beim Staatssekretär von Schubert in Verbindung gesetzt.
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der anderen Seite gehen und hoffen, daß die Deutsch- nationalen sich zu praktischer Mitarbeit zurückfinden werden.
Diese Ausführungen des volksparteilichen Abgeordneten Dr. Scholz haben nun die sozialdemokratische Parteileitung veranlaßt, bei Reichskanzler Marx sofort oorzusprechen und ihn auf die Gefahren der politischen Situation aufmerksam zu machen, zumal, wie der Vorwärts im Sperrdruck meldet, die Sozialdemokraten ihr bisher gegen, den Reichsinnenminister gehegtes Mißtrauen gegen das Gesamtkabinett erweitert haben. Reichskanzler Dr. Marx ist bemüht, einen Ausgleich zu schaffen, wobei er betont, daß Dr. Scholz nicht beauftragt gewesen ist, für die Deutsche Volkspartei politisch entscheidende Erklärungen abzu- geben. Es handle sich vielmehr um eine private Meinungsäußerung des Abgeordneten.
Auch der Abg. Dr. Scholz nimmt bereits zu dem Vorstoß der Sozialdemokraten in einer kurzen Erklärung Stellung, in der er die Haltung der Sozialdemokraten für um so unverständlicher bezeichnet, als er an der Spitze seiner Darlegungen ausdrücklich betont habe, daß die Deutsche Volkspartei entsprechend ihrer bisherigen Haltung zu Verhandlungen über die Große Koalition durchaus bereit sei. Daß er persönlich die Aussichten eines etwaigen taktischen Zusammengehens mit der Sozialdemokratie unter den augenblicklichen Umständen skeptisch beurteile, sei sein gutes Recht, das ihm nicht bestritten werden könne.
Der Vorsitzende der Deutschnationalen Volkspartei, Graf Westarp, hat angesichts der Ausführungen des Abg. Scholz auf einer Tagung der deutschnationalen Parteivertretung eine schleunige Klärung der durch sie hervor- gerufenen völlig neuen Situation gefordert. Diese Klärung wird allerdings erst am Donnerstag beginnen können, wenn die Parteiführer beim Wiederzusammen- tritt des Reichstages wieder in Berlin anwesend sind.
Rußland und wir.
Aus Berliner diplomatischen Kreisen wird uns geschrieben:
Der russische Volkskommissar für die auswärtigen Angelegenheiten, Tschitscherin, weilt zurzeit in Berlin, obwohl sich der deutsche Außenminister augenblicklich in Genf befindet. Vielleicht aber gerade darum, weil sich der Leiter der deutschen Außenpolitik zur Völkerbundratstagung begeben hat, hat es Tschitscherin für notwendig befunden, nach Berlin zu gehen. Rußland hat ja die von uns eingeschlagene politische Linie über Locarno, Genf und Thoiry in der ersten Zeit in auffallend scharfer Form verurteilt, hat geglaubt, daß wir uns nach dem Westen orientieren würden; aber mitten in diese deutschen Ver- Handlungen hinein ist die Mitteilung von dem Abschluß des im vergangenen Jahre zwischen Deutschland und Rußland abgeschlossenen sog. Berliner Vertrages hineingeplatzt. Rußland befindet sich immer noch sozusagen außerhalb des Konzerts der europäischen Mächte, sein Verhältnis zu England ist außerordentlich gespannt und die Beziehungen zu Frankreich sollen erst durch die jetzige Reise Tschitscherins nach Paris besser gestaltet werden.
