Hersfel-er Tageblatt

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Nr. 192

Mittwoch, den 18. August 1926

76. Jahrgang

Wolken über Genf.

Wir nähern uns schon sehr bedenklich dem Zeitpunkt, da in Genf die Völkerbundversammlung zu- sammentritt, um von neuem über den Beitritt Deutsch­lands zu beraten. Unsere Regierung ist entschlossen, den Fehler vom März nicht zu wiederholen, also bestimmt nicht eher eine Delegation nach Genf zu entsenden, ehe nicht die Situation völlig klar ist; ein zweites Mal wollen wir nicht wieder als ergebnislosbleibende Bittsteller vor der Tür des Reformationssaales stehen, dort, wo diese Versammlung tagt. Mag man sich in Genf die Köpfe heißreden — wir werden sehen, was dabei herauskommt, werden uns vor allem das Resultat aber auch sehr genau ansehen.

Das Resultat der Märztagung war ja die Einsetzung einer S tu d ie nko mmissi o n gewesen, die sich mit der Umorganisierung des Völkerbundrates — was über­haupt nicht notwendig war, nur eine Konzession an Polen, Spanien, Brasilien bedeutete — eingehend beschäftigen sollte. Mit welchem Ergebnis, ist bekannt oder vielmehr unbekannt, weil es — gleich Null ist, so sehr, daß man jetzt in aller Eile noch eine Sitzung einberufen lassen will, um nochmals eine Einigung über die Frage der nicht­ständigen Sitze zu versuchen.

Spanien, das damals die Situation durch seine Forderung nach einem ständigen Ratsitz zuspitzte, hat in­zwischen seine Stellung politisch sehr erheblich verstärkt durch den Abschluß des sehr überraschend gekommenen Bündnisses mit Italien. Die erste Frucht ist das Ver­langen nach einer Verlängerung seiner Jnhaberschaft eines nichtständigen Ratsttzes — genau wie Polen — oder die Überlassung Tangers, das bekanntlich „inter­national" ist. Das ist eine alte spanische Forderung, richtet sich gegen Frankreich, das der „lateinischen Schwester­nation" jeden FußbreitVodens in Marokko mißgönnt, aber , auch gegen E u g,l a ,LuMuLÄ.-U^ seiMen ArM,

gleich gegen den Pfahl im Fletsche Spaniens, Gibraltar, zu haben. Man geht sogar so weit, gleich einen ständigen Ratsitz — oder Tanger — zu verlangen. Prompt er­widert London, das seien alles Nebenfragen, die erledigt werden könnten, wenn nur erst Deutschland im Völkerbund sei. Das hat man im März auch gesagt, bloß kam alles doch ganz anders. Nun, die Studienkommission wird wohl allerhand zu tun haben.

Dazu die Wolken, die vom Balkan Heraufziehen, das Vorgehen Griechenlands mit Jugoslawien zusammen gegen das kleine Bulgarien. Man stimmt schon die Kriegsdrommeten und verbittet sich höflich, aber energisch die „Einmischung" des Völkerbundes; das feien „Privat­angelegenheiten". Frankreich und namentlich England suchen den Funken zu löschen, ehe es zum Brand kommt, aber Italien, dessen Gegensatz gegen Frankreichs Ein- fluß auf dem Balkan ständig zunimmt, sieht schmunzelnd zu. Mit Rumänien und Griechenland hat es Lieferungs­verträge für Kriegsmaterial abgeschlossen und die Regie­rung in Athen hat sowohl die englische Marine- wie die französische Militärmission nach Hause gehen heißen. Nach Bukarest streckt Italien auch schon die Fühler aus, darüber hinaus sogar nach — Moskau. Alles, um im Mittel­meer die Arnre frei zu bekommen, weil die kolonialen Pläne Handlungsfreiheit verlangen, das Mittelmeer dem beherrschenden französischen Einfluß zu entziehen.

