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Nr. 2»
Donnerstag, den 9. September 1926
76. Jahrgang
Deutschland Mitglied des Völkerbundes
Einstimmiger BOchmeSeschluß in Genf.
Vermehrung der nichtständigen Ratssitze.
Die Völkerbundversammlung hat am Mittwoch einstimmig die Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund beschlossen. Der Beschluß wurde von der Versammlung mit starkem Beifall begrüßt. In der gleichen Sitzung wurde Deutschland auch einstimmig zum ständigen Rats- Mitglied gewühlt und gleichzeitig die Vermehrung der nicht ständigen Ratssitze von sechs auf neun ausgesprochen. Nach Schluß der Sitzung sandte der Generalsekretär des Völkerbundes an den Reichsminister des Äußeren, Dr. Stresemann, folgendes Telegramm:
„Auf Anweisung des Präsidenten der Völker- bundversammlung habe ich die Ehre, Ihnen mitzu- teilen, daß die Völkerbundversammlung in ihrer Sitzung vom 8. September Deutschland als unter die Mitglieder des Völkerbundes ausgenommen erklärt und die Entschließung des Rates vom 4. September gebilligt hat, durch die Deutschland eine ständige Vertretung im Völkerbundrat zuerkannt wird." gez. Drummond.
Die deutsche Delegation für den Völkerbund, geführt von Reichsaußenminister Dr. Stresemann, ist Mittwoch abend nach Genf a b g e r e i st. Da die Aufnahme Deutschlands und die Zuweisung eines ständigen Ratsfitzes einstimmig erfolgt ist, lag keine Veranlassung vor, noch einen besonderen Beschluß des Reichskabinetts herbeizuführen. Denn das prinzipielle Einverständnis mit der Abreise der Delegation war von vornherein bereits erklärt für den Fall, daß diese beiden Voraussetzungen zur Zufriedenheit Deutschlands erfüllt sein sollten. Die Reise der Delegationsmitglieder erfolgt getrennt in mehreren .£a^^^p^H^^»^ Am Kreimn we»orn nie deutsche»! Vertreter nicht nur an der Sitzung der Völkerbundver- sammlung, sondern bereits auch an einer Sitzung des Rates teilnehmen.
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„Der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund ist ein Ereignis, das für die Welt das Licht des Friedens und der Gerechtigkeit ausstrahlen wird." So feierte der Schweizer Staatsmann M o t t a in Genf den bedeutungsvollen Augenblick, als er in der Eigenschaft des Berichterstatters die Aufnahme Deutschlands empfahl, und einige Minuten später verkündete der Präsident Nintschitsch, daß Deutschland mit dem Ja aller 48 vertretenen Staaten in den Völkerbund ausgenommen sei. Ein Augenblick des Schweigens, dann brauste ein Sturm des Beifalls, wie man ihn in diplomatischen Versammlungen sonst nicht gewöhnt ist, durch den Saal. Der Präsident forderte die Delegierten Deutschlands auf, sobald wie möglich ihre Sitze im Völkerbund einzunehmen. Damit war das Problem, das die Welt seit Jahren in Atem hielt, bezwungen, Deutschland sitzt als vollberechtigte Großmacht im Rate der Völker.
Haben wir im Reiche uneingeschränkten Anlaß, in den Jubel von Genf einzustimmen? Kein Zweifel, ein gewaltiger Schritt nach vorwärts ist getan. Und wir dürfen unser Haupt nach den langen Jahren der Demütigung höher und freier erheben, wir können mit Recht jeden Versuch, uns noch länger als Paria unter den Rationen zu betrachten, zurückweisen. Aber auch diejenigen unter uns, die noch nicht von Zweifel und Bedenken freigeworden sind, müssen gehört werden und auch ihnen ist ein gewisses Recht gegeben, wenn sie sagen: „Richt auf die äußere Form kommt es an, wir wollen Taten sehen und dann urteilen." Roch stehen fremde Truppen auf deutschem Boden, noch seufzt die Bevölke- rung der Saar unter fremdem Gebot, noch tritt uns auf vielen Wegen in der Welt die alte Feindschaft hindernd entgegen, ohne daß in unserem Verhalten irgendein Grund für diese Gegnerschaft zu finden ist. Wir haben die ungeheuren Verpflichtungen, die uns auferlegt wurden, in Versailles und in London, mit zusammengebissenen Zähnen getragen und erfüllt, wir sind oft genug an den Rand des Verderbens gekommen und unser Volk darbt heute noch in breiten Schichten fast mehr, als man es Menschen zumuten darf. Wir haben gelitten und geduldet und erfüllt und geleistet — nun ist es Zeit, auch uns den Atem zu vergönnen und die Last zu erleichtern. Würden wir auch dieses Mal enttäuscht, so wäre das Ende itüs abzusehen, das Unrecht würde sich stabilisieren als stärkste, unüberwindbare Macht.
Doch man soll heute den Pessimismus nicht an die Wand malen, vielmehr das Zeichen der Hoffnung aufrichten. Wenn in Genf auch einzelne Unstimmigkeiten nicht beseitigt, die nichtständigen Ratssitze offenbar zu- grinsten nicht besonders deutschfreundlicher kleinerer Staaten vermehrt wurden und diese Vermehrung un- notrg mit der Aufnahme Deutschlands in Zusammenhang gebracht wurde, so soll das jetzt nur aufgefaßt werden als eme Nachwirkung schwindender übler Vorurteile. Das eine sst sicher: Das deutsche Volk geht mit dem reinsten Willen und mit gesammelter.Kraft in den Völker
bund, es hat die Absicht, sich uneingeschränkt in den Atensi der verkündeten hohen Ideen zu stellen und seinen Teil dazu beizutragen, den Völkern der Erde in Zukunft ein besseres und auf höherer Stufe stehendes Zusammenleben zu ermöglichen. Wer des gleichen Sinnes ist, der wird Deutschland stets an seiner Seite finden. Und bei solcher Zusammenarbeit des Völkerbundes könnte das Wort sich wirklich erfüllen von dem der Welt neu geschenkten Licht des Friedens und der Gerechtigkeit. fO»
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Der Verlauf der Sitzung.
Mottas Referat.
Die Sitzung, in der die einstimmige Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund vollzogen wurde, trug den Charakter eines großen Tages. Die Delegierten waren vollzählig anwesend. Präsident Nintschitsch erteilte sofort Motto als früherem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Ratsumbildung und jetzigem Vorsitzenden des Rechtsausschusses der Versammlung das Wort. Motta empfahl unter angespannter Aufmerksamkeit der Versammlung im ersten Teil seiner Rede das vom Vorstandsbureau der Versammlung vorgeschlagene Verfahren zur gleichzeitigen Beschlußfassung über die Aufnahme Deutschlands, die Zuerteilung eines ständigen Rats- sttzes und die Vermehrung der nichtständigen Ratssitze. Er wies darauf hin, daß es sich nach Auffassung des Völkerbund- rates bei den erwähnten drei Punkten um ein untrennbares Ganzes handle.
Im zweiten Teil feiner Rede, der vorwiegend dem durch die Ratskrise entstandenen Problem galt, erklärte Motta, daß Die Ausnahme Deutschlands eine Lebensnowendigkett für den Völkerbund sei. Diese Meinung habe sich bei ihm von Jahr zu Jahr verstärkt und werde heute von niemandem mehr bestritten. Auch die Zuerteilung eines ständigen Ratssitzes an Deutschland werde allgemein als eine elementare Notwendigkeit empfunden. Ob das Privileg her ständigen Ratssitze zweckmässig sei, stehe heute nicht zur Diskussion, aber wenn man im Geiste des Völkerbundpaktes der Großmächten einen ständigen Ratssitz zuspreche, so müsse man auch Deutschland, das unbestreitbar eine Großmacht sei, einen ständigen Ratssitz geben.
Präsident Motta ging dann aus die Frage der Vermehrung der nichtständigen Ratssitze ein, die zwar mancherlei Gefahren in sich schließe, die aber notwendig gewesen sei, um die Ratskrise zu lösen. Motta gab schließlich der Meinung Ausdruck, daß mit Annahme der jetzt der Versammlung vorgeschlagenen Lösung der Weg zu einer allgemeinen Versöhnung frei werde, durch die auch die Auswirkung der Locarnoverträge am besten gewährleistet sei. _ Mit der Lösung der Ratskrise werde es dem Völkerbund möglich sein, sich an die praktische Verwirklichung seiner großen Aufgaben, wie vor allem Abrüstung und Einführung der allgemeinen Schiedsgerichtsbarkeit, zu machen.
Die Aussprache.
An der Aussprache beteiligten sich die Vertreter Hollands, Norwegens und Schwedens. Der Vertreter Hollands wandle sich dagegen, daß die Vermehrung der Ratssitze beschlossen würde, bevor die Versammlung in ein gründliches Studium des Ratsproblems eingetreten sei, zumal über die Frage der Vermehrung der nichtständigen Ratssitze in der Versammlung Meinungsverschiedenheit herrsche. Der Vertreter Nowegens, Nansen, nahm dagegen Stellung, daß der Völkerbundrat Deutschland, noch bevor es Mitglied des Bundes sei, einen ständigen Ratssttz zuspreche. Nansen bezeichnete dieses Verfahren als verfassungswidrig und gefährlich. In ähnlichem Sinne äußerte sich der Vertreter Schwedens. Schließlich stimmten aber auch diese drei Vertreter der vom Völkerbundbureau vorgeschlagenen Tagesordnung zu.
Präsident Nintschitsch gratulierte dem Völkerbund zu diesem Ergebnis der Abstimmung, mit dem eine der wichtigsten und lebensnotwendigsten Aufgaben des Völkerbundes gelöst sei. Er drückte seine tiefste Befriedigung über das Ergebnis aus und fügte hinzu, daß Deutschland, nachdem es in den Völkerbund ausgenommen und seine Forderung auf einen ständigen Ratssitz erfüllt sei, nunmehr in kürzester Frist an den Arbeiten der Völkerbundversammlung teilnehmen werde.
Das Anrecht an her Saar.
Der Völkerbundrat beschäftigte sich kurz vor der Aufnahme Deutschlands mit einer Reihe kleinerer Vorlagen, die im allgemeinen kein größeres Interesse für Deutschland hatten. Sehr nahe berührte uns allerdings dabei die Entscheidung in der S a a r s r a g e. Es rief allgemeines Erstaunen hervor, als bekannt wurde, daß die ganze Angelegenheit auf die Dezembersttzung vertagt worden sei. Fast in jeder Tagung hat sich bisher der Rat mit den Saarfragen beschäftigt, ohne jedoch jemals zu einer durchgreifenden Entscheidung zu kommen. Also auch diesmal müssen wieder die Vertreter des Saargebietes, die persönlich ihre Wünsche und Beschwerden vorbringen wollten, unverrichteter Sache nach Hause zurückkehren. Als Begründung der Verschiebung wird angegeben, man wolle einzig Deutschland Gelegenheit geben, an dieser es interessierenden Beratung selbst teilnehmen zu können. Das klingt sehr gut. Aber wie verlautet, will man die ganze Angelegenheit überhaupt aus der Erörterung des Völkerbundes herausnehmen, trotzdem doch gerade der Ver- sailler Vertrag den Bund direkt als hauptentscheidenden Faktor eingesetzt hat. Nach Meldungen aus Genf soll die Saarfrage in direkten Verhandlungen zwischen England, Frankreich und Deutschland erledigt werden, so daß, der
Völkerbund schließlich das Ergebnis nur zu ratifizieren hätte.
Wenn man Deutschland gegenüber eine freundliche Geste hätte machen wollen, dann wäre es doch das einfachste gewesen, man Hütte sofort nach Deutschlands Aufnahme die ganze Angelegenheit in Angriff genommen. Wie eilig es damit den Saarländern selbst ist, beweisen ja die verschiedenen Kommissionen, die aus allen Schichten der Bevölkerung nach Genf gesandt worden sind. Die Hauptbeschwerden richten sich gegen Frankreich, das entgegen den Bestimmungen des Friedensvertrages dort noch immer eine große Truppenmasse unterhält und auch sonst sich so benimmt, als ob das Gebiet ein Teil Frankreichs wäre, während doch die Rufe aus der Bevölkerung über baldigen Wiederanschluß an Deutschland immer lauter und dringender werden. Man hat nun auf einmal die Forderung der Saarländer nach Zurückziehung der französischen Truppen mit der Besatzungsfrage verkuppelt und will sie deshalb auch in diesem Zusammenhänge mit erledigen. So liegt wieder die Möglichkeit der üblichen Verschleppung vor.
Reichsinnenminister Dr. Külz bezeichnete in einer Unterredung die Aufnahme Deutschlands in den'Völkerbund als den größten moralischen Erfolg der deutschen Außenpolitik in der Nachkriegszeit. Das dürften viele micht ganz unterschreiben. Recht hat Dr. Külz aber auf alle Fälle, wenn er darauf hinwies, wie unvereinbar mit der vom Völkerbünde garantierten Hoheitsstellung und der Unantastbarkeit der Grenzen seiner Mitglieder die Tätigkeit der interalliierten Kontrollkommission und die weitere Besetzung deutschen Landes ist. Es ist an= zunehmen, zumal schon ein Mitglied der Reichsregierung jetzt diese Frage öffentlich angeschnitten hat, daß auch unsere Genfer Delegation Gelegenheit nimmt, die Fühler schon jetzt in diesem Sinne auszustrecken.
Die MegsvjeftL. wi^ sich vermutlich hinter den stimmilngen des Versailler Friedensvertrages verschanzen, der die Besetzung festlegt. Demgegenüber ist aber darauf hinzuweisen, daß nur die Höchstdauer festgelegt, gleichzeitig aber auch ein Spielraum für eine etwaige Verkürzung der Fristen gelassen ist. Dies müßte vernunftgemäß eintreten, sobald Deutschland Völkerbundmitglied ist. Der Völkerbund ist doch auch eine Einrichtung des Friedensvertrages und man darf nicht einseitig seine Wohltaten verteilen. Der Locarnovertrag forderte direkt Deutschlands Eintritt, was doch nur heißen kann, daß Deutschland dann die richtige Garantie für die Aus- führung des Locarnovertrages gewährleistet. Alles das hat Deutschland erfüllt, bleibt also nur noch die Erfüllung von der Gegenseite. Von deutscher Seite muß schnellste Entscheidung verlangt werden. Das müssen wir schon im Interesse der Saarländer tun, die jetzt nach der Mitgliedschaft Deutschlands im Völkerbünde erwarten, daß ihre Sache energisch vertreten wird. Man wird uns vermutlich wieder mit allerlei Kompromissen und Einwendungen kommen. Aber die Zeit der Kompromisse für Deutschland ist jetzt vorbei. Es hat nach seinen vielen Opfern Anspruch aus Taten.
Kriegsgräberbesuch in Frankreich.
Zu billigen Preisen ermöglicht.
Es besteht vielfach noch Unklarheit über den Besuch von Kriegergräbern in Frankreich und in Belgien. Das Mitteleuropäische Reisebureau hat in Verbindung mit dem Volksbund Deutscher Kriegergräberfürsorge es übernommen, die Reise zum Besuch der Gräber ohne Schwierigkeiten für deutsche Reisende durchzuführen. Für den Besuch kommen zunächst die in der Nähe der Städte L i 11 e, St. Quentin, Reims und V e r d u n liegenden Friedhöse in Betracht.
Die Reisen erfolgen nicht als Gesellschaftsreisen, sondern in der Form von Einzelreisen, gegen Vorausbezahlung eines Pauschalbetrages, sie können dahere jederzeit angetreten werden. Es ist z. B. möglich, einen Friedhof, der etwa 20 Kilometer von St. Quentin entfernt liegt, von Köln aus in drei- bis viertägiger Reise — in Deutschland 3. Klasse, in Belgien und in Frankreich 2. Klasse — einschließlich Unterkunft, Verpflegung, Autofahrten, Empfang durch einen Dolmetscher aus dem Zielbahnhof und aller Nebenausgaben zum Preise von 90 Mark für eine Person, bei zwei und mehr Personen 85 Mark pro Person, zu besuchen. Hinzu kommen lediglich die Visumkosten, die zurzeit für die Einreise nach Frankreich 10,50 Mark, für die zweimalige Durchreise durch Belgien 4,50 Mark betragen.
Reisen zu den Kriegergräbern in Belgien können in einzelnen Fällen auch jetzt schon unternommen werden, hauptsächlich kommt hierfür die Zone Aper n—O st e n d e in Betracht. .^J
politische Rundschau.
Deutsches Mich.
Hauptversammlung des Preußischen Landkreistages.
In Breslau trat die 10. Hauptversammlung des Preußischen Landkreistaaes zusammen. Die Taauua. an