Hersfelöer Tageblatt

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Nr. 200

FreUas, den 27. August 1026

76. Nahraaua

Geheime Besprechungen.

Himmelhoch jauchzend, zu Tode betrübt, so kann man am besten den Stimmungswechsel bezeichnen, der in den verschiedenen Phasen des Streites um Genf bisher zum Ausdruck gekommen ist. Auf Optimismus folgte bald der schwärzeste Pessimismus. Jetzt macht sich auf einmal wieder eine gewisse optimistische Strömung bemerkbar. Trotz aller Dementis stellte es sich nämlich heraus, daß der französische Regierungsjurist F r o m a - geot, der zusammen mit dem Engländer Hurst und dem Vertreter unseres Auswärtigen Amtes, Ministerial­direktor Dr. Gaus, im Mittelpunkt der letzten Genfer Studienkommission stand, doch in Berlin geweilt und mit Dr. Gaus längere Besprechungen gehabt hat. Aller­dings ist es richtig, daß die namentlich in der fremden Presse angekündigte offizielle Zusammenkunft zwi­schen den drei Männern nicht stattgefunden hat. Da aber Herr Fromageot zuerst in London bei Herrn Hurst war und dann nach Berlin kam, so ist es ohne weiteres klar, daß er sich eines Auftrages feiner Regierung ent­ledigte. Von alliierter Seite wird jetzt auch geflissentlich die Meldung verbreitet, daß sowohl Frankreich wie England alles daransetzen wollen, um die hoffentlich endgültig formulierte Entscheidung der Studienkommis­sion, der seinerzeit Deutschland zugestimmt hat, bei der neuen Tagung Ende August durchzudrücken.

Inzwischen scheint Herr B r i a n d auch sonst nicht untätig gewesen zu sein. Noch vor wenigen Tagen ge- bärdete man sich in W a r s ch a u als der Unentwegte, der unter keinen Umständen von seiner Forderung abweicht. Jetzt kommt auf einmal die wahrscheinlich von Regie- rungsseite inspirierte Meldung, daß Polen zwar au seinem Ansprüche auf einen ständigen Ratssitz festhält, aber um ein Auseinanderfallen des Völkerbundes zu ver­hindern und um auch nicht einen Austritt Polens aus dem Bunde ins Auge fassen zu müssen, sich jetzt damit begnügen würde, wenn ihm vorläufig ein dreijähriger nichtständiger Sitz eingeräumt werde, der eine spätere Kandidatur nicht ausschließt. Betrachtet man in diesem Zusammenhänge die Rundreise Fromageots mit dem Abwiegeln in der polnischen Presse, dann kann man wirklich auf die Vermutung eines Umschwunges im^pLuLMtGN jgm kommen,.wenigstens^ pabri

auch England und Frankreich in Frage kommen. Bel­gien spielt in dieser Frage keine entscheidende Rolle. Es drängt sich nicht vor, hat allerdings den Wunsch zu erkennen gegeben, daß es bei der Neuordnung der Rats­sitze seine bisherige Stellung beizuhalten wünsche. Bleibt einzig Spanien übrig. Über die Möglichkeit, auch mit diesem ins Reine zu kommen, ist oft genug gesprochen worden. Die jetzt von Spanien in Rom überreichte Tanger­note zeigt den gangbaren Weg. B r a s i l i e n hat sich in den Schmollwinkel zurückgezogen, so daß von ihm keine weitere Störung zu erwarten ist. Uruguay hat osten­tativ eine Unterstützung der deutschen Ansprüche zugesagt, was man so aussassen kann, daß auch von anderer süd- amerikanischer Seite keine Schwierigkeiten mehr zu be­fürchten sind.

Die nächsten Tage müssen die endgültige Entscheidung bringen, da der Völkerbundrat schon am 2. September zu- sammentritt. Es bleibt dadurch der Studienkommission nur eine außerordentlich kurze Zeit für ihre neuen Be­ratungen. Man kann deshalb keine großen Debatten über etwa neu auftauchende Pläne erwarten. Nicht ohne Ein­druck ist bei der bisherigen Entwicklung sicher die feste Haltung der deutschen Reichsregierung geblieben, die immer wieder erklärt hat, über das Entgegenkommen aus der letzten Sitzung der Studienkommission, wo es den Churchillschen Vorschlägen einer Vermehrung der nicht­ständigen Ratssitze zustimmte, nicht hinausgehen zu wollen. Von der deutschen öffentlichen Meinung wird immer wieder darauf hingewiesen, daß ihr der Völkerbund, wenigstens in seiner jetzigen Form, nicht sehr jmponiert. Es wird immer wieder gesagt, welches Opfer der Über­zeugung Deutschland mit seinem Eintritt in den Völker­bund bringt. Deshalb wird verlangt, daß wenigstens die deutschen Wünsche und Erwartungen, die man an Lo- c a r n o knüpfte und die doch wahrhaftig bescheiden genug sind, erfüllt werden. Wir haben auf diesem Gebiete schon zu viele Enttäuschungen erlebt, als daß wir so ohne weiteres den schönen Worten der andern glauben können.