In England und Frankreich vermehrt man noch die Schwierigkeiten durch die Hartnäckigkeit, mit der man das deutsche Verlangen nach Verminderung der Be­sä H u n g s t r u p p e n behandelt. Alles mit der „Be­gründung" uns gegenüber, die man mit einem bekannten Vers Heines unter leichter Variierung charakterisieren kann: „Wenn ihr nur erst im Bunde seid, dann wird sich alles finden." Wir haben aber ein durch Erfahrungen reich gestärktes Mißtrauen gegen derartige unbefristete Versprechungen, haben wirklich allzuviel Enttäuschungen erlebt, als daß wir wieder auf einen solchen Leim kriechen.

Die Wolken hängen also ziemlich tief — über Genf und es ist sehr fraglich, ob sich noch rechtzeitig ein — Wolkenschieber findet, der für ihr Verschwinden sorgt. Denn wir werden sicherlich nicht hingehen, ehe nicht der blaue Himmel mit völliger Klarheit darüber strahlt.

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Der Fall Germersheim.

Dem diplomatischen Berichterstatter des „Daily Tele- graph" zufolge wird in London die französisch-deutsche Auseinandersetzung wegen der Vorfälle in Ger­mer s h e i m mißbilligt, da eine Fortsetzung dieser Aus­einandersetzung gefährlich für die guten Aussichten des Völkerbundes und für Locarno sein könnte. Die Ansicht sei, daß alle noch bestehenden Meinungsverschiedenheiten zwischen Deutschland und den verschiedenen Alliierten er­wogen werden müßten nicht vor, sondern erst nach der Aufnahme Deutschlands in den Völkerbund. Es sei wohl angemessen, die Zwischenfälle in Germersheim von einer Kommission untersuchen zu lassen, die aus einem deutschen und einem französischen Delegierten sowie einem Engländer als Vorsitzenden bestände.

Programm zur Arbeitsbeschaffung

Hilfe für die Erwerbslosen.

Der vom Reichstag für die Durchführung des Arbeits­beschaffungsprogramms eingesetzte Unterausschuß erör­terte mit den Vertretern der Reichsregierung und der Länder die Maßnahmen, die zur Erweiterung der produk­tiven Erwerbslosenfürsorge geplant sind. Die Regierungs- vertreier gaben eine ausführliche Darstellung der in Aus­sicht genommenen Arbeiten, die zum Teil in allernächster Zeit beginnen sollen.

Reichsbahn und Reichspost.

Gelegenheit zur Arbeit und damit zur produktiven Erwerbslosensütsorgc soll zunächst die Erweiterung der Baupläne für die Reichsbahn geben. Das Reich habe der Reichsbahn einen langfristigen Kredit in Höhe von 100 Millionen Mark zur Finanzierung des erweiterten Bau­programms zu billigen Zinssätzen zur Verfügung gestellt. Auch der Plan der Elektrifizierung der Berliner Stadt­bahn sei nunmehr zwischen Reichsregierung und Reichs- bahngcscüschaft vertraglich sichergestellt, indem das Reich für diese Aufgabe ein weiteres Darlehen in Höhe von 20 Millionen Mark der Rcichsbahngescllschaft gewähren würde.

Auch die N e i ch s p o st werde an der Erteilung von Aufträgen an die Industrie und damit an der Beschaffung von Arbeitsgelegenheit teilnehmen können.

WslMungsöanisn.

Eine Belebung des Baumarktes soll in den nächsten Wochen durch erleichterte öffentliche Kreditgebung für Bau­vorhaben eint,-eten. Für den Bau von 10 000 Landarbeiter- ............. ................

Die ReLchMirrnL-ns» 4m AuLi.

An Steuern, Zöllen und Abgaben.

Nach einer Übersicht des Reichsfinanzministeriums über die Einnahmen des Reichs an Steuern, Zöllen und Abgaben, einschließlich der aus den Einnahmen den Län­dern usw. überwiesenen Anteile und der an den General­agenten für Reparationszahlungen und an den Kommissar für die verpfändeten Einnahmen abgeliekerten Beträge, sind an Besitz- und Verkehrssteuern im Juli 476 400 962 Reichsmark, vom 1.April bis 31. Juli 1449 661629 Reichs­mark aufgekommen gegenüber einem Voranschlag für das Rechnungsjahr 1926 von 4 306 000 000 Reichsmark. An Zöllen und Verbrauchabgaben sind aufgekommen im Juli 231577 745 Reichsmark, vom 1. April bis 31. Juli 713 480 294 Reichsmark gegenüber einem Jahresvoran­schlag von 1959 300 000 Reichsmark, und an sonstigen Ab­gaben im Juli 708 004 928 Reichsmark, vom 1. April bis Sl. Juli 2163 296 823 Reichsmark gegenüber einem Jah- resvoranschlag von 6 465 300 000 Reichsmark.