Tschitscherin hat sich nun bei seinem Berliner Aufenthalt ausführlich über die russische Außenpolitik geäußert und aus seinen Darlegungen geht hervor, daß Rußland als seinen Hauptgegner immer noch die englische Regierung betrachtet. Denn England wolle eine Einheitsfront aller europäischen Staaten gegen die Sowjetregierung zusammenbringen. Alle gegenteiligen Äußerungen englischer Diplomaten scheinen in Moskau ohne jedkn Eindruck geblieben zu sein. Weder im Westen noch im Osten gibt es einen Sowjetagenten, der nicht über die systematische Feindseligkeit der britischen Diplomatie berichtet. Infolgedessen versucht nun Rußland dem dadurch entgegenzu- arbeiten, daß es mit den Nachbarn ein System von Bündnisverträgen auf baut. Allerdings fühlt sich Polen viel zu sehr als französischer Sachwalter, um nicht alles daran- zuseHen, dio Äilonng eines Ostblocks zu verhindern. Besonders unangenehm wird daher in Warschau das gebesserte Verhältnis zwischen Deutschland und Rußland betrachtet und man geht wohl nicht fehl, in Polen die Ursprungsstätte von allerhand Gerüchten zu suchen, die von einer mehr oder minder lockeren Art eines militärischen Zusammenarbeitens beider Länder wissen wollen. Bekanntlich haben diese angeblichen militärischen Vorbereitungen auch eine Rolle in der deutschen Parteipolemik gespielt. Eine englische Zeitung bringt jetzt Vorwürfe, die schließlich auf nichts anderes hinauslaufen als auf die wirklich allgemein bekannte Tatsache, daß die deutsche Industrie in Rußland Filialen gegründet hat. Wenn unter diesen Jndustriewerken auch die bekannte Flugzeugfirma Junkers vertreten ist, so geht daraus natürlich in keiner Weise hervor, daß nun in Rußland für die deutsche Reichswehr ein Flugzeugpark geschaffen wird, wie man behaupten möchte.
Tschitscherin hat ausdrücklich betont, daß die oeutsch -russischen Beziehungen gute seien. Der 300-Millionen-Kredit, den wir den Russen einge- rüumt haben, bedeutet eine sehr beachtliche Festigung dieser Beziehungen, besonders da der Kredit schon fast restlos in Anspruch genommen worden ist. Auch der politische Kredit der Sowjetrepublik hat eine Festigung erfahren. Zwecklos würde es bleiben, wenn wir bei der Beurteilung des neuen Rußlands uns politisch noch irgendwelchen Sentimentalitäten hingeben würden; man muß einfach mit dem rechnen, was ist, und wir haben infolgedessen nicht das geringste Interesse daran, uns in die innerpolitischen Auseinandersetzungen Rußlands einzumischen. Rußland macht die größten Anstrengungen, in das Konzert der europäischen Mächte ausgenommen zu werden; allerdings erleichtert es sich diese Aufgabe nicht dadurch, daß es, wie beim englischen Berg- arbeiterstreik, aus Gründen der kommunistischen Propaganda eine jene Bestrebungen hinderliche Politik treibt. „Friede ist für uns das erste Gebot", meint Tschitscherin, aber dieser nüchterne und illusionsfreie Leiter der russischen Außenpolitik vermag doch jene Auswertung kommunistischer Ansichten nicht ganz zu verhindern. Er lehnt es aber ab, etwa in den Völkerbund hineingehen zu wollen, und er scheut nicht die gewisse Isolierung, die dieses Verhalten bedeutet. Sein Ziel ist klar: Er will auf Grund der einfachen Tatsache, daß das heutige Rußland mit seinen 100 Millionen Einwohnern einen wirtschaftlichen Faktor ersten Ranges bedeutet, daß dort ein Bedarfsgebiet allergrößten Umfanges besteht, daß die wirtschaftlichen Ausnutzungsmöglichkeiten Rußlands einen überaus großen Umfang haben, die Besserung der Beziehungen zu den anderen Ländern wirtschaftlich begründen, wobei die Art, wie man sich in Moskau mit Deutschland geeinigt hat, ein Beispiel abgibt.
Diese Politik der Tatsache hat Rußland zu manchen Erfolgen geführt und es ist anzunehmen, daß bei der Verfolgung dieser politischen Linie weitere Erfolge gezeitigt werden können. Denn schließlich ist Rutzlanv auch jetzt noch und trotz der kommunistischen Staatsverfassung von einer Wirtschaftsbedeutung, die man nicht übersehen kann und die sich durch ihr eigenes Schwergewicht wird durchsetzen können.