Herr Dr. Gaus wird Herrn Fromageot nicht im Unklaren darüber gelassen haben, daß es namentlich Frankreich in der Hand hat, wenn in Deutschland in der Auffassung über den Völkerbund und über den Nutzen des Eintritts für Deutschland ein gründlicher Stimmungs­wechsel erfolgen soll. $

Engüsche Bedenken.

Das häufig gut unterrichtete Blatt „Daily Tele­graph" schreibt: Der Gedanke dieser auf britische, fran­zösische und deutsche Juristen beschränkten Besprechungen stammt, wie verlautet, von B r i a n d. Es ist, so fügt das Blatt hinzu, vielleicht gut, daß sie nicht sehr viele Ergebnisse haben, da diese seltsamen geheimen Zusammen­künfte ein nicht unnatürliches, vollkommen unnötiges Maß von Argwohn und sogar von Verstimmung unter den Mächten erzeugt hätten, deren Juristen nicht zur Teilnahme eingeladen wurden. Die Kommission um­faßt außer den Locarnomächten Italien und Belgien

Gens m dem lu$wärtigen AuM

Erklärungen Siresemanns.

Besatzungs» und Entwaffnungsfragen.

Der Auswärtige Ausschuß des Reichstages trat in Berlin unter Vorsitz des Rbg. Hcrgt. (Dtn.) zusam­men, um Erklärungen der Reichsregierung über die gegen­wärtige politische Situation entgegenzunehmen. Zu­nächst behandelte Reichsminister des Auswärtigen Dr. Stresemann in einer über eine Stunde währenden Rede die außenpolitische Lage. Alsdann sprachen die Abgg. Kaas (Ztr.) und GrasvonWestarp (Dtn.). Die Aussprache war streng vertraulich. Neben den im Mittelpunkt stehenden Bölkerbundproblemen wurden die Besatzungs- und Entwassnungsfragen sowie die Ver­hältnisse im besetzten Gebiet eingehend erörtert.

Außer durch Dr. Stresemann war die Reichs- regrerung noch durch den Reichsfinanzminister Dr. Rein­hold vertreten.

Mlliguug Hes Regierungsstandpunkies.

Wie man erfahren haben will, sollen die Äußerun­gen Dr. Siresemanns zuversichtlich in bezug auf die Genfer Erwartungen geklungen haben. Jedoch soll der Minister darauf hingewiesen haben, daß noch viele Schwierigkeiten zu überwinden sein würden.

Dr. Stresemann soll aber auch besonders Hervorgs- hoben haben, daß eine Abreise der deutschen Delegation nach Genf erst dann in Frag-' kommen könne, wenn die Frage der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund und die Frage des ständigen Ratssitzes für Deutschland völlig geklärt sei. Die Aussprache ergab, daß der Aus­wärtige Ausschuß in seiner Mehrheit dem Standpunkt der Reichsregierung beitritt.

BKMKMBHIMIHRnra

zehn Staaten. Viele von diesen neigen dazu, alle Ver­handlungen, von denen sie ausgeschlossen werden, als unberechtigte Versuche einer Minderheit anzusehen, die stellen. S:c erinnern daran, daß die Marzvorgänge in Genf auch durch vorherige Besprechungen beeinträchtigt worden sind.

MMifimMOirskisr Dr. Gaus.

Als vor einigen Tagen gemeldet wurde, in Berlin hätten Besprechungen über die Genfer Angelegenheiten zwischen dem deutschen Ministerialdirektor Dr. Gans, dem französischen Regierungsdelegierten Fromageot und dem Engländer Sir Cecil Hurst stattgefunden,

wurde die Mitteilung amtlich dementiert. Nachher stellte sich heraus, daß Fromageot tatsächlich in Berlin ge­wesen ist und mit Dr. Gaus konferierte, nachdem er vorher Sir Cecil H u r st in London gesprochen hatte. Die drei Herren waren bereits vor der letzten resultar- losen Völkerbundtagung als juristische Vertreter ihrer Länder tätig und werden jetzt in der Genfer Studien­kommission wichtige Rollen zu spielen haben.

poGeireformen m Preußen.

Bildung von Generaldezernaten.