Ende der Leffing-Affäre.

Das Verfahren gegen die Studenten eingestellt.

Das Verfahren gegen dleStudentenderTech- Nischen Hochschule Hannover in Sachen Lcs- sing ist seitens der Staatsanwaltschaft eingestellt worden. Wegen Beleidigung, Mißhandlung und Haus­friedensbruchs konnte ein Verfahren nicht eingeleitet werden, weil Professor Dr. Lessing es abgelehnt hat, Strafantrag zu stellen. Im übrigen war zu prüfen, ob das Vorgehen der Studenten sich als eine einfache Demonstration oder als ein Nötigungsversuch darstellt. Es wurde festgestellt, daß seitens des Vorstandes der Studentenschaft beschlossen worden war, Professor Lessing nur mit gesetzlichen Mitteln zu bekämpfen; Gewalttätig­keiten wurden weder gefördert noch unterstützt. Die Ge­samtheit der Studenten konnte daher für einige vor­gekommene Gewalttätigkeiten nicht verantwortlich gemacht werden. Die einzelnen Studenten aber, die an den Gewalttaten beteiligt waren, sind nicht ermittelt worden. Daher die Einstellung des Verfahrens.

Zusammenarbeit von Ruhr- Wd Songeblet

Schon jetzt positive Ergebnisse.

Der von einem längeren Aufenthalt in Rußland zurückgekehrte Syndikus der Essener Handels- k a m in e r Dr. R e ch l i n berichtet über eine bereits ein­geleitete Zusammenarbeit von Ruhr und Dongebiet. Der Besuch in Rußland erfolgte auf eine Aufforderung des Donkohlentrusts, der seit einem Jahr etwa in starke Be­ziehungen zur rheinisch - westfälischen Industrie zwecks Ausbaues seiner Kohlenanlagen getreten ist. Es erwies sich, daß eine Zusammenarbeit von Ruhr- und Dongebiet deshalb möglich ist, weil das'Kohlenvorkommen in beiden Gebieten sich bezüglich der Mächtigkeit der Flöze und der Art der Kohle sehr ähnelt, so daß für da« Dongebiet die­selben Maschinen und Abbaumethoden in Frage kommen

Wohnungen sind vom Reich und von den Ländern beson­ders 30 Millionen Mark bereitgestellt. Diese Mittel werden mit zehnjähriger Tilgungsfrist als zinsloses Baudarlehen zur Verfügung gestellt.

Die Vertreter des Reichsverkehrsministeriums be­richteten im einzelnen über das Wasserbauproblem der Regierung. Hierbei ist hervorzuheben, daß die Durch­führung der östlichen Strecke des Mittellandkanals zwischen Peine und Burg nunmehr in Angriff genommen toirb. Für das kommende Jahr sind allerdings erst 15 Millionen Mark zur Verfügung gestellt worden. Auch der Ottmachaukanal, der von der schlesischen Wirtschaft dringend gefordert wurde, würde gleichfalls in den nächsten Wochen in Angriff genommen. Für Boden­kultur sind zunächst 50 Millionen aus der Liquidation der Reichsgetreidegesellschaft bereitgestellt. In Aussicht sei genommen, für die Ostsiedlung in den nächsten fünf Jahren je 50 Millionen Mark im ordentlichen Etat zur Verfügung zu stellen. Für die Finanzierung der Melio­rationsarbeiten und Flußregulierungen kämen die Mittel, die im ordentlichen Haushalt für die produktive Erwerbs­losenfürsorge eingesetzt sind, in erster Linie in Frage. Die Mittel sind im laufenden Haushaltsjahr in Höhe von 100 Millionen Mark festgesetzt. Es wird beabsichtigt, auf dem Anleihewege diesen Betrag noch zu verdoppeln. Für den Straßenbau werde ein Gesamtprogramm alsbald auf­gestellt, und zwar in Verbindung mit den Ländern, und ist für die Dauer von zehn Jahren vorgesehen.

Bei den Beratungen wurde auch mitgeteilt, daß die Reichsregierung beabsichtige, die Zahl der zugelassenen ausländischen Landarbeiter von 130 000 auf 100 000 für das nächste Jahr herabzusetzen.

wie für das Ruhrgebiet. Der Doukohlentrust ist der be- .LLÄtcn^stö-Lrust^»^' LrtßlandS> denn von iem -wsschlup seiner Kohle ist die Entwicklung der gesamten übrigen Industrien abhängig.

Das Streben nach Zusammenarbeit mit dem Ruhr- bezirk hat bereits positive Ergebnisse gezeitigt. Es sind mit rheinisch-westfälischen Firmen Abschlüsse, die neue Schachtanlagen, Koksanlagen, Anlagen zur Neben- Produktegewinnung u. a. betreffen, getätigt worden. Da­neben laufen Bestellungen auf große Maschinen und andere Betriebseinrichtungen.

Das wesentlichste Ergebnis des Aufenthaltes in Ruß­land ist, daß es der dorthin entsandten Kommission er­möglicht worden ist, einen tieferen Einblick in das ganze Neubeschafsungsprogramm des Donkohlentrusts im kom­menden und in den nächsten fünf Jahren zu erhalten und mit dem Südstahltrust in gleiche Verhandlungen einzu- treten.

Schröder bestätigt sem Geständnis.

Zehnstündiger Lokaltermin.

Wie amtlich bestätigt wird, hat Schröder seinen Widerruf in der Mordsache Helling zurückgezogen. Er be­stätigt damit sein kürzlich abgelegtes Geständnis. In Großrottmersleben fand ein zehnstündiger Lokaltermin statt, der vor allem den Zweck hatte, einen derartigen Ter­min während der Gerichtsverhndlung selbst unnötig zu machen. Schröder und seine Braut, Hilde Götze, wurden unter starker Bedeckung vorgeführt. Im Mordzimmer wude mit Hilfe aller ermittelten Gegenstände alles genau so zusammengestellt, wie es am 10. Juni 1925 aussah. Schröder bestätigte sein ursprüngliches Geständnis, wo­nach er Helling mit seiner Kaution von 500 Mark nach Großrottmersleben gelockt habe, um angeblich die An­stellung abzuschließen. Während Schröder und Helling allein im Zimmer waren, hat Schröder sein Opfer durch zwei Schüsse in den Hinterkops getötet. Er hatte zunächst die Absicht, die Leiche aus dem Hause zu schaffen. Als nach zehnstündigem Verhör Schröder wieder abgeführt wurde, wurde er von erregten Zurufen der Menge empfangen, die sich inzwischen angesammelt hatte. Nur mit Mühe konnten die Beamten den Mörder vor Tätlich- keiten schützen.

GtnoffenichaMagimg in Königsberg.

Aufgaben der Genossenschaften.

Der 63. Genossenschaftstag des Deutschen Genossenschafts- Verbandes hat mit einem Begrüßungsabend in der Stadthalle seinen Anfang genommen. Die außerordentlich stattliche Zahl der Teilnehmer wurde im Namen der Stadt Königsberg von Bürgermeister Dr. G ö r d e l e r begrüßt. Im Mittelpunkt des ersten Verhandlungstages stand ein Referat des Anwalts Prof. Dr. Stein, der sich mit den Aufgaben des Verbandes beschäftigte. Der Redner führte aus: Das Jahr 1925 be­gann mit dem Wiederaufbau und endete mit der Reinigung unserer Wirtschaft. Seit der Stabilisierung blieben 25 000 Betriebe auf der Strecke. Die Genossenschaften haben eben­falls der Reinigung Opfer bringen müssen, doch nur in ge­ringerem Maße als die übrigen Unternehmungsformen. Stark setzten bei ihnen die Kräfte des Wiederaufbaues ein. Die Zahl der Neugründungen überstieg auch 1925 die der Auf­lösungen, die Gesamtzahl der Genossenschaften stieg auf 53 000 im Jahre 1925 an. Der Hauptzuwachs entfällt auf die Kreditgenossenschaften,, .die. WarenaenossenIMstea. Vielfach