yersfelöer Tageblatt

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Rr. 212

Freitag, den 10. September 1926

76. Jahrgang

Air Aulnnjl der AeMen in Genf.

Glückwünsche an Deutschland.

Die deutsche Delegation, die am Mittwoch abend die Reise nach Genf angetreten hat, ist am Donnerstag nach­mittag in der Bölkerbundstadt eingetr offen. Zum Emp­fang der Delegierten hatten sich der Vertreter des deut­schen Gesandten in Bern, Dr. Hofsmann, und der Genfer Generalkonsul Aschmann am Bahnhof eingesunden. Der Einzug der deutschen Delegierten in den Versammlungs- saal ist für Freitag, vormittag 10^ Uhr festgesetzt wor­den. Der Präsident der Völkerbundversammlung, Nin- tschitsch, wird bei dieser Gelegenheit eine Begrüßungsan­sprache an die Neuangekommene deutsche Delegation hal­ten, nachdem er sie vorher zum Eintritt in den Bersamm- lungssaal aufgefordert hat. Dr. Stresemann wird darauf antworten. Wahrscheinlich wird auch noch eine dritte Rede gehalten werden, doch steht noch nicht fest, welche Persönlichkeit sich dieser Begrüßungspflicht unterziehen wird.

In der Völkerbundversammlung, die sich mit dem Tätigkeitsbericht des Völkerbundrates und des General­sekretariats für das abgelaufene Jahr beschäftigt, sind von einzelnen Rednern herzliche Begrüßungsworte an das neu in den, Völkerbund aufgenommene Deutschland gerichtet worden. Auch der preußische Ministerpräsident Braun hat aus Anlaß der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund an den Reichskanzler-Dr. Marx namens der preußischen Staatsregierung ein Telegramm gerichtet mit dem Wunsche, daß der historisch bedeutsame Tag nicht nur eine Etappe aus dem Wege darstellen möge, der Deutsch­land politisch in friedlicher Aufbauarbeit weiterführe, sondern auch die Befriedung Europas entscheidend fördert.

Das Echo -er Presse.

Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund hat, wie nicht anders zu erwarten war, in allen Ländern ein starkes Echo gefunden. Von der politischen Presse der Reichshauptstadt seien folgende kritische Würdigungen wiedergegeben: _____________—____

B e rlinerTageblatt (Dem.): „Mit Genugtuung kann Deutschland feststellen, daß von Anfang der Verhandlungen an die Notwendigkeit von Deutschlands Eintritt und die Er­kenntnis von der großen Bedeutung dieses Schrittes für den ganzen Völkerbund von allen Staaten anerkannt worden ist, daß der Völkerbund jetzt aushört, ein Bündnis der Sieger zu sein, und daß Deutschland als gleichberechtigte Macht den Genfer Boden betritt."

Kreuz-Zeitung: „Nunmehr, da entgegen unseren Warnungen, Deutschlands Eintritt in den Völkerbund voll­zogen ist, internationale Bindungen eingegangen sind, wird man sich mit dieser Tatsache, an der es nichts mehr zu andern gibt, abzufinden haben."

Deutsche Zeitung: „Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund bedeutet nicht nur den Verzicht auf eine aktive Außenpolitik, er bedeutet auch einen Verzicht aus machtpoliti- sches Ansehen — in der Diplomatensprache „Prestige" ge­nannt . . . Mit seinem Eintritt in den Völkerbund und als ständiges Mitglied im Völkerbundrat hat Deutschland mitge- holsen, den Einfluß Frankreichs und den der anderen Feinde Deutschlands im Völkerbund aus mindestens sechs Jahre zu stärken."

Von besonderer Wichtigkeit dürften in dieser Frage die Ausführungen der Täglichen Rundschau sein, der in außenpolitischen Angelegenheiten besondere Beziehungen zum Reichsaußenminister Dr. Stresemann nachgerühmt werden und die sicherlich bei dieser Gelegenheit den Ge­dankengängen des Reichsaußenministeriums nicht fern- steht. Das Blatt schreibt u. a.:

