Hersfel-et Tageblatt

tzersfelSer Kreisblatt

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mit den Beilagen: Heimatschollen / Illustriertes AuterhaltungSblatt / Nach Ferembenö / Herd und Scholle / Anterhaltung und Wissen Belehrung und Kurzweil / Wirtschaftliche Tagesfragen.

Nr. 265

Donnerstag, den 11. November 1926

76. Jahrgang

Liisl und Orden.

Es hat schon Stoff zu manchem billigen Witz gegeben, als angekündigt wurde, es würden in nicht allzu langer Zeit jene Verfassungsbestimmungen abgeändert werden, die die Titelverleihung ebenso beseitigen wie die Verleihung von Orden.

Man kann darüber spotten, aber mit gewisser Ein­schränkung, denn die menschliche Eitelkeit ist nun einmal etwas Naturgegebenes, unabhängig von Raum und Zeit. Das gilt für alle Völker und alle Zeiten; allzuviele gibt es auch, die die Verleihung eines Ordens oder eines Titels als heißersehntes Entgelt betrachten, mehr manchmal als Geld und Gut. Man weiß ja, daß auch die erste Franzö­sische Republik den Orden der Ehrenlegion schuf, jenen Orden, der seitdem über hundert Jahre hindurch für jeden Franzosen und für manchen Ausländer lockendstes Ziel war. Und als Napoleon erster Konsul wurde, da hat er es an der Verleihung von Würden und Titeln nicht fehlen lassen, hat mit der menschlichen Eitelkeit spekuliert und diese Spekulation ist immer richtig gewesen, hat noch nie getrogen und — ist sehr billig. Ehe die Verleihung von Titeln und Orden verboten wurde, ist durch den Kommer- zienratstitel, ist durch die Gewährung eines höheren Ordens mancher zur Hergabe größerer Mittel für eine ganze Reihe von Zwecken veranlaßt worden, die es er­tragen ließen, daß der Titel, der Orden doch eigentlich ge­laust waren. Auch Deutsch-Österreich und sogar die Sowjet­republik haben ihre Orden. Daß Bayern vor einiger Zeit einer Reihe von Persönlichkeiten den Ratstitel ver­lieh, trug zwar diesem Lande zunächst den Vorwurs ein, sich nicht um die Verfassung zu kümmern, blieb aber ohne jede praktischen Folgen.

Die verschiedenen Regierungen versuchen natürlich, dieser Ausnutzung menschlicher Eitelkeiten einen Mantel umzuhängen, den man gerade für einen solchen Zweck immer bereit hat. So hörte man soeben auch wieder aus dem Reichsministerium des Innern, daß sich aus dem bis­herigen Verbot Unzuträglichkeiten ergeben hätten und daß man sich mit Plänen zu einer Neuordnung beschäftige, solchen A it slÄnDer n ^eit Dank MINschlands durch 'Ordensgewährung oder Titelverleihung zum Ausdruck zu bringen, wo ein materieller Dank eine Unmöglichkeit ist. Schwieriger wird die Frage nun allerdings, wenn man sich einmal überlegt, in wessen Händen denn nun die Beschlußfassung über die Titelverleihung und die Ordens­gewährung liegen soll. In Bayern hat dies Recht sich das Gesamtministerium vorbehalten, das ja die Souverä­nität des Volkes nach der Verwaltungsseite hin vertritt. Lbenso ist es in Deutsch-Österreich geregelt.

Sollte man die Verleihung von Orden wieder ein- führen wollen, so muß man auf das sorgfältigste vermei- oen, den Orden im Wert durch allzu häufige Verleihung herabzusetzen. Wirklich verdient werden sollen der Orden, der Titel, nicht aber, wie früher allzu häufig, erdient. Die Auszeichnung soll nicht dazu da sein, lediglich Knopflochschmerzen zu beseitigen, oder nur weil jemand Geld und gute Worte daransetzt, sich die Frack­klappe schmücken zu lassen. Da mag ein Titel helfen, besonders, da ja so mancher Neureiche schmerzlich genug empfindet, titellos durch das Dasein pilgern zu müssen. Man gewähre ihm dieses Feigenblatt für seine allzu menschliche Eitelkeit.

Freilich ist die Bewertung der Titel doch eine andere geworden und selbst ein Minister ist jetzt nicht mehr eine Persönlichkeit, deren Würde, deren Höhe jede Vertraulich­keit entfernt. Es muß übrigens festgestellt werden, daß ;. B. der Titel etwa eines Staatsministers a. D. recht hartnäckig weitergeführt wird, auch wenn der Betreffende, oon der Gunst der Stunde emporgehoben, auch nur ein oaar Wochen oder Monate auf dem Ministersessel saß. Das politische Schicksal der oberen Staatsfunktionäre ist ja heute häufig ein recht ungewisses; aber billiger ist -s sicher, wenn man ihnen bei ihrem politischen Tode einen recht schönen Orden oder Titel verleiht als etwa eine hohe Pension bewilligt.

Es ist überflüssig, vielleicht schädlich, die Dinge nicht so zu nehmen, wie sie sind, vor allem, sie nicht so a u s z u - nutzen, wie das möglich ist. Die menschliche Eitelkeit ist aber nun eine nicht zuletzt politisch verwertbare Tatsache und sie fäßt sich in Rechnung stellen.

Kontrollnoie der Botschasterkonserenz

Mündliche Verhandlungen mit der Kontrollkommission.

Der Reichsregierung ist eine Note der Botschafter­konferenz zugegangen, in der die Frage der m i l i t a = rischen Gebäude behandelt wird. Es handelt sich hier um ehemalige Kasernen, die nach Ansicht der Inter­alliierten Militärkontrollkommission nicht einmal für be­hördliche Bureauzwecke verwendet werden dürfen. D-e übrigen nach Auffassung der Botschasterkonferenz noch nicht geklärten Fragen der Militärkontrolle sind bisher nicht m schriftlicher Form behandelt worden. Dre Frage des Oberbefehls gilt auch für die Gegenseite jetzt als end­gültig geklärt. Über die Forderungen - auch über d,e Verwertung der ehemaligen Militürgebaude finden mündliche Verhandlungen mit der Interalliierten Kon- trolkommission und mit der Botschafterkonferenz statt.

Gestler über Geeckts Rücktritt

Deutscher Reichstag.

(232. Sitzung.) CB. Berlin, 10. November.

Auf der Tagesordnung steht zunächst die Abstimmung über den kommunistischen Mißtrauensantrag gegen die Regierung. Der Antrag wird bei Stimmenthaltung der Deutschnationalen gegen die Kommunisten und Völkischen abgelehnt. Mit demselben Stimmenverhältnis wird auch der völkische Mitz- trauensantrag gegen die Regierung a b g e l e h n t.

Nach der Ablehnung eines kommunistischen Antrages zur Aufnahme der Aussprache über den Stand der Erwerbslosen­frage wurde die erste Beratung des Nachtragsetatsfortgesetzt.

MichSWehrmrmsier Dr. Geßier

ging auf die Entlassung des Generalobersten v o n S e e ck t ein und meinte, der älteste Sohn des Kronprinzen sei einige Wochen zur militärischen Dienstleistung dem Infanterie­regiment Nr. 9 bei einer Übung in Münsingen zugetcilt worden. Diese Sache sei eine außenpolitische und innen­politische Unmöglichkeit. Außenpolitisch unmöglich, weil sie mit den Erklärungen in Widerspruch stehe, die die Rcichsrcgierung abgegeben hat, daß sie ungesetzlichen Ein- stellungen in die Reichswehr mit absoluter Strenge entgegcn- treten werde, unmöglich in einem Augenblick, wo Deutschland dafür lämpfe, daß endlich mit dem demütigenden System der Militärkontrolle ein Ende gemacht werde. Das Vorkommnis «i auch innenpolitisch eine Unmöglichkeit, weil es im Wider­spruch stehe mit den Erklärungen, die er, der Minister, in diesem Hause abgegeben habe. Seit Jahr und Tag bemühe er sich unter Aufbietung aller Kräfte, die Reichswehr aus der Atmosphäre des Mißtrauens herauszubringen, aus der sie unter allen Umständen herau-müsse. Er lasse sich dabei nicht beeinflussen von professionellen Hetzern gegen die Reichswehr, wer er trage den verfassungstreuen Parteien gegenüber die Verantwortung. Es sei deshalb ganz ausgeschlossen, daß ein Prinz, der immerhin in gewissen Kreisen als^ronprätendcnt gelte, in einer ungescblicheufHeile in dw ^g^-'clir auiac- iuiitiun.il werde. '

Dafür habe ihm gegenüber Generaloberst von Seeckt

volle Verantwortung übernommen.

General von H e y e, der jetzt die Leitung übernommen habe, hätte damit eine schwierige- Aufgabe bekommen. Er werde sich vor falschen Freunden-hüten müssen, vor Leuten, die sich an ihn heraudrangen werden und die kein Verständnis hätten für die Verpflichtungen gegen die Republik, die man mit Dem Eid auf die Verfassung übernommen habe. (Lebhafte Zu- siimmung.) Herr von Hetze wäre gern in den Reichstag ge- «mm^WMWMF*™»»^^^

Diese Verhandlungen sollen möglichst beschleu­nig« werden, damit bei dem Zusammentreten des Völker­bundrates im Dezember der Übergang der Militär­kontrolle an den Völkerbund beraten werden sann.

Die erhöhte Arbsiislossmmiersiützmlg

Die Verordnung der Reichsregierung.

Wie amtlich mitgeteilt wird, sind die Höchstsätze der Lrwerbslofensürsorge durch Anordnung des Reichs- irbeitsministers vom 8. November 1926 nach Benehmen mit dem Verwaktungsrat des Reichsaints für Arbeits- oermittelung mit Wirkung vom 8. November 1926 heraufgesetzt worden. Die Erhöhung beträgt für Er­werbslose, die keine Familienzuschläge beziehen und nicht Dem Haushalt eines anderen angehören, 15 %, für alle übrigen HauPtunterstützungsempfänger 10 %. Ferner ist Die obere Grenze für die Erwerbslosenunterstützung in der Weise erweitert worden, daß auch für das vierte Kind fden fünften Familienangehörigen) der Familienzuschlag voll gezahlt wird. Die Anordnung gilt bis zum 31. März 1927.'

Soweit die Gesmntunterstützung den durchschnittlichen Arbeitsverdienst vergleichbarer Arbeitnehmergruppen er­reichen würde, dürfen die Familienzuschläge die Unter­stützung, die der Erwerbslose für seine Person erhält (Hauptunterstützung), nicht übersteigern Die selbständigen Unterstützungen, die mehrere in einem gemeinschaftlichen Hausstand lebende Familienmitglieder erhalten, dürfen insgesamt das Zweieinhalbfache der Unterstützung nicht übersteigen, die dem höchstunterstützten Mitglied der Familie für feine Person zusteht. Der Vorstand der Familie gilt im Sinne dieser Bestimmung als ihr Mit­glied. ______

Neuer Konflikt in der Erwerbslosenfrage.

Der Sozialpolitische Ausschutz aufgeflogen.

Im Sozialpolitischen Ausschuß des Reichstages stand der Regierungsentwurf über die Krise nfürforge zur Debatte, wonach den ausgesteuerten Er­werbslosen Unterstützungen bis zum 31. März gezahlt werden sollen. Ein deutschnationaler Antrag, die aus­gesteuerten Erwerbslosen wie bisher durch die Wohl­fahrtspflege unterstützen zu lassen, wurde abgelehnt. An­genommen wurde jedoch mit den Stimmen der Kom­munisten, der Sozialdemokraten, der Deutschnationalen und der Völkischen, also den Hauptparteien der Oppo­

wmmeu, um sich vorzustellen. Er werde das beim Heeresetat tun. (Lebhafter Beifall bei den Regierungsparteien.)

Daraus konnte sich keine andere Folgerung ergeben, als )aß der Chef der Heeresleitung seinen Abschied nehmen nutzte. Wie der Minister weiter ausführte, hätte er von aeu Vorgängen keine Kenntnis bekommen. Aus seiner Darstellung singe hervor, daß das, was geschehen sei, nicht ein Akt des Starrsinns war, sondern der Staatsraison. Diese sei stark senug, sich gegen jedermann durchzusetzen; das habe dieser Fall bewiesen.

Es sei tragisch, daß sie sich auch gegen jemand durchsetzen nutzte, der so außerordentlich viel zur Stärkung der Staats- mtorität beigetragen habe. Er, der Minister, hätte es ab- telehnt, in Fragen der Staatsraison Kompromisse zu machen. Der Übergang habe sich ohne jede Erschütterung vollzogen. Das ei ein Beweis einerseits von der Loyalität des Herrn von Scedt, andererseits dafür, wie festgefügt die Reichswehr mstehc.

Abg. Ersing (Ztr.) warf die Frage auf, wie die Kosten für >en Nachtragsetat, die zusammen mit den Dawes-Lasten über üne Milliarde ausmachen, aufgebracht werden sollen Der Reimer ging dann auf die Abfindungsfrage ein und meinte, Daß der Hohenzollern-Vergleich in Preußen unvorteilhafter sei 118 das Reichstagskompromiß. Das Fürstensperrgesetz müsse verlängert werden.

Abg. Dr. Cremer (D. Vp.) lehnte die sozialdemokratischen and kommunistischen Anträge zur Fürffenfrage ab, weil die Fürsten nicht anders als andere Staatsbürger behandelt werden dürften. Seine Partei sei überzeugt, daß die Reichs­wehr jetzt konsolidiert ist. Sie diene dem Staate so wie er ist: loyal und ohne heimlichen Vorbehalt Einer zeitgemäßen Reform der Weimarer Verfassung würde feine Partei sich nicht widersetzen.

Der Redner wandte sich weiter gegen den geplanten Ankauf des Hotels „Kaiserhof" und gegen die Art, in der die Umge­staltung der Verwaltung im Reichssinanzmuüsterium vorge- nommen werde. Mit einem Hinweis aus die Abstimmungen der letzten Tage erklärte der Redner: Wenn die Parteien rechts und <iuf§ von uns glauben, zusammen eine Regierung bilden versuchen, uns mit Gewaltm a ßnahmen an der Ar­beit zu hindern.

Abg. Dr. Haas (Dem.) erklärte, die Entlassung des Gene­ralobersten von Seeckt sei eine Notwendigkeit. Seine Partei fordere, daß endlich die Reichswehr mit republikanischem Geiste erfüllt werde. Das kommunistische Fürstengesetz erklärte er für die Demokratie als unannehmbar, weil es feierliche Ver­sprechungen der Republik verletze. Der Abgeordnete sprach sich dann sehr scharf gegen die Einführung der F r i d e r i c u s - m arte aus, die eine unnötige Störung des inneren Friedens bedeutet.

sition, ein kommunistischer Antrag, der sämtliche Be­schränkungen in der Erwerbslosenfürsorge auf - heben und die Zahlung der Unterstützung unbegrenzt fortführen wollte.

Hierauf erklärte der Ausschutzvorsitzende, Abg. Esser (Ztr.), daß der Re g ie ru n g s en t w u rs gefallen sei und die Beratungen ausgesetzt werden mützten. Er schlug vor, am Donnerstag die Beratung des Arbeitsge- richtsentwurfs vorzunehmen. Hiergegen erhob Abg. Andrö (Ztr.) Einspruch, indem er erklärte, datz die Ver­treter der Regierungsparteien sich nicht in weiteren Bera­tungen des Ausschusses beteiligen könnten, bis nicht eine Klärung der Mehrheitsverhältnisse erfolgt sei. Die Vertreter der Regierungsparteien könnten sich nicht als Ha m p e l m ä n n e r behandeln und sämtliche Anträge und Abmachungen unter den Tisch fallen lassen. Der Vertreter der Deutschen Volkspartei schlotz sich aus­drücklich diesen Erklärungen an. Hierauf vertagte sich der Ausschutz.

Dieser Vorgang im Sozialpolitischen Ausschuß hat in parlamentarischen Kreisen großes Aufsehen hervor­gerufen. Es ist eine Art K r i s e n st i m m u n g entstan- Den. In Kreisen der Regierungsparteien machen sich Stimmen geltend, die aus der gegenwärtigen Lage keinen anderen Ausweg sehen als neue Regierungskoa'- Ii 1 iou oder Auflösung.

pr§Nßifch§r Lanöiag.

(218. Sitzung.) tt. Berlin, 10. November.

Das Haus erledigt zunächst eine Reihe kleiner Vorlagen. Es folgt die Beratung eines Antrags des Hauptausschusses über die Hochwasserschäden und ihre Abgeltung. Ein Antrag des Ausschusses ersucht das Staatsministerium, die bereits beschlossenen Maßnahmen zur Erhaltung der wirtschaftlichen Existenz der durch Hochwasser Geschädigten mit größter Be- schletlnigung durchzuführen und aus die Reichsregierung ein- zuwirken, daß größere Mittel als bisher für diese Zwecke zur Versügung gestellt werden. Nach längerer Auseinandersetzung wird die Aussprache unterbrochen zur Vornahme der nament­lichen Abstimmung über den deutschnationalen Mitztrauens- antrag gegen den Innenminister Grzesinski.

NeuWnmionalepÄrLßLrauensamrag

gegen GrZesLusti abgelehnt.

Die Kommunisten erklären, daß sie nicht für den deutsch- nationalen Antrag stimmen, sondern sich der Stimme ent­halten werden. Für das Mißtrauensvotum stimmten die Deutschnationalen, die Deutsche Volkspartei, die Völkische Frei- Heitspartei, die Wirtschaftliche Bereinigung, die Polen; da-