Zur Erzielung einer einheitlichen Bearbeitung aller Polizeiangelegenheiten bei den Oberpräsidien und Re­gierungen ist es nach Ansicht der preußischen Regierung notwendig, für die gesamten Polizeidezernate bei einer Behörde einen Generaldezernenten zu bestellen, der die Ober- und Regierungspräsidenten und deren ständige

In der Aussprache nahm Abg. Dernburg für die Demokraten, Abg. Dr. B r e d t für die Wirtschaftliche Vereinigung und Abg. W allr af für die Deutschnatio- nalen das Wort. Reichsaußenminister Dr. S t r e s e - man» gab Erläuterungen zu verschiedenen Ansragen und verbreitete sich besonders über die Besatzungsfragc. Ferner sprachen: Abgg. Hilferding von den Sozial- demokraten, Stöcker (Komm.), Graf Reventlow (VöK.), Dr. Scholz (D. Vp.), Dr. Quaatz (Dtn.) und Dr. Rosenberg (Komm.). Zwei kommunistische An­träge, die den Nichteintritt Deutschlands in den Völker­bund und die Einberufung des Reichstagsplenums vor der Völkerbundtagung wünschten, wurden abgelehnt. Dann vertagte sich der Ausschuß. Die Einberufung der nächsten Sitzung wurde dem Ermessen des Vorsitzenden überlassen.

Minderheitenkongreß in Genf.

Gerechte Wa h l methoden I

Die Rechtskommission des am Mittwoch in Genf er­öffneten Kongresses der nationalen Minderheiten beschloß, der Vollversammlung Vorschläge vorzulegen, die n. a. die Anwendung von Wahlmethoden empfehlen, wonach die nationalen Minderheiten in den parlamentarischen Kiwver- schaften und in der Selbstverwaltung entsprechend ihrer zahlenmäßigen Stärke vertreten sein sollen. Im Wider­spruch zu dem Grundsatz der Gleichberechtigung stünden die künstliche Wahlkreisgeometrie und alle sonstigen Be­stimmungen, die auf die Beeinträchtigung der nationalen Minderheiten abzielten. Die Vertretung der nationalen Minderheiten in Parlament und Verwaltung liege im Interesse der Staaren und einer verantwortungsbewußten produktiven Mitarbeit der nationalen Minderheiten.

Stellvertreter,"denen die Wahrung der Einheitlichkeit in erster Linie obliegt, bei dieser Aufgabe zu unterstützen hat. Es wird deshalb in einem gemeinsamen Runderlaß geordnet, daß bei allen Obersträsidlen und Regierungen einer der Polizeidezernenten mit dieser Aufgabe betraut und als Generaldezernent in Polizeiangelegenheiten be­stellt wird. Diesem Generaldezernenten sind fortan, un­beschadet der sonst ungeordneten Vorlegungen, alle Ein­gänge für die Polizeidezernate vorzulegen und er ist bei allen Sachen, bei denen er es für nötig hält, mitzube- teiligen. Eine den anderen Polizeidezernenten überge­ordnete Stellung wird ihm dadurch nicht zugewiesen.

Französische Ausschreitung in Koblenz.

Eingreifen der deutschen Behörden.

In Koblenz wurde ein junger Mann beim Begehen des Bürgersteiges vor der französischen Kommandantur von dem Wachtposten mit dem Gewehrkolben herunterge- stoßen und darauf mit dem Bajonett durch zwei Stiche in den Oberschenkel verletzt, so daß er nach Angabe der Polizeibehörde ärztliche Hilfe in Anspruch nehmen mußte. Seitens der deutschen Behörden wurden Schritte unter­nommen, um die Angelegenheit aufzuklare». Tatsächlich besteht ein Verbot des Begehens des Bürgersteiges vor dem Kommandanturgebäude in der Zeit von 9 Uhr abends bis 5 Uhr morgens. Die deutschen Behörden wollen eine grundsätzliche Regelung der Angelegercheit herbeizuführen versuchen, ,

Dikiaiuröammerung in Spanien?

Die Artillerie gegen Primo de Rivera.

In einer Meldung aus St. Jean de Luz heißt es: Einer Information aus französischer Quelle zufolge ist in Spanten eine sehr ernste Lage entfianben, und zwar in­folge der Forderung von Artillerieoffizieren, daß der König den Premierminister General Primo de Rivera entlassen solle. Als Antwort darauf unterbreitete Primo de Rivera dem König ein Dekret, das das Artilleriekorps auflöst und die SSaffenfabriten in Toledo und Trubia der militärischen Kontrolle entzieht und sie unter Zivil­kontrolle stellt. Weiter wird mitgeteilt, der König habe sich geweigert, das Dekret zu unterzeichnen, und sei sofort nach der Kabinettssitzung nach Santander abgereist, wo die königliche Familie sich aufhalte. Die Schwierigkeiten zwischen General Primo de Rivera und den Artillerie­offizieren datierten zurück bis zum Beginn des neuen Re­gimes, aber man glaube, daß sie jetzt in ein neues und ernstes Stadium eingetreten seien, dessen Folgen man un­möglich voraussehen könne. -t

politische Mmöschau.

Deutsches Reich.

Baukredite für Reichsbeamte.

Durch Gesetz vom 1. Juli ist das ursprüngliche Gesetz über die Bereitstelluna des Baukredites dabin abaeündert