Die einstimmige Ausnahme Deutschlands in den Völker­bund beendet einen Kamps, dessen Zwiespältigkeiten und Parteiverzerrungen schwer auf der europäischen Öffentlichkeit und insbesondere aus der deutschen Politik lasteten. Deutsch­land zieht mit allen Ehren, willk.ommen geheißen von allen Nationen, in den Völkerbund ein und nimmt als Groß­macht, allein, ohne Polen oder Spanien, den ständigen Ratssitz ein, der ihm zugesprochen worden ist. Die Vermehrung der nichtständigen Ratssitze aus neun geschieht mit Zustimmung Deutschlands und bedeutet weder eine Minderung noch eine Veränderung der ihm angebotenen und jetzt von allen Nationen gutgeheißenen Stellung im Rate. Deswegen hat die deutsche Regierung schon durch ihre Delegierten im Mai in der Studienkommission der Erhöhung der nichtständigen Sitze zu- gestimmt und die großen Parteien haben im Auswärtigen Ausschusse einmütig ihre Bindung zu dieser Zustimmung fest- gelegt. Über die Besetzung der drei neuen nichtständigen Sttze wird Deutschland mitzureden haben, wenn erst die von der Studienkommission vorgesehenen Vorbereitungen erledigt sind und die Wahl stattfindet. Die Aufnahme Deutschlands ist vollzogen. Für uns wird sie allerdings erst dann wirklich voll­zogen sein, wenn die deutsche Delegation in die Versammlung eingezogen ist. Dann auch wird erst die Bedeutung dieses Er­eignisses, das bei gutem Willen der Völker ein Markstein einer besseren Zukunft sein könnte, von allen Seiten betrachtet und gefeiert werden, und nicht nur der Völkerbund, sondern auch die Parlamente und die Presse der ganzen Welt werden ihr Schlußwort sagen. Heute schon aber können wir mit Genugtuung feststellen, daß Deutschland ein Ziel, das ihm lange versperrt wurde, erreicht hat, und zwar in allen Ehren erreicht hat.

Auch die Auslandspreise beschäftigt sich eingehend mrt der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund. In

Pariser Presse kommt säst durchweg die Auf­lassung zum Ausdruck, daß die Ausnahme Deutschlands nf auch eine für Frankreich günstige Lösung dar- ■, "ur wenige Stimmen lauten abweichend. Auch ote Londoner Blätte r sind im allgGyeiney besrie-

Geplante Reichsanleihe im Ausland

Anleihe nur «^„Reichsmark".

Erklärungen Dr. Reinholds.

Zu den Gerüchten über eine bevorstehende große Reichsanleihe im Ausland gab Reichsfinanzminister Dr. Reinhold die Erklärung ab, daß der Stand der Reichs­finanzen, so ernst er sonst auch sei, ihn doch in die Lage versetze, den Zeitpunkt selbst zu wählen, an dem die An­leihe aufgelegt werden soll. „Wir sind aus der Zeit her­aus," so sagte der Minister, „wo eine deutsche Anleihe auf Goldmark, Feingold oder gar eine ausländische Valuta gestellt werden mußte. Die deutsche Reichsmark muß end­lich die einzige Grundlage werden, auf der alle deutschen Finanzgeschäfte im In- und Auslande basieren. Wenn also einmal eine deutsche Anleihe aufgelegt werden wird, so wird sie nur aus Reichsmark ausgeschrieben werden. Und das wird geschehen, sobald finanz- und währungs- politisch der Zeitpunkt gekommen ist. Und es sei hinzu- gesügt, daß nicht die Rede davon sein kann, die nächste deutsche Anleihe etwa zu einem Zinsfuß auszulegen, wie wir ihn etwa bei der Dawes-Anleihe noch zugestehen mußten.

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Vereinsachlmg der Verwaltung.

Auf der Dresdener Jndustrietagung hatte der Reichs- inanzminister Dr. Reinhold größte^ Sparsamkeit aus rllen Gebieten, besonders auch in der Staatsverwaltung, rls eines der Hauptmittel empfohlen, um aus der Wirt- fchaftsnotlage herauszukommen. Er hatte gleichzeitig auch »»gekündigt, daß in seinem Ressort der Anfang gemacht werden sollte. Zur selben Zeit hatte man auch erfahren, saß am Abend vor dieser Rede das Reichskabinett sich über die Notwendigkeit einer größeren Verwaltungs- ceform klar geworden war. Jetzt liegt das erste greif­bare Ergebnis vor. Der Reichspräsident hat auf Vorschlag des Reichsfinanzministers einen Erlaß heraus­gegeben, der weitgehende Reformen im F i n a n z mi­ni st e r i u m anordnet.

Man fängt dabei gleich oben an, indem man den einen Staatssekretär abschafft, so daß in Zukunft die ge­samte Fachleitung des Ministeriums nur einem Staats­sekretär, anstatt bisher zweien, untersteht. Der übrig­bleibende ist augenblicklich Staatssekretär Dr. P o p i tz, während Staatssekretär Fischer ausscheidet, aber da­für den Vorsitz in der Deutschen Kriegslastenkommission beibehält, ebenso wie er Aufsichtsratsmitglied der Ver­einigten Industrieunternehmen-Aktiengesellschaft und im Verwaltungsrate der Deutschen Reichsbahngesellschaft bleibt. Im übrigen setzt sich der Umbildungsplan zum Ziel, daß eine Reihe von bisherigen Abteilungen und Unterabteilungen aufgelöst und ihre Geschäfte unter größtmöglicher Vereinfachung der Organisation bei sparsamster Ausnutzung der Arbeitskräfte zusammenge- schlossen werden sotten.. So treten an Stelle der bis­herigen zehn Abteilungen fünf und die Zahl der Referate soll um ein Drittel vermindert werden.

Wie es heißt, dient die ganze Neugliederung nicht dem Abbau von Personen, sondern von Aufgaben. So­weit dabei allerdings Beamtenkräfte frei werden, soll ver­sucht werden, sie in andere Tätigkeitsgebiete überzusühren. Es soll also vermieden.werden, die Zahl der abgebauten Beamten, die teilweise recht hohe Bezüge behalten, zu vermehren. Das ist ein sehr löblicher Vorsatz, da sich er«

digt und der „Daily Telegraph" weist darauf hin, daß nunmehr auch in den Vereinigten Staaten von Amerika der Völkerbund nicht länger als eine Verbindung von Siegern gegen Besiegte dargestellt werden könnte. Die „Westminster Gazette" hofft, daß nach dem Eintritt Deutschlands in den Völkerbund sich nunmehr auch die französisch-deutschen Beziehungen durch baldige Erleichte­rung der Rheinlandbesetzung weiter verbessern werden.

Briand über den Rhein.

„Petit Parisien" und einige andere Morgenblätter verzeichnen folgende von Briand gestern abend nach der Rückkehr von einer Spazierfahrt Journalisten gegenüber gemachten Äußerungen: „Der Rhein ist jetzt ein inter­nationaler Strom zwischen zwei in einer Breite von 50 Kilo Metern entmilitarisierten Ufern und unter den Schutz des Völkerbundes gestellt."

Der Reichrpatteitag der Neutschnationalen IMpartei.

Graf Westarp gegen Dr. Silverberg.

Nach der Rede des Grafen Westarp über die politische Lage wurde in der Aussprache festgestellt, daß die Vor­gänge dieser Tage in Genf alle jene Besorgnisse der nationalen Opposition zum Schaden Deutschlands ver­wirklichen, die bereits Hauptpunkt der Locarnodebatte gewesen waren. Das falsche Spiel, das die Vertrags­partner schon in Locarno getrieben haben, Hot sich jetzt in Gens fortgesetzt. Auf dem Parteitage soll deshalb die richtige Auffassung von der Gleichberechtigung Deutsch­

wiesen hat, daß der seinerzeit vorgenommene Beamten­abbau, der auch aus Sparsamkeitsgründen erfolgte, letzten Endes alles andere als diesen Zweck erfüllte. Unter der Beamtenschaft wird man also nicht zu große Sorge zu haben brauchen, wenngleich es — das läßt ja auch die Begründung des Erlasses durchblicken — nicht ganz ohne Opfer in dieser Beziehung abgehen dürfte.

Die Frage der Verwaltungsreform ist nicht neu. Sie hat schon vor dem Kriege jahrelang die Regierung und die Parlamente beschäftigt. In Preußen hatte man zu diesem Zwecke direkt einen ständigen Ausschuß eingesetzt, der lange Zeit unter dem Vorsitze des damaligen freikon­servativen Führers Freiherrn Oktavio v. Zedlitz stand. Trotzdem der Ausschuß eine rührige Tätigkeit entfaltete, hörte die Öffentlichkeit nicht allzuviel von ihm. Nur ge­legentlich bei Debatten im Preußischen Abgeordneten­haus wurde über ihn berichtet. Schließlich war man zu einem Ergebnis gekommen und stand vor dem Abschlüsse. Da kam der Krieg und warf alles über den Haufen. Die Staatsumwälzung ließ es auch nicht zu, daß man die so jäh unterbrochenen Arbeiten einfach fortsetzte. Die Not der Zeit brächte es aber mit sich, daß der Gedanke einer Re­form wieder lebendig wurde. Wenn es damit jetzt etwas schneller zu gehen scheint, als früher, so hat man sich die von dem damaligen Ausschuß gemachten Erfahrungen sicherlich doch zunutze gemacht.

Man hat jetzt bei dem Reichsfinanzministerium an­gefangen und es ist zu hoffen, daß in schneller Folge auch die übrigen in den Kreis gezogen werden. Das Reichs­finanzministerium ist mit das umfangreichste aller Reichs­ämter, so daß, wenn man wirklich einen Aufgabenabbau durchführen will, dieser hier am ersten der großen Masse sichtbar werden dürfte. Diese würde es besonders be­grüßen, wenn man dabei auch den Instanzenweg ab­kürzen wollte. Dadurch würde den Staatsbürgern eine Unmenge von Zeit erspart, die diese dann für die pro­duktive Arbeit verwenden könnten. Gerade gegen einen Eingriff in den Instanzenweg hat man sich bisher aber am meisten gewehrt. Hier müßte deshalb hauptsächlich das Messer der Reformchirurgen angesetzt werden. Der durch den Erlaß des Reichspräsidenten gemachte Anfang ist zu begrüßen. Der damit angestrebte Zweck wird aber erst ganz erfüllt werden, wenn man sich nicht nur auf die Reichsbehörde beschränkt, sondern die Reform auch auf die Länder und vor allem auf die Gemeinden ausdehnt.

Die Reform im MnanZmimstermm.

Reichsfinanzminister Dr. Reinhold führte noch vor üner Versammlung von Presseleuten über die beabsich- ligten Vereinfachungen der Verwaltung in seinem Mi­nisterium aus:

»Während der Inflation und auch später sind das Ministerium und seine Beamten überlastet gewesen; durch Übertragung immer neuer Aufgaben aus das Amt wurde :s schließlich anorganisch und unübersichtlich im Aufbau. Fetzt kann man an die Vereinfachung herangehen, um rascher arbeiten zu können. Ohne eine Verwaltungs­reform kann die deutsche Finanzpolitik nicht aufrechter­halten werden. Man dürfe in der Lage der Reichssinan- ;en durchaus nicht optimistisch sein. Weder das Reich noch die Länder noch die Kommunen können den großen Apparat aufrechterhalten. Das Reichsfinanzministerium hat auf dem Wege der Verwaltungsreform beispielge- bend voranzugshen.

lands als Großmacht kräftig zum Ausdruck gebracht wer­den. Für die Arbeitsgemeinschaft aller staatserhaltenden Kräfte im Sinne des Vor­schlags Gayl-Jarres wurde, wie der parteioffiziöse Be­richt meldet, die schon öfter betätigte Bereitfchaft be­stätigt. Die Parteivertretung behandelte in ausgedehnter überaus zahlreich besuchter Versammlung die gleichen Themata. Von den politischen Führern waren neben dem Parteivorsitzenden, Grafen Westarp, unter anderem auch Exzellenz Wallraf, Minister Schiele und Winkler an­wesend. Die Landwirtschaft Westfalens und des Nieder- rheins war zahlreich vertreten, aber auch aus den vom Rhein weil abgelegenen Stellen des.Reiches, wie Ost­preußen, Schlesien und Pommern, waren die Vertreter vollzählig erschienen, darunter der Abgeordnete Schlange- Schöningen.

Bei einer mit dem Deutschnationalen Parteitag in Köln verbundenen Tagung der rechtsstehenden Arbeiter­schaft wandle sich Graf Westarp gegen die Ausführungen Dr. Silverbergs aus der Tagung des Reichsverbandes der Deutschen Industrie. Er bestritt hierbei besonders die von Dr. Silbers erg vertretene Ansicht, daß die Ar­beiterschaft in ganz überwiegender Mehrheit der Sozial- demokratie angehöre. Gras Westarp wies darauf hin, daß die Deutschnationale Bolkspartei gerade in Arbeiterwahl- bczirkcn Hunderttausende von Stimmen erlangt habe und daß die deutschnationale Arbeiterschaft im öffentlichen Leben Deutschlands eine Macht darstelle, die man nicht übersehen könne. Graf Westarp faßte seine Ausführungen dahin zusammen, daß in Deutschland zwar mit der deut­schen Arbeiterschaft, aber gegen die Sozialdemokratie re» arert werden müsse